DIE LINKE

[Manu]

Liebe Leserinnen und Leser,

eigentlich sollte die Zeit am Jahresende ja eher besinnlich sein. Aber die Nachrichten, die wir für Euch hier gesammelt haben, zeichnen ein anderes Bild. Weltweit kämpfen Frauen immer noch um ein Leben frei von Gewalt und um ihr Recht auf sexuelle Selbstbestimmung. Auch in Deutschland wird jeden dritten Tag eine Frau umgebracht. DIE LINKE fordert deshalb, dass Femizide untersucht, benannt und verhindert werden.

Wir möchten vor den Festen Eure Aufmerksamkeit aber auch darauf lenken, zu welchen Bedingungen Textilarbeiterinnen, die Kleidung produzieren, die wir uns aus diesem Anlass kaufen oder verschenken. Wir meinen, nur wenn sich die Arbeitsbedingungen für die Produzentinnen ändern, haben alle Grund zu feiern. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat eine eindrückliche Dokumentation zum Thema veröffentlicht.

Einige lesens- und sehenswerte Empfehlungen für eure Geschenke haben wir dennoch zusammengestellt. Im Januar erscheint unser Newsletter erst Mitte des Monats und bis dahin wünschen wir allen ein hoffentlich fröhliches und gesundes Fest im verkleinerten Familienkreis und einen guten Start in ein erfolgreiches 2021.

Bleibt stark und gesund!

Eure Redaktion: Judith Benda, Alicja Flisak, Claudia Gohde, Bettina Gutperl, Katharina Kirchhoff, Lisa Mangold, Sara Roloff, Antje Schiwatschev, Nancy Staniullo, Julien Then, Vera Vordenbäumen, Kerstin Wolter, Julia Wiedemann

Aktuelles

In Schottland zukünftig Menstruationsartikel kostenfrei

Das schottische Parlament hat in dieser Woche beschlossen, dass in allen öffentlichen Einreichtungen in Schottland zukünftig Mentruationsartikel kostenfrei zur Verfügung gestellt werden müssen. Damit ist Schottland das erste Land, was gegen die sogenannte "Periodenarmut" vorgeht. Die Periodenarmut zwingt Frauen* oftmals dazu, während ihrer Periode zu anderen Artikeln wie alten Zeitungen, Stofflappen und Klopapier zu greifen. Auch in Deutschland ist Periodenarmut bei vielen an der Tagesordnung und auch hier müssen wir nach einem ersten Schritt der Mehrwertsteuersenkung auf Menstruationsprodukte weiter voranstreiten, um allen Frauen* einen Zugang zu diesen Artikeln zu ermöglichen.

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Vom 25. November bis zum 10. Dezember - Orange the World!

1991 hat das Women's Global Leadership Institute die Kampagne „16 days of activism against gender violence“ ins Leben gerufen. Unter dem Motto „Orange The World“ hat UN Women 2008 den Ball aufgenommen. Seither ist „Orange The World“ Teil der „UNiTE to End Violence against Women“ Kampagne des Generalsekretärs der Vereinten Nationen. Jahr für Jahr machen Frauen weltweit vom 25. November bis zum 10. Dezember mit orange leuchtenden Aktionen auf das Problem und seine verheerenden Auswirkungen aufmerksam. Dieser Zeitraum ist bewusst gewählt: So hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen den 25. November als Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen ausgerufen. Der 10. Dezember wurde von den Vereinten Nationen zum Tag der Menschenrechte deklariert.

Im Zuge der Corona-Pandemie zeichnet sich weltweit ein Anstieg häuslicher Gewalt ab. Die Pandemie der Gewalt gegen Frauen ist jedoch nicht neu. Schon vor der COVID-19-Pandemie litten im vergangenen Jahr weltweit 243 Millionen Frauen und Mädchen unter Partnerschaftsgewalt.

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Deutscher Juristinnenbund (djb) legt Stellungnahme zur Umsetzung der Istanbul-Konvention vor

Anlass der Stellungnahme ist die anstehende Überprüfung der Einhaltung der Vorgaben der Konvention in Deutschland durch das Expert*innen-Gremium zur Überwachung der Umsetzung der Istanbul-Konvention durch die Vertragsstaaten (GREVIO). Zur Beurteilung zieht GREVIO neben dem Bericht der Bundesregierung insbesondere auch Berichte durch nichtstaatliche Organisationen heran. Der vorliegende Bericht dient daher dem Zweck, GREVIO über den ausstehenden Umsetzungsbedarf in Kenntnis zu setzen und diese Informationen in das Evaluierungsverfahren einzuspeisen.

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Diese Frauen hätten 2020 Schlagzeilen machen sollen

Weltweit werden Aktivistinnen, die für die Rechte von Frauen kämpfen, wenig beachtet. Feministinnen werden beleidigt, bedroht, erleiden vielfach Gewalt bis hin zum Tod. Das Schweizer Onlinemagazin "Frauensichten" lenkt unseren Blick nochmal auf einige Frauen, die 2020 Schlagzeilen machten oder hätten machen müssen.

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[Manu]

Aus der Partei

Projekte für den Clara-Zetkin-Frauenpreis 2021 einreichen

Anlässlich des Frauentages lobt DIE LINKE zum elften Mal einen Preis aus, mit dem herausragende Leistungen von Frauen* in Gesellschaft und Politik gewürdigt werden. Ihr kennt ein tolles Projekt oder eine Initiative? Dann könnt ihr diese gerne für den Clara-Zetkin-Frauenpreis 2021 vorschlagen. Einsende- bzw. Bewerbungsschluss ist der 15. Januar 2021.

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Aus der Fraktion

Femizide: Niemand tötet aus Liebe

Mindestens jeden dritten Tag passiert ein Femizid in Deutschland. Das heißt, dass eine Frau oder ein Mädchen wegen ihres Geschlechts umgebracht wird. „Diese Morde sind keine Einzelfälle, sondern das Ergebnis gesellschaftlicher Abwertung von Frauen in einem patriarchalen System“, erklärt Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, in ihrer Rede zu dem Antrag: Femizide in Deutschland untersuchen, benennen und verhindern. „Das Nichtstun der Bundesregierung muss beendet, Morde an Frauen als Femizide anerkannt, systematisch erfasst, Risikomomente erforscht und Gewalt an Frauen verhindert werden.“

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Queere Menschen und ihre Infrastrukturen während der COVID-19-Pandemie besser unterstützen

Viele Anliegen aus der queeren Community rücken in Anbetracht sich überlagernder Krisenprioritäten als „Minderheitenthema“ in den Hintergrund. Dabei sind die krisenbedingten Risiken für queere Menschen sowohl beispielhaft für die allgemeine Zunahme sozialer Unsicherheiten wie auch als eigener Phänomenbereich virulent. Die Linksfaktion fordert in einem Antrag: "Langjährig erkämpfte kulturelle Freiräume und Strukturen der Daseinsvorsorge für LSBTIQ müssen unterstützt und vor der kalten Schließung und Kürzung bewahrt werden."

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Linke Familienpolitik und der Antifeminismus der AfD

Linke Familienpolitik geht danach, was notwendig ist, damit Menschen gemeinsam mit Kindern ein würdevolles, selbstbestimmtes Leben – frei von Armut und Diskriminierung – führen können. Die AfD hat einen Antragsreigen zu „aktiver Familienpolitik“ in den Bundestag eingebracht, die von Antifeminismus und Rassismus geprägt sind. Die Familienpolitik der AfD schwankt zwischen Widersprüchlichkeit, Wirkungslosigkeit und dem Wiederaufwärmen von Rezepten aus den 30er Jahren. Für die Linksfraktion sprach bei der Bundestagsdebatte der kinder- und jugendpolitische Sprecher Norbert Müller: Statt fruchtlosen Diskussionen um Mehrwertsteuersenkungen, müssen Kinder endlich durch eine echte Kindergrundsicherung, höhere Mindestlöhne und eine Ausweitung von Tarifverträgen aus der Armut geholt werden.

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[Manu]

Internationales

Abtreibungsverbot in Polen

Die polnischen Behörden müssen unverzüglich damit aufhören, exzessive Gewalt anzuwenden und Demonstrant*innen, einschließlich Minderjähriger, festzunehmen und einzuschüchtern. Dies fordern zivilgesellschaftliche Organisationen angesichts der anhaltenden Gewalt gegen Demonstrierende in Polen. Die Proteste wurden durch die Entscheidung ausgelöst, ein fast vollständiges Verbot des Schwangerschaftsabbruchs zu verhängen. Pro familia schließt sich der Forderung an, dass die EU die Angriffe auf polnische Demonstranten verurteilen muss. Die EU muss außerdem dafür sorgen, dass der Zugang zu Finanzmitteln von Staaten abhängig ist, die die Menschenrechte achten.

Auch Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der LINKEN, meint. "Es ist unfassbar, was gerade in Polen passiert. Die erste Kriegserklärung an Frauen und Menschen, die schwanger werden können: Das ohnehin restriktive Abtreibungsgesetz in Polen wird zu einem Totalverbot von Schwangerschaftsabbrüchen ausgeweitet. Das ist ein Angriff auf körperliche Selbstbestimmung, das ist ein Angriff auf selbstbestimmtes Leben von Frauen. Die Bundesregierung muss hier klar Stellung beziehen. Außenminister Heiko Maas muss diese Kriegserklärung an die Protestbewegung scharf verurteilen. Und wer es ernst meint mit feministischer Außenpolitik, und diese nicht nur als eine schöne Hülle sieht, die über Waffenexporte und Militäreinsätze geworfen wird, muss den Einsatz für reproduktive Rechte weltweit zu einem zentralen Ziel erheben." Die Linksfraktion hat dazu einen Antrag hier lang „Für eine friedliche feministische Außenpolitik" in den Bundestag eingebracht.

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#SolidarityWorks! FEMNET für Frauen in Produktionsländern

Die Arbeitsbedingungen von Frauen in der Bekleidungsindustrie sind gerade in Entwicklungs- und Schwellenländern oft menschenunwürdig. Moderne Formen der Sklaverei, Gewalt und Ausbeutung sind an der Tagesordnung. Im März diesen Jahres hat FEMNET eine Studie zur Gewalt an Frauen in der bangladeschischen Bekleidungsindustrie hier lang veröffentlicht. Für die Arbeiter*innen in der Bekleidungsindustrie verbindet hier lang sich zusätzlich seit Beginn der Corona-Krise das Risiko einer COVID-19-Infektion mit dem verschärften Risiko extremer wirtschaftlicher Not. Zudem sind Gewerkschaften seit Beginn der Pandemie vermehrt Diskriminierung ausgesetzt. Einige Produktionsländer, insbesondere Indien und Indonesien, setzen angesichts der Wirtschaftskrise auf eine Herabsetzung der Schutzstandards in ihren Arbeitsgesetzen.

Im Auftrag von FEMNET, dem INKOTA-netzwerk und dem Südwind-Institut hat Dr. Christian Scheper (Institut für Entwicklung und Frieden, Universität Duisburg-Essen) einen Bericht erstellt, der konkrete Handlungsoptionen und Best Practices für die Bekleidungsindustrie zusammenführt. Die Handlungsoptionen zeigen, wie Unternehmen negative Auswirkungen der COVID-19-Krise auf Arbeiter*innen in der Lieferkette vermeiden oder zumindest mildern können und so menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten nachkommen.

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Frauenmorde in der Türkei

Gewalt gegen Frauen hat in der Türkei dramatische Ausmaße erreicht. Statistisch wird dort jeden Tag mindestens eine Frau von ihrem Ehemann oder Partner umgebracht. Gamze Kafar meint in einer Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung hier lang die patriarchalische Mentalität, die heute die Türkei regiert, ist verantwortlich für die Gewalt gegen Frauen. Die Täter werden laut der türkischen Frauenrechtsorganisation We will stop Femicide hier lang oft freigesprochen oder erhalten milde Strafen. Ausgerechnet jetzt will die Regierung aus der Istanbul-Konvention, die Frauen vor Gewalt schützen soll, aussteigen. Die Femizide treiben aber immer mehr Menschen zum Protest auf die Straße. Sie erzählen von Polizeigewalt, Belästigung und Mord.

Die sehenswerte Reportage Frauenmorde in der Türkei - Aufstand gegen die Gewalt schildert eindringlich das Leid und den Widerstand türkischer Frauen.hier lang

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[Manu]

Online

Podcast: Feuer & Brot

Popkultur und Feminismus passen nicht zusammen? Und ob! Das zeigen die zwei Kölnerinnen Alice und Maxi. In ihrem Podcast "Feuer&Brot" besprechen sie alles von Popkultur, über weibliche Lust, Rap, kulturelle Aneignungen und vieles mit einer feministischen Perspektive. Die Themen sind nicht immer einfache Kost, aber ihre sympatischen Stimmen und die lockere Stimmung zwischen den beiden Freundinnen machen selbst das schwierigste Thema zu einem wahren Ohrenschmaus.

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Lesenswert

Margaret Atwood: Die Füchsin. Gedichte 1965-1995

Die Adventszeit ist die Zeit für Gedichte. Aber es müssen ja nicht immer Fontane oder Rilke sein. Auch wenn wir Margaret Atwood eher durch ihre Romane kennen, darf dieser Gedichtband in der Sammlung ihrer Werke nicht fehlen und eignet sich auch hervorragend als Adventslektüre. Denn über ihre Lyrik lernt man die Schriftstellerin und Feministin auch als Mensch abseits der politischen Schriften und schweren Romane kennen. Und man liebt sie doch nur umso mehr.

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Nina Hanefeld: Lin und das Geheimnis des Zyklus. Eine Geschichte voll Wissen über die erste Blutung

Hand aufs Herz: Wer von uns wusste als junges Mädchen, was bei der Periode in unserem Körper wirklich vorgeht? Ich erinnere mich noch gut an die Erklärung meiner Mutter: "Du blutest jetzt einmal im Monat, das bedeutet Du kannst schwanger werden.", aha. Doch das muss so ja nicht sein. Mädchen und Frauen haben ein Recht darauf zu erfahren, was in ihren Körpern passiert. Und auf besonders märchenhafte Art und Weise erklärt das Nina Hanefeld in "Lin und das Geheimnis des Zyklus. Eine Geschichte voll Wissen über die erste Blutung". Hanewald baut die biologischen Fakten in eine wundervolle Prosa und ist dabei ebenso behutsam wie zauberhaft, ohne die Fakten zu verklären.

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Alicia Garza: Die Kraft des Handelns. Wie wir Bewegungen für das 21. Jahrhundert bilden

Wie können Bewegungen im 21. Jahrhundert funktionieren? Wie kommen wir über das Hashtag-Movement hinaus? All diese Fragen stellt sich die Black Lives Matter Aktivistin Alicia Garcer, die ganz vorne bei der Bewegung dabei ist und darin ihre Berufung findet. Sie stellt fest: Soziale Bewegungen im 21. Jahrhundert funktionieren anders, sind komplexer. Sie benötigen eine ganz neue Kraft des Handelns. Garcer erklärt wie wir gemeinsam eine neue Ära anbrechen können. Ein inspirierendes Buch das Lust macht auf ein aktivistisches 2021!

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Kalender für 2021

1. "Wir Frauen"– Der Klassiker unter den feministischen Taschenkalendern für den Alltag im Jahr 2021 ist gefüllt mit zahlreichen Porträts und Infos über aktuelle und vergangene Frauenkämpfe – wie die Selbstanzeigen hunderter Frauen, die sich vor 50 Jahren des Schwangerschaftsabbruchs bezichtigten. Für 11,90 Euro bei fembooks. hier lang

2. "Wilde Zeiten"– Haben Sie auch mal wieder Lust auf wilde Zeiten und zwar im positiven Sinne? Dann ist dieser Tischkalender mit vielen wilden Bildern und Zitaten von wilden Frauen für wilde Frauen genau das Richtige für Sie. Für 9,95 Euro bei fembooks. hier lang

3. "Der Literarische Frauenkalender"– Die Freiheit der Literatur hat uns durch das Jahr 2020 getragen. Darum ist auch für 2021 dieser Wandkalender eine klare Empfehlung. Mit vielen tollen Bildern, Zitaten und Biografien lernen wir wunderbare Schriftstellerinnen kennen, die unsere Gedanken auch im nächsten Jahr beflügeln können. Für 22 Euro bei fembooks. hier lang

[Manu]

Serien

Call the Midwife – Der Ruf des Lebens

Eine Serie über Hebammen in einem Londoner Kloster – klingt erstmal wenig spektakulär. Dennoch gibt es von der erfolgreichen BBC-Serie 6 Staffeln – und das zurecht! Die Serie spielt im verarmten Londoner East-End der 50er Jahre. Die junge, frisch ausgebildete Hebamme Jenny ist etwas überrascht, als sie ihre neue Stelle antritt. Sie hat nicht damit gerechnet in der Geburtshilfe eines Klosters zu landen. Doch sonst kümmern sich in dem verarmten Poplar niemand kostenfrei um schwangere Frauen. Und so sieht sich Jenny, die in in gutbehüteten Verhältnissen aufgewachsen ist, mit den Problemen der Londoner Arbeiter*innenklasse konfrontiert. In einem Zeitalter ohne kostenfreie Verhütung und ohne soziale Absicherungen sieht sie tiefe Abgründe, erfährt aber auch mit welcher Kraft und Zuversicht sich die "Heldinnen der Arbeit" durchs Leben kämpfen. Ein wunderbar ehrliches Portrait der Lebensverhältnisse schwangerer Frauen der Nachkriegszeit im Londoner East-End.



Filme

Ein Mädchen, konfrontiert mit der Identität

"Mama, wenn ich groß bin werde ich ein Mädchen!"– diese Worte richtet der 3-jährige Sasha an seine Mutter. Die ist damit zu Beginn komplett überfordert und entgegnet: "Das geht nicht." Mit Tränen in den Augen beschreibt sie, wie für Sasha in diesem Augenblick die Welt unterging und sich Hoffnungslosigkeit über das kleine Gesicht legte. Doch Sasha gibt nicht auf, sie lebt von da an als Mädchen und ihre Mutter unterstütz sie. Trotzdem ist Sashas Mutter unsicher, wie sie richtig mit der Situation umgehen kann. Sie macht sich Vorwürfe, weil sie sich in der Schwangerschaft so sehr ein Mädchen wünschte und sorgt sich um Sashas Zukunft und um ihre psychische Gesundheit. Denn auch wenn Sasha zu Hause ein Mädchen sein kann, so akzeptiert ihr Umfeld sie nicht so bedingungslos wie ihre Mutter. Ein Portrait von einem mutigen und sensiblen Kind und einer kämpferischen Mutter, die alles dafür tut, dass ihr Kind glücklich sein kann.

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The Conscience of Clothing – Mode.Macht.Menschen

Rund ein Fünftel der Bevölkerung Kambodschas arbeitet in der Textil- und Bekleidungsindustrie – oft unter prekären Arbeitsbedingungen und unfairen Löhnen. Doch was bedeutet die "Mode machen" für die Menschen in Kambodscha, deren Arbeit hauptsächlich auf den Export in den globalen Norden ausgerichtet ist? Das Dokumentarfilmprojekt "MODE. MACHT. MENSCHEN" von Regisseur Patrick Kohl und der Rosa-Luxemburg-Stiftung begleitet den Fashion-Blogger Willy Iffland und die Journalistin Helen Fares nach Kambodscha, wo die beiden auf Arbeiter*innen, Fabrikbesitzer*innen und Gewerkschaftsaktivist*innen treffen, die sich für faire Löhne, Meinungs- und Versammlungsfreiheit und sichere Arbeitsbedingungen einsetzen. Damit gewährt der Film vielseitige und intime Einblicke in die lokale Textil- und Bekleidungsindustrie und diskutiert nicht nur unternehmerische Sorgfaltspflichten in globalen Lieferketten, sondern ebenso Zeitgeist-Themen wie Egoismus und Konsum im aktuellen Kapitalismus, Feminismus und Nachhaltigkeit.

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Last Christmas

Ja, das ist ein Weihnachtsfilm. Ja, der Song "Last Christmas" kommt darin mehr als einmal vor. Und dennoch, oder grade deshalb, ist der Film eine absolute Lieblingsempfehlung. Und das nicht nur, weil Emilia Clarke (bekannt aus "Game of Thrones") in der Hauptrolle brilliert. "Last Christmas" ist ein weihnachtliches Märchen über Selbstfindung, Identität und die Liebe zu sich selber. Kate, die eigentlich Katarina heißt, lebt in London. Sie arbeitet in einem Laden für Weihnachtsdeko, das ganze Jahr über. Ihr eigentlicher Traum ist es jedoch zu singen. Doch während wir in der ersten Szene Zeug*innen ihrer engelsgleichen Gesangskünste als Kind werden, so wird uns bei einer ihrer gegenwärtigen Auditions für ein Musical schnell klar: Irgendwas ist passiert, was ihrer Stimme die Seele genommen hat. Und auch sonst wirkt Kate eher verloren im Leben. Ohne festen Wohnsitz nutzt sie ihre wenigen Freundinnen aus und vergrault jede ihr nahestehende Person; ihre Eltern (Einwanderer aus dem ehemaligen Jugoslawien) versucht sie zu meiden. Erst nachdem sie Tom trifft, dem sie sich öffnet, beginnen wir ihre Geschichte und ihr Wesen zu verstehen. Dennoch entwickelt sich der Film nicht zu einer typischen "Er macht aus ihr einen besseren Menschen-Liebesgeschichte", sondern hält eine schockierende Wendung bereit. Achtung: Taschentücher-Alarm!



Termine

2. Dezember 2020, Das Projekt einer marxistisch-feministischen Internationalen, Webinar, Online. Mehr hier lang

3. Dezember 2020, Frauenstreiks im 20. Jahrhundert, Online. Mehr hier lang

9. Dezember 2020, 20 Jahre UNSCR 1325 – ein trojanisches Pferd für die Frauenbewegung?, Online. Mehr hier lang

16 Dezember 2020, Frauenhass und rechter Terror: "Incels", Online. Mehr hier lang

20. Dezember 2020, Fl(t)i*ttchen_lesen, Seminar, Online. Mehr hier lang

[Anne]

Liebe Leser*innen,
nach längerer Debatte ist es vollbracht. THE LEFT ist der neue Name der Linksfraktion im Europäischen Parlament. THE LEFT löst die kaum aussprechbare GUE/NGL-Bezeichnung der Fraktion ab. Namen sind nur Schall und Rauch, heißt es ja, aber in diesem Fall hilft der neue Name hoffentlich auch, die Politik von THE LEFT besser vermitteln zu können.
So ist sich unsere Fraktion einig in vielen Kritikpunkten am EU-Haushalt. Die erstmaligen Budgetlinien für Aufrüstung, die weitere Aufstockung und Ausrüstung für die inhumane Abschottungspolitik von Frontex und Co., fehlende soziale Konditionalitäten für den Recovery Fonds sind nur einige der Gründe, warum DIE LINKE im EU-Parlament zu diesem Haushalt (genauer: dem Mehrjährigem Finanzrahmen) mit Nein stimmen wird, wenn er denn im Parlament zur Abstimmung gestellt werden wird. Noch ist es nicht so weit: Polen und Ungarn blockieren den EU-Haushalt, allerdings nicht aus progressiven Gründen, sondern aus reaktionären. Sie wollen verhindern, dass rechtsstaatliche Prinzipien in den Mitgliedsländern gelten müssen, um Förderungen zu erhalten. Das ist vollkommen inakzeptabel, vor allem, wenn man bedenkt, wie gerne die EU gegenüber Drittstaaten als Lehrmeister auftritt. Aber wer, wie die EU-Kommission, vermeintlich Rechtstaatlichkeit durchsetzen will, aber gleichzeitig bei der Sicherung der Außengrenzen gegen alle geltenden Rechtsstandards verstößt und Menschen dem Tode überlässt, ist wahrlich nicht ernst zu nehmen, wenn es um Grund- und Freiheitsrechte geht - zu denen übrigens endlich auch soziale Rechte zählen müssten.

Herzlich
Özlem Alev Demirel
Neu erschienen: Studie zu KI-Rüstung
KI-Studie
Eine von mir betreute Studie der Fraktion THE LEFT im Europäischen Parlament beschäftigt sich mit der Bedeutung der Künstlichen Intelligenz in der Aufrüstungspolitik der EU. Der Öffentlichkeit vorgestellt wird die von Christoph Marischka (Informationsstelle Militarisierung) verfasste Studie in der nächsten Woche. Sie ist aber für die Newsletter-Leser*innen schon jetzt hier in Deutsch hier lang und hier in Englisch hier lang abrufbar. Druckexemplare können in der gewünschten Menge unter bestellungen@oezlem-demirel.de angefordert werden; der Versand erfolgt allerdings erst Mitte Januar.

[Anne]

EU: Umgang mit Julian Assange soll nicht im Grundrechte-Report erscheinen
Der Fall Julian Assange markiert einen äußerst gefährlichen Präzedenzfall in der Einschränkung von Presse- und Meinungsfreiheit in Europa. Der Verlauf der strafrechtlichen Verfolgung, die menschenunwürdigen Haftbedingungen sowie die drohende Auslieferung in die USA müssen deutlich kritisiert werden. Doch konservative, liberale und sozialdemokratische Abgeordnete haben verhindert, dass sein Fall im Bericht zur Lage der Grundrechte in der Europäischen Union erwähnt wird. Vor der entscheidenden Abstimmung habe ich dazu diese Erklärung abgegeben. hier lang

[Anne]

SPD-Pläne für EU-Armee werden konkret
Zu Plänen aus der SPD-Bundestagsfraktion, eine EU-Armee unter Kontrolle der EU-Kommission ins Leben zu rufen, habe ich diese Stellungnahme hier lang abgegeben. Mit ihrem ‚Diskussionspapier 28. Armee‘, welches im Oktober verabschiedet wurde, orientiert sich die Arbeitsgemeinschaft Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion an der schlechten Tradition militaristischen Denkens und greift mit dem Vorschlag einer Europäischen Armee auf eine ebenso alte wie falsche Forderung zurück. Und nahezu zeitgleich macht die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag dieses Fass auf:
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Nicht nur Katrin Göring-Eckardt setzt bei den Grünen auf eine Militarisierung der Politik:
„Wir dürfen uns nicht wegducken“, sagt Grünen-Chefin Annalena Baerbock in Hinblick auf die deutsche Außenpolitik und fordert eine effizientere Waffentechnik für die Bundeswehr ein. „Gewehre müssen schießen und Nachtsichtgeräte funktionieren“, so Baerbock. Die Aufrüstung der Bundeswehr verbindet die Chefin der Grünen mit der Miltarisierung der Europäischen Union. Sie möchte mit dem französischen Präsidenten Macron über „robuste, europäische Militäreinsätze“ sprechen. Europa dürfe die „Friedensrolle“ nicht Russland, China oder der Türkei überlassen. Mit diesem Bekenntnis bewegt sich Baerbock auf der Linie deutscher Militärstrategen und ihren Think Tanks. Hinter wohlklingenden Begriffen wie „europäische Verantwortungsgemeinschaft“, „Gestaltungsmacht“ oder „hegemonialer Stabilisator“ verbirgt sich der Wille, Deutschland einen „Platz an der Sonne“ zu sichern. 
Um im weltweiten Konkurrenzkampf der Staaten um Einflusssphären, Rohstoffen und Absatzmärkten nicht ins Hintertreffen zu geraten, benötigt das deutsche Establishment eine geeinte und durchmilitarisierte Europäische Union, welche notfalls auch ohne die USA in der Lage ist, Wirtschaftsinteressen in anderen Regionen militärisch durch zu setzen. Oder wie es Ursula von der Leyen ausdrückte: „Europa muss angesichts der Weltlage sicherheitspolitisch handlungsfähiger werden“.
Es ist kein Zufall, dass Annalena Baerbock die Aufrüstung der Bundeswehr im eigenen Land mit der weiteren Militarisierung der Europäischen Union verbinden will. Aus der Perspektive des deutschen Militarismus ist das nur folgerichtig, denn ohne eine bis auf die Zähne bewaffnete Bundeswehr wird Deutschland auch keine Führungsrolle in einer militarisierten Europäischen Union einnehmen können. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass es sich hier nicht einfach nur um „Zukunftsmusik“ einer Grünen-Politikerin handelt, die möglicherweise gerne Außenministerin in einem schwarz-grünen Kabinett werden will.
Denn der Prozess läuft bereits auf vielen Ebenen: Deutschland steigerte seine jährlichen Militärausgaben in den letzten 5 Jahren von 40 Milliarden US-Dollar auf über 50 Milliarden US-Dollar. EU-Militäreinsätze im Mittelmeer und in Afrika unterstreichen schon jetzt den Anspruch der EU als Weltpolizist und Global Player. Mit PESCO, was für die „Ständig Strukturierte Zusammenarbeit“ eines Großteils der EU-Staaten steht, sind bereits Mechanismen etabliert, die Konturen einer „Europäischen Verteidigungsunion“ sichtbar werden lassen.
Und mit der Etablierung des Europäischen Verteidigungsfonds im Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) stehen die Zeichen auf weitere Aufrüstung. Doch dieser eingeschlagene Weg ist brandgefährlich und nicht im Sinne der Menschen im Europa. Statt weiterer Aufrüstungsmaßnahmen und der weiteren Militarisierung der EU müssen wir auf Abrüstungsinitiativen setzen und Rüstungsexporte in Krisengebiete und Konfliktherde stoppen.

Video zum Initiativbericht gegen Erwerbstätigen-Armut
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Jeder 10. Beschäftigte in der Europäischen Union kann von seiner Arbeit nicht mehr leben, rund 95 Millionen Menschen in der EU leben bereits in Armut oder sind von ihr bedroht. 20,5 Millionen davon befinden sich in Beschäftigungsverhältnissen. Das sind die erschreckenden Kernzahlen aus dem Initiativbericht zur „Verringerung der Ungleichheiten mit besonderem Augenmerk auf der Erwerbstätigenarmut“, den ich in den Ausschuss für Soziales und Beschäftigung des EU-Parlaments eingebracht habe. In diesem Video hier lang erkläre ich, was im Bericht steht und warum wir dringend einen sozialen Kurswechsel in der EU brauchen.

Parlamentarische Beobachtung
im Danneröder Wald
danni
Am 4. Dezember war ich im hessischen Danneröder Wald, um als parlamentarische Beobachterin mäßigend auf die Polizei einzuwirken, die dort derzeit Baumhäuser räumt. Die Rodungen zugunsten einer Autobahn sind bereits weit fortgeschritten. . Völlig unverständlich ist für mich, dass in einer Zeit, in der über Verkehrswende und Nachhaltigkeit diskutiert wird, ein gesunder Wald mit Bäumen, die bis zu 200 Jahre alt sind, gefällt wird. Aktivist*innen und Umweltschützer*innen setzen sich seit Wochen gegen dieses Vorhaben ein, sie erhalten Unterstützung der Anwohner*innen. Doch sie werden nach und nach von den Baumhäusern herrunter geholt. Jedes Mal, wenn einer von ihnen von der Polizei weggebracht wird, rufen die Anderen dieser Person zu: "Du bist nicht allein!". Mein Respekt gilt diesem Engagement und ich bin heute auch dorthin gereist, um den Aktivist*inen mitzuteilen, dass sie nicht allein sind!.

NATO 2030: Auf dem Weg in die Großmachtkonkurrenz
Zum Bericht ‚NATO 2030: United for a New Era‘, der als Vorlage für eine neue NATO-Strategie dienen soll, habe ich eine Erklärung abgegeben, die hier nachgelesen werden kann. hier lang

Türkei: Schluss mit dem Schmusekurs, keine Deals mit Erdoğan!
Anlässlich der ersten Aussprache im Auswärtigen Ausschuss (AFET) des EU-Parlaments zum Jahresbericht des Europaparlaments zur Lage in der Türkei und zum Stand der EWU-Türkei Beziehungen habe ich in meiner Funktion als Vize-Vorsitzende der EP-Delegation für die Beziehungen zur Türkei diese Stellungnahme veröffentlicht. hier lang

Rede: Zypern braucht eine nachhaltige, demokratische und friedliche Lösung
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Erdogan heizt den Zypern-Konflikt weiter an. Aber auch die EU hat versagt in der Lösung des Konfliktes. Es kann nur eine nachhaltige, friedliche und demokratische Lösung für Zypern geben. das sind die Schlagworte aus meiner einmütigen Rede im EU-Parlament am 24.11. hier lang

EU-Militäreinsatz in Libyen? Militärische Lösungen sind keine Lösungen
Angesichts der Medienberichte, denen zufolge die EU-Verteidigungsminister*innen am 20.11.2020 über militärische Optionen zur Überwachung des Waffenstillstands in Libyen beraten wollten, habe ich die hier nachzulesende Stellungnahme abgegeben.hier lang

US-Wahlen: Neuer Präsident,
altbekannte Herausforderungen
Zum Ausgang der US-Wahlen habe ich kurz nach der Bestätigung des Wahlsiegs von Joe Biden eine erste Analyse abgegeben, die hier nachgelesen werden kann.hier lang

Für einen Lohn, der zum Leben reicht –
in der ganzen EU
In einem Gastbeitrag für die SoZ habe ich angesichts der von der EU-Kommission angekündigten Mindestlohninitiative noch einmal die Erwerbslosenarmut und Mindestlohnregelungen in der EU dargestellt. Der Beitrag kann hier nachgelesen werden. hier langAusführlicher dazu ist ein Artikel in der Dezember-Ausgabe der Zeitschrift Sozialismus, der leider online nicht zur Verfügung steht.

[Anne]

Presseschau
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Neues Deutschland berichtete über meine Einschätzung zur Wahl Joe Bidenshier lang und über die aktuellen Rüstungsplanungen hier lang der EU. Welt-Sichten, das Magazin für globale Entwicklung, berichtet über meine Kritik am EU-Treuhandfonds hier lang für Afrika, in der türkischsprachigen Evrensel wurde über meine Solidaritätserklärung zugunsten der Metallarbeiter und Bergleute in Gebze, die wegen ihrer Gewerkschaftsmitgliedschaft hier lang entlassen wurden, ausführlich berichtet. Über das EU-Türkei-Verhältnis hier lang hat sich Evrensel mit Prof. Dr. Ayhan Kaya und mir unterhalten. Zum gleichen Thema habe ich bei Arti TV mit dem stellv. Vorsitzenden hier lang der sozialdemokratischen Partei Dänemarks diskutiert undebnfalls türkischsprachig ist ein Interview mit gazete duvaR. hier lang

[Anne]

Anfragen im EU-Parlament
Meine Anfragen zur schriftlichen Beantwortung (und die Antworten, soweit schon eingegangen) sind auf dieser Seite aufgelistet. hier lang

In eigener Sache
Mein Büro in Brüssel ist wegen des dortigen Lockdowns geschlossen, meine Büros in Nordrhein-Westfalen sind nur eingeschränkt zugänglich. Je nach Entwicklung der Corona-Pandemie kann sich alles aber auch kurzfristig ändern. Per E-Mail sind wir allerdings so oder so immer gut erreichbar.