Re: DIE LINKE
Verfasst: Mi 13. Jan 2021, 13:27
Politischer Jahresauftakt
Das Jahr 2021, das Jahr der Bundestagswahl, muss ein Jahr des Umsteuerns werden, ein Jahr der Veränderungen. Am vergangenen Wochenende traf sich der Parteivorstand zum "Politischen Jahresauftakt" hier lang. Gemeinsam mit den Landesvorsitzenden, den Vorsitzenden der Bundestagsfraktion und der Delegation unserer Fraktion im Europaparlament berieten wir unsere Aufgaben für das Superwahljahr, das seinen Höhepunkt in der Bundestagswahl am 26. September haben wird. Als Diskussionsgrundlage skizzierten Katja Kipping, Bernd Riexinger, Harald Wolf und Jörg Schindler die Anforderungen an eine Wirtschaftspolitik, die Arbeitsplätze und Einkommen sicher macht und gleichzeitig den Herausforderungen der Zukunft gerecht wird. Wir wollen: "Umsteuern jetzt." hier langUmsteuern heißt, dass wir einen grundlegenden Richtungswechsel brauchen. In unserem Papier fokussieren wir dabei auf die Zukunft der Beschäftigten, Perspektiven für gute Arbeit, Klimaschutz, Investitionen ins Öffentliche und darauf, wie das alles bezahlt werden soll.
"Die Corona-Pandemie hat die soziale Spaltung verschärft. Wir wissen: Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise sind für Menschen mit geringerem Einkommen größer. Wer sozial schlechter gestellt ist, hat im Falle einer Infektion ein höheres Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf. Soziale Ungleichheit ist lebensgefährlich. Die Pandemie hat die schwelende Krise der gesellschaftlichen Infrastruktur, mit Personalmangel und Dauerstress im Gesundheits- und Bildungssystem, offengelegt. Es sind die Folgen von Kürzungspolitik, Wettbewerbsorientierung und Privatisierung…Oberflächlich betrachtet mag es so aussehen, als hätten die Corona-Krise und die Klimakrise wenig miteinander zu tun. Doch beide lassen sich nur mit einem grundlegenden Umsteuern der Wirtschaft bearbeiten: Indem wir personennahe Dienstleistungen, das Sorgen für andere und die Einkommen der Beschäftigten stärken. Indem wir statt Ressourcenverschwendung eine klimafreundliche Produktion und Mobilität ausweiten und damit neue Arbeitsplätze schaffen. Indem wir das Verhältnis zwischen den Profiten der Unternehmen und den Löhnen zugunsten der Beschäftigten verschieben und die Kosten für einen demokratischen, starken Sozialstaat gerecht verteilen."
In unserem - wegen der Corona-Pandemie ebenfalls digital organisierten - Jahresauftakt haben wir große Einigkeit zu diesem Aufschlag erzielt. Wir bekräftigen darin unser Ziel: Eine andere Politik bedeutet als Kern auch eine andere Wirtschaftspolitik, und unser konkretes Programm skizziert das. Die bundesweiten Medien berichteten darüber. Das zeigt mir: Mit klaren Standpunkten, solidarischer Diskussion und geschlossenem Auftreten werden wir, DIE LINKE, das Land sozial machen.
Bundesparteitag
Auch wenn der Lockdown andauert: Es wird in unserer Partei keinen Lockdown der innerparteilichen Demokratie geben hier lang: Für den 26. und 27. Februar 2021 ist unser Bundesparteitag hier lang einberufen. Mit der gesamten Veranstaltung betreten wir Neuland, da unser Parteitag zweigeteilt sein wird. Der Freitag wird als reine Online-Veranstaltung stattfinden, bei der wir unsere inhaltlichen Beschlüsse fassen werden. Am Samstag werden wir in dezentraler Präsenz an 16 Orten tagen und die Vorsitzenden und den neuen Parteivorstand wählen. Beide Tage stellen also eine große Herausforderung an alle Beteiligten dar. Seit November 2020 laufen die Planungen in der Bundesgeschäftsstelle und in enger Zusammenarbeit mit allen Landesverbänden auf Hochtouren. Die Online-Diskussion wird über eine spezielle Konferenzsoftware ermöglicht. Die dezentralen Präsenzorte werden natürlich miteinander verbunden sein.
Das Jahr 2021, das Jahr der Bundestagswahl, muss ein Jahr des Umsteuerns werden, ein Jahr der Veränderungen. Am vergangenen Wochenende traf sich der Parteivorstand zum "Politischen Jahresauftakt" hier lang. Gemeinsam mit den Landesvorsitzenden, den Vorsitzenden der Bundestagsfraktion und der Delegation unserer Fraktion im Europaparlament berieten wir unsere Aufgaben für das Superwahljahr, das seinen Höhepunkt in der Bundestagswahl am 26. September haben wird. Als Diskussionsgrundlage skizzierten Katja Kipping, Bernd Riexinger, Harald Wolf und Jörg Schindler die Anforderungen an eine Wirtschaftspolitik, die Arbeitsplätze und Einkommen sicher macht und gleichzeitig den Herausforderungen der Zukunft gerecht wird. Wir wollen: "Umsteuern jetzt." hier langUmsteuern heißt, dass wir einen grundlegenden Richtungswechsel brauchen. In unserem Papier fokussieren wir dabei auf die Zukunft der Beschäftigten, Perspektiven für gute Arbeit, Klimaschutz, Investitionen ins Öffentliche und darauf, wie das alles bezahlt werden soll.
"Die Corona-Pandemie hat die soziale Spaltung verschärft. Wir wissen: Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise sind für Menschen mit geringerem Einkommen größer. Wer sozial schlechter gestellt ist, hat im Falle einer Infektion ein höheres Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf. Soziale Ungleichheit ist lebensgefährlich. Die Pandemie hat die schwelende Krise der gesellschaftlichen Infrastruktur, mit Personalmangel und Dauerstress im Gesundheits- und Bildungssystem, offengelegt. Es sind die Folgen von Kürzungspolitik, Wettbewerbsorientierung und Privatisierung…Oberflächlich betrachtet mag es so aussehen, als hätten die Corona-Krise und die Klimakrise wenig miteinander zu tun. Doch beide lassen sich nur mit einem grundlegenden Umsteuern der Wirtschaft bearbeiten: Indem wir personennahe Dienstleistungen, das Sorgen für andere und die Einkommen der Beschäftigten stärken. Indem wir statt Ressourcenverschwendung eine klimafreundliche Produktion und Mobilität ausweiten und damit neue Arbeitsplätze schaffen. Indem wir das Verhältnis zwischen den Profiten der Unternehmen und den Löhnen zugunsten der Beschäftigten verschieben und die Kosten für einen demokratischen, starken Sozialstaat gerecht verteilen."
In unserem - wegen der Corona-Pandemie ebenfalls digital organisierten - Jahresauftakt haben wir große Einigkeit zu diesem Aufschlag erzielt. Wir bekräftigen darin unser Ziel: Eine andere Politik bedeutet als Kern auch eine andere Wirtschaftspolitik, und unser konkretes Programm skizziert das. Die bundesweiten Medien berichteten darüber. Das zeigt mir: Mit klaren Standpunkten, solidarischer Diskussion und geschlossenem Auftreten werden wir, DIE LINKE, das Land sozial machen.
Bundesparteitag
Auch wenn der Lockdown andauert: Es wird in unserer Partei keinen Lockdown der innerparteilichen Demokratie geben hier lang: Für den 26. und 27. Februar 2021 ist unser Bundesparteitag hier lang einberufen. Mit der gesamten Veranstaltung betreten wir Neuland, da unser Parteitag zweigeteilt sein wird. Der Freitag wird als reine Online-Veranstaltung stattfinden, bei der wir unsere inhaltlichen Beschlüsse fassen werden. Am Samstag werden wir in dezentraler Präsenz an 16 Orten tagen und die Vorsitzenden und den neuen Parteivorstand wählen. Beide Tage stellen also eine große Herausforderung an alle Beteiligten dar. Seit November 2020 laufen die Planungen in der Bundesgeschäftsstelle und in enger Zusammenarbeit mit allen Landesverbänden auf Hochtouren. Die Online-Diskussion wird über eine spezielle Konferenzsoftware ermöglicht. Die dezentralen Präsenzorte werden natürlich miteinander verbunden sein.