Re: DIE LINKE
Verfasst: Mi 23. Dez 2020, 09:16
KREIS WESEL Mehr Wald für den Kreis Wesel – das ist ein erklärtes Ziel der Klimaoffensive. Doch Fläche ist heiß umkämpft. SPD und Linke wollten sämtliche von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen direkt beschließen... NRZ hier lang
KREIS WESEL Für die Linke kritisierte Karin Pohl, Letzteres. „Wir haben die Befürchtung, dass die Niag dann einen E-Bus beantragt und den Rest Dieselfahrzeuge.“ Die Linke beantragte, ausschließlich umweltfreundliche Antriebsarten zu fördern. NRZ hier lang
KREIS WESEL Auf die Frage der Linken, was sich Maas von der Politik gewünscht hätte, wird der Dezernent deutlich. „Ich hätte mir gewünscht, dass die Politik den Mut gehabt hätte, den Menschen an den Feiertagen mehr zuzumuten“, sagt er. Mit dem soften Lockdown sei es nicht gelungen, die Infektionszahlen herunterzufahren. NRZ hier lang
KREIS WESEL LINKE: Corona-Verfügung verletzt Beschäftigtenrechte und Datenschutz – Kreis weist Vorwürfe zurück. Lokalklick.eu hier lang
KREIS WESEL Mit Kritik reagieren die Linken auf die Einstellung der telefonischen Kontaktnachverfolgung im Kreis Wesel. Die Verantwortung auf Bürger zu übertragen, sei „Politikversagen in Reinform“. Für den Vorsitzenden der Fraktion im Kreistag Wesel, Sascha H. Wagner, steht fest, „dass nicht zuletzt die politisch motivierten Personaleinsparungen der vergangenen Jahre dazu geführt haben, dass der öffentliche Gesundheitssektor bereits jetzt im Dezember bei der Kontaktnachverfolgung kapitulieren muss. Wenn sich der Kreisverwaltungschef in dieser Konsequenz einen schmalen Fuß macht und die Verantwortung zur Unterbrechung der Infektionsketten auf die Menschen überträgt, ist das ein Politikversagen in Reinform!“ Dorstener Zeitung hier lang
KREIS WESEL Grüne Doppelmoral nicht zu überbieten – LINKE erfreut über Rückzahlung der Steuergelder - Mit Erstaunen hat DIE LINKE. Kreistagsfraktion die gestrigen Äußerungen des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Hubert Kück im Kreisausschuss zur Kenntnis genommen. Hubert Kück, der seinerzeit die Errichtung einer einzigen Referentenstelle des damaligen Landrats Dr. Ansgar Müller, wo immer er konnte kritisierte, war sich gestern nicht zu schade den politischen Wendehals für die CDU und den neuen Landrat Brohl zu geben. Sowohl DIE LINKE als auch die SPD haben in der gestrigen Kreisausschusssitzung nachdrücklich kritisiert, dass sich der neue Landrat zwei Referent*innen genehmigt, die auch noch im Beamtenstatus unbefristet übernommen werden sollen. Vor dem Hintergrund der letzten sechs Jahre, wo Institutionen wie „Frauen helfen Frauen„ oder der AIDS-Hilfe die Mittel verweigert wurden, ist das ein schlechtes Signal und zeugt nicht gerade von Fingerspitzengefühl“, so der Linksfraktionsvorsitzende, Sascha H. Wagner. Lokalklick.eu hier lang
KREIS WESEL Der seit dem 1. November 2020 amtierende Landrat des Kreises Wesel, Ingo Brohl (CDU), habe laut Mitteilung von Sascha Wagner nach wiederholten Anfragen der Fraktion DIE LINKE nun eingestanden, die Öffentlichkeit falsch über seine thematische Vorbereitung auf den Umgang mit der Corona-Pandemie informiert zu haben. Schermbeck online hier lang
KREIS WESEL Wie der neue Landrat des Kreises Wesel sich beraten lässt, hat er der Linksfraktion des Kreistags auf deren Nachfragen verraten – jedenfalls teilweise. Die Linke hat daher eine zweite Anfrage zu dem Thema gestellt. Rheinische Post hier lang
KREIS WESEL Die Auseinandersetzung zwischen den Kreistags-Linken und dem neuen Landrat Ingo Brohl (CDU) über dessen Äußerungen zu seiner „externen Beratung“ (wir berichteten) gehen in die nächsten Runde. So feiern die Linken die jüngste Antwort Brohls als dessen Eingeständnis, „die Öffentlichkeit falsch über seine thematische Vorbereitung auf den Umgang mit der Corona-Pandemie informiert zu haben“. Weiter heißt es in der Pressemitteilung der Linken vom Mittwoch: „Entgegen seiner Behauptung hat Brohl keine inhaltliche externe Beratung zu dem Thema eingeholt.“ Rheinische Post hier lang
KREIS WESEL Die Fraktion der Linken im Kreis Wesel hat bereits einen Antrag gestellt, dass sich der Kreistag in seiner nächsten Sitzung mit einem Atommüll-Endlager beschäftigen und die Kreisverwaltung „die weiteren wissenschaftlichen Untersuchungen begleiten und dabei eng mit der Bundesgesellschaft für Endlagerung zusammenarbeiten“ soll. Man sei sich allerdings auch bewusst, dass kein politisches Gremium in den insgesamt 90 Teilgebieten, die für eine Endlagerung von Atommüll möglicherweise geeignet sein könnten, positiv auf die Nennung der eigenen Region reagieren werde. NiederrheinNachrichten hier lang
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