Schermbecker Forum

Liebe Genoss*innen,

am 10. Dezember 1948 wurde von der Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet. Jeder Mensch hat das Recht auf eine Wohnung. Alleine in NRW sind fast 50.000 Menschen von Wohnungslosigkeit betroffen. In den kalten Wintertagen trifft die soziale Ungleichheit viele Menschen noch härter. Armut kann aber beseitigt werden, wenn der vorhandene Reichtum im Interesse aller eingesetzt wird. Auf dem Landesparteitag haben wir eine Kampagne zur Vermögensabgabe und zum Lastenausgleich beschlossen. Hierzu findet vom 12. bis 19. Dezember eine Aktionswoche statt!

Der Landesvorstand tagt in diesem Jahr letztmalig am kommenden Samstag. Auf seiner Klausur hat der Landesvorstand die Kampagne „Corona-Krise: Jetzt sprechen wir!“ einstimmig beschlossen. Wir nutzen hier gerne die Gelegenheit, um auf das virtuelle Treffen mit den geschäftsführenden Kreisvorständen am 16.12. aufmerksam zu machen: Wir möchten die Struktur der Kampagne mit Euch besprechen und uns darüber austauschen, wie der gesamte Landesverband am besten eingebunden werden kann. Unser Treffen beginnt um 19 Uhr. Die Einwahldaten schicken wir Euch noch zu!

Auch in dieser Ausgabe der Landesinfo findet Ihr weitere interessante Veranstaltungshinweise, Infos unserer Abgeordneten in der Bundestags- und Europafraktion, Pressemitteilungen und Weiteres.

Mit solidarischen Grüßen

Lukas Schön
Landesgeschäftsführer



Aktuelles

Keine Krankenhausschließungen: Protestaktion vor dem Landtag


Auch wenn Corona derzeit zeigt, dass es in Deutschland eher zu wenig Krankenhausbetten und vor allem keine Reserven für Katastrophenfälle gibt, wollen NRW-Gesundheitsminister Laumann (CDU) und die NRW-Landesregierung mit einem neuen Krankenhausgestaltungsgesetz für Schließungen und Zentralisierungen von Krankenhäusern sorgen.

Dagegen gibt es Protest sowohl von den Krankenhausträgern als auch vor allem von den Beschäftigten und ihrer Gewerkschaft ver.di.

Verdi ruft zusammen mit der Volksinitiative "Gesunde Krankenhäuser für NRW - für ALLE" für den morgigen Mittwoch zu einer Kundgebung vor dem Landtag auf. Los geht es auf der Landtagswiese (Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf) um 8.30 Uhr!

Anlass ist die Beratung über die geplanten Änderungen in der Krankenhausplanung in NRW in dem zuständigen Ausschuss.

Es soll auf dem Platz eine Krankenhauslandschaft aufgebaut werden mit Schildern, was wahrscheinlich das Resultat der neuen Krankenhausplanung sein wird: Krankenhausschließungen, Standortschließungen, Zunahme von Privatisierungen und Outsourcing. Zudem wird die Aktion gefilmt werden für ein Video der Volksinitiative.

Als LINKE NRW unterstützen wir die Volksinitiative, ihre Forderungen und ihren Protest!

Und alle die nicht daran teilnehmen können, denen aber der Erhalt und Ausbau von Krankenhäusern mit gesetzlicher Personalbemessung und einer ausreichenden Finanzierung ohne Profite wichtig ist, die können Unterschriften für die Volksinitiative "Gesunde Krankenhäuser in NRW - für ALLE!" sammeln. Weitere Infos findet Ihr auf der Homepage der Volksinitiative. Dort gibt es auch Postkarten und Material zu bestellen.
https://gesunde-krankenhaeuser-nrw.de/


LAG FiP appelliert an SPD-MdBs: Keine Drohnenbewaffnung!


Vor der in der nächsten Woche anstehenden Entscheidung der SPD-Fraktion im Bundestag über die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen appelliert die LAG FiP an die SPD-Bundestagsabgeordneten aus Nordrhein-Westfalen: Stimmen Sie gegen die Bewaffnung der Bundeswehrdrohnen! In einem offenen Brief des SprecherInnenkreises der Arbeitsgemeinschaft heißt es: Die Kriterien aus der SPD-Fraktion "sind keine Kriterien zur Begrenzung des Einsatzes bewaffneter Drohnen, es sind Kriterien zur Ermöglichung der Drohnenbewaffnung." Die LAG FiP zeigt sich skeptisch, dass diese Kriterien geeignet sind, extralegale Tötungen durch Bundeswehrdrohnen zu verhindern. Außerdem wird vor einer "Rüstungsspirale" mit hohen Kosten gewarnt. Mit Blick auf den Bundestagswahlkampf heißt es: "Die friedenspolitische Glaubwürdigkeit der SPD wird zurecht an dieser Entscheidung gemessen werden."
https://frieden-und-internationale-poli ... t/aktuell/


Reminder: Praktikum in der Geschäftsstelle des kopofo



Auch für das kommende Jahr schreibt das kopofo nrw nun zum dritten Mal in Folge einen Praktikumsplatz in unserer Geschäftsstelle aus. Bitte leitet diesen an alle Interessierten, auch in Linksjugend und SDS, weiter. Alle Details findet ihr in der Praktikumsausschreibung unter diesem Link (PDF) sowie unter www.kopofo-nrw.de/praktikum. Alle Rückfragen beantwortet unser Geschäftsführer Peter Heumann sehr gerne telefonisch unter 0203 – 31 777 38-1 oder per Mail unter peter.heumann@kopofo-nrw.de.


Bewerbungsschluss ist der 9. Dezember, 24 Uhr!

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Krankenhaus-Schließungen in NRW verhindern!
8. Dezember 2020
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt eine Situation in einem Krankenhaus.
Am morgigen Mittwoch (9.12.20) findet im NRW-Landtag eine Anhörung zur geplanten Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales statt. Britta Pietsch, gesundheitsplitische Sprecherin von DIE LINKE NRW erklärt dazu: „Minister Laumanns Lieblingskind, die Krankenhauslandschaft in NRW weiter auf Marktkonformität zu trimmen, ist im vollen Gange. Wenn er Mumm hat, soll er doch zugeben, welche Krankenhäuser er einstampfen möchte, anstatt von hinten durch die Küche über einen Massnahmenkatalog die Regelversorgung in der Fläche weiter auszuhöhlen." WEITERLESEN hier lang



Innenministerkonferenz: Reul muss sich für Beibehaltung des Abschiebestopps nach Syrien stark machen
8. Dezember 2020
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt einen Ausschnitt aus einer Landkarte, auf der Syrien verzeichnet ist.
Auf der am morgigen Mittwoch (9.12.20) stattfindenden Innenministerkonferenz wollen die Innenminister darüber beraten, ob der Abschiebestopp nach Syrien verlängert wird. Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE NRW, erklärt dazu: „In einer Einschätzung des Außenministeriums heißt es: 'In keinem Teil Syriens besteht ein umfassender, langfristiger und verlässlicher Schutz für verfolgte Personen.'" WEITERLESEN hier lang



Keinen Meter den Querdenkern in Düsseldorf!
4. Dezember 2020
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt die Düsseldorfer Skyline mit Fernsehturm und Medienhafen.
Vier Wochen nach den Ausschreitungen in Leipzig wollen am Sonntag (6.Dezember 2020) sogenannte Querdenker und Corona-Leugner in Düsseldorf auf die Straße gehen. Dazu erklären Nina Eumann und Christian Leye, Landessprecherin und -sprecher von DIE LINKE NRW: „Auch Kritiker der Schutzmaßnahmen haben das Recht, im Rahmen von Demonstrationen auf ihre Anliegen aufmerksam zu machen. Erwartet werden in Düsseldorf aber auch eine hohe Anzahl rechter Hooligans und organisierter Neonazis. Wir sagen dazu: Wer mit Antisemiten, Neonazis und sogenannten Reichsbürgern paktiert, hat jegliches Recht verwirkt, sich zu vermeintlichen Verteidigern des Grundgesetzes aufzuspielen. Wir unterstützen die Proteste des Bündnisses 'Düsseldorf stellt sich quer' gegen die Querdenker-Aktionen." WEITERLESEN hier lang



Erdogan hält Wuppertaler in der Türkei fest: DIE LINKE NRW fordert die Landesregierung zum Handeln auf
4. Dezember 2020
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt den Kontrollturm des Flughafen Antalyas.
Bereits seit mehreren Wochen sitzt ein Wuppertaler Zahnarzt in der Türkei fest. Vorgeworfen wird dem 63-Jährigen, der sich in der Türkei für einen Urlaub aufgehalten hatte, die „Verunglimpfung des Staates“. Die Landesregierung schaut jedoch nur zu statt die Freilassung von Kristian B. zu erwirken. WEITERLESEN hier lang

Kann das Militär “Klima-kompatibel” sein?


Am 1.12. referierte Kathrin Vogler auf Einladung der Friddens- a Solidaritéitsplattform Luxembourg in einem Webinar zur Frage, wie Militär, Aufrüstung und Krieg die Klimakrise weltweit verschärfen. Mit dabei waren u.a. Claude Simon/Plattform und Gary Diderich/déi Lénk Lux. Die Veranstaltung wurde live auf Facebook übertragen und aufgezeichnet. hier lang


Menschenrechte in Saudi-Arabien


Die Bundesregierung sieht die Einschränkung der Meinungsfreiheit in Saudi-Arabien „mit großer Sorge“. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. Dennoch hält sich die Bundesregierung in der Frage bedeckt, welche Konsequenzen diese Bewertung für die Zusammenarbeit mit der Monarchie hat.

"Besonders skandalös" sei, dass die Bundesregierung die Wiederaufnahme deutscher Rüstungsexporte nicht kategorisch ausschließe, sagt Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Deutschen Bundestag.

https://www.kathrin-vogler.de/start/akt ... i-arabien/


Schutz von Whistleblowern und der Pressefreiheit – Gregor Gysi und Sevim Dagdelen trafen Edward Snowden


Im Rahmen einer Dienstreise haben sich Gregor Gysi und Sevim Dagdelen am vergangenen Wochenende mit dem im Moskauer Exil lebenden US-Whistleblower Edward Snowden zu einem ausführlichen Gespräch getroffen. Sie erörterten unter anderem den nötigen Schutz von Whistleblowern hier lang und der Pressefreiheit sowie die Konsequenzen aus der rechtskräftigen Entscheidung eines US-Bundesgerichts vom September 2020, dass das von Edward Snowden vor sieben Jahren enthüllte Telefon-Überwachungsprogramm des US-Geheimdienstes NSA als illegal bestätigte. Die Berliner-Zeitung berichtet. hier lang


Globalem Kriegsführungsbündnis NATO entgegenstellen


Das westliche Kriegsbündnis NATO soll mit einer „Frischzellenkur“ (Heiko Maas, Bundesaußenminister) fit gemacht werden. Warum die Metapher von Heiko Maas unfreiwillig schlüssig ist, welche Gefahren vom aufgehübschten Nordatlantikpakt ausgehen und warum Deutschland aus dem Bündnis austreten sollte, erklärt Sevim Dagdelen im Onlinemagazin Telepolis hier lang . Während grüne Spitzenpolitikerinnen ihre Bereitschaft zu einer Beteiligung an Krieg und Aufrüstung offen zur Schau stellen, um so ihre bedingungslose Regierungsbereitschaft zu demonstrieren, muss sich DIE LINKE an der Seite der Friedensbewegung dem globalen Kriegsführungsbündnis NATO entgegenstellen.



Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW hier lang

Neuer Newsletter erschienen


Im neuen Newsletter befasst sich unsere NRW-Europaabgeordneten Özlem Alev Demirel unter andem mit der jüngsten EU-Aufrüstungsdebatte, die von Spitzenpolitiker*innen der Grünen sowie Teilen der SPD-Bundestagsfraktion angestoßen wurde. Neben aktuellen Stellungnahmen zu Themen rund um die EU findet ihr dort auch die neu erschienene Studie zu Künstlicher Intelligenz und Europäischer Aufrüstung. Den Newsletter könnt ihr hier abrufen. Dort habt ihr auch den Möglichkeit, den Newsletter zu abonnieren (unten rechts).hier lang



Video zum Initiativbericht gegen Erwerbstätigen-Armut


Jede*r 10. Beschäftigte in der Europäischen Union kann von seiner Arbeit nicht mehr leben, rund 95 Millionen Menschen in der EU leben bereits in Armut oder sind von ihr bedroht. 20,5 Millionen davon befinden sich in Beschäftigungsverhältnissen. Das sind die erschreckenden Kernzahlen aus dem Initiativbericht zur „Verringerung der Ungleichheiten mit besonderem Augenmerk auf der Erwerbstätigenarmut", den Özlem Alev Demirel als Mitglied Ausschuss für Soziales und Beschäftigung des EU-Parlaments eingebracht hat. In diesem dreimütigen Video erklärt Özlem Alev Demirel, was im Bericht steht und warum wir dringend einen sozialen Kurswechsel in der EU brauchen.hier lang


Presseerklärungen aus dem Europaparlament


Neue Studie zu künstlicher Intelligenz im Militärbereich: Autonome Aufrüstung?
8. Dezember 2020
MdEP, Özlem Alev Demirel



„Autonome Systeme und die Entgrenzung von Krieg erhöhen das militärische Eskalationspotential.“ Die Mitglieder der Fraktion THE LEFT im Europaparlament, die dem Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) angehören, gaben eine Studie zur Verwendung von künstlicher Intelligenz (KI) in der EU-Verteidigungsplanung in Auftrag. Untersucht wurden die Gefahren und Auswirkungen, die durch neue KI-Anwendungen entstehen. Die Studie wurde heute von Özlem Alev Demirel (Vize-Vorsitzende im SEDE) und dem Autor der Studie, Christoph Marischka (Politikwissenschaftler, Informationsstelle Militarisierung e.V.) vorgestellt: WEITERLESEN hier lang



Türkei: Schluss mit dem Schmusekurs - keine Deals mit Erdoğan
3. Dezember 2020



Anlässlich der heutigen ersten Aussprache im Auswärtigen Ausschuss (AFET) zum Jahresbericht des Europaparlaments zur Lage in der Türkei und zum Stand der EWU-Türkei Beziehungen, erklärt Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende der EP-Delegation für die Beziehungen zur Türkei und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten: WEITERLESEN hier lang

Termine


Münsterland und OWL als Endlager für hochradioaktiven Atommüll?
10. Dezember 2020, 18:30 Uhr, Online, Zoom


Info- und Diskussionsveranstaltung mit Dr. Michael Mehnert und MdB Hubertus Zdebel (DIE LINKE) MEHRhier lang



Landesvorstand
12. Dezember 2020, 10:30 Uhr, Online, Zoom


TO, siehe Anlage MEHRhier lang



Schwarz-Grün ist auch keine Lösung!
14. Dezember 2020, 19:00 Uhr, Online, Zoom, Facebook


Mit Tadzio Müller (RLS und Klimaaktivist) MEHRhier lang



Offenes Kennenlernen der Volksinitiative "Gesunde Krankenhäuser in NRW - für alle!
14. Dezember 2020, 19:30 Uhr, Online, Zoom, Düsseldorfer Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus


Liebe Mitbürger*innen, Patient*innen, Angehörige, Beschäftigte im Gesundheitswesen, liebe Aktivist*innen, wir möchten Euch gerne als Mitstreiter*innen, Unterstützer*innen, Ideen-Geber*innen und Unterschriftensammler*innen für unsere Volksinitiative "Gesunde Krankenhäuser in NRW - für ALLE!" gewinnen! MEHRhier lang



Bewegungslinke-NRW Treffen
18. Dezember 2020, 18:00 Uhr, Online, Zoom, Bewegungslinke NRW


Dass letzte Bewegungslinke-Treffen NRW 2020 steht an. Wir wollen über die Frage diskutieren, wie man soziale- und Klimapolitik im konkreten zusammenbringt. Dazu referiert Katharina Stierl, Genossin der LINKEN und aktiv bei Students4Future Leipzig. MEHRhier lang



Geschäftsführender Landesvorstand
4. Januar 2021, 00:00 Uhr


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Beratung mit Kreisverbänden
16. Januar 2021, 00:00 Uhr


Regional oder Webkonferenz? MEHR

Liebe Genoss*innen,

für unsere Partei geht ein ereignisreiches Jahr zu Ende. Der Kommunalwahlkampf und der Landesparteitag in Münster fanden unter Corona-Bedingungen statt. Unsere Mitgliedschaft auf dem Land und in den Städten, wie auch die Beschäftigten des Landesverbandes haben im Jahr 2020 Außerordentliches geleistet.

Nun stehen wir vor den nächsten großen Herausforderungen. Im Frühjahr stellen wir unsere Landesliste auf und starten in den Bundestagswahlkampf. Das Jahr 2021 wird außerdem der entscheidende Vorlauf für unser großes Ziel: 2022 wollen wir wieder in den Landtag nach Düsseldorf. Ich bin mir sicher, wenn wir weiter gemeinsam und solidarisch arbeiten, erreichen wir unsere Ziele!

Diese Ausgabe des Landesinfos, in der Ihr wieder interessante Veranstaltungshinweise, Infos unserer Abgeordneten in der Bundestags- und Europafraktion, Pressemitteilungen und Weiteres findet, ist die abschließende Ausgabe für das Jahr 2020. Das nächste Landesinfo erreicht Euch nach den Weihnachtsferien am 12. Januar. Bis dahin wünsche ich Euch eine gute Zeit und einen guten Rutsch in das neue Jahr.

Bleibt gesund!

Mit herzlichen Grüßen
Lukas Schön
Landesgeschäftsführer



Aktuelles

"Du hast das Wort - eine Kampagne von DIE LINKE NRW"


Auf seiner Klausur hat der Landesvorstand die Kampagne „Corona-Krise: Du hast das Wort!“ einstimmig beschlossen. Wir nutzen hier gerne die Gelegenheit, um auf das virtuelle Treffen mit den geschäftsführenden Kreisvorständen am 16.12. aufmerksam zu machen: Wir möchten die Struktur der Kampagne mit Euch besprechen und uns darüber austauschen, wie der gesamte Landesverband am besten eingebunden werden kann. Unser Treffen beginnt um 19 Uhr!


Landesgeschäftsstelle macht Betriebsferien


Liebe Genossinnen und Genossen,

für uns alle geht ein recht denkwürdiges Jahr zu Ende. Die Corona-Pandemie beherrscht die Diskussion, Wichtiges geriet darüber in den Hintergrund. Für viele Menschen endet dieses Jahr als Katastrophe. Manche Berufsgruppen haben seit März keine Einnahmen mehr, leben von der Hand in den Mund. Menschen in prekären Lebenslagen, Minijobber, Alleinerziehende gerieten noch mehr in Not, während die Regierung immer genug Geld für die ohnehin Reichen hatte und hat.

Auch unsere politische Arbeit hat darunter gelitten. Wir konnten, auch im Wahlkampf, nur wenig auf Straße, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen, ihre Sorgen und Nöte zu hören und darüber politisch aktiv zu werden. Innerparteilich haben wir eine Zeit der Videokonferenz. Diese ersetzen aber nicht das persönliche Gespräch, den Austausch untereinander.

Wir alle hoffen natürlich, dass 2021 schrittweise das normale Leben zurückkommt, dass wir nicht nur politisch, sondern auch familiär zu einem persönlichen Miteinander zurückfinden können.

In diesem Sinne wünschen Euch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesgeschäftsstelle ein paar erholsame Feiertage, Kraft und Gesundheit für das nächste Jahr.

Die Landesgeschäftsstelle ist in der Zeit vom 21.12.20 bis 03.01.2021 geschlossen und bis zum 11.01.21 nur teilweise besetzt.

In dringenden Fällen bin ich telefonisch zu erreichen.

Viele Grüße

Michael Kretschmer

Landesgeschäftsstelle



Gewerkschaftliche Verankerung - eine existenzielle Frage für DIE LINKE


In der Partei DIE LINKE wird das Bündnis mit den Gewerkschaften groß geschrieben. Doch Konzepte zur innengewerkschaftlichen Arbeit existieren nicht. Die Orientierung auf eine Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften ist eher Zufall als Ergebnis strategischer Überlegungen und kommt nur selten über allgemeine Solidaritätsbekundungen hinaus. Dabei könnten sowohl DIE LINKE als auch die Gewerkschaften von einer engeren Zusammenarbeit profitieren, denn gesellschaftliche Kräfteverhältnisse werden nicht nur im Betrieb und schon gar nicht nur im Parlament verändert. Vielmehr müssen betriebliche Verankerung und Orientierung sowie die Ressourcen einer linken Partei zueinander finden. Warum betriebliche und gewerkschaftliche Verankerung für DIE LINKE eine existentielle Frage ist, wie eine Zusammenarbeit zwischen Partei und Gewerkschaft aussehen könnte und warum es dazu Konzepte braucht, dazu diskutieren:

Ulrike Eifler, stellvertretende Landessprecherin und gewerkschaftspolitische Sprecherin von DIE LINKE. NRW. Sie ist Bundessprecherin der BAG Betrieb & Gewerkschaft und war zehn Jahre lang Gewerkschaftssekretärin beim DGB in Hessen.

Thies Gleiss, Mitglied im Parteivorstand der LINKEN und im Bundessprecher*innenrat der Antikapitalistischen Linken. Delegierter der IG Metall Köln-Leverkusen und bis zur Rente langjähriger Betriebsratsvorsitzender in der Werkzeugmaschinenindustrie.

07. Januar l 19 Uhr l via Zoom

Moderation:
Eva-Maria Zimmermann, Geschäftsführerin der GEW Köln


Clara-Zetkin-Frauenpreis 2021


Dieser Preis ist nach Clara Zetkin benannt. Als Mitbegründerin der proletarischen Frauenbewegung initiierte sie auf der Zweiten Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz am 27. August 1910 in Kopenhagen zusammen mit Käte Duncker die Einführung eines internationalen Frauentages

Im Sinne Clara Zetkins würdigt DIE LINKE mit dem nach ihr benannten Preis jährlich ein Projekt, das die Lebensbedingungen von Frauen verbessert, die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Gesellschaft befördert oder anderen Frauen auf ihrem Lebensweg ein Vorbild, eine Anregung geworden ist.

Die Verleihung eines Frauenpreises soll die Beachtung für das eigensinnige und uneigennützige Engagement von Frauen in der Öffentlichkeit erhöhen und ermutigen, die eigenen Fähigkeiten und Kräfte für eine gerechtere Gesellschaft einzusetzen.
Mit dem Preis wird ein aktuelles Projekt oder eine Initiative einer Frau ausgezeichnet. Einsendeschluss 15. Januar 2021.

Weitere Infos: hier hier lang

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Migrantinnen und Migranten schützen - Diskriminierung beenden
15. Dezember 2020
Migrantinnen und Migranten schützen - Diskriminierung beenden



Das Foto zeigt eine Demonstration der Black Lives Matter-Bewegung in Deutschland.
Morgen vor 20 Jahren ist der Internationale Tag der Migranten zum ersten Mal begangen worden. Seither wird am 16. Dezember die Situation von Migrierenden sowie Migrantinnen und Migranten weltweit in den Fokus gerückt. Jules El-Khatib, migrationspolitischer Sprecher von DIE LINKE NRW, erklärt dazu: „Migrantinnen und Migranten sind überdurchschnittlich oft von Armut und Arbeitslosigkeit betroffen, in der Krise werden sie überdurchschnittlich oft entlassen. Die Landesregierung muss dieser Entwicklung entgegenwirken.“ WEITERLESEN hier lang



Herr Laschet, wagen Sie den Blick nach Berlin!
15. Dezember 2020
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt einen Tannenzapfen, der einen geschmückten Tannebaum ziert.
Nach dem Beschluss von Bundeskanzlerin Merkel und den Ministerpräsident*innen der Bundesländer dürfen vom 24. Bis 26. Dezember über den eigenen Hausstand hinaus maximal vier Personen aus dem "engsten Familienkreis" zusammenkommen. Es muss sich um den engsten Familienkreis handeln, also Ehegatten, Lebenspartner*innen, Geschwister, Verwandte in "gerader Linie". Dazu erklären Nina Eumann und Christian Leye, Landessprecherin und -sprecher für DIE LINKE NRW: "Zwar kommt die Einsicht der Länderchefs, allen voran von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) reichlich spät, aber es ist richtig und notwendig, das öffentliche Leben bis zum 10. Januar nächsten Jahres herunterzufahren. Allerdings gehen die Kontaktbeschränkungen vor allem an Weihnachten an der Lebensrealität vieler Bürger*innen vorbei." WEITERLESEN hier lang



Bus & Bahn in NRW: Ziel muss der Nulltarif sein
14. Dezember 2020
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt eine S-Bahn, die aus dem Kölner Hauptbahnhof herausfährt.
Der Landtag NRW beschäftigt sich am Mittwoch (16. Dezember 2020) mit einem fraktionsübergreifenden Antrag, wonach das Preissystem für Bus und Bahn in NRW einfacher gestaltet werden soll. Nach Jahrzehnten scheint auch im Landtag angekommen zu sein, dass das aktuelle Tarifsystem ungerecht, kompliziert und klimafeindlich ist. Noch immer nicht erkannt haben die antragstellenden Fraktionen aber offenbar, dass der ÖPNV in NRW dazu auch noch viel zu teuer und unsozial ist. Und so sieht der Beschlussvorschlag auch nur eine Vereinfachung, jedoch keine Preissenkung, schon gar keinen Nulltarif vor. WEITERLESEN hier lang



Chaos in der Schulpolitik beenden – Schulministerin Gebauer muss zurücktreten!
12. Dezember 2020
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt einen leeren Klassenraum.
Das Chaos in der Schulpolitik der nordrhein-westfälischen Landesregierung hat sich mit der angekündigten Verschärfung des Lockdowns am Freitagnachmittag (11. Dezember 2020) noch einmal potenziert. Dazu erklärt Dr. Carolin Butterwegge, schulpolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW: „Seit März 2020 erleben Schüler*innen, Lehrkräfte, Eltern und Schulleitungen wöchentlich neue Adhoc-Entscheidungen der Schulpolitik in der Pandemie, die kurzfristig umgesetzt werden müssen. Während als Mantra wieder und wieder vorgetragen worden war: Die Schulen bleiben auf! Nun ist aber klar: Lüften, Masken tragen, auf den Plätzen sitzen bleiben sowie warm anziehen - das reicht offenbar nicht aus.“ WEITERLESEN hier lang





Aus dem Bundestag

Appell für ein friedliches und demokratisches Kamerun


Kathrin Vogler hat mit europäischen Parlamentarier*innen den Appell "Für ein friedliches und demokratisches Kamerun" initiiert und sagt: "Wir möchten die Aufmerksamkeit auf Kamerun richten und erklären: Frieden ist der einzige Weg zur Verwirklichung der unveräußerlichen Rechte und Freiheiten für alle Menschen in Kamerun. Wir fordern die kamerunische Regierung auf, alle politischen Gefangenen freizulassen, die Hausarreste gegen alle Oppositionspolitiker im Land sofort aufzuheben und in einen breiten nationalen Dialog über politische und soziale Reformen einzutreten, die die Menschenrechte des kamerunischen Volkes verwirklichen und seine Freiheit wieder herstellen."

https://www.kathrin-vogler.de/start/akt ... ag-der-me/


Ausbau invasiver Überwachungsmaßnahmen verhindern


Warum Whistleblower wie Edward Snowden und Julian Assange keine Kriminellen, sondern große Helden sind, ob unter Joe Biden Hoffnung für die Arbeit von Journalisten und Whistleblowern besteht und warum wir den Ausbau invasiver Überwachungsmaßnahmen wie beim IT-Sicherheitsgesetz verhindern müssen, erklären Sevim Dagdelen und Gregor Gysi im Interview mit dem „ND“ im Anschluss an ihr Gespräch mit Edward Snowden in Moskau hier lang


Türkische Faschisten so ernst nehmen wie deutsche – Aussichten für ein Verbot der Grauen Wölfe


In Frankreich sind seit November die Grauen Wölfe verboten. Sevim Dagdelen spricht mit der Wochenzeitung „Jungle World“ über die Aussichten für ein Verbot der Grauen Wölfe in Deutschland. So deutet derzeit alles darauf hin, dass ein Verbot der Vereine der Grauen Wölfe von Innenminister Horst Seehofer hintertrieben wird. Sevim Dagdelen plädiert für spürbaren Druck aus der Zivilgesellschaft. Die Kritiker der Grauen Wölfe, die massiv beschimpft und bedroht werden, dürfen nicht weiter alleingelassen werden. hier lang


Right2Cure – Kein Profit durch die Pandemie


COVID-19 breitet sich aus wie ein Lauffeuer. Lösungen müssen noch schneller gefunden werden. Niemand ist sicher, bis jeder Zugang zu sicheren und wirksamen Behandlungen und Impfstoffen hat. Wir alle haben ein Recht auf ein Heilmittel.

Sylvia Gablemann (MdB) und der ehemalige langjährige Landesgeschäftsführer Sascha H. Wagner, der als „verantwortlicher Bürger“ für die Europäische Bürgerinitiative in Deutschland zuständig ist, haben mit einer Reihe von Unterstützer*innen aus den verschiedenen europäischen Linksparteien eine europaweite Online-Petition auf den Weg gebracht, um die gerechte Verteilung eines Impfstoffs durch die EU sicherzustellen. Die Europäische Kommission wird darin aufgefordert, alles in ihrer Macht Stehende tut, um Impfstoffe und Behandlungen zur Bekämpfung der Pandemie zu einem globalen öffentlichen Gut zu machen, das für jeden frei zugänglich ist.

Die Petition kann hier online unterschrieben werden: https://eci.ec.europa.eu/015/public/#/screen/home

In einer gemeinsamen Presseerklärung äußern sich Gabelmann und Wagner: „Die Voraussetzung, dass sich die Kommission mit unserer Initiative befasst, ist, dass sie von einer Million Menschen aus der gesamten EU unterzeichnet worden ist. Jetzt gilt es, anzupacken und Solidarität praktisch werden zu lassen. Unsere Initiative lässt dabei nicht außer Acht, dass es zu tiefgreifenden sozialen, ökonomischen und politischen Veränderungen im Sinne der Menschen kommen muss. Die koordinierende Rolle der WHO muss in allen Fragen globaler Gesundheit gestärkt werden.“ Die gesamte Pressemitteilung dazu findet man hier: https://sylvia-gabelmann.de/2020/12/08/ ... onalismus/

Informationen zur Kampagne: https://noprofitonpandemic.eu



Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW hier lang

Pressemitteilungen aus dem Europaparlament


Einigung auf schlechten EU-Haushalt: Kein guter Tag für Europa
11. Dezember 2020
MdEP, Özlem Alev Demirel



Zur Einigung der EU-Staats- und Regierungschefs bzw. -Chefinnen auf den EU-Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): WEITERLESEN hier lang



Türkei: Waffenexporte verbieten!
10. Dezember 2020
MdEP, Özlem Alev Demirel



Auf dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs bzw. -Chefinnen in Brüssel soll heute und morgen auch über mögliche Sanktionen gegen die Türkei beraten werden. Dazu erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zur Türkei: WEITERLESEN hier lang



Neue Studie zu künstlicher Intelligenz im Militärbereich: Autonome Aufrüstung?
8. Dezember 2020
MdEP, Özlem Alev Demirel



„Autonome Systeme und die Entgrenzung von Krieg erhöhen das militärische Eskalationspotential.“ Die Mitglieder der Fraktion THE LEFT im Europaparlament, die dem Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) angehören, gaben eine Studie zur Verwendung von künstlicher Intelligenz (KI) in der EU-Verteidigungsplanung in Auftrag. Untersucht wurden die Gefahren und Auswirkungen, die durch neue KI-Anwendungen entstehen. Die Studie wurde heute von Özlem Alev Demirel (Vize-Vorsitzende im SEDE) und dem Autor der Studie, Christoph Marischka (Politikwissenschaftler, Informationsstelle Militarisierung e.V.) vorgestellt: WEITERLESEN hier lang

Termine


Bewegungslinke-NRW Treffen
18. Dezember 2020, 18:00 Uhr, Online, Zoom, Bewegungslinke NRW


Dass letzte Bewegungslinke-Treffen NRW 2020 steht an. Wir wollen über die Frage diskutieren, wie man soziale- und Klimapolitik im konkreten zusammenbringt. Dazu referiert Katharina Stierl, Genossin der LINKEN und aktiv bei Students4Future Leipzig. MEHR hier lang



Geschäftsführender Landesvorstand
11. Januar 2021, 00:00 Uhr


mehr hier lang



Beratung mit Kreisverbänden
16. Januar 2021, 00:00 Uhr


Webkonferenz MEHR hier lang



Landesvorstand
23. Januar 2021, 00:00 Uhr


mehr hier lang



Landesvorstand
20. Februar 2021, 00:00 Uhr


mehr hier lang



Delegiertenberatung
23. Februar 2021, 00:00 Uhr


mehr hier lang



Bundesparteitag
26. - 27. Februar 2021, 00:00 - 00:00 Uhr


Webkonferenz und dezentral MEHR hier lang

Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen,

hier ist endlich wieder die neue Ausgabe unseres »LINKS(D)RUCK!«. Heute mit aktuellen Informationen aus den Orts- und Stadtverbänden, den Ratsfraktionen und der Kreistagsfraktion. Außerdem erhaltet Ihr wieder einen umfassenden Pressespiegel. hier lang

Nach der Kommunalwahl ist einiges passiert. In Dinslaken, Kamp-Lintfort, Moers, Wesel und im Kreis haben sich unsere Fraktionen konstituiert. In Rheinberg, Voerde und Xanten sind unsere Einzelratsmitglieder ebenso in den "parlamentarischen Kommunalbetrieb" eingestiegen. Die Webseiten der Partei wurden überarbeitet und der Bürobetrieb der Kreisgeschäftsstelle und der Kreistagsfraktion wurden trotz der Coronabeschränkungen weitgehend aufrechterhalten.

Die Mitgliederentwicklung ist auch mit leichten Zuwächsen stabil geblieben.

Das vergangene Jahr war für uns alle ein einschneidendes Erlebnis. Die voranschreitende Pandemie hat auch unser Parteileben berührt. Zahlreiche ursprünglich geplante Versammkungen und Veranstaltungen sind den Kontaktbeschränkungen zum Opfer gefallen. Daher hat der Kreisvorstand sich dazu entschieden zeitnah im neuen Jahr regelmässige Zoom-Konferenzen durchzuführen und OV-Versammlungen im rotierenden Wechsel mit anderen Ortsverbänden aus dem Kreis Wesel anzubieten. Separate Einladungen hierzu erhaltet Ihr gesondert per Email. Für Rückfragen zur Installation des Zoom-Programmes könnt Ihr Euch auch telefonisch an die Kreisgeschäftsstelle unter: 02064/7757384 wenden. Diese formlosen Treffen wurden bereits auf Ortsebene ausprobiert und haben sich zu einer, wenn auch nicht ersetzenden, Alternative zu Präsenzveranstaltungen entwickelt. Wir hoffen dennoch im Februar wieder einen Kreisparteitag durchführen zu können.

Ebenso haben wir die Kreisgeschäftsstelle mit einem technischen System ausgestattet, das auch künftig eine externe Hybridteilnahme an Veranstaltungen und Sitzungen ermöglichen soll.

Die Kreisgeschäftsstelle ist für den Publikumsverker bis zum 10.01.2021 geschlossen.

Liebe Genoss*innen, wir wünschen Euch in den weiteren Wochen viel Kraft und vor allem Gesundheit! Passt gut auf Euch und Eure Lieben auf, verlebt schöne Festtage und kommt gut ins neue Jahr 2021. Gemeinsam werden wir totz aller widrigen Umständen den Einsatz für die soziale Gerechtigkeit geschlossen fortsetzen.

Mit solidarischen Grüßen und bleibt gesund!

Euer Kreisvorstand