Schermbecker Forum

Pressemitteilungen aus dem Europaparlament


NATO-Gipfel: Weiter Aufrüstung per Autopilot
29. Juni 2022
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum NATO-Gipfel in Madrid: „Die Katze war schon einen Tag vor dem offiziellen Beginn des Madrider NATO-Gipfels aus dem Sack: die schnelle Eingreiftruppe der NATO soll von derzeit 40.000 auf 300.000 Soldat:innen drastisch erhöht werden. Auch die permanente NATO-Vorwärtspräsenz in acht osteuropäischen Staaten will das Bündnis von der aktuellen Bataillonsgröße von etwa 1.000 bis 1.500 Soldat:innen auf Brigadegröße, also 3.000 bis 5.000 Soldat:innen, ausbauen.“ WEITERLESENhier lang



Europäischer Mindestlohn kommt! - LINKE im EP hält Wahlversprechen
7. Juni 2022
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt zu den letzte Nacht abgeschlossenen Verhandlungen zum Europäischen Mindestlohn: WEITERLESENhier lang



Solidarisches rüsten ohne Mehrwertsteuer? EU dreht kräftig am Militarisierungsrad
18. Mai 2022
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heute veröffentlichten Mitteilung von EU-Kommission und EU-Außenbeauftragtem über Investitionslücken im EU-Militärbereich: WEITERLESENhier lang

Termine


Mitgliederentscheid BGE l Regionalkonferenzen in NRW - Region Mitte
23. August 2022, 18:00 Uhr


Liebe Genossinnen und Genossen, im September steht der Mitgliederentscheid zum Bedingungslosen Grundeinkommen an. Wir entscheiden nicht darüber, ob DIE LINKE das BGE befürworten oder ablehnen sollte, sondern darüber, ob es ins Programm unserer Partei als Forderung aufgenommen werden soll oder nicht. MEHRhier lang



Landesvorstand
27. August 2022, 10:30 Uhr, Online, Zoom


Als Tagesordnung schlägt der geschäftsführende Landesvorstand vor: MEHRhier lang



Landesrat
28. August 2022, 10:00 - 16:00 Uhr, Congress Center Essen, Eingang Messe West, Saal Europa


Als Tagesordnungspunkte schlagen wir vor MEHRhier lang



Beenden Waffenlieferungen und Sanktionen den Krieg in der Ukraine?
30. August 2022, 19:00 Uhr, Online, Zoom, AKL NRW


Über diese Entwicklungen wollen wir diskutieren mit: • Winfried Wolf – Mit-Herausgeber der Zeitung gegen den Krieg und Lunapark21 • Özlem Alev Demirel – Mitglied des EU-Parlaments für DIE LINKE. MEHRhier lang



Veranstaltungsreihe: „Gewaltschutzkonzepte – ein Mittel gegen Gewalt an Frauen und Mädchen mit Behinderung“
3. September 2022, 15:00 Uhr, Landeshaus Münster, Freiherr-vom-Stein-Platz 1, in 48133 Münster, Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL)


Ausstellung „Silent Tears“ öffnet - eine multimediale und internationale Ausstellung über Gewalt an Frauen mit Behinderungen. MEHRhier lang



geschäftsführender Landesvorstand
5. September 2022, 00:00 Uhr


mehrhier lang



Veranstaltungsreihe: „Gewaltschutzkonzepte – ein Mittel gegen Gewalt an Frauen und Mädchen mit Behinderung“
6. September 2022, 19:30 Uhr, Bennohaus, Bennostr.5, in 48155 Münster, Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL)


Film „Precious – Das Leben ist kostbar“, MEHRhier lang

Liebe Genossinnen,
liebe Genossen,

die Preise für Lebensmittel, Strom und Gas gehen aktuell durch die Decke. Aber: Viele Konzerne machen mit Krieg und Krise zusätzliche Gewinne. Der Club der Superreichen wird größer: Manche gewinnen immer, wenn die Regeln nicht geändert werden. Wir sagen: Es reicht! Strom, Heizen, Lebensmittel, Bus und Bahn müssen für alle bezahlbar sein. Die Regierung muss dafür sorgen, dass die Entlastung von den Preissteigerungen sozial gerecht ist und Ungleichheit zurückdrängt. Was jetzt im Rahmen der Kampagne zum „Heißen Herbst" zu tun ist, könnt Ihr hierhier lang nachlesen. Material zur Kampagne wurde euren Kreisverbänden bereits zugeschickt, in den kommenden Tagen wird euch weiteres Material erreichen. Das „Netzwerk Tasche leer - Schnauze voll" ruft für den morgigen 31.08. zur Teilnahme an der Protestaktion vor der FDP Partei-Zentrale unter dem Motto „Das Geld ist alle: Einen Christian Lindner können wir uns schon lange nicht mehr leisten" ab 13:30 Uhr auf (Sternstr. 44, Düsseldorf). Der Aufruf kann hier hier langnachgelesen werden.

Am kommenden Samstag findet außerdem die Regionalkonferenz West „Heißer Herbst: Gemeinsam durchstarten!"hier lang der Landespartei in Bergheim statt. Dort wollen wir mit den Aktiven aus den Kreisverbänden Aachen, Bonn, Düren, Düsseldorf, Euskirchen, Heinsberg, Köln, Krefeld, Leverkusen, Mettmann, Mönchengladbach, Oberberg, Remscheid, Rhein-Berg, Rhein-Erft, Rhein-Kreis-Neuss, Rhein-Sieg, Solingen, Viersen und Wuppertal auch über das weitere Vorgehen zur Kampagne zum „Heißen Herbst" sprechen. Die Einladungen für die Regionalkonferenzen Ost (10.09.) und Mitte (24.09.) werden euch zeitnah erreichen.

Am kommenden Donnerstag jährt sich außerdem der Antikriegstag und wir rufen alle Mitglieder auf, sich an Demonstrationen und Kundgebungen für den Frieden zu beteiligen. In Köln findet die Kundgebung „Für den Frieden – Gegen einen neuen Rüstungswettlauf" ab 17:00 Uhr auf dem Rudolfplatz statt. Eine umfangreiche Terminübersicht für NRW bietet das Netzwerk Friedenskooperative an, hierhier lang könnt Ihr die Termine zum Antikriegstag nachlesen. Die aktuelle Studie der Rosa-Luxemburg Stiftung „Kriegsgewinne besteuern. Ein Beitrag zur Debatte um Übergewinnsteuern" könnt Ihr darüber hinaus hierhier lang nachlesen. Zum Antikriegstag haben eure Kreisverbände für den Bereich Social Media bereits einige Vorlagen erhalten, bitte nutzt das Material.

Auch in dieser Ausgabe des Landesinfos findet ihr wieder Nachrichten unserer Bundestagsabgeordneten, sowie aus der Europafraktion, außerdem Pressemitteilungen und Weiteres.

Herzliche Grüße
Lukas Schön
Landesgeschäftsführer

Mitgliederentscheid Bedingungsloses Grundeinkommen
von Michael Kretschmer


Liebe Genossinnen und Genossen,

in wenigen Tagen bekommt ihr Post aus der Bundesgeschäftsstelle. Ab dem 06. September werden die Unterlagen für den Mitgliederentscheid Bedingungsloses Grundeinkommen versendet. Im Kern geht es darum, ob die Forderung nach einem BGE in das Parteiprogramm aufgenommen wird oder nicht. Dazu hat es auch in unserem Landesverband 3 Videokonferenzen gegeben und am 28.08. wurde noch einmal auf dem Landesrat darüber diskutiert.

Voraussetzung das euch die Unterlagen erreichen ist natürlich eine korrekte Adresse im Mitgliederprogramm. Wem jetzt mit Entsetzen einfällt, dass der Umzug noch gar nicht gemeldet wurde, sollte es sofort nachholen.

Falls ihr bis zum 13.09. noch keine Post bekommen habt, meldet sich bitte unter lgs@dielinke-nrw.de. Wir kümmern uns dann darum.

Ebenfalls am 13.09. ist der Start des Mitgliederentscheides und ihr bekommt noch einmal eine Mail aus der Bundesgeschäftsstelle. Die wird euch auch am 20.09. noch einmal daran erinnern, eure Stimme nicht nur abzugeben sondern auch in die Post zu stecken.

Wir empfehlen euch, das spätestens bis zum 24. September zu erledigen. Dann seid ihr auf der sicheren Seite, das eure Post rechtzeitig ankommt.

Am 30.09. erfolgt dann die Auszählung in Berlin.


Save the Date: 01.10.22 - Demo gegen die Verlängerung von AKW-Zeiten


Ein wachsendes Bündnis von Anti-Atom-Initiativen und Umweltverbänden aus NRW und Niedersachsen sowie dem Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz ruft für den 1. Oktober 2022 zum Protest gegen AKW- Laufzeitverlängerungen und den Wiedereinstieg in die Atomkraft durch die Hintertüre auf. Die Demonstration startet um 13:00 Uhr am Lingener Bahnhof und führt dann durch die Innenstadt zum Marktplatz, wo auch die Abschlusskundgebung stattfinden wird.

Weitere Informationen findet ihr hier!hier lang


Aus unseren Parlamenten


Aus der Fraktion im LVR:
DIE LINKE hat in der Landschaftsversammlung Rheinland fünf Sitze. Zur Fraktion gehören außerdem 14 sachkundige Bürger*innen, die zu unserer Unterstützung in verschiedenen Ausschüssen mitwirken. Ein Bericht über die aktuelle Arbeit der Fraktion ist nun auf dem Landesrat in Essen vorgestellt worden. Den Report nachlesen, könnt ihr hier.hier lang

Aus der Fraktion im Rat der Stadt Bochum:
In der aktuellen Ausgabe des Newsletters von DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum geht es unter anderem um die Resolution für eine Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes, eine Übergewinnsteuer sowie eine Ausweitung von Wohngeld und Bafög, die leider von der Mehrheit des Rates abgelehnt wurde. Mehr dazu lest ihr hier. hier lang

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Gasumlage: DIE LINKE NRW fordert Nothilfe-Fonds
16. August 2022
DIE LINKE NRW



Symbolbild: Pixabay
Zur am Montag (15.08.2022) beschlossenen Gasumlage von 2,4 Cent pro Kilowattstunde befürchtet DIE LINKE NRW erhebliche Mehrbelastungen für die Menschen im Land. Sie fordert die Landesregierung auf, Nothilfefonds einzurichten. Dazu erklärt die Stellvertretende Landessprecherin Ulrike Eifler: WEITERLESENhier lang



Nach Tod von 16-Jährigem bei Polizeieinsatz braucht es unabhängige Aufklärung
9. August 2022
DIE LINKE NRW



Symbolbild: Pixabay
Bei einem Polizeieinsatz in Dortmund ist ein 16-Jähriger von einem Polizisten erschossen worden. Dazu erklärt Jules El-Khatib, Landessprecher der Partei DIE LINKE in NRW: WEITERLESENhier lang



Landessprecher von DIE LINKE NRW sowie weitere Mitglieder erhalten Morddrohungen
3. August 2022
DIE LINKE NRW



Symbolbild: Pixabay
In den vergangenen Tagen haben unser Landessprecher Jules El-Khatib und unsere Genoss:innen Ezgi Güyildar und Civan Akbulut erneut Morddrohungen mutmaßlich von dem selben "Grauen Wolf" erhalten, der sie bereits in der Vergangenheit einmal bedroht hatte. Dazu erklärt Nina Eumann, Landessprecherin der Partei DIE LINKE in NRW: WEITERLESENhier lang



Lufthansa-Streik ist Folge von Wettbewerb auf Kosten der Beschäftigten
26. Juli 2022
DIE LINKE NRW



Symbolbild: Pixabay
Nach dem Chaos an den Flughäfen NRWs in diesem Sommer unterstützt die LINKE NRW den Streik bei der Lufthansa am kommenden Mittwoch und Donnerstag. Sie verweist dabei auf eine Studie der Partei, die untersucht hat, dass der jahrelange Wettbewerb um die günstigsten Beförderungsbedingungen im Luftverkehr vor allem auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen wurde. Die stellvertretende Landessprecherin der Partei DIE LINKE in NRW, Ulrike Eifler, sagt: WEITERLESENhier lang

Ziviler Katastrophenschutz muss dringend gestärkt werden


Die Bundeswehr richtet in NRW ein sogenanntes Heimatschutz-Regiment ein. Nach Bundeswehrangaben soll es kritische Infrastruktur schützen und zivile Rettungskräfte bei Katastrophen unterstützen. Das Regiment umfasse zehn über das Land verteilte Kompanien, ein Aufstellungsstab habe in Münster seine Arbeit aufgenommen. "Der Zivil- und Katastrophenschutz in Deutschland muss dringend gestärkt werden. Wer nun allerdings die Aktivitäten der Bundeswehr in diesem Bereich hochschraubt, will wahrscheinlich von der jahrelangen Vernachlässigung der eigentlich zuständigen zivilen Strukturen ablenken", sagt Kathrin Vogler, Bundestagsabgeordnete der LINKEN. Weiterlesen...hier lang





Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRWhier lang

Spätsommer-Empfang im Düsseldorfer Büro von Özlem Alev Demirel


Unsere Düsseldorfer Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel lädt herzlich ein zum Spätsommerempfang im Düsseldorfer Regionalbüro am Freitag, den 2. September.

Jetzt, wo es nach zwei Jahren Pandemie wieder besser möglich ist, wollen wir beim Spätsommerempfang Raum schaffen für Begegnung und politischer Vernetzungen. Mit einigen Grußworten von politischen Initiativen und etwas Musik sowie kleinen Snacks und Getränken.

Einlass ist 17:30 Uhr, das Programm startet um 18 Uhr und gegen 19 Uhr ist Zeit für persönlichen Austausch und Gespräche. Wir freuen uns auf Euch.

Das Regionalbüro befindet sich in Derendorfer Str. 74 in Düsseldorf-Pempelfort. Wenn ihr dabei sein wollt, schreibt bitte aus organisatorischen Gründen eine kurze Mail an:

sommer-empfang@gmx.de


Pressemitteilungen aus dem Europaparlament


NATO-Gipfel: Weiter Aufrüstung per Autopilot
29. Juni 2022
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum NATO-Gipfel in Madrid: „Die Katze war schon einen Tag vor dem offiziellen Beginn des Madrider NATO-Gipfels aus dem Sack: die schnelle Eingreiftruppe der NATO soll von derzeit 40.000 auf 300.000 Soldat:innen drastisch erhöht werden. Auch die permanente NATO-Vorwärtspräsenz in acht osteuropäischen Staaten will das Bündnis von der aktuellen Bataillonsgröße von etwa 1.000 bis 1.500 Soldat:innen auf Brigadegröße, also 3.000 bis 5.000 Soldat:innen, ausbauen.“ WEITERLESENhier lang



Europäischer Mindestlohn kommt! - LINKE im EP hält Wahlversprechen
7. Juni 2022
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt zu den letzte Nacht abgeschlossenen Verhandlungen zum Europäischen Mindestlohn: WEITERLESENhier lang



Solidarisches rüsten ohne Mehrwertsteuer? EU dreht kräftig am Militarisierungsrad
18. Mai 2022
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heute veröffentlichten Mitteilung von EU-Kommission und EU-Außenbeauftragtem über Investitionslücken im EU-Militärbereich: WEITERLESENhier lang

Termine


Beenden Waffenlieferungen und Sanktionen den Krieg in der Ukraine?
30. August 2022, 19:00 Uhr, Online, Zoom, AKL NRW


Über diese Entwicklungen wollen wir diskutieren mit: • Winfried Wolf – Mit-Herausgeber der Zeitung gegen den Krieg und Lunapark21 • Özlem Alev Demirel – Mitglied des EU-Parlaments für DIE LINKE. MEHRhier lang



Einladung LAK ländlicher Raum NRW
1. September 2022, 19:00 Uhr, Online, Zoom


Liebe Genoss:innen, nachdem der Landesvorstand der Gründung des LAK Ländlicher Raum zugestimmt hat, möchten wir alle interessierte Genoss:innen zur Gründungssitzung einladen. MEHRhier lang



Einladung zum Spätsommerempfang
2. September 2022, 17:30 Uhr, Regionalbüro, Derendorfer Str. 74 in Düsseldorf-Pempelfort. W, MdEP Özlem Alev Demirel


Unsere Düsseldorfer Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel lädt herzlich ein zum Spätsommerempfang im Düsseldorfer Regionalbüro am Freitag, den 2. September. MEHRhier lang



Heißer Herbst: Gemeinsam durchstarten!
3. September 2022, 11:00 - 13:00 Uhr, Bergheim im MEDIO.RHEIN.ERFT, Konrad-Adenauer-Platz 1, 50126 Bergheim


Regionalkonferenz West 03.09. - DIE LINKE. NRW MEHRhier lang



Veranstaltungsreihe: „Gewaltschutzkonzepte – ein Mittel gegen Gewalt an Frauen und Mädchen mit Behinderung“
3. September 2022, 15:00 Uhr, Landeshaus Münster, Freiherr-vom-Stein-Platz 1, in 48133 Münster, Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL)


Ausstellung „Silent Tears“ öffnet - eine multimediale und internationale Ausstellung über Gewalt an Frauen mit Behinderungen. MEHRhier lang



geschäftsführender Landesvorstand
5. September 2022, 00:00 Uhr


mehrhier lang



Veranstaltungsreihe: „Gewaltschutzkonzepte – ein Mittel gegen Gewalt an Frauen und Mädchen mit Behinderung“
6. September 2022, 19:30 Uhr, Bennohaus, Bennostr.5, in 48155 Münster, Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL)


Film „Precious – Das Leben ist kostbar“, MEHRhier lang

Zur Kampagnen-Webseite
Liebe Genossinnen,
liebe Genossen,

am letzten August-Wochenende hat in Essen der Landesrat getagt und dabei unter anderem beschlossen: „DIE LINKE NRW ruft ihre Gliederungen und Mitglieder dazu auf ab sofort aktiv zu werden für echte Entlastungen im Rahmen des dramatischen Anstiegs der Energiepreise. Hierzu führt der Landesverband Aktionen unter dem Motto 'Energie ist Menschenrecht' durch. Der Fokus soll zu Beginn auf Nothilfefonds und der Verhinderung von Strom- und Gassperren liegen. Im weiteren Verlauf wollen wir uns öffentlich für Energie-Grundkontingente und Strom- und Gaspreisdeckel stark machen."

Wir freuen uns, dass es gelungen ist, in kurzer Zeit entsprechendes Material ergänzend zur bereits angelaufenen Kampagne der Bundespartei „Menschen entlasten. Preise deckeln. Übergewinne besteuern." hier langzu erstellen. Eine ausführliche Zusammenstellung sowie ein Link zu den Materialien liegt Euren Kreisverbänden vor. Die Webseite zur Kampagne der Landespartei Energie ist Menschenrechthier lang ist seit kurzem abrufbar, dort findet Ihr Hinweise auf anstehende Aktionen und Proteste sowie einen Hilfe-Bereich.

Am zurückliegenden Samstag fand in Bergheim zudem die Regionalkonferenz West unserer Landespartei statt und bereits an diesem Wochenende findet in Soest die Regionalkonferenz Ost für die Kreisverbände Bielefeld, Borken, Coesfeld, Gütersloh, Hamm, Herford, Hochsauerlandkreis, Höxter, Lippe, Märkischer Kreis, Minden-Lübbecke, Münster, Olpe, Paderborn, Siegen-Wittgenstein, Soest, Steinfurt, Unna und Warendorf statt. Die Einladung hierzu hat Euch bereits erreicht. Auch am kommenden Samstag wollen wir mit Euch das weitere Vorgehen zur Kampagne zum „Heißen Herbst" diskutieren und uns beraten, wie wir zur entschlossenen und demokratischen Stimme dieses sozialen Protest werden können.

Auch in dieser Ausgabe des Landesinfos findet ihr wieder Nachrichten unserer Bundestagsabgeordneten, sowie aus der Europafraktion, außerdem Pressemitteilungen und Weiteres.

Herzliche Grüße
Lukas Schön
Landesgeschäftsführer

Solidarisches Umverteilen bei Tacheles in Wuppertal


Der Verein Tacheles lädt für den kommenden Sonntag (11.09.2022) zum 1. Aktionstag "Wer hat, gibt – wer braucht, nimmt" ein. In der Zeit von 13:30 bis 18:00 Uhr wird im Café Tacheles direkte Umverteilung praktiziert. Die Idee dahinter: Wer kann, kauft in der nächsten Zeit ein wenig mehr (haltbare) Lebensmittel ein, spendiert Gutscheine für Lebensmittelgeschäfte oder steckt einfach ein wenig Geld in einen Umschlag und gibt diese Dinge möglichst in den Tagen vorher im Café Tacheles, Rudolfstr. 125, 42285 Wuppertal (montags bis freitags 9 bis 17 Uhr, samstags und sonntags 13:30 bis 18:00 Uhr) ab. Wer braucht, nimmt am Sonntag dann, was nötig ist.

Mehr dazu auf der Webseite von Tacheles e.V.!

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