Schermbecker Forum

Jetzt anmelden: kopofo nrw bietet Einstiegshilfen für Fraktionen und Gruppen, Einzelvertreter*innen sowie Bezirksvertretungen



Nachdem die Kommunalwahlen nun größtenteils vorbei sind, möchten wir alle Gewählten so schnell wie möglich dabei unterstützen, erfolgreich in die neue Wahlperiode zu starten. Daher bieten wir in den kommenden Wochen die folgenden Seminare als „Einstiegshilfen“ an. Mehr Informationen findet ihr unter den jeweiligen Links:

Samstag, 19. September 2020, 11:00 bis 14:30 Uhr via Zoom:
Allein und trotzdem stark: Einstiegshilfen in die kommunalpolitische Arbeit für Einzelmandatsträger*innen hier lang
Freitag, 25. September 2020, 15: bis 19:00 Uhr via Zoom:
Einsatz vor Ort: Einstiegshilfen für Bezirksvertreter*innen hier lang
Samstag, 3. Oktober 2020, 11:00 bis 17:00 Uhr im LCC Dortmund:
Mit voller Kraft von Anfang an: Einstiegshilfen für Fraktionen und Gruppen vor der ersten Sitzung im Rat oder Kreistag hier lang
Bitte meldet euch so schnell wie möglich an unter anmeldung@kopofo-nrw.de, da die verfügbaren Plätze begrenzt sind!

Bei Rückfragen erreicht ihr uns unter 0203 – 31 777 38-0 oder buero@kopofo-nrw.de.

Informationen zum Landesparteitag


Liebe Delegierte, liebe Genossinnen und Genossen,
unserem eingereichten Hygienekonzept wurde nicht widersprochen, so dass Besucher*innen zum Landesparteitag nichts entgegen steht. Wir bitten aber um Anmeldung an die lgs@dielinke-nrw.de (falls noch nicht erfolgt). Auf Grund der schwierigen Kalkulation im Vorfeld des Landesparteitages können wir Besucher*innen leider kein Essen anbieten. Eine Getränkeversorgung ist gesichert.
Selbstverständlich wollen wir gewährleisten, dass Informationsmaterialien der Landesarbeitsgemeinschaften den Weg zu den Delegierten und in die Kreisverbände finden. Dafür stellen wir Tische zu Verfügung. Leider kann es wegen des Abstandsgebotes keine Standbetreuung geben.
Materialien, Bewerbungen, Anträge die noch verteilt werden sollen müssen der Landesgeschäftsstelle bis Mittwoch, den 23.09.2020 16.00 Uhr vorliegen. Dann können wir sie noch kopieren. Ein Verteilen auf die Tische während des Parteitages ist nicht möglich.

Anträge, Berichte und Kandidaturen findet man hier hier lang



Eine klimagerechte Verkehrswende geht nur gemeinsam


Am 18. September findet ein Verkehrswende Aktionstag statt gemeinsam von Fridays for Futur mit den Beschäftigten des ÖPNV und der Gewerkschaft ver.di.
Der Umbau des Verkehrssektors ist eine der Schlüsselfragen für das Erreichen des 1.5 Grad Ziels. Er ist in Deutschland nicht nur einer der Sektoren mit den höchsten CO2 Emissionen, sondern auch der einzige, in dem die Emissionen in den letzten Jahren weiter gestiegen sind. 75% dieser Emissionen sind hierbei auf den Individualverkehr zurückzuführen.
Statt den ÖPNV auszubauen, wurde er in den vergangen Jahren systematisch kaputtgespart. Das heißt noch weniger Busse und Bahnen auf den Straßen und mehr Individualverkehr.
Wir wollen das ändern und werden mit Fridays for Future und verdi und mit den 87.000 Beschäftigte im öffentlichen Nahverkehr am Freitag, den 18. Sept. 2020 die Verkehrswende einleiten! Auf der Homepage von FfF findet Ihr Hinweise, an welchen Orten Aktionen stattfinden: https://fridaysforfuture.de/oepnv/

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Kurz-Analyse zur Kommunalwahl: Als junge Partei kommunal weiter im Aufbau
14. September 2020
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt Fahnen von DIE LINKE
Die Ergebnisse der Kommunalwahl überraschen nicht: Die SPD hat ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren, die AfD konnte wie erwartet kein übermäßig gutes Ergebnis erzielen, die Grünen sind der Gewinner dieser Wahl. Denn der Friday's for Future-Bewegung ist es gelungen, diese Wahl genauso wie schon die Europa-Wahl zu einer Klimawahl zu machen. Leider hat DIE LINKE es nicht geschafft, sich überzeugend für Klima- und Umweltschutz und einen sozial-ökologischen Umbau einzusetzen und mehr Menschen davon zu überzeugen, dass Klimaschutz und neoliberale Politik aber nicht zusammen funktionieren können. Klimaschutz und Politik gehen nur dann zusammen, wenn eben nicht Profite die Maxime sind. Die Forderung von Friday`s for Future „Systemchange – not climate Change" haben wir zwar plakatiert, es ist aber noch nicht Leitlinie linker Politik. hier lang

Sozial- und Umweltstandards bei der Arzneimittelproduktion müssen überall eingehalten werden
11. September 2020
DIE LINKE NRW




„Wir brauchen dringend ein strenges Lieferkettengesetz, das Sozial- und Umweltstandards auch in den Produktionsstätten in China und Indien endlich gewährleistet", fordert Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer von DIE LINKE NRW und deren gesundheitspolitischer Sprecher. hier lang



Tag der Wohnungslosen: Kommunen und Land müssen mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen
10. September 2020
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt das Gerüst eines Dachstuhls.
Zum Tag der Wohnungslosen am morgigen Freitag (11. September) erklärt Nina Eumann, stellevertretende Landessprecherin von DIE LINKE NRW und auch deren wohnungspolitische Sprecherin: „Der Wohnungsmarkt in Nordrhein-Westfalen ist vielerorts mit überteuerten Mietpreisen für finanziell schwache Menschen schwer zugänglich. Die Folge: Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit. Während Obdachlose auf der Straße sichtbar sind, findet Wohnungslosigkeit oftmals im Verborgenen statt. Heute hier, morgen dort lautet zwangsweise die Devise von Wohnungslosen. Sie kommen bei Freunden unter, sind aber immer auf dem Sprung. Das ist kein menschenwürdiges Leben.“ hier lang





Aus dem Bundestag


Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW hier lang

Presseerklärungen aus dem Europaparlament


Östliches Mittelmeer: Es gibt keine Alternative zum Frieden!
15. September 2020
MdEP, Özlem Alev Demirel



Zur Eskalation im östlichen Mittelmeer erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zur Türkei und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): hier lang



Antikriegstag: Geschichtsverfälschung und Aufrüstung dürfen keine Zukunft haben
31. August 2020
MdEP, Özlem Alev Demirel



Anlässlich des morgigen Antikriegstags (1. September) - dem 81. Jahrestag des Überfalls Deutschlands auf Polen und Beginn des Zweiten Weltkriegs - mahnt die friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Europäischen Parlament und stellvertretende Vorsitzende des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), Özlem Alev Demirel: „Der Antikriegstag 2020 ist Erinnerung, Mahnung und Aufforderung zugleich.“ hier lang

Termine


Verschoben auf 30.10.-01.11. Bundesparteitag
12. - 14. Juni 2020, 00:00 - 00:00 Uhr, Erfurt


mehr hier lang



Zoom-Konferenz der LAG Kunst und Kultur
16. September 2020, 19:00 Uhr, Online, Zoom


Wollen wir es schnell erreichen Brauchen wir noch dich und dich. Wer im Stich lässt seinesgleichen Lässt ja nur sich selbst im Stich. Vorwärts und nicht vergessen Worin unsre Stärke besteht! Beim Hungern und beim Essen Vorwärts, nie vergessen Die Solidarität! (Aus: Solidaritätslied! von Bertolt Brecht; 3.Strophe) MEHR hier lang



Landesvorstand
19. September 2020, 00:00 Uhr


mehr hier lang



Mitgliederversammlung der LAG Tierschutz DIE LINKE.NRW
20. September 2020, 11:00 Uhr, Büro DIE Linke. Dortmund, Schwanenstraße 30, 44135 Dortmund, LAG Tierschutz


Liebe Mitglieder der LAG Tierschutz NRW, liebe Interessierte, hiermit laden wir Euch zur Mitgliederversammlung der LAG Tierschutz DIE LINKE.NRW ein und schlagen nachstehende Tagesordnung vor. MEHR hier lang



Feminismus & Antirassismus - es geht (nur) zusammen!
21. September 2020, 20:15 Uhr, Online, Zoom, Facebook, Lisa NRW


Als feministische und antirassistische Partei hat Die LINKE viele Baustellen, was den Kampf gegen Diskriminierung und die Vernetzung mit entsprechenden sozialen Bewegungen angeht. MEHR hier lang



Landesparteitag mit Neuwahlen Landesvorstand
26. - 27. September 2020, 11:00 - 16:00 Uhr, Congress Centrum Halle Münsterland, Albersloher Weg 32, 48155 Münster, DIE LINKE. NRW


Vorläufiger Zeitplan/vorläufige Tagesordnung MEHR hier lang



Einladung zur Mitgliederversammlung der BAG und NRW-LAG Grundeinkommen
4. Oktober 2020, 11:00 Uhr, Werkhalle Rheinische Straße 143, 44147 Dortmund, LAG, BAG Grundeinkommen


Liebe Mitglieder, die diesjährige Mitgliederversammlung unserer BAG findet wie so viele andere Veranstaltungen unserer Partei unter den Einschränkungen infolge des Coronavirus statt. Deshalb ist es von besonderer Wichtigkeit, dass Ihr Eure Teilnahme verbindlich anmeldet und einen geeigneten Mund-Nasen-Schutz mitbringt. MEHR hier lang

Einleitung


Liebe Genoss*innen,
liebe Freund*innen,

am kommenden Wochenende wird auf dem Landesparteitag in Münster ein neuer Landesvorstand gewählt. Dieser wird die Aufgabe haben die Beschlüsse des Landesparteitages umzusetzen und neue Weichen für eine bessere Verankerung in der Fläche zu stellen haben.

Mit dieser Ausgabe verabschiede ich mich nach acht Amtsjahren als Landesgeschäftsführer der NRW-LINKEN von allen Leser*innen der Landesinfo und danke Euch auch persönlich für die vielen positiven Rückmeldungen und Hinweise der letzten Jahre.

Alle Hinweise zum Landesparteitag entnehmt bitte den nachstehenden Beiträgen.

Auch in dieser Ausgabe der Landesinfo findet Ihr weitere interessante Veranstaltungshinweise, Infos unserer Abgeordneten in der Bundestags- und Europafraktion, Pressemitteilungen und Weiteres.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer



Aktuelles

Landesparteitag am 26./27. September 2020 in Münster


Befragung der Bewerber*innen

Es gibt die Möglichkeit der Befragung mit einer E-Mail an
„hans-werner.elbracht@dielinke-nrw.de“. Hierzu ist die Angabe des vollständigen Klarnamens (Vor- und Nachname) erforderlich. Auf Seite 2/3 der betreffenden Bewerbung werden die Fragen und Antworten dargestellt. Vorliegende Fragen und Antworten werden durch Fettschreibung -Datum- der Bewerber*innen markiert.

Die bisher eingegangenen Bewerbungen sind hier zu finden hier lang

Anträge zum Landesparteitag

DIE LINKE. NRW in der Fläche stärken! hier lang

Änderungsanträge zum Antrag „DIE LINKE. NRW in der Fläche stärken!“ hier lang

DIE LINKE. NRW bekennt sich ausdrücklich zum fortdauernden Kampf der gesellschaftlichen Linken für die Abschaffung der sogenannten Abtreibungsparagraphen 218 und 219 (mit Unterparagraphen) Strafgesetzbuch. hier lang

Für neuen Schwung und einen Aufbruch der LINKEN in Nordrhein-Westfalen hier lang

Kriterien für Kandidaturen zum Bundestag hier lang

Linkes Programm gegen Erwerbslosigkeit hier lang

Das bedingungslose Grundeinkommen emanzipatorisch denken, die Debatte von links gestalten!Das bedingungslose Grundeinkommen emanzipatorisch denken, die Debatte von links gestalten! hier lang

Antrag auf Auflösung des Kreisverbandes Hochsauerlandkreis hier lang

NRW muss finanziellen Kollaps der Kommunen verhindern hier lang

Lastenausgleich zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise: Einschnitte unter der Schuldenbremse verhindern! Sozial-ökologischen Umbau ermöglichen! Die Superreichen sollen zahlen hier lang

Mehrfache Ausübung von Mandaten hier lang

Nein zur Militärunion – Milliarden für Menschen, nicht für Rüstung hier lang

Für einen Neustart in der Partei hier lang

Protestwochenende für das Weltklima


Von kommendem Freitag bis Sonntag bieten sich für klimapolitisch engagierte Genossinnen und Genossen zahlreiche Möglichkeiten des Protsts:

Internationaler Klimastreik am 25. September von Fridys For Future
Sei dabei – für eine Zukunft ohne Klimakrise! Trotz Corona und Kommunalwahl, die Klimakrise macht keine Pause! Deshalb demonstrieren an bisher 372 Orten in ganz Deutschland wieder junge Menschen coronakonform für starke EU-Klimaziele, einen Kohleausstieg bis 2030 und eine sozial-ökologische Wende. Such dir im Internet raus, welche Aktion in deiner Nähe stattfindet und geh hin. Aber Vorsicht:Vielerorts möchten FFF keine Parteisymbole auf ihren Demonstrationen. Wenn du dir nicht sicher bist, lass besser Fahnen und Badges mit unserem Logo zu Hause.
Nähere Informationen findet ihr hier: https://t1p.de/t0de
oder hier: https://fridaysforfuture.de/keingradwei ... aign=menue
Mit diesem Profilbild-Generator kannst du deine Unterstützung in den sozialen Netzwerken ausdrücken: https://fridaysforfuture.de/keingradwei ... generator/
Ende Gelände im Rheinischen Braunkohlerevier
Vom 23. bis zum 28. September ist Ende Gelände wieder im Rheinischen Braunkohlerevier unterwegs. Die Aktionstage sind von Freitag bis Sonntag. Auch Ende Gelände plant klimagerechte Proteste, hat 10 Anlaufstellen im und um das Rheinische Braunkohlerevier eingerichtet. Für alle, die sich in einem ihrer Finger an den Aktionen beteiligen wollen gibt es diverse Angebote. Wer sich körperlich nicht ganz so viel zumuten möchte, kann sich dem barrierearmen bunten Finger anschließen, für jugendliche gibt es einen Anti Kohle Kidz Finger. Alle, die mitmachen wollen, sollten vorher an einem Workshop Aktionstraining teilnehmen.
Nähere Informationen findet ihr Hier: https://www.ende-gelaende.org/aktion2020/
Solidemo in Hochneukirch
#KeinGradWeiter. Am Samstag, 26. September ab 12:00 Uhr gibt es eine Solidaritätsdemonstration von Fridays for Future und Alle Dörfer Bleiben mit den Aktionen von Ende Gelände. Sie startet am Marktplatz in Hochneukirch. Kommt zur Demo am Tagebau-Garzweiler II. Ein Kohleausstieg 2038 ist zu spät! Achtzehn weitere Jahre Kohleabbau sind eine massive Gefahr - für die Dörfer am Garzweiler-Tagebau und Lebensgrundlagen weltweit. Nach Hochneukirch kommt man von Köln aus ganz gut mit dem Regional Express.
Näheres erfahrt ihr hier: https://www.alle-doerfer-bleiben.de/

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Freitag, 25. September 2020, 15: bis 19:00 Uhr via Zoom:
Einsatz vor Ort: Einstiegshilfen für Bezirksvertreter*innen hier lang
Samstag, 3. Oktober 2020, 11:00 bis 17:00 Uhr im LCC Dortmund:
Mit voller Kraft von Anfang an: Einstiegshilfen für Fraktionen und Gruppen vor der ersten Sitzung im Rat oder Kreistag hier lang
Bitte meldet euch so schnell wie möglich an unter anmeldung@kopofo-nrw.de, da die verfügbaren Plätze begrenzt sind!

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Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


DIE LINKE NRW unterstützt die Warnstreiks im Öffentlichen Dienst
21. September 2020
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt Beschäftigte des Öffentlichen Dientes bei einem Warnstreik auf einem Boot auf dem Rehin bei Düsseldorf.
Jetzt ist es raus: Mehr als einen kleinen Applaus für die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst haben die Arbeitgeber nicht übrig. Auch die zweite Verhandlungsrunde zwischen ver.di und den öffentlichen Arbeitgebern hat keine Verständigung gebracht. Nun wird es regionale Warnstreiks ab Dienstag (22. September 2020) geben. Ver.di fordert 4,8 Prozent mehr Lohn und für die Pflegekräfte soll es gesonderte Verhandlungen geben. Dazu Nina Eumann, stellvertretende Landessprecherin: „In der Corona-Krise waren es genau diese Beschäftigte, die den Laden am Laufen gehalten haben: Kranken- und Altenpfleger*innen, Erzieher*innen, Sozialarbeiter*innen, Beschäftigte in Schwimmbädern, in Gesundheitsämtern, Müllentsorgung et cetera. Und jetzt sollen die Menschen in den plötzlich 'systemrelevanten' Berufen leer ausgehen, kurz nachdem noch im Juni aus den öffentlichen Kassen 130 Milliarden Euro Corona-Hilfen für die Unternehmen gezahlt worden." hier lang



ÖPNV braucht Zukunft: Mehr Klimaschutz braucht ÖPNV
21. September 2020
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt zwei Straßenbahnen in einem Bonner Straßenbahndepot.
Am Freitag, den 18. September, gehen Mitglieder der Gewerkschaft ver.di gemeinsam mit Fridays for Future für eine Verkehrswende bundesweit und auch in NRW auf die Straße. Der ÖPNV ist der Schlüssel zur Verkehrswende und für Klimaschutz. 75 Prozent aller Treibhausgasemissionen im Verkehr stammen vom Individualverkehr, vom ÖPNV nur drei Prozent. Für eine echte Verkehrswende müssen endlich gute Alternativen zum Auto geschaffen werden. Zusammen mit Frdays for Future fordert ver.di mehr Klimaschutz durch mehr ÖPNV und mehr Personal zu guten Tarifen. Heute ist der Auftakt zu ersten Tarifgesprächen für Entlastung und gute Arbeitsbedingungen für das Personal im Nahverkehr. hier lang



Patientenschutz gewährleisten – Gesundheitsversorgung endlich gemeinwohlorientiert und bedarfsgerecht aufstellen
21. September 2020
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt einen OP, in dem operiert wird.
Am heutigen Donnerstag (17. September 2020) begeht die Weltgesundheitsorganisation (WHO) den Welttag der Patient*innensicherheit, der in diesem Jahr unter dem Motto „Safe health workers, safe patients" steht. Dazu erklärt Sascha H. Wagner, Landegeschäftsführer von DIE LINKE NRW und deren gesundheitspolitischer Sprecher: „Die Corona-Pandemie beweist einmal mehr, dass das deutsche Gesundheitswesen neu aufgestellt werden muss. Trotz einer Reihe von Anstrengungen, die bundesweit individuell in den Krankenhäusern vorgenommen wurden, funktioniert das Gesundheitssystem vor allem für die Schwächsten in der Gesellschaft nicht. hier lang





Aus dem Bundestag

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Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW hier lang