Schermbecker Forum

Lasst uns Freunde werden! Der Kreisverband auf Facebook



Die sozialen Medien werden für die politische Arbeit immer wichtiger. Während die Auflagen gedruckter Zeitungen nach wie vor rapide sinken, wird das Internet immer stärker als Informationsquelle genutzt. DIE LINKE im Kreis Wesel und die Kreistagsfraktion verfügen seit längerem über einen Facebook-Account, auf dem unsere aktuellen Pressemeldungen verbreitet werden. Damit dies noch besser gelingt, benötigen wir Deine Unterstützung, wenn Du selbst bei Facebook aktiv bist. Falls noch nicht geschehen, vergebe doch bitte ein „Gefällt mir“ für unsere Facebook-Seite unter https://www.facebook.com/DieLinkeKreisverbandWesel/

Du siehst dann jeweils unsere neuen Posts und kannst diese dann auf Deinem Profil teilen, sie kommentieren und ebenfalls mit „Gefällt mir“ markieren. Die Reichweite unserer Beiträge kannst Du so erhöhen. Gerade im Wahljahr 2021 ist das für uns wichtig


Aus den Kommunen

Dem notleidenden Einzelhandel wirksam helfen!
21. Januar 2021
Fraktion DIE LINKE. LISTE




Durch den nun schon seit Wochen andauernden Lockdown gerät die Gastronomie und der Moerser Einzelhandel immer mehr in existentielle Nöte. WEITERLESEN hier lang



Wer entscheidet in Dinslaken über die Geschicke der Stadt?
19. Januar 2021
Linksfraktion Dinslaken




Stadtverordneter Dieter Holthaus

Mit dem eindeutigen Beschluss des Stadtrates zum Logistikpark Barmingholthen hat die Dinslakener Politik nach Meinung der Fraktion der Partei DIE LINKE unter Beweis gestellt, dass Bürgerwille beachtet und ein deutliches Signal gesetzt wurde, wer bei politischen Entscheidungen in Dinslaken das Sagen hat. WEITERLESEN hier lang



DIE LINKE: Bezahlbarer Wohnraum in Wesel weiter Mangelware
15. Januar 2021
Linksfraktion Wesel




Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Wesel kritisiert die fehlenden Bemühungen der Verwaltung, des Weseler Bauvereins, der Wohnungsgenossenschaften und privaten Investoren um die Schaffung sozialen Wohnraums. WEITERLESEN hier lang



Neukonzeption trägerunabhängige Pflegeberatung
15. Januar 2021
Linksfraktion Dinslaken




Die trägerunabhängige Pflegeberatung ist derzeit bei den Städten und Gemeinden im Kreis Wesel angesiedelt. So kann auch in Dinslaken ein Beratungsangebot garantiert werden, das sich an den Bedürfnissen der Anspruchsnehmer*innen orientiert. Obwohl die Bedarfe älterer Menschen, pflegedürftiger Menschen und deren Angehörigen im Mittelpunkt der Beratung stehen, wurde die Kreisverwaltung Wesel auf Antrag der CDU im Kreistag nun damit beauftragt, die Pflegeberatung zukünftig beim Kreis (in Wesel) anzusiedeln. WEITERLESEN hier lang



Neukonzeption trägerunabhängige Pflegeberatung
14. Januar 2021
Fraktion DIE LINKE. LISTE




Die trägerunabhängige Pflegeberatung ist derzeit bei den Städten und Gemeinden im Kreis Wesel angesiedelt. So kann auch in der Stadt oder in der Gemeinde ein Beratungsangebot garantiert werden, das sich an den Bedürfnissen der Anspruchsnehmer*innen orientiert. Obwohl der Bedarf älterer Menschen, pflegedürftiger Menschen und deren Angehörigen im Mittelpunkt der Beratung stehen, wurde die Kreisverwaltung Wesel auf Antrag der CDU im Kreistag nun damit beauftragt, die Pflegeberatung zukünftig beim Kreis in Wesel anzusiedeln. WEITERLESEN hier lang

Privatisierung in der Krise – Hamminkelner gehen zu Fuß zur Arbeit
22. Januar 2021
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




Die Hamminkelner Bürgerbusvereine haben den Linienverkehr aus gesundheitlichen Erwägungen gegenüber ihren ehrenamtlichen Fahrern und Fahrgästen eingestellt. Diese Maßnahme war folgerichtig, obwohl hierdurch die Mobilität vieler Hamminkelner Bürger*innen nicht mehr gewährleistet werden kann. Zur Kompensation der ausfallenden Linien hat die Linksfraktion im Kreistag Wesel in einem Schreiben an Landrat Ingo Brohl darum gebeten, dass dieser Gespräche mit der Niag aufnehmen möchte. WEITERLESEN hier lang



LINKE fragt erneut nach Entwicklung der Krankenstände bei der Kreisverwaltung
21. Januar 2021
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




DIE LINKE im Kreistag Wesel möchte wissen, wie sich die Krankenstände bei der Kreisverwaltung im abgeschlossenen Jahr 2020 entwickelt hat. Bereits in den Vorjahren hatte die Fraktion entsprechende Fragen gestellt, mit teilweise erschreckenden Ergebnissen. So gab es in der Vergangenheit Krankenstände von bis zu 13% in einzelnen Fachbereichen der Verwaltung. WEITERLESEN hier lang



Zechenwerkstatt Lohberg: LINKE fragt Denkmalschutz-Aufsicht an
20. Januar 2021
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




Jahrzehntelange Untätigkeit werfen die Fraktionen der LINKEN im Weseler Kreistag und im Dinslakener Stadtrat den Denkmalschutzbehörden im Zusammenhang mit der denkmalgeschützten und mittlerweile zur „Schrottimmobilie“ verkommenen ehemaligen Zechenwerkstatt der Dinslakener Zeche Lohberg vor. „Die Sanierungskosten für die Außenhülle des Gebäudes müssen von der RAG als Eigentümerin getragen werden, sie dürfen nicht die Allgemeinheit belasten“, stellt der LINKEN-Stadtrat Dieter Holthaus die Position seiner Fraktion dar. WEITERLESEN hier lang



Sachstand Corona und Integration
18. Januar 2021
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




Derzeit sind die Kreis Weseler Ausländerbehörde sowie die Einbürgerungsbehörde für den Publikumsverkehr geschlossen. Vor diesem Hintergrund hat die Linksfraktion im Kreistag Wesel eine Anfrage bei der Kreisverwaltung eingereicht, um einen Sachstand über mögliche Folgen der pandemiebedingten Arbeitsweise der Behörden für Migrant*innen einzuholen. WEITERLESEN hier lang



LINKE hakt nach zur ÖPNV-Fahrzeugförderung
14. Januar 2021
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




DIE LINKE im Kreistag Wesel setzt auf umweltfreundliche Antriebsarten für die Busse im öffentlichen Nahverkehr und möchte die weitere Anschaffung Dieselbussen vermeiden. Vor diesem Hintergrund fragt sie nun nach, welche Fahrzeuge in den letzten Jahren genau mit öffentlichen Mitteln gefördert wurden. WEITERLESEN hier lang



Bürgerbusvereine stellen Betrieb ein – Kreis muss Verantwortung zeigen
8. Januar 2021
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




Während selbst im bisher härtesten Shutdown der öffentliche Personennahverkehr für die politischen Entscheidungsträger*innen keine Rolle spielt, stellen die drei Hamminkelner Bürgerbusvereine ihren Fahrbetrieb ein. Laut Bericht der Rheinischen Post vom 08.01. handeln die Vereine im Interesse der Gesundheit ihrer ehrenamtlichen Fahrer sowie der Fahrgäste. Somit liegt es nun beim Kreis und der NIAG, die ausfallenden Linien zu kompensieren. WEITERLESEN hier lang

Initiativen der Fraktion
DIE LINKE. im Kreistag Wesel


Anträge der Linksfraktion im Kreistag Wesel
2020
Dezember
4. Dezember 2020

Anfrage Sachstandsbericht über die Vorbereitungen zum mobilen Impfen hier lang
zum TOP 5 der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Bevölkerungs- und Verbraucherschutz am 07.12.2020
Anfragen der Linksfraktion im Kreistag Wesel
2021
Januar
21. Januar 2021

Entwicklung der Krankenstände in den einzelnen Fachbereichen 2020 hier lang
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Personal, Digitales und Verwaltungsangelegenheiten am 17.03.2021
20. Januar 2021

Zustand des Gebäudes Zechenwerkstatt der ehem. Zeche Lohberg hier lang
18. Januar 2021

Sachstandsbericht Corona und Integration hier lang
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit am 03.03.2021 und zur Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Integration am 16.03.2021
14. Januar 2021

Fahrzeugförderung durch ÖPNV-Mittel seit 2012 hier lang
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr am 01.03.2021
4. Januar 2021

Anfrage Start der Impfaktion im Kreis Wesel hier lang
2020
Dezember
14. Dezember 2020

Personalpolitik des Landrats hier lang
Anfrage zur Sitzung des Kreisausschusses am 17.12.2020
10. Dezember 2020

Ausgewiesene, ungenutzte Gewerbeflächen im Kreis Wesel hier lang
Anfrage zur Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 02.03.2021 und zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Beteiligungen und Regionalentwicklung am 15.03.2021
10. Dezember 2020

Verjährung von Forderungen hier lang
Anfrage zur Sitzung des Kreisausschusses am 17.12.2020
2021
8. Januar 2021

Kompensation Bürgerbuslinien Hamminkeln hier lang
Schreiben an Landrat Ingo Brohl

Mo., 01. Februar 2021 ab 11.00 Uhr
Fraktionsvorstand
per Zoom
Mi., 03. Februar 2021 ab 18.30 Uhr
Kreisvorstandssitzung
per Zoom
Mi., 10.02.2021 ab 18.30 Uhr
Arbeitskreis 3 der Linksfraktion
per Zoom
Do., 11.02.2021 ab 18.30 Uhr
Fraktionssitzung
per Zoom
So., 14.02.2021 ab 10.00 Uhr
Kreisparteitag
Ledigenheim Lohberg, Stollenstraße 1 in 46537 Dinslaken (großer Saal)
Mi., 17.02.2021 ab 18.30 Uhr
Arbeitskreis 1 der Linksfraktion
per Zoom
Do. 18.02.2021 ab 18.30 Uhr
Arbeitskreis 2 der Linksfraktion
per Zoom
Do., 25.02.2021 ab 18.30 Uhr
Fraktionssitzung
per Zoom
Alle weiteren Termine sind hier zu finden.
hier lang

Liebe Genoss*innen,

morgen vor 76 Jahren, am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee der Sowjetunion das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Seitdem ist das Lager Auschwitz ein Symbol dafür, wohin Antisemitismus, Rassismus, Hass und Hetze führen können. Gleichzeitig ist Auschwitz ein Auftrag: nämlich die Erinnerung an die Opfer des NS-Regimes wachzuhalten und jeder Form von Menschenverachtung entschlossen entgegenzutreten. Dass Auschwitz nie wieder sei!

Am vergangenen Samstag hat sich der Landesvorstand eine Meinung zur Frage einer Spitzenkandidatur von Sahra Wagenknecht auf Landesliste für die Bundestagswahl im September dieses Jahres gebildet. Dies erfolgte gemäß §31 (8) unserer Bundessatzung in geheimer Abstimmung. Von 25 Landesvorstandsmitgliedern nahmen 23 an dieser Abstimmung teil, 15 unterstützten die beantragte Formulierung, sechs lehnten sie ab, zwei enthielten sich. Der Text, über den dieses Meinungsbild abgefragt wurde lautet: "Der Landesvorstand DIE LINKE. NRW begrüßt die Kandidatur von Sahra Wagenknecht als Spitzenkandidatin in NRW".An der Tagung nahmen in der Spitze über 100 Parteimitglieder teil.

Außerdem ist unsere Kampagne #DuhastdasWort erfolgreich gestartet. Während die Vorbereitungen zum Start der zweiten Kampagnenphase auf Hochtouren laufen, ist heute ein weiteres Video erschienen. Danke, dass bereits so viele von Euch mitmachen. Bitte bringt Euch auch weiter ein und teilt die Inhalte der Kampagne auf Euren Kanälen!

Auch in dieser Ausgabe des Landesinfos findet Ihr wieder Informationen unserer Bundestagsabgeordneten, sowie aus der Europafraktion, außerdem Pressemitteilungen und Weiteres.

Herzliche Grüße
Lukas Schön
Landesgeschäftsführer

Vertreter*innen-Wahl für die Landesvertreter*innen-Versammlung


In den nächsten Tagen und Wochen finden in den meisten Kreisverbänden die Wahlen der Vertreterinnen und Vertreter für die Landesvertreter*innen-Versammlung statt, welche für den 13./14. März geplant ist. Auch unter Pandemie-Bedingungen ist dies eine notwendige Voraussetzung, um eine Landesliste für die Bundestagswahl aufstellen zu können.

Nach derzeitigem Stand muss dafür eine Präsenz-Sitzung stattfinden. Uns ist klar, dass dies für die Kreisverbände teilweise mit einer aufwendigen Raumsuche verbunden ist und deutliche Mehrkosten verursacht. Auch die Beachtung der Hygiene-Schutzmaßnahmen wird die entsprechende Beachtung finden. Neben der Gewährleistung des notwendigen Abstandes denkt bitte an die Maskenpflicht (zurzeit auch während der Veranstaltung am Platz) und ausreichend Desinfektionsmittel. Gut wäre es natürlich, wenn ihr in den Flächenkreisen auch einen Fahrdienst für gefährdetere Genoss*innen organisieren könnt.

Solltet ihr euch bei den Wahlen zu Vorständen etc. für eine Online-Wahl entscheiden, muss gewährleistet sein, dass die Teilnahme aller Genoss*innen, die an der Versammlung teilnehmen möchten, dazu auch die Möglichkeit haben. Das wäre nur über eine sogenannte Hybrid-Veranstaltung möglich. Die geheime Abstimmung muss natürlich immer gewährleistet sein. Dafür gibt es inzwischen auch verschiedene Programme. Bis zum jetzigen Zeitpunkt ist dies für Wahlen zum Landtag, zum Bundestag und auch für Kommunalwahlen nicht möglich. Das schließt die Wahlen von Vertreter*innen ein. Da davon alle Parteien betroffen sind, werden diese Woche im Bundestag aller Voraussicht nach die Voraussetzungen dafür geschaffen, auch bei diesen Wahlen auf ein Onlineverfahren zurück zu greifen. Unberührt davon bleibt wahrscheinlich, dass es eine Schlussabstimmung per Briefwahl (wie die CDU) oder durch eigenhändige, persönliche Stimmabgabe geben muss. Wir bitten darum dies in eurer Planung zu beachten.

Sobald im Bundestag darüber entschieden wurde werden wir euch umgehend informieren und die den Kreisverbänden entsprechende Vorschläge unterbreiten. Für Nachfragen steht euch die Landesgeschäftsstelle gerne zur Verfügung. Michael Kretschmer


Zwischen den Abgründen. Der Lebensweg des Antifaschisten, der mein Großvater war


Am 27. Januar begehen wir den Holocaust-Gedenktag und erinnern an die Opfer des Nationalsozialismus. Morgen Abend gibt es dazu eine ganz besondere Veranstaltungen des Kreisverbandes Duisburg: Ulrike Eifler, stellvertretende Landessprecherin unseres Landesverbandes, gewährt Einblicke in die Geschichte ihres Großvaters, des Kommunisten und Widerstandskämpfers Wilhelm Philipp Eifler, erzählen.

Hier geht es zur FB Veranstaltung: https://fb.me/e/231EgSEg3
Die Veranstaltung wird über das Videokonferenzsystem Zoom durchgeführt.
Eine Anmeldung ist erforderlich unter kreisverband@dielinke-du.de
Die Zugangsdaten werden dann per E-Mail versendet.



Arbeiten, um zu leben, oder leben um zu arbeiten?


Ein Vorgang aus dem Landtag in Nordrhein-Westfalen im November letzten Jahres beschäftigt und erregt bis heute die Gemüter vieler Beschäftigter und gewerkschaftlicher Organisierter. Und das mit Recht. In einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN, den die FDP initiierte, wurde die Landesregierung aufgefordert, sich auf Bundes- und EU-Ebene dafür einzusetzen, die Arbeitszeitregelungen und Höchstarbeitszeitgrenzen aufzuweichen, weil diese angeblich mit den Erfordernissen der digitalen Arbeitswelt nicht mehr zusammenpassen. Der Landesvorstand hat auf seiner Sitzung dazu eine Position beschlossen:

"Gute Arbeit, gesunde und mit Familienleben, Kindererziehung und Partnerschaften vereinbare Arbeitszeiten; Arbeitszeitverkürzung für alle bei vollem Lohn- und Personalausgleich – das sind die Ziele, für die DIE LINKE an der Seite der Gewerkschaften eintritt. Schon lange und heute in Pandemiezeiten besonders!"

Den kompletten Beschluss gibt es auf der Webseite des Landesverbandes:
https://www.dielinke-nrw.de/start/beschluesse/


Erste Veranstaltungen aus dem Frühjahrsprogramm des kopofo nrw



Noch bevor in den kommenden Wochen das Frühjahrsprogramm des kopofo veröffentlicht wird, gibt es bereits zwei interessante Veranstaltungen:

Kommunales Bau- und Planungsrecht hier lang
am Samstag, 13.02.2021 von 11:00 bis 17:00 Uhr über Zoom
(Veranstaltungsnummer RE-130221-ON)
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die kommunale Gesundheitspolitik hier lang
ebenfalls am Samstag, 13.02.2021 von 11:00 bis 14:30 Uhr über Zoom
(Veranstaltungsnummer SO-230121-E)
Weitere Informationen gibt es unter den jeweiligen Links.

Anmeldungen bitte mit Namen, E-Mail-Adresse, gegebenenfalls Fraktion und der oben genannten Veranstaltungsnummer unter anmeldung@kopofo-nrw.de.

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Sozialwissenschaft muss als Schulfach bleiben
21. Januar 2021
DIE LINKE NRW



Das Bild zeigt eine Gruppe von Studierenden.
Seit beinahe 50 Jahren ist das Fach Sozialwissenschaften Teil des Lehrplans, das soll sich nach einem Entwurf der Lehramtszugangsverordnung ändern. Carolin Butterwegge, schulpolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW, erklärt dazu: "Sozialwissenschaften ist ein Fach, welches verschiedene Bereiche wie Soziologie, Ökonomie und Politik mit politischer Bildung zusammenbringt. Einen Grund, künftig nur noch den Bereich Wirtschaft zu unterrichten, gibt es nicht. Die Folgen werden allerdings schwer wiegen, denn Lehrkräfte mit Fakultas für das Fach Sozialwissenschaften dürfen das neue Fach nur vertretungsweise unterrichten, wenn sie keinen einjährigen Zertifizierungskurs absolvieren." WEITERLESEN hier lang



Gesetzesentwurf der Landesregierung zur Krankenhausgestaltung wird zu weiterer Schließungswelle führen
19. Januar 2021
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt den Flur eines Krankenhauses.
Am kommenden Mittwoch (20. Januar) bringt die Landesregierung einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen in den Landtag ein. Die gesundheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW, Britta Pietsch, hat sich diesen Entwurf genauer angeschaut und sagt: „Dieser Gesetzentwurf wird zu einer weiteren Schließungswelle unserer Krankenhäuser führen.“ WEITERLESEN hier lang



Für einen sozialen Neustart bei den Corona-Maßnahmen!
19. Januar 2021
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt den Flur eines Hotels.
DIE LINKE fordert, soziale Absicherungen zum Kernbestandteil eines neuen Corona-Maßnahmenpakets zu machen. Das erklärt Amid Rabieh, wohnungspolitischer Sprecher und Mitglied des Landesvorstands von DIE LINKE NRW anlässlich des Treffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten. WEITERLESEN hier lang



LINKE startet Kampagne „Du hast das Wort"
18. Januar 2021
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt das Logo der Kapagne der Linken NRW, die heißt, du hast das Wort!
Die LINKE. NRW startet am morgigen Dienstag eine landesweite Kampagne mit dem Titel „Du hast das Wort!" Hintergrund ist die Pandemie sowie die zunehmende Verunsicherung vieler Menschen. Aus Sicht der LINKEN zeigt die aktuelle Situation: Wer vorher schon wenig hatte, verliert am meisten. Wer vorher bereits prekär lebte, hat nun immense Existenzängste. Und wer in einem systemrelevanten Beruf arbeitet, hat derzeit zwar einen sicheren Job, steht aber nicht selten vor dem Kollaps. DIE LINKE will diese Dinge zur Sprache bringen. WEITERLESEN hier lang





Aus dem Bundestag

22. Januar 2021: Atomwaffenverbot in Kraft


Am 22. Januar 2021 trat der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Somit sind Atomwaffen in den 51 Vertragsstaaten geächtet und illegal. ein großer Erfolg für alle Mitstreiter*innen der Friedensbewegung, doch sind wir noch lange nicht am Ende angekommen. Denn bislang weigern sich die großen Atomwaffenstaaten und ihre Bündnispartner den Atomwaffenverbotsvertrag zu ratifizieren - so auch Deutschland, obwohl 92% der Bevölkerung für ein Verbot sind. Der Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag und die Aufgabe der "nuklearen Teilhabe" wäre eine Chance für Deutschland, weil wir kein Geld für neue Atombomber ausgeben müssten, sondern dieses Geld für die Rettung von Menschenleben investieren könnten statt in millionenfachen Tod", argumentiert Kathrin Vogler in einem aktuellen Videobeitrag hier lang Die Argumente der Bundesregierung gegen den Atomwaffenverbotsvertrag zerpflückt die MdB hier lang hier und benennt nächste Schritte, um den Druck für einen Beitritt Deutschlands zum UN-Vertrag zu verstärken.


Bundesregierung muss Atomwaffenverbotsvertrag endlich unterzeichnen


Es ist ein außenpolitisches Armutszeugnis hier lang, dass die Bundesdesregierung gegen den Willen einer überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung weiter auf die Drohung mit Atomwaffen hier lang und atomare Aufrüstung setzt. Die Bundesregierung behauptet bis heute, der Atomwaffenverbotsvertrag, der vergangenen Freitag ohne die Unterschrift Deutschlands in Kraft getreten ist, würde den bestehenden Nichtverbreitungsvertrag und dessen Verifikationsregime schwächen. Ein im Auftrag von Sevim Dagdelen erstelltes Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags widerspricht dem ausdrücklich. hier lang

Deutschland verfolgt eine antiserbische Politik


Im Interview mit dem Portal „Kosovo-Online" hier lang äußerte sich Sevim Dagdelen zur Anklage des Haager Kosovo-Tribunals gegen den früheren UCK-Kommandeur Hashim Thaci wegen Kriegsverbrechen während des NATO-Krieges gegen Jugoslawien 1999und kritisiert die deutsche Balkan-Politik. Auf die Anklagebank gehören aber nicht nur die UCK-Kommandeure und Kriegsverbrecher, die als Bodentruppen der NATO fungiert haben, sondern auch die Verantwortlichen für die Aggression in den NATO-Staaten selbst, darunter die frühere US-Außenministerin Madeleine Albright und ihr deutscher Amtskollege Joschka Fischer von den „Grünen“.



Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW hier lang


Keine Abkehr von den friedenspolitischen Grundsätzen der LINKEN


Der LINKE-Bundestagsabgeordnete Matthias Höhn forderte jüngst in einem Papier zur "linken Sicherheitspolitik" hier lang eine Abkehr von einigen friedenspolitischen Grundsätzen der LINKEN. So zum Beispiel in der Forderung nach einer Akzeptanz von Rüstungshaushalte sowie nach der Schaffung von europäischen Streitkräften.
Die LINKE-Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel widerspricht in einer ausführlichen Kritik. Sie sagt: DIE LINKE sollte die gefährliche Militarisierung der EU nicht argumentativ befördern, sondern muss stattdessen über ihre Gefahren aufklären und dagegen aktiv werden. Das Papier gibt es hier hier lang

Online-Veranstaltung: Zur Situation an de EU-Außengrenze


Am Mittwoch, den 3.2., lädt der KV Siegen Wittgenstein zu einer Online-Veranstaltung zur Situation an der EU-Außengrenze ein. Zu dem Thema werden
unsere EU Abgeordnete Özlem Demirel, unser Mitglied des Landesvorstandes NRW Igor Gvozden sowie Helmut Hardy, 1. Vorsitzender des Aachener Netzwerkes für humanitäre Hilfe und interkulturelle Friedensarbeit, sprechen. Weitere Infos zur Veranstaltung gibt es hier hier lang


Pressemitteilungen aus dem Europaparlament


Atomwaffenverbotsvertrag: Deutschland muss beitreten!
21. Januar 2021
MdEP, Özlem Aev Demirel



Anlässlich des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrags erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): WEITERLESEN hier lang



Türkei-EU-Gespräche: Entscheidend ist, worüber gesprochen wird
21. Januar 2021
MdEP, Özlem Alev Demirel



Zur heutigen Aussprache im Europaparlament und anlässlich des Treffens des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu in Brüssel, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der EU-Delegation für die Beziehungen zur Türkei: WEITERLESEN hier lang



THE LEFT zur EU-Sicherheitspolitik: Zivile Konfliktlösung statt „EU-First!“
20. Januar 2021
MdEP, Özlem Alev Demirel



Zur heutigen Abstimmung über den Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments: WEITERLESEN
hier lang

ermine


»Sicher aus der Krise: Sozial und solidarisch« – Virtueller politischer Jahresauftakt der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
26. Januar 2021, 19:00 Uhr, Livestream aus dem Admiralspalast in Berlin, DIE LINKE. im Bundestag


U.a. mit Amira Mohamed Ali, Dietmar Bartsch, Jan Korte, Janine Wissler, Gregor Gysi, Petra Pau, Bodo Ramelow, Sahra Wagenknecht, Katja Kipping, Bernd Riexinger, Eva von Angern, Melanie Wery-Sims - Moderation: Gesine Lötzsch, Diether Dehm, Sergej Lochthofen - Musik: Antifuchs, Kraenkova MEHR hier lang



Zwischen den Abgründen. Der Lebensweg des Antifaschisten, der mein Großvater war
27. Januar 2021, 18:00 Uhr, Online, Zoom, DIE LINKE. Duisburg


Der 27.01.2021 ist der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Wir wollen an diesem Tag gemeinsam zurückblicken und nicht vergessen. Dazu wird uns Ulrike Eifler, stellvertretende Landessprecherin der Linken NRW Einblicke in die Geschichte ihres Großvaters, des Kommunisten und Widerstandskämpfers Wilhelm Philipp Eifler, erzählen. MEHR hier lang



Umkämpfte Schule - zwischen Bildungsauftrag und Infektionsschutz
28. Januar 2021, 20:00 Uhr, Online, Zoom


Mitten in der bislang dramatischsten Phase der Covid19-Pandemie wird die Frage, ob die Schulen geschlossen oder geöffnet werden müssen, weiter heiß diskutiert. Auch in den Lehrerzimmern der Republik gehen die Meinungen über diese Frage weit auseinander. Gewerkschaftlich organisierte Lehrer*innen stehen in dieser Auseinandersetzung vor einem... MEHR hier lang



Atommüllland NRW und die Endlagersuche
29. Januar 2021, 18:30 Uhr, Online, Zoom, MdB, Hubertus Zdebel


Gemeinsam mit Klaus Brunsmeier (BUND NRW) und Felix Ruwe (BI Kein Atommüll in Ahaus) informiert und diskutiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) am Freitag, 29. Januar 2021 ab 18.30 Uhr über hochradioaktiven Atommülll in NRW und die bundesweite Endlagersuche MEHR hier lang



Frauen in der Krise
29. - 26. Januar 2021, 19:00 - 12:18 Uhr, Online, Zoom, DIE LINKE. KV Gelsenkirchen


Um den massiven Anstieg von häuslicher Gewalt gegen Frauen während der Corona-Krise und Möglichkeiten zur Prävention geht es bei der Online-Veranstaltung der LINKEN Gelsenkirchen MEHR hier lang



Systemrelevant? Systemwechsel!
30. Januar 2021, 11:00 Uhr, Online-Podiumsdiskussionen, Veranstaltungsreihe, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag


Pflege in der Familie: Der größte Pflegedienst der Nation? Der billigste Pflegedienst der Nation! MEHR hier lang



Neue Wege übers Land – Landwirtschaft zum Wohl von Mensch und Natur
4. Februar 2021, 19:00 Uhr, Online-Podiumsdiskussion, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag


Online-Podiumsdiskussion mit: Heidrun Bluhm-Förster, MdB, Sprecherin für ländliche Räume Tim Brand, Öko-Landwirt, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft Michael Muhr, »Land schafft Verbindung«, Mitglied im bayerischen Sprecherrat Dr. Kirsten Tackmann, MdB, Sprecherin für Agrarpolitik - Moderation: Eva-Maria Schreiber,... MEHR hier lang

Wagenknecht tritt wieder an: Spitzen- oder Spaltungskandidatin

Sahra Wagenknecht kandidiert in NRW wieder für den Bundestag. Der Landesvorstand stellte sich hinter sie. Andere warnen vor Schaden für die Partei.

taz

Liebe Genoss*innen,

seit 2017 kämpft die Gießener Ärztin Kristina Hänel für Ihr sachliches Informationsrecht zu Schwangerschaftsabbrüchen. Seit der ersten Verurteilung im Jahr 2017 wegen angeblicher Werbung für Schwangerschaftsabbrüche hier lang nach §219a StGB ist sie deutschlandweit als Vorkämpferin für das sexuelle und körperliche Selbstbestimmungsrecht von Frauen* bekannt. Am 19.01.2021 hat das Oberlandesgericht Frankfurt die Revision gegen ihr Urteil abgewiesen. Das ermöglicht den gewünschten Schritt zur Verfassungsbeschwerde, bedeutet aber auch, dass Kristina Hänel ihre Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen nicht mehr auf ihrer Homepage publizieren darf.

Der Landesvorstand hat auf seiner zurückliegenden Tagung einstimmig beschlossen, auf der Website des Landesverbandes Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen zugänglich zu machen, über die Ärztinnen und Ärzte aufgrund des §219a nicht selbst informieren dürfen. Als LINKE sind wir der Meinung, dass Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen nichts im Strafrecht verloren haben. §219a gehört abgeschafft!

Auch in dieser Ausgabe des Landesinfos, die Euch am Murmeltiertag erreicht, findet Ihr wieder Informationen unserer Bundestagsabgeordneten, sowie aus der Europafraktion, außerdem Pressemitteilungen und Weiteres.

Herzliche Grüße
Lukas Schön
Landesgeschäftsführer

Das Programm der Seminarwoche LiMA21 ist online!


Die LiMA-Woche wird in diesem Jahr vom 22.03. bis 26.03.2021 als digitale Konferenzwoche stattfinden und richtet sich an alle, die sich aktivistisch, journalistisch oder anderweitig kritisch mit Medienarbeit auseinandersetzen und ihre Kenntnisse erweitern wollen.

Unter dem Motto #ViraleSolidarität kann unter rund 35 Workshops an fünf Tagen zu verschiedenen Themen rund um praktische Medienarbeit ausgewählt werden.

Alle Workshops und Infos zur Anmeldung gibt es im Netz: HIER KLICKEN! hier lang

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die kommunale Gesundheitspolitik



Im Seminar "Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die kommunale Gesundheitspolitik" werden die Konsequenzen der Corona-Pandemie für die kommunalen Haushalte, die Beschäftigten der Kommunen, die ärmeren Bevölkerungsteile, die Gesundheitsversorgung und die Demokratie in den Kommunen zusammengetragen. Es werden Konsequenzen und Forderungen diskutiert. Da die Krankenhausplanung eine Landesangelegenheit ist und Schwarz-Gelb hier schon länger weitere Kürzungen vorbereitet, wird sich das Seminar auch damit befassen. Dazu ist eine*n Referentin der Volksinitiative "Gesunde Krankenhäuser in NRW für Alle" eingeladen.

Termin: Samstag, 13.02.2021 von 11:00 bis 14:30 Uhr über Zoom

Referent*innen: Hans Decruppe (Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. Kreistag Rhein-Erft, Rechtsanwalt), Wolfgang Freye (Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im RVR), Christian Leye (Landessprecher DIE LINKE. NRW), Martin Nees (Gewerkschaftssekretär ver.di NRW, Fachbereich Gemeinden), Melanie Stitz (Volksinitiative Gesunde Krankenhäuser NRW)

Barrierefreiheit: barrierearm

Teilnahmegebühren: nein

Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer SO-230121-E unter anmeldung@kopofo-nrw.de


Videokonferenz „Bürgerräte – Die Lösung für die Klimakrise?"


DIE LINKE Herne lädt zur öffentlichen Videokonferenz „Bürgerräte – Die Lösung für die Klimakrise?" am 14. Februar 2021 ab 16 Uhr ein!

Der Schutz des globalen Klimas ist die zentrale Herausforderung unserer Zeit. Während Umfragen zeigen, dass der Großteil unserer Gesellschaft sich für deutlich stärkere Maßnahmen zum Aufhalten der Klimaerwärmung ausspricht, zeigt die Politik weder auf kommunaler noch auf Bundesebene die nötige Entschlossenheit, die Klimaerwärmung zu stoppen!

Daher fordern große Teile der Klimabewegung Bürger*innenräte, die aus zufällig ausgelosten Teilen der Gesellschaft zusammengesetzt sind und sich diesem Thema annehmen. Bürger*innenräte können verhärtete Fronten überwinden und verschiedene Handlungsmöglichkeiten sichtbar machen.

In anderen Ländern hat man mit solchen Formen der ergänzenden Demokratie bereits gute Erfahrungen gemacht. Die Bürger*innen Irlands kamen zum Beispiel zu einer Versammlung zum Thema gleichgeschlechtliche Ehe zusammen und sollten darüber entscheiden, ob diese eingeführt werden soll. Die Versammlung hat durch ihre Empfehlung an die Regierung eine Grundlage geschaffen, dass Irland letztendlich durch ein Referendum die Ehe für alle eingeführt hat. Man muss aber gar nicht weit weg schauen, um zu sehen, wie erfolgreich solche Räte sind: In Bochum Werne initiiert bereits seit einigen Jahren eine geloste Jury Projekte, um das Leben in ihrem Stadtteil zu verbessern.

Auch in Herne gab es von Seiten der Bürgerinitiative Stadtwald Bestrebungen, eine solche geloste Versammlung für die Zukunft des Blumenthal-Geländes einzuberufen. Dies wurde leider von Seiten der Ratsabgeordneten mit großer Mehrheit abgelehnt.

DIE LINKE Herne möchte über folgende Fragen mit den Teilnehmer*innen diskutieren: Sind geloste Bürger*innenversammlungen ein Schritt in die richtige Richtung, den Umweltschutz voranzutreiben? Oder ist die Idee nur eine Luftnummer?

Vor der Diskussion wird es von drei Experten kurze einführende Vorträge geben:

Lorenz Gösta-Beutin (Sprecher der linken Bundestagsfraktion für Energie und Klima)
Heiner Kill (Initiator der Bürgerinitiative Stadtwald)
Alexander Noack (Mitglied der Stadtteil-Jury Bochum Werne)

Weitere Infos und die Zugangsdaten gibt es im Netz: HIER KLICKEN! hier lang