Schermbecker Forum

Liebe Genoss:innen,

derzeit treffen wir die letzten Vorbereitungen für den Landesparteitaghier lang. Ihr könnt sowohl die vorliegenden Unterlagen als auch am Samstag den Livestream auf unserer Webseite abrufenhier lang. Nutzt die Gelegenheiten und beteiligt euch an der Entwicklung unserer gemeinsamen Partei.

Wir haben in den vergangenen Monaten mit viel Dissens die öffentliche Wahrnehmung unserer Partei geprägt. Und immer noch schwebt das Gerücht um eine Spaltung wie ein Damoklesschwert über uns. Jegliche Weiterentwicklung, aller inhaltlich notwendiger Austausch scheinen dadurch verhindert. Und das obwohl in den Kreisverbänden die alltägliche, politische Arbeit unvermindert weitergeht. Erschwert und oftmals mühsam aber ist es in keinster Weise so, dass unsere Partei derzeit arbeitsunfähig wäre. In der Landesgeschäftsstelle sind in den zurückliegenden Wochen unzählige Ideen und Initiativen aus den Kreisverbänden eingegangen, wie wir gemeinsam unsere Partei wieder auf Kurs bekommen können. Es ist an uns, all diese Anregungen in die Arbeit der Landesgeschäftsstelle und des Landesvorstands einfließen zu lassen.

Am Wochenende in Dortmund werden wir in dieser Situation das erste Mal wieder real zusammenkommen. Dies ist eine Gelegenheit für uns alle, miteinander im Gespräch die kommenden Schritte für unsere Partei zu planen. Ich hoffe, dass wir dies zwar leidenschaftlich engagiert aber respektvoll miteinander umgesetzt bekommen. Ich freue mich auf Samstag: Kommt alle gut nach Dortmund!

Das Ringen um das gute Leben aller geht weiter.
Freundschaft
Sebastian Merkens
Landesgeschäftsführer

PS: Die nächste Landesinfo erreicht euch am 9. Mai 2023.

Euer Material für den Tag der Erwerbslosen am 2. Mai


In jedem Jahr am 2. Mai findet der Tag der Erwerbslosen am 2 Mai statt. Mehr Infos. Dafür hat die LAG Sanktionsfreie Mindestsicherung eine Muster-Pressemitteilung zur Vorlage erstellt. Diese sowie weiteres Info- und Aktions-Material gibt es auf der Webseite der LAG. Sollte die Pressemitteilung von euch aufgegriffen und von den Medien verwendet werden, freut sich die LAG über die Links zu den Artikel. Auch Bilder von eigenen Aktionen zum Tag der Erwerblosen könnt ihr gerne an die LAG per E-Mail schicken!hier lang


FrauenOrte in NRW: Macht mit und schlagt LINKE vor!


Der Frauenrat NRW hat das Projekt „FrauenOrte“ gestartet. Bis zum Jahr 2025 sollen 50 Frauenorte in NRW gekürt werden. Das Ausschreibungsverfahren läuft bereits. Bestimmt kennt ihr in euren Kreisverbänden Orte, an denen linke Frauen gewirkt haben. Bringt euch ein und schlagt diese FrauenOrte vor. Mehr dazu erfahrt ihr auf der Webseite des Projektes!hier lang


Flüchtlingsgespräche: LINKER Frühjahrsempfang in Essen


Donnerstag, 27. April 2023 um 18 Uhr im Zentrum KD 11/13 (Karl-Denkhaus-Straße 11-13, 45329 Essen)

Beim traditionellen Frühjahrsempfang unserer Genoss:innen in Essen dreht sich in diesem Jahr alles um das Thema Flucht. Doch wird im Zentrum KD 11/13 nicht über Geflüchtete gesprochen, sondern mit ihnen. Die Geschichten von unterschiedlichen Menschen vorstellen, die aus ihrem Land fliehen mussten, und über die Integration in die Stadtgesellschaft berichten:
• Moutasm Al-Younes, Autor & Gründer von Solidarität TV (Syrien)
• Dorofeiva Yevheniïa, Opora – Ukrainisch-Deutscher Verein (Ukraine)
• Shoan Vaisi, Sozialarbeiter & Ratsherr für DIE LINKE (Iran)
• Torben Gewehr, ProAsyl / Flüchtlingsrat Essen

Außerdem wird die linke Ratsfraktion über ihre Arbeit berichten und – wie die Mitglieder des Kreisvorstandes auch – zum Austausch bereitstehen. Musikalisch wird der Abend von Linus Friedmann an der Jazz-Gitarre begleitet. Mehr dazu erfahrt ihr auf der Webseite von DIE LINKE. Essen.hier lang


Aus unseren Parlamenten


Aus der Kreistagsfraktion Siegen-Wittgenstein
Seit dem vergangenen Jahr veröffentlicht die Kreistagsfraktion in Siegen-Wittgenstein eine jährliche Bilanzschrift mit einer kommentierten Auswahl ihrer Anfragen und Anträge. Diese versendet die Fraktion unter anderem an Wohlfahrtsverbände der Region und verteilt sie an Bürger:innen im Kreisgebiet. Ein tolles Best-Practice-Beispiel in Sachen Transparenz unserer Politik in der Kommune: Zur Bilanz 2022.hier lang


Aktuelles aus der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW


Mit einem Klick auf diese Grafik geht es zur Veranstaltungsseite der RLS.
Vom 12.-14. Mai veranstaltet die RLS zusammen mit 15 gewerkschaftlichen Gliederungen aus NRW an der RUB in Bochum die 5. Konferenz gewerkschaftliche Erneuerung. Bereits jetzt haben sich mehr als 850 Kolleg:innen aus dem ganzen Bundesgebiet angemeldet, und es verspricht, die größte links-gewerkschaftliche Konferenz in Deutschland seit Jahrzehnten zu werden!
Alle Materialen, Infos, Programm und Anmeldung findet ihr auf www.rosalux.de/streikkonferenz
Flyer und Plakate können unter Angabe von Stückzahl und Versandadresse per Mail an streikkonferenz@rosalux.org bestellt werden.
Für aktuelle Infos gibt es außerdem diesen telegram-Kanal: https://t.me/+OGRq7lHgDStkYTIy - gerne anmelden und weitersagen!


Aktuelles aus dem kopofo



Feministische Kommunalpolitik
Samstag, 06. Mai 2023, 11:00 - 17:00 Uhr, Schwanenstraße 30, 44135 Dortmund. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link.hier lang

Fachgespräch: KiBiz und Kitaausbau
Samstag, 13. Mai 2023, 11:00 - 14:30 Uhr, Onlineveranstaltung über Zoom. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link.hier lang
Leitet unsere Veranstaltungen gerne auch an Fachpolitiker:innen und Interessierte vor Ort weiter!

Für Fragen und Anmerkungen ist unsere Geschäftsstelle unter www.kopofo-nrw.de, buero@kopofo-nrw.de oder unter 0203 – 31 777

Nach erneuter Prüfungspanne: Zentral-Abitur auf den Prüfstand!
19. April 2023
DIE LINKE NRW



dekoratives Bild
Nach der jüngsten Panne bei den Abiturprüfungen in NRW fordert DIE LINKE eine grundsätzliche Überprüfung des Zentralabiturs. Dazu erklärt Landessprecherin Kathrin Vogler: WEITERLESENhier lang



Mosquito-Ultraschall-Geräte sofort verbieten
19. April 2023
DIE LINKE NRW



Dekoratives Bild
Durch Medienberichte bekannt geworden ist, dass die Stadt Kamp-Lintfort sogenannte Mosquito-Ultraschall-Geräte gekauft haben soll. Diese Anlagen erzeugen einen hohen Ton und sollen von Jugendliche von Schulgeländen vertreiben. Dazu erklärt Sascha H. Wagner, Sprecher der Partei DIE LINKE in NRW: WEITERLESENhier lang





Aus dem Bundestag

Statt Bürokratie abzubauen, wurden jahrelang Bürokrat:innen abgebaut!


Die CDU hat in einem Antrag zum Bürokratieabbau gefordert, dass für jede neu besetzte Stelle durch eine andere gestrichen werden muss. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Christian Leye, widerspricht dieser Forderung und betonte in seiner Rede, dass die Digitalisierung der Verwaltung und Bürokratieabbau, nicht durch Personalmangel erreicht wird. So bleibe offen, wer die Digitalisierung umsetzen soll, wenn von 39.000 offenen Stellen in der IT jährlich nur 800 besetzt werden, bis jetzt sind in der Verwaltung schon 360.000 Stellen unbesetzt, 2030 werden es über 1 Millionen sein. Schon jetzt führt der Sparkurs nicht zu Beschleunigung, sondern zu enormen Wartezeiten in der öffentlichen Verwaltung, so wie in seinem Wahlkreis Duisburg, wo für einen Termin bei der Ausländerbehörde über zwei Jahre Wartezeit benötigt wird. Hier geht es zum Video.hier lang






>>Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRWhier lang


Aus dem Europaparlament



>> Zu den Pressemeldungen der Europa-Abgeordneten aus NRWhier lang

Landesvorstand
28. April 2023, 18:00 Uhr


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Landesparteitag
29. April 2023, 10:30 Uhr, Dortmund, Kongresscenter, Strobelallee 45


Als vorläufige Tagesordnung wird vorgeschlagen: MEHRhier lang



EU-Workshop
6. - 7. Mai 2023, 10:30 - 15:30 Uhr, Düsseldorf, Landesgeschäftsstelle, Alt-Pempelfort 15


Seminar-Wochenende zur EU-Politik mit den Themen Klima- und Energiekrise, offene Grenzen, Wirtschaftsraum EU und vielen mehr. Das vollständige Programm folgt. MEHRhier lang



Geschäftsführender Landesvorstand
8. Mai 2023, 18:30 Uhr, Online, Zoom


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Landesvorstand
20. Mai 2023, 10:30 Uhr, LGS Düsseldorf


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Geschäftsführender Landesvorstand
5. Juni 2023, 18:30 Uhr


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Landesvorstand
17. Juni 2023, 10:30 Uhr, Online, Zoom


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Dekoratives Bild
Liebe Genoss:innen,

gemeinsam in die Offensive - unter diesem Motto hat die Rosa Luxemburg Stiftung von Freitag bis Sonntag ein hervorragendes Programm aufgelegt. Und es werden viele Menschen bei der Streikkonferenz in Bochum anwesend sein. Eine gute Gelegenheit für uns, alte Bündnisse mit den Gewerkschaften zu erneuern und neue zu schließen. Auch inhaltlich ist einiges dabei, was uns in unserem gemeinsamen Streben für das gute Leben aller vorwärtsbringt. Ich freue mich darauf, viele von euch in Bochum zu treffen - weitere Details zur 5. Konferenz Gewerkschaftliche Erneuerung erfahrt ihr im Verlauf dieser Landesinfo!

Für den Landesverband kann ich euch zudem schon einmal den 10. Juni .2023 als Termin ans Herz legen: An diesem Tag wird in Gummersbach unsere Konferenz zum ländlichen Raum stattfinden. Weitere, detailliertere Informationen erhaltet ihr in den kommenden Tagen.

Lasst uns gemeinsam für das Wochenende hoffen: In Bremen wird gewählt und unsere Genoss:innen sind mit einem guten Programm und spannenden Kandidat:innen ins Rennen gegangen. Ich möchte allen Wahlkämpfenden in Bremen an dieser Stelle viel Erfolg für den Sonntag wünschen. Auf dass DIE LINKE in Bremen ein gutes Ergebnis holt!

Mit solidarischen Grüßen
Sebastian Merkens



Umsteuern-Kampagnentag: Holen wir uns den Reichtum zurück!


Umsteuern. Holen wir uns den Reichtum zurück! geht in die zweite Runde. Konkretes Ziel der Kampagne: Ökonomische Ungleichheit zum wahlentscheidenden Konfliktfeld entwickeln. Beim digitalen Kampagnentag am 13. Mai soll das Thema in der Zeit von 10 bis 15 Uhr tiefer diskutiert, Debatten vom Kampagnen-Auftakt (3.5.) fortgeführt und ein Aktivenrat gestartet werden, der die Aktion bis zum Frühjahr 2025 begleiten wird. Damit die Kampagne vor Ort gelebt wird und in der Fläche ankommt, braucht es viele, die mitmachen. Weitere Informationen zum Kampagnentag und die Zugangsdaten erhaltet ihr auf Anfrage bei Tim Herudek per linksaktiv@die-linke.de


#Aufbauheld:innen gesucht: Melde dich zur Aktionskonferenz in Frankfurt an!


DIE LINKE braucht #Aufbauheld:innen - meldet euch deshalb jetzt zur Aktionskonferenz, die vom 30. Juni bis 2. Juli 2023 in der Jugendherberge in Frankfurt am Main stattfindet, an. In interessanten Praxis-Workshops könnt ihr gemeinsam mit vielen engagierten Genoss:innen unsere Partei von der Basis weiter entwickeln. Und selbstverständlich sollen an diesem Wochenende die Wahlkämpfer:innen in Hessen mit einem gut vorbereiteten Wahlkampfeinsatz unterstützt werden. Hier findet ihr das vorläufige Programmhier lang - Jetzt anmelden!hier lang


Aktuelles aus der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW


Mit einem Klick auf diese Grafik geht es zur Veranstaltungsseite der RLS.
Die Vorfreude steigt: Am kommenden Wochenende steigt die größte links-gewerkschaftliche Konferenz in Deutschland seit Jahrzehnten. Die RLS und 15 gewerkschaftliche Gliederungen aus NRW richten an der RUB in Bochum die 5. Konferenz gewerkschaftliche Erneuerung aus. Es haben sich knapp 1000 Kolleg:innen aus dem ganzen Bundesgebiet angemeldet. Alle Materialen, Infos, Programm und Anmeldung findet ihr auf www.rosalux.de/streikkonferenz. Für aktuelle Infos gibt es außerdem diesen telegram-Kanal: https://t.me/+OGRq7lHgDStkYTIy - gerne anmelden und weitersagen!


Aktuelles aus dem kopofo



Fraktionsvorsitzendenkonferenz des kopofo nrw - Ist die Privatisierungswelle für kommunales Eigentum vorbei? Anstrengungen zur Rekommunalisierung
Samstag, 03. Juni 2023, 11:00 - 16:00 Uhr, Forum der Stadt Dortmund, Südwall 21-23, 44137 Dortmund. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link.hier lang
Kommunalpolitisches Kerngeschäft: Einsichtsrechte, Anträge und Anfragen
Samstag, 10. Juni 2023, 11:00 - 15:00 Uhr, Onlineveranstaltung über Zoom. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link.hier lang
Raum für Austausch hauptamtlicher Mitarbeitender Linker Fraktionen in NRW
Dienstag, 08. August 2023, 11:00 – 13:00 Uhr, Onlineveranstaltung über Zoom. Mehr Informationen unter diesem Link.hier lang
Leitet unsere Veranstaltungen gerne auch an Fachpolitiker:innen und Interessierte vor Ort weiter!

Für Fragen und Anmerkungen ist unsere Geschäftsstelle unter www.kopofo-nrw.de, buero@kopofo-nrw.de oder unter 0203 – 31 777 38-0 erreichbar.

Rheinmetall entrüsten! Stoppt das Geschäft mit dem Krieg! Rüstungsexporte stoppen!
8. Mai 2023
DIE LINKE NRW



Dekoratives Bild zur Pressemitteilung mit dem Titel "Rheinmetall entrüsten! Stoppt das Geschäft mit dem Krieg! Rüstungsexporte stoppen!". Es zeigt die Zentrale des Rüstungskonzerns Rheinmetall.
Zur Hauptversammlung des Düsseldorfer Rüstungskonzerns Rheinmetall AG am 9. Mai 2023 erklärt die Landessprecherin der LINKEN, Kathrin Vogler: „Der verbrecherische Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine beschert dem Rüstungskonzern Rheinmetall Rekordgewinne. Er meldet für 2022 einen Umsatzanstieg um 13 Prozent auf 6,4 Milliarden Euro. Die Aktionäre sollen nun für 2022 eine Dividende von 4,30 Euro (gegenüber dem Vorjahr 3,30 Euro) je Anteilsschein erhalten. Einen Euro mehr, der erwirtschaftet wurde durch den Verkauf von Waffen, Munition und anderen militärischen Produkten, mit denen Menschen ermordet, verstümmelt und terrorisiert werden." WEITERLESENhier lang



DIE LINKE NRW fordert konsequentes Umsteuern in der Verkehrspolitik
29. April 2023
DIE LINKE NRW



Das bild zeigt Kathrin Vogler, Sabrina Krause und Sascha H. Wagner
Am Samstag (29. April 2023) hat DIE LINKE NRW ihren Parteitag in Dortmund durchgeführt. Dabei haben die Delegierten intensiv über einen Leitantrag mit verkehrspolitischem Schwerpunkt beraten und sich "für eine Verkehrswende nach links" ausgesprochen. Dazu erklärt Sascha H. Wagner: WEITERLESENhier lang





Aus dem Bundestag

Die USA treiben die Blockbildung weiter voran – droht ein weiterer Wirtschaftskrieg?


Die USA treiben die globale Blockbildung weiter voran, indem sie nun auch Südkorea davon überzeugen zu versuchen, den Handel mit China einzuschränken. Christian Leye, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, warnt vor einer Verschärfung der angespannten Lage. Autarkie, sei bei einem „hochglobalisierten Produkt wie Chips nicht herzustellen" und Chips sind ein wesentlicher Bestandteil der Technologien, die für den Klimaschutz benötigt werden. Europa muss hier eine eigene Strategie finden denn es stehe „viel auf dem Spiel", um eine weitere Verschärfung der Lage und eine weitere Blockbildung riskieren zu können. Mehr dazu auf Christian Leyes Facebook-Seitehier lang nachlesen.






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Aus dem Europaparlament



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Termine

Was muss linke Agrar- und Ernährungspolitik leisten?
13. Mai 2023, 17:00 Uhr, Geschäftsstelle DIE LINKE, Hauptstraße 181, 44652 Herne, KV Herne/Wanne-Eickel


Mit Didem Aydurmus, Mitglied im Bundesvorstand DIE LINKE. MEHRhier lang



Landesvorstand
20. Mai 2023, 10:30 Uhr, LGS Düsseldorf


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Nachgefragt: Verbot von Öl- und Gasheizungen - sinnvoll, nötig, sozial?
22. Mai 2023, 19:00 Uhr, Online, Facebook, MdB, Kathrin Vogler


Kathrin Vogler im Gespräch mit Ralph Lenkert, Sprecher für Energie und Klimaschutz der DIE LINKE im Deutschen Bundestag MEHRhier lang



Geschäftsführender Landesvorstand
5. Juni 2023, 18:30 Uhr, Online, Zoom


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Landesvorstand
17. Juni 2023, 10:30 Uhr, LGS Düsseldorf


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Liebe Leserinnen und Leser,

im letzten Monat war es still bei uns. Das liegt daran, dass auch an uns Stress, Krankheit und Arbeitsdruck nicht vorbeigehen. Doch in alter Frische und mit neuer Unterstützung in der Redaktion starten wir mit dem feministischen Newsletter der Partei wieder voll durch. Es passiert grade so viel in Deutschland und der Welt, was benannt, kritisiert und diskutiert werden muss. Erfreuliches, wie die feministische Sommerakademie 2023. Hoffnungsvolles, wie eine Petition von drei Frauen zur Erhöhung des Elterngelds, die durch die Decke geht. Aufregendes, wie die Wahlen in Bremen diesen Sonntag. Aber es passieren natürlich auch Sachen, die wütend machen. So ist das Thema Frauengesundheit noch immer eines, was von der Bundesregierung nicht ernst genommen wird. Die Linksfraktion im Bundestag lässt darum nicht locker und verstärkt das Thema, wo es nur möglich ist. Und auch wenn es um die Protestbewegung im Iran in den Medien ruhig geworden ist, so bedeutet das nicht, dass es sie nicht mehr gibt. Das zeigt eine Studie von Cornelia Ernst aus dem Europaparlament. Und auch in der Türkei hoffen die Feministinnen, Demokrat*innen und Menschenrechtsaktivist*innen endlich auf eine Wahlniederlage Erdogans am 14. Mai.

Feministische Grüße

­Eure Redaktion: Vera Vordenbäumen, Katharina Kirchhoff, Maja Tegeler, Bettina Gutperl, Anja Eichhorn, Cornelia Ernst, Katja Ullrich, Heidi Reichinnek




Aktuelles

Feministische Sommerakademie 2023

Dieses Jahr findet die feministische Sommerakademie vom 29.06.bis 02.07.2023 im Seminarhaus „Unteres Odertal“ in Lunow-Stolzenhagen in Brandenburg statt.

Feministische Solidarität verstehen wir als Verbundenheit miteinander, mit dem Wissen um unsere Unterschiedlichkeiten. Austausch und Differenzen sind Möglichkeiten auf ein gemeinsames „Wir“, auf ein Eintreten füreinander, vielleicht auch mit dem kollektiven Gefühl von Unsicherheit und Ungewissheit auf unseren Schultern. Solidarität unter FLINTA* ist das Fundament unserer feministischen Auseinandersetzung. FLINTA* umfasst folgende Positionierungen: Frauen, Lesben; inter, nonbinäre, trans und agender Personen.

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Deutscher Juristinnenbund veröffentlicht alternativen CEDAW Bericht

Der Deutsche Juristinnenbund e. V. (djb) hat einen Alternativberichthier lang zum neunten CEDAW-Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland veröffentlicht und darin umfassende Forderungen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau gestellt.

Heute findet die Anhörung der Bundesrepublik Deutschland vor dem Frauenrechtsausschuss der Vereinten Nationen anlässlich des neunten CEDAW-Staatenberichtsverfahrens in Genf statt. CEDAW ist das Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau. Die Forderungen des djb-Alternativberichts beziehen sich auf die Bereiche des Waffenhandels, der Digitalisierung, der geschlechtsspezifischen Gewalt, der Rechte geflüchteter Frauen, der politischen Teilhabe, des Arbeitsmarktzugangs, des Steuerrechts sowie des Schwangerschaftsabbruchs.

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Sorgearbeit fair teilen

Das zivilgesellschaftliche Bündnis "Sorgearbeit fair teilen" setzt sich für die geschlechtergerechte Verteilung unbezahlter Sorgearbeit im Lebensverlauf ein. Seine 26 Mitgliedsverbände haben sich zum Ziel gesetzt, Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft für den Gender Care Gap und seine Auswirkungen zu sensibilisieren und sich für die Schließung der Sorgelücke einzusetzen. Die 26 Mitgliedsorganisationen begrüßen das vom BMFSFJ konkretisierte Vorhaben der Bundesregierung, Väter bzw. zweite Elternteile nach der Geburt eines Kindes zehn Tage bezahlt freizustellen, und drängen auf einen zügigen Gesetzgebungsprozess. Sie fordern zudem, die Ausweitung der nicht übertragbaren Elterngeldmonate ebenfalls jetzt zeitnah umzusetzen. Für fair geteilte Sorgearbeit von Anfang an.

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Petition im Bundestag: Elterngeld muss erhöht werden!

Trotz Inflation ist das Elterngeld seit 16 Jahren nicht erhöht worden. Jetzt kämpfen die drei Frauen Dani Weckmann, Sandra Runge und Nancy Koch dafür, dass sich das ändert. Sie haben eine Petition im Bundestag gestartet. Die benötigten 50 000 Unterschriften haben sie in nur 5 Tagen erreicht. Somit wird die Petition im Bundestag gelesen und diskutiert werden. Aber je mehr Unterschriften zusammenkommen, desto mehr Nachdruck verleiht es der Petition. Daher unterschreibt jetzt hierhier lang! Denn es sind noch immer über 70 Prozent Frauen, die das Elterngeld beantragen. Damit sind es auch wieder Frauen, die von der Armutsgefahr durch das Elterngeld betroffen sind.

Aus der Partei

Bürgerschaftswahl in Bremen 2023 – das sind die Spitzenkandidatinnen für DIE LINKE

Endspurt im Wahlkampf für DIE LINKE Bremen und Bremerhaven! Am 14. Mai wird in der Hansestadt gewählt. Für DIE LINKE treten gleich zwei starke Spitzenkandidatinnen an: Kristina Vogt und Claudia Bernhard. Beide stellen sich und ihre Visionen in kurzen Videoclips bei Youtubehier lang vor. Über Kristina Vogt ist zudem bei Sat.1 eine Reportagehier lang entstanden, die auch die persönliche Seite der Wahl-Hanseatin beleuchtet. Wir wünschen den Bremer Genoss*innen weiterhin einen starken Wahlkampf und viel Erfolg bei der Wahl am Sonntag!

Hierhier lang könnt ihr euch über alle Kandidierenden für die Bremer LINKE informieren.



Aus der Fraktion

Neues aus der Linksfraktion – Frauengesundheit in den Fokus bringen!

In den vergangenen Wochen haben wir uns in der Fraktion verstärkt mit dem Thema Frauengesundheit auseinandergesetzt und verschiedene parlamentarische Initiativen eingebracht. Ein Antraghier lang soll die Versorgung von Endometriose-Erkrankten verbessern, mehr Gelder für die Forschung bereitstellen und allgemein mehr Aufmerksamkeit für die Krankheit in der Gesellschaft schaffen. Zu diesem Antrag fand im Gesundheitsausschuss auch eine Anhörung hier langstatt, u.a. war die Endometriose-Vereinigung als Sachverständige geladen. Über die Pläne der Bundesregierung im Bereich der Endometriose-Forschung hat auch Spiegel Online ausführlich berichtet.hier lang

Einen weiteren Antrag zum Thema Frauengesundheit haben wir in dieser Sitzungswoche eingebracht. Hierbei geht es um die Verbesserung der Versorgung von Lipödem-Betroffenen. Das Lipödem ist eine schwere Fettverteilungsstörung und geht mit sehr vielen Schmerzen und Einschränkungen im Alltag einher. Sowie bei Endometriose, ist auch beim Lipödem in etwa jede zehnte Frau betroffen. Dennoch sind beide Krankheiten wenig erforscht, Diagnosen brauchen oft lange und Therapieangebote sind rar. Das wollen wir mit unserem Antrag ändern.hier lang

Letzte Woche Freitag war der Internationale Hebammentag. Aus diesem Anlass hat die Linksfraktion im Bundestag mit einem Video hier langauf die schwierigen Arbeitsbedingungen von Hebammen aufmerksam gemacht.

In der vergangenen Sitzungswoche wurde im Plenum auch über sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz debattiert. Die Bundesregierung wird endlich das ILO-Übereinkommen zur Bekämpfung von Gewalt und Belästigung in der Arbeitswelt ratifizieren. Aus diesem Anlass sprach Heidi Reichinnek im Plenum.hier lang

Internationales

Cornelia Ernst veröffentlicht Studie zur Analyse der aktuellen Situation der Frauen im Iran

Seit mehr als einem halben Jahr befindet sich der Iran in Aufruhr. Am 22. September des vergangenen Jahres wurde die junge Kurdin Masha Amini Opfer eines Femizids. Sie verstarb in Gewahrsam der Sittenpolizei, deren Angehörige sie wegen eines nicht getragenen Kopftuches verhafteten, folterten und ermordeten. Die nachfolgenden Proteste erstreckten sich landesweit und wurden durch unterschiedlichste Milieus, Klassen und ethnische Gruppen getragen. Sie adressierten dabei vielschichtige Dimensionen von Gerechtigkeit: Von inter-generationalen Konflikten über ökonomische Verarmung bis hin zu ethnischer Repräsentation kulminierten diverse Themen in die Proteste. Vor allem aber handelte es sich um Proteste feministischen Charakters, die geschlechterbasierte Ungerechtigkeiten anprangerten. In den folgenden Monaten war der Ruf nach Frauenrechten nicht nur metaphorisch, sondern sprichwörtlich omnipräsent auf den Straßen Irans – ‚Jin, Jiyan, Azadi!‘ (zu Deutsch: Frau, Freiheit, Leben!) wurde zur zentralen Losung der Proteste. Wenngleich die Proteste aktuell eher abgeflacht sind, ist die Bewegung für einen freien, demokratischen und post-patriarchalen Iran längst nicht tot. Conny Ernst hat ein halbes Jahr Protestbewegung in Iran deshalb zum Anlass genommen, eine Studie zu beauftragen, die sich mit der Protestbewegung, der Situation in Iran sowie ihrer globalen Bedeutung befasst. Verfasst von den Autor:innen Barbara Mittelhammer und Cornelius Adebahr leistet die Studie jedoch nicht nur eine Analyse der aktuellen Situation, sondern formuliert auch politische Handlungsempfehlungen mit Blick auf politische Entscheidungsträger in Brüssel. | zur Studiehier lang


2023: Die wichtigsten Wahlen in der Geschichte der Türkei

Genau 100 Jahre nach Gründung der Türkischen Republik steht 2023 ganz im Zeichen der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen. Die Humboldt Stiftung hat zwei Wissenschaftlerinnen aus der Türkei gefragt, welche Bedeutung die Wahlen langfristig für die türkische Gesellschaft haben.

Weiterlesenhier lang

Neue Armut in der Türkei

Seit Monaten stöhnt die Bevölkerung in der Türkei über eine Hyperinflation von über 80 Prozent. Das stürzt viele Menschen in eine noch nie gekannte Armut. Dabei sind Frauen besonders betroffen: Sie werden schneller entlassen, müssen bei der Jobsuche häufig zu Gunsten der Männer zurückstecken. Gleichzeitig sind es auch oft Frauen, die versuchen, einen Ausweg zu finden.

Weiterlesenhier lang


Lesenswert

Julia Dück: Soziale Reproduktion in der Krise

Krankenschwestern streiken nicht? Und Erzieher*innen spielen nur mit den Kindern? Von wegen! Immer wieder kommt es zu Streiks in Krankenhäusern und Kitas. So etwa im Sommer 2021 in den landeseigenen Kliniken in Berlin. Personalmangel, Zeitdruck und Arbeitsverdichtungen – das kennen Beschäftigte in der bezahlten Sorgearbeit nur zu gut. So beklagen Pflegekräfte bundesweit schon lange, dass sich ihre Arbeitsbedingungen in den letzten Jahren massiv verschlechtert haben. Sie kritisieren in erster Linie die Umstellung der Krankenhausfinanzierung auf das sogenannte Fallpauschalen- oder DRG-System (Diagnosis Related Groups) und seine Folgen – nämlich Personalabbau, Kostendruck oder Outsourcing von Bereichen. Auch in den Kitas werden immer wieder massive Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen beklagt. Ähnlich wie in der Pflege sind ein Mangel an Personal und Zeit oder zunehmender Arbeitsdruck bestimmende Themen.

Julia Dück hat an der Friedrich Schiller Universität Jena zu Kämpfen um Care in der Krise promoviert und arbeitet als Referentin für soziale Infrastrukturen, verbindende Klassenpolitik, Gesundheit und Care in der Rosa Luxemburg Stiftung.

2022 im Beltz Verlag erschienen.

Weiterlesenhier lang

Julia Knörnschild: Chillig mit Baby

Genauso chaotisch, zweifelhaft und schön wie das "Muttersein", ist es, den Freuden und Leiden von Julia Knörnschild (Mama-Lauda-Podcast) beizuwohnen. Sie nimmt uns mit auf Toiletten, während sie einen Schwangerschaftstest, und dabei ihre Hand, anpinkelt. Sie lässt uns ihre Schwangerschaftsdepression spüren und redet sehr offen über die Geburt und den Wochenbett-Blues. Erschreckend ehrlich, wunderbar witzig.

2022 im KiWi Verlag erschienen.


Rebekka Reinhard : Zentrale der Zuständigkeiten

Frauen können alles und fühlen sich daher auch für alles zuständig. Denn wer alles kann, ist doch auch für alles zuständig. Oder etwa nicht? Der Nachteil: Wir befinden uns ständig im Kampfmodus. In "Zentrale der Zuständigkeiten" bietet Rebekka Reinhard 20 unerlässliche Strategien für mehr Leichtigkeit; Inspiration und Anleitung, um souverän durch diese widersprüchliche Welt zu navigieren.

Juni 2022, Ludwig Verlag