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Re: Die Linke

Verfasst: Mo 23. Jan 2023, 11:58
von Manu
Heiße Getränke gegen soziale Kälte
22. Dezember 2022, 09:00 Uhr


Eine Aktion von DIE LINKE. Düsseldorf und der LAG Weg mit Hartz IV NRW. MEHRhier lang



Geschäftsführender Landesvorstand
9. Januar 2023, 00:00 Uhr


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Treffen des LAK Verkehrswende
10. Januar 2023, 19:00 - 21:00 Uhr, Online


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Landesfinanzrat
14. Januar 2023, 00:00 Uhr


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Vernetzungstreffen
17. Januar 2023, 00:00 Uhr, Online, Zoom, KoPoFo


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Mitgliederstammtisch
19. Januar 2023, 00:00 Uhr, Online, Zoom


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Landesvorstandsklausur
20. - 22. Januar 2023, 00:00 - 00:00 Uhr


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Re: Die Linke

Verfasst: Mi 25. Jan 2023, 14:04
von Manu
Liebe Genoss*innen,

am zurückliegenden Wochenende ist der Landesvorstand in Klausur gegangen, um die anliegenden Aufgaben zu strukturieren, Zuständigkeiten festzulegen und die Umsetzung des Leitantrages zu konkretisieren. Insgesamt war es ein sehr konstruktives und solidarisches Wochenende, das im Landesvorstand sicherlich dazu beigetragen hat, eine gute, gemeinsame Arbeitsbasis zu schaffen. Die Ergebnisse sind in einer Sofortinfo hier langtransparent gemacht worden.

Im Rahmen der Klausur hat sich der Landesvorstand zu einer "Soli-Aktion" mit den Beschäftigten im Post-Streik entschlossen und diese durchgeführt. Der Landesverband DIE LINKE NRW steht in diesem und den noch kommenden Arbeitskämpfen solidarisch an der Seite der Beschäftigten. Das Jahr der Auseinandersetzungen um das gute Leben aller scheint gerade erst zu beginnen und bereits jetzt geht es um Betriebsschließungen, Massen-Entlassungen und die Forderung, endlich so bezahlt zu werden, dass davon ein gutes Leben möglich ist.

Am morgigen Mittwoch unterstützen wir um 13:15 Uhr den Protest der Borbet-Belegschaft vor dem Landtag. Ihr findet dazu die Meldung hier in der Landesinfo. Weitere Aktionen, Demonstrationen und Streiks werden ganz sicher folgen. Es ist einiges in Bewegung, weil vieles einfach falsch läuft. Viele Unternehmen erzielen Höchstgewinne bei massiven Preissteigerungen und gleichzeitig scheint sich eine Tendenz zur Einsparung über die Belegschaften abzuzeichnen. Deswegen meine Bitte: Baut die Kontakte eurer Kreisverbände zu den Gewerkschaften aus oder erneuert sie. Sucht den Kontakt zu Selbstvertretungen und seid aufmerksam, was in eurem Umfeld passiert. Auch hier braucht es wieder eine entschlossene LINKE, die gemeinsam mit den Betroffenen wirksam wird!

Lasst uns daran arbeiten, 2023 für alle zu einem guten Ende zu bringen!
Für das gute Leben aller ✊🏼
Sebastian Merkens
Landesgeschäftsführer

Re: Die Linke

Verfasst: Mi 25. Jan 2023, 14:04
von Manu
Demo-Aufruf: Unterstützt die Beschäftigten von Borbet


Der Räderhersteller Borbet hat Ende November bekanntgegeben, den Standort in Solingen zu schließen. Damit verlieren mehr als 600 Menschen ihre Arbeitsstelle. Seit Weihnachten protestieren die Beschäftigen des Unternehmens und fordern ihre Rechte ein. Der Standort in Solingen ist der einzige mit fester Tarifbindung. Die Belegschaft vermutet, dass die Geschäftsführung lukrative Aufträge vom Solinger Standort abgezogen und an die tariffreien Standorte vergeben hat und geht deshalb von einer bewusst herbeigeführten Minderauslastung des Werkes und einer dadurch hervorgerufenen, selbst verschuldeten Insolvenz aus.

In einer Zeit, in der die Inflation hoch ist und die Preissteigerungen in die Höhe schießen, bringt Borbet die Beschäftigten und ihre Familien in schreckliche Not. Viele Mitarbeitende, die seit 40 Jahren und länger bei Borbet gearbeitet haben, werden mit schäbigen Tricks in eine wirtschaftliche und soziale Krise geführt und ihres Anspruchs auf Entschädigung beraubt.

Wir unterstützen die Proteste der Beschäftigten, sie wieder einzustellen oder eine angemessene Abfindung zu zahlen. Deshalb rufen wir zur Teilnahme an der Protestaktion der Borbet-Belegschaft vor dem Landtag NRW morgen (25.01.2023) um 13:15 Uhr auf.


TvöD: Einladung zum Streikaustausch mit Jana Seppelt (PV)


Um die berechtigten Forderungen der Gewerkschaften in den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst durchzusetzen, braucht es die Stärke und Geschlossenheit der Kolleg:innen. Viele von euch Mitglieder arbeiten selbst im öffentlichen Dienst, und auch viele Personalrät:innen und Gewerkschaftssekretär*innen sind Mitglied unserer Partei. Wir laden daher alle Mitglieder der LINKEN, die im öffentlichen Dienst tätig sind, und / oder den Streik gerne über ihre Parlamente, über die Kreisverbände oder anderweitig unterstützen möchten, zu einem gemeinsamen Streikaustausch mit Jana Seppelt ein. Wir wollen die Auseinandersetzung zusammen politisch bewerten und darüber sprechen, wie wir als Beschäftigte und LINKE Mitglieder beim Streik unterstützen können. Die Veranstaltung findet am Mittwoch 1. Februar 2023 um 19 Uhr statt:
https://us02web.zoom.us/j/86481529666?p ... RMRVZDZz09
Kenncode: 845159


Aktuelles aus dem kopofo



Vernetzungstreffen Integrationsräte: Zusammenarbeit mit Selbstorganisationen von Migrant*innen und Umgang mit rechten, nationalistischen Kräften

Das Vernetzungstreffen für Mitglieder in Integrationsräten hat bereits mehrfach stattgefunden. Beim nächsten Treffen wollen wir darüber reden, auf wen wir in den Integrationsräten treffen. Und wir wollen darüber diskutieren, wie wir mit Kräften außerhalb der Integrationsräte kooperieren können.

Darüber hinaus soll es um den Umgang mit rechten, nationalistischen Kräften gehen, die in vielen Integrationsräten stark vertreten sind. Die linken Kräfte sind bei den zurückliegenden Integrationsratswahlen 2020 oft gestärkt worden, an vielen Orten traten erstmals Kandidierende auf Listen der Partei DIE LINKE an. Aber um Mehrheiten zu bilden und den einen oder anderen positiven Akzent zu setzen, müssen wir mit anderen zusammenarbeiten. Das ist mit den nationalistisch orientierten Kräften kaum möglich und politisch nicht gewünscht.

Die Vernetzungstreffen richten sich an alle, die in den Integrationsräten linke Politik machen wollen oder daran interessiert sind – sei es als direkt gewählte Mitglieder, als Ratsmitglieder oder beratende Mitglieder zum Beispiel aus der Geflüchtetenhilfe.

Ziel ist es, linke Integrationspolitik voranzutreiben, Musteranfragen/-anträge vorzubereiten und zur Verfügung zu stellen, Praxisbeispiele erfolgreicher politischer Initiativen darzustellen und gemeinsam neue Konzepte und Strategien für diese Legislaturperiode zu entwickeln.
Wann? 04. März 2023 11:00 - 14:30 Uhr
Wo? Onlineveranstaltung über Zoom

Referent*innen: Civan Akbulut (Integrationsrat Essen), Ulrike Detjen (Vorsitzende kopofo nrw), Wolfgang Freye (Vorsitzender kopofo nrw), Fotis Matentzoglou (Mitglied im Vorstand des Landesintegrationsrates NRW)

Barrierefreiheit: barrierearm

Teilnahmegebühren: nein

Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer 230304-DEM-ON unter anmeldung@kopofo-nrw.de

Für Fragen und Anmerkungen ist unsere Geschäftsstelle unter www.kopofo-nrw.de, buero@kopofo-nrw.de oder unter 0203 – 31 777 38-0 erreichbar.

Re: Die Linke

Verfasst: Mi 25. Jan 2023, 14:05
von Manu
DIE LINKE. NRW unterstützt den Arbeitskampf im öffentlichen Dienst
23. Januar 2023
DIE LINKE NRW



Das bild zeigt eine Mülltonne, auf der ein Aufkleber der Partei DIE LINKE klebt. Auf dem Aufkleber steht, Solidarität ist eine Waffe, alles andere ist Müll. Solidarität mit den Arbeitskämpfen im öffentlichen Dienst.
DIE LINKE unterstützt mögliche Streiks der 2,5 Millionen Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes. Die Inflation hat im vergangenen Jahr zu massiven Verlusten der Reallöhne und damit der Kaufkraft geführt. Die Forderungen der Gewerkschaften sind vollkommen gerechtfertigt, dazu erklärt Kathrin Vogler, Landessprecherin von DIE LINKE. NRW und Bundestagsabgeordnete: „Die Bundesregierung darf die Krisenkosten nicht den Beschäftigten und ihren Familien aufladen, sondern muss Gewinne und große Vermögen endlich angemessen besteuern." WEITERLESENhier lang



Solidarität mit den Streikenden bei der Deutschen Post AG
22. Januar 2023
DIE LINKE NRW



Die schwarz-weiße Fotografie zeigt die oberen Stockwerke der DHL-Konzernzentrale in Bonn.
Am 6. Januar 2023 hat ver.di 15 Prozent mehr Gehalt für die Beschäftigten der Deutschen Post AG sowie 200 Euro mehr für die Auszubildenden und dual Studierenden gefordert. In der ersten Verhandlungsrunde ist dies von der Arbeitgeberseite brüsk abgelehnt worden. Daraufhin sind die Beschäftigten an vielen Orten in den Ausstand getreten und streiken nun, um ihre berechtigten Forderungen den notwendigen Nachdruck zu verleihen. WEITERLESENhier lang



Kitas stärken: NRW-Landesregierung muss Trägeranteile abschaffen!
21. Januar 2023
DIE LINKE NRW



Das Bild zeigt eine Kita-Erzieherin mit einem Kind beim Malen.
DIE LINKE NRW fordert die schwarz-grüne Landesregierung auf, umgehend die Trägeranteile für die Übernahme von Kindertageseinrichtungen durch freie Träger abzuschaffen. Dazu erklärt Dominik Goertz, Stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE NRW: WEITERLESENhier lang

Re: Die Linke

Verfasst: Mi 25. Jan 2023, 14:06
von Manu
Aus dem Bundestag




>>Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRWhier lang


Aus dem Europaparlament



>> Zu den Pressemeldungen der Europa-Abgeordneten aus NRWhier lang

Re: Die Linke

Verfasst: Mi 25. Jan 2023, 14:08
von Manu
Mitgliederstammtisch
19. Januar 2023, 00:00 Uhr, Online, Zoom


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Treffen mit kommunalpolitischen Mandatsträger*Innen
26. Januar 2023, 00:00 Uhr, Online, Zoom


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Mitgliederversammlung der AKL in NRW
29. Januar 2023, 11:00 - 17:00 Uhr, Landesgeschäftsstelle DIE LINKE NRW, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf, AKL NRW


Vorschlag für die Tagesordnung: MEHRhier lang



Nachgefragt: Das 49-Euro-Ticket soll kommen, aber wo bleibt der Bus und wann kommt die Bahn?
30. Januar 2023, 19:00 Uhr, Online, Facebook, MdB, Kathrin Vogler


Victor Perli, Bundestagsabgeordneter der LINKEN und Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, sagt: "Die viel versprochene "Verkehrswende" ist nicht in Sicht. Die Ampel hat ihr Versprechen aus dem Koalitionsvertrag gebrochen. Sie investiert mehr in Autobahnen als in die Schiene. Und die Grünen tragen eine Politik mit, die sie bei… MEHRhier lang



Geschäftsführender Landesvorstand
6. Februar 2023, 00:00 Uhr


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Landesrat
11. - 12. Februar 2023, 10:00 - 16:00 Uhr


Bitte merkt euch diesen Termin vor. Informationen über den Ort und die genaue Tagesordnung folgen noch. MEHRhier lang



Mitgliederstammtisch
23. Februar 2023, 00:00 Uhr


mehrhier lang

Re: Die Linke

Verfasst: Di 31. Jan 2023, 18:24
von Manu
Liebe Genoss*innen,


morgen beginnt bereits der Februar und wir haben den ersten Monat dieses Jahres erfolgreich miteinander hinter uns gebracht.

Februar bedeutet aber auch, dass wir in den kommenden Tagen den Moment erreichen, in dem der Ukraine-Krieg offiziell ein Jahr wird. Dass wir in unseren oftmals verschiedenen Wahrnehmungen und Analysen dabei auch frühere Momente nennen können, wird im Rahmen der offiziellen Nachrichtenlage weitestgehend untergehen.

Klar sein sollte, dass DIE LINKE die einzige verbliebene Friedenspartei im Bundestag ist. Wir werden als solche vielleicht nicht dargestellt oder dienen damit anderen Parteien offensichtlich eher als Vorwand von eigenem Versagen abzulenken und trotzdem halten wir unsere im Erfurter Programm verankerte Position aufrecht.

Für die kommenden Ausgaben, würden wir gerne Information über geplante Veranstaltungen wie Friedensdemos und -kundgebungen herausgeben können. Ich bitte euch deshalb, uns über eure Veranstaltungen zu informieren - am besten per Mail.

Im Verlauf dieses LandesInfos findet ihr Informationen zu den Ostermärschen und Aktionen unserer Partei sowie der Kreisverbände.

Mit solidarischen Grüßen ✊🏼
Sebastian Merkens
Landesgeschäftsführer

Jetzt unterzeichnen: Waffenstillstand statt Waffenlieferungen! - Aufrüstung stoppen! - Für Frieden und Klimaschutz!


Nach der Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine müssen wir weiter für eine friedliche Politik einstehen. Eine wichtige Gelegenheit sind die Ostermärsche. Die Friedensversammlung RheinRuhr hat am vergangenen Samstag den Aufruf für den diesjährigen Ostermarsch RheinRuhr verabschiedet. "Waffenstillstand statt Waffenlieferungen! - Aufrüstung stoppen! - Für Frieden und Klimaschutz!" lautet das Motto. Bitte unterschreibt den Aufruf und sammelt mit der anhängenden Liste weitere Unterstützer. Es gibt nun auch die Möglichkeit, den Aufruf onlinehier lang zu unterzeichnen. Weitere Informationen zum Programm des Ostermarsches gibt es demnächst im Netz.hier lang


Aktuelles aus dem kopofo



Vernetzungstreffen Integrationsräte: Zusammenarbeit mit Selbstorganisationen von Migrant*innen und Umgang mit rechten, nationalistischen Kräften

Das Vernetzungstreffen für Mitglieder in Integrationsräten hat bereits mehrfach stattgefunden. Beim nächsten Treffen wollen wir darüber reden, auf wen wir in den Integrationsräten treffen. Und wir wollen darüber diskutieren, wie wir mit Kräften außerhalb der Integrationsräte kooperieren können.

Darüber hinaus soll es um den Umgang mit rechten, nationalistischen Kräften gehen, die in vielen Integrationsräten stark vertreten sind. Die linken Kräfte sind bei den zurückliegenden Integrationsratswahlen 2020 oft gestärkt worden, an vielen Orten traten erstmals Kandidierende auf Listen der Partei DIE LINKE an. Aber um Mehrheiten zu bilden und den einen oder anderen positiven Akzent zu setzen, müssen wir mit anderen zusammenarbeiten. Das ist mit den nationalistisch orientierten Kräften kaum möglich und politisch nicht gewünscht.

Die Vernetzungstreffen richten sich an alle, die in den Integrationsräten linke Politik machen wollen oder daran interessiert sind – sei es als direkt gewählte Mitglieder, als Ratsmitglieder oder beratende Mitglieder zum Beispiel aus der Geflüchtetenhilfe.

Ziel ist es, linke Integrationspolitik voranzutreiben, Musteranfragen/-anträge vorzubereiten und zur Verfügung zu stellen, Praxisbeispiele erfolgreicher politischer Initiativen darzustellen und gemeinsam neue Konzepte und Strategien für diese Legislaturperiode zu entwickeln.
Wann? 04. März 2023 11:00 - 14:30 Uhr
Wo? Onlineveranstaltung über Zoom

Referent*innen: Civan Akbulut (Integrationsrat Essen), Ulrike Detjen (Vorsitzende kopofo nrw), Wolfgang Freye (Vorsitzender kopofo nrw), Fotis Matentzoglou (Mitglied im Vorstand des Landesintegrationsrates NRW)

Barrierefreiheit: barrierearm

Teilnahmegebühren: nein

Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer 230304-DEM-ON unter anmeldung@kopofo-nrw.de

Für Fragen und Anmerkungen ist unsere Geschäftsstelle unter www.kopofo-nrw.de, buero@kopofo-nrw.de oder unter 0203 – 31 777 38-0 erreichbar.

Re: Die Linke

Verfasst: Di 31. Jan 2023, 18:24
von Manu
Aus dem Landesverband

Tihange 2 ist abgeschaltet, die beiden anderen Reaktoren müssen folgen
31. Januar 2023
DIE LINKE. NRW



Das Foto zeigt einen Atomreaktor.
Zur endgültigen Abschaltung des Atom-Reaktors Tihange 2 nahe Lüttich am 1. Februar 2023 erklärt die atompolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE. NRW, Bianca Austin: WEITERLESENhier lang



Beschäftigte bei Borbet in Solingen kämpfen weiter für ihr Recht
26. Januar 2023
DIE LINKE NRW




Gemeinsame Pressemitteilung der Europaabgeordneten Özlem Alev Demirel (DIE LINKE), sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europäischen Parlament und Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Fragen des Europaparlaments und der Bundestagsabgeordneten und Landessprecherin der Partei DIE LINKE in NRW, Katrin Vogler WEITERLESENhier lang



Holocaust-Gedenktag: Erinnern heißt Handeln!
25. Januar 2023
DIE LINKE NRW



Die schwarz-weiße Fotografie zeigt das Holocaust-Denkmal in Berlin.
Zum Internationalen Holocaust-Gedenktag und 78. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslager Auschwitz erklärt Sascha H. Wagner, Landessprecher von DIE LINKE NRW: WEITERLESENhier lang

Re: Die Linke

Verfasst: Di 31. Jan 2023, 18:27
von Manu
Die UPD wirklich staatsfern und unabhängig aufstellen!


Die Unabhängige Patientenberatung (UPD) muss staatsfern und unabhängig von den Akteuren im Gesundheitssystem aufgestellt werden. Nur so kann sie den Patient*innen Rat und Orientierung im Dschungel geben. Die Bundesregierung muss dafür ihren Gesetzentwurf dringend nachbessern, vor allem was die Finanzierung und die Strukturen betrifft.
Hier geht's zum Video hier lang
hier gibt es die Rede im Wortlauthier lang


Energiepolitik der Bundesregierung ist wie Topfschlagen beim Kindergeburtstag!


Auf der einen Seite lässt sich die Bundesregierung für den schnellen Ausbau der deutschen LNG Terminals eifrig beklatschen, tappt aber bei der viel entscheidenderen Frage weitgehend im Dunkeln: Woher und vor allem zu welchem Preis sollen eigentlich die nötigen LNG Mengen zukünftig kommen, um die neuen Terminals zu befüllen? Dies geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage von Christian Leye, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, hervor, über die sowohl Bloomberg hier lang(leider hinter eine Paywall) als auch die Berliner Zeitunghier lang berichteten. Eine ausführliche Auswertung der Anfrage gibt es hier.hier lang Das Fazit: „Die einzig nachhaltige Lösung ist mit Russland über Frieden und über eine Wiederaufnahme von Gaslieferungen zu verhandeln“, so Leye.


Im Doppelinterview beim phoenix bundestagsgespräch: Christian Leye diskutiert mit Sandra Detzer (B‘90/Grüne)


Anlässlich des Jahreswirtschaftsberichts diskutierte Christian Leye, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, am Donnerstag mit der wirtschaftspolitischen Sprecherin der Grünen, Sandra Detzer, über die Wirtschaftspolitik der Ampel. Seine wichtigsten Punkte: Es gibt keinen Grund zum Aufatmen. Die deutsche Volkswirtschaft ist noch immer in der Krise und die Inflation wird auch in diesem Jahr die Menschen spürbar ärmer machen. Viele können die Folgen der Sanktionspolitik nicht so einfach wegstecken. Deswegen muss der Wirtschaftskrieg, der hier vielen Menschen


Dem Mittelstand geht’s an den Kragen – bei den Konzernen rollt der Rubel!


Anlässlich des Berichts der Bundesregierung über Programme zur Innovations- und Technologieförderung im Mittelstand holte Christian Leye, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linkfraktion, in seiner Rede im Bundestag vergangene Woche zum Rundumschlag aus: Der Mittelstand steht im Wirtschaftskrieg unter Druck. Die Energiepreise sind für viele ein echtes Problem und die Entlastungen der Gaspreisbremse drohen nicht anzukommen. Währenddessen läuft‘s bei den großen Konzernen! Das Großkapital hat im letzten Jahr so viele Gewinne gemacht wie noch nie. Hier geht es zu der Rede.hier lang





>>Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRWhier lang


Aus dem Europaparlament



>> Zu den Pressemeldungen der Europa-Abgeordneten aus NRWhier lang

Re: Die Linke

Verfasst: Di 31. Jan 2023, 18:29
von Manu
Termine

Traditionelle Neujahrsempfang der LINKEN im Kreis Steinfurt
3. Februar 2023, 18:30 Uhr, Kulturschmiede, Greven, Friedrich-Ebert-Str. 3-5


Als Hauptrednerin können wir in diesem Jahr die stellv. Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gesine Lötzsch gewinnen, die für ihre pointierten Reden und ihre Tätigkeit im Haushaltsausschuss des Bundestages einiges an Bekanntheit genießt. MEHRhier lang



Geschäftsführender Landesvorstand
6. Februar 2023, 18:30 - 20:30 Uhr


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Treffen >LAK „Verkehrswende“
7. Februar 2023, 18:00 Uhr, LAK „Verkehrswende“


Tagesordnung MEHRhier lang



Verständigung mit den Kreisverbänden, Bildungspolitische Kampagne: Für die Zukunft unserer Kinder!
9. Februar 2023, 19:00 Uhr, Online, Zoom, LAG Bildungspolitik, Lavo


Liebe Genoss*Innen, wie Ihr beim Landesrat im August 2022 beschlossen habt, wollen wir zusammen eine bildungspolitische Kampagne starten, die - in den „armen“ Quartieren Eurer Kommune beginnen soll - die sozial- und bildungspolitischen Akteur:innen vor Ort zusammenbringen soll - die kommunal- und landespolitische Ziele hat (später auch… MEHRhier lang



Landesrat
11. Februar 2023, 10:00 - 16:00 Uhr


Haus der Technik HDT CONGRESS CENTER ESSEN Hollestraße 1, 45127 Essen (gegenüber vom Hauptbahnhof) MEHRhier lang



Mitgliederstammtisch
23. Februar 2023, 00:00 Uhr


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"Das neue Bürgergeld"
24. Februar 2023, 19:00 Uhr, Online, Zoom, LAG Weg mit Hartz IV und der Kreisverband Düsseldorf laden in Kooperation mit dem Landesverband DIE LINKE NRW


Verbesserungen im Detail, aber zu wenig für viele. Es informiert uns Jörg Schindler, Rechtsanwalt in Berlin und Mitglied bei Sanktionsfrei.de über das neue Bürgergeld. MEHRhier lang