Schermbecker Forum

Aus der Partei

Aktionstag gegen Gewalt an Frauen am 25. November 2020

Durch häusliche Isolation, verbunden mit finanzieller Existenzangst und anderen Stressfaktoren, wird das eigene Heim für viele Frauen zur gefährlichen Falle. Beratungsstellen und Hilfetelefone mussten innerhalb kürzester Zeit auf Online- und Telefonberatungen umstellen. Für viele Klient*innen ist die Zuschaltung von Sprachmittler*innen oder Übersetzer*innen notwendig. Kurzum, für viele wurde das „Zuhause“ noch stärker als vorher zur Falle, der sie nicht entkommen konnten oder können. Frauenhäuser waren bereits vor Corona generell unterfinanziert und der Ausbau der Anlaufstellen für Betroffene häuslicher Gewalt wird vielerorts nach der Krise aufgrund finanzieller Engpässe der Kommunen eine noch größere Hürde als vorher. Dieser Entwicklung gilt es entgegenzuwirken.

Bundesweit gibt es verschiedene Aktionen gegen Femizide, an denen sich DIE LINKE beteiligt.

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Solidarität mit den Protestierenden in Polen

DIE LINKE solidarisiert sich mit den Protesten in Polen, die sich gegen die repressive Verbindung von Regierung, Kirche und Rechtsradikalen richten. Angestoßen durch das Urteil des polnischen Verfassungsgerichts, welches Schwangerschaftsabbrüche nun quasi unter ein Total-Verbot stellt, haben sich die Proteste ausgeweitet. Frauen, Soziale Bündnisse, Gewerkschaften, LGBTIQ*-Community sind seit einer Woche unermüdlich auf den Straßen und Plätzen Polens. Es geht ums Ganze!

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Verschiebung des Bundesparteitages der LINKEN

Der Parteivorstand hat am 27. Oktober 2020 – nach Konsultation mit den Landesvorsitzenden, den Landesgeschäftsführern, dem Präsidium des Bundesausschusses, dem Tagungspräsidium und dem Vorstand der Bundestagsfraktion – beschlossen, den Beschluss zur Einberufung des Erfurter Parteitags aufzuheben. Das betrifft auch das Frauen*plenum des 8. Parteitages.

Es wird zur Durchführung des Parteitages im Parteivorstand eine Verständigung geben, in welcher Form und wann der Parteitag der LINKEN stattfinden kann. Dabei wird es auch eine Verständigung dazu geben, in welcher Form und wann das Frauen*plenum des Parteitages durchgeführt werden kann.

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Aus der Fraktion

Öffentliche Anhörung im Innenausschuss: Selbstbestimmung stärken

Um eine Ausweitung der sexuellen Selbstbestimmung ging es am 2. November bei einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Inneres und Heimat. Die Linksfraktion verlangt in einem Antrag Entschädigungszahlungen für trans- und intergeschlechtliche Menschen, an denen fremdbestimmte Genitaloperationen durchgeführt wurden, sowie ein Gutachten zur Aufarbeitung menschenrechtswidriger medizinischer Maßnahmen. In der Ausschusssitzung wurde darüber hinaus über Gesetzesentwürfe von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP gesprochen. „Die Regelungsruine des Transsexuellengesetzes (…) ist eine Schande für den Rechtsstaat“ urteilt Prof. Ulrike Lembke. Kalle Hümpfner vom Bundesverband Trans* betont, bei den Gesetzentwürfen und dem Antrag handele es sich um wegweisende Vorschläge. Dazu zähle der selbstbestimmte Geschlechtseintrag, Reformen im Abstammungsrecht, die Verbesserung der Gesundheitsversorgung und die Entschädigung für Zwangssterilisationen.

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Für eine feministische Außenpolitik

Einen Verzicht auf die Anwendung militärischer Gewalt in allen internationalen Konflikten unddie Umsetzung der Resolution 1325 der Vereinten Nationen, fordert die Linksfraktion in ihren außenpolitischen Anträgen (19/23515 hier lang und 19/17548 hier lang ). Die friedenspolitische Sprecherin der Fraktion, Kathrin Vogler, beginnt ihre Rede im Plenum kämpferisch: „Im Feminismus geht es nicht nur um die formalrechtliche Gleichstellung, sondern es geht um die Befreiung der Frau von Unterdrückung, Gewalt und Ausbeutung wegen ihres Geschlechts! Und es geht um die Befreiung der Gesellschaft von patriarchalen Strukturen, Denkmustern und Verhaltensweisen.“

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Die Lohnarbeit dem Leben anpassen!

Die Arbeit sollte sich dem Leben und den Bedürfnissen der Familien anpassen und nicht umgekehrt. Dies fordert Katrin Werner in der Debatte zu Vereinbarkeit von Familie und Beruf am 28. Oktober im Deutschen Bundestag. Die Linksfraktion hat einen Gesetzesentwurf eingebracht, der eine klare Regelung des Freistellungs- und Entgeltfortzahlungsanspruches bei Erkrankung der Kinder beinhaltet ( 19/22496). Die Rechte der Arbeitnehmer*innen im Falle von Krankheit der Kinder sollen gestärkt werden. Und zwar auch, wenn die Pandemie vorbei sein wird.

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Internationales

Proteste gegen polnisches Abtreibungsverbot

Seit Tagen gehen Frauen in ganz Polen auf die Straßen, um für ihre Rechte zu protestieren. Sie vereint die Wut über die Verschärfung des bereits äußerst strikten Abtreibungsrechts. Denn das weitgehend von der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) kontrollierte polnische Verfassungsgericht hat in der vergangenen Woche das ohnehin restriktive Abtreibungsrecht des Landes von 1993 weiter verschärft. Auch wenn ein Fötus schwere Missbildungen aufweist oder nicht überlebensfähig ist, müssen Schwangerschaften in Zukunft ausgetragen werden. Holger Politt, Leiter des Regionalbüros Ostmitteleuropa der Rosa-Luxemburg-Stiftung meint, Jarosław Kaczyński hat damit den Bogen überspannt hier lang Auch die Aktivistinnen von Ciocia Basia, 2017 mit dem Clara-Zetkin-Preis ausgezeichnet, sind seit Tagen auf der Straße und schreiben: " Wir wissen, dass es geplant war, wir wissen, dass es bewusst war. Wir wissen, dass dies der Beweis dafür ist, wie sehr sie unsere Stärke hassen. Wir retten uns gegenseitig durch Selbstorganisation, durch Selbsthilfe, weil wir nicht auf Staatsschutz zählen können."

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Frauenplenum des Europäischen Forums

Die Covid-19-Pandemie fordert die Menschheit heraus: Lasst uns ein Europa der Solidarität wiederfinden" unter diesem Motto findet 2020 das Europäische Forum der progressiven und linken Kräften als Online Veranstaltung statt. Ein Schwerpunkt ist die feministische Analyse der Krise. Die Europäischen Linken laden herzlich zur Teilnahme am Frauenplenum am 24. November 18:30 - 21:00 Uhr ein. Keynotes gibt es von: Alyssa Ahrabare (Europäisches Netzwerk von Migrantinnen), Elena Blasco (Sekretärin für Gleichstellung bei Comisiones Obreras), Laeticia Thissen (FEPS-Politikberaterin für die Gleichstellung der Geschlechter), Maria Grammatikou (Professorin, Gewerkschafterin), Marina Monaco (Europäischer Gewerkschaftsbund TBC), Moderatorin: Jeanne Ponte (Génération.s)

Im Vorfeld des Plenums fand schon ein Online Workshop zum Thema: "Economic violence against women and girls: covid-19 gives us attention" statt, der hier angeschaut werden kann.

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Online

Podcast: Die friedliche Geburt

Eine angstfreie, selbstbestimmte Geburt. Das sind nicht unbedingt die Adjektive, die uns bei dem Wort "Geburt" in den Sinn kommen. Das zu ändern hat sich Kristin Graf zur Aufgabe gemacht. In ihrem Podcast spricht sie mal alleine, mal mit interessanten Gästen, über das Thema Schwangerschaft und Geburt. Ob Hypnobirthing oder Kaiserschnitt, dieser Podcast bespricht alles mit Ruhe, Sachlichkeit und positibver Grundeinstellung. Natürlich gibt es auch aktuelle Folgen zur Schwangerschaft und Geburt in Coronazeiten.

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Podcast: The Guilty Feminist (Englisch)

Einer der bekanntesten und unterhaltsamsten englischsprachigen Podcasts mit Bezug zu feministischen Themen ist wohl "The Guilty Feminist" von Deborah Frances-White. Bekannt aus dem BBC Radio liefert die Comedian wöchentlich einen neuen unterhaltsamen Podcast mit interessanten Gästen, aufgenommen vor einem Live-Publikum. Die Podcasts zu Themen wie Selbstliebe, den Medien, Black-Trans Lives Matter und Gesundheit sind mit ca. 1 Stunde länge recht lang, aber keine Sekunde langweilig.

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Cinzia Arruzza über Rassismus, Klassen- und Geschlechterverhältnisse in der Coronakrise

Mithilfe der Theorie sozialer Reproduktion erläutert die marxistische Feministin die Auswirkungen der Corona-Krise in New York und darüber hinaus in den USA. Die Krise hat Klassenverhältnisse neu sichtbar gemacht und verdeutlicht deren Verquickung mit dem strukturellen Rassismus wie auch den patriarchalen Geschlechterverhältnissen. Trump vs. Biden – was folgt daraus für die Wahlen am 3. November?

Cinzia Arruzza ist Professorin für Philosophie an der New School for Social Research und dem Eugene Lang College in New York. Sie hat in diesem Jahr für das New Yorker Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung eine Studie erarbeitet zum Thema: «Austerität und die Krise der sozialen Reproduktion. hier lang Die Kämpfe von Arbeiterinnen in den USA» [Untertitel in Deutsch und Englisch] Dritter Beitrag der Interview-Serie «Biden oder Trump – Die USA vor der Zerreißprobe»

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Ausnahme&Zustand #11 – Einsam durch die Krise

2020 ist ein einsames Jahr: mit den erneut ansteigenden Fallzahlen wird der Appell, sich zuhause zu isolieren, wieder lauter. Social Distancing und das Vermeiden körperlicher Nähe sind dabei zum Politikum geworden. Für die einen ein Akt der Solidarität mit den Schwächeren dieser Gesellschaft, für die anderen staatlich angeordnete Angstmacherei vor allem, was nicht «das Eigene» ist.

Gleichzeitig hat das erste Jahr der Pandemie deutlicher denn je gezeigt, dass die Körper im Kapitalismus unterschiedlich viel wert sind: Während Hunderte in der Fleischindustrie unter katastrophalen Arbeitsbedingungen dem Virus ausgesetzt werden, gibt es in den Einfamilienhäusern der Vororte Homeoffice und genug Platz zum Abstandhalten. Die Journalistin Elsa Koester beschäftigt sich seit Anfang der Pandemie mit Körperlichkeit und ihren sozialen Implikationen während der Coronakrise.

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Lesenswert

Anne Stern: Fräulein Gold: Schatten und Licht

Eine Hebamme im Berlin der goldenen Zwanziger. Hulda Gold ist ihrer Zeit schon etwas voraus. Sie steht beruflich und finanziell auf eigenen Beinen und kümmert sich sowohl um bürgerliche, als auch um Frauen der Arbeiter*innenklasse. Als Hebamme bekommt sie die Umstände und Ängste der immer ärmer werdenden Bevölkerung natürlich hautnah mit. So auch die Ängste einer Patientin, deren Bekannte, eine Prostituierte, tot im Landwehrkanal gefunden wurde. Die Aufklärung eines Prostituiertenmordes hat bei der Polizei nicht oberste Priorität, dessen ist sich Hulda sicher. Und da sie das Schicksal der Frau nicht loslässt, nimmt sie die Ermittlungen selber in die Hand. Diese führen sie nicht nur tief in die Unterwelt Berlins, sondern führen sie ein in die menschenverachtenden Machenschaften psychiatrischer Einrichtungen. Ein spannender historischer Kriminalroman mit sehr sympathischer Heldin.

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Christina Clemm: AktenEinsicht - Geschichten von Frauen und Gewalt

Christina Clemm ist Strafverteidigerin und vertritt Opfer von sexualisierter und rassistisch motivierter Gewalt als Nebenklägerinnen. Anhand unterschiedlicher Fälle und Schicksale, die realen Ereignissen nachempfunden sind, lassen sich Bandbreite und Ausmaß sexualisierter Gewalt in Deutschland erahnen. Zudem machen ihre Beispiele die juristischen Schwierigkeiten bei der Aufarbeitung dieser Gewalt sichtbar und verdeutlichen, welche systematischen Schwächen eine angemessene rechtsstaatliche Reaktion darauf erschweren.

Die Autorin hat eine gute Mischung gefunden die Polizeiarbeit und die Gerichtsverfahren anschaulich und dennoch verständlich darzustellen. Gerade das macht das Buch lesenswert. Im Bayrischen Rundfunk erzählt Christina Clemm selbst über ihr Buch. hier

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#keinemehr – Femizide in Deutschland

Femizide – was soll das eigentlich sein? Femizide werden die Tötung von Frauen* und Mädchen* aufgrund von tiefliegendem Frauen*hass genannt. Das Phänomen und die Debatte um ihre gesellschaftlichen Bedingungen kennen wir hauptsächlich aus Lateinamerika und speziell aus Argentinien, wo unter der Losung «Ni una menos» («Nicht eine weniger») seit Juni 2015 Hundertausende gegen Femizide auf die Straße gegangen waren. In massiven und vielfältigen Protesten wurde der gesellschaftlichen Praxis, Tötungen von Frauen* als Einzelfälle abzutun, eine kollektive Stimme entgegengesetzt. Angeklagt wurde das dahinterliegende System – ein System, das dazu führt, dass Frauen* auf allen Ebenen auf unterschiedliche Weise abgewertet werden und deshalb mal mehr und mal weniger subtil Objekte von Hass werden.

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung legt in Zusammenarbeit mit der Initiative #keinemehr nun die erste Publikation zu Femiziden in Deutschland vor. Sie möchte ins Thema einführen, Bewusstsein für die Situation in Deutschland schaffen, auf die Arbeit politischer Initiativen hinweisen und konkrete Praxisbeispiele geben.

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WIR FRAUEN – Kalender

Der neue Taschenkalender ist da! Der handliche Begleiter für den feministischen Alltag im Jahr 2021 ist gefüllt mit zahlreichen Porträts und Infos über aktuelle und vergangene Frauenkämpfe – wie die Selbstanzeigen hunderter Frauen, die sich vor 50 Jahren des Schwangerschaftsabbruchs bezichtigten.

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Filme

Enola Holmes

Sherlock Holmes Verfilmungen gibt es ja mittlerweile in allen Ausführungen. Wird Zeit dass der zugegeben brilliante Detektiv Platz macht und die Bühne seiner kleinen Schwester überlässt. Zugegeben, Sir Arthur Conan Doyle wäre sicherlich etwas verwirrt über diese Entwicklung, aber er müsste sich hier mit der Ideengeberin ,Produzentin und Hauptdarstellerin von "Enola Homes", Millie Bobby Brown anlegen. Das würden wir ihm nicht raten. Brown ist grade mal 16 Jahre alt, bekannt aus der Serie "Stranger Ville" und nun schon Produzentin und Hauptdarstellerin dieses Netflix Originals. Damit ist sie die derzeit jüngste Produzentin Hollywoods. Und der Film macht wirklich viel Spaß. Brown spielt hier neben Filmgrößen wie Helena Bonham-Carter (Enolas Mutter) und sie spielt so wunderbar, frisch und bunt dass Frau nach den 2 Stunden Film nur noch ein will: mehr davon!

"Enola Holmes" gibt es bei Netflix.


Chemical Hearts

Wenn Filme über Teenager und Coming-of-Age-Geschichten verfilmt werden, gibt es oft entweder furchtbaren, völlig überzogenen Humor á la "American Pie" oder tieftraurige Liebesgeschichten unheilbar kranker Teens. Als wenn die Pubertät nicht auch Geschichten zwischen Adam Sandler und John Green zu bieten hätte, die es wert sind verfilmt zu werden. Lily Reinhardt, bekannt aus "Riverdale" feiert mit ihrem Regiedebut "Chemical Hearts" (selber auch in der Hauptrolle zu sehen) eine solche Geschichte. Rausgekommen ist ein Film der früher Arthouse gewesen wäre, heute eine Amazon Original Produktion. Zwei Jugendliche treffen und verlieben sich. Beide haben mit dem Gefühlschaos der Pubertät zu kämpfen, mit den chemischen Reaktionen in ihren Körpern, aber auch mit ihrer schweren Vergangenheit. Ein unaufgeregter, tiefgründiger Film über die Tiefen der Pubertät.

Zu streamen bei Amazon Prime.

Termine

5. November 2020, Feministisch streiten, Vortrag und Buchvorstellung, Online. Mehr hier lang

6. November 2020, Frauen in Transformations-Gesellschaften, Vortrag mit Diskussion, Online. Mehr hier lang

11. November 2020, Veronika Kracher: Incels, Buchpremiere, Mainz. Mehr hier lang

14.November 2020, Feministisches Quiz - Frauen und Arbeit, Workshop, Online. Mehr hier lang

17. November 2020, Emanzipiert und stark – Frauen aus der DDR, Buchvorstellung. Erfurt. Mehr hier lang

17. November 2020, NSU 2.0 – geht es in den Sicherheitsbehörden mit RECHTEN Dingen zu? Diskussion, Online. Mehr hier lang

22. November 2020, Männlichkeitskritik und antisexistische Praxis, Workshop, Online. Mehr hier lang

23. November 2020, Veronika Kracher: Incels, Lesung, Mainz. Mehr hier lang

26. November 2020, Zum Verhältnis von Feminismus und Antirassismus, Vortrag/Diskussion, Online. Mehr hier lang

In den USA wurde gewählt. Noch ist das Stimmergebnis nicht endgültig ausgezählt. Im Schlepptau der Wahlberichterstattung konnte man in Statements die recht einhelligen Forderungen nach einer "neuen" europäische Außen- und Sicherheitspolitik vernehmen. Doch diese Appelle sind irreführend.
Die entscheidende Schritte hierfür werden in der EU bereits seit einigen Jahren vorangetrieben. Mit dem Schlagwort der sogenannten 'strategischen Autonomie' untermauert die EU eigene geostrategische und ökonomische Kapitalinteressen mit militärischen Fähigkeiten.
Selbstverständlich wäre es zu begrüßen, wenn die EU stärker auf Abstand zu den Interventionskriegen der USA gehen. Aber es wäre nichts gewonnen, wenn an deren Stelle eigenes Großmachtsstreben der EU rückt – doch genau darum geht es.
Denn die Konkurrenz unter den großen Wirtschaftsmächten ist zu groß, und alle sind darum bemüht ihren Anteil an Ressourcen und Absatzmärkten zu sichern oder auszubauen. Das ist der eigentlich Grund dafür, dass militärische Kriege geführt und Handelskriege nun offen ausgetragen werden.
Ja, Trump ist ein Rassist und in seiner Außenpolitik unberechenbar gewesen. Er ist ein Frauenfeind und verkörpert die Arroganz und Aggressivität einer politischen Klasse, die eine neue Ära in der US-Politik herbeisehnte und punktuell auch eingeleitet hat.
Zermürbungsprozesse, die Trump innen- und außenpolitisch in Gang gesetzt hat, würden bei einem Sieg Bidens verlangsamt, aber nicht aufgehoben. Es wäre schön, wenn Trump nur ein Betriebsunfall gewesen wäre, aber Trump war und ist zudem auch Ausdruck der ständig wachsenden sozialen und ökonomischen Widersprüche. Biden wirkt hingegen in seinem Politikstil und in seiner Rhetorik wie ein Ruhepol. Und ja: Er würde außenpolitisch eine kohärentere Politik verfolgen. Doch Biden kann und wird nicht mit dem Status Quo brechen.
Besorgniserregend ist in diesem Zusammenhang, dass Biden im Wahlkampf eine Erhöhung des US-Rüstungsetats in Aussicht gestellt hat. Er machte deutlich, dass er, ebenso wenig wie Trump, für eine echte Abrüstungs- und Entspannungspolitik eintreten wird. In Anbetracht der Handelskriege sowie der offenen ausgetragenen militärischen Konflikte wäre dies aber notwendig.
Auf Regierungen können wir uns dabei nicht verlassen. Weiterhin sind Massenbewegungen notwendig: gegen Rassismus und Aufrüstung, für soziale Rechte und konsequenten Klimaschutz.
Ich wünsche mir, dass Trump die Wahlen schon verloren hat, wenn dieser Newsletter gelesen wird. Die Debatte um eine EU-Richtlinie zum Mindestlohn, die Militarisierung der EU und die aktuellen militärischen Konflikte sind einige der Themen, die in diesem Newsletter aufgegriffen werden.

Herzlich
Özlem Alev Demirel
Neue Studie zu EU-Rüstungsexporten
rüstung
Mit einer neuen, von Jürgen Wagner verfassten und von mit herausgegebenen Studie, die im November veröffentlicht wird, nehmen wir die Rüstungsexporte der EU unter die Lupe. Alle, die ungerne online lesen, können schon jetzt ein oder mehrere Exemplare dieser Studie unter bestellungen@oezlem-demirel.de anfordern.
Zum Entwurf des Rüstungsexportberichts der EU habe ich im Parlament eine Rede hier lang gehalten und ein Ende der Waffenexporte gefordert. Gemeinsam mit Jürgen Wagner habe ich mich in der Tageszeitung junge welt zum Rüstungsexportbericht ausführlich geäußert. hier lang

Gemeinsame Agrarpolitik: Artenvielfalt, gute Arbeit und Naturschutz
Groß diskutiert wurde in den letzten Wochen die Agrarpolitik der EU. Zu keinem anderen Thema habe ich so viele Zuschriften und Massen-E-Mails erhalten, die mein Büro und ich beim besten Willen nicht mehr alle beantworten konnten. Das ist schade, denn die Hauptkritikpunkte an der EU-Agrarpolitik, die in den Zuschriften deutlich wurden, teile ich ausdrücklich. Die Positionen der linken GUE/NGL-Fraktion im EU-Parlament werden in meiner Pressemitteilung deutlich, die hier nachgelesen werden kann. hier lang

Mindestlohn in der EU: Es bewegt sich was, aber zu wenig
mindestlohn
Nur wenige Stunden, nachdem EU-Kommissar Nicolas Schmit in der letzten Woche Eckpunkte einer geplanten EU-Richtlinie zu europaweiten Mindestlöhnen vorgelegt hatte, kamen schon die ersten Protestschreiben der Arbeitgeberverbände in meinem Büro an. Dabei bleiben Schmits Vorschläge weit hinter dem zurück, was notwendig ist, wie meiner ausführlichen Stellungnahme hier lang entnommen werden kann. Es braucht verbindliche Regeln und rote Linien statt unverbindlicher Kriterien.
Wir arbeiten derzeit weiterhin dran, dass der von mir vorgelegte Initiativbericht zur Erwerbstätigenarmut hier lang in der EU möglichst ohne inhaltliche Abstriche vom zuständigen Ausschuss und dem Parlament verabschiedet wird. Über 480 Änderungsanträge zu diesem Bericht sind eingegangen, mein Büro und ich verhandeln diese derzeit unter den erschwerten Corona-Bedingungen.

Mittelmeer: Waffenexporte führen sicher nicht zur Deeskalation
Plenary session - Situation in Turkey, notably the removal of elected mayors
Im EU-Parlament konnte ich in einer Rede hier lang auf die widersprüchliche Rolle der EU-Staaten im Konflikt zwischen Griechenland ((wird von Frankreich mit Waffen beliefert) und der Türkei (wird von Deutschland mit Waffen versorgt) hinweisen, die eben nicht in Richtung einer Deeskalation agieren. Dies habe ich auch in einer Pressemitteilung deutlich gemacht. hier lang

Lage in der Türkei Thema im Europarlament
Bereits Ende September hatte ich auf die zunehmende Repression gegen Oppositionelle hier lang in der Türkei hingewiesen, im Oktober legt die EU-Kommission dann den Jahresbericht Türkei vor. Zu diesem Bericht habe ich ebenso eine Stellungnahme hier lang veröffentlicht wie zu den Ergebnissen des Gipfels des Europäischen Rates hier lang. In einem Gastbeitag für die Tageszeitung Neues Deutschland habe ich mich mit den Doppelstandarde EU beschäftigt: Erdogan hui, Lukaschenko pfui hier lang. Mir Radio Dreyeckland habe ich zu Erdogans Politik ein Gespräch geführt, das Interview ist hier zu finden. hier lang