Die Linke

[Anne]

Termine


Bildungsarbeit feministisch(er) machen!
13. - 15. Dezember 2019, 17:00 - 15:00 Uhr, Bildungsstätte „Hotel am Wald“ in Elgersburg, nahe Erfurt


Werkstatt und Austausch für Bildner*innen in der LINKEN mehr



LAG Weg mit Hartz IV: Einladung zur Wahl und Mitgliederversammlung
15. Dezember 2019, 11:00 Uhr, DIE LINKE., Elsässerstraße 19, 46045 Oberhausen


Hiermit laden wir euch zur Wahl und Mitgliederversammlung in 46045 Oberhausen ein. Es werden diesmal die Delegierten zum Landesparteitag und Landesrat für 2020 und 2021und Delegierte zur Bundesdelegiertenversammlung der BAG Hartz IV gewählt. mehr



Landesvorstand
21. Dezember 2019, 00:00 - 00:00 Uhr, Landesgeschäftsstelle, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf


TO folgt mehr



Geschäftsführender Landesvorstand
7. Januar 2020, 00:00 Uhr, LGS, Düsseldorf


mehr



Parteivorstand
10. Januar 2020, 00:00 Uhr, Berlin


Parteivorstand Jahresauftakt/Gremienberatung (LL-Ehrung) mehr



kopofo: Einführung "Das Kommunale Mandat
11. Januar 2020, 00:00 Uhr, Siegen


Infos, zur Anmeldung mehr



Landesvorstand
18. Januar 2020, 00:00 Uhr, LGS, Düsseldorf

mehr

[Michael]

Liebe Genoss*innen,
liebe Freund*innen,


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hier ist wieder unsere neueste Ausgabe des »LINKS(D)RUCK!« . Mit dem Newsletter melden wir uns wieder im neuen Jahr.

Heute mit aktuellen Informationen aus den Orts- und Stadtverbänden, den Ratsfraktionen und der Kreistagsfraktion Außerdem erhaltet Ihr wieder einen umfassenden Pressespiegel.

Das jahr neigt sich dem Ende zu. Die Festtage stehen bevor und so heisst es die besinnlichen Tage im Kreise von Freunden und der Familie zu begehen.

Das Jahr 2020 wird für uns LINKEN im Kreis Wesel eine besondere Herausforderung. Am 13. September 2020 finden die Kommunalwahlen statt. Bei dieser Kommunalwahl wird es auf jedeN einzelneN von Euch ankommen, damit wir einen geschlossenen und guten Wahlkampf führen können. Im Januar befasst sich der Kreisvorstand mit den Vorschlägen der Agentur, welche unseren Wahlkampf begleiten soll. Doch dies allein macht noch keinen guten Wahlkampf aus! Es kommt auf Euch an. Wir bitten daher schon jetzt herzlich darum die Aktivitäten zu der bevorstehenden Wahl mit Eurer Kandidatur in den lokalen Wahlkreisen zu unterstützen. Eine starke LINKE wird auch in den 13 Städten und Gemeinden, wie im Kreistag Wesel benötigt. Die soziale Frage ist weiterhin ungelöst und bedarf einer starken Stimme in den Kommunen.

Schon jetzt habt Ihr die Möglichkeit DIE LINKE im Kreis Wesel zu unterstützen. Der Wahlkampf wird uns eine Menge finanzieller Ressourcen abverlangen. Daher freuen wir uns über etwaige Spenden (ob groß oder klein) unter: DIE LINKE. Kreisverband Wesel Stichwort: "Kommunalwahl" Niederrheinische Sparkasse RheinLippe IBAN: DE19356500000000231662 BIC: WELADED1WES. Jeder Cent hilft LINKE Politik wahrnehmbarer zu machen!

Der Kreisvorstand wünscht Euch eine frohe Festzeit, besinnliche und friedliche Tage und einen guten Rutsch ins kommende Jahr.

Mit solidarischen Grüßen

Euer Kreisvorstand

[Michael]

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KREIS WESEL Waldbestand im Kreis Wesel gefährdet. Eine Wiederaufforstung sieht DIE LINKE im Kreis Wesel als schwierig an. Ein Bericht auf Schermbeck online

KREIS WESEL Über 70 rechtsextreme Straftaten sind im Kreis Wesel 2018 begangen worden - darum fordert die LINKE mehr Einsatz im Kampf gegen Rechts. Der Beitrag auf Radio K.W.

KREIS WESEL Zentrum für Arbeitslose: Linke kritisiert Plände der Landesregierung. Ein kurzer Beitrag in der Rheinischen Post

KREIS WESEL/DINSLAKEN Fliehburg: Linke sehen Kreisgesundheitsamt in der Pflicht. Ein Beitrag in der NRZ

KREIS WESEL/DINSLAKEN Linke empört über Zustände in Dinslakener Fliehburg. Eine Besichtigung der Fliehburg durch das Kreisgesundheitsamt wird von Sascha Wagner, Vorsitzender der Kreistagsfraktion Die Linke, in einem Schreiben gefordert. Ein Beitrag in der Rheinischen Post.

DINSLAKEN Dinslaken soll kinderfreundliche Stadt werden. Vor fünf Jahren sprach sich die Fraktion Die Linke dafür aus, dass Dinslaken „Kinderfreundliche Kommune“ wird und sich um das Zertifikat bewirbt. Der Beitrag in der NRZ

DINSLAKEN In diese Kerbe schlug Gerd Baßfeld (Linke). Er habe sich gewundert, dass nun die Din Fleg damit beauftragt werden soll. Ein Bericht in der NRZ

[Michael]

KAMP-LINTFORT Auch wenn die Stadt mit allen politischen Fraktionen eine Verpflichtungserklärung unterzeichnet hat, muss es weitere Maßnahmen geben“, forderte Fraktionsvorsitzender Sidney Lewandowski. Auch bezahlbarer Wohnraum war Thema in den Haushaltsreden. Hier äußerte vor allem auch die Linksfraktion Kritik: „Auch wenn in den nächsten Jahren rund 170 neue geförderte Wohnungen entstehen sollen, ist das zu wenig“, betonte Lewandowski. Der Bericht in der Rheinischen Post

KAMP-LINTFORT. Der Haushalt ist beschlossen – gegen die Stimmen von CDU, Grünen und Linken. Warum die Fraktionen „nein“ sagen, sorgt für Überraschungen. Ein Bericht in der NRZ

WESEL Um es vorweg zu nehmen: Einstimmig ging das auch diesmal nicht über die Bühne. Grüne, Linke und Wir für Wesel stimmten dagegen. Ein Bericht in der NRZ.

WESEL Steuergeschenk stärkt Wesels Etat Norbert Segerath (Linke) begrüßte besonders die zweite Weseler Gesamtschule und das dicke Bildungspaket, wünschte sich aber einen kundenfreundlichen ÖPNV wie in Bocholt. Der Beitrag in der Rheinischen Post
NORDRHEIN-WESTFALEN »Wir treten als politisches Gegengewicht an« : Die Partei Die Linke bereitet sich auf Kommunalwahlen 2020 vor. Ein Gespräch mit Sascha H. Wagner in der Tageszeitung junge Welt

[Michael]

Einladung zur Kreisvorstandssitzung
17. Dezember 2019 um 18.30 Uhr


Liebe Genoss*innen,

hiermit lade ich Euch herzlich zur nächsten Kreisvorstandssitzung am Dienstag, den 17. Dezember 2019 um 18.30 Uhr in die Kreisgeschäftsstelle »LINKSR(A)UM!«, Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken ein.

Als Tagesordnung schlage ich vor:

TOP1 Begrüßung
TOP2 Formalia
TOP3 Finanzen und Mitgliederentwicklung
TOP4 Stand Kreiswahlprogramm
TOP5 Vorbereitung Kreisparteitag
TOP6 Vorbereitung Kommunalwahlen
hier: Sachstand Agentur
TOP7 Kurzberichte der OVs, SVs und Fraktionen
TOP8 Kurzbericht der Kreistagsfraktion
TOP9 Termine und Verschiedenes
hier: Jahresplanung 2020 und Veranstaltungen
Klimakiller Militarisierung (MdB Vogler), 100 Jahre Kapp-Putsch

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Kreissprecher



Kreisverband setzt Regelung zu Mandatsträgerabgaben auf Landesebene durch
Antrag des Kreisverbandes Wesel mit großer Mehrheit auf Landesparteitag in Bielefeld angenommen


Zum Landesparteitag stellte der Kreisverband Wesel folgenden Antrag zur Landesfinanzordung:

Änderungsantrag zum Antrag 6.8 Änderung §3 der Landesfinanzordnung

Wir beantragen § 3 Abs.1 Satz 4 wie folgt zu ersetzen:

Für Vereinbarungen mit kommunalen Mandatsträger*innen sind Abgaben von mindestens 50% der Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder festzulegen (ohne Verdienstausfall, Fahrtkosten und sonstigen Auslagenersatz). Begründete Abweichungen für einzelne Mandatsträger*innen aufgrund deren persönlicher Lebensumstände (z.B. als Transferleistungsempfänger*innen) sind möglich.

Die Antrag fand erfreulicher Weise auf dem Bielfelder Landesparteitag am 30.11./01.12.2019 eine deutliche Mehrheit. Alle weiteren beschlossenen Anträge findet man unter diesem Link. hier lang

Wir gratulieren unserem Genossen Friedhelm Fischer, OV Moers/Neukirchen-Vluyn der auf dem Landesparteitag in die Landesfinanzrevisionskommission gewählt wurde.

[Michael]

Kreiswahlprogramm 2020
Jetzt mitmachen!


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Liebe Genossinnen und Genossen,

im Herbst 2020 finden die Kommunalwahlen in NRW statt.

Der Kreisvorstand hat auf einer Klausurtagung im Juli 2019 das Thema Kommunalwahl behandelt.

Wir möchten uns früh genug mit der Vorbereitung der Kommunalwahlen befassen. Dazu gehört als erstes mit welchen Themen wir im Kreis und auf Ortsebenen antreten wollen.

Wir bitten Dich deshalb mit diesem Anschreiben um Deine Unterstützung.

Welche Themen sind Dir wichtig im Kommunalwahlprogramm auf Kreisebene behandelt zu werden? Landes- und/oder bundespolitische Themen können nicht aufgenommen werden, weil dies den Rahmen des Kreiswahlprogramms überschreiten und seine Bedeutung verlieren würde.

Wenn Du neben der Nennung von konkreten Problemen, auch schon Lösungsansätze hast, einfach kurz oder auch gegebenenfalls detailliert dies beschreiben.

Wir werden eine Arbeitsgruppe im Kreisvorstand einrichten, die die Rückmeldungen aufarbeitet und in den Entwurf eines Kreiswahlprogramms einfließen lässt. Bei Interesse an der Mitarbeit in der Arbeitsgruppe bitte melden.

Solltest Du in Deiner Gemeinde oder Stadt konkrete Themen/Missstände/Vorschläge aufzeigen und behandelt wissen, so wende Dich an Deinen Ortsverband sofern einer vorhanden ist. Ansonsten schicke uns mit der Nennung des Themas und der Gemeindeangabe eine kurze Nachricht, damit wir die Vorschläge/Probleme/Lösungen ggf. aufnehmen und/oder weiter behandeln können. Die Meldungen bitte an info@dielinke-kreiswesel.de Betreff: Kommunalwahlprogramm



Aus den Kommunen

Nichts Neues im neuen Haushalt
10. Dezember 2019
Linksfraktion Kamp-Lintfort



Sidney Lewandowski, Fraktionsvorsitzender
Sidney Lewandowski, Fraktionsvorsitzender

Die Linksfraktion in Kamp-Lintfort kritisiert den Haushalt für 2020. Dieser ist nach Meinung der Fraktion nicht sozial und ökologisch genug. Weiterlesen



Linksfraktion möchte alle Kosten von Großbauprojekten in Kamp-Lintfort zusammentragen
28. November 2019
Linksfraktion Kamp-Lintfort



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Die Linksfraktion in Kamp-Lintfort fragt die Verwaltung nach allen Kosten, die die Großbauprojekte der letzten Jahre betreffen. Mit ihrer Anfrage möchten sie eine große über die Kosten schaffen.Weiterlesen



Sicherer Hafen in Gefahr – katastrophale Zustände in der Fliehburg
19. November 2019
Linksfraktion Dinslaken



Dieter Holthaus
Dieter Holthaus

Die LINKE ist empört über die von der Stadtverwaltung in der Bauausschuss-Sitzung am 18. Nov. 2019 dargestellten katastrophalen Wohnmöglichkeiten für Menschen, die eine Zuflucht in der Fliehburg als sicheren Hafen benötigen.Weiterlesen

[Michael]

Waldbestand im Kreis Wesel gefährdet, Wiederaufforstung schwierig
16. Dezember 2019
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel



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„Sämtliche Baumarten jeden Alters“ seien von den Dürreschäden der Jahre 2018 und 2019 „stark betroffen“ teilte die Kreisverwaltung Wesel auf Anfrage der LINKEN mit. Der natürliche Abwehrmechanismus der Bäume gegenüber Schadinsekten und holzzersetzenden Pilzen sei immens gestört. Die Kreisverwaltung rechnet damit, dass die Fichte (rund 5% des Waldbestandes im Bereich des Regionalforstamtes) sich „weitgehend verabschieden“ werde. Weiterlesen



Paritätischer Armutsbericht: Kreis Wesel liegt bei Hartz IV im fünften Jahr über dem Bundesdurchschnitt
12. Dezember 2019
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel



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Der heute vom Paritätischen Wohlfahrtsverband vorgelegte bundesweite Armutsbericht zeigt auch für den Kreis Wesel eine Verfestigung von Armutsstrukturen auf, meint die Kreistags-LINKE. „Viele Jahre lag der Kreis Wesel bei den Zahlen der Hartz-IV-Bezieher*innen unter den bundesweiten Durchschnittswerten, seit fünf Jahren liegt er darüber“, erläutert LINKEN-Fraktionsvorsitzender Sascha H. Wagner die Zahlen. „Hier verfestigt sich Armut, es gibt keinen größeren Rückgang“, so Wagner. Weiterlesen



Landesregierung stellt Förderung von Arbeitslosenzentren ein
6. Dezember 2019
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel



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Die von der CDU und FDP geführte Landesregierung will ab 2021 die Förderung der 80 Arbeitslosenzentren in NRW einstellen. Im Kreis Wesel bieten derzeit vier Zentren Langzeitarbeitslosen u.a. konkrete Hilfen bei Rechtsfragen, Jobsuche und Weiterbildung an. Sie sind somit ein wichtiger Bestandteil für das soziale Leben und die Teilhabe an der Gesellschaft von Betroffenen. Mit den nun öffentlich gewordenen Plänen stehen auch die hiesigen Zentren vor dem Aus. Weiterlesen



Keine Erhöhung der Fahrpreise im VRR ab 2021
26. November 2019
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel



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Nur ein attraktives Angebot des öffentlichen Personennahverkehrs kann eine sozial-ökologische Verkehrswende herbeiführen. Schon jetzt übersteigen die Kosten des Sozialtickets die Mittel, die ALG-II-Bezieher*innen für Verkehrsdienstleistungen zur Verfügung stehenWeiterlesen

[Michael]

Initiativen der Fraktion
DIE LINKE. im Kreistag Wesel


Anträge der Linksfraktion im Kreistag Wesel
2019
November
18. November 2019

Keine Erhöhung der Fahrpreise im VRR ab 2021 hier lang
Antrag zur Sitzung des Kreistags am 12.12.2019
Besichtigung der Fliehburg Dinslaken durch das Kreisgesundheitsamt Wesel hier lang
Anschreiben an das Gesundheitsamt des Kreises Wesel



Sozialkompass 3.0


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KREISVERBAND WESEL DIE LINKE. im Kreistag Wesel hat die aktualisierte und vervollständigte Auflage des Sozialkompasses (3.0) für das Jahr 2019 veröffentlicht. Der Wegweiser stellt den Bürgern und Bürgerinnen im Kreis Wesel alle wichtigen Anlaufstellen für Beratungen und Hilfeleistungen zur Verfügung.

Im Zuge der Kürzungspolitik durch die Jamaika-Koalitionäre, ist es seit nunmehr 3 Jahren das erklärte Ziel der Linken im Kreis, allen Interessierten eine Hilfestellung für das unkomplizierte und schnelle Auffinden von Angeboten bereitzustellen. Die Angebote in dem 71-Seiten starken Handbuch sind dabei genauso vielfältig wie die Lebenslagen, in denen Menschen Hilfe suchen.

Der Sozialkompass wird kreisweit in sämtlichen Fraktionsgeschäftsstellen der Partei, sowie in vielen verschiedenen Einrichtungen und Beratungsstellen kostenlos zur Verfügung stehen. Ergänzend dazu kann die aktuelle Version jederzeit auf www.linksfraktion-kreiswesel.de abgerufen und heruntergeladen werden.

Der Kompass kann unter:

DIE LINKE.
Fraktion im Kreistag Wesel
Fraktionsgeschäftsstelle:
Friedrich-Ebert-Straße 46
46535 Dinslaken
Telefon: 02064 / 77 57 380
Telefax: 02064 / 77 57 381
Mail buero(at)linksfraktion-kreiswesel.de

kostenlos bezogen werden. Ebenso ist er als PDF-Download verfügbar.hier lang

[Michael]

ALG I & II, Grundsicherung, Wohngeld, GEZ-Befreiung
DIE LINKE hilft: Sozialberatung


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Wir helfen Ihnen

beim Ausfüllen von Anträgen
mit Gesprächen und Beratung
Begleitdienste zu Ämtern
Jeden 1. und 3. Mittwoch im Monat

15.00 bis 17.00 Uhr

im LINKSR(A)UM!
Friedrich-Ebert-Straße 46
46535 Dinslaken

Telefon: 02064/7757376

Termin nach telefonischer Vereinbarung
oder direkter Vorsprache möglich.



Termine

17. Dezember 2019 ab 18.30 Uhr
Kreisvorstandssitzung
Ort: Kreisgeschäftsstelle »LINKSR(A)UM!«, Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken

18. Dezember 2019 ab 18.30 Uhr
Mitgliederversammlung DIE LINKE. Moers/Neukirchen-Vluyn
Bollwerk 107 107, 47441 Moers

21. Dezember 2019 ab 10.30 Uhr
Infostand DIE LINKE. Dinslaken
Ort: Neustr./Höhe Bohlenpassage
Alle weiteren Termine sind hier zu finden.hier lang

[Michael]

Bei Parteitag getragen


Linke hat T-Shirt-Ärger wegen "FCK CPS"-Aufdruck

Von Lars Wienand
Ein Foto vom Parteitag der Linken in Brandenburg zieht Kreise: In der Generalaussprache trug dort ein Redner ein "FCK CPS"-T-Shirt. Nun äußert er sich dazu.

t-online