Schermbecker Forum

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Queerfeindliche Straftaten endlich konsequent verfolgen
3. September 2022
DIE LINKE NRW



Symbolbild: Pixabay
Nach dem queerfeindlichen Übergriff auf einen 25-Jährigen mit Todesfolge beim Christopher-Street-Day in Münster erklären Nina Eumann, Landessprecherin, und Dominik Goertz, Queerpolitischer Sprecher von DIE LINKE NRW: WEITERLESENhier lang



Konsequent gegen Krieg und Militarismus weltweit
31. August 2022
DIE LINKE NRW



Symbolbild: Pixabay
Zum internationalen Antikriegstag (01.09.2022) erklärt Nina Eumann, Landessprecherin der Partei DIE LINKE in NRW: WEITERLESENhier lang



Gasumlage: DIE LINKE NRW fordert Nothilfe-Fonds
16. August 2022
DIE LINKE NRW



Symbolbild: Pixabay
Zur am Montag (15.08.2022) beschlossenen Gasumlage von 2,4 Cent pro Kilowattstunde befürchtet DIE LINKE NRW erhebliche Mehrbelastungen für die Menschen im Land. Sie fordert die Landesregierung auf, Nothilfefonds einzurichten. Dazu erklärt die Stellvertretende Landessprecherin Ulrike Eifler: WEITERLESENhier lang



Nach Tod von 16-Jährigem bei Polizeieinsatz braucht es unabhängige Aufklärung
9. August 2022
DIE LINKE NRW



Symbolbild: Pixabay
Bei einem Polizeieinsatz in Dortmund ist ein 16-Jähriger von einem Polizisten erschossen worden. Dazu erklärt Jules El-Khatib, Landessprecher der Partei DIE LINKE in NRW: WEITERLESENhier lang

Gelsenkirchen sozial! Eröffnung des Bürgerbüros von MdB Christian Leye


Am Donnerstag, den 15. September lädt Christian Leye herzlich zur Eröffnung seines Bürgerbüros in Gelsenkirchen ein. Los geht es um 17 Uhr in der Wildenbruchstr. 15-17. Neben einem interessanten politischen Programm sind natürlich auch Getränke, ein Snack sowie Zeit für den informellen Austausch eingeplant. Im Rahmen der Veranstaltung werden Christian Leye und Ulrike Eifler auch ihren neuen Sammelband "Stahlindustrie transformieren!" vorstellen, der am gleichen Tag erscheint.

Zur Einladung mit allen Infos: https://christian-leye.de/2022/09/05/ge ... roeffnung/



Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRWhier lang

Entspannte Atmosphäre beim Spätsommer-Empfang im Regionalbüro Demirel


Knapp 50 Gäste haben am vergangenen Freitag in Düsseldorf am Spätsommer-Empfang der NRW-Europa-Abgeordneten Özlem Alev Demirel teilgenommen. Nach zwei Jahren Pandemie war es nun erstmalig möglich, einen Empfang in dieser Form in Präsenz stattfinden zu lassen.

Özlem Alev Demirel, selbst Düsseldorferin, hob in ihrer Rede die Wichtigkeit solcher Zusammentreffen hervor. Denn gerade angesichts der drohenden sozialen Krise sei es wichtig, sich politisch zu vernetzen. Das Regionalbüro soll hierbei zur Anlaufstelle für Initiativen werden.

Die stellvertretende Ver.di-Geschäftsführerin des Bezirks Düssel-Rhein-Wupper, Silke Iffländer, betonte in ihrem Grußwort die Wichtigkeit von gewerkschaftlicher Organisierung. Gerade in Zeiten der Preissteigerungen seien Lohnzuwächse und gute Tarifabschlüsse notwendig, um die soziale Krise abzufedern. Darüber hinaus sei auch die Politik gefordert, Maßnahmen gegen die zunehmende soziale Spaltung einzuleiten.

Zu Gast war auch Jochen Schlüter, Krankenpfleger an der Uniklinik Düsseldorf. Er war gemeinsam mit vielen weiteren Kolleginnen und Kollegen im Frühjahr in den Streik getreten für einen Entlastungstarifvertrag an den Unikliniken. Unter breiter Zustimmung der Gäste kritisierte Schlüter die Zustände im Gesundheitswesen scharf und forderte einen radikalen Politikwechsel in der Gesundheitspolitik ein.

Hubert Ostendorf, Geschäftsführer des Düsseldorfer Straßenmagazins „fiftyfifty", unterstrich die Notwendigkeit von sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft. Die Politik ließe die Ärmsten im Stich, so Ostendorf. In seinem Grußwort unterstrich er zudem die Wichtigkeit des Straßenmagazins „fiftyfifty", das es im Zuge der Pandemie und der fortschreitenden Digitalisierung heute schwerer hat. Wer dieses wichtige Projekt unterstützen will, kann hierhier lang ein digitales Unterstützungs-Abo abschließen.

Kea Detmers, Kreissprecherin der LINKEN, freute sich über den Empfang und über die gute Zusammenarbeit zwischen Kreisverband und der Europaabgeordneten.

Begleitet wurden die Grußworte durch Live-Musik des Singer-Songwriter-Duo „Cuppatea" aus Münster. Mit Songs aus aktuellen und vergangenen politischen Kontexten war für eine entspannte Atmosphäre gesorgt.



Pressemitteilungen aus dem Europaparlament


EUTM Ukraine: Die EU am Rande der Kriegspartei
25. August 2022
MdEP, Özlem Alev Demirel



Zu den Plänen, eine militärische Ausbildungsmission (EUTM Ukraine) zu starten, erklärt die außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, Özlem Alev Demirel: WEITERLESENhier lang



NATO-Gipfel: Weiter Aufrüstung per Autopilot
29. Juni 2022
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum NATO-Gipfel in Madrid: „Die Katze war schon einen Tag vor dem offiziellen Beginn des Madrider NATO-Gipfels aus dem Sack: die schnelle Eingreiftruppe der NATO soll von derzeit 40.000 auf 300.000 Soldat:innen drastisch erhöht werden. Auch die permanente NATO-Vorwärtspräsenz in acht osteuropäischen Staaten will das Bündnis von der aktuellen Bataillonsgröße von etwa 1.000 bis 1.500 Soldat:innen auf Brigadegröße, also 3.000 bis 5.000 Soldat:innen, ausbauen.“ WEITERLESENhier lang



Europäischer Mindestlohn kommt! - LINKE im EP hält Wahlversprechen
7. Juni 2022
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt zu den letzte Nacht abgeschlossenen Verhandlungen zum Europäischen Mindestlohn: WEITERLESENhier lang

Termine


Veranstaltungsreihe: „Gewaltschutzkonzepte – ein Mittel gegen Gewalt an Frauen und Mädchen mit Behinderung“
6. September 2022, 19:30 Uhr, Bennohaus, Bennostr.5, in 48155 Münster, Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL)


Film „Precious – Das Leben ist kostbar“, MEHRhier lang



Die Zeit drängt! Verkehrswende – sozial und ökologisch! Was heißt das für Mobilität und für die Jobs?
9. September 2022, 18:00 - 20:00 Uhr, DGB-Haus, Hans-Böckler-Platz 1, 50672 Köln , Rosa-Luxemburg-Stiftung Regionalbüro NRW


Wenn die CO2-Emissionen nicht rasch und deutlich sinken, steuern wir auf eine Erderhitzung von mehr als drei Grad zu. Drei Jahre Zeit bleiben der Menschheit, um das Ruder herumzureißen und den Ausstoß von klimaschädlichen Gasen zu senken. Bis jetzt ist diese Trendumkehr nicht absehbar. Der Markt alleine regelt es jedenfalls nicht. MEHRhier lang



Veranstaltungsreihe: „Gewaltschutzkonzepte – ein Mittel gegen Gewalt an Frauen und Mädchen mit Behinderung“
10. September 2022, 11:00 - 17:00 Uhr, Landeshaus Münster, Freiherr-vom-SteinPlatz 1, 48133 Münster, Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL)


Tagung zum Thema „Gewaltschutzkonzepte – ein Mittel gegen Gewalt an Frauen und Mädchen mit Behinderung“ statt. MEHRhier lang



Regionalkonferenz Ost: Heißer Herbst: Gemeinsam durchstarten!
10. September 2022, 11:00 - 15:00 Uhr, Hotel Susato, Dasselwall 5, 59194 Soest., DIE LINKE. NRW


Liebe Genossinnen, liebe Genossen, wir stehen vor einer wichtigen Phase für unsere Partei: nach dem Bundesparteitag, dessen Ergebnisse in unserer Landespartei durchaus gegensätzlich eingeschätzt werden, ist uns allen nun die Aufgabe gestellt, konsequent und lautstark den demokratischen Protest gegen die verheerende Politik der aktuellen… MEHRhier lang



Nachgefragt: Die Rente ist sicher... wirklich?
12. September 2022, 19:00 - 20:00 Uhr, Online, Zoom, MdB, Kathrin Vogler


Kathrin Vogler im Gespräch mit Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE MEHRhier lang



Veranstaltungsreihe: „Gewaltschutzkonzepte – ein Mittel gegen Gewalt an Frauen und Mädchen mit Behinderung“
14. September 2022, 19:00 Uhr, Baracke, Scharnhorsterstr. 106, 48151 Münster, Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL)


Sookee, Rapperin und Kinderliedermacherin aus Berlin, kommt nach Münster in die Baracke MEHRhier lang



MV der AKL
18. September 2022, 11:00 - 16:00 Uhr, LGS, Düsseldorf, AKL NRW


Merkt Euch bitte diesen Termin vor. MEHRhier lang

Liebe Genossinnen,
liebe Genossen,

am zurückliegenden Samstag fand in Soest die Regionalkonferenz Ost unserer Landespartei statt. Hier haben wir das weitere Vorgehen zur Kampagne „Menschen entlasten. Preise deckeln. Übergewinne besteuern." hier langdiskutiert und uns ferner beraten, wie wir zur entschlossenen und demokratischen Stimme dieses sozialen Protests werden können. Fotos von der Regionalkonferenz in Soest gibt es bei Flickrhier lang. Das Material zur Kampagne sollte Eure Kreisverbände in dieser Woche erreichen. Damit die Aktionen besser sichtbar werden, wurden die in der LINKE-App geplanten Terminehier lang zentral auf der Webseite der Bundespartei eingebunden. Zusätzlich gibt es für alle Mitglieder auch einen Telegram-Kanalhier lang zur Kampagne.

Für die vom Landesrat beschlossene Teilkampagne „Energie ist Menschenrecht" hier langhaben wir Euren Kreisverbänden umfangreiches Material zur Verfügung gestellt. Auf unserer Webseite zur Kampagne hier langfindet Ihr wichtige Hinweise für die anstehenden Aktionen und Proteste. Am 24.9. findet die Regionalkonferenz Mitte in Essen für die Kreisverbände Bochum, Bottrop, Dortmund, Duisburg, Ennepe-Ruhr, Essen, Gelsenkirchen, Hagen, Herne/Wanne-Eickel, Kleve, Mülheim, Oberhausen, Recklinghausen und Wesel statt. Eine Einladung hierzu wird Euch noch in dieser Woche erreichen. Am 28.9. werden wir uns außerdem mit den Kreisvorständen zur Kampagne zum „Heißen Herbst" beraten.

Auch in dieser Ausgabe des Landesinfos findet Ihr wieder Nachrichten unserer Bundestagsabgeordneten, sowie aus der Europafraktion, außerdem Pressemitteilungen und Weiteres.

Herzliche Grüße
Lukas Schön
Landesgeschäftsführer

Aktuelles aus dem kopofo


Das Herbstprogramm des kopofo ist da!

Ab dem 24. September starten wir wieder mit unserem Veranstaltungsprogramm und freuen uns, euch dort zahlreich zu begrüßen. Durch den Wegfall der Landesförderung erreicht euch das Programm dieses Mal ausschließlich digital als PDF und nicht wie gewohnt per Post. Das Programm und alle Veranstaltungen findet ihr im Anhang oder auch auf unserer Website.hier lang

Meldet euch gerne bereits an und leitet unsere Veranstaltungen auch an Fachpolitiker*innen und Interessierte vor Ort weiter!

Für Fragen und Anmerkungen ist unsere Geschäftsstelle unter www.kopofo-nrw.de, buero@kopofo-nrw.de oder unter 0203 – 31 777 38-0 erreichbar.

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Queerfeindliche Straftaten endlich konsequent verfolgen
3. September 2022
DIE LINKE NRW



Symbolbild: Pixabay
Nach dem queerfeindlichen Übergriff auf einen 25-Jährigen mit Todesfolge beim Christopher-Street-Day in Münster erklären Nina Eumann, Landessprecherin, und Dominik Goertz, Queerpolitischer Sprecher von DIE LINKE NRW: WEITERLESENhier lang



Konsequent gegen Krieg und Militarismus weltweit
31. August 2022
DIE LINKE NRW



Symbolbild: Pixabay
Zum internationalen Antikriegstag (01.09.2022) erklärt Nina Eumann, Landessprecherin der Partei DIE LINKE in NRW: WEITERLESENhier lang



Gasumlage: DIE LINKE NRW fordert Nothilfe-Fonds
16. August 2022
DIE LINKE NRW



Symbolbild: Pixabay
Zur am Montag (15.08.2022) beschlossenen Gasumlage von 2,4 Cent pro Kilowattstunde befürchtet DIE LINKE NRW erhebliche Mehrbelastungen für die Menschen im Land. Sie fordert die Landesregierung auf, Nothilfefonds einzurichten. Dazu erklärt die Stellvertretende Landessprecherin Ulrike Eifler: WEITERLESENhier lang



Nach Tod von 16-Jährigem bei Polizeieinsatz braucht es unabhängige Aufklärung
9. August 2022
DIE LINKE NRW



Symbolbild: Pixabay
Bei einem Polizeieinsatz in Dortmund ist ein 16-Jähriger von einem Polizisten erschossen worden. Dazu erklärt Jules El-Khatib, Landessprecher der Partei DIE LINKE in NRW: WEITERLESENhier lang

Gelsenkirchen sozial! Eröffnung des Bürgerbüros von MdB Christian Leye


Am Donnerstag, den 15. September lädt Christian Leye herzlich zur Eröffnung seines Bürgerbüros in Gelsenkirchen ein. Los geht es um 17 Uhr in der Wildenbruchstr. 15-17. Neben einem interessanten politischen Programm sind natürlich auch Getränke, ein Snack sowie Zeit für den informellen Austausch eingeplant. Im Rahmen der Veranstaltung werden Christian Leye und Ulrike Eifler auch ihren neuen Sammelband "Stahlindustrie transformieren!" vorstellen, der am gleichen Tag erscheint.

Zur Einladung mit allen Infos: https://christian-leye.de/2022/09/05/ge ... roeffnung/



Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRWhier lang

Gespräch mit Özlem Demirel über Mindestlohn-Initiative der EU


Am morgigen Mittwoch, 14. September ist unsere Europaabgeordnete Özlem Demirel zu Gast bei einem „Küchengespräch". Die Bundesarbeitsgemeinschaft Betrieb & Gewerkschaft hat in ihre virtuelle Themen-Küche geladen. Dort wird sie Özlem Demirel über die europäische Initiative zum Mindestlohn befragen. Özlem Demirel vertritt im EP die Fraktion "The Left" im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten. In diesem Ausschuss wurde die europäische Mindestlohnrichtlinie verhandelt, die in den nächsten Tagen beschlossen wird. „Wie bereits in meinem Initiativbericht aufgezeigt", erläutert Özlem Demirel, „wird sie für über 25 Millionen Menschen in der Europäischen Union spürbare Verbesserungen bedeuten, die trotz Arbeit von Armut bedroht sind. Diese Verbesserungen sind nach Jahrzehnten der „Troika- Politik" in der EU auch bitter nötig." Mit der Richtlinie werden die Rechte verbessert, Tarifverträge auszuhandeln und die Mitgliedstaaten sollen unter anderem mit nationalen Aktionsplänen die Tarifbindung stärken. Denn klar ist: gute Tarifverträge sind der beste Schutz vor Armut und starke Gewerkschaften unausweichlich, um die Rechter der Arbeiter_innen zu stärken.

Wer mehr darüber erfahren will, wie die Richtlinie zustande gekommen ist, was sie beinhaltet, was dies für die Beschäftigten in Deutschland bedeutet und welche weiteren Schritte nun folgen müssen, der oder die sollte dabei sein, wenn die BAG Betrieb & Gewerkschaft in ihrer Küche nachfragt und Özlem Demirel antwortet:

Küchengespräch mit Özlem Alev Demirel

14. September, 20:00 Uhr
Live via Youtube oder Zoom.

Zoom-Einwahl: https://us02web.zoom.us/j/84882444566
Meeting-ID: 848 8244 4566

Pressemitteilungen aus dem Europaparlament


Miese Bilanz
9. September 2022
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum anstehenden fünfjährigen „Jubiläum" der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO): WEITERLESENhier lang



EUTM Ukraine: Die EU am Rande der Kriegspartei
25. August 2022
MdEP, Özlem Alev Demirel



Zu den Plänen, eine militärische Ausbildungsmission (EUTM Ukraine) zu starten, erklärt die außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, Özlem Alev Demirel: WEITERLESENhier lang



NATO-Gipfel: Weiter Aufrüstung per Autopilot
29. Juni 2022
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum NATO-Gipfel in Madrid: „Die Katze war schon einen Tag vor dem offiziellen Beginn des Madrider NATO-Gipfels aus dem Sack: die schnelle Eingreiftruppe der NATO soll von derzeit 40.000 auf 300.000 Soldat:innen drastisch erhöht werden. Auch die permanente NATO-Vorwärtspräsenz in acht osteuropäischen Staaten will das Bündnis von der aktuellen Bataillonsgröße von etwa 1.000 bis 1.500 Soldat:innen auf Brigadegröße, also 3.000 bis 5.000 Soldat:innen, ausbauen.“ WEITERLESENhier lang