Schermbecker Forum

Termine


Feminismustage-Online vom 08. bis 14. März
8. - 14. März 2021, 19:30 - 18:00 Uhr, Online, Zoom, DIE LINKE. Essen


Liebe Genoss:innen, am 8. März ist internationaler Frauenkampftag. In Essen haben Aktive eine Onlineveranstaltungsreihe auf die Beine gestellt.Besonders in der Corona-Krise hat sich gezeigt, dass Frauen weiterhin nicht die selben Möglichkeiten und Chancen haben, wie Männer. MEHR hier lang



Clans - eine Debatte voller Rassismus?
10. März 2021, 19:00 Uhr


Diese Fragen diskutieren Jules El-Khatib stellvertretender Landessprecher DIE LINKE. NRW und Niema Movassat, MdB, verfassungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. MEHR hier lang



Treffen der LAG Frieden und Internationale Politik
13. März 2021, 11:00 Uhr, Online, Big-BlueButton, LAG Frieden und internationale Politik


Liebe Genossinnen und Genossen, wir laden Euch ein zu einem Video-Treffen der LAG Frieden und internationale Politik ein: MEHR hier lang



Landtagswahlen Baden-Württemberg u. Rheinland-Pfalz
14. März 2021, 00:00 Uhr


und Kommunalwahl Hessen MEHR hier lang



Antiziganismus und Antisemitismus-Hat Deutschland nicht aus seiner Geschichte gelernt?
15. März 2021, 19:00 Uhr, Online, Zoom, DIE LINKE. NRW


Deutschlands Geschichte ist untrennbar verbunden mit dem Holocaust und Porajmos, der massenhaften Ermordung von Sinti und Roma während des NS-Faschismus. Seit dem Fall der faschistischen Diktatur 1945 wird zumindest offiziell suggeriert, dass man mit Antisemitismus und Antiziganismus in Deutschland keine Probleme mehr habe. MEHR hier lang



Weit und breit nur Felder und Kühe? Wahlkampf im ländlichen Raum
16. März 2021, 18:00 Uhr, Online-Workshop, DIE LINKE., Veranstaltungsreihe Super Tuesday - Wahlen gewinnen mit LINKS


Wahlkämpfen auf dem Land ist nicht leicht: dünne Besiedelung, lange Wege, schlecht ausgebauter Nahverkehr, häufig langsames Internet. MEHR hier lang



Wie feministisch ist DIE LINKE?“
16. März 2021, 19:00 Uhr, Online, Zoom, LAG AKL


Daphne Weber: Mitglied im Parteivorstand der LINKEN Angela Bankert: Kandidatin für Platz 1 der Landesliste NRW für den Bundestag MEHR hier lang

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

am kommenden Samstag kam es vor 20 Jahren zur größten Vereinigung in der deutschen Gewerkschaftsgeschichte: Fünf Gewerkschaften, die Deutsche Angestellten-Gewerkschaft (DAG), Deutsche Postgewerkschaft (DPG), Gewerkschaft Handel, Banken und Versicherungen (HBV), IG Medien – Druck und Papier, Publizistik und Kunst (IG Medien) und der Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr (ÖTV) schlossen sich in der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft, kurz ver.di zusammen. Ver.di zählt heute etwa zwei Millionen Mitglieder, davon sind über 50 Prozent Frauen. Wir gratulieren ver.di an dieser Stelle ganz herzlich zum Geburtstag!

Unsere Genossinnen und Genossen haben in Rheinland-Pfalz, in Baden-Württemberg und in Hessen unter schwierigen Bedingungen Wahlkampf gemacht. Auch Mitglieder unserer Landespartei haben vor Ort die Wahlkämpfe unterstützt. Bei Wind und Regen standen sie an Infoständen, haben Zeitungen verteilt und Plakate an die Laternen gebracht, in den Städten wie in der Fläche. Für diese hervorragende Unterstützung möchten wir hier noch einmal sagen: danke schön!

Auch in dieser Ausgabe des Landesinfos, die Euch am Tag der Informationsfreiheit erreicht, findet Ihr wieder Nachrichten unserer Bundestagsabgeordneten, sowie aus der Europafraktion, außerdem Pressemitteilungen und Weiteres.

Herzliche Grüße
Lukas Schön
Landesgeschäftsführer

Support für Online-Parteitag gesucht!


Liebe Genossinnen und Genossen,

für unseren Online-Parteitag zur Listenaufstellung zur Bundestagswahl suchen wir noch 3 Genossinnen und Genossen, die uns beim Support helfen und den Vertreterinnen und Vertretern bei Problemen Unterstützung geben können. Selbstverständlich findet vorher ein Schulungstermin statt. Die Versammlung wird über das Programm Openslides laufen.

Bei Interesse bitte melden bei Michael Kretschmer unter lgs@dielinke-nrw.de.

M. Kretschmer


Alle Jahre wieder ...


... fragen viele nach ihren Zuwendungsbescheinigungen. Unser Landesschatzmeister teilt mit, dass sie voraussichlich Ende März per E-Mail und Mitte April per Post rausgehen, wenn die Buchführung 2020 vollständig geprüft ist. Die Bescheinigungen der Kreisverbände brauchen noch etwas Zeit, weil noch nicht alle ihre Buchführung bis zum 31.12.2020 abgeschlossen haben.

Wer es mit der Steuererklärung 2020 eiliger hat, kann trotzdem tätig werden. Seit 2017 möchte die Finanzverwaltung im Regelfall keine Belege mehr. Ihr könnt also Eure Zahlungen auch ohne die Bescheinigung eintragen. Wenn das Finanzamt sie dann anfordert, könnt Ihr sie nachreichen.

Den Versand für die Mehrzahl der Mitglieder erledigen wir nun zum dritten Mail per E-Mail. Damit sparen wir rund 5.000 Euro an Versandkosten, die sinnvoller in der politischen Arbeit angelegt sind. In Euren Mailprogrammen sollte die Absendeadresse zuwendungsbescheinigung@dielinke-nrw.de als "vertrauenswürdig" eingestuft sein, damit nichts im Spam verschwindet. Wer zwar eine Mailadresse hat, aber trotzdem die Zusendung per Post wünscht, möchte dies bitte unseren Finanzern bis zum 25. März unter finanzverwaltung1@dielinke-nrw.de mitteilen.


#NoMorePromises – Globaler Klimastreik am 19. März 2021


Für den kommenden Freitag ruft Fridays for Future wieder zur Beteiligung an einem globalen Klimastreik auf. Auch in NRW wird es viele coronakonforme lokale Aktionen geben. Die Linke NRW unterstützt die Streiks und ruft ihre Mitglieder zur Beteiligung auf. Was in deiner Nähe geplant ist, kannst du hier herausfinden: https://fridaysforfuture.de/streiktermine/

In Sachen Energiewende ist Nordrhein-Westfalen Entwicklungsland. Während der Anteil der Erneuerbaren am Stromverbrauch bundesweit bereits bei 46 % liegt, dümpelt er in unserem Bundesland bei erbärmlichen 16 %. Seit Jahren untergräbt die Landesregierung den notwendigen Umbau. Beim Braunkohleausstieg hat sie nichts ausgelassen, um im Profitinteresse von RWE die schnelle Abschaltung von Tagebauen und Kraftwerken zu behindern. Mit dem Schwarzbau Datteln 4 hat sie gar ein riesiges Kohlekraftwerk neu ans Netz genommen. Den Ausbau der Windenergie hat sie mit ihrer absurden 1000-Meter-Abstandsregel weitgehend ausgebremst und arbeitet gerade an einer Novelle des Baurechts, die noch einmal ein Verschärfung bedeuten wird. Sie ignoriert das gültige Klimaschutzgesetz NRW, das sie verpflichtet hätte, bis zur Jahreswende einen neuen Klimaschutzplan für die kommenden fünf Jahre vorzulegen. Nun will sie auch noch die Energie-Agentur NRW abwickeln und durch eine willfährige Landesgesellschaft unter direkter Weisung ersetzen. Gute Gründe, am Freitag streiken zu gehen.

Aktuelle Veranstaltungen des kopofo



Vernetzungstreffen Bezirksvertretungen: Benachteiligte Stadtteile
Freitag, 19.03. von 17:00 bis 20:00 Uhr über Zoom.

Wir wollen speziell mit und für Bezirksvertreter*innen das Thema der benachteiligten Stadtteile enger in den Blick nehmen. Außerdem soll es reichlich Raum geben, euch über eure Probleme und Erfolge auszutauschen.

Mehr Informationen unter diesem Link.

Anmeldung bitte mit Name, E-Mail-Adresse, gegebenenfalls Fraktion/Gruppe und der Veranstaltungsnummer DEM-180321-ON unter anmeldung@kopofo-nrw.de.

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Rhetorik im Kommunalparlament
Samstag, 20.03. von 11:00 bis 17:00 Uhr über Zoom.

Das Ziel ist es, mehr Souveränität und Sicherheit im eigenen Auftreten zu bekommen, persönliche Stärken und Schwächen zu identifizieren und Anstöße zum Weiterlernen zu geben.

Mehr Informationen unter diesem Link.

Anmeldung bitte mit Name, E-Mail-Adresse, gegebenenfalls Fraktion/Gruppe und der Veranstaltungsnummer ÖA-200321-ON unter anmeldung@kopofo-nrw.de.

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Olympia an Rhein und Ruhr – Zwischenstand nach dem Aus für 2032
Freitag, 26.03. von 18:00 bis 20:00 Uhr über Zoom.

Aus aktuellem Anlass möchten wir mit euch über den aktuellen Zwischenstand der Bewerbung zusammentragen und mögliche Positionierungen und Konsequenzen diskutieren.

Mehr Informationen unter diesem Link. hier lang

Anmeldung bitte mit Name, E-Mail-Adresse, gegebenenfalls Fraktion/Gruppe und der Veranstaltungsnummer RE-260321-ON unter anmeldung@kopofo-nrw.de.

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Keine Dividende für Miethaie!
15. März 2021
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt eine gleichförmige Häuserfassade
Der Immobilienkonzern LEG hat im Jahr 2020 sogar noch mehr verdient als im Vorjahr und will die Dividende für seine Aktionärinnen und Aktionäre erhöhen – trotz Corona-Krise. Dazu erklärt Nina Eumann, Landessprecherin von DIE LINKE NRW: "Das ist schon ein starkes Stück. Der Gewinn des Konzerns ist im Jahresvergleich um 12,3 Prozent auf 383 Millionen Euro gestiegen. Statt mit dem Geld Mieterinnen und Mieter zu entlasten, sollen die Anteilseigner fünf Prozent mehr Dividende erhalten." WEITERLESEN hier lang



DIE LINKE macht den Unterschied – auch bei der Parität
10. März 2021
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt einen Gang im NRW-Landtag.
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben im Landtag von Nordrhein-Westfalen einen Entwurf für ein Paritätsgesetz eingebracht. Ziel ist, den Anteil von weiblichen Abgeordneten zu erhöhen. Danach sollen bei den Aufstellungen von Landeslisten Frauen gleichberechtigt zu berücksichtigen. WEITERLESEN hier lang



Alle zurück in die Schule? Nicht schon wieder ohne Plan!
10. März 2021
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt eine Schülerin mit ihrem Unterrichtsmaterial an einem Pult.
Am 15. März sollen in NRW laut Bildungsministerin Yvonne Gebauer (FDP) wieder alle Schüler*innen in die Schulen zurückkehren. Stattfinden soll das Ganze im sogenannten Wechselunterricht. Die Schulen sollen autonom unter Einbezug der Eltern entscheiden können, ob ein Wechsel der geteilten Lerngruppen tage- oder wochenweise stattfindet oder man anderweitig Präsenzunterricht für alle in geteilten Lerngruppen realisiert. WEITERLESEN hier lang



Zehn Jahre nach Fukushima: NRW muss vollständig aus der Atomwirtschaft aussteigen
10. März 2021
DIE LINKE NRW



Das Foto zur Pressemitteilung von DIE LINKE NRW zeigt ein Atomkraftwerk.
Anlässlich des zehnten Jahrestags der Reaktor-Katastrophe im japanischen Fukushima am 11.März fordert DIE LINKE. NRW die Landesregierung zum Handeln auf. Die atompolitische Sprecherin Edith Bartelmus-Scholich erklärt, dass die atomare Bedrohung für die Bürgerinnen und Bürger noch längst nicht gebannt ist. „Vor zehn Jahren hat uns der Super-GAU im Atomkraftwerk Fukushima eindringlich vor Augen geführt, dass die Risiken von Kernreaktoren nicht beherrschbar sind. In der Folge wurde richtigerweise beschlossen, die deutschen Atommeiler bis Ende 2022 abzuschalten." WEITERLESEN hier lang

Solidarität mit den Kolleg*innen der Uniklinik Münster


Nachdem ein Fachkrankenpfleger öffentlich über die Zustände in der Pflege im Uniklinikum Münster (UKM) berichtete und sich mit anderen Kolleg*innen zusammenschloss, wurde dieser nun vom UKM fristlos gekündigt. Kathrin Vogler, MdB DIE LINKE, zeigt sich solidarisch: "Die Kündigung muss umgehend zurückgenommen werden. Es ist der Versuch eine sich organisierende Belegschaft einzuschüchtern." Link: Hier geht's zur aktuellen Pressemitteilung hier lang


„Immobilienkonzerne enteignen – Mietenwahnsinn stoppen“


Horrende Mieten, Kündigungen wegen Eigenbedarf, mangelhafte Instandhaltung – der Mietenwahnsinn in deutschen Großstädten hat System. Während sich die großen Immobilienkonzerne wie Deutsche Wohnen aus Berlin oder Vonovia mit Sitz in Bochum dank Privatisierungen und rasant steigender Mietpreise eine goldene Nase verdienen, leiden immer mehr Mieterinnen und Mieter unter der Profitmaximierung im Wohnungswesen. In Großstädten explodieren die Mieten – und die Löhne kommen nicht hinterher. Um das Recht auf Wohnen zu schützen, setzt sich die Bürgerinitiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ dafür ein, große Immobilienunternehmen zu vergesellschaften. Ist „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ ein Vorbild für ganz Deutschland? Diese und weitere Fragen hat Sevim Dagdelen am 15. März in ihrer Veranstaltungsreihe „Sevim diskutiert:” gemeinsam mit Michael Prütz (Initiator und Sprecher von Deutsche Wohnen und Co. enteignen), Knut Unger (MieterInnenverein Witten und Plattform kritischer Immobilienaktionär*innen) und Christoph Trautvetter (Autor und Projektleiter „RLS-Cities. Wem gehört die Stadt?“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung) erörtert. Die Diskussion findest Du hier in voller Länge hier lang


Keine Millionen für Militärstützpunkte und Manöver


Auch die Corona-Pandemie vermag die von der Bundesregierung betriebene Militarisierung und Aufrüstung der Bundesrepublik im Rahmen der NATO nicht zu stoppen, wie die Antworten der Bundesregierung auf zwei parlamentarische Anfragen von Sevim Dagdelen hier lang zeigen. Im Jahr 2020 beliefen sich die Ausgaben für Militärübungen auf 101,3 Millionen Euro – obwohl die Bundeswehr im vergangenen Jahr fast 100 fest eingeplante Übungen und Beteiligungen an Übungen wegen der Corona-Pandemie absagen musste. Für dieses Jahr sollen über 160 Millionen Euro für Militärmanöver verpulvert werden, wie aus der Antwort der Bundesregierung hier lang auf eine Schriftliche Frage von Sevim Dagdelen hervorgeht. Auch für den Aufenthalt ausländischer Truppen steigen die damit verbundenen Kosten. Die sogenannten „Verteidigungsfolgeausgaben“ lagen im vergangenen Jahr bei 48,3 Millionen Euro. hier lang Das sind 8,2 Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor. DIE LINKE fordert: Keine Millionen für Militärstützpunkte und Manöver sowie den Abzug der US-Soldaten und US-Atombomben aus Deutschland, wie es sich die Mehrheit der Bevölkerung wünscht


Sevim diskutiert: „Massenverhaftungen in der Türkei, Morddrohungen in Deutschland – Was tun gegen Erdoğans Gewaltpolitik?“


Gemeinsam mit Prof. Dr. Burak Çopur (Politikwissenschaftler und Türkei-Experte), Aygül Berîvan Aslan (Landtagsabgeordnete und Gemeinderätin in Wien), Frank Nordhausen (Auslandskorrespondent mit Schwerpunkt Türkei und Buchautor) und Leyla Îmret (Deutschland-Vorsitzende der HDP) diskutiert Sevim Dagdelen am 22. März ab 19 Uhr hier lang live bei Zoom und Facebook zum Thema „Massenverhaftungen in der Türkei, Morddrohungen in Deutschland – Was tun gegen Erdoğans Gewaltpolitik?“. Massenverhaftungen von Oppositionellen und drakonische Haftstrafen für Menschenrechtsaktivisten, die Niederschlagung der Studentenproteste, Immunitätsaufhebungen und Absetzungen von HDP-Politikern – die Ereignisse der letzten Monate zeugen beispielhaft davon, wie unter der islamistisch-faschistischen AKP-MHP-Regierung Erdoğans die restliche Demokratie Stück für Stück abgeschafft wird. Auch in Deutschland und Österreich hinterlässt Erdoğans Netzwerk aus Islamisten und türkischen Nationalisten seine Spuren: Die faschistische „Graue Wölfe“-Bewegung und AKP-Schergen bedrohen Oppositionelle und Andersdenkende – und gefährden damit Freiheit und öffentliche Sicherheit hierzulande. Wie steht es um die Demokratie in der Türkei? Und was können wir gegen Erdoğans Gewaltpolitik tun?



Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW


Aus dem Europaparlament

Pressemitteilungen aus dem Europaparlament hier lang

Pressemitteilungen aus dem Europaparlament


Meuthens Milliardär: EU-Parlamentspräsident soll Kontakte überprüfen
11. März 2021
MdEP, Özlem Alev Demirel



Zu den aktuellen Medienberichten zur Finanzierung von AfD-Aktivitäten durch den Milliardär Henning Conle erklärt Özlem Alev Demirel (DIE LINKE), Mitglied des Europäischen Parlaments: WEITERLESEN hier lang



EU-Aktionsplan gegen Armut: Gute Worte reichen nicht
10. März 2021
MdEP, Özlem Alev Demirel



Zur heutigen Debatte des von der EU-Kommission vorgelegten Aktionsplans zur Umsetzung der ‚Europäischen Säule sozialer Rechte‘ (ESSR) 2021-2025 erklärt Özlem Alev Demirel (DIE LINKE), Mitglied des Ausschusses für Beschäftigung und Soziales): WEITERLESEN hier lang



FRONTEX: Mit Schlagstöcken und lebensgefährdendem Gas gegen Migrant*innen
26. Februar 2021
MdEP, Özlem Alev Demirel



Zur Beschaffung von lebensgefährdenden Oleoresin-Capsicum-Sprays sowie Teleskopschlagstöcken durch die EU-Grenzpolizei FRONTEX erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE): WEITERLESEN hier lang

Termine


Weit und breit nur Felder und Kühe? Wahlkampf im ländlichen Raum
16. März 2021, 18:00 Uhr, Online-Workshop, DIE LINKE., Veranstaltungsreihe Super Tuesday - Wahlen gewinnen mit LINKS


Wahlkämpfen auf dem Land ist nicht leicht: dünne Besiedelung, lange Wege, schlecht ausgebauter Nahverkehr, häufig langsames Internet. MEHR hier lang



Wie feministisch ist DIE LINKE?“
16. März 2021, 19:00 Uhr, Online, Zoom, LAG AKL


Daphne Weber: Mitglied im Parteivorstand der LINKEN Angela Bankert: Kandidatin für Platz 1 der Landesliste NRW für den Bundestag MEHR hier lang



Diskriminierung auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt
18. März 2021, 19:00 Uhr, Online, Zoom, DIE LINKE. NRW


Migrantinnen, Migranten, Nichtweiße Menschen, Muslime und Muslima sie alle haben es in Deutschland schwieriger. Frauen mit Kopftuch müssen sich gar 4,5 mal so oft bewerben wie eine deutsche nichtmigrantische Frau um zu einem Bewerbungsgespräch eingeladen zu werden. MEHR hier lang



Sevim Dagdelen bei Veranstaltung des Yezidischen Kultur & Sozialvereins: „Die Situation der Yeziden, die noch in Afrin leben, wie auch der anderen Minderheiten und die türkische Gewalt in Afrin”
18. März 2021, 19:00 Uhr, Online, Zoom, Yezidischen Kultur & Sozialverein


Sevim Dagdelen, Aziz Bozkurt (SPD), Tahsin Jeno (Vorsitzender der yezidischen Gemeinde Bremen-Nord) und Ali Isso (Vorsitzender der Ezdina). MEHR hier lang



Videoveranstaltung zur Ausstellung "Rojava - Frühling der Frauen" mit Ayten Kaplan
19. März 2021, 18:00 Uhr, Online, BigBlueButton, DIE LINKE. KV Herford


Die Entwicklungen im Nahen Osten werden oft als „arabischer Frühling“ oder „Frühling der Völker“ bezeichnet. In der Ausstellung „Rojava - Frühling der Frauen, wird gezeigt, wie die Frauen in der Region Rojava in Nordsyrien sich aus jahrhunderteralter Unterdrückung befreit und eigene Strukturen aufgebaut haben. In Rojava wurde ein Modell des... MEHR hier lang



*Landwirtschaft der Zukunft*
19. März 2021, 19:00 Uhr, Online, Zoom


mit Camila Cirlini, Kandidatin auf Platz 5 Landesliste NRW zum Bundestag, Timo Geuß, BeVeLa und Sarah Heiligtag, TransFARMation MEHR hier lang



Wozu Wasserstoff?
20. März 2021, 15:00 Uhr, Online, Zoom, DIE LINKE. NRW


Mit uns diskutieren: Nina Eumann (Grußwort), Landessprecherin DIE LINKE. NRW • Dr. Didem Aydurmuş (angefragt), -Mitglied im Bundesvorstand DIE LINKE, hat im Bereich Umweltpolitik promoviert- • Felix Heilmann, Forscher bei E3G zum Gassektor und der politischen Ökonomie des Klimaschutzes • Uwe Witt, Referent für Energie- und Klimapolitik der... MEHR hier lang

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

unsere landesweite Kampagne „Du hast das Wort!“ ist in die Phase Kultur gestartet. Die Menschen, die in unseren Kommunen Kneipen und Clubs betreiben, die Konzerte, Lesungen, Ausstellungen oder Partys organisieren, freischaffende Künstlerinnen und andere Kulturarbeitende bringen seit mehr als einem Jahr Sonderopfer für uns alle. Es ist höchste Zeit, Maßnahmen zur finanziellen Stärkung von Kommunen und zum Erhalt der kulturellen Infrastruktur zu ergreifen!

Unsere Landespartei unterstützt die Anliegen der Kultur- und Veranstaltungsbranche und fordert: eine Perspektive zur Öffnung kultureller Einrichtungen, den Erhalt der kulturellen Vielfalt durch die freie Szene, die Durchführung von Veranstaltungen unter Einhaltung der Hygieneregeln, keine Schließung von kommunalen Einrichtungen der kulturellen Bildung, eine Krisenbewältigung durch einen fiktiven Unternehmerlohn von 1.200 Euro für von den Maßnahmen des Lockdowns Betroffene, eine Reform der Künstlersozialkasse, kostenfreie Schnelltests für Bühnenschaffende und das Bereitstellen von kostenfreien Ateliers und Proberäumen.

Auch in dieser Ausgabe des Landesinfos, welches Euch am Welttag der Meteorologie erreicht, findet Ihr wieder Nachrichten unserer Bundestagsabgeordneten, sowie aus der Europafraktion, außerdem Pressemitteilungen und Weiteres.

Herzliche Grüße
Lukas Schön
Landesgeschäftsführer

Infos zur LVV für Kandidierende


Liebe Genossinnen und Genossen,

wenn ihr euch mit dem Gedanken tragt für den Bundestag auf der NRW-Landesliste zu kandidieren so bitten wir euch, wenn noch nicht erfolgt, dringend eure Bewerbung per Mail als Word- und PDF-Datei in der Landesgeschäftsstelle unter lgs@dielinke-nrw.de einzureichen. Der Stichtag hierfür ist der 30.03. 10.00 Uhr. Nur Bewerbungen die bis zu diesem Zeitpunkt in der Landesgeschäftsstelle eingegangen sind werden für die Versendung an die Vertreter:innen berücksichtigt.

Die Durchführung des Online-Parteitages stellt uns alle, Vertreter:innen und Organisator:innen für neue Herausforderungen, die wir meistern müssen. Deshalb ist es für uns von Vorteil, wenn auf Spontankandidaturen verzichtet wird sondern man sich rechtzeitig Gedanken macht, ob eine Kandidatur in Erwägung gezogen wird.

Zur Absicherung gleicher Bedingungen zu den Wahlen laden wir alle Bewerber:innen nach Essen, in das Congress Center Essen ein.

Die Versammlung findet unter Beachtung der Hygieneregeln statt. Vor der Versammlung wird bei allen Teilnehmer:innen ein Eigenschnelltest durchgeführt. Im Fall einer positiven Anzeige kann diejenige Person nicht an der Versammlung vor Ort teilnehmen. Deshalb bitten wir dringend darum, dass alle Bewerber:innen am Freitag, den 09.04. selbst einen Schnelltest durchführen um am Sonnabend auf der sicheren Seite zu sein.

Michael Kretschmer


Veranstaltungen zur Internationalen Woche gegen Rassismus


Im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus laufen in dieser Woche noch zwei weitere Veranstaltungen der LaVo-Aktionsreihe. Morgen diskutieren Christine Buchholz (MdB und Religionspolitische Sprecherin), Merve Sahin (Mitglied des Integrationsrat in Solingen) und Saboura Naqshband (Fachreferentin vom Deutsches Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung DeZIM e.V. .) darüber, wie die Rechten den antimuslimischen Rassismus als neues Aktionsfeld nutzen und wie sie dabei auch von der bürgerlichen Mitte unterstützt werden.

Antimuslimischer Rassismus: Aktionsfeld der neuen Rechten
24.03.2021
19 Uhr

Am Donnerstag sprechen Ahmed Abed von der Initiative Kein Generalverdacht, Bafta Sarbo von der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland und unser Bundestagesabgeordneten Niema Movassat über "Clans, die Polizei und Racial Profiling".

Clans, die Polizei und Racial Profiling
25.03.2021
19 Uhr

Alle Infos und die Zugangsdaten unter:

Internationale Wochen gegen Rassismus: DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen (dielinke-nrw.de)hier lang

Gewerkschaftsblitz im März: Angeworben, abgezockt und ausgebeutet- Arbeitsrealitäten von Pflegekräften aus dem Ausland


Am 31. März 2021 findet von 19-20 Uhr wieder ein GEWERKSCHAFTSBLITZ statt.

Es wird wieder eine kurze und knackige Veranstaltung. Das Thema ist diesmal die Arbeitssituation von angeworbenen Pflegekräften in der Kranken- und Altenpflege: Angeworben, abgezockt und ausgebeutet- Arbeitsrealitäten von Pflegekräften aus dem Ausland. Als Gesprächspartner ist Mousa Othman, Beratungsreferent im Projekt Faire Integration NRW vom DGB-Bildungswerk BUND, mit dabei. Die Landesarbeitsgemeinschaft Betrieb & Gewerkschaft freut sich über eure Teilnahme bei Zoom ein.

Zoom-Meeting beitreten

https://zoom.us/j/98453172592?pwd=L0l0W ... RKd3kwQT09

Meeting-ID: 984 5317 2592
Kenncode: 708135


Arbeitswelt im Umbruch



DIE LINKE Duisburg lädt für Mittwoch, den 31. März 2021, zu einer Zoom-Veranstaltung zum Thema Arbeitswelt im Umbruch ein.

Die Arbeitswelt ist im Umbruch, nicht erst seit der Pandemie. Klimaschutz, Digitalisierung und Globalisierung werden mehr und mehr zu Herausforderungen, die einen grundlegenden Wandel der Wirtschaft und damit der Arbeitswelt einleiten. Unter den Beschäftigten wächst die Angst vor beruflicher Entqualifizierung und dem Verlust des Arbeitsplatzes. Dass diese Entwicklung Ausdruck eines epochalen Wandels ist und dass es dafür gezielte industriepolitische Impulse braucht, die den Industriestandort retten und Beschäftigung sichern, darüber diskutieren der Wirtschaftswissenschaftler und Präsident der Europäischen Linken Heinz Bierbaum und der Landessprecher der LINKEN in NRW Christian Leye.

Die Veranstaltung wird mit dem Videokonferenzsystem Zoom durchgeführt und eine Anmeldung ist erforderlich unter: kreisverband@dielinke-du.de

Es wird auch einen Facebook-Livestream geben: @DieLinke.Duisburg

Mittwoch, 31.03.2021
18 Uhr

Veranstaltung bei Facebook:



Aktuelle Veranstaltungen des kopofo



Liebe Genoss*innen,

das bundesweite Vernetzungsprojekt „Linke Kommunalpolitik", das in den vergangenen knapp zwei Jahren entstanden und auch in NRW bereits viele von euch erreicht hat, wird auch in diesem Jahr mit einem neuen Koordinator, Alber Töws aus Köln, weitergeführt. Im unten stehenden Text findet ihr schon die nächsten sehr spannenden Termine.

Solltet ihr bisher noch nicht an den Netzwerktreffen teilgenommen haben, möchten wir euch das sehr ans Herz legen. Neben dem Vernetzungsaspekt sind aus diesen Treffen neben konkreten Problemlösungen auch schon konkrete Projekte gestartet (siehe unten).

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### Datum eintragen und Ideen einreichen: Videokonferenz am 16. April 2021, 14–18 Uhr

In fünf Wochen treffen wir uns zur nächsten Videokonferenz. Hast du Themen, zu denen du gerne ein Workshop besuchen oder sogar anbieten möchtest? Hast du ein Projekt, das du planst, umsetzt, oder schon abgeschlossen hast und gerne vorstellen willst? Dann melde dich damit bitte bei mir bis zum 20. März. Danach stellen wir so schnell wie möglich das finale Programm zusammen, das du dann mit den Infos zur Anmeldung in der nächsten Mail von mir erhältst.

Bereits geplant sind:Am kommenden Sonntag starten wir ins Superwahljahr: Kommunalwahl in Hessen, Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Wir sind gespannt auf die Ergebnisse und wünschen euch allen viel Erfolg!

+ Ein Talk mit dem Thema: "Nach der Kommunalwahl in Hessen, vor der Kommunalwahl in Niedersachsen."

mit Dominike Pauli, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. im Römer, Frankfurt am Main

und Heidi Reichinnek, Stadträtin aus Osnabrück und Landessprecherin DIE LINKE. Niedersachsen

+ Ein Workshop "Mietendeckel" mit Katrin Lompscher, frühere Berliner Senatorin für Stadtentwicklung

### #KoPoKon21 vom 11.–13. Juni 2021 in Rathenow

Das Datum hast du sicher schon eingetragen. Die bundesweite kommunalpolitische Konferenz wird in Rathenow (Brandenburg) stattfinden. (Achtung, neuer Ort!)

Wir hoffen, dass wir uns alle vor Ort sehen können, aber arbeiten auch an der Möglichkeit zur online-Teilnahme.

### Projekt-Update

Es gibt neues aus den Projekten:

+ Das Kommunalmobil Nordsachsen wird zum 3-Länder-Projekt

Die Länder Brandenburg und Sachsen-Anhalt steigen mit ein. Die drei Landesverbände haben eine finanzielle Beteiligung zugesagt.
Der Parteivorstand hat im Januar 2021 beschlossen, Gelder für Anschaffung und 3 Jahre Betrieb bereit zu stellen.
Im Rahmen der pandemischen Einschränkungen kann das Projekt im Frühling durchstarten – jippie!
+ Projekt Rekommunalisierung

Bis April werden 3 Videos über gelungene Rekommunalisierungsprojekte durch Linke Kommunalpolitik gedreht sein.
Eines davon über die Rekommunalisierung der Schulreinigung in Neukölln (schule-in-not.de) ist schon fertig.
Mitte Mai ist die große Veröffentlichung geplant, gemeinsam mit einer Broschüre der THÜRINGENGESTALTER und einem von der ROSA LUXEMBURG STIFTUNG finanzierten Tutorial.
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Mit herzlichem Gruß
Peter Heumann
Geschäftsführer

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Zurück in den Lockdown: NRW-Regierung versagt bei Bewältigung der Corona-Krise
23. März 2021
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt die Flagge NRWs.
Nach der Bund-Länder-Runde ist eines klar, der willkürlich anmutende Maßnahmen-Katalog zur Pandemie-Bekämpfung der schwarz-gelben Landesregierung zeigt: Krisenmanagement geht anders. „Zu zaghaft, zu spät, zu chaotisch und von Kalkül getrieben“, dieses Zeugnis stellt die gesundheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW, Britta Pietsch, der NRW-Landesregierung aus. WEITERLESEN hier lang


Streit um Schulöffnungen nicht weiter eskalieren lassen: Gesundheitsschutz geht vor!
19. März 2021
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt einen Stapel Schulbücher, auf dem eine OP-Maske liegt.
Der Streit um Schulöffnungen trotz steigender Infektionszahlen spitzt sich in NRW immer weiter zu. Die NRW-Landesregierung verbietet den Städten Dortmund, Bochum, Duisburg, Düren und Herne, die Schulen aufgrund der Infektionslage zu schließen und wieder auf Distanzunterricht zu wechseln. Düren hat indes die Erlaubnis bekommen und geht – außer mit Abschlussklassen, Grund- und Förderschulen – ab Montag wieder in den Distanzunterricht. Selbst das Bundesland Hessen hält den Wechselunterricht in den kommenden Wochen für nicht möglich. Dabei hieß es Anfang März von der Landesregierung NRW noch, dass die Schulen autonom unter Einbezug der Eltern entscheiden können sollen. Das Problem: Offene Schulen führten zu tausenden zusätzlichen Kontakten. WEITERLESEN hier lang



Rheinisches Revier: Ende der Kohleverstromung muss vor 2038 kommen
18. März 2021
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt einen Sonnenaufgang.
„Wir sehen uns bestätigt,“ erklären Peter Singer, Vertreter der Linken im Braunkohlenausschuss und Hans Decruppe, stellvertretender Landessprecher DIE LINKE NRW und Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Rhein-Erft. „Das Ende der Kohleverstromung wird deutlich vor dem Jahr 2038 kommen. Der von der Landesregierung vorgelegte Entwurf der neuen Leitentscheidung für das Rheinische Revier ist reine Makulatur und das Papier nicht wert. Die CDU/FDP-Landesregierung geht von wissenschaftlich nicht haltbaren Annahmen aus und berücksichtigt nicht die verschärften Klimaziele auf europäischer Ebene.“ WEITERLESEN hier lang



#Allefür1Komma5: LINKE NRW unterstützt globalen Klimastreik
18. März 2021
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt ein Schild einer Fridays for Future Demo, auf dem "There is no Planet B" steht.
Für den morgigen Freitag hat Fridays for Future im Rahmen eines globalen Klimastreiks auch in Nordrhein-Westfalen wieder viele lokale, Corona-konforme Aktionen geplant. DIE LINKE NRW unterstützt die Streiks und ruft ihre Mitglieder zur Beteiligung auf. „Gerade in Nordrhein-Westfalen ist Druck von der Straße bitter notwendig", kommentiert Hanno Raußendorf, Klimapolitischer Sprecher von DIE LINKE. WEITERLESEN
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