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Michael
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AfD-Verbotsverfahren Die Zeichen stehen auf Normalisierung

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Beitrag von Michael » Fr 31. Jan 2025, 12:10

Zwei Initiativen im Bundestag zielen darauf ab, die AfD zu verbieten. Am Donnerstag wurden sie erstmals diskutiert. Die Mehrheit der Abgeordneten ist gegen sie – auch wegen der Stärke der Partei.

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Einige Leute fragen nach dem Geheimnis unserer immer noch glücklichen Ehe.
Wir nehmen uns zweimal in der Woche Zeit, gut essen zu gehen, tanzen, Zärtlichkeiten austauschen...
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Michael
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Hessischer Minister greift durch – AfD-Politiker dürfen nicht mehr auf Auslandsreise

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Beitrag von Michael » Mo 5. Mai 2025, 11:19

Wiesbaden – Welche konkreten Folgen hat die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“? Diese Frage steht im Raum, seit das Bundesamt für Verfassungsschutz am Freitag (2. Mai) die Ergebnisse seiner Neubewertung veröffentlicht hat. Für die Behörde ist erwiesen, dass die Partei insgesamt rechtsextremistisch und gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtet ist.

Fuldaer Zeitung
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Manu
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Treffen mit AfD in Belgrad Dunkle Pläne für die Ukraine

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Beitrag von Manu » Mo 5. Mai 2025, 11:27

Unter dem Deckmantel eines "Friedensprozesses" plädieren rechtsextreme Parteien aus Osteuropa dafür, Teile der Ukraine zu annektieren. Der AfD-Abgeordnete Krah traf sie in Serbien.

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Das Leben besteht nicht aus den Momenten, in denen wir atmen,
sondern aus denen, die uns den Atem rauben
Aus "Hitch- der Date Doctor"

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Manu
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AfD klagt gegen Verfassungsschutz-Einstufung

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Beitrag von Manu » Mo 5. Mai 2025, 11:36

Der Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremistische Partei ein. Dagegen geht diese wie angekündigt juristisch vor.

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Dragon
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Hessischer Minister reist nach Serbien – AfD-Politiker fliegen plötzlich doch mit

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Beitrag von Dragon » Di 6. Mai 2025, 11:37

Update vom Dienstag, 6. Mai, 10.45 Uhr: Nach ihrer Ausladung von der Auslandsreise des hessischen Europa-Ministers Manfred Pentz nach Serbien und Kroatien sind zwei AfD-Landtagsabgeordnete offenbar auf eigene Kosten mit demselben Flugzeug mitgereist. Das gab die AfD am Dienstagmorgen bekannt.

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Seibold, Klaus
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