Die Linke

[Michael]

Soziale Eiszeit. Kühlschrank leer und Ofen kalt. Wie weiter vor Ort?
10. März 2023, 19:00 Uhr, Centre Charlemagne, Katschhof Aachen , DIE LINKE., Fraktion Aachen


Gemeinsam mit Ihnen möchten Matthias W. Birkwald – Rentenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag Rolf Frankenberger – Fachbereichsleiter Soziales und Wohnen der Stadt Aachen Pfarrer Franz Meurer – Sozialpfarrer in Köln-Vingst diskutieren, welche Auswirkung Armut auf unsere Gesellschaft hat und, was bundespolitisch aber auch… MEHRhier lang



Preissteigerung und Pofite, Inflation oder Abzocke
11. März 2023, 16:00 Uhr, DIE LINKE, Hämelinger Str.7, 32052 Herford


Der Stadtverband Herford-Hiddenhausen der Partei DIE LINKE lädt ein zu einem Vortrag zum Thema „Preissteigerung und Profite – Inflation oder Abzocke? Leon Ragati und Alexander Sturm werden diesen Fragen nachgehen und in einer Anschlussdiskussion Handlungsoptionen mit Euch diskutieren. MEHRhier lang



Mitgliederversammlung AKL NRW
12. März 2023, 11:00 Uhr


Liebe Antikapitalist*innen, bitte merkt Euch schon mal den Termin für die nächste MV der AKL vor. Am 12. März wollen wir mit Euch den nächsten Landesparteitag vorbereiten und auch über die akuelle Entwicklung in und um die Partei die LINKE diskutieren. MEHRhier lang



Nachgefragt: Selbstbestimmt? Reproduktion, Familienplanung und Sexualität
13. März 2023, 19:00 Uhr, Online, Facebook, MdB, Kathrin Vogler


Kathrin Vogler im Gespräch mit Dr. Christiane Tennhardt, von der Ärzt:innenvereinigung Doctors for Choice Germany e.V. MEHRhier lang



Landesvorstand
18. März 2023, 10:30 Uhr, LGS Düsseldorf


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Mitgliederstammtisch
23. März 2023, 19:00 Uhr


Online, Zoom MEHRhier lang



Mitgliederversammlung: LAG Klimagerechtigkeit NRW
26. März 2023, 11:00 - 14:00 Uhr, Landesgeschäftsstelle: DIE LINKE. NRW, Alt-Pempelfort ,15 40211 Düsseldorf


Referenten: Zeki Gökhan (Klimaaktivist und ehemaliger MdB DIE LINKE), Udo Hase (Klimaaktivist) MEHRhier lang

[kleine-Hexe]

Liebe Leserinnen und Leser,

weltweit gehen Frauen* und FLINTA´s heute für ihre, immer noch nicht durchgesetzten, Rechte, für internationale Solidarität und Antirassismus, gegen Homophobie, Frauen*- und FLINTAfeindlichkeit, gegen Femizide und für die gerechte Bezahlung und Verteilung von Erwerbs- und Carearbeit auf die Straße.

Seid dabei!

8. März ist Weltfrauen*kampftag!

Eure Redaktion: Alicja Flisak, Bianca Theis, Bettina Gutperl, Julia Wiedemann, Katharina Kirchhoff, Kerstin Wolter, Vera Vordenbäumen



Aktuelles

"Gewitterziegen e.V." sind die Gewinnerinnen des Clara-Zetkin-Preises 2023

Zum dreizehnten Mal verlieh DIE LINKE den Clara-Zetkin-Preis. Kurz vor den Landtagswahlen fand die Veranstaltung in diesem Jahr in Bremen statt. Gewinnerin des Preises 2023 ist das Mädchenbildungszentrum "Gewitterziegen".

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Käte-Duncker-Frauenpreis 2023

Dieser Preis wird dieses Jahr erstmalig nach Käte Duncker benannt. Käte Duncker gilt als Mitbegründerin der sozialistischen Frauenbewegung und Mitinitiatorin des Internationalen Frauentages. In Thüringen aufgewachsen, setzte sich Käte Duncker als eine der ersten weiblichen Abgeordneten des Thüringer Landtages (1921–1923), vehement für bessere Lebensbedingungen benachteiligter Kinder und Frauen ein. Sie organisierte in ganz Thüringen Frauenkonferenzen, um Frauen für das Eintreten ihrer Interessen zu ermutigen. Käte Duncker war eine überzeugte Kriegsgegnerin und stand seit dem Ausbruch des Ersten Weltkrieges in Opposition zur damaligen SPD. Käte Duncker vertrat konsequent die Unteilbarkeit politischer und sozialer Rechte für Frauen.

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Den Grundkonsens erneuern. Für eine feministische LINKE

Als Antwort auf #linkemetoo und in Solidarität mit den Betroffenen von Sexismus und Gewalt in der LINKEN wurde auf dem Bundesparteitag 2022 in Erfurt beinahe einstimmig der Antrag P13 verabschiedet. Seither ist einiges passiert. Wir haben uns auf den Weg gemacht, die LINKE feministisch zu erneuern.

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TVÖD-Angebot der Arbeitgeber beschämend

Zum Internationalen Frauenkampftag und den angekündigten Warnstreik im Sozial- und Erziehungsdienst erklärt die Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE, Janine Wissler:

Wir schreiben das Jahre 2023 und noch immer verdienen Frauen 18 % weniger als Männer, sie arbeiten häufiger in Teilzeit und in schlechter bezahlten Berufen. Der Weg zur Geschlechtergerechtigkeit in der Arbeitswelt bleibt steinig.

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Arbeitsfrei bei Regelschmerzen

Es ist ein Vorstoß zum Frauentag, der Diskussionen auslösen dürfte: Die Linke will in Deutschland für Frauen mit starken Regelschmerzen eine Freistellung von der Arbeit etablieren. „Wir fordern in Deutschland die Einführung eines Menstruationsurlaubs, um die Gleichstellung von Frauen am Arbeitsplatz zu fördern“, sagt Linken-Co-Chef Martin Schirdewan t-online.

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8. März: Frauen*kampftag

Am 8. März fordert DIE LINKE. Bremen gemeinsam mit vielen anderen feministischen Stimmen Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit. Der 8. März als feministischer Kampftag und Weltfrauentag ist so aktuell wie eh und je. Weltweit setzen sich Frauen mit Nachdruck für Gleichstellung und Selbstbestimmung ein.

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Frauentag dank Rot-Rot Feiertag – Doch jeder Tag muss Frauentag sein!

Dank der rot-roten Koalition ist der Frauentag in diesem Jahr das erste Mal Feiertag in Mecklenburg-Vorpommern. Dies ist ein großer Erfolg auch vor dem Hintergrund anfänglicher Widerstände. An diesem Tag darf gefeiert werden. Denn an den verbleibenden Tagen im Jahr ist es um die Gleichstellung der Geschlechter leider nicht allzu gut bestellt.

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Volksantrag: Der 8. März soll Feiertag werden!

Der 8. März soll auch in Sachsen Feiertag werden. Bis 31. August 2023 sammeln wir daher als Teil eines größeren Bündnisses Unterschriften im Zuge eines Volksantrags-Verfahrens.

In Berlin ist der 8. März auch auf Initiative von DIE LINKE seit 2019 Feiertag. In Mecklenburg-Vorpommern wird das erstmals im Jahr 2023 der Fall sein.

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FRIEDEN – FREIHEIT – SELBSTBESTIMMUNG und FAIRE ARBEIT für Frauen

Kommt zur Demo am 8. März vom Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung gemeinsam mit Gewerkschaften und der Überparteilichen Fraueninitiative Berlin e.V. Die Kundgebung umfasst 3 Blöcke mit (inter)nationalen Redebeiträgen zu Bildung, Arbeit, Gesundheit, Antirassismus und Selbstbestimmung der Frauen im Iran, Ukraine, Polen u.a. unter der Moderation von Sybill Schulz, Mitinitiatorin des Bündnisses. Kulturbeiträge von „perepjolotschki“, Rap-Artist Säye Skype und dem „Resonanzchor“ umrahmen das Programm und sollen mit dem „Global Scream“ von Dziewuchy Berlin ein Zeichen der Solidarität setzen.

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[kleine-Hexe]

Aus der Fraktion

Feminismus ist mehr als Rechte, Repräsentation und Ressourcen

"Es ist ein Erfolg jahrzehntelanger Bemühungen von unterschiedlichen feministischen Bewegungen und Generationen, dass Feminismus zu einer zentralen Leitlinie der Außen- und Entwicklungspolitik werden soll. Unterdrückung wird auf jeden Fall nicht allein mit einem gendersensiblen Haushalt und einer Botschafterin für Feminismus abgeschafft“, so Cornelia Möhring, Sprecherin für Entwicklungspolitik der Fraktion DIE LINKE

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Bedeutung der Mädchenarbeit für die Gleichstellungspolitik

Mädchensozialarbeit wurde ursprünglich als Instrument geschaffen, um Mädchen in Notlagen zu unterstützen und ihnen z.B. Zugang zur Gesundheitsversorgung oder Sozialberatung zu bieten. Heute ist Mädchenarbeit weniger defizitorientiert, diverser und bietet benachteiligten Mädchen verschiedenste Zugänge zu gesellschaftlicher Teilhabe. Die Linksfraktion im Bundestag hat zum Thema eine Anfrage eingebracht.

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Rede von Janine Wissler: Menschen, die den Laden am Laufen halten, verdienen mehr!

In der aktuellen Tarifauseinandersetzung geht es um 2,5 Millionen Beschäftigte im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen, um Menschen, die unseren Müll entsorgen und die Straßen reinigen, die uns zur Arbeit bringen, die unsere Angehörigen pflegen, denen wir unsere Kinder anvertrauen. Sie sind das Rückgrat der Gesellschaft. Die Beschäftigten streiken für uns alle. Sie streiken für ihre Patientinnen und Patienten, sie streiken für die Fahrgäste, für die Kitakinder, für die Daseinsvorsorge.

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Wirtschaftliche Abhängigkeiten von Frauen beseitigen – Minijobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung überführen

„Wir stehen solidarisch an der Seite der streikenden Beschäftigten im öffentlichen Dienst – gerade auch am Internationalen Frauentag. Denn Tarifpolitik ist immer auch Gleichstellungspolitik“, erklärt Heidi Reichinnek, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März.

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[kleine-Hexe]

Internationales

Im Kampf gegen sexualisierte Gewalt

Im März 2022 hat die Europäische Kommission eine Richtlinie zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen angenommen. Aktuell diskutiert das Europaparlament die Vorlage.

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Lesenswert

Sorgende Städte - Ein Plädoyer für eine kommunale Sorgepolitik.

Barbara Friedhier lang und Alex Wischnewskihier lang plädieren in der Zeitschrift Luxemburg für Einstiegsprojekte einer feministisch-sozialistischen Kommunalpolitik, die dort ansetzen, wo die alltägliche Care-Krise stattfindet und überwunden werden kann. Im Artikel schreiben die Autorinnen:

"Care-Arbeit gilt unter kapitalistischen Verhältnissen als privat und als »Frauensache«. Historische Kämpfe für eine Professionalisierung waren zwar durchaus erfolgreich, dennoch liegt der riesige Bereich unentlohnter, häuslicher Sorge-Arbeiten weiterhin in der Verantwortung der Einzelnen. Hinzu kommt, dass mit den neoliberalen Politiken die Löhne, Arbeits- und Reproduktionsbedingungen der Haushalte unter Druck geraten sind. Professionelle Angebote können den Bedarf, der dadurch entsteht, dass Frauen inzwischen mehrheitlich erwerbstätig sein müssen, kaum mehr decken. Denn auch hier haben Marktsteuerung und Ökonomisierung die Bedingungen verschlechtert: Es fehlt eigentlich in allen Bereichen sozialer Dienstleistungen an qualifiziertem Personal und an bedarfsdeckenden Angeboten. In der Konsequenz wird Sorge erneut, und zwar doppelt ins Private verschoben."

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Termine

08.03.2023, 19:30 - 21:30 Uhr, Frau, Leben, Freiheit, Diskussion/Vortrag, Dießen. Mehrhier lang

09.03.2023, 18:00 - 20:00 Uhr, Maskulismus und Antifeminismus: Irrwege nach Rechts, Kiel. Mehrhier lang

[kleine-Hexe]

09.03.2023, 19:00 - 21:00 Uhr, Was ist Queerfeminismus?, Diskussion/Vortrag. Tübingen. Mehrhier lang

09.03.2023, 19:00 - 21:30 Uhr, Piratinnen und Kapitäninnen, Diskussion/Vortrag. Marburg. Mehrhier lang

09.03.2023, 19:30 - 21:30 Uhr, «PUNK AS F*CK. DIE SZENE AUS FLINTA PERSPEKTIVE», Buchvorstellung, Rostock. Mehr hier lang

09.03.2023, 20:00 - 21:30 Uhr, Der 8. März und die proletarische Frauenbewegung, Diskussion/Vortrag, Online. Mehrhier lang

15.03.2023, 18:00 - 21:00 Uhr, «Feminist History Walk», Workshop. Rostock. Mehr hier lang

15.03.2023, 19:30 - 21:30 Uhr, Feminismus heißt Antimilitarismus, Online. Mehr hier lang

17.03.2023, 15:30 - 18:00 Uhr, "Sie nennen es Liebe, wir nennen es unbezahlte Arbeit!", Cottbus/Chóśebuz. Mehrhier lang

23.03.2023, 16:00 - 01.04.2023, 20:00 Uhr, Woman* Life Freedom, Ausstellung, Leipzig. Mehrhier lang

27.03.2023, 18:00 - 19:30 Uhr, „Held*innen auf die Barrikaden – Care-Proteste als Ausgangspunkt einer gesellschaftlichen Transformationsstrategie“, Vortrag/Diskussion, Online. Mehr hier lang

[Dragon]

Die Grafik beinhaltet einen Aufruf für eine Aktion des Bündnisses Lützi lebt. Am 18.3. soll ab 12 Uhr symbolisch die Konzernzentrale von RWE in Essen mit einer Menschenkette symbolisch blockiert werden.
Liebe Genossinnen,


mit diesem Landesinfo ist es mal an der Zeit, Danke zu sagen. Die zurückliegenden Wochen waren ereignisreich und politisch intensiv. Und trotzdem war DIE LINKE bei vielen Veranstaltungen, als Streikunterstützung, Klimaschützer:in, Friedenswahrer:in und vieles mehr vor Ort sichtbar. Das gelingt nur, weil so viele von uns aktiv sind und beständig versuchen für das gute Leben aller zu streiten.

Dieser Streit nach außen, gegen die Verhältnisse und für das Leben ist das, was eine Partei ausmacht. Der Streit nach innen verhindert diese Aktivität und führt zu Demotivation. Und trotzdem werden wir inhaltlich miteinander um Positionen ringen müssen. Wir als LINKE waren immer stolz darauf, eine Mitmach-Partei zu sein, und haben sorgsam auf die Möglichkeiten basisdemokratischer Entscheidungen geachtet.

Innerhalb des Landesinfo findet ihr immer wieder eine große Menge an Terminen zu den unterschiedlichsten Themen. Dort können wir miteinander Positionen ausloten und anschließend unsere Energie gemeinsam als Partei in die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen einbringen. Es macht einen riesigen Unterschied, ob wir wirkmächtig sind oder eben nicht.

Wir sehen uns bei der ein oder anderen Veranstaltung in dieser Woche!

Freundschaft
Sebastian Merkens
Landesgeschäftsführer


Streik-Unterstützung in Ratingen


Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat für den Internationalen Frauentag (8. März 2023) die Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst zu einem bundesweiten Branchenstreik- und Aktionstag aufgerufen. Trotz des Wetters waren viele streikende Beschäftigte dem Aufruf gefolgt. Wir waren mit Genoss:innen aus BAG Betrieb und Gewerkschaft und dem Frauennetzwerk sowie mit Landesvorstands-Genoss:innen, darunter Landessprecherin Kathrin Vogler, in Ratingen vor Ort um die streikenden zu unterstützen. Wir begrüßten den Demozugam Ratinger Markt - der bald schon überfüllt war. Unsere roten Beutel gefüllt mit ein paar kleinen Notwendigkeiten und Info-Material waren schnell alle verteilt. Es gab gute Gespräche mit den Kolleg:innen und positive Rückmeldungen von den Streikenden.

Ida Paul & Judith Serwaty


Save the Date: Kommunalpolitische Videokonferenz


Das Netzwerk für Linke Kommunalpolitik lädt für Freitag (24. März 2023), zur Kommunalpolitischen Videokonferenz ein. Die zweimal jährlich stattfindende Videokonferenz von linkskomm mit verschiedenen Workshops findet in der Zeit von 14:00 bis 18:00 Uhr statt. In den Workshops dreht sich alle um die Themen Nachhaltigkeit in Kommunen und Wohngeld plus. Das Programmhier lang findet ihr im Netz. Anmeldungen über die E-Mail-Adresse kontakt@linkskomm.de.


Aus unseren Parlamenten


Unsere Fraktion im RVR informiert
Für die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) macht die vom Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband (DPWV) vorgelegte überarbeitete Neuauflage des Armutsberichtes 2022 eindringlich deutlich, dass die bisherigen Anstrengungen zur Armutsbekämpfung im Ruhrgebiet völlig unzureichend sind. Das Ruhrgebiet ist danach die größte deutsche Armutsregion. Zudem appelliert die Fraktion an die Stadt Marl, das Projekt Marschall 66 mit seiner Kultursammlung trotz der Baukostensteigerung weiter zu unterstützen. Diese und weitere Mitteilungen könnt ihr im Netz weiterlesen. hier lang


Aktuelles aus der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW


Mit einem Klick auf diese Grafik geht es zur Veranstaltungsseite der RLS.
Wofür steht DIE LINKE?
Wie kann DIE LINKE das linke Potential über ihre eigenen Reihen hinaus mobilisieren? Darüber diskutieren Michael Brie, Vorsitzender des wissenschaftlichen Beirats der Rosa-Luxemburg-Stiftung, und unsere Landesvorsitzende Kathrin Vogler miteinander am kommenden Dienstag (21. März 2023) von 19:30 bis 21 Uhr in Köln (Bürgerzentrum Ehrenfeld, Großer Saal, Venloer Straße 429).

Infos zu diesemhier lang und vielen weiteren Terminen der Rosa-Luxemburg-Stiftung Nordrhein-Westfalen findet ihr im Netz.hier lang


Aktuelles aus dem kopofo



Integration von Geflüchteten in den Stadtteilen
Samstag, 25. März 2023, 11:00 - 16:00 Uhr, Ratsfraktion DIE LINKE. Duisburg, Gravelottestraße 28, 47053 Duisburg. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link.hier lang
Raum für Austausch hauptamtlicher Mitarbeitender Linker Fraktionen in NRW
Dienstag, 18. April 2023, 11:00 - 13:00 Uhr, Onlineveranstaltung über Zoom. Mehr Informationen unter diesem Link.hier lang
Karstadt zu, Landesförderprogramm greift nicht – Was tun gegen die Verödung der Innenstädte?
Samstag, 22. April 2023, 11:00 - 14:30 Uhr, Onlineveranstaltung über Zoom. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link.hier lang
Leitet unsere Veranstaltungen gerne auch an Fachpolitiker*innen und Interessierte vor Ort weiter!

Meldet euch gerne bereits an und leitet unsere Veranstaltungen auch an Fachpolitiker*innen und weitere Interessierte vor Ort weiter. Wir freuen uns auf euch!

Für Fragen und Anmerkungen ist unsere Geschäftsstelle unter www.kopofo-nrw.de, buero@kopofo-nrw.de oder unter 0203 – 31 777 38-0 erreichbar.

[Dragon]

Armuts-Quote ist ein Armuts-Zeugnis
13. März 2023
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt Hände, die Münzgeld halten.
Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat die überarbeitete Neuauflage seines Armutsberichts 2022 vorgelegt: Die Armut ist deutlich größer als angenommen. Dazu erklärt Sefika Minte, Stellvertretende Landessprecherin und Arbeitsmarktpolitische Sprecherin von DIE LINKE.NRW: WEITERLESENhier lang



DIE LINKE NRW unterstützt unbefristete Streiks bei der Post
9. März 2023
DIE LINKE NRW



Das Bild zeigt die oberste Etage des Hauptsitzes der Deutschen Post in Bonn von außen.
Am gestrigen Mittwoch (08. März 2023) ist für die 160.000 Tarif-Beschäftigen der Deutschen Post AG die Urabstimmung zu Ende gegangen. Mehr als 85 Prozent von ihnen stimmten dafür, in einen unbefristeten Streik einzutreten. Dazu erklärt Ulrich Thoden, Stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE.NRW: WEITERLESENhier lang



LINKE gegen Schließungen von Krankenstationen
7. März 2023
DIE LINKE NRW



Das Bild zeigt drei Krankenhausliegen.
Die LINKE.NRW schlägt zu der von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach geplanten Krankenhausreform Alarm. Für Nordrhein-Westfalen würde dies laut Krankenhausgesellschaft NRW die Schließung vieler Stationen bedeuten, darunter allein mehr als 100 Kinderstationen, unter anderem die landesweit renommierte Geburtsstationen des Vinzenz Palotti Krankenhauses in Bergisch Gladbach. WEITERLESENhier lang

[Dragon]

Digitalisierung im Gesundheitswesen: Lauterbachs ePA-Offensive und der Datenschutz


Zielführende Kommunikation war noch nie seine Stärke und jetzt "droht" Lauterbach auch noch mit der elektronischen Patientenakte. Sie soll, so der Gesundheitsminister auf Twitter, "2025 die Regel sein. Der Durchbruch wird durch das Digitalgesetz erzwungen". Seine Pressekonferenz dazu am 9. März kommentierte Kathrin Vogler im Deutschlandfunk.hier lang


Stellenausschreibung im MdB-Büro von Matthias W. Birkwald


Unser MdB und Renten-Experte Matthias W. Birkwald sucht zum 01. Juni 2023 eine/n wissenschaftliche/n Referent/in mit dem inhaltlichen Schwerpunkt der Renten- sowie Alterssicherungspolitik. Näheres erfahrt ihr in der Stellenausschreibung. hier lang


Sanktionen, die der breiten Bevölkerung schaden, sind abzulehnen!


Bundesregierung und EU wollen mit Sanktionen gegen Russland offiziell Putin schaden und den Krieg beenden. Stattdessen wird die Bevölkerung zunehmend zum Ziel. Dazu der Bundestagsabgeordnete Christian Leye auf Telepolis: "Sanktionen, die vor allem den Bevölkerungen - ob hierzulande oder in einem sanktionierten Staat - schaden, sind abzulehnen." Menschen kollektiv zu bestrafen, sei kein fortschrittliches Konzept. Breite Sanktionen träfen in den sanktionierten Staaten zuerst jene, die es schwer haben: "Arme werden noch ärmer; Kranken kann schwieriger geholfen werden; Frauen verlieren meist zuerst den Job und sind oft erhöhter Gewalt ausgesetzt."





>>Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRWhier lang


Aus dem Europaparlament



>> Zu den Pressemeldungen der Europa-Abgeordneten aus NRWhier lang

[Dragon]

Termine

Austausch Bildungskampagne
16. März 2023, 19:00 Uhr, Online, Zoom


Anmeldung notwendig MEHRhier lang



Einladung Linke Friedenspolitik im Brennpunkt: Wie stärken wir die Friedensbewegung in Zeiten von Krieg und Aufrüstung?
17. März 2023, 20:00 - 21:30 Uhr


Anmeldung notwendig MEHRhier lang



Landesvorstand
18. März 2023, 10:30 Uhr, Landesgeschäftsstelle, Alt-Pempelfort 15, Düsseldorf


Anmeldung notwendig MEHRhier lang



Mahnwache Essen: RWE-Konzernzentrale blockieren
18. März 2023, 13:00 Uhr, RWE-Konzernzentrale


Auftaktkundgebung im Stadtgarten Essen (Huyssenallee - 500 Meter vom Essen HBF) MEHRhier lang



Mitgliederstammtisch
23. März 2023, 18:00 Uhr, Online, Zoom


Unser monatliches Treffen zum ungezwungenen Austausch MEHRhier lang



LAG Klimagerechtigkeit NRW
26. März 2023, 11:00 - 14:00 Uhr, Landesgeschäftsstelle: DIE LINKE. NRW, Alt-Pempelfort ,15 40211 Düsseldorf


Referenten: Zeki Gökhan (Klimaaktivist und ehemaliger MdB DIE LINKE), Udo Hase (Klimaaktivist) MEHRhier lang



LAG Netzpolitik
27. März 2023, 19:00 Uhr, Online, BigBlueButton


Digitales Mitgliedertreffen MEHRhier lang

[kleine-Hexe]

Liebe Leser:innen,
die Weltlage verändert sich rasant, die Auseinandersetzungen um Märkte und Ressourcen der Zukunft nehmen Fahrt auf. Nicht zuletzt auch die Auseinandersetzung zwischen EU und den U.S.A. um deren „Inflation Reduction Act“. Der Löwenanteil dieses hunderte Milliarden schweren Subventionsprogramms der US-Regierung ist vor der Hand für die Förderung CO2-sparender Technologien und die Energiesicherheit vorgesehen. Verbunden ist der Geldsegen aber mit protektionistischen Regelungen, nach denen profitierende Unternehmen US-Produkte verwenden oder selbst in den USA produzieren müssen.
Hier zeigt sich deutlich, wie große Mächte miteinander um eigene Vorteile ringen und dabei mal im Bündnis miteinander, mal gegeneinander agieren. Die uns immer dargestellte grenzenlose Einigkeit zwischen U.S.A. und EU ist bei genauerem Hinsehen, eine nur schwer aufrecht zu erhaltendes, empfindliches Gleichgewicht von Macht und Einfluss, um das immer wieder neu gerungen wird.
Auch der sogenannte „Green Deal“ und die Industriestrategie der EU haben nicht so sehr mit Sozialpolitik oder den Interessen der Bevölkerung zu tun und auch nur nachgelagert mit dem Schutz des Klimas. Vielmehr geht es auch hier darum, sich auf die erwarteten geopolitischen Verschiebungen vorzubereiten und sie im eigenen Sinne zu beeinflussen.
Es geht um Wettbewerbsfähigkeit im globalen Wettkampf um Märkte. Man schaut, wie man an die Ressourcen der Zukunft kommt, Lithium, seltene Erden etc. und man achtet darauf, dass man den eigenen Konzernen Vorteile verschaffen kann. Es geht darum, die eigenen Märkte vor ausländischen Waren zu "schützen" und gleichzeitig für die eigenen Produkte und den eigenen Bedarf nach Rohstoffen, möglichst uneingeschränkten Zugang zu ausländischen Märkten zu erhalten.
Einig ist man sich aber weiterhin, im Ukraine-Krieg, den Preis für Russland gemeinsam in die Höhe treiben zu wollen, weil es die Einflusssphäre beider „Partner“ berührt, wenn Russland hier versucht, eigene "Ansprüche" und Hegemonie geltend zumachen. Aber ansonsten gibt es in der Frage, wer welche Märkte dominiert, immer wieder tiefgreifende Differenzen zwischen den „Partnern“, die ausgeglichen werden müssen. Deshalb diskutiert man über den „Inflation Reduction Act", versucht auf ökonomischer Ebene die Einigkeit zwischen den U.S.A. und der EU wieder herzustellen, um im Bündnis miteinander, Vorteile gegen die anderen aufstrebenden Mächte durchzusetzen. So wie ja auch der Krieg um die Ukraine, kratzt man etwas an der Oberfläche, eine Auseinandersetzung darum ist, wer welche Märkte und welche Einflusssphären kontrolliert – kurz darum, wie die Welt der Zukunft aufgeteilt werden soll.
Das versteckt sich hinter hochtrabenden Begriffen, wie „Weltordnung“ und „Sicherheitsarchitektur“, um die gerade von allen Seiten gerungen wird und in deren Namen sich der Westen am Krieg in der Ukraine beteiligt, ihn mit immer mehr Waffenlieferungen verlängert.
Aufrüstung und der Militarisierung der Gesellschaft betreffen dabei nicht nur den Krieg in der Ukraine. Vielmehr noch geht es darum, für kommende Kriege gerüstet zu sein. Denn inzwischen ist deutlich, dass der Krieg in der Ukraine nicht mehr als eine Etappe in dem robusten Machtkampf zwischen imperialistischen Mächten ist und dass dieser Machtkampf weitergehen wird – selbst wenn der Krieg in der Ukraine irgendwann demnächst beendet wird. Unterdessen aber werden dort Verwüstung, Leid und Tod weiter zynisch in Kauf genommen, bei dem Versuch einen Konkurrenten möglichst entscheidend zu schwächen.
Diesen Krieg beenden und schlimmere für die Zukunft abzuwenden, das können wir nur alle gemeinsam mit einer starken Bewegung erreichen. Die Ostermärsche bieten hier die nächste Gelegenheit, gegen Krieg und Militarismus auf die Straße zu gehen. Für alle, die teilnehmen wollen, gibt es ganz unten im Newsletter einen Link, mit dem ihr eine Liste aller Märsche, Demonstrationen und Veranstaltungen bundesweit finden könnt.
Gleichzeitig verschärft sich mit der Zuspitzung der Verhältnisse auch die Rhetorik. Wer Frieden will, sich gegen Hochrüstung und Militarismus einsetzt, bekommt schnell jede Art von Beleidigung zu hören. Ein Beispiel aus dem Europäischen Parlament und meine Reaktion darauf, dass der Grüne Europaabgeordnete Bütikofer meinte, mich als „fünfte Kolonne Moskaus“ verunglimpfen zu müssen, findet ihr ein bisschen weiter unten in diesem Newsletter.
Viel Spaß beim Lesen und Teilen dieses Newsletters!
Herzlich
Özlem Alev Demirel