Die Linke

[Anne]

ALG I & II, Grundsicherung, Wohngeld, GEZ-Befreiung
DIE LINKE hilft: Sozialberatung



Wir helfen Ihnen

beim Ausfüllen von Anträgen
mit Gesprächen und Beratung
Begleitdienste zu Ämtern
Jeden 1. und 3. Mittwoch im Monat

15.00 bis 17.00 Uhr

im LINKSR(A)UM!
Friedrich-Ebert-Straße 46
46535 Dinslaken

Telefon: 02064/7757376

Termin nach telefonischer Vereinbarung
oder direkter Vorsprache möglich.



Termine

13. Oktober 2019 ab 10.30 Uhr
Neumitglieder-Frühstück
Ort: Kreisgeschäftsstelle »LINKSR(A)UM!«, Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken

16. Oktober 2019 ab 18.30Uhr
Mitgliederversammlung DIE LINKE. Dinslaken
Thema "Gesundheitsversorgung in Dinslaken"
Ort: Geschäftsstelle, Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken

16. Oktober 2019 ab 18.30 Uhr
Mitgliederversammlung DIE LINKE. Moers/Neukirchen-Vluyn
Bollwerk 107 107, 47441 Moers

07. November 2019 ab 18.30 Uhr
öffentliche Fraktionssitzung DIE LINKE. im Kreistag Wesel
Thema: Vortrag Kapitalismus und Klimazerstörung mit Sergen Canoglu
Ort: Fraktionsgeschäftsstelle, Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken

09. November 2019
Kreisparteitag mit Workshops zum Kreiswahlprogramm
Ort: Kreisgeschäftsstelle »LINKSR(A)UM!«, Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken
Alle weiteren Termine sind hier zu finden. https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/termine/

[Anne]

Einleitung



Liebe Leser*innen,
liebe Genoss*innen,

noch zwei Tage bis zur Demonstration in Kalkar! Neben der grundsätzlichen Bedeutung der Demonstration gegen das Kriegsplanungs und -führungszentrum Kalkar hat die Demonstration eine weitere aktuelle Bedeutung erhalten:
In der letzten Woche hat die Bundesregierung den Einsatz von Aufklärungs-Tornados in Syrien um weitere fünf Monate verlängert. Sie stützt sich dabei auf ein Hilfeersuchen der irakischen Regierung - völkerrechtlich mehr als fragwürdig. In der immer gefährlicheren Lage im Nahen Osten droht Deutschland auch auf diesem Wege in eine mögliche Eskalation hineingezogen zu werden. Noch steht die Zustimmung des Bundestages aus. Hier kommt es nun vor allem auf die Haltung der SPD-Abgeordneten an. Nachdem die SPD zunächst gegen die Verlängerung war, ist nun zumindest die Fraktionsspitze umgekippt.
Auch der Syrien-Einsatz wird vom Zentrum-Luftoperationen in Kalkar dirigiert. Laßt uns am 3. Oktober dort gegen diesen völkerrechtswidrigen Einsatz demonstrieren! Mit dem Klever Künstler Wilfried Porwol, Stefanie Intveeen von der DFG-VK Köln und dem Bundestagsabgeordneten der LINKEN, Alexander Neu haben wir drei spannende RednerInnen gewinnen können.
Werbt für die Demonstration und kommt auch selber an den Niederrhein! Busse fahren aus Dortmund, Essen, Mülheim. Oberhausen, Duisburg, Düsseldorf und Köln. Mehr Infos unter demo-kalkar.de

Weiterhin informieren wir Euch in dieser Landesinfo über weitere bevorstehende Termine und Aktionen

Wir wünschen Euch eine gute Woche.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

[Anne]

Jetzt endlich Umsteuern. NRW-Linke unterstützt Aufruf eine soziale Offensive für Alle


Vor wenigen Tagen hat sich das „Bündnis Reichtum umverteilen – Netzwerk NRW“ mit einem Aufruf zu einem „Aufbruch in eine gerechte Gesellschaft für Alle“ an die Öffentlichkeit gewandt. Darin moniert der Zusammenschluss, dass die bundesdeutsche Gesellschaft „von einer seit 20 Jahren verschärften neoliberalen Politik der Privatisierung, Deregulierung, Umverteilung zu den Reichen, Ökonomisierung aller Lebensbereiche und dem Abbau des Sozialstaates“ geprägt sei. So hat das Bündnis eine „immer stärkere Ellenbogenmentalität; die Zunahme befristeter, schlecht bezahlter und unsicherer Jobs; Reallohnverluste; Renten, die zunehmend Armut bedeuten; Kumpanei der Regierung mit der Großindustrie; Explosion der Mieten in den Metropolen; Weigerung von Regierung und Industrie die Klimakrise wirklich zu bekämpfen; Zweiklassenmedizin; Pflegenotstand; Bildungsnotstand und eine Sparpolitik zulasten der Infrastruktur und öffentlicher Aufgaben“ ausgemacht.
Um dieser bedrohlichen Entwicklung entgegenzuwirken und zugleich der völkisch-nationalistischen AfD den Boden für ihre Propaganda zu entziehen, hat das Bündnis exemplarisch an ausgewählten Lebens- und Politikbereichen versucht zu beschreiben, was eine gerechte Gesellschaft für alle beinhaltet. So fordert der Zusammenschluss, der unter anderem von den Gewerkschaften unterstützt wird, ein Einkommen für alle, das die gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht und Armut verhindert gute Pflege, Gesundheit und Bildung für Alle, Bezahlbares Wohnen und eine auskömmliche Rente für Alle, sowie Frieden, Entspannung, Abrüstung statt einer weiteren Militarisierung der Gesellschaft und der Beteiligung an Kriegen und eine menschenrechtsbasierte Flüchtlingspolitik. Die NRW-Linke hat sich dem Aufruf angeschlossen und bittet alle Gliederungen, Mitglieder und Sympathisanten, dies auch zu tun. Informationen: https://gerechte-gesellschaft.de


Protest gegen AfD Parteitag
Kalkar, 05.10.2019



Das beschauliche Kalkar wird am 05. Oktober Schauplatz des Landesparteitages der Alternative für Deutschland (AfD) NRW. Während die 500 Delegierten sich im Freizeitpark „Wunderland“ neu aufstellen und einen neuen Vorstand wählen, wird ein breites Bündnis mit einer Protestkundgebung vor der Zufahrt zum Parkplatz die Buntheit des Niederrheins demonstrieren.
Vor Ort wollen wir vor allem lautstark die ankommenden AfD-Mitglieder empfangen, Sprüche rufen, Musik hören, eine Menschenkette bilden, Die-Ins durchführen und auch Infostände werden betrieben.
Die AfD verschließt die Augen vor der Klimakrise. Wir stellen uns laut dagegen, denn wer die Wissenschaft ignoriert und gegen Klimaaktivisen hetzt, gefährdet unsere Zukunft.
Wir möchten insbesondere auch klare Kante gegen Rassismus, Hetze, Menschenfeindlichkeit, Homophobie und weitere Haltungen zeigen. Wir stehen für eine offene und liberale Gesellschaft, in der jeder seinen berechtigten Platz hat sowie für Respekt, Solidarität und Toleranz. Denn nach Landesverbands-internen Streitigkeiten wird sich am 05. Oktober in Kalkar wohl entscheiden, welche Ausrichtung die NRW-AfD bekommt und ob sie wie in einigen ostdeutschen Bundesländern noch weiter nach rechts driftet, sich also der Rechtsaußen-Abteilung „Flügel“ von Björn Höcke nähert.
Rassismus und rechte Hetze hat am Niederrhein nichts verloren. Der Kreis Kleve bleibt bunt. Mehr Klimagerechtigkeit! Weniger Klimakrisenleugner! Gegen Rassismus und rechte Hetze.
Weitere Infos: www.facebook.com/112665190074044/posts/134230947917468/

[Anne]

Klimakonferenz 05. Oktober Essen



Der Klimawandel findet statt. Schon lange ist er keine reine Theorie mehr, sondern brutale Realität. Vor allem die Schwächsten zahlen jetzt schon den Preis für das politische und wirtschaftliche Handeln der Herrschenden. Noch ist es nicht zu spät zu reagieren! Die Frage nach nachhaltigen Lösungen ist jedoch nicht von einer grundlegenden Auseinandersetzung mit der kapitalistischen Wirtschaftsweise trennbar. Gemeinsam mit euch, möchten wir im Rahmen unserer offenen Klimakonferenz, darüber diskutieren, wie wir diese Welt retten. Komm vorbei am 05. Oktober im Heinz-Renner-Haus, Severinstr. 1!
Es werden Vertreter*innen des Betriebsrats der Rubrbahn, Greenpeace, Zero Waser, der Linksfraktion im Bundestag und unseres Kreisverbandes referieren.
Seminarschiene 1
1."System change not climate change" (Yannick Metzlaff)
2. Mit kritischem Konsum die Welt retten? (Farina Brohaska & Leon Gunselmann)
Seminarschiene 2
1. ÖPNV - Öffentlich PHANTASTISCHER Nahverkehr (Ruhrbahn Betriebsrat)
2. Yes, VEGAN (zugesagt)
Mittagspause
Seminarschiene 3
1. DIY - Nachhaltiges Leben (Marianne - Zero Waste)
2. RWE enteignen (Hubertus Zdebel - MdB DIE LINKE)
Abschlusspodium: Die Zukunft beginnt hier! (Theresa Brücker DIE LINKE, GREENPEACE - angefragt, Fridays for Future - angefragt)
Im Anschluss: Veganes Grillen & Socializing



Fortbildung für Multiplikator*innen - „Linke Argumente gegen rechte Parolen“ - 26./27. Oktober 2019 in Braunschweig


Liebe Genoss*innen,
hiermit möchten wir Dich zur Fortbildung „Linke Argumente gegen rechte Parolen“ einladen. Die Fortbildung richtet sich an Teamende, Aktive und Interessierte der Bildungsarbeit in den Landes- und Kreisverbänden der LINKEN und findet vom 26. – 27. Oktober 2019, in der Jugendherberge Braunschweig, Wendenstr. 30, statt.
Immer wieder begegnen wir im Alltag rechten oder rassistischen Situationen und sehr oft sind es herausfordernde Momente, auf die wir nicht immer angemessen und mit den richtigen Worten reagieren können. Welche Strategien gibt es, die in solchen Situationen sinnvoll eingesetzt werden können? Welche Gesprächstechniken können hilfreich sein? Wie können Angebote in der Arbeit vor Ort aussehen? Was können wir tun um rechte Wahlerfolge zurückzudrängen? Wie kann eine eigene antifaschistische Strategie aussehen?
All diesen Fragen wollen wir uns im Rahmen dieser Fortbildung widmen. Der Aufbau orientiert sich an folgende Fragestellungen:
Wie können wir mit rassistischen Äußerungen in der Öffentlichkeit, in Wahlkämpfen oder am Infostand z.B. umgehen?
Wie können wir potentielle AfD Wählende erreichen, die nicht aus rassistischen oder neonazistischen Gründen AFD wählen?
Welche Strategien gibt es, um rechte Wahlerfolge zurück zu drängen?
Die Teilnahme einschl. Unterkunft und Verpflegung ist kostenlos. Wenn eine Erstattung durch andere Parteigremien nicht möglich ist, können die Fahrtkosten auf Antrag übernommen werden. Bei Fragen wendet Ihr Euch bitte an Inva Halili inva.halili@die-linke.de
Anmeldungen sind sofort hier https://www.die-linke.de/index.php?id=7 ... &jumpurl=1 möglich. Anmeldeschluss ist der 11. Oktober 2019. Die Teilnehmenden am Seminar werden nach den Kriterien Geschlechterquotierung und angemessene Verteilung der Landesverbände ausgewählt.

[Anne]

Kreis- u. Fraktionsvorsitzendenberatung
02. November, DGB Haus Essen, 11.00-16.00 Uhr


Bitte Termin vormerken

Am 02. lädt der Landesvorstand in Vorbereitung der Kommunalwahlen alle Kreis- und Fraktionsvorsitzenden in NRW recht herzliche nach Essen ein. Wir wollen uns austauschen, was die Kreisverbände vom Landesvorstand erwarten welche Angebote der Landesvorstand den Kreisverbänden machen kann und beraten, wie wir gemeinsam einen erfolgreichen Kommunalwahlkampf in 2020 organisieren. Zeitnah wird eine detaillierte Einladung an den Teilnehmer*innenkreis verschickt. Wir bitten sicher zu stellen, dass aus jedem Kreisverband mindestens ein/e Genoss*in teilnimmt.



Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Demonstration gegen die Bundeswehr- und NATO-Kommandozentrale in Kalkar
1. Oktober 2019
Die LINKE NRW




Unter dem Motto „Krieg beginnt hier an Rhein und Ruhr“ ruft die Friedensbewegung für Donnerstag, den 3. Oktober, zu einer Demonstration gegen die Bundeswehr- und NATO-Kommandozentrale in Kalkar auf. Auftakt ist um 11.30 Uhr an der Von-Seydlitz-Kaserne. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/presse/pres ... in-kalkar/



Arbeitslosenzahlen auch weiter auf hohem Niveau
1. Oktober 2019
Die LINKE NRW




Zum Arbeitsmarkt-Bericht NRW September 2019: "Wenn die Arbeitsagentur NRW in ihrem jüngsten Arbeitsmarktbericht vollmundig erklärt, dass der Arbeitsmarkt nach der Sommerpause trotz 635.034 offiziell registrierten Arbeitslosen wieder 'Fahrt' aufnehme, dann wird die Öffentlichkeit einmal mehr darüber hinweggetäuscht, dass mehr als 38 % der arbeitslosen Menschen in NRW von der offiziellen Statistik überhaupt nicht erfasst bzw. schlichtweg wegmanipuliert werden," kommentiert der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik im Landesvorstand DIE LINKE.NRW, Jürgen Aust, die aktuellen Arbeitslosenzahlen. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/presse/pres ... em-niveau/



Wirtschaftliche Entwicklung in NRW: Minister Pinkwart (FDP) mit Galgenhumor
25. September 2019
Die LINKE NRW




Das wirtschaftliche Klima in NRW kühlt weiter ab. Laut Schätzung des Arbeitskreises Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung der Länder betrug das Wachstum im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland 0,1 Prozent, während das Wachstum im Bund bei 0,4 Prozent lag. Dass das Wachstum im Bund um ein ganzes Prozent gefallen ist, in NRW hingegen „nur" um 0,8 Prozent, sah Wirtschaftsminister Pinkwart als Grund zur Freude und sprach von einer „geringeren Wachstumsdelle in NRW." WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/presse/pres ... lgenhumor/

[Anne]

Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW https://www.dielinke-nrw.de/parlament/bundestag/



Aus dem Europaparlament

Aus dem Europaparlament



Presseerklärungen aus dem Europaparlament


Türkei-Delegation des Europaparlaments wählt Özlem Alev Demirel zur Vize-Vorsitzenden
27. September 2019
Özlem Alev Demirel



Am gestrigen Donnerstag (26.09.) konstituierten sich die Delegationen des Europäischen Parlaments in Brüssel. Özlem Alev Demirel wurde hierbei zur stellvertretenden Vorsitzenden der Delegation für die Beziehungen zur Türkei gewählt. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... sitzenden/



Keine Kontrolle, keine Rechtsgrundlage, kein Friedensprojekt: EU will 13 Mrd. Euro für Aufrüstung am Parlament vorbei vergeben
25. September 2019
MdEP, Özlem Alev Demirel



Anlässlich der heutigen Sitzung des EP-Unterausschusses Sicherheit und Verteidigung (SEDE), in der die Frage der parlamentarischen Kontrolle des ‚Europäischen Verteidigungsfonds‘ erörtert wurde, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses: WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... tung-am-p/

[Anne]

Termine


Treffen der LAG Kunst und Kultur
4. Oktober 2019, 17:00 Uhr, DIE LINKE Bielefeld, August-Bebel-Straße 126, 33602 Bielefeld


Wie beim letzten Treffen in Dinslaken angeklungen, wollen wir uns viel Zeit nehmen um über die Definition des Kulturbegriffes zu diskutieren und darüber nachzudenken, welche Schlüsse wir für unsere Arbeit daraus ziehen können. MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... -kultur-1/



Landesvorstand
12. Oktober 2019, 00:00 - 00:00 Uhr, Landesgeschäftsstelle, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf


TO folgt



Treffen der LAG Antifa
13. Oktober 2019, 12:00 Uhr, DIE LINKE. Leverkusen, Humboldtstr. 21, 51379 Leverkusen


Als Tagesordnung schlagen wir vor: MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... ag-antifa/



LAG Netzpolitik: Einladung zur Wahl und Mitgliederversammlung
20. Oktober 2019, 11:00 Uhr, DIE LINKE Düsseldorf, Corneliusstr. 108, 40215 Düsseldorf


Als vorläufige Tagesordnung schlagen wir vor: MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... ammlung-1/



Utopien – vom Himmel in die Praxis • Feministische Herbstakademie für Frauen
25. - 27. Oktober 2019, 00:00 - 00:00 Uhr, ver.di Bildungszentrum "Das Bunte Haus", Senner Hellweg 461, 33689 Bielefeld


Ohne Utopien lässt sich zwar Überleben, aber nicht gut leben. Utopien, als Fernziel, geben unserer politischen Praxis Sinn und Richtung. Wie aber müssen unsere Utopien gefasst sein, damit sie uns wirklich handlungsfähig machen? MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... er-frauen/



Treffen der LAG Gesundheit und Soziales NRW
1. November 2019, 12:30 - 16:00 Uhr, Linkes Zentrum Oberhausen, Elsässerstraße 19, 46045 Oberhausen


Vorgeschlagene Tagesordnung: MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... iales-nrw/



Safe the Date: Treffen des LAK Politische Bildung NRW
10. November 2019, 11:00 Uhr, Köln


mehr https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... ldung-nrw/

[kleine-Hexe]

Einleitung


Liebe Leser*innen,
liebe Genoss*innen,

am vergangenen Wochenende verabschiedete der Landesvorstand auf seiner Klausurtagung die kommunalpolitischen Leitlinien und stellt diese damit als Leitantrag an den kommenden Landesparteitag am 30.11./01.12.2019 in Bielefeld. Sie werden in Kürze auf der Seite des Parteitages https://www.dielinke-nrw.de/partei/land ... 101122019/ veröffentlicht. Alsbald können Änderungsanträge an die Landesgeschäftsstelle geschickt werden unter: lgs@dielinke-nrw.de.

Weiterhin informieren wir Euch in dieser Landesinfo über weitere bevorstehende Termine und Aktionen und den Aufruf zur Strategiedebatte des Parteivorstandes.

Wir wünschen Euch eine gute Woche.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer


Bericht der Fachtagung in Wuppertal
„Armut als Bildungshemmnis“



„Armut als Bildungshemmnis“

Unter diesem Thema stand die Fachtagung der BAG Bildungspolitik am 28.9.19 in Wuppertal. Dort diskutierten 70 Expert*innen aus Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik. Dabei blieb es nicht bei der Bestandsaufnahme, sondern es wurden vor Allem Möglichkeiten entwickelt, wie DIE LINKE überall mit Anträgen, Initiativen sowie Bündnissen Verbesserungen schaffen könnte.
Nachdem das Anfangspodium einen Überblick darüber vermittelt hatte, wie Armut in der Bildungskette wirkt, ging es in den anschließenden Workshops um folgende Leitfragen:

- Wo und wie wirkt Armut als Barriere?

- Was ist zu tun? Mit wem?

Am Schluss des Workshops wurden (in praktische Politik umsetzbare) Forderungen für die Bundes-, Landes-, aber auch Kommunalebene aufgestellt. Einen ausführlichen Bericht gibt es hier https://www.die-linke.de/fileadmin/down ... emmnis.pdf

[kleine-Hexe]

Rote Ruhr Akademie
01. bis 03. November 2019 in Essen


vom 01.-03.11 findet in Essen die 5. Rote Ruhr Akademie statt. Auch dieses Mal haben wir wieder ein spannendes Programm. Dabei sind u.a.
Ali Al-Dailami, Katja Kipping, Andrej Hunko, Sylvia Gabelmann, Niema Movassat, Kathrin Vogler, Christian Leye und Inge Höger. Das Ganze findet im Chorforum ( Fischerstraße 2-4, 45128 Essen) in Essen statt. Der Raum ist weitgehend barrierefrei.
Alle aktuellen Informationen sowie das ausführliche Programm findet ihr hier:
Wir freuen uns sehr, wenn ihr vorbeischaut. Falls ihr Flyer oder Plakate braucht, schreibt uns an: jules.el-khatib@dielinke-nrw.de



Einladung zur Strategiedebatte der Partei
Strategiekonferenz am 29.2./1.3.2020 in Kassel


Liebe Genossinnen und Genossen,

wir möchten euch einladen, mit uns über künftige Herausforderungen und die Strategie unserer Partei zu diskutieren. Bitte bringt Eure Überlegungen zu Papier und schickt Sie uns. Gemeinsam mit euch wollen wir sie auf einer Strategiekonferenz diskutieren. Die Wahlergebnisse bei den Europawahlen, in Sachsen und Brandenburg waren schmerzhaft. In Bremen konnten wir Zugewinne realisieren, in Thüringen machen uns die Umfragen Hoffnungen auf einen Wahlerfolg. Bei den Kommunalwahlen überwogen bei wenigen Ausnahmen starke Einbrüche. Diese Ergebnisse und Tendenzen beschäftigen viele Mitglieder unserer Partei. Wir müssen Schlüsse daraus ziehen und uns verständigen, was zu tun ist. Wir sollten uns also versammeln: aus Stadt und Land, aus Ost wie West, aus der Basis wie aus den Kommunen und Parlamenten - wir, DIE LINKE.

Linkssein heißt immer über den eigenen Tellerrand zu gucken: Was die Gesellschaft bewegt, was sie verändert und wie wir als Linke eingreifen können. DIE LINKE wächst im Westen, schrumpft aber im Osten. In bundesweiten Umfragen haben wir verloren oder stagnieren. Andere Parteien werden stärker, manche explodieren förmlich nach oben oder werden dramatisch schwächer. Die Zeit der alten klassischen Volksparteien ist vorbei. Wir müssen unsere Rolle neu bestimmen. Die jüngsten Klimastreiks brachten das katastrophale Versagen der Großen Koalition auch für den Klimaschutz auf den Tisch. Die kommenden Bundestagswahlen werden ein Volksentscheid über die Zukunft unseres Landes sein mit einer entsprechenden politischen Polarisierung. Wir müssen also unsere Funktion und unseren Gebrauchswert klar benennen. Darüber und über noch viel mehr müssen wir reden.

Vor diesem Hintergrund müssen wir unser Profil schärfen: Bei Einführung der „Agenda 2010“ und mit der Wirtschaftskrise ab 2008 formierten wir uns als Partei der linken Alternative zur herrschenden Alternativlosigkeit des Neoliberalismus. Wir waren und sind auch die Partei, die für Ostinteressen und für ein verlässliches Nein zum Krieg steht. Wir waren und sind der Stachel, der Armut, Ausbeutung und Ausgrenzung immer wieder zum Thema macht. Der Kampf um soziale Gerechtigkeit mit jenen und für all jene, die tagtäglich vom Kapitalismus untergebuttert werden, ist das Wesen unserer sozialistischen Partei. Es ist völlig richtig, dass Klimakrise und ökologischer Umbau zentrale gesellschaftliche Fragen von sozialer Gerechtigkeit sind. Es ist aber noch längst nicht für alle selbstverständlich, dass die Klimafrage wie auch die Friedensfrage eben auch Gerechtigkeits- und Klassenfragen sind.

Die Gesellschaft ist aufgewühlt und neue Klüfte haben sich aufgetan. Hetze durchzieht unser Land, der Rechtsruck polarisiert. Mehr denn je beschäftigt die Menschen ihre persönliche Zukunft: die Änderungen in der Arbeitswelt, die Digitalisierung und die Form des Arbeitens, die Klimafrage und der damit einhergehende Strukturwandel, die Herausforderung der weltweiten Migrationsbewegung. Uns treiben die sozialen Fragen um, wie wir wohnen und wie eine gute Bildung für alle möglich ist. Die öffentliche Daseinsvorsorge ist ausgehungert, spürbar unter anderem in der Pflege und Gesundheitsversorgung oder beim öffentlichen Nahverkehr. Nicht zuletzt ist offensichtlich: Viele grundlegende Fragen lassen sich nur noch international und kooperativ lösen. Wir spüren die Auswirkungen der Kämpfe alter und neuer globaler Akteure um die Neuordnung internationaler Einflusssphären.

Wir fragen euch:

· Wie beschreibt ihr den aktuellen gesellschaftlichen Umbruch und wie seht ihr hierbei unsere Rolle als Partei?

· Wie können wir die Gesellschaft verändern? Wie ist eure Vision, mit der ihr Menschen ansprecht?

· Wie setzen wir Veränderungen durch? Und können wir das – mehr oder weniger – mit einer Stimme tun?

· Wie sieht heute eine realistische und an die Wurzel der Probleme gehende linke Politik für Klimagerechtigkeit und anderes Wirtschaften, für Frieden und globale Solidarität aus?

· Wie können wir der Verfestigung der gesellschaftlichen Rechtsentwicklung und dem Erstarken der extremen Rechten entgegenwirken?

Die gesellschaftlichen Umbrüche haben auch Umbrüche in der politischen Öffentlichkeit und der Parteienlandschaft zur Folge. Die Aufgabe der Linken war es und sollte es wieder stärker sein, Verbindungen zu stiften und Brücken zu bauen. Wir müssen als LINKE immer für alle jene da sein, die gerne überhört werden. Wir müssen soziale wie kulturelle Spaltungen überwinden – ob zwischen Ost und West, prekären und Kernbelegschaften, Erwerbslosen und Beschäftigten, zwischen Menschen unterschiedlicher Herkunft, verschiedenen Geschlechts, mit und ohne Behinderung.

Wir fragen euch:

· Wie verbinden wir über die Spaltung von Klassen hinweg und spielen nicht die einen gegen die anderen (Gruppen, Milieus, Beschäftigtengruppen) aus?

· Welche Kämpfe lassen sich in den Vordergrund stellen, in denen reale und symbolische Gemeinsamkeiten deutlich werden - ist z.B. die Auseinandersetzung um bezahlbares Wohnen eine solche?

· Wie kann es gelingen, gemeinsam Ziele zu erreichen und Erfolge zu organisieren, die einen Unterschied im Leben machen? Womit habt ihr gute Erfahrungen gemacht (oder schlechte)?

Die Parteigründung der LINKEN war einer der wenigen Momente in der linken Geschichte, der nicht durch Spaltung, sondern durch Zusammenkommen verschiedener Traditionslinien und linker Perspektiven bestimmt war. Die Vielstimmigkeit war für uns immer eine Herausforderung und sie ist zugleich unsere Stärke und unser Stolz – als demokratische Sozialist*innen.

Vor dem Hintergrund von „Agenda 2010“ und Wirtschaftskrise hatten wir schnelle Wahlerfolge und versuchten beim Aufbau von Basis und Organisation mitzuhalten. In den letzten Jahren haben wir uns breiter aufgestellt und in neuen Bereichen verankert: mit organisierenden Projekten in einkommensarmen Nachbarschaften, mit Jobcenter-Gesprächsoffensiven, mit verstärkter Ansprache von Beschäftigten im Niedriglohn, z.B. in der Pflege. Wir haben DIE LINKE als aktive, eingreifende Mitgliederpartei weiterentwickelt und sind heute auch eine „Partei in Bewegung“.

Doch zu selten gelingt es uns, neuen Mitgliedern längerfristig ein politisches Zuhause zu geben. Wir sind gewachsen und wir sind geschrumpft. Der Osten hat eine andere linke Kultur als der Westen. Die Provinz tickt anders als die Großstadt. Wir haben viele junge Mitglieder gewinnen können und haben zugleich auch alte verloren. Ein linker Stadtverband steht oftmals vor anderen Herausforderungen als ein linker Kreisverband im ländlichen Raum. Wir sollten die Reichhaltigkeit unserer Erfahrungen und Hintergründe wieder mehr als Stärke linker Politik und der LINKEN erkennen.

Wir fragen euch:

· Wie können wir beides sein: plural und mit klarem Profil? Wo seht ihr Probleme?

· Was schlagt ihr vor für die Verankerung und Stärkung der Partei?

· Mit welchen Ansätzen und Projekten habt ihr gute (oder schlechte) Erfahrungen gemacht, was zieht ihr für Schlussfolgerungen daraus? Gibt es etwas aus eurer Praxis, von dem andere lernen könnten?

· Wie kann das Parteileben mehr Spaß am Widerstand vermitteln – auch wenn die Sache ernst ist –, wie hättet ihr eure LINKE gern? Wie sehen Versammlungen, Sitzungen, Parteitage aus, an denen ihr gerne teilnehmt? Was würdet ihr gern ausprobieren?

Wir laden euch deshalb ein, die aufgeworfenen Fragen in eurer Parteibasis bzw. mit anderen Interessierten zu diskutieren und eure Überlegungen bzw. Ideen aufzuschreiben und sie uns bis zum 10.1.2020 an die Adresse strategiedebatte@die-linke.de zu schicken (bitte max. 10.000 Zeichen). Gemeinsam wollen wir die verschiedenen strategischen Überlegungen diskutieren – vor Ort in den Kreisverbänden und auf einer Strategiekonferenz am 29.2./1.3.2020 in Kassel, die konkrete Anregungen für den nächsten Parteitag geben kann. Dabei wollen wir auf die Ansätze und Themen der vergangenen Jahre zurückblicken – und den Blick nach vorn wenden. Schließlich haben wir alle zusammen die Pflicht, gesellschaftlich wirkungsmächtiger zu werden.

Mit solidarischen Grüßen,

Katja Kipping Bernd Riexinger Jörg Schindler Harald Wolf

Zuschriften, maximal 10.000 Zeichen (mit Leerzeichen), bitte bis 10. Januar 2020 an strategiedebatte@die-linke.de

[kleine-Hexe]

Einberufung Landesparteitag



Liebe Delegierte,

hiermit möchten wir euch recht herzlich zum nächsten Landesparteitag am 30.November/01.Dezember 2019 in die Ausstellungshalle der Stadthalle Bielefeld, Willy-Brand-Platz 1 einladen.

Hier alle weiteren Information zum Ablauf des Landesparteitages. https://www.dielinke-nrw.de/partei/land ... 101122019/

Antragsfristen:

Anträge von grundsätzlicher Bedeutung und Satzungsanträge können bis zum 18.10. in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.

Anträge können bis zum 01.11. in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.

Änderungsanträge zu bestehenden Anträgen finden Eingang in das Antragsheft, wenn sie bis zum 26.11. in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle vorliegen.

Bewerbungen für die Delegierten des Bundesausschusses, der Landesfinanzrevisionskommission oder der Landesschiedskommission werden den Delegierten gedruckt vorgelegt, wenn sie in der Landesgeschäftsstelle bis zum 26.11. in elektronischer Form eingegangen sind (max. 1 Seite).