Die Linke

[Michael]

Atlantic Resolve: Stoppt den US-Militäraufmarsch!
Aktuelle Truppentransporte - auch durch NRW



Das US-Militär paradiert in den nächsten zwei Wochen wieder durch Deutschland - auch durch NRW - nach Osteuropa. Die neue Rotation der „Operation Atlantic Resolve" steht an und bringt nach neun Monaten neue Truppen und neues Militärgerät an die EU-Ostgrenze. Die USA versuchen, uns „Atlantic Resolve“ als "Beweis für das starke und unermüdliche Engagement der USA für die NATO und Europa" zu verkaufen. In Wirklichkeit bringt uns der riesige Militäraufmarsch an der osteuropäischen Grenze an den Rand eines Krieges mit Russland. Dagegen sagen wir: Sicherheit in Europa wird es nicht mit mehr Militär und Aufrüstung geben, sondern nur mit Verhandlungen und Ausgleich mit Russland! Weitere Infos: hier https://www.kathrin-vogler.de/start/akt ... durch-nrw/


Antikommunismus und Recht, das KPD Verbot und die Folgen
Veranstaltung Fraktion vor Ort Bürgerzentrum Deutz, Köln 30. Oktober 2019, 19:00 - 21:00



In diesem Jahr wird der 70. Jahrestag der Verabschiedung des Grundgesetzes begangen. Das ist einerseits ein guter Grund zu feiern, schließlich handelt es sich um die Entstehung einer demokratischen Verfassung, die nach dem Abgrund der Herrschaft des Nationalsozialismus keine Selbstverständlichkeit war.
Anderseits ist die nationalsozialistische Ideologie nicht aus dem Nichts entstanden und mit der Gründung der Bundesrepublik nicht einfach verschwunden. Ein Bestandteil dieser Ideologie, der auch heute noch fortlebt, war der Antikommunismus. Das KPD Verbot vom 17. August 1956 war ein vorläufiger Höhepunkt des Antikommunismus der jungen Bundesrepublik. Zum Zeitpunkt des Verbots war die KPD längst kein bedeutender Faktor mehr. Sie hatte sich durch eigene Politik, namentlich die bedingungslose Solidarität mit der Sowjetunion und des von ihr beherrschten Ostblocks selbst an den Rand gestellt. Dem Parteiverbot vorangegangen war eine enorme Verbotsserie von Organisationen, die des Kommunismus verdächtigt wurden, und massive Polizeigewalt gegen Veranstaltungen, die inhaltlich oder organisatorisch mit der KPD oder der FDJ verbunden wurden. Begünstigt wurde dies durch die Tatsache, dass die Strafjustiz und die Innenbehörden überwiegend mit Juristen besetzt waren, die schon in der NS Zeit tätig waren oder ihre juristische Ausbildung absolviert hatten.
Über diese rechtshistorische Abhandlung hinaus, wollen wir näher auf das Verbotsverfahren selbst eingehen. Über die Richter, die es fällten, reden und über die Begründung des Urteils.
Weitere Infos:




Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW https://www.dielinke-nrw.de/parlament/bundestag/

[Michael]

Aus dem Europaparlament



Neue Broschüre: PESCO - das Herz der Europäischen Aufrüstung



Özlem Alev Demirel (DIE LINKE), Mitglied im Europäischen Parlament, hat eine Broschüre herausgegeben, welche sich mit der zunehmenden Militarisierung der Europäischen Union befasst. Im Mittelpunkt der von Jürgen Wagner erstellten Studie steht PESCO – ein Kernprojekt europäischer Aufrüstungspolitik.

„PESCO“, diese Abkürzung wird womöglich in wenigen Jahren ähnlich symbolhaft für die schrecklich verfehlte Politik der EU stehen wie aktuell die EU-Grenzschutzagentur „FRONTEX“. PESCO steht für die „Ständig Strukturierte Zusammenarbeit“ eines Großteils der EU-Staaten. In der Broschüre beleuchtet Wagner die Mechanismen und Strukturen von PESCO. Die Kritik an den militaristischen Strukturen der EU wird so konkreter und greifbarer.

Die Studie soll Argumente gegen die zunehmende Militarisierung der EU liefern und einen Beitrag leisten, auch lokal über die Zusammenhänge aufzuklären. Die Broschüre ist hier https://oezlem-alev-demirel.de/wp-conte ... raktiv.pdf online abrufbar und kann bestellt werden unter bestellungen@oezlem-demirel.de (Betreff: „PESCO Broschüre“).


Presseerklärungen aus dem Europaparlament


Türkei: Senem Kartal muss die Ausreise erlaubt werden
11. Oktober 2019
MdEP, Özlem Alev Demirel



Nachdem die Nürnberger Kommunalpolitikerin Senem Kartal am letzten Wochenende bei ihrer Einreise in die Türkei vorübergehend festgenommen wurde, ist sie mittlerweile unter Meldeauflagen freigelassen worden, darf die Türkei jedoch nicht verlassen. Zu diesem Vorgang erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Türkei-Delegation des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel: WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... bt-werden/



Erdoğans Angriffskrieg stoppen, demokratische Kräfte stärken
10. Oktober 2019
McEP, Özlem Alev Demirel



Zu jetzt notwendigen Reaktionen der Europäischen Union auf den völkerrechtswidrigen Einmarsch der türkischen Armee in Syrien, erklärt Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) und stellvertretende Präsidentin der Türkei-Delegation des Europaparlaments: WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... ndigen-be/

[Michael]

Termine


LAG Netzpolitik: Einladung zur Wahl und Mitgliederversammlung
20. Oktober 2019, 11:00 Uhr, DIE LINKE Düsseldorf, Corneliusstr. 108, 40215 Düsseldorf


Als vorläufige Tagesordnung schlagen wir vor: MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... ammlung-1/



Utopien – vom Himmel in die Praxis • Feministische Herbstakademie für Frauen
25. - 27. Oktober 2019, 00:00 - 00:00 Uhr, ver.di Bildungszentrum "Das Bunte Haus", Senner Hellweg 461, 33689 Bielefeld


Ohne Utopien lässt sich zwar Überleben, aber nicht gut leben. Utopien, als Fernziel, geben unserer politischen Praxis Sinn und Richtung. Wie aber müssen unsere Utopien gefasst sein, damit sie uns wirklich handlungsfähig machen? MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... er-frauen/



Vorstandssitzung der LAG Senioren NRW
26. Oktober 2019, 11:00 - 14:00 Uhr, DIE LINKE. KV Warendorf, Klosterstr. 16, 59227 Ahlen


Vorgesehene Tagesordnung MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... ioren-nrw/



Fraktion Vor Ort: Diskussionsabend; Antikommunismus und Recht, das KPD Verbot und die Folgen
30. Oktober 2019, 19:00 Uhr, Bürgerzentrum Deutz, Tempelstr. 41-43, 50679 Köln


Es diskutieren: • Friedrich Straetmanns, MdB, Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Rechtspolitischer Sprecher und Justiziar • Christine Christofsky, Zeitzeugin • Erasmus Schöfer, Zeitzeuge • Matthias W. Birkwald, MdB, Parlamentarischer Geschäftsführer, Fraktion DIE LINKE im Bundestag • Moderation, Ulrike Detjen, Fraktion DIE LINKE,... MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... ie-folgen/



Treffen der LAG Gesundheit und Soziales NRW
1. November 2019, 12:30 - 16:00 Uhr, Linkes Zentrum Oberhausen, Elsässerstraße 19, 46045 Oberhausen


Vorgeschlagene Tagesordnung: MEHR

https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... iales-nrw/

Beratung der Kreis- und Fraktionsvorsitzenden
2. November 2019, 11:00 - 17:00 Uhr, DGB-Haus Essen, Teichstraße 4, 45127 Essen


Liebe Genossinnen und Genossen, die Vorbereitungen der nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen im nächsten Jahr sind bereits im vollen Gange. Daher möchten wir Euch recht herzlich, wie bereits angekündigt, zu einer gemeinsamen Beratung der Kreis- und Fraktionsvorsitzenden am Samstag, den 02. November 2019 um 11.00 Uhr ins DGB-Haus Essen,... mehr https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... sitzenden/



Save the Date: Treffen des LAK Politische Bildung NRW
10. November 2019, 11:00 Uhr, Köln


mehr https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... ldung-nrw/

[Anne]

Liebe Genossinnen,



DIE LINKE.Düsseldorf lädt euch herzlich ein zur



Mitgliederversammlung der LINKEN Düsseldorf: Kommunalpolitik von und für Frauen

Die Politikwissenschaftlerin Edith Barthelmus-Scholich spricht auf der Mitgliederversammlung der LINKEN Düsseldorf am 16. Oktober im Bilker Bürgersaal zum Thema feministische Aspekte der Kommunalpolitik. Barthelmus-Scholich gehört zum Sprecherinnenrat der Linken Sozialistischen Arbeitsgemeinschaft Frauen der LINKEN NRW.
In Vortrag und Diskussion soll beantwortet werden, wie Kommunalpolitik stärker von Frauen und für Frauen gestaltet werden kann. Dabei werden sowohl politische Forderungen als auch die Arbeitsbedingungen für Frauen in Gremien eine Rolle spielen.



Danach wird Kea Detmers, Kreisvorstandsmitglied der LINKEN, ein feministisches Mentoringprogramm für Frauen in der Düsseldorfer Partei vorstellen. DIE LINKE will gezielt Frauen dabei unterstützen, Wahlfunktionen in der Partei und in kommunalen Gremien zu übernehmen.



Schließlich wird Petra Müller-Gehl, Abgeordnete im Gleichstellungsausschuss der Stadt Düsseldorf, die Konzeption des Zusammenschlusses "Linke Sozialistische Frauen Düsseldorf" für eine Veranstaltung im Rahmen des Internationalen Frauentags 2020 vorstellen und über die Arbeit der Ratsfraktion.DIE LINKE.Düsseldorf im Bereich Gleichstellung berichten.



Die Mitgliederversammlung der LINKEN Düsseldorf findet statt am 16.10.2019 ab 19Uhr im Bürgersaal des Stadtteilzentrums Bilk, Bachstraße 143, und ist öffentlich.

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Liebe Grüße,

Mareike

[Anne]

Liebe Genoss*innen,
liebe Freund*innen,


hier ist wieder unsere neueste Ausgabe des »LINKS(D)RUCK!« .

Heute mit aktuellen Informationen aus den Orts- und Stadtverbänden, den Ratsfraktionen und der Kreistagsfraktion. https://www.dielinke-kreiswesel.de/kreistag/

Die Debatte um die »alternative Baustoffkonferenz« als Gegenpol zu den herkömmlichen Abgrabungskonferenzen des RVR (Regionalverband Ruhr) im Kreis Wesel. haben für beachtliches Aufsehen in den Medien gesorgt. Wir als LINKE im Kreis Wesel werden auch weiterhin die Geschäftspolitik der Kiesunternehmen kritisieren und an Alternativkonzepten zur Sicherung von Arbeitsplätzen und ressourcenschonenden Baualternativen arbeiten. Neben zahlreichen Artikeln und Hörfunkbeiträgen, wurde auch die WDR-Lokalzeit Duisburg auf uns aufmerksam.

Zudem erinnern wir an das weitere Verfahren zur Erarbeitung des Kreis-Kommunalwahlprogramms 2020 und freuen uns auf rege Beteiligung.

Außerdem erhaltet Ihr wieder einen umfassenden Pressespiegel.

Mit solidarischen Grüßen

Euer Kreisvorstand

KREIS WESEL Die Linken finden mit ihrer Idee zum Kies-Abbau immer mehr Befürworter. Die Konferenz ist Thema im Kreistag am 10. Oktober. Beitrag in der NRZ https://www.nrz.de/staedte/wesel-hammin ... 52765.html

KREIS WESEL Die Linke geht einen anderen Weg. „Die Linksfraktion wird mit zwei Personen sowie einer Vertretung der RVR-Fraktion an der Konferenz teilnehmen“, sagte Kreisfraktionschef Sascha Wagner. „Dies tun wir explizit nicht, weil wir hinter Konzeption stehen, sondern lediglich, um die Informationen über den Verlauf aus erster Hand zu erfahren.“ Die Linke hält eine Abgrabungskonferenz mit Kies-Alternativen allerdings für sinnvoller und glaubt, dafür auch andere Fraktionen begeistern zu können. Beitrag in der Rheinischen Post https://rp-online.de/nrw/staedte/wesel/ ... MgJbrN66PQ

KREIS WESEL Gibt es Alternativen zum Kiesabbau? Das ist eine Frage, die der Kreis Wesel schon bald untersuchen könnte. Nach einem Antrag der Linken spricht sich der Kreistag für eine Konferenz aus, bei der über den Einsatz von recycelten Baustoffen diskutiert werden könnte. Teilnehmer der Konferenz sollen neben Politikvertretern aus den Kommunen auch Vertreter von Bürgerinitiativen, Wissenschaftler und Umweltschützer sein. Die Konferenz soll im ersten Halbjahr nächsten Jahres stattfinden. Gefordert wird außerdem, dass das Land und der Regionalverband Ruhr prüfen, ob ein Forschungszentrum für alternative Baustoffe eingerichtet werden könnte. Beitrag bei Radio k.w. https://www.radiokw.de/artikel/kies-alt ... YcqoIAxGgs

KREIS WESEL Linke-Vorschlag - Der Kreistag beauftragte mehrheitlich mit den Stimmen von Landrat, SPD, Grünen, Linken und FDP/VWG die Verwaltung damit, Land und RVR zu kontaktieren, um noch im ersten Halbjahr 2020 eine Konferenz mit dem Thema „Alternativen zur Abgrabung. Für einen ökologischen Umbau im Kreis Wesel“ zu veranstalten. Die Bürgerinitiativen im Kreis Wesel, Umweltverbände, Wissenschaftler, die Städte und Gemeinden des Kreises sowie die Kreistagsfraktionen sind zur Konferenz einzuladen. Außerdem soll geprüft werden, ob ein Forschungszentrum für alternative Baustoffe in Ankopplung an bestehende Anstalten, Zentren oder Institute eingerichtet werden kann. Beitrag in der Rheinischen Post https://rp-online.de/nrw/staedte/wesel/ ... nGxXiFaEpQ

KREIS WESEL Alternativen für Kies rücken plötzlich in den Mittelpunkt. Der Kreistag stimmte mit einer breiten Mehrheit aus SPD, Grünen, LINKEN und FDP/VWG für die Durchführung einer Konferenz zum ökologischen Umbau im Kreis Wesel. Der gesamte Beschluss geht auf einen Antrag der Linken im Kreistag zurück. Beitrag in der NRZ https://www.nrz.de/staedte/moers-und-um ... 41955.html

KREIS WESEL Der Kreis Wesel muss seine Aktivitäten gegen rechts deutlich erhöhen, meint die Kreistagsfraktion DIE LINKE. Beitrag bei Schermbeck online https://schermbeck-online.de/afd-liefer ... rrorismus/

[Anne]

Regionalverband Ruhr (RVR) Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hat kein Verständnis dafür, dass die Diskussion um die Verzögerungen bei der Verabschiedung des Regionalplans Ruhr auf die Frage der Ablösung von Martin Tönnes, Planungsdezernent des RVR, verkürzt wird. Hauptproblem ist die mangelnde Personalausstattung der Abteilung Regionalplanung beim RVR, die vom Land bezahlt wird. Erst im April dieses Jahres hat die Regionaldirektorin einen Bedarf von weiteren vier Stellen geltend gemacht. Es gibt inzwischen zwar Bewegung beim Land, aber da sind die Stellen noch nicht. Hier die gesamte Pressemitteilung https://www.dielinke-rvr.de/startseite- ... -beim-rvr/

DINSLAKEN Flüchtlinge: Dinslaken erklärt sich zum "Sicheren Hafen". Gerd Baßfeld (Linke) zeigtesich angesichts seiner Stellungnahme "tief enttäuscht" von Perkovic (LIMIT). Da habe ein Trump gesprochen, so der Fraktionsvorsitzende. Zuvor hatte er gesagt, dass es angesichts drohender neuer Krisenherde wichtig sei, ein Zeichen für den Frieden zu setzen. Beitrag in der NRZ https://www.nrz.de/staedte/dinslaken-hu ... 31295.html

MOERS Debatte um den Klimanotstand: Viele stoßen sich an dem Begriff. In der FDP ist man uneins. Am Ende setzen sich SPD, Grüne und Grafschafter durch. Die Stadt hat den Klimanotstand ausgerufen – und ist damit einer Petition der Bewegung Fridays for Future gefolgt. Der Rat stimmte am Mittwochabend mehrheitlich dafür – nach langer Diskussion. „Ich stimme der Ausrufung des Klimanotstandes nicht zu, ich habe der Jugend ihre Träume nicht geklaut“, erklärte Gabi Kaenders von den Linken. Beitrag in der NRZ https://www.dielinke-nrw.de/Debatte

Fernseh-Beitrag im WDR
Großes Kies-Projekt in Duisburg



Am 11. Oktober wurde unser Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Kreistag Wesel, Sascha H. Wagner vom WDR zu unserer Initiative, die eine breite Mehrheit im Kreistag erlangte, im Kreis Wesel eine Alternative Baustoffkonferenz durchzuführen interviewt. Der Fernsehbericht bei WDR Lokalzeit Duisburg https://www1.wdr.de/mediathek/video/sen ... --320.html

[Anne]

Einladung zur Kreisvorstandssitzung
am 22. Oktober 2019


Liebe Genoss*innen,

hiermit lade ich Euch herzlich zur nächsten Kreisvorstandssitzung
am Dienstag, den 22. Oktober 2019 um 18.30 Uhr in die Kreisgeschäftsstelle »LINKSR(A)UM!«, Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken ein.

Als Tagesordnung schlage ich vor:

TOP1 Begrüßung
TOP2 Formalia
TOP3 Finanzen und Mitgliederentwicklung
TOP4 Erste Lesung Kreiswahlprogramm
TOP5 Vorbereitung Kreisparteitag
TOP6 Vorbereitung Kommunalwahlen
Finanzplanung Kommunalwahlfond LV
TOP7 Bericht von der OVM Moers/Neukirchen-Vluyn
TOP8 Kurzberichte der OVs, SVs und Fraktionen
TOP9 Kurzbericht der Kreistagsfraktion
TOP10 Termine und Verschiedenes

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Kreissprecher

Demonstration-3. Oktober 2019 in Kalkar
Kreislinke setzten Zeichen für den Frieden!



Abrüsten statt Aufrüsten, Friedensperspektiven statt Kriegsplanungen

NATO und Bundesluftwaffe haben den nordrhein-westfälischen Niederrhein in den letzten Jahren umfassend militarisiert. Das Zentrum Luftoperationen und das Combined Air Operation Centre (CAOC) am Doppelstandort Kalkar und Uedem ist neben Stuttgart und Ramstein die dritte zentrale NATO- Drehscheibe auf deutschem Boden für einen möglichen Luftkrieg in Europa. NATO- Militärs halten ihn für gewinnbar! Krieg beginnt am Niederrhein!

Bereits jetzt werden von Kalkar/Uedem aus die Kriegsoperationen der Bundesluftwaffe gesteuert, wie in Afghanistan, Syrien oder in Mali. Auch in der Konfrontation mit Russland spielt die Einrichtung in Kalkar eine zentrale Rolle. Im Fall einer Zuspitzung dieses Konfliktes bergen diese Aktivitäten die Gefahr, dass Kalkar und unser ganzes Land als deren Ausgangspunkt selbst zur Zielscheibe werden.
Militär ist durch die Hochrüstung schon jetzt ein enormer Naturzerstörer auch ohne Krieg. Eine Eskalation der Spannungen zerstört noch mehr Umwelt und Naturschätze u.a. durch die vielen Manöver von NATO und Bundeswehr. Außerdem muss die unglaubliche Verschwendung der finanziellen Mittel beendet werden und in dringend benötigte soziale Maßnahmen und andere wichtige gesellschaftliche Projekte umgelenkt werden.

Der LINKEN-Kreisverband Wesel unterstützte die Demonstration in Kalkar am 3. Oktober 2019
für Frieden und Abrüstung mit einem eigenen Infostand und einer Aktion "Abrüstungs-Puzzle".

Weitere Bilder bei Facebook hier klicken. https://www.facebook.com/DieLinkeKreisv ... -str=k%2AF

[Anne]

Neumitgliederfrühstück im LINKS(R)AUM!



Am vergangenen Sonntag fand für interessierte Neumitglieder zum wiederholten Male ein Kennenlern-Frühstück in der Kreisgeschäftsstelle statt. Neben einer kurzen politischen Einführung zur Struktur und Schwerpunkten der Partei, hatten die Neumitglieder die Gelegenheit sich und die Kreiverbandsstrukturen besser kennen zu lernen und bei einem guten Frühstück sich über alle möglichen politischen Themen zu unterhalten und auszutauschen. Der Kreisvorstand lädt von Zeit zu Zeit weiterhin alle interessierten Neumitglieder zu weiteren Treffen ein.

Kreiswahlprogramm 2020
Jetzt mitmachen!



Liebe Genossinnen und Genossen,

im Herbst 2020 finden die Kommunalwahlen in NRW statt.

Der Kreisvorstand hat auf einer Klausurtagung im Juli 2019 das Thema Kommunalwahl behandelt.

Wir möchten uns früh genug mit der Vorbereitung der Kommunalwahlen befassen. Dazu gehört als erstes mit welchen Themen wir im Kreis und auf Ortsebenen antreten wollen.

Wir bitten Dich deshalb mit diesem Anschreiben um Deine Unterstützung.

Welche Themen sind Dir wichtig im Kommunalwahlprogramm auf Kreisebene behandelt zu werden? Landes- und/oder bundespolitische Themen können nicht aufgenommen werden, weil dies den Rahmen des Kreiswahlprogramms überschreiten und seine Bedeutung verlieren würde.

Wenn Du neben der Nennung von konkreten Problemen, auch schon Lösungsansätze hast, einfach kurz oder auch gegebenenfalls detailliert dies beschreiben.

Wir werden eine Arbeitsgruppe im Kreisvorstand einrichten, die die Rückmeldungen aufarbeitet und in den Entwurf eines Kreiswahlprogramms einfließen lässt. Bei Interesse an der Mitarbeit in der Arbeitsgruppe bitte melden.

Solltest Du in Deiner Gemeinde oder Stadt konkrete Themen/Missstände/Vorschläge aufzeigen und behandelt wissen, so wende Dich an Deinen Ortsverband sofern einer vorhanden ist. Ansonsten schicke uns mit der Nennung des Themas und der Gemeindeangabe eine kurze Nachricht, damit wir die Vorschläge/Probleme/Lösungen ggf. aufnehmen und/oder weiter behandeln können. Die Meldungen bitte an info@dielinke-kreiswesel.de Betreff: Kommunalwahlprogramm

Auf dem nächsten Kreisparteitag am 09. November 2019 in Dinslaken, werden wir in verschiedenen Workshops ein "Open-Space-Verfahren" durchführen und Eure Anregungen aufnehmen und in den dann vorliegenden Erstentwurf ggfs. einarbeiten. In mehrerenWorkshops wollen wir uns dann mit Kurzinputs zu verschiedenen Fragestellungen der hiesigen Kommunalwahlthemen auseinandersetzen.

Themenschwerpunkte in den 5 Workshops werden sein:

Schule, Kultur, Sport und Jugend
Bauen, Planen, Abfall & Umwelt
Wirtschaft & Finanzen
Verkehr, Ordnungsangelegenheiten, Rettungswesen & Personal
Gesundheit & Soziales, Verbraucherschutz
Es wäre also hilfreeich sich schon jetzt Gedanken zu einzelnen Themenstellungen zu machen. Unter folgendem Link findet Ihr das alte Wahlprogramm aus 2014 des Kreisverbandes. Wahlprogramm https://www.dielinke-kreiswesel.de/index.php?id=15624

[Anne]

Gesundheitsfürsorge in Dinslaken
15. Oktober 2019
DIE LINKE. Dinslaken




Lange Wartezeiten bis man einen Termin bei einem Facharzt bekommt, die Frage ob man pflicht- oder privatversichert ist, Personalmangel in den Krankenhäusern, Manche Medikamente sind in den Apotheken nicht sofort verfügbar …….? WEITERLESEN https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... dinslaken/



Wenn´s um Geld geht – Sparkasse: Geld abheben kostenlos!
8. Oktober 2019
Linksfraktion Dinslaken




„Das Geld im Mittelpunkt – immer und überall“ WEITERLESEN https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... ostenlos0/



Stadt Kamp-Lintfort Hand in Hand mit Rassisten?
27. September 2019
DIE LINKE. Kamp-Lintfort




Sidney Lewandowski

DIE LINKE. in Kamp-Lintfort ist empört über den Schulterschluss der Stadtverwaltung und dem Malazgirt Verein. Der Verein ist zum Fest der Kulturen eingeladen und bisher wurde dagegen von der Stadt nichts unternommen. WEITERLESEN https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... rassisten/

[Anne]

AfD liefert Stichworte für Rechtsterrorismus: Kreis Wesel muss Aktivitäten gegen rechts erhöhen
14. Oktober 2019
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




Der Kreis Wesel muss seine Aktivitäten gegen rechts deutlich erhöhen, meint die Kreistagsfraktion DIE LINKE. „Der Anschlag in Halle ist auch Folge der Hetze, die die AfD betreibt. Wer mit dieser Partei jetzt noch irgendetwas zu tun hat, muss sich dessen bewusst sein“, meint der Vorsitzende der LINKEN-Kreistagsfraktion, Sascha H. Wagner, auch angesichts zahlreicher antisemitischer Statements von AfD-Politikern nach dem Anschlag an der Hallenser Synagoge. WEITERLESEN https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... -erhoehen/



Rot-Rot-Grün für eine alternative Baustoffkonferenz
10. Oktober 2019
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




Eine breite Kreistagsmehrheit stimmte heute für den LINKEN-Antrag zu einer alternativen Baustoffkonferenz. WEITERLESEN https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... konferenz/



Die Zeit für die „Alternative Baustoffkonferenz“ ist reif!
27. September 2019
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




Die Fronten in der Kiesdebatte haben sich innerhalb der vergangenen Tage und Wochen zunehmend verhärtet. Nicht zuletzt die Absagen der Kiesgegner*innen an die von der CDU vorgeschlagene Kieskonferenz, haben den Dialog weiter auskühlen lassen. Aus dieser Pattsituation heraus hatte DIE LINKE. im Kreistag Wesel den Vorschlag einer Konferenz zur Thematisierung existierender Alternativen zum Kiesraubbau ins Spiel gebracht. Fand dieser Antrag bis zur gestrigen Sitzung des Kreisausschusses wenig Gehör, kommt der Stein nun ins Rollen. WEITERLESEN https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... ist-reif0/