Die Linke

[Michael]

Beschlüsse des Landesvorstands


Auf seiner letzten Beratung vor der Sommerpause am vergangenen Samstag, hat der Landesvorstand zu wesentlichen Fragen diskutiert und weitreichende Beschlüsse gefasst. So wurde u.a. ein Grundsatzpapier zur Klimapolitik der LINKEN in NRW verabschiedet. Die gefassten Beschlüsse sind nachstehend verlinkt:

Jetzt erst recht! Für eine Linke Umwelt- und Klimapolitik
https://www.dielinke-nrw.de/start/besch ... 115750-576

Der Landesvorstand DIE LINKE. NRW wird künftig nur noch Parteiveranstaltungen finanziell unterstützen, die in barrierefreien Räumen stattfinden
https://www.dielinke-nrw.de/start/besch ... 115750-577

Rechten Terror stoppen!
https://www.dielinke-nrw.de/start/besch ... 115750-578

Neoliberal. Undemokratisch. Militaristisch. Gegen die Novellierung des Hochschulgesetzes
https://www.dielinke-nrw.de/start/besch ... 115750-579

Perspektiven statt Ausgrenzung – Gegen Seehofers Wahnsinn in Land und Bund
https://www.dielinke-nrw.de/start/besch ... 115750-580

Solidarität mit Sea-Watch – Freiheit für Kapitänin Carola Rackete!
https://www.dielinke-nrw.de/start/besch ... 115750-581

Veranstaltung zur NATO-Konfrontationsstrategie gegen Russland
https://www.dielinke-nrw.de/start/besch ... 115750-582

Buchhaltung
https://www.dielinke-nrw.de/start/besch ... 115750-583

[Michael]

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


#notmyhochschulgesetz: Linke NRW ruft zu Protest gegen das neue Hochschulgesetz auf
9. Juli 2019




Die schwarz-gelbe Landesregierung möchte am Donnerstag (11.7.19) im Landtag das Gesetz zur Novellierung des Hochschulgesetzes beschließen, das große Veränderungen für Studierende und Universitätsbeschäftigte mit sich bringt. Igor Gvozden, hochschulpolitischer Sprecher der Linken NRW, erklärt dazu: „Das neue Hochschulgesetz ist eine Katastrophe für alle Studierenden. Es ist völlig unverständlich, warum NRW-Wissenschaftsministerin Pfeiffer-Poensgen es trotz des Widerstandes von Studierenden und Wissenschaftlern durchdrücken möchte. Die Studierenden werden vor allem unter der geplanten Einführung von Studienverlaufsvereinbarungen und Anwesenheitspflicht leiden." WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/start/press ... esetz-auf/



Linke NRW fordert Aufklärung in Sachen Krankenhausplanung
5. Juli 2019




Knapp ein Jahr ist es nun her, dass die schwarz-gelbe Landesregierung bei der Beratungsagentur PD ein Gutachten zur Krankenhauslandschaft in NRW in Auftrag gegeben hat, um die im Koalitionsvertrag niedergeschriebene "Anhebung der Investitionskostenförderung durch das Land" mit der zwingenden "Einleitung von Strukturveränderungen in der Krankenhauslandschaft" umsetzen zu können. Nachdem Gesundheitsminister Laumann (CDU) Anfang Juli beim Ruhrkongress auf der Zeche Zollverein in Essen davon gesprochen hatte, er "werde seine Bemühungen fortsetzen, eine Spezialisierung und Zentralisierung der Krankenhäuser zu erreichen", befürchten Krankenhausverbände und unter anderem die Ärztezeitung eine Schließungswelle im Land. WEITERLESEN
https://www.dielinke-nrw.de/start/press ... usplanung/


100 Jahre gewerkschaftliche Arbeiter*innen-Bewegung
5. Juli 2019




Heute vor 100 Jahren, am 5. Juli 1919 ist in Nürnberg der Allgemeine Deutsche Gewerkschaftsbund (ADGB) gegründet worden. Der ADGB als Zusammenschluss von 52 Einzelgewerkschaften war eine einflussreiche Massenorganisation. 1920 rief sie zum Generalstreik gegen den Kapp-Putsch auf. Sie erkämpfte die Arbeitslosenversicherung und den Acht-Stunden-Tag. Am 2. Mai 1933 wurden die Gewerkschaftshäuser der Freien Gewerkschaften handstreichartig von der SA besetzt, die Gewerkschaftsvermögen beschlagnahmt und zahlreiche Gewerkschafter*innen verhaftet und in der Folge in Konzentrationslagern ermordet. Viele Gewerkschafter*innen waren anschließend im Widerstand gegen den Faschismus aktiv. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/start/press ... -bewegung/

[Michael]

Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW

https://www.dielinke-nrw.de/parlament/bundestag/


Aus dem Europaparlament

Özlem Alev Demirel - Unsere Frau für Europa



Ab sofort findet Ihr auf der Website der LINKEN NRW Infos über die Arbeit unserer NRW Abgeordneten im Eurpaparlament Özlem Alev Demirel. https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... rlament00/ mit links zu ihrer Homepage, Facebook und Twitter und natürlich ab sofort Özlems Pressemitteilungen aus ihrer Arbeit im Europaparlament.



Aus dem Europaparlament



Presseerklärungen aus dem Europaparlament


Nach der Kohle – Forderungen an die Verwendung der Fördermilliarden für Braunkohlegebiete
2. Juli 2019
MdEP, Özlem Alev Demirel, Cornelia Ernst, Helmut Scholz



Gestern (1. Juli) veröffentlichte die 'Vernetzungsgruppe Strukturwandel Braunkohle' der Partei DIE LINKE. ihre Forderungen, wie die Fördermilliarden für die deutschen Braunkohlereviere ausgegeben werden sollen. Dazu erklären die Europaabgeordneten der Delegation DIE LINKE. im EP Cornelia Ernst (Sachsen), Helmut Scholz (Brandenburg) und Özlem Demirel (Nordrhein-Westfalen): WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... legebiete/



EU-Kommissionspräsidentschaft: Böses Omen!
2. Juli 2019
MdEP, Özlem Demirel



Anlässlich der Entscheidung der EU-Staats- und Regierungschefs- bzw. Chefinnen, dem Europaparlament Ursula von der Leyens (CDU) als neue Kommissionspräsidentin vorzuschlagen, erklärt Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP: WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... eses-omen/

[Michael]

Termine


Bewegungslinke NRW Treffen
13. Juli 2019, 13:00 - 00:00 Uhr, DIE LINKE, Heinz-Renner Haus, Severinstrasse 1, 45127 Essen


Die Bewegungslinke setzt sich für verbindende Klassenpolitik in der LINKEN ein und stellt die enge Verzahnung von Partei- und Bewegungsaufbau in den Mittelpunkt. MEHR
https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... w-treffen/


Einladung der LAGen Antifaschismus/Migration/Antirassismus
17. Juli 2019, 12:00 Uhr, Linkes Zentrum / Hinterhof, Corneliusstr. 108, 40215 Düsseldorf


Liebe Genossinnen und Genossen, in Zeiten von "racial profiling", grassierendem Rassismus, Antisemitismus, nationalistischen und neonazistischen Aktivitäten muss DIE LINKE ein starkes Gegengewicht bilden. Viele Menschen engagieren sich in lokalen Bündnissen. Die Schwerpunkte in NRW sind sehr unterschiedlich; ob "Steeler Jungs" oder "Identitäre",... MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... rassismus/



ACHTUNG TERMINVERSCHIEBUNG Einladung zum nächsten Treffen der LAG Kunst und Kultur
19. Juli 2019, 17:00 Uhr, DIE LINKE, Stadtverband Dinslaken, Friedrich-Ebert-Straße 46, 46535 Dinslaken


"Kultur ist ein wichtiger Bestandteil der Gesellschaft. Am Umgang mit der Kultur sehen wir, wie ernst es unser Gemeinwesen mit der geistigen und schöpferischen Freiheit meint, sie ist ein Gradmesser der Zivilisation. Kultur liefert die Denkanstöße, die die bestehenden Verhältnisse hinterfragen, sie ist der wichtigste Freiraum für Gegenentwürfe in... MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... nd-kultur/



LISA NRW goes culture – diesmal: LVR Ausstellung „Mythos neue Frau!
20. Juli 2019, 00:00 Uhr


Liebe Genossinnen, wer Politik macht, braucht auch Auszeiten. Wir wollen gemeinsam mit euch eine Auszeit nehmen und uns gleichzeitig kulturell bilden. LISA NRW goes culture – das hat schon Tradition. Wir besuchten das Frauenmuseum in Bonn und die Ausstellung „Desperate Housewives?“ in Mülheim. Anmeldung bis 5.7.2019 MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... neue-frau/



LAG LISA Vollversammlung
25. August 2019, 00:00 - 00:00 Uhr, DIE LINKE, Landesgeschäftsstelle, Alt Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf


Bei unserer nächsten Vollversammlung gibt es einen Schwerpunkt Feminismus/Ökologie. Dazu haben wir u.a. Hubertus Zdebel, MdB angefragt MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... rsammlung/



Landesvorstand
31. August 2019, 00:00 - 00:00 Uhr, Landesgeschäftsstelle, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf


spätestens Beschlussfassung Leitantrag (kommunalpolitische Leitlinien für LPT) MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... rstand-13/



Grossdemonstration gegen Abschiebehaft; 31. August
31. August 2019, 11:00 - 17:00 Uhr, Abschiebeknast Büren, Stöckerbusch 1, 33142 Büren


KUNDGEBUNG VOR DEM KNAST: 11:00 Uhr Abschiebehaft Büren, Büren-Stöckerbusch; GROSSDEMO: 15:00 Uhr Paderborn HBF MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... 31-august/

[Anne]

Liebe Genossinnen,
Praktisches, Lesenswertes und interessante Termine - all das haben wir in unserem aktuellen LISA-Newsletter für euch zusammengefasst. Wir wünschen euch viel Spaß beim Entdecken und freuen uns darauf, euch demnächst bei einer unserer Veranstaltungen (wieder-) zu sehen!


2. LISA NRW-Vollversammlung 2019

Datum: 25. August 2019
Uhrzeit: 13 - 17 Uhr
Ort: Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf - LGS DIE LINKE. NRW
Thema des Tages: Feminismus & Ökologie
Für DIE LINKE ist der sozial-ökologische Umbau ein wichtiges Ziel und eine Querschnittsaufgabe verschiedener politischer Bereiche. Das sehen wir genauso, aber oft hören wir: ist die Klimafrage eine soziale Frage? Und wieso geht das gerade uns als Frauen etwas an? Diesen Punkten gehen wir auf den Grund - dabei unterstützen uns eine Aktivistin der Aktion Unterholz, LINKE-Bundestagsmitglied Hubertus Zdebel sowie Hanno von Raußendorf, Landesvorstand DIE LINKE NRW.
Zusammen wollen wir uns ansehen, wie feministische Interventionen in Sachen Ökologie aussehen können und müssen und welches Potenzial dabei entwickelt werden kann, um bestehende Herrschaftsmechanismen zu durchbrechen oder unschädlich zu machen.

Kommunalpolitsche Leitlinien für 2020
Was wollen wir 2020 in den Kommunen erreichen? Wir prüfen den Sachstand unseres feministischen Beitrags für die Leitlinien zum Kommunalwahlprogramm und diskutieren darüber, was euch wichtig ist und nicht vergessen werden darf.

Kinder sind herzlich willkommen!
Wenn ihr eine Kinderbetreuung braucht, meldet Euch bis zum 17. August 2019 bei Gabi Lenkenhoff (gabriele.lenkenhoff@dielinke-nrw.de) und gebt ihr die Zahl und das Alter der kleinen Revolutionär*innen bekannt

Büchertausch
Quellen Eure Bücherregale zu Hause auch über oder wollt Ihr ein Buch weitergeben, was Euch besonders gut gefallen hat? Dann bringt Eure Schätze mit zum Büchertausch während der LISA-VV.

LISA goes Culture!
Habt Ihr Lust, gemeinsam mit uns auf Kultur-Entdeckungsreise gehen? Wir wollen gemeinsam mit Euch wieder ein Kultur-Event planen und durchführen? Habt Ihr Ideen? Immer her damit unter: lisa-sprecherinnen@linke-news-nrw.de.

Wir stellen Getränke und freuen uns über Eure Kuchen, Kekse oder andere Leckereien.

[Anne]

DIE LINKE auf dem "Feminist Futures Festival
Die ganze Welt wird erschüttert. Nein, nicht nur von neuen Rechten, Wirtschaftskrisen und Klimakatastrophen. Es sind Millionen Frauen und Queers, die auf dem ganzen Globus aufstehen gegen Rassismus und schlechte Arbeitsbedingungen und für das Recht, über den eigenen Körper entscheiden zu können. Sie protestieren auf den Straßen, in den Büros und Betrieben, in den Kitas, Küchen und Krankenhäusern, und im Parlament. Dabei wollen sie nicht nur den Kapitalismus, sondern auch die Vormachtstellung der Männer überwinden, damit alle Menschen, egal welchen Geschlechts und welcher Herkunft, ein gutes Leben führen können.

Dieser Widerstand ist nötig, denn es sind nicht wenige, die Frauen und Queers ihre Rechte, ja sogar ihr Leben, aberkennen wollen. Auch in Deutschland. Davon zeugen die zunehmenden Zahlen von Frauen in Altersarmut, davon zeugen die 123 Frauen, die im letzten Jahr von einem (Ex-)Partner ermordet wurden und auch die Verurteilungen von Frauenärztinnen, weil sie über die Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen informierten.

Es liegt an uns mitzuentscheiden, wohin die Reise geht. Eins ist klar: Ohne uns Frauen wird sich niemand auf den Weg machen. Im zweiten Fem.Lab beim Feministischen Festival http://www.feministfutures.de/ werden wir mit euch und vielen weiteren Feministinnen aushecken, wie wir für eine gerechte, eine solidarische und friedliche Zukunft streiten wollen – und werden. Anmeldung & Programm findet ihr hier. https://www.die-linke.de/themen/feminis ... tik/femlab

[kleine-Hexe]

Liebe Genossinnen,

unten stehend erhaltet Ihr Einladungen für das Vorbereitungstreffen des Feminist Future Festivals, an dem sich auch LISA NRW beteiligt. Wir freuen uns, Euch dort zu sehen. Auch das Femlab, für das wir in unserem letzten Newsletter bereits geworben haben, findet am Ort des Festivals statt


feministische Grüße

Eure LISA Srecherinnen


Liebe Alltagsheld*innen, Feminist*innen, women of color, Existenzbedrohte, LGBTIQ*-Communities, Frauen*, Emanzen, Neugierige, alle, die für soziale Gerechtigkeit und gute Lebensbedingungen für alle streiten,

und: liebe NRWler*innen!



Nur noch 5 Wochen bis zum Feminist Futures Festival - der größten internationalistischen Zusammenkunft linker Feminist*innen und feministisch Interessierter in der Bundesrepublik seit vielen vielen Jahren!!



Das Programm steht, der Zelplatz wird gerade hergerichtet, für leckeres Essen ist gesorgt und es haben sich schon über 800 Personen angemeldet!!!



Alles spricht dafür, dass wir ein tolles Wochenende vor uns haben, wir sind jedenfalls schon total gespannt!

Als Vorbereitungskreis treffen wir uns in Essen und würden uns freuen, mit allen in Kontakt zu kommen, die Lust haben, uns mit ihrer Regionalkompetenz weiterzuhelfen, und die Lust haben, sich auf den letzten Metern selbst noch ins Festival einzuklinken.

Um offene Fragen zu klären, uns kennenzulernen, über Beteiligungsmöglichkeiten zu sprechen und uns gemeinsam auf das Festival zu freuen, laden wir euch deshalb sehr herzliche zum feministischen Frühstücken ein!



Und zwar am kommenden Samstag den 17. August von 10:00 - 14:00 Uhr im Vielrespektzentrum in Essen, Rottstr. 24-26



Konkret wird es um Folgendes gehen:

- Bettenbörse und Übernachtungsmöglichkeiten für Teilnehmer*innen

- Infrastruktur auf dem Festival

- Sicherheit

- Ideen und Planung für eine gemeinsame Aktion im öffentlichen Raum an dem Wochenende

- und was auch immer euch noch auf dem Herzen liegt



Wer schon am Vorabend Lust hat, ist sehr herzlich zu unserer Mobi-Veranstaltung "Tiefrot und radikal bunt - Für eine neue linke Erzählung" mit der feministischen Autorin Julia Fritzsche eingeladen.





The Future is feminist!!

Solidarische Grüße,

euer Vorbereitungs-Team


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Bitte leitet diese mail an Interessierte aus der Region weiter!!


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Für alle, die noch nicht gehört haben, dass die Rosa-Luxemburg-Stiftung (www.rosalux.de) zusammen mit dem Netzwerk Care Revolution (care-revolution.org) und dem Konzeptwerk Neue Ökonomie (konzeptwerk-neue-oekonomie.org) im Herbst eine große internationale feministische Zusammenkunft organisiert, hier nochmal die wichtigsten Infos:



Das „Feminist Futures Festival“ wird vom 12. bis zum 15. September in Essen in der Zeche Zollverein stattfinden.
siehe https://www.feministfutures.de/


Dazu möchten wir euch sehr herzlich einladen!!!



Zur Idee des Festivals:
Wir leben in einer Situation, in der radikale feministische und queer*feministische Bewegungen weltweit an Stärke gewinnen. Sie kämpfen gegen schlechte Arbeitsbedingungen und den Ausverkauf des Gesundheitssystems, gegen Gewalt, Rassismus und Umweltzerstörung und sie streiten für soziale Gerechtigkeit und gute Lebensbedingungen für alle. Damit sind sie wichtige Gegner*innen der globalen Rechten. Und sie stehen auf gegen einen neoliberalen Kapitalismus, der immer mehr Menschen in Unsicherheit stürzt.
Das Feminist Futures Festival will in dieser Situation einen Ort für Debatte und Vernetzung bieten, um uns gegenseitig zu stärken. Es wird um theoretische und um praktische Fragen gehen, um Trainings und um Organizing, aber auch um Theater, Performances und Musik.

Geplant sind ca. 90 Workshops mit Referent*innen aus aller Welt zu den Themenlinien

Die ganze Arbeit
Reproduktive Gerechtigkeit, Familienpolitiken, Care
Gewaltverhältnisse und Körperpolitiken
Sozial-ökologische Transformation
Postkolonialer Feminismus und feministische Interantionale
Dabei sind u.a. Cinzia Arruzza und Tithi Bhattacharya, Autorinnen des Buches "Feminismus für die 99 Prozent. Ein Manifest", das auf dem Festival in deutscher Übersetzung vorgestellt wird. Desweiteren kommen Aktivistinnen aus den Frauenstreik-Bewegungen in Argentinien und Chile, von #NiUnaMenos, Aktive aus Selbstorganisierungen von Haushaltsarbeiter*innen und Arbeitskämpfen in transnationalen Unternehmen, Expert*innen zu geschlechtersensibler Pädagogik aus Indien und Palästina, sowie Queer- und Transaktivist*innen aus Namibia, Brasilien und der Ukraine.



Auch aktuelle Kämpfe rund um die Pflege hierzulande werden Thema sein, genauso wie Altersarmut unter Frauen, die Situation von Geflüchteten, der Frauenstreik in 2019 und künftig sowie zu allen Fragen einer intersektionalen Bündnispolitik, die kein einheitliches 'Wir' voraussetzt, aber nach gemeinsamen Wege sucht.

Zudem feiert das Netzwerk Care Revolution seinen 5. Geburtstag!



Das Festival ist offen für Interessierte aller Geschlechter und Altersstufen, mit sehr viel und ganz ohne Vorwissen. Die Workshops werden hauptsächlich auf Englisch, Spanisch und Deutsch stattfinden. Wir bemühen uns aber, auch für weitere Sprachen eine Übersetzung bereit zu stellen.

Die Teilnahme am Festival ist kostenlos. Es wird gemeinsame Anreisemöglichkeiten geben, Kinderbetreuung, eine Bettenbörse, günstiges Essen und Schlafplätze auf einem Zeltplatz.



Bei alledem sind wir auch auf die Unterstützung der vielen angewiesen. Wenn ihr auf dem Festival in der einen oder andern Weise unterstützen wollt – oder wenn ihr sonstige Fragen habt, meldet euch unter: femfest@rosalux.org
Dort könnt ihr auch Flyer und Plakate bestellen.

Insbesondere für all jene, die weite Wege in Kauf nehmen, um Workshops anzubieten, suchen wir noch Übernachtungsmöglichkeiten in Essen oder nahem Umland (rund um Bochum, Duisburg...).

Wer einen oder mehrere Schlafplätze anbieten kann und mag, melde sich bitte direkt bei melanie.stitz@rls-nrw.de



Genauere Informationen zum Feminist Futures Festival und nach und nach auch Details zum Programm findet ihr hier: https://www.feministfutures.de/



Auch ideelle Unterstützung ist willkommen! Hier findet Ihr nähere Informationen dazu: www.feministfutures.de/unterstuetzerinnen/

Kommt vorbei, bildet Banden und erlebt mit uns ein spannendes Wochenende!



Mit feministischen Grüßen,
das Vorbereitungsteam

[Anne]

Einleitung


Liebe Leser*innen, liebe Genoss*innen,

für die Landesgeschäftsstelle ist die Sommerpause vorbei. Ab sofort erhaltet Ihr wieder alle Informationen aus dem Landesverband und die Parteiaktivitäten, sowie über außerparlamentarische Veranstaltungen, Demos und Termine.

Derzeit arbeitet der Landesvorstand bzw. eine von ihm eingesetzte Arbeitsgruppe an den kommunalpolitischen Leitlinien. Der Erstentwurf wird auf dem kommenden Landesrat vorgestellt und zuvor in einer ersten Lesung des Landesvorstands am 31.08. in Düsseldorf diskutiert. Damit steigen wir in die inhaltliche Vorbereitung der nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen im nächsten Jahr ein.

Wir wünschen Euch eine gute Woche.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer


#unteilbar Demonstration am 24.8. in Dresden | Informationen und Material
und Wahlkampfhilfe für Sachsen



Liebe Genossinnen und Genossen,

mit dieser E-Mail erhaltet Ihr aktuelle Informationen und Mobilisierungsmaterialien zur #unteilbar-Demonstration am 24. August in Dresden. Kommt nach Dresden in den LINKE-Block und beteiligt Euch an der Mobilisierung.

Anreise

Es gibt Busse, Fahrgemeinschaften und Sonderzüge aus mehreren Städten. Eine Übersicht hierzu findet Ihr hier: https://www.unteilbar.org/aktiv-werden/anreise-dresden/ Gerne könnt Ihr auch mit weiteren lokalen Gruppen Busse aus eurer Stadt/Region organisieren. Tipps und Tricks dazu auf der Bündnisseite.

Material

Wir haben verschiedene Materialien für Eure lokale Mobilisierung zusammengestellt. Im einzelnen sind das:

- Transparentvorlage

- Drei SharePic Motive

- Kopiervorlage (DIN A5, beidseitig)

- Anzeigenvorlage

- Facebook-Titelbild

Alle Materialien könnt Ihr Euch hier herunterladen. Die Kopiervorlage könnt Ihr gerne im Vorfeld ausdrucken, kopieren und bei Euch verteilen und auslegen.

Mobilisierung

Wir haben ein Facebook-Event für den LINKE-Block erstellt, klickt dort auf „Zusagen“ und ladet alle Eure FB-Freunde dazu ein. Gerne können auch LINKE-Gliederungen als Gastgeberin hinzugefügt werden. Gebt uns einfach über unsere Facebook-Seite Bescheid, wenn Ihr das wollt.

Gerne könnt Ihr für Eure eigene Social Media Arbeit auch an der Fotoaktion vom #unteilbar Bündnis mitnutzen. Alle Infos hier: https://www.unteilbar.org/aktiv-werden/fotoaktion/

Treffpunkt / LINKE-Block

Als LINKE organisieren wir einen eigenen Block mit großem Lautsprecherwagen, Musik und Programm. Der Block wird relativ weit hinten laufen. Als LINKE treffen wir uns vor dem Kulturpalast , https://goo.gl/maps/NhGvwEsbvaf8TAbo6 gegenüber vom Altmarkt. Karte hier. Dort werden wir auch eine Materialausgabe organisieren (Hochhalteschilder, Handzettel, Luftballons), bringt bitte trotzdem Eure eigenen LINKE-Fahnen mit!

Demoroute

Abschlusskundgebung / Konzert

Die Demonstration endet im Grünen, auf der Cockerwiese. Dort wird es eine große Bühne mit buntem Programm geben. Wir haben dort einen Infostand, dort könnt Ihr euch gerne Treffen, Material zum Verteilen abholen und Leute treffen. Neben Rednerinnen und Redner wird es ein Musik und Kulturprogramm auf der großen Bündnisbühne geben und endet gegen 22.00 Uhr.

Wahlkampfzeitung von „Aufstehen gegen Rassismus“

Die AgR-Zeitung zur Landtagswahl in Sachsen ist eingetroffen. Hier kann man sie ansehen: https://www.aufstehen-gegen-rassismus.d ... hsen-2019/ Wenn Ihr auch welche bestellen wollt, dann bitte hier klicken www.aufstehen-gegen-rassismus.de/shop/

oder die Finanzierung der Zeitung mit einer Spende unterstützen wollt:

Konto: VVN BdA

IBAN: DE 90 4306 0967 1214 8918 00

BIC: GENODEM1GLS

Betreff: "AgR-Zeitung Sachsen"

Im Wahlkampf mitmachen!

Die sächsischen Genossinnen und Genossen brauchen und wollen weiterhin Eure tatkräftige Unterstützung. Ihr könnt Euch ganz einfach online für den Wahlkampf registrieren. https://www.dielinke-sachsen.de/wahlkampfhilfe/

Für Rückfragen zur #unteilbar Demonstration stehen wir Euch gerne zur Verfügung: per E-Mail unter tim.herudek@die-linke.de oder telefonisch unter 030 – 24 009 481.

Mit besten Grüßen

Tim Herudek
Bundesgeschäftsstelle DIE LINKE

Bereich Kampagnen / Parteientwicklung
Kleine Alexanderstr. 28
10178 Berlin
Tel.: 030-24009-481
Fax: 030-24009-480

[Anne]

Aufruf zur bundesweiten Demonstration gegen Abschiebehaft am 31. August 2019



Die Demonstration gegen das Abschiebegefängnis in Büren und Abschiebehaft wird vorbereitet von einem bundesweiten Bündnis. DIE LINKE. ist Teil des Bündnisses und unterstützt die Demonstration am 31. August 2019 unter dem Motto: 100 Jahre Abschiebehaft für immer beenden!
Anlass für die Kampagne und die Demonstration gegen 100 Jahre Abschiebehaft sind mehrere traurige Jubiläen in 2019
Seit 100 Jahren werden Ausländer inhaftiert – nicht wegen einer Straftat sondern nur, um den Behörden ihre Abschiebung zu erleichtern.
Seit 25 Jahren ist in Büren der größte Abschiebeknast Deutschlands, in dem außerdem über die Hälfte der Gefangenen unrechtmäßig inhaftiert ist.
Dazu kommen die im Bundestag beschlossenen Verschärfungen des Asyl- wie auch des Staatsbürgerschaftsrechts. Besonders besorgniserregend sind dabei zwei Gesetze, zum einen das sogenannte „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ zum anderen die beschlossene Veränderung des „Staatsangehörigkeitsgesetzes“.

Es wird daher höchste Zeit, sich von dieser tief ins Dritte Reich verankerten Gesetzgebung und rassistischen Praxis endgültig zu verabschieden. Mobilisiert und kommt mit vielen zu der Demonstration gegen 100 Jahre Abschiebehaft:

Keine Sondergesetze, keine unkontrollierte behördliche Praxis mehr!
Abschaffung der Abschiebehaft!
Sofortige Schließung aller Abschiebeknäste!
Bleiberecht für alle!
Solidarität statt Ausgrenzung!
Großdemonstration am 31. August 2019 in Büren und Paderborn:
11:00 Uhr Abschiebehaft Büren, Büren-Stöckerbusch
(Es gibt Shuttlebusse von Paderborn Hbf. nach Büren und zurück)
15:00 Uhr Großdemonstration ab Paderborn HBF

Weitere Infos unter: 100-jahre-abschiebehaft.de/de/buerendemo

Auch der Parteivorstand der LINKEN hat einen Beschluss zur Unterstützung der Demo gefasst. Diesen findet Ihr: hier https://www.die-linke.de/partei/parteis ... gust-2019/

[Michael]

Bekanntmachung der Landesschiedskommission


Liebe Genossen und Genossinnen,
die Landesschiedskommission (LSchK) ist seit einiger Zeit schon über eine neue E-Mail Adressse zu erreichen. Das heißt Anträge können direkt an uns per E-Mail geschickt werden und erreichen uns damit ohne Kosten und Zeitverlust für den Postweg.

Zu finden im Internet: https://www.dielinke-nrw.de/partei/weiterestrukturen/

Email: landesschiedskommission@dielinke-nrw.de

Allerdings müssen Anträge vom Antragsteller persönlich unterschrieben sein, anschliessend gescannt werden und als .pdf-Anhang für uns zu öffen sein.
Wir denken, dass dieser digitale Zugang zur LSchK Eure Zustimmung findet.

Mit freundlichen Grüssen

Peter Galow
(Vorsitzender)


Neues vom Kopofo
Herbstprogramm 2019 und Kommunalpolitischer Ratschlag


Das Herbstprogramm 2019 des kopofo nrw ist veröffentlicht. Ein großer Schwerpunkt liegt diesmal auf Einführungsseminaren für kommunale Kandidat*innen. Aber auch andere Themen werden wie immer abgedeckt. Alle Veranstaltungen finden sich natürlich auf der Webseite https://www.kopofo-nrw.de/veranstaltung ... sprogramm/ und der Facebook-Seite https://www.facebook.com/kopofonrw des kopofo nrw. Das ganze Programmheft kann außerdem hier als PDF heruntergeladen https://www.kopofo-nrw.de/fileadmin/kop ... m_2019.pdf oder als Printexemplar per E-Mail buero@kopofo-nrw.de bestellt werden. Fragen zu Anmeldungen und Ähnlichem beantwortet die Geschäftsstelle natürlich ebenfalls gern!
Hinweis: Vom 09.08. bis einschließlich zum 25.08. ist die Geschäftsstelle des kopofo nrw urlaubsbedingt geschlossen.Veranstaltungen
14. September 2019, von 11:00 bis 15:15 Uhr
ver.di-Haus, Universitätsstraße 76, 44789 Bochum
Kommunalpolitischer Ratschlag: Perspektiven linker Wohnungspolitik – Mietendeckel, Enteignung, An-kauf von Wohnungsbeständen? Und was tun im ländlichen Raum?
In den Wachstumsregionen von Nordrhein-Westfalen herrscht Wohnungsnot. Das gilt insbesondere für die Rheinschiene und Münster. Aber auch in vielen Teilen des Ruhrgebietes steigen die Mieten rasant. Menschen mit geringen und mittleren Einkommen können sich kaum mehr mit adäquatem Wohnraum versorgen. Deshalb wird die Wohnungspolitik eine wichtige Aufgabe bleiben.
Aus diesem Grunde wollen wir uns beim Kommunalpolitischen Ratschlag in diesem Jahr als Schwerpunkt mit der Mietenpolitik, den Gründen für die drastischen Mietsteigerungen in den Ballungszentren sowie den Konsequenzen daraus beschäftigten. Dabei geht es natürlich vor allem um die Frage: Welche Möglichkeiten bestehen in der Kommunalpolitik?
Dabei wollen wir uns nicht nur mit den interessanten wohnungspolitischen Diskussionen in Berlin befassen, wofür wir Dr. Guido Brendgens, Referent für Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen und Umwelt der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus als Referent eingeladen haben. Wir wollen uns auch mit den Diskussionen um Mietendeckel in Hamburg, Frankfurt und Köln, den kommunalen Kauf von Wohnungen sowie dem Verkauf von Grundstücken nur noch auf Erbpachtbasis auseinandersetzen, wie er in München schon Praxis ist.
Zusätzlich planen wir eine Arbeitsgruppe zur Wohnungssituation im ländlichen Bereich, die oft sehr anders und eher von Leerständen geprägt ist.
Wir wollen uns von den Diskussionen in anderen Regionen anregen lassen und diskutieren, was für die Kommunalpolitik in NRW taugt.
Referent*innen: Dr. Guido Brendgens (Referent der Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin, angefragt)
Barrierefreiheit: barrierefrei
Teilnahmegebühren: nein
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer KPR-140919-BO unter anmeldung@kopofo-nrw.de.
Direkt im Anschluss findet die Mitgliederversammlung 2019 statt. Auch Nichtmitglieder sind uns herzlich willkommen.
Inhalte der Versammlung werden sein:

Rechenschaftsbericht des Vorstandes,
Bericht der Revisionssachverständigen (Kassenprüfung),
Nachwahlen eines offenen quotierten Platzes im Vorstand.
Wir möchten alle interessierten Frauen* herzlich einladen, sich zu bewerben! Fragen zur Arbeit im Vorstand oder zur Kandidatur beantwortet unsere Geschäftsstelle sehr gern.

Auch hier bitten wir für unseren Überblick um Anmeldungen mit der Veranstaltungsnummer MV-140919-BO unter anmeldung@kopofo-nrw.de.