Schermbecker Forum

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Tarifrunde im NRW-Einzelhandel: „Danke" heißt mehr Gehalt!
29. Januar 2021
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt Kleidungsstücke auf Bügeln in einem Laden.
DIE LINKE NRW sichert in der bevorstehenden Tarifauseinandersetzung im nordrhein-westfälischen Einzelhandel den Beschäftigten ihre Unterstützung zu. „Ich kann die Arbeitgeber nur davor warnen, die Corona-Krise als Ausrede für Lohndrückerei nutzen zu wollen", sagt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE NRW. WEITERLESEN hier lang



Landesregierung muss Flüchtlinge aus Lipa retten - Notfalls im Alleingang!
29. Januar 2021
DIE LINKE NRW




Die Lage der Flüchtlinge in Bosnien spitzt sich immer weiter zu, den Menschen fehlt es an lebensnotwendigen Dingen wie Wohnraum oder Nahrung. Aus diesem Anlass ruft die Seebrücke für den 30. Januar 2021 zu einem Aktionstag auf, den DIE LINKE NRW unterstützt. WEITERLESEN hier lang



Berufliche Orientierung stärken statt Rekrutierung durch die Bundeswehr
28. Januar 2021
DIE LINKE NRW



Das Foto zegt einen Ausschnitt eines Bundeswehr-Hubschraubers.
Die Corona-Pandemie und seine Folgen stellen den Arbeitsmarkt vor enorme Herausforderungen. Bereits im vergangenen Jahr gab es neun Prozent weniger Ausbildungsplätze. „In diesem Jahr könnte der Ausbildungsmarkt noch weiter einbrechen. Als Folge ist zu befürchten, dass die drohende berufliche Perspektivlosigkeit junge Menschen zunehmend in die Bundeswehr treibt“, erklärt Tamara Helck, friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW. WEITERLESEN hier lang


Demokratie in NRW schützen, Grundrecht auf Versammlungsfreiheit erhalten!
27. Januar 2021
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt eine Black-Lives-Matter-Demonstration.
DIE LINKE NRW äußert scharfe Kritik an dem Entwurf für ein nordrhein-westfälisches Versammlungsgesetz, das Innenminister Herbert Reul am heutigen Mittwoch in den Landtag einbringen will. Die Partei fordert die CDU und die FDP auf, das Gesetzesvorhaben in der aktuellen Form nicht weiter zu verfolgen. WEITERLESEN hier lang

Schluss mit den Privilegien: Bundestagsabgeordnete in die Gesetzliche Rentenversicherung einbeziehen!


Wie die große Mehrheit ihrer Wähler:innen sollen zukünftig auch Bundestagsabgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen. „Wir LINKEN wollen das privilegierte System der Altersversorgung für Bundestagsabgeordnete abschaffen. Das soll ein erster Schritt sein hin zu einer einheitlichen Rentenversicherung für alle Erwerbstätigen –einschließlich der Beamt:innn, Selbständigen und Freiberufler:innen“ So erläutert Matthias W. Birkwald, rentenpolitische Sprecher unserer Bundestagsfraktion den Antrag ‚Bundestagsabgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung einbeziehen. hier lang
Zu diesem Antrag fand am Montag, den 25.1. eine Anhörung statt, über die Matthias W. Birkwald hier ausführlich berichtet.


Versammlungsverhinderungsgesetz oder grundrechtsbezogenes Versammlungsrecht


Die schwarz-gelbe NRW-Regierung will ein neues Versammlungsgesetz einführen, dass von Kritikern zu Recht als Versammlungsverhinderungsgesetz bezeichnet wird. Die Polizei soll mehr Kontrollrechte bekommen. Ein „Militanzverbot“ ist eine Gummiformulierung, die sich gegen sogenannten "Schwarze Blöcke" aber auch einheitliche Schutzkleidung von Umweltaktivisten richten kann. Aufgrund eines „Störverbots“ drohen Haftstrafen bei Aufrufen zur Verhinderung von Naziaufmärschen. Den umgekehrten Weg geht die rot-rot-grüne Berliner Regierungskoalition, die gemäß ihres Koalitionsvertrages eine grundrechtsbezogene Liberalisierung des Versammlungsrechts anstrebt, das die Polizei zur Deeskalation verpflichtet.
https://www.ulla-jelpke.de/2021/02/vers ... ungsrecht/


Bundesregierung unterstützt Bürgerkrieg in Äthiopien


Auf Anfrage von Kathrin Vogler musste die Bundesregierung einräumen, dass der deutsche Militärattaché in Äthiopien mit einer Bundeswehrdelegation in Addis Abeba für die militärische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Äthiopien geworben hat - während in Tigray bereits die Kämpfe zwischen Regierungstruppen und regionalen Militärkräften eskalierten. Kathrin Vogler erklärt: "Es ist skandalös, dass die Bundesregierung mitten im Bürgerkrieg ein Zeichen der Unterstützung für die Regierungstruppen sendet und durch einseitige Parteinahme den Konflikt befeuert statt zur Deeskalation zu mahnen. DIE LINKE fordert, das Ausstattungshilfeprogramm zu streichen und die Mittel für Friedensprogramme zu verwenden Der Militärattaché muss dringend abberufen werden."
https://www.kathrin-vogler.de/start/akt ... ethiopien/


Nawalny und Nordstream nicht verknüpfen – Sevim Dagdelen zu Gast in der Phoenix Runde


Wie geht es weiter mit den deutsch-russischen Beziehungen? Darüber hat Sevim Dagdelen hier lang in der Phoenix-Runde diskutiert. In der Debatte zum Umgang mit Russland werden doppelte Standards zum Prinzip erhoben. Russland ist praktisch das einzige Land, bei dem einige in der CDU sowie Grüne und FDP wegen Menschenrechten auf einen Handels- und Wirtschaftskrieg drängen. Wo sind ihre Forderungen nach einem Abbruch der Wirtschaftsbeziehungen zu Saudi-Arabien oder zur Türkei? Hier lässt die Bundesregierung sogar weiter Waffen liefern und der Handel floriert. Wenn wir nicht aufpassen, beginnt pünktlich zum 80. Jahrestags des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion eine neue Eiszeit zwischen Deutschland und Russland mit unabsehbaren Folgen für Frieden und Sicherheit in Europa, findet Sevim Dagdelen. hier lang



Linke gegen die Waffenexporte in die Türkei


Die Türkei bedroht Griechenland, hält ein Drittel Zyperns besetzt, hilft dabei, Armenier in Berg-Karabach abzuschlachten, zündelt in Libyen und Syrien, bedroht die Jesiden im Irak, die dem Völkermord des IS entronnen sind, und führt weiter Krieg gegen die Kurden. Wer an Erdogan trotzdem weiter Waffen liefern lässt, handelt entweder verantwortungslos oder setzt bewusst auf eine verbrecherische Komplizenschaft aus finsteren geopolitischen Motiven, so Sevim Dagdelen in ihrer Rede im Bundestag. DIE LINKE sagt: Schluss mit der Aufrüstung von Erdogan! Keine Waffen für die Türkei! hier lang


Julian Assange - Held oder Verräter? rbb-Inforadio mit Sevim Dagdelen


Was aus Julian Assange, dem ehemaligen Computerhacker, Investigativjournalisten und Sprecher der Enthüllungsplattform "Wikileaks" wird, ist offen. Sevim Dagdelen hier lang hat im rbb-Inforadio darauf hingewiesen, dass es sich hier um einen politischen Fall handelt, bei dem es nicht rechtsstaatlich zugeht. Julian Assange muss endlich aus der Haft entlassen werden. Es muss Schluss sein mit der Kriminalisierung von investigativem Journalismus.



Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW
hier lang

Keine Abkehr von den friedenspolitischen Grundsätzen der LINKEN


Der LINKE-Bundestagsabgeordnete Matthias Höhn forderte jüngst in einem Papier zur "linken Sicherheitspolitik" hier lang eine Abkehr von einigen friedenspolitischen Grundsätzen der LINKEN. So zum Beispiel in der Forderung nach einer Akzeptanz von Rüstungshaushalte sowie nach der Schaffung von europäischen Streitkräften.
Die LINKE-Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel widerspricht in einer ausführlichen Kritik. Sie sagt: DIE LINKE sollte die gefährliche Militarisierung der EU nicht argumentativ befördern, sondern muss stattdessen über ihre Gefahren aufklären und dagegen aktiv werden. Das Papier gibt es hier hier lang


Online-Veranstaltung: Zur Situation an de EU-Außengrenze


Am Mittwoch, den 3.2., lädt der KV Siegen Wittgenstein zu einer Online-Veranstaltung zur Situation an der EU-Außengrenze ein. Zu dem Thema werden
unsere EU Abgeordnete Özlem Demirel, unser Mitglied des Landesvorstandes NRW Igor Gvozden sowie Helmut Hardy, 1. Vorsitzender des Aachener Netzwerkes für humanitäre Hilfe und interkulturelle Friedensarbeit, sprechen. Weitere Infos zur Veranstaltung gibt es hier hier lang


Pressemitteilungen aus dem Europaparlament


Atomwaffenverbotsvertrag: Deutschland muss beitreten!
21. Januar 2021
MdEP, Özlem Aev Demirel



Anlässlich des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrags erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): WEITERLESEN hier lang



Türkei-EU-Gespräche: Entscheidend ist, worüber gesprochen wird
21. Januar 2021
MdEP, Özlem Alev Demirel



Zur heutigen Aussprache im Europaparlament und anlässlich des Treffens des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu in Brüssel, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der EU-Delegation für die Beziehungen zur Türkei: WEITERLESEN hier lang



THE LEFT zur EU-Sicherheitspolitik: Zivile Konfliktlösung statt „EU-First!“
20. Januar 2021
MdEP, Özlem Alev Demirel



Zur heutigen Abstimmung über den Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments: WEITERLESEN hier lang

Termine


Die Situation an der EU-Außengrenze
3. Februar 2021, 19:00 Uhr, Online, Zoom, DIE LINKE. Kreisverband Siegen-Wittgenstein


Zu dem Thema werden - unsere EU Abgeordnete Özlem Demirel, - unser Mitglied des Landesvorstandes NRW Igor Gvozden - und Helmut Hardy (als Ersatz für Dirk Planert), 1. Vorsitzender des Aachener Netzwerkes für humanitäre Hilfe und interkulturelle Friedensarbeit sprechen. MEHR hier lang



Neue Wege übers Land – Landwirtschaft zum Wohl von Mensch und Natur
4. Februar 2021, 19:00 Uhr, Online-Podiumsdiskussion, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag


Online-Podiumsdiskussion mit: Heidrun Bluhm-Förster, MdB, Sprecherin für ländliche Räume Tim Brand, Öko-Landwirt, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft Michael Muhr, »Land schafft Verbindung«, Mitglied im bayerischen Sprecherrat Dr. Kirsten Tackmann, MdB, Sprecherin für Agrarpolitik - Moderation: Eva-Maria Schreiber,... MEHR hier lang



Das ändert sich in der Rente – mit Matthias W. Birkwald MdB
5. Februar 2021, 19:00 Uhr, Online-Veranstaltung, DIE LINKE KV Rhein-Erft


Der rentenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Matthias W. Birkwald MdB, wird über wichtige Änderungen und Neuregelungen in der Rente und der Alterssicherung des Jahres 2021 informieren. MEHR hier lang



System Change - ein Plädoyer für einen linken Green New Deal mit Bernd Riexinger
18. Februar 2021, 18:00 Uhr, Online, Zoom, DIE LINKE. KV Essen


Liebe Genoss:innen, ich möchte euch herzlich zur Lesung und anschließender Diskussion mit Bernd Riexinger einladen. System Change - ein Plädoyer für einen linken Green New Deal mit Bernd Riexinger DIE LINKE Essen lädt herzlich zur Online-Lesung und Diskussion des neuen Buchs von Bernd Riexinger (Vorsitzender DIE LINKE) ein. MEHR hier lang



Den ökologischen Rückbau solidarisch gestalten!
19. Februar 2021, 18:00 Uhr, Webinar


Mit Klaus Meier (Netzwerk Ökosozialismus) und Maurice Höfgen (Mitarbeiter der Partei Die LINKE im Bundestag) Moderation: Didem Aydurmuş (DIE LINKE) MEHR hier lang



Landesvorstand
20. Februar 2021, 00:00 Uhr


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Delegiertenberatung
23. Februar 2021, 00:00 Uhr


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Liebe Leserinnen und Leser,

wir hoffen, Ihr hattet einen guten Jahreswechsel und wünschen Euch für das neue Jahr viel Gesundheit und Glück, sowie uns allen gemeinsam viel Kraft für die bevorstehenden Aktionen, die wir hoffentlich auch bald wieder auf der Straße durchführen können.

Leider hat uns die Pandemie nach wie vor fest im Griff und wir mussten die Veranstaltung zur Verleihung des Clara-Zetkin-Frauenpreises verschieben. Auch der 8. März wird nicht wie gewohnt mit großen Demonstrationen stattfinden können. Im nächsten Newsletter werden wir Euch zu den Aktivitäten zum 8. März umfangreich informieren.

Leider trifft die Krise besonders Frauen* und es gibt dazu jetzt auch eine weltweite Studie, über die wir Euch informieren möchten. Dass wir gemeinsam etwas gegen Ungleichbehandlung und Gewalt tun müssen, wird auch Thema auf unserem digitalen Frauen*plenum am 20. Februar 2021 sein, auf dem es dazu eine Resolution an den Bundesparteitag geben wird.

International ist unser Blick und unsere Solidarität auf die Proteste in Polen gerichtet, nachdem nun faktisch jeder Schwangerschaftsabbruch in Polen illegal ist. Seit 150 Jahren kämpfen Frauen auch in Deutschland für sexuelle Selbstbestimmung und die Abschaffung des Paragrafen 218. Das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung macht dieses Jahr dazu ein Kampagnenjahr und auch darüber wollen wir Euch informieren.

Bleibt gesund!

Eure Redaktion: Judith Benda, Alicja Flisak, Claudia Gohde, Bettina Gutperl, Katharina Kirchhoff, Lisa Mangold, Sara Roloff, Antje Schiwatschev, Nancy Staniullo, Bianca Theis, Julien Then, Vera Vordenbäumen, Kerstin Wolter, Julia Wiedemann

Aktuelles

Studie belegt: Weltweit wächst die Ungleichheit zwischen den Geschlechtern durch die Corona-Krise

Eine aktuelle Studie der globalen Initiative »Women Deliver« hier lang und der französischen Initiative »Focus 2030« hier lang belegt, dass Frauen* härter von der Corona-Krise betroffen sind als Männer ­- sowohl wirtschaftlich, als auch sozial. So verlieren Frauen eher ihren Job, sind stärker von Gewalt betroffen und durch die Arbeit in Kranken- und Pflegeberufen einem höheren Risiko ausgesetzt, an Corona zu erkranken. Zudem haben sie weniger Möglichkeiten auf Erspartes zurückzugreifen, da sie schlichtweg häufig keines anlegen konnten.

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App WhoCares - Sorgearbeitszeit messen und in Gehalt umrechnen

Nach wie vor fällt der große Teil Sorge- und Pflegearbeit unter den Bereich der nicht-bezahlten Arbeit. Putzen und Kochen, Kinder erziehen oder Angehörige pflegen - das machen vor allem Frauen* und sie bekommen nichts dafür. Es gibt die gesellschaftliche Erwartung, dass Frauen sich doch von Natur aus gerne kümmern und ihnen das ja Freude bereitet. Wie viel Zeit das in Anspruch nimmt, wissen wir alle. Um das zeitlich zu erfassen und in Gehalt umzurechnen, hat das Netzwerk Frauen*streik die App WhoCares entwickelt, mit der man Sorge- und Pflegearbeit zeitlich erfassen und in Gehalt umrechnen kann.

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Kampagne »150 Jahre Widerstand gegen §218«

Das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung macht 2021 zum Kampagnenjahr für einen freien, sicheren und legalen Schwangerschaftsabbruch! Dafür sammelt es Erfahrungsberichte von Menschen, die bereits einen oder mehrere Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland haben durchführen lassen. Ein Erfahrungsaustausch ist der beste Weg, um Tabus und Stigmata zu brechen. Denn Du bist nicht allein! Die Geschichten sollen im Rahmen der Kampagne im Laufe des Jahres 2021 veröffentlicht werden. Lasst uns gemeinsam das Schweigen brechen, Schwangerschaftsabbrüche sind Teil des Lebens und keine Straftat!

Schick uns Deinen Bericht mit Angabe von Namen, Alter, Stadt an meinabbruch@sexuelle-selbstbestimmung.de

Gerne auch anonym oder mit Decknamen. Jede Geschichte ist wichtig und das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung ist sehr dankbar für jeden einzelnen mutigen Bericht!

Digitales Frauen*plenum

Das Frauen*plenum des Parteitages findet am 20. Februar 2021 zwischen 13 und 18 Uhr als Online-Veranstaltung über Zoom statt. Für die Teilnahme ist eine Anmeldung erforderlich, die Zugangsdaten werden wenige Tage vor dem Termin per Mail versandt.

Das Frauenplenum wird eine feministische Resolution an den Bundesparteitag der LINKEN unter dem Motto »Her mit dem ganzen Leben!« debattieren und verabschieden.

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Verleihung des Clara-Zetkin-Frauen*preises 2021 verschoben

Die Verleihung des Clara-Zetkin-Frauenpreises wurde in diesem Jahr auf Grund der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verschoben. Die Verleihung findet am 28. Mai 2021 in Berlin statt. Weitere Informationen folgen.

Die Bewerbung für den Clara-Zetkin-Frauenpreis ist bis 31. März 2021 möglich.

DIE LINKE lobt anlässlich des Frauentages 2021 zum elften Mal einen Preis aus, mit dem herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik gewürdigt werden.

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Materialbestellung für den 8. März

In der LINKEN ist der Frauen*kampftag ein fester Termin. Viele Genoss*innen haben ihn durch Aktionen und in Demobündnissen in vielen Städten re-politisiert und LINKE feministische Forderungen wieder auf die Straße getragen. Auch dieses Jahr wird es wieder Aktionen rund um den Frauen*kampftag geben, auch wenn sie durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie anders stattfinden als in den Vorjahren. Dafür möchten wir Euch Material mit feministischen Forderungen in Zeiten der Corona-Pandemie an die Hand geben. Diese könnt Ihr über Eure Kreisverbände bestellen. Die digitalen Angebote (Handzettel, Sharepics etc.) werdet Ihr zeitnah auf unserer Internetseite finden.

Für die Pflegekampagne gibt es:

- A5 Flyer: Schwerpunkt Krankenhaus

- A5 Flyer: Schwerpunkt Altenpflege

- A5 Flyer: Pflege und Gesundheit allgemein

- A7 Aufkleber

Für den 8. März - Frauen*kampftag:

- A5 Flyer: Her mit dem ganzen Leben! - LINKE feministische Forderungen in Zeiten der Corona-Pandemie



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Corona-Geschichten

Ein Thema, das uns alle in den letzten Monaten unter den Nägeln brennt, ist die Lage von Frauen und Queers in der Corona-Krise. Aus Politik und Wirtschaft heißt es, sie seien Held*innen, die das Gesundheitssystem, den Einzelhandel und unsere sozialen Beziehungen am Laufen halten. Andererseits scheint niemand von denen, die das sagen, die eigenen Forderungen ernst zu nehmen.

Forderungen, Bedürfnisse und Wünsche von Frauen und Queers kommen in den Analysen, den Rettungspaketen und den Geschichten über Corona viel zu kurz. Das wollen wir ändern! Wir wollen die Geschichtsschreibung dieser Krise nicht den mächtigen Männern überlassen.

Darum haben wir als Feministische Vernetzung in der LINKEN Geschichte(n) in Corona-Zeiten von unseren Genoss*innen gesammelt. Geschichten über das, was wir Tag für Tag in diesen Zeiten erlebt haben – zu Hause, beim Einkaufen, beim Homeschooling, beim Spazieren, im Zusammenleben mit Kindern, mit Eltern, mit Freund*innen oder alleine. Geschichten von Einsamkeit und Überforderung, aber auch von neuen Erfahrungen. All dieses Erlebte ist es wert geschrieben und gehört zu werden! Nur wenn wir um uns und unsere Erfahrungen wissen, können wir die besten Entscheidungen für die Zukunft treffen.

Wie eine feministische Partei und Gesellschaft der Zukunft aussehen könnte, darüber wollen wir mit Euch anhand dieser Broschüre ins Gespräch und ins Handeln kommen.

Ab dem 14. Februar könnt Ihr die Broschüre hier bestellen. Wer schon neugierig ist, kann die Geschichten jetzt hier online lesen. Wenn Ihr bei der Feministischen Vernetzung mitdiskutieren und mitmischen wollt, schreibt uns gerne eine Mail.

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Entlassungen bei H&M trifft vor allem junge Mütter

Der schwedische Modehändler H&M will in Deutschland rund 800 Stellen abbauen. Treffen soll es vor allem Mütter in Elternzeit, weil sie mit Blick auf ihre Kinder abends und samstags weniger arbeiten können oder wollen. »Das ist ein Schlag ins Gesicht all jener Frauen, die bei H&M trotz Schwangerschaft und Infektionsgefahr den Laden am Laufen gehalten haben«, sagt Pascal Meiser, Bundestagsabgeordneter der LINKEN.

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Für ein Leben ohne Gewalt – 3 Jahre Istanbul Konvention in Deutschland

Am 1. Februar 2018 trat in Deutschland die Istanbul Konvention in Kraft. Ziel ist, Frauen vor Gewalt zu schützen und Gewalt zu verhindern. Auf Initiative von Cornelia Möhring fragten mehr als 20 Abgeordnete bei der Bundesregierung schriftlich nach. #IKnachgefragt Ergebnis: Noch immer sind viele Ziele der Konvention nicht umgesetzt. Ein Aktionsplan zur Umsetzung der Konvention ist nicht geplant, eine Koordinierungsstelle nicht verankert. Wesentliche Maßnahmen um Zwangssterilisationen zu verhindern werden ignoriert. Effektiver Schutz vor Gewalt sieht anders aus! Es braucht mehr Geld fürs Hilfesystem, mehr Frauenhausplätze, Schutz vor digitaler Gewalt und besondere Aufmerksamkeit für ältere, obdachlose und geflüchtete Frauen.

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Digitale Gewalt verhindern

Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag fordert in einem aktuellen Antrag (19/25351) hier lang mehr Daten und Forschung zu digitaler Gewalt gegen Frauen und Queers. Digitale Gewalt wird kaum thematisiert, wenn sie andere Formen als Hatespeech annimmt. Beratungsstellen berichten, dass Gewalt gegen Frauen fast immer digitale Komponenten hat. Es braucht mehr Aufmerksamkeit und Aufklärung im Bereich der digitalen Gewalt, Schulung von Fachpersonal und Justiz sowie Geld für Gewaltberatungsstellen und Frauenhäuser. Eine Initiative der Abgeordneten Anke Domscheit-Berg, Doris Achelwilm und Cornelia Möhring.

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Antifeminismus und Rassismus entlarven!

»Die AfD ruft dann nach Frauenrechten, wenn sie ihren Rassismus als Notwehr verkaufen und damit akzeptabler machen will.« Doris Achelwilm, Queer- und Gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., entlarvte in ihrer Rede im Bundestag die Anträge der AfD als rassistische und antifeministische Meinungsmache.

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Geschützte Plätze, auch tagsüber

Cornelia Möhring besuchte Projekte für obdachlose Frauen. Die Schließung öffentlicher Räume während des Lockdowns macht deren Situation noch schwieriger. In der Clara, die Zeitschrift der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, berichtet die frauenpolitische Sprecherin von ihrem Besuch und Gesprächen mit Frauen.

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Schwangerschaftsabbruch in Polen nun faktisch illegal

Drei Monate hat es gedauert, bis das Urteil des polnischen Verfassungsgerichts vom 22. Oktober 2020 endgültig im Amtsblatt der Republik Polen erschien. Nun wurde auch die Urteilsbegründung nachgereicht. Damit gilt ein neues Abtreibungsrecht in Polen, welches den Schwangerschaftsabbruch praktisch illegal macht. 98 Prozent der in Polen bisher legalen Abbrüche werden ab jetzt eine Straftat. Die ungewollt schwangeren Personen werden von Krankenhäusern abgewiesen. Letzte Woche wurde ein Mann zu sechs Monaten Gefängnis verurteilt, weil er für seine Freundin Pillen für einen medikamentösen Schwangerschaftsabbruch besorgte.​ Nach einer massiven Protestwelle gegen das Urteil geht der Kampf um einen sicheren, legalen und kostenfreien Abbruch in Polen nun weiter.

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3. Februar 2021, 19-21 Uhr: Vortrag und Diskussion, »Rosa Luxemburg: Revolutionärin aus jüdischem Haus«, mehr hier lang

9. Februar 2021, 18-19:30 Uhr: Vortrag und Diskussion, »Kämpfe um Aufwertung und gute Arbeitsbedingungen in anderen Ländern«, mehr hier lang

18. Februar 2021, 18-20 Uhr: Vortrag und Diskussion, »How to Frauen*streik – wie organisiere ich meine Kolleginnen?«, mehr hier lang

18. Februar 2021, 19-21 Uhr: Vortrag und Diskussion, »Geschlechterbilder in der extremen Rechten und die Rolle(n) von Frauen in der rechten Szene«, mehr hier lang

21. Februar 2021, 15:30 - 17:30 Uhr: Lesekreis, »Fl(t)i*ttchen_lesen", mehr hier lang

24. Februar 2021, 19:30 - 21:30 Uhr: »Care-Revolution - Wege zu einer solidarischen Gesellschaft«, mehr hier lang

Heimkehren

Der Kampf zweier Familien um Heimat und Identität
Obwohl Effia und Esi Schwestern sind, lernen sie sich nie kennen, denn ihre Lebenswege verlaufen von Anfang an getrennt. Im Ghana des 18. Jahrhunderts heiratet Effia einen Engländer, der im Sklavenhandel zu Reichtum und Macht gelangt. Esi dagegen wird als Sklavin nach Amerika verkauft. Während Effias Nachkommen über Jahrhunderte Opfer oder Profiteure des Sklavenhandels werden, kämpfen Esis Kinder und Kindeskinder ums Überleben: auf den Plantagen der Südstaaten, während des Amerikanischen Bürgerkrieges, der Großen Migration, in den Kohleminen Alabamas und dann, im 20. Jahrhundert, in den Jazzclubs und Drogenhäusern Harlems. Hat die vorerst letzte Generation schließlich die Chance, einen Platz in der Gesellschaft zu finden, den sie Heimat nennen kann und wo man nicht als Menschen zweiter Klasse angesehen wird?
Mit einer enormen erzählerischen Kraft zeichnet Yaa Gyasi die Wege der Frauen und ihrer Nachkommen über Generationen bis in die Gegenwart hinein. ›Heimkehren‹ ist ein bewegendes Stück Literatur von beeindruckender politischer Aktualität.


Dumont, 416 Seiten, mit farbigem Vorsatz und Lesebändchen , Originalverlag: Knopf, New York 2016, Originaltitel: Homegoing



Serien

Orange is the new Black

In der Serie Orange is the New Black (OINTB) erhält man einen kritischen politischen Blick auf den US-Strafvollzug. Mit einem ausgewogenen Mix an Humor und Drama gibt OINTB einen Einblick in den Knastalltag eines Frauengefängnisses in den USA, beschäftigt sich mit strukturellem Rassismus, sexuellem Missbrauch und prekären Lebensumständen, die Menschen in die Kriminalität drängen. OITNB ermöglicht zudem einen anderen Blick auf unsere stark heteronormativ geprägte Gesellschaft.

Angelehnt ist die Serie an das Buch "Orange is the new Black", welches die Erfahrungen von Piper Kerman in einem Frauengefängnis in den USA widerspiegelt.

Die Serie findet ihr auf Netflix.



Filme

»Hidden Figures – Unerkannte Heldinnen«

In »Hidden Figures - Unerkannte Heldinnen« geht es um drei afroamerikanische Frauen*, die es als Mathematikerinnen bzw. Ingenieurinnen bei der NASA ermöglichen, dass erstmals Menschen ins Weltall reisen können.

Vor allem geht es darum, dass die Leistung von Frauen* oft nicht sichtbar gemacht wird, sie im Hintergrund stehen und behandelt zudem die Frage von Rassentrennung in den USA.

Den Film gibt es auf Netflix.



Termine

20. Februar 2021, 13 - 18 Uhr, »Digitales Frauenplenum des Siebenten Parteitag der Partei DIE LINKE«, digital, mehr hier lang

26. und 27. Februar 2021: »Siebenter Parteitag der Partei DIE LINKE 2021«, digital, mehr hier lang

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

gestern wurde der Entwurf unseres Wahlprogramms hier lang für die Bundestagswahlen vorgestellt. Dieser Entwurf hier lang wird in den kommenden Wochen in der Mitgliedschaft der LINKEN diskutiert - in diesem Jahr digital hier lang. Die Debatten fließen in den Entwurf des Wahlprogramms ein, der bis zum 22. April als Leitantrag für den Bundesparteitag veröffentlicht wird. Verabschiedet wird das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 vom Bundesparteitag am 19. und 20. Juni.

Auf der gestrigen außerordentlichen Tagung hat sich der Landesvorstand mit der Frage der Durchführung unserer Landesvertreter*innenversammlung befasst und mehrheitlich einen Tendenzbeschluss dazu gefasst. Die LVV wird am Wochenende 10./11. April durchgeführt. Angesichts der großen Unklarheit über die weitere Entwicklung der Pandemie ist aktuell nicht abschließend absehbar, ob wir diese als Versammlung vor Ort oder nur in einer Online-Variante mit schriftlicher Schlussabstimmung durchführen können. Auf der Tagung des Landesvorstandes am 20. Februar wird es in der Sache weitere Entscheidungen geben.

Auch in dieser Ausgabe des Landesinfos findet Ihr wieder Informationen unserer Bundestagsabgeordneten, sowie aus der Europafraktion, außerdem Pressemitteilungen und Weiteres.

Herzliche Grüße
Lukas Schön
Landesgeschäftsführer

Red Hand Day vor dem Düsseldorfer Landtag


Das Foto zeigt eine rote Hand
Am 12. Februar wird mit dem Internationalen Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten daran erinnert, dass weltweit mehr als 250.000 Kinder als Soldaten eingesetzt werden. Die DFG-VK NRW und die Landesschüler*innenvertretung rufen anlässlich des "Red Hand Days" auf, am Freitag eine Mahnwache vor dem Landtag in Düsseldorf durchzuführen. Sie richtet sich gegen den Einsatz von Kindersoldaten weltweit und gegen die Rekrutierung von Minderjährigen, gerade auch in Deutschland. Wir unterstützen diesen Aufruf: Kommt am Freitag zum Landtag, bringt Schilder mit roten Händen und Transpis mit. Los geht es um 11 Uhr!

Weitere Infos im Netz: HIER KLICKEN! hier lang