Habecks Heizungsgesetz Der Staat schröpft uns

[Michael]

Früher konnten Menschen finanziell ihr Leben planen – das ist passé. Der Vorstoß von Robert Habeck bei der Reform der Heizungen ist daneben.

In einem Land vor unserer Zeit ... war ein gutes Leben wohlbekannt. Aber: Lassen wir die Biene-Maja-Analogien. Tatsächlich gab es in Deutschland lange Zeit so etwas wie ein verlässliches Leben. Menschen mit einem normalen Einkommen konnten sich problemlos etwas aufbauen.

t-online

[kleine-Hexe]

Patrick Graichen musste seinen Posten als Habecks Staatssekretär räumen. Nun steht fest, wer nachfolgen wird.

t-online

[kleine-Hexe]

Das Heizungsgesetz belastet mehr und mehr die Stimmung in der Koalition. SPD-Fraktionschef Mützenich zeigt sich genervt von der FDP, die den Gesetzgebungsprozess verzögert. Und er stellt ein Ultimatum.

tagesschau

[kleine-Hexe]

Die FDP zweifelt inzwischen ganz grundsätzlich am Heizungsgesetz. Die Grünen werden langsam, aber sicher wütend.

t-online

[kleine-Hexe]

Der Konflikt über das Gebäudeenergiegesetz innerhalb der Ampel-Koalition geht weiter. Lars Klingbeil mahnt die FDP nun, der „Wärmewende“ nicht länger im Weg zu stehen. Aber auch für Vizekanzler Robert Habeck findet der SPD-Vorsitzende kritische Worte.

msn

[Anne]

Das EU-Parlament arbeitet an einer neuen Richtlinie. Weil Gebäude in den Mitgliedstaaten damit höchst ungleich eingestuft würden, könnte das für Deutschlands Hauseigentümer teuer werden. Von bis zu 1400 Milliarden Euro ist die Rede. Jetzt formiert sich Widerstand – auch in der Ampelregierung.

msn

[Manu]

Die Ampel ringt um das Heizungsgesetz, nun bringen die Parteien den Gesetzentwurf doch in dieser Woche in den Bundestag. Außerdem folgten am Dienstag neue Details.

t-online

[Manu]

In letzter Minute hat die Ampel das Heizungsgesetz in den Bundestag bekommen. Eine Regierungskrise ist vorerst abgewendet – doch der Streit wird weitergehen.

t-online

[Anne]

Der Bundestag hat am Donnerstag erstmals über das umstrittene Heizungsgesetz der Ampelkoalition diskutiert. Nach zwei Stunden kontroverser Debatte wurde der vorliegende Gesetzentwurf an die zuständigen Ausschüsse verwiesen, die nun Details für Änderungen klären sollen. In der ersten Juli-Woche soll das Gesetz dann schon vom Bundestag beschlossen werden, damit es vom Jahr 2024 an greifen kann. Die Opposition kritisierte einen veralteten Gesetzentwurf, den die Ampel erst in dieser Woche deutlich abgeschwächt hatte. Gesprochen wurde von einer Farce und zu wenig Zeit für nötige Beratungen.

msn

[Michael]

Ist das die letzte Einigung im Heizungsstreit? Die Ampelkoalition hat sich in der Nacht darauf verständigt, wie die vor zwei Wochen beschlossenen "Leitplanken" zu verstehen sind.

t-online