Schermbecker Forum

BERLIN Die Schweizer stimmen über die Pflichtbeiträge für öffentlich-rechtliche Sender ab. Kann das auch zum Vorbild für Deutschland werden?

Dänemark schafft Rundfunkgebühr ab

Zurzeit zahlen die Dänen etwa 330 Euro Rundfunkgebühr im Jahr. Damit finanzieren sie das öffentlich-rechtliche Radio und Fernsehen. Diese Gebühr, die in Dänemark Medienlizenz heißt, soll nun abgeschafft werden. Darauf haben sich Regierungsparteien und die rechtspopulistische Dänische Volkspartei, die die Minderheitsregierung stützt, geeinigt. Künftig sollen die öffentlich-rechtlichen Angebote durch Steuern finanziert werden.

Durch die Neuregelung sparten letztlich alle Dänen Geld, erklärte Finanzminister Kristian Jensen: "Das bedeutet, dass der dänische Rundfunk DR 20 Prozent seines Budgets in den nächsten fünf Jahren einsparen muss. Von diesen 20 Prozent wird ein Großteil durch die Abschaffung der Rundfunkgebühr an die Dänen zurück gegeben. Ein Teil der Ersparnisse wird in einen Fonds für Rentner fließen, auf den wir uns später konzentrieren werden."

KARLSRUHE Der Rundfunkbeitrag steht seit jeher in der Kritik. Mehrere Klagen liegen beim Bundesverfassungsgericht. Heute soll verhandelt werden.

Das Bundesverfassungsgericht stellt bei der Bewertung des Rundfunkbeitrags überraschend grundsätzliche Fragen. Die Intendanten wirkten überfordert.
Von Heinrich Wefing, Karlsruhe

Sabrina Manthey
Der Rundfunkbeitrag soll die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gerecht finanzieren und deren Unabhängigkeit sicherstellen. Doch ist er auch gerecht? Sollte die Grundlage Rundfunkfinanzierung reformiert oder ganz abgeschafft werden? Wir haben die Leser von t-online.de gefragt.

Jeder Haushalt muss pro Monat 17,50 Euro Rundfunkbeitrag zahlen. Dafür gibt es öffentlich-rechtliches Fernsehen, Radio und Online-Angebote – aber auch noch ein paar weniger bekannte Dinge. Was steckt noch alles im Rundfunkbeitrag? t-online.de hat sich auf die Suche gemacht.

Die öffentlich-rechtlichen Sender brauchen nach eigenen Angaben mehr Geld. Der ARD-Chef droht sogar mit einer Klage vor dem Verfassungsgericht, wenn die Politik den gestiegenen Finanzbedarf der Sender weiterhin ignoriere.

https://www.t-online.de/digital/fernseh ... klage.html

Die Kontrollinstanz des ehemaligen GEZ-Beitrags hat empfohlen, den Rundfunkbeitrag moderat anzuheben. Für die öffentlich-rechtlichen Sender kommt das einer Niederlage gleich. Sie hatten auf ein neues Erhöhungsmodell gesetzt. Und hoch gepokert, um es durchzudrücken.

Stern

Blockiert Sachsen-Anhalt die Erhöhung des Rundfunkbeitrags in Deutschland? Vielleicht durch ein gemeinsames Nein von CDU und AfD? Heute steht eine richtungsweisende Entscheidung an.

t-online

Die schwarz-rot-grüne Koalition in Sachsen-Anhalt ist bei der Erhöhung der Rundfunkbeiträge tief gespalten. Nun hat der zuständige Ausschuss die Entscheidung verschoben – und die Koalition vorerst vor dem Aus bewahrt

t-online