Die Linke

[Anne]

Schwerpunkt der September-Ausgabe, Heft 135hier lang der "Zeitschrift Marxistische Erneuerung" sind Rüstungspolitik und Militärisch-Industrieller Komplex. Ich habe einen ausführlichen Artikel zur Militarisierung der EU beigetragen.
Begleitend hat der Podcast "99:1" Christoph Marischka, Daniel Göcht und mich eingeladen und uns Fragen zu unseren Texten gestellt. Den Link zum Podcast findet ihr hier.hier lang


Unter dem Titel "EU stellt die Weichen auf Krieg und Sozialabbau" beschreibe ich im Magazin aufmüpfighier lang der AKL, wie das Tempo, mit dem sich die Union in Richtung einer Militärunion entwickelt, in besorgniserregendem Ausmaß zugenommen hat. Von der einst viel beschworenen „Zivilmacht Europa“ war bereits vor Beginn des Ukraine-Krieges nicht mehr viel übrig. Seither scheinen alle Dämme gebrochen.

Mit der BAG Betrieb & Gewerkschaft hier langder Partei DIE LINKE habe ich über meine Beweggründe für eine erneute Kandidatur, sowie meine Arbeit, Erfahrungen und Einschätzungen im Europaparlament gesprochen.

[Anne]

Bei der Plenarwoche Anfang Oktober hat mich eine große Gruppe aus dem schönen Sachsen-Anhalt besucht. Während der Pandemie konnten wir eine ganze Weile niemanden einladen. Umso mehr freue ich mich dieses Jahr bereits zwei eigene Besuchergruppen eingeladen zu haben. Im Dezember findet die nächste Fahrt statt. Dann mit einer Gruppe aus NRW (Abfahrt aus dem Münsterland mit Teilnehmenden aus Hamburg und Köln). Ein paar wenige Plätze sind noch frei. Wer sich noch schnell anmelden möchte, schreibt bitte an diese Mailadresse: hanno.raussendorf@oezlem-demirel.de

Das NDhier lang wertet meine Anfrage an den Rat aus und schreibt darüber, dass die EU Militärgerät an Drittstaaten weitergibt, das in der Militärmission »Irini« vor Libyen beschlagnahmt wurde. Der NDRhier lang berichtet über den Landesparteitag von DIE LINKE. Hamburg und meinen Gastbeitrag dort.

Anfragen im EU-Parlament
Meine Anfragen zur schriftlichen Beantwortung (und die Antworten, soweit schon eingegangen) sind auf dieser Seite aufgelistet.hier lang

[Anne]

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

vom 17. bis zum 19. November fand in Augsburg der Europaparteitag Der Linken statt. Ich habe mich dort auf Platz 3 der Liste zur Europawahl im kommenden Jahr beworben. Gegen das Bundesvorstandsmitglied Didem Aydurmus hat mich die Delegiertenversammlung mit 62 % der Stimmen aufgestellt. Bei allen, die mich gewählt und im Vorfeld unterstützt haben, bedanke ich mich sehr herzlich. Insbesondere bin ich meinem Landesverband NRW für das sehr deutliche Votum dankbar. Für mich ist dieses Ergebnis Ansporn und Auftrag, auch in den kommenden fünf Jahren, innerhalb und außerhalb des Europaparlaments für soziale Gerechtigkeit und eine friedliche Welt zu streiten.

Die Bilder, die wir seit dem 7. Oktober aus Israel und Palästina sehen, sind erschreckend und erdrückend. Weder die zivilen Toten in Israel, noch in Palästina können irgendjemand kaltlassen. Deshalb muss es nun dringend darum gehen, einen dauerhaften Waffenstillstand und einen nachhaltigen Friedensprozess einzuleiten. Auch auf dem Parteitag war der Konflikt ein Thema.

Am 7. Oktober überwanden bewaffnete Hamas-Kämpfer den israelischen Grenzzaun um Gaza, eroberten israelische Militärposten und drangen in mehrere israelische Ortschaften und Kibbuzim ein. Sie töteten nach israelischen Angaben 1200 Menschen und nahmen über 200 Zivilist*innen und Soldat*innen als Geiseln. Danach haben wir erlebt, wie die ultrarechte Regierung Netanjahu auf die schrecklichen Verbrechen der Hamas wiederum mit Kriegsverbrechen geantwortet hat. Die exzessive Bombardierung durch die israelische Armee sprengt den Rahmen jeder Verhältnismäßigkeit und kann nicht mit dem Selbstverteidigungsrecht Israels begründet werden.

Rund eine Million Menschen aus dem Norden des Gaza-Streifens wurden zur Flucht in den ohnehin völlig überfüllten Süden gezwungen. Doch auch dort sind sie nicht sicher. Zusätzlich sind sie von allem abgeschnitten, haben kaum Zugang zu Trinkwasser, Lebensmitteln, Treibstoff oder medizinischer Versorgung. Bei den Bombardements sind allein im ersten Monat nach dem 7. Oktober 10.000 Palästinenserinnen und Palästinenser ums Leben gekommen. An dem Tag, an dem dieser Newsletter versandt wird, ist die Zahl bereits auf 14.800 angestiegen. Der ganz überwiegende Teil der Opfer sind Zivilistinnen und Zivilisten, 40 % von ihnen sind Kinder. Dieses Massaker muss beendet werden! Ich kritisiere die Bundesregierung scharf dafür, dass sie das vieltausendfache Sterben als Akt der „Selbstverteidigung“ verharmlost und ansonsten nur auf eine angebliche deutsche „Staatsräson“ verweist.

Unrecht lässt sich nicht mit Unrecht bekämpfen. Wir müssen endlich über einen nachhaltigen Friedensprozess reden und die Gewaltspirale durchbrechen. Das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenserinnen und Palästinenser darf nicht mehr länger mit Füßen getreten werden, es braucht Gleichberechtigung. Stattdessen droht trotz vorübergehender Waffenruhe noch immer auch ein Flächenbrand. Wer das Sterben und Töten beenden will, muss sich jetzt intensiv für einen Waffenstillstand Einsetzen. Dem verweigert sich die Bundesregierung aber nach wie vor.

Mit 250 Genossinnen und Genossen habe ich daher für den Parteitag einen Initiativantrag mit dem Titel: „Stoppt den Krieg! Stoppt die Besatzung! Die Menschen in Israel und Palästina brauchen einen Waffenstillstand und eine Zukunft in Frieden!“ auf den Weg gebracht. Aus diesem ist ein Kompromissantrag entstanden, der vom Parteitag angenommen wurde. Links zu unserem Initiativantrag, wie auch dem Beschluss des Parteitags findet ihr unten in diesem Newsletter.

Viel Spaß beim Lesen und Teilen dieses Newsletters!

Herzlich

Özlem Alev Demirel

[Anne]

Unter dem Motto "Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten" findet am Samstag, 25. November in Berlin eine bundesweite Friedensdemonstration statt, zu der auch der Bundesvorstandhier lang Der Linken aufruft. Wer ganz kurzfristig noch teilnehmen möchte, findet hier hier langalle wichtigen Informationen.

Auf dem Bundesparteitag beziehe ich Stellung hier langzum aktuellen Krieg in Gaza und unterstreiche die Bedeutung der Forderung nach einem Waffenstillstand. Ein Kompromiss-Antraghier lang zur Bewertung der Eskalation im Nahen Osten ist nun sehr breit getragene Beschlusslage unserer Partei und geht auf einen Initiativantraghier lang zurück, den ich gemeinsam mit 250 Genossinnen und Genossen eingebracht habe.

[Anne]

Wer Frieden will, kann sich nicht immer hinter dem Argument „Aber die Hamas ist …!“ verstecken. Der Freitaghier lang hat mit mir ein ausführliches Gespräch über Pro-Palästina-Demos, Israel und die Lage in Gaza sowie auch Sahra Wagenknecht geführt.

Hier meine Bewerbungsredehier lang auf dem Europaparteitag Der Linken. In der betone ich die Notwendigkeit, dass wir für soziale Gerechtigkeit und Frieden einstehen.

In meiner Redehier lang auf einer Demonstration der palästinensischen Gemeinde in Wuppertal kritisiere ich das Vorgehen der israelischen Armee scharf: „Was wir brauchen, ist ein sofortiger Waffenstillstand, um das Sterben zu beenden.“

Im vergangenen Monat haben sich rund 100 Vertreterinnen aus Partei und Friedensbewegung unter dem Titel: "Wie stärken wir das friedenspolitische Profil der LINKEN" online über aktuelle außenpolitische Krisen ausgetauscht. Wir steuern auf eine kriegerische Welt zu. In den Konflikten der jüngeren Zeit wird sichtbar, wie große Mächte sich mittelbar oder unmittelbar in Stellung bringen, um eigene Einflusssphären geltend zu machen. Einen Bericht der jungen Welt könnt ihr hierhier lang nachlesen. Und hier geht es zum Mitschnitt der Veranstaltung.hier lang

[Anne]

„Braucht Europa endlich eine Armee?“ Unter diesem Titel hat die sächsische Landeszentrale für politische Bildung Anfang dieses Monats eine Online-Diskussion veranstaltet. Mit dabei waren Dr. Ulrike Franke (European Council on Foreign Relations), Alexander Schuster (Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.) und ich. Zum Mitschnitt der Veranstaltung geht es hier.hier lang


Direkt nach dem Parteitag ging es am Montag nach Straßburg zur Plenarwoche. Am Dienstag Abend dann einen Schlenker nach Freiburg, wo ich bei den Genossinnen und Genossen Der Linken Freiburg zum Thema Aufrüstung in Deutschland und der EU referiert habe. Dann war eine Besuchergruppe aus Deutschland bei mir im Europäischen Parlament zu Gast. Am Donnerstag ging es zurück nach NRW, wo ich Veranstaltungen - unter anderem bei der Caritas in Bonn zum Thema Klima und Flucht - wahrgenommen habe.

Hier meine Stellungnahmehier lang zum Bericht über die Vorschläge des Europäischen Parlaments zur Änderung der Verträge. Leider konnte ich an der Abstimmung nicht teilnehmen. Ich möchte aber deutlich machen, warum ich diesen Bericht abgelehnt hätte, auch wenn ich den Wunsch nach Änderungen des EU-Vertrages nachvollziehen kann und unterstütze.

[Anne]

Am 2. November hat die UN-Vollversammlung zum weiderholten Mal darüber abgestimmt, das seit über 60 Jahren gegen Kuba verhängte Handels-, Wirtschafts- und Finanzembargo endlich zu beenden. Ich habe 2019 selbst an einer Konferenz in Kuba teilgenommen, auf der es auch um diese brutale Blockade ging. Deshalb hat mich das sehr klare Ergebnis der Abstimmung gefreut. Lediglich die USA und Israel haben dagegen gestimmt und die Ukraine hat sich enthalten. Selbst wenn der Beschluss wohl auch diesmal nicht zur Abschaffung des Embargos führen wird, ist doch bemerkenswert, wie isoliert die USA in dieser Frage sind.

ND aktuellhier lang, Der Spiegelhier lang, tazhier lang und WDR1 hier langberichten neben vielen anderen über den Europaparteitag Der Linken.
Der Freitaghier lang hat mit mir ein ausführliches Gespräch über Pro-Palästina-Demos, Israel und die Lage in Gaza sowie auch Sahra Wagenknecht geführt.
Rund 100 Vertreterinnen aus Der Linken und der Friedensbewegung haben sich Ende Oktober im Rahmen einer Onlineveranstaltung über aktuelle außenpolitische Krisen ausgetauscht. Die junge Welthier lang berichtet und zitiert auch mich.


Anfragen im EU-Parlament
Meine Anfragen zur schriftlichen Beantwortung (und die Antworten, soweit schon eingegangen) sind auf dieser Seite aufgelistet.hier lang

[Manu]

Liebe Genoss:innen & liebe Freund:innen,

der heutige Newsletter der Kreislinken enthält den Hinweis auf aktuelle politische Entwicklungen im Kreisgebiet Wesel, den kreisangehörigen Kommunen und der Partei Die Linke.

Wir wollen künftig wieder versuchen häufiger die Informationen gebündelt über den Newsletter zu verschicken.

Wie Ihr sehr, hat die Partei ein neues Layout (Corporate Design). Auch wir haben unsere Webseiten umgestellt und erscheinen daher im neuen Glanz.
Viel Spass beim lesen!

Mit solidarischen Grüßen

Euer Kreisvorstand

Fünf Punkte gegen den Haushaltsnotstand



"Wir erleben derzeit eine der schwersten Regierungskrisen der Bundesrepublik. Man kann es nicht anders sagen: Die Ampelregierung steht vor dem Scherbenhaufen ihrer Finanzpolitik. Sie ist gescheitert bei dem Versuch, einen Haushalt aufzustellen, der verfassungsgemäß ist und den Erfordernissen unserer Zeit gerecht wird." — mit diesen Worten eröffnete Janine Wissler gestern die aktuelle Pressekonferenz.hier lang

Es ist wahrlich ein Trauerspiel, was sich derzeit in der Politiklandschaft abspielt. Christian Lindner versagt als Finanzminister auf ganzer Linie. Martin Schirdewan fordert berechtigterweise seinen Rücktritthier lang, "um weiteren Schaden vom Land abzuwenden". Bundeskanzler Scholz wirkt in seiner Regierungserklärung völlig rat- und planlos. "Das ist gefährlich angesichts der gewaltigen Aufgaben, die vor uns liegen" mahnt ihn Janine Wissler, denn "das Letzte, was wir jetzt gebrauchen können, sind Kürzungsorgien bei den Sozialleistungen."

Was wir aber dringend brauchen, ist einen guten Plan. Und den haben wir. Am Montag stellten Janine Wissler und Martin Schirdewan ihren 5-Punkte-Plan hier langzur Bewältigung der Haushaltskrise vor. Wichtigste Grundvoraussetzung: Die Schuldenbremse muss endlich aus dem Grundgesetz getilgt werden. In Krisenzeiten wie diesen brauchen wir Investitionen. Genug Geld ist da. Denn für die Bundeswehr sind nach NATO-Kriterien 85,5 Milliarden Euro vorgesehen. "Das ist das größte jemals im Bundestag beschlossene Rüstungsbudget" missbilligt Gesine Lötzschhier lang. Und es wäre sogar noch mehr möglich. Mit einer Vermögensabgabe für die reichsten 0,7 Prozent der Bevölkerung, einer Übergewinnsteuer für Krisengewinnler und einem Abbau der klimaschädlichen Subventionen wäre ausreichend Geld da, um den Haushaltsnotstand zu beenden.

[Manu]

Liebe Genoss:innen & liebe Freund:innen,

der heutige Newsletter der Kreislinken enthält den Hinweis auf aktuelle politische Entwicklungen im Kreisgebiet Wesel, den kreisangehörigen Kommunen und der Partei Die Linke.

Wir wollen künftig wieder versuchen häufiger die Informationen gebündelt über den Newsletter zu verschicken.

Wie Ihr sehr, hat die Partei ein neues Layout (Corporate Design). Auch wir haben unsere Webseiten umgestellt und erscheinen daher im neuen Glanz.
Viel Spass beim lesen!

Mit solidarischen Grüßen

Euer Kreisvorstand

Fünf Punkte gegen den Haushaltsnotstand



"Wir erleben derzeit eine der schwersten Regierungskrisen der Bundesrepublik. Man kann es nicht anders sagen: Die Ampelregierung steht vor dem Scherbenhaufen ihrer Finanzpolitik. Sie ist gescheitert bei dem Versuch, einen Haushalt aufzustellen, der verfassungsgemäß ist und den Erfordernissen unserer Zeit gerecht wird." — mit diesen Worten eröffnete Janine Wissler gestern die aktuelle Pressekonferenz.hier lang

Es ist wahrlich ein Trauerspiel, was sich derzeit in der Politiklandschaft abspielt. Christian Lindner versagt als Finanzminister auf ganzer Linie. Martin Schirdewan fordert berechtigterweise seinen Rücktritthier lang, "um weiteren Schaden vom Land abzuwenden". Bundeskanzler Scholz wirkt in seiner Regierungserklärung völlig rat- und planlos. "Das ist gefährlich angesichts der gewaltigen Aufgaben, die vor uns liegen" mahnt ihn Janine Wissler, denn "das Letzte, was wir jetzt gebrauchen können, sind Kürzungsorgien bei den Sozialleistungen."

Was wir aber dringend brauchen, ist einen guten Plan. Und den haben wir. Am Montag stellten Janine Wissler und Martin Schirdewan ihren 5-Punkte-Plan hier langzur Bewältigung der Haushaltskrise vor. Wichtigste Grundvoraussetzung: Die Schuldenbremse muss endlich aus dem Grundgesetz getilgt werden. In Krisenzeiten wie diesen brauchen wir Investitionen. Genug Geld ist da. Denn für die Bundeswehr sind nach NATO-Kriterien 85,5 Milliarden Euro vorgesehen. "Das ist das größte jemals im Bundestag beschlossene Rüstungsbudget" missbilligt Gesine Lötzschhier lang. Und es wäre sogar noch mehr möglich. Mit einer Vermögensabgabe für die reichsten 0,7 Prozent der Bevölkerung, einer Übergewinnsteuer für Krisengewinnler und einem Abbau der klimaschädlichen Subventionen wäre ausreichend Geld da, um den Haushaltsnotstand zu beenden.

[Manu]

KREIS WESEL. Besorgt blickt Die Linke im Kreis Wesel auf die regionalen Planungskonzepte des Krankenhausgestaltungsgesetzes (KHGG) des Landes NRW. Der Kreisverband fürchtet einen Kahlschlag im Gesundheitsbereich. Rheinische Posthier lang

Kreis Wesel/Berlin. Wagenknecht-Austritt: Wagner sieht Linke aus Lähmung befreit

Was bedeutet es für die NRW-Linke, dass Wagenknecht ihre eigene Partei gründen will? Sascha H. Wagner gehört zum Landesvorsitz und antwortet.

Nun ist es mit der Bundespressekonferenz offiziell: Sahra Wagenknecht macht zunächst ihren eigenen Vereinhier lang, dann ihre eigene Partei auf, das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW)hier lang. Was bedeutet das für Die Linke in NRW? Nimmt Wagenknecht nun ihren Flügel mit, ist die NRW-Partei geschwächt, hat aber nach ewigen Querelen endlich Ruhehier lang? Sascha H. Wagner aus Dinslaken gehört zum Führungsduo der Linkspartei in NRW, er sitzt auch im Kreistag Wesel. Ganz mag er dieser Einschätzung nicht widersprechen, eine deutliche Schwächung sehe er aber nicht.

„Es geht jetzt um eine inhaltliche Neuaufstellung“, sagt Wagner auf Anfrage. „Wir können jetzt aus einer jahrelangen politischen Lähmung herauskommen und uns auf unsere Kernkompetenz konzentrieren, eine gute Sozialpolitik.“ Tatsächlich gehörten nicht viele aus der Linkspartei in NRW dem Wagenknecht-Flügel an, „das wirkt nur so, weil einige Bundestagsabgeordnete dazugehören. Ja, es wird Abspaltungen geben, aber nur zu einem geringen Prozentsatz“.

Gesprächsversuche mit dem Wagenknecht-Flügel

Für Wagner war das unabwendbar. „Seit mehr als einem Jahr haben wir versucht, Gespräche zu führen. Das wurde immer abgelehnt. Wenn man nicht miteinander spricht, lassen sich auch keine Brücken bauen.“ Für Wagner ist die aktuelle Situation offenbar eher eine Chance als ein Problemhier lang. „Wir können uns jetzt wieder auf unsere Schwerpunkte konzentrieren.“ NRZhier lang

Kreis Wesel. Sascha Wagner, für die Linke im Weseler Kreistag, lehnt es ab, Flüchtlinge nur mit Sachleistungen auszustatten. Was für ihn dagegen spricht. NRZhier lang