Die Linke

[kleine-Hexe]

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Demonstration gegen die Bundeswehr- und NATO-Kommandozentrale in Kalkar
2. Oktober 2019
Die LINKE NRW




Unter dem Motto „Krieg beginnt hier an Rhein und Ruhr“ ruft die Friedensbewegung für Donnerstag, den 3. Oktober, zu einer Demonstration gegen die Bundeswehr- und NATO-Kommandozentrale in Kalkar auf. Auftakt ist um 11.30 Uhr an der Von-Seydlitz-Kaserne. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/presse/pres ... in-kalkar/



Tierschutz-Paket von Ministerin Heinen-Esser völlig unzureichend
1. Oktober 2019
Die LINKE NRW




Am heutigen Dienstag, 1. Oktober, hat das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium ein Tierschutz-Paket vorgestellt, das DIE LINKE.NRW gleichwohl für vollkommen unzureichend hält. Stattdessen fordern wir ein Verbot der industriellen Massentierhaltung und unterstützen das Bündnis gegen die Tönnies-Erweiterung. „Absichtserklärungen, Dialogrunden, Erprobungen, freiwillige Vereinbarungen, alles in allem nur ein laues Lüftchen, das da aus Düsseldorf durchs Land weht", kommentiert Hanno Raußendorf, Sprecher für Klima und Umwelt im Landesvorstand der Linken in NRW das von Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Heinen-Esser (CDU) heute vorgestellte Tierschutz-Paket. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/presse/pres ... ureichend/



Arbeitslosenzahlen auch weiter auf hohem Niveau
1. Oktober 2019
Die LINKE NRW




Zum Arbeitsmarkt-Bericht NRW September 2019: "Wenn die Arbeitsagentur NRW in ihrem jüngsten Arbeitsmarktbericht vollmundig erklärt, dass der Arbeitsmarkt nach der Sommerpause trotz 635.034 offiziell registrierten Arbeitslosen wieder 'Fahrt' aufnehme, dann wird die Öffentlichkeit einmal mehr darüber hinweggetäuscht, dass mehr als 38 % der arbeitslosen Menschen in NRW von der offiziellen Statistik überhaupt nicht erfasst bzw. schlichtweg wegmanipuliert werden," kommentiert der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik im Landesvorstand DIE LINKE.NRW, Jürgen Aust, die aktuellen Arbeitslosenzahlen. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/presse/pres ... em-niveau/

[kleine-Hexe]

Antikommunismus und Recht, das KPD Verbot und die Folgen
Veranstaltung Fraktion vor Ort Bürgerzentrum Deutz, Köln 30. Oktober 2019, 19:00 - 21:00


In diesem Jahr wird der 70. Jahrestag der Verabschiedung des Grundgesetzes begangen. Das ist einerseits ein guter Grund zu feiern, schließlich handelt es sich um die Entstehung einer demokratischen Verfassung, die nach dem Abgrund der Herrschaft des Nationalsozialismus keine Selbstverständlichkeit war.
Anderseits ist die nationalsozialistische Ideologie nicht aus dem Nichts entstanden und mit der Gründung der Bundesrepublik nicht einfach verschwunden. Ein Bestandteil dieser Ideologie, der auch heute noch fortlebt, war der Antikommunismus. Das KPD Verbot vom 17. August 1956 war ein vorläufiger Höhepunkt des Antikommunismus der jungen Bundesrepublik. Zum Zeitpunkt des Verbots war die KPD längst kein bedeutender Faktor mehr. Sie hatte sich durch eigene Politik, namentlich die bedingungslose Solidarität mit der Sowjetunion und des von ihr beherrschten Ostblocks selbst an den Rand gestellt. Dem Parteiverbot vorangegangen war eine enorme Verbotsserie von Organisationen, die des Kommunismus verdächtigt wurden, und massive Polizeigewalt gegen Veranstaltungen, die inhaltlich oder organisatorisch mit der KPD oder der FDJ verbunden wurden. Begünstigt wurde dies durch die Tatsache, dass die Strafjustiz und die Innenbehörden überwiegend mit Juristen besetzt waren, die schon in der NS Zeit tätig waren oder ihre juristische Ausbildung absolviert hatten.
Über diese rechtshistorische Abhandlung hinaus, wollen wir näher auf das Verbotsverfahren selbst eingehen. Über die Richter, die es fällten, reden und über die Begründung des Urteils. Zuletzt wollen wir Perspektiven entwickeln, wie eine Aufarbeitung dieses Vorgangs erfolgen könnte, insbesondere welche Möglichkeiten der Rehabilitierung heute noch bestehen.
Es diskutieren: Friedrich Straetmanns, MdB, Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Rechtspolitischer Sprecher und Justiziar.
Zeitzeugin Erasmus Schöfer, Zeitzeuge
eine Betroffene Kölner Bürgerin
Matthias W. Birkwald, MdB, Parlamentarischer Geschäftsführer Fraktion DIE LINKE im Bundestag.
Moderation Ulrike Detjen, Fraktion DIE LINKE, Landschaftsversammlung Rheinland





Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW
https://www.dielinke-nrw.de/parlament/bundestag/

[kleine-Hexe]

Aus dem Europaparlament



Neue Broschüre: PESCO - das Herz der Europäischen Aufrüstung



Özlem Alev Demirel (DIE LINKE), Mitglied im Europäischen Parlament, hat eine Broschüre herausgegeben, welche sich mit der zunehmenden Militarisierung der Europäischen Union befasst. Im Mittelpunkt der von Jürgen Wagner erstellten Studie steht PESCO – ein Kernprojekt europäischer Aufrüstungspolitik.

„PESCO“, diese Abkürzung wird womöglich in wenigen Jahren ähnlich symbolhaft für die schrecklich verfehlte Politik der EU stehen wie aktuell die EU-Grenzschutzagentur „FRONTEX“. PESCO steht für die „Ständig Strukturierte Zusammenarbeit“ eines Großteils der EU-Staaten. In der Broschüre beleuchtet Wagner die Mechanismen und Strukturen von PESCO. Die Kritik an den militaristischen Strukturen der EU wird so konkreter und greifbarer.

Die Studie soll Argumente gegen die zunehmende Militarisierung der EU liefern und einen Beitrag leisten, auch lokal über die Zusammenhänge aufzuklären. Die Broschüre ist hier online abrufbar und kann bestellt werden unter bestellungen@oezlem-demirel.de (Betreff: „PESCO Broschüre“).


Presseerklärungen aus dem Europaparlament


Weiterer Kandidat der Kommission von der Leyen mehr als fraglich
7. Oktober 2019
MdEP, Özlem Alev Demirel



Anlässlich der heutigen Anhörung des designierten EU-Außenbeauftragten (Hohen Vertreters/Vize-Präsident der Kommission) Josep Borrell, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss (AFET), sowie Vize-Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung (SEDE): WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... -fraglich/



Türkischer Einmarsch in Syrien ist Affront gegen das Völkerrecht
7. Oktober 2019
MdEP, Özlem Alev Demirel



Anlässlich der Invasion der türkischen Armee in Syrien, erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende der Türkeidelegation und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) des Europaparlaments: WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... lkerrecht/

[kleine-Hexe]

Termine


Veranstaltung zur Nato-Strategie gegen Russland
8. Oktober 2019, 19:00 Uhr, DIE LINKE. NRW, Landesgeschäftsstelle, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf,


Der Landesverband NRW der Partei DIE LINKE führt mit der Interessengemeinschaft „Freundschaft mit Rußland“ der Linken am Dienstag, den 08. Oktober, in Düsseldorf eine Veranstaltung mit dem Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko zur NATO-Strategie gegen Rußland durch. MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... -russland/



Treffen der LAG Antifa
13. Oktober 2019, 12:00 Uhr, DIE LINKE. Leverkusen, Humboldtstr. 21, 51379 Leverkusen


Als Tagesordnung schlagen wir vor: MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... ag-antifa/



LAG Netzpolitik: Einladung zur Wahl und Mitgliederversammlung
20. Oktober 2019, 11:00 Uhr, DIE LINKE Düsseldorf, Corneliusstr. 108, 40215 Düsseldorf


Als vorläufige Tagesordnung schlagen wir vor: MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... ammlung-1/



Utopien – vom Himmel in die Praxis • Feministische Herbstakademie für Frauen
25. - 27. Oktober 2019, 00:00 - 00:00 Uhr, ver.di Bildungszentrum "Das Bunte Haus", Senner Hellweg 461, 33689 Bielefeld


Ohne Utopien lässt sich zwar Überleben, aber nicht gut leben. Utopien, als Fernziel, geben unserer politischen Praxis Sinn und Richtung. Wie aber müssen unsere Utopien gefasst sein, damit sie uns wirklich handlungsfähig machen? MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... er-frauen/



Fraktion Vor Ort: Diskussionsabend; Antikommunismus und Recht, das KPD Verbot und die Folgen
30. Oktober 2019, 19:00 Uhr, Bürgerzentrum Deutz, Tempelstr. 41-43, 50679 Köln


Es diskutieren: • Friedrich Straetmanns, MdB, Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Rechtspolitischer Sprecher und Justiziar • Christine Christofsky, Zeitzeugin • Erasmus Schöfer, Zeitzeuge • Matthias W. Birkwald, MdB, Parlamentarischer Geschäftsführer, Fraktion DIE LINKE im Bundestag • Moderation, Ulrike Detjen, Fraktion DIE LINKE,... MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... ie-folgen/



Treffen der LAG Gesundheit und Soziales NRW
1. November 2019, 12:30 - 16:00 Uhr, Linkes Zentrum Oberhausen, Elsässerstraße 19, 46045 Oberhausen


Vorgeschlagene Tagesordnung: MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... iales-nrw/



Save the Date: Treffen des LAK Politische Bildung NRW
10. November 2019, 11:00 Uhr, Köln


mehr
https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... ldung-nrw/

[Anne]

Liebe Leserinnen und Leser,

das Feminist Futures Festival im September in Essen war ein großer feministischer Erfolg. Mit rund 1500 Teilnehmer*innen wurde es zum größten feministischen Vernetzungstreffen in Deutschland seit Jahrzehnten. Wir als LINKE waren mit großer Freude dabei und haben die Zeit genutzt, um uns mit anderen Aktivist*innen, internationalen Frauen aus linken Parteien und vielen anderen Interessierten auszutauschen und zu vernetzen. Weltweit gewinnen feministische Bewegungen an Stärke und wir als Feminist*innen und LINKE Frauen und Queers sind ein Teil davon. Mit voller Kraft und neuer Energie werden wir unsere Kämpfe nun weiter führen und unsere Forderungen gemeinsam durchsetzen. In diesem Sinne: Frauen* dieser Welt vereinigt Euch!



Eure Redaktion Judith Benda, Claudia Gohde, Bettina Gutperl, Katharina Kirchhoff, Antje Schiwatschev, Bianca Theis, Vera Vordenbäumen, Uta Wegner, Julia Wiedemann, Nadia Zitouni



Aktuelles

Feminist Futures Festival - Dokumentation

Du hattest leider nicht die Möglichkeit, an dem Feminist Futures Festival teilzunehmen oder hast einige interessante Veranstaltungen verpasst? Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat eine kleine Dokumentation zusammengestellt mit dem Video der Eröffnungsveranstaltung "Feminismus für die 99%", Podcasts einzelner Veranstaltungen und Fotos. Die möchten wir Euch nicht länger vorenthalten. Außerdem gibt es den Artikel "Neue Brücken schlagen" der taz https://www.die-linke.de/index.php?id=4 ... &jumpurl=0 über das Feminist Futures Festival und ein Video des Workshops "Mit eigenen Augen - Mobile Reporting" (Facebook-Video https://www.die-linke.de/index.php?id=4 ... &jumpurl=1 ), in dem verschiedene Perspektiven auf die Frage "Was ist eigentlich Feminismus?" eingefangen wurden.

Weiterlesen https://www.die-linke.de/index.php?id=4 ... &jumpurl=2

Tampon-Steuer soll abgeschafft werden

Was die LINKE und unter anderem die Petition "Die Periode ist kein Luxus" https://www.die-linke.de/index.php?id=4 ... &jumpurl=3 schon länger fordert, soll jetzt real werden. Der Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat angekündigt, die Mehrwertsteuer auf Menstruationsartikel zu senken. Das ist doch mal eine gute Nachricht.

Weiterlesen https://www.die-linke.de/index.php?id=4 ... &jumpurl=4

Sexuelle Selbstbestimmung ist ein Menschenrecht!

Am 21. September haben wir gemeinsam mit über tausend Menschen und dem Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung in Berlin gegen den sogenannten "Marsch für das Leben" demonstriert. “Wir sind stolz und froh, dass auch nach dem gestrigen Klimastreik so viele Menschen für sexuelle Selbstbestimmung auf die Straße gegangen sind", so Ines Scheibe, Mitgründerin des Bündnisses für sexuelle Selbstbestimmung, das von der LINKEN unterstützt wird. Nicht nur an diesem Tag wehren wir uns gegen Fundamentalisten und Rechte, die über die Körper von Frauen bestimmen wollen und fordern die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen.

Weiterlesen https://www.die-linke.de/index.php?id=4 ... &jumpurl=5

[Anne]

Aus der Partei

Clara-Zetkin-Frauenpreis 2020 - Jetzt bewerben!

DIE LINKE lobt anlässlich des Frauentages 2020 zum neunten Mal einen Preis aus, mit dem herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik gewürdigt werden. Mit dem Preis wird ein aktuelles Projekt oder eine Initiative einer Frau ausgezeichnet. Es können sich Fraueninitiativen oder Projekte für den Frauenpreis selbst bewerben oder von Parteimitgliedern der LINKEN vorgeschlagen werden. Jetzt bewerben!

Weiterlesen https://www.die-linke.de/index.php?id=4 ... &jumpurl=6

Versorgungsnotstand beenden – §218 und 219a streichen

“Wenn schwangere Menschen hunderte Kilometer fahren müssen, weil sie in ihrer Wohngegend keine Einrichtung finden, in der sie eine ungewollte Schwangerschaft beenden können, dann müssen wir es als das benennen, was es ist: einen Versorgungsnotstand. Die Gründe sind vielfältig: In der ärztlichen Ausbildung kommen die verschiedenen Methoden so gut wie nicht vor. Ärztinnen und Ärzte, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, werden stigmatisiert. Kliniken verweigern diesen Eingriff aus religiösen Gründen. Im Effekt gibt es immer weniger Ärztinnen und Ärzte, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen. Der Staat hat einen Versorgungsauftrag. Dem muss er nachkommen,” so Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag anlässlich des internationalen Safe Abortion Days am 28. September.

Weiterlesen https://www.die-linke.de/index.php?id=4 ... &jumpurl=7

Krise in der Geburtshilfe bleibt bestehen

Die Reform der Hebammenausbildung ist überfällig, aber die Krise in der Geburtshilfe wird von der Großen Koalition damit noch nicht mal angepackt, so Pia Zimmermann, pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion, in ihrer Rede im Bundestag (Youtube-Video).https://www.die-linke.de/index.php?id=4 ... &jumpurl=8 Eine Ausbildung kann noch so gut sein - wenn das Gelernte in der Realität jedoch nicht umgesetzt werden kann, ist das eine gefährliche Situation. Es gefährdet nicht nur die Arbeitsbedingungen der Hebammen, sondern auch das Leben von Schwangeren, Gebärenden und Kindern.

Weiterlesen https://www.die-linke.de/index.php?id=4 ... &jumpurl=8

Deutlicher Anstieg von homo- und transfeindlichen Straftaten

Lesben, Schwule, bi-, trans* und intersexuelle Menschen (LSBTIQ) sind besonders von Gewalt bedroht. Waren es 2013 noch 50 bundesweit von den Polizeistatistiken erfasste Gewaltdelikte gegen LSBTIQ, wurden allein im 1. Halbjahr 2019 bereits 57 dieser Gewaltstraftaten polizeilich registriert. Das Dunkelfeld bei Hasskriminalität ist nochmal deutlich höher, weil Vieles nicht angezeigt oder ungenau erfasst wird, fasst Doris Achelwilm, queerpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, die alarmierende Situation zusammen. Die Bundesregierung nimmt die Zahlen ernst, es müssen jedoch auch Taten folgen. DIE LINKE fordert eine Priorisierung des Themas auf der nächsten Innenministerkonferenz. Außerdem müssen unter anderem polizeiliche Ansprechpartner*innen für LGBTIQ, die diese Funktion bislang allesamt im Nebenamt erfüllen, aufgestockt werden. Gerade da Gewalt und Diskriminierung für LSBTIQ leider potentiell und real zum Alltag gehören, gebührt diesem Thema auch jenseits von Queerpolitik größere Aufmerksamkeit.

Mehr zu dem Thema in dem Bericht von BuzzFeed Deutschland und Juliane Löffler hier.

Weiterlesen https://www.die-linke.de/index.php?id=4 ... jumpurl=10

[Anne]

Termine

9. Oktober 2019, Marx auf Feministisch, Düsseldorf, Bitte anmelden! https://www.die-linke.de/index.php?id=4 ... jumpurl=11

11. Oktober 2019, Plattformkapitalismus und die Krise der sozialen Reproduktion, Berlin, Mehr https://www.die-linke.de/index.php?id=4 ... jumpurl=12

14. Oktober 2019, Antifeminismus - Was tun?, Weimar, Mehr https://www.die-linke.de/index.php?id=4 ... jumpurl=14

15. Oktober 2019, Eingebrannt, Frauen auf Kreta 1941-1945, Saarbrücken, Mehr

19. Oktober 2019, Klasse im 21. Jahrhundert, Berlin, Mehr https://www.die-linke.de/index.php?id=4 ... jumpurl=15

19. Oktober 2019, Kritische Männlichkeit, Weimar, Mehr https://www.die-linke.de/index.php?id=4 ... jumpurl=16

21. Oktober 2019, "Ostfrauen verändern die Republik", Hermsdorf, Mehr https://www.die-linke.de/index.php?id=4 ... jumpurl=17

23. Oktober 2019, Fat is a feminist issue...oder warum Fett feministisch ist, Göttingen, Mehr https://www.die-linke.de/index.php?id=4 ... jumpurl=18

25.-27. Oktober 2019, Feministische Herbstakademie, Bielefeld, Mehr https://www.die-linke.de/index.php?id=4 ... jumpurl=19

25. Oktober 2019, ES GEHT UNS ALLE AN. Tagung zu Strategien gegen Rechts in Bildung und Kultur, Hamburg, Mehr https://www.die-linke.de/index.php?id=4 ... jumpurl=20

[Michael]

Einleitung



Liebe Leser*innen,
liebe Genoss*innen,

am kommenden Samstag, 19. Oktober, findet eine bundesweite Solidaritätsdemo in Köln statt. DIE LINKE unterstützt den Aufruf und ruft alle Mitglieder auf sich an der Demo zu beteiligen. Ab 11.00 Uhr gibt es an zwei Sammepunkten Auftaktdemos, am Chlodwigplatz und am Ebertplatz. ab 12.30 Uhr geht es dann jeweils Richtung Deutzer Werft, wo ab 15.00 Uhr die Abschlusskundgebung stattfinden. DIE LINKE mobilisiert zum Treffpunkt Chlodwigplatz. Weitere Infos dazu erfolgen in einer Mitgliedermail. Infos gibt es auch auf Facebook. z.B. hier

Weiterhin informieren wir Euch in dieser Landesinfo über weitere bevorstehende Termine und Aktionen.

Wir wünschen Euch eine gute Woche.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

[Michael]

2. Konferenz der aktion ./. arbeitsunrecht am 26./27. Oktober in Köln
Neue Ideen, strategische Beratung und bundesweite Kontakte: Jetzt anmelden!



Das Programm unserer 2. juristisch-politischen Fachkonferenz steht! Wir freuen uns auf aktuelle Themen und Referentinnen und Referenten, die aus erster Hand berichten: https://arbeitsunrecht.de/konferenz
Die Konferenz bringt engagierte Beschäftigte, aktive Betriebsratsmiglieder und gewerkschaftsnahe Arbeitsrechtler*innen zusammen. Gemeinsam wollen wir über Entwicklungen in der Arbeitswelt beraten, die uns vor neue Anforderungen stellen:
++ Presserecht: Verhinderung kritischer Berichterstattung, Agenda Cutting, Selbst-Zensur ++ Union Busting kontern: Naujoks zahlt Entschädigung ++ Eigentum verpflichtet: Enteignung und Übernahme von Betrieben durch Beschäftigte ++ Ausgerechnet Italien!? Selbstverwaltung und Arbeiterkontrolle in italienischen Kooperativen (öffentliche Abendveranstaltung) ++ Einzelhandel: Was hat uns bloß so ruiniert? ++ System Tönnies stoppen: Der größte europäische Schweinefleisch-Vermarkter als facettenreiches Beispiel eines kriminogenen Wirtschaftsmodells (öffentliche Podiumsdiskussion am Sonntag-Nachmittag)
Datum: 26./27. Oktober 2019 - Beginn Samstag 26.10. um 11.00 Uhr - Ende Sonntag 27.10.2019 um 16.00 Uhr
Ort: Bürgerzentrum Alte Feuerwache, Melchiorstr. 3, 50670 Köln (eine S-Bahn Station vom HBf Köln (S6, S11, S12, S13 - Haltestelle Hansaring)
Jetzt anmelden: https://arbeitsunrecht.de/konferenz#Anmeldung
Wir freuen uns darauf, Euch kennen zu lernen und mit Euch an neuen Strategien zur Verteidigung der Arbeitsrechte zu arbeiten.
Gerne helfen wir bei der Suche nach günstigen Übernachtungsmöglichkeiten.



Aus dem Landesverband

Mitgliederversammlung der LINKEN Düsseldorf: Kommunalpolitik von und für Frauen


Liebe Genossinnen,

DIE LINKE.Düsseldorf lädt euch herzlich ein zur

Mitgliederversammlung der LINKEN Düsseldorf: Kommunalpolitik von und für Frauen

Die Politikwissenschaftlerin Edith Barthelmus-Scholich spricht auf der Mitgliederversammlung der LINKEN Düsseldorf am 16. Oktober im Bilker Bürgersaal zum Thema feministische Aspekte der Kommunalpolitik. Barthelmus-Scholich gehört zum Sprecherinnenrat der Linken Sozialistischen Arbeitsgemeinschaft Frauen der LINKEN NRW.
In Vortrag und Diskussion soll beantwortet werden, wie Kommunalpolitik stärker von Frauen und für Frauen gestaltet werden kann. Dabei werden sowohl politische Forderungen als auch die Arbeitsbedingungen für Frauen in Gremien eine Rolle spielen.
Danach wird Kea Detmers, Kreisvorstandsmitglied der LINKEN, ein feministisches Mentoringprogramm für Frauen in der Düsseldorfer Partei vorstellen. DIE LINKE will gezielt Frauen dabei unterstützen, Wahlfunktionen in der Partei und in kommunalen Gremien zu übernehmen.
Schließlich wird Petra Müller-Gehl, Abgeordnete im Gleichstellungsausschuss der Stadt Düsseldorf, die Konzeption des Zusammenschlusses "Linke Sozialistische Frauen Düsseldorf" für eine Veranstaltung im Rahmen des Internationalen Frauentags 2020 vorstellen und über die Arbeit der Ratsfraktion.DIE LINKE.Düsseldorf im Bereich Gleichstellung berichten.

Die Mitgliederversammlung der LINKEN Düsseldorf findet statt am 16.10.2019 ab 19Uhr im Bürgersaal des Stadtteilzentrums Bilk, Bachstraße 143, und ist öffentlich.



Beratung der Kreis- und Fraktionsvorsitzenden
Zur Vorbereitung der Kommunalwahlen am 13. September 2020



Liebe Genossinnen und Genossen,

die Vorbereitungen der nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen im nächsten Jahr sind bereits im vollen Gange. Daher möchten wir Euch recht herzlich, wie bereits angekündigt, zu einer gemeinsamen Beratung der Kreis- und Fraktionsvorsitzenden am Samstag, den 02. November 2019 um 11.00 Uhr ins DGB-Haus Essen, Teichstraße 4, 45127 Essen einladen. Bitte versucht sicher zu stellen, das aus jedem Kreisverband mindestens einE VertreterIn teilnimmt.

Als Beratungspunkte sind vorgesehen:
10.45 Uhr Ankommen, Kaffee
11.00 Uhr Allgemeine politische Diskussion zu den möglichen Schwerpunkten einer landesweiten Rahmenwahlkampagne (Inge Höger und Christian Leye)
12.30 Uhr Auskehrung des Kommunalwahlfonds (Ralf Fischer)
13.15 Uhr Mittagspause
13.45 Uhr Vorstellung der LV-Abfrage und Erwartungen
der Kreise an die Landesebene (Michael Kretschmer)
14.30 Uhr Zeitplan des Landesverbandes (Sascha H. Wagner)
15.00 Uhr Unterstützung in der Öffentlichkeitsarbeit (Daniela Ullrich & Irina Neszeri)
15.30 Uhr Verschiedenes

Ende der Beratung um 16.00 Uhr

Im Anschluss an die Beratung bitten wir die Ruhrgebietskreise noch darum, zu einem weiteren
Beratungspunkt zu bleiben. Im kommenden Jahr findet erstmalig die Direktwahl zum
Ruhrparlament (RVR) statt. Wir wollen uns gemeinsam über die damit zusammenhängenden
Fragestellungen, die den Wahlkampf betreffen, miteinander ins Benehmen setzen. Für diesen
Punkt ist eine Stunde, also bis 17.00 Uhr angesetzt. Bitte berücksichtigt dies bei Euren Reiseplanungen.
Anreiseinformationen über: https://muelheim-essen-oberhausen.dgb.de/ueber-uns
Das DGB Haus ist wenige Gehminuten vom Essener Hauptbahnhof entfernt.
Für weitere Rückfragen stehen wir unter lgs@dielinke-nrw.de zur Verfügung.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

[Michael]

Einberufung Landesparteitag



Liebe Delegierte,

hiermit möchten wir euch recht herzlich zum nächsten Landesparteitag am 30.November/01.Dezember 2019 in die Ausstellungshalle der Stadthalle Bielefeld, Willy-Brandt-Platz 1 einladen.

Hier alle weiteren Information zum Ablauf des Landesparteitages.
https://www.dielinke-nrw.de/partei/land ... 101122019/
Antragsfristen:

Anträge von grundsätzlicher Bedeutung und Satzungsanträge können bis zum 18.10. in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.

Anträge können bis zum 01.11. in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.

Änderungsanträge zu bestehenden Anträgen finden Eingang in das Antragsheft, wenn sie bis zum 26.11. in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle vorliegen.

Bewerbungen für die Delegierten des Bundesausschusses, der Landesfinanzrevisionskommission oder der Landesschiedskommission werden den Delegierten gedruckt vorgelegt, wenn sie in der Landesgeschäftsstelle bis zum 26.11. in elektronischer Form eingegangen sind (max. 1 Seite).



Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


DIE LINKE. NRW fordert bessere Finanzierung von Kinderkliniken
15. Oktober 2019
DIE LINKE. NRW




Der Kostendruck an deutschen Krankenhäusern trifft vor allem die Kinderkliniken am Härtesten. Laut einer Studie des Ceres-Instituts an der Kölner Universität hat die Ökonomisierung im Gesundheitssystem dazu geführt, dass die medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen gefährdet ist. „Neben einem Abbau pädiatrischer Versorgungseinrichtungen und -kapazitäten mangle es an personellen und sachlichen Ressourcen“, heißt es in einer Publikation zu der empirischen Studie. DIE LINKE. NRW sieht dringenden Handlungsbedarf. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/presse/pres ... rkliniken/



Nach Schüssen auf Flüchtlingsheim fordert DIE LINKE. NRW Plan zum Schutz von Geflüchteten
11. Oktober 2019
DIE LINKE NRW




Am Mittwochabend (9. Oktober) ist mehrmals auf ein Flüchtlingsheim in Zülpich im Kreis Euskirchen geschossen worden. DIE LINKE. NRW verurteilt den Angriff und fordert die Landesregierung zum Handeln auf. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/presse/pres ... uechteten/



DIE LINKE NRW zum Anschlag in Halle: Rechter Terror muss überall gestoppt werden
10. Oktober 2019
DIE LINKE NRW




Der rechte Terroranschlag vom gestrigen 9. Oktober in Halle hat im ganzen Land Entsetzen und Betroffenheit ausgelöst. "Auch unsere Gedanken sind bei den Angehörigen sowie bei den Jüd*innen, die an ihrem höchsten Feiertag vor der Ermordung durch einen Neonazi nur aufgrund der gepanzerten Tür ihrer Synagoge geschützt waren", erklären die Landessprecherin, Inge Höger, und die Sprecherin für Antifaschismus im Landesvorstand der Partei DIE LINKE in NRW, Iris Bernert-Leushacke. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/presse/pres ... pt-werden/