Schermbecker Forum

Online-Diskussion: „Julian Assange und die Pressefreiheit“


Gemeinsam mit prominenten Gästen wie Nils Melzer (UN-Sonderberichterstatter für das Thema Folter), Günter Wallraff (Investigativ-Journalist und Autor), Angela Richter (Theaterregisseurin und Aktivistin), Christian Mihr (Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen) und Heike Hänsel (stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag) hat Sevim Dagdelen zum Thema „Julian Assange und die Pressefreiheit“ diskutiert. Wie können die Angriffe auf den investigativen Journalismus abgewehrt werden? Wie kann eine Auslieferung von Julian Assange an die US-Justiz verhindert werden und sein Leben gerettet werden? Die Antworten auf diese und weitere Fragen können hier in voller Länge angeschaut werden. hier lang




Deutschland als viertgrößten Waffendealer entwaffnen


Schutzmasken, Impfstoffe, Schnelltests – bei medizinisch notwendigen Beschaffungen für den Kampf gegen die Corona-Pandemie versagt die Bundesregierung am laufenden Band. Bei der Bewilligung von Waffenexporten dagegen bleibt Deutschland Weltmeister. Ganz zur Freude von Rheinmetall in Düsseldorf beispielsweise. Dort läuft das Rüstungsgeschäft bombig. Die Waffenschmiede hat im Corona-Jahr 2020 mit der Produktion von Kriegsgerät ihren Umsatz um sechs Prozent auf 3,7 Milliarden Euro kräftig gesteigert und fette Gewinne gemacht. Zwei Euro Dividende soll es pro Aktie geben. Vorstandschef Armin Pappberger ist frohgestimmt. Er geht – nicht zuletzt mit Blick auf die NATO-Hochrüstungspolitik – fest von weiteren Umsatzsteigerungen in der Militärsparte des Konzerns auf 5,5 Milliarden Euro im Jahr 2025 aus. In ihrem Gastbeitrag in der „Zeitung gegen den Krieg“ macht Sevim Dagdelen klar: „Abrüsten statt Aufrüsten!“ hier lang muss die Maxime lauten, gerade auch mit Blick auf die Bundestagswahlen im Herbst. Den Kriegsprofiteuren muss das Handwerk gelegt, Rheinmetall entwaffnet und endlich für das Leben statt für das Töten produziert werden. Die ganze Ausgabe der „Zeitung gegen den Krieg“ gibt es hier als PDF hier lang



Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW hier lang

Pressemitteilungen aus dem Europaparlament


Meuthens Milliardär: EU-Parlamentspräsident soll Kontakte überprüfen
11. März 2021
MdEP, Özlem Alev Demirel



Zu den aktuellen Medienberichten zur Finanzierung von AfD-Aktivitäten durch den Milliardär Henning Conle erklärt Özlem Alev Demirel (DIE LINKE), Mitglied des Europäischen Parlaments: WEITERLESEN hier lang



EU-Aktionsplan gegen Armut: Gute Worte reichen nicht
10. März 2021
MdEP, Özlem Alev Demirel



Zur heutigen Debatte des von der EU-Kommission vorgelegten Aktionsplans zur Umsetzung der ‚Europäischen Säule sozialer Rechte‘ (ESSR) 2021-2025 erklärt Özlem Alev Demirel (DIE LINKE), Mitglied des Ausschusses für Beschäftigung und Soziales): WEITERLESEN hier lang



FRONTEX: Mit Schlagstöcken und lebensgefährdendem Gas gegen Migrant*innen
26. Februar 2021
MdEP, Özlem Alev Demirel



Zur Beschaffung von lebensgefährdenden Oleoresin-Capsicum-Sprays sowie Teleskopschlagstöcken durch die EU-Grenzpolizei FRONTEX erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE): WEITERLESEN hier lang

Termine


"Die Versammlung ist frei..."
30. März 2021, 19:00 Uhr, Online, Facebook


Diese Fragen diskutieren Iris Bernert-Leusacke, Dortmunder Antifaschistin sowie Bewerberin um Listenplatz 7 und Niema Movassat, MdB, verfassungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. MEHR hier lang



Arbeitswelt im Umbruch
31. März 2021, 18:00 Uhr, Online, Facebook, Zoom, DIE LINKE. Duisburg


Die Arbeitswelt ist im Umbruch, nicht erst seit der Pandemie. MEHR hier lang



Gewerkschaftsblitz: Angeworben, abgezockt und ausgebeutet- Arbeitsrealitäten von Pflegekräften aus dem Ausland
31. März 2021, 19:00 Uhr, Online, Zoom, LAG Betrieb & Gewerkschaft


Unser Gesprächspartner ist Mousa Othman, Beratungsreferent im Projekt Faire Integration NRW vom DGB-Bildungswerk BUND. MEHR hier lang



Ostermarsch 2021
1. - 5. April 2021, 00:00 - 00:00 Uhr


Die Ostermärsche finden in diesem Jahr vom 1. bis zum 5. April statt. Den Terminkalender für NRW gibt es auf der Website der Friedenkooperative! Hier gibt es den Link. MEHR hier lang



Kandidatingrillen mit Kathrin Vogler
1. April 2021, 18:00 - 19:30 Uhr, Online, Zoom


Noch Fragen? Videokonferenz zur Bewerbung auf Listenplatz 5 der Landesliste NRW MEHR hier lang



Wer kandidiert für DIE LINKE. NRW? Stell den Bewerber:innen Deine Fragen!
5. April 2021, 11:00 - 13:30 Uhr, Online, Facebook, Zoom


DIE LINKE. NRW wählt am 10. April ihre Landesliste für die Bundestagswahl. Wegen der Corona-Pandemie wird die Versammlung Online stattfinden. Auch Gespräche im Vorfeld mit Kandidierenden auf Mitgliederversammlungen vor Ort, sind nur stark eingeschränkt möglich. Wir machen euch das Angebot, den Bewerber:innen am Montag, den 5. April um 11:00 Ihr, 5... MEHR hier lang



Abschlusskundgebung des Ostermarsches Rhein-Ruhr: „Abrüsten statt Aufrüsten“
5. April 2021, 15:00 Uhr, Dortmund, Hansaplatz


Beim Abschluss des Ostermarsches Rhein-Ruhr in Dortmund sprechen Sevim Dagdelen und Michael Müller (Vors. Naturfreunde). MEHRhier lang

Liebe Leserinnen und Leser,

am 13. März 2020 wurden wir das erste Mal in den Lockdown geschickt und nach über einem Jahr Coronapandemie hat die Bundesregierung noch immer keine wirksame Strategie um das Virus einzudämmen. Janine Wissler, Parteivorsitzende DIE LINKE, erklärt im Vorfeld des Weltgesundheitstages dazu: "Statt Ausgangssperren zu verhängen, muss die Verbindlichkeit der Infektionsschutzmaßnahmen endlich auch im Berufsleben gelten. Arbeitgeber müssen verpflichtet werden, den Beschäftigten Tests und wo immer möglich Homeoffice anzubieten. Wo beim Infektionsschutz geschlampt wird, müssen Betriebe notfalls zeitweise geschlossen werden. Die Impfstoffproduktion muss mit Freigabe der Lizenzen angekurbelt werden. Schulen brauchen Luftfilter und bessere Unterstützung für den Distanzunterricht. Menschen mit geringen Einkommen und Existenznöten benötigen zusätzliche Unterstützung."

Die weltweite Fokussierung auf die Pandemiebekämpfung hat der Autokrat Erdogan genutzt um, in einer Nachtaktion aus der Istanbul - Konvention auszusteigen. Massenproteste in der Türkei und harsche internationale Kritiken wollen dies nicht so hinnehmen.

In einer öffentlichen Anhörung zu digitaler Gewalt gegen Frauen und Mädchen im Bundestag hat die Linksfraktion einen Antrag eingebracht, um die Betroffenen wirksamer vor digitaler Gewalt zu schützen.

Trotz Pandemieerschöpfung bleiben wir kämpferisch und wünschen allen,

Bleibt gesund!

Eure Redaktion: Judith Benda, Alicja Flisak, Claudia Gohde, Bettina Gutperl, Katharina Kirchhoff, Lisa Mangold, Sara Roloff, Antje Schiwatschev, Nancy Staniullo, Bianca Theis, Julien Then, Vera Vordenbäumen, Kerstin Wolter, Julia Wiedemann




Aktuelles


Proteste gegen Erdogans Austritt aus der Istanbul Konvention

Das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt, das Ergebnis jahrzehntelanger Bemühungen der Frauenbewegung, um Gewalt gegen Frauen in all ihrer Vielfalt zu ächten, wurde am 11. Mai 2011 in Istanbul zur Unterschrift ausgelegt und 2012 von der Türkei als erstem Staat ratifiziert. Die Istanbul-Konvention soll Frauen und Mädchen besser vor Gewalt schützen - sei es zu Hause oder anderswo. Sie wurde inzwischen von 45 Staaten und der Europäischen Union unterzeichnet.
Die Unterzeichnerstaaten verpflichten sich, Gewalt gegen Frauen und Mädchen sowie alle Formen von häuslicher Gewalt - etwa Vergewaltigung in der Ehe - als Verbrechen einzustufen und entsprechend zu bestrafen. Außerdem sollen Gewaltopfer spezielle Schutzeinrichtungen, beispielsweise Frauenhäuser, sowie psychologische und soziale Beratung angeboten bekommen. Als "Gewalt" gilt laut Abkommen nicht nur physische Gewalt, sondern auch geschlechtsspezifische Diskriminierung, Einschüchterung oder wirtschaftliche Ausbeutung. Am 20. März 2021 ist die Türkei per Dekret aus dem Internationalen Abkommen ausgetreten. Eine entsprechende Entscheidung des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wurde im Amtsblatt veröffentlicht. International hat der Austritt große Proteste hervorgerufen und in der Türkei gehen seit Wochen Frauen und LGBTIQ´s dagegen auf die Straße. Der Bundesverband der Migrantinnen in Deutschland e.V. hat dazu einen Aufruf hier lang veröffentlicht. „Dass die Türkei per nächtlichem Dekret die Istanbul Konvention verlässt, offenbart noch einmal deutlich wie sehr Erdogan Frauenrechte missachtet. Die Konvention des Europarates ist 'ein Manifest, das die Vision einer Gesellschaft vertritt, in der Frauen nicht den Männern untergeordnet sind, sondern in der eine vollständige Gleichstellung der Geschlechter herrscht" erklären Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, und Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Mehr hier lang Der aktuelle Alternativbericht zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Deutschland findet sich hier hier lang

Weiterlesen hier lang



Economiefeministe - neue, wissenschaftliche Plattform für feministische Ökonomie

Sie arbeiten im Einzelhandel, in der Gastronomie oder in Schulen, schuften im Gesundheitswesen, in Altersheimen oder Kitas, schmeissen den Haushalt und ­ziehen Kinder gross. Frauen leisten den Grossteil ihrer bezahlten und unbezahlten Arbeitszeit in der Sorge- und Versorgungswirtschaft, dem sogenannten Care-Sektor. Damit leisten sie einen grossen Beitrag zum Wohler­gehen der gesamten Gesellschaft. Trotzdem finden Fragen zu ­Arbeit und ökonomischer Situation von Frauen und zum Care-Sektor oft keinen Eingang in wichtige ­politische und wirtschaftliche ­Debatten. Das will ein neuer Thinktank aus der Schweiz jetzt ändern: Economiefeministe, eine wissenschaftliche Plattform für feministische Ökonomie. «Vordenkerin unserer Plattform ist die Ökonomin Mascha Madörin, die seit Jahren zu Fragen des Sorge- und Versorgungssektors forscht und eine Pionierin in diesem Bereich ist», sagt Anja Peter (40), Co-Geschäftsleiterin von Economie­feministe. «Und dann gibt es seit langer Zeit Frauen aus der feministischen Bewegung, die häufig in freiwilliger Arbeit Wissen zur ökonomischen Situation von Frauen zusammengetragen haben und dabei an ihre Grenzen gestossen sind – zeitlich und finanziell.»

Weiterlesen hier lang

Frauen am Krisenherd

Was lehrt die Corona-Krise über Geschlechtergerechtigkeit? Wie hat sich die Corona-Krise auf die Geschlechtergerechtigkeit ausgewirkt und was können wir aus der Krise lernen? Die Pandemie hat das soziale und wirtschaftliche Leben in Deutschland massiv eingeschränkt. Die Arbeitslosigkeit stieg, Millionen Beschäftigte waren in Kurzarbeit und viele von ihnen mussten aufgrund der eingeschränkten institutionellen Kinderbetreuung ihre Arbeitszeit verkürzen oder Kinderbetreuung im Homeoffice leisten.

In einem kurzen Film zeigt die Hans-Böckler-Stiftung, worauf es jetzt ankommt, damit die Gleichstellung von Männern und Frauen vorwärts geht.

Weiterlesen
hier lang


Maria und der Paragraph - eine Ausstellung zum Recht auf Abtreibung

Das Münzenberg Forum, ein lockerer Verbund von wissenschaftlichen Projektgruppen, Trägern politisch-kultureller Bildung und Medienunternehmungen, zeigt in Berlin vom 1.April bis zum 30. Mai 2021 eine Ausstellung zur mehr als 150jährigen Geschichte des § 218 STGB.

Weiterlesen hier lang

Aus der Partei




#8.März: Mehr als Blumen und Applaus

Mit zwei Frauen an der Spitze der LINKEN setzen wir ein Zeichen und sagen: Politik ist längst nicht mehr nur Männersache. In Ost wie West sind Frauen auf dem Vormarsch an die Spitzen von Politik und Wirtschaft. Werden die 20er Jahre des 21. Jahrhunderts – ganz wie vor 100 Jahren – zum Jahrzehnt der Frauen? Wie schaut DIE LINKE auf die Herausforderungen der neuen Zeit und wie will sie gewinnen, damit alle Menschen ein besseres, ein freies und zugleich sicheres Leben haben – unabhängig von Geschlecht oder Herkunft? Diese Fragen haben wir mit Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler und ihren Gästen Christina Clemm, Rechtsanwältin und Autorin von „AktenEinsicht: Geschichten von Frauen und Gewalt“, Ellen Ost, Fachkrankenschwester am Universitätsklinikum Jena und aktiv bei ver.di und Rudaba Badakhshi, DaMigra - Regionalkoordinatorin der Region Mitteldeutschland am 8. März diskutiert. Die Veranstaltung kann hier nochmal angeschaut werden.

Weiterlesen hier lang



Was bedeuted für dich Feminismus?

Die Bundesarbeitsgemeinschaft LISA, die ihrem Selbstverständnis nach einen Beitrag zur Entwicklung sozialistischer Alternativen in und zur herrschenden patriarchalen Gesellschaft leisten will, hat bei einigen Genoss*innen nachgefragt, wie feministische Politiken ihre Arbeit prägen.

Weiterlesen hier lang



Verleihung des Clara-Zetkin-Frauen*preises 2021 verschoben

Die Verleihung des Clara-Zetkin-Frauenpreises wurde in diesem Jahr auf Grund der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verschoben. Die Verleihung findet am 28. Mai 2021 in Berlin statt. Weitere Informationen folgen.

DIE LINKE lobt anlässlich des Frauentages 2021 zum elften Mal einen Preis aus, mit dem herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik gewürdigt werden.

Weiterlesen hier lang

Aus der Fraktion


Debatte zu reproduktiver Gerechtigkeit im Bundestag

Die Linksfraktion setzt körperliche und sexuelle Selbstbestimmung auf die Tagesordnung im Bundestag. In einem umfassenden Antrag fordern die Abgeordneten: reproduktive Gerechtigkeit für alle und raus mit Schwangerschaftsabbrüchen aus dem Strafgesetzbuch. Wahlfreiheit und Selbstbestimmung sind erst erreicht, wenn sich alle Menschen für oder gegen Kinder entscheiden können und ein gutes und sicheres Leben mit Kindern für alle möglich ist. Das ist die Botschaft von Cornelia Möhring in ihrer starken Rede im Bundestag.

Offene Fragen zur politischen Forderung und Vision beantwortet die frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion in der taz, im Gespräch mit Patricia Hecht (zum Interview hier lang).

Weiterlesen hier lang



Öffentliche Anhörung zu Digitaler Gewalt

Wir brauchen mehr Zahlen und Wissen über digitale Gewalt. Darüber hinaus haben das Hilfe- und Rechtssystem ein Update und bessere Ausstattung bitter nötig! In einer öffentlichen Anhörung im Bundestag zu „Gewalt gegen Mädchen und Frauen“ sprachen Expert*innen und Abgeordnete über Ausmaß, Prävention und politische Handlungsmöglichkeiten. Grundlage war auch der Antrag der Linksfraktion, den Anke Domscheit-Berg, Cornelia Möhring und Doris Achelwilm initiiert haben.

Weiterlesen
hier lang


Mehr Filmvielfalt und Diversität

Gesellschaftliche Realität muss vor und hinter der Kamera in ihrer Vielfalt präsent sein. Die Filmförderung muss deshalb Genrevielfalt und Diversität stärken und insgesamt geschlechtergerechter werden. Doris Achelwilm hat für die Linksfraktion einen Antrag zur Reform des Filmförderungsgesetzes eingebracht. In ihrer Rede im Bundestag bezeichnet sie das derzeitige Gesetz als „verkrustetes Werk mit einem Fundament aus den 1960ern“, das dringend reformiert werden muss.

Weiterlesen
hier lang


Vereinbarte Debatte zum internationalen Frauentag

Gleichstellung und Gerechtigkeit müssen erkämpft werden, sie werden uns nicht gegeben. Unter diesem Motto sprachen Katja Kipping, Cornelia Möhring und Sabine Zimmermann im Bundestag zum internationalen Frauentag.

Weiterlesen hier lang

Online


7. April 2021, 18.00 -20.00 Uhr, Workshop »Trauma aus feministischer & kritisch-psychologischer Perspektive«, mehr hier lang

7. April 2021, 20.00 - 22.00 Uhr, Vortrag/Diskussion »Frauen der Novemberrevolution - Kontinuitäten des Vergessens«, mehr hier lang

9. April 2021, 18.30 - 20.00 Uhr, Vortrag/Diskussion »Feministische Bewegung in Afghanistan«, mehr hier lang

13. April 2021, 14.00 - 16.00 Uhr, Vortrag/Diskussion »Zur Situation von Frauen* mit Behinderungen im Kontext von Gewalterfahrungen«, mehr hier lang

20. April 2021, 19.30 - 21.00 Uhr, Vortrag/Diskussion »Identitätspolitik und ihre Kritiker*innen. Für einen rebellischen Universalismus«, mehr hier lang

21. April 2021, 19:00 - 21:00 Uhr, Vortrag/Diskussion »Kritik an der ersten Welle – Entstehung der revolutionären zweiten Welle«, mehr hier lang

27. April 2021, 19:00 - 21:00 Uhr, Vortrag/Diskussion »Corona-Gemütslagen: Angst, Verzweiflung, Wut oder Hoffnung?«, mehr hier lang

29. April 2021, 19:00 - 20:15 Uhr, Vortrag/Diskussion »Wie kann feministische Außenpolitik zu einer besseren Post-Corona-Welt beitragen?«, mehr hier lang

29. April 2021, 19:00 - 21:00 Uhr, Vortrag/Diskussion »Digitale Gewalt gegen Frauen. Die Dimension frauenfeindlicher Denkmuster im Netz«, mehr hier lang

Lesenswert


Asal Dardan: Betrachtungen einer Barbarin

Asal Dardan zeigt in „Betrachtungen einer Barbarin“, wie sich in Vorurteilen gesellschaftliche Machtstrukturen manifestieren.

Als Kind, schreibt Asal Dardan, sei sie die perfekte Kleinbürgerin gewesen. Während sie in Köln in einer tristen Hochhauswohnung saß, träumte sie von einem Einfamilienhaus mit Garten und Garage, wo abends eine Katze um die Beine schleicht und man am Wochenende gemeinsam Scrabble spielt. Nicht weniger sehnsuchtsvoll war ihr Bild von der Elternwelt. Aus den iranischen Popsongs, die in der Wohnung liefen, baute sie sich ein Fantasie-Teheran voller lebensfreudiger Menschen, „urban, dreckig, laut und chaotisch“.

Doch die Bruchlinien zwischen Imagination und Lebensalltag und vor allem die Risse innerhalb der eigenen Empfindungen waren schon früh zu spüren. Und sie fanden Ausdruck in der immer gleichen Frage nach der vermeintlichen Herkunft, manchmal gar nicht ausgesprochen, sondern wahrnehmbar im Blick, in einer Geste oder als Ton, der in den Sätzen der anderen mitschwang. In einer erhellenden Auseinandersetzung mit der deutschen Gesellschaft begibt sie sich auf die Suche nach einer gemeinsamen Sprache, nach der Überbrückung des ewigen Gegensatzes von "Wir" und den "Anderen".

Sprachlich brillant und stilistisch elegant schlägt die Autorin Bögen von der ganz persönlichen Erfahrung zum gesellschaftlich-politisch Brisanten und zeigt auf, dass Zusammenleben bedeutet, Differenz anzunehmen. Erschienen bei Hoffmann & Campe.

Weiterlesen hier lang



Monika Geier: Voll fiese Flora

Wer ahnt schon, dass die Petersilie, Königin des Abstandhaltens, uns in Pandemiezeiten als Vorbild dienen kann? Oder dass der Rhododendron eine der allerältesten Drogen enthält und das Alpenveilchen gar kein Veilchen ist, sondern ein Geheimagent?

Monika Geier porträtiert 30 mehr oder minder vertraute Gewächse, enthüllt hier und da ein Gartengeheimnis und geht botanischem Heldinnen- und Gangstertum nach. Was steckt an Märchen und Geschichten hinterm üblen Ruf der fiesen Flora – mehr als Rausch und Vorurteil? Erschienen im Argument Verlag.

Weiterlesen hier lang







Filme


Afghanistan. Unser verwundetes Land

Seit 1980 wurde Afghanistan von Krieg und Unterdrückung geprägt. Die weibliche Bevölkerung war nach dem Sturz der Monarchie ein Spielball der politischen Ideologien und über Jahre hinweg praktisch rechtlos. Der Dokumentarfilm von Marcel Mettelsiefen, Mayte Carrasco und Lucio Mollica zeichnet die Entwicklung nach, indem er sechs Protagonistinnen vorstellt, die sich neben den Jahren der Taliban-Herrschaft auch an die Freiheiten in den 1960er-Jahren erinnern und durchaus Hoffnungen für die Zukunft formulieren. Untermauert werden ihre Berichte durch ausgezeichnet arrangiertes Archivmaterial, dessen Informationswert nur durch die mitunter etwas zu aufdringliche Musik geschmälert wird.

Weiterlesen hier lang



Wo Sexarbeiterinnen keine Rechte haben

In Schweden ist Prostitution seit 1998 nicht mehr legal. Freier werden mit einer Strafe verfolgt, Kunden für Sexkauf kriminalisiert und gegen die Prostituierten, die laut Gesetz eigentlich straffrei bleiben, wird häufig das Druckmittel des Kindesentzugs eingesetzt. Sie sind quasi rechtelos. Jasmine, die zu einer Symbolfigur wurde, kostete diese Maßnahme das Leben. Den Film gibt es in der Arte Mediathek bis zum bis 31.12. 2021.

Weiterlesen hier lang

Hier klicken, um zum Aufruf der Linken "Gebt die Patente frei" zu gelangen
Liebe Genossinnen,
liebe Genossen,

der Weltgesundheitstag wird weltweit jährlich am 07. April begangen. Die Corona-Pandemie zeigt, wie wichtig eine flächendeckende Gesundheitsversorgung für die Prävention und Eindämmung von Pandemien ist. Der Bedarf an Impfstoffen ist riesig. Die Pandemie kann nur dann erfolgreich bekämpft werden, wenn weltweit ausreichend geimpft wird. Denn sonst entstehen immer neue Mutationen, die sich in einer globalen Welt schnell verbreiten. Daher muss die Produktion massiv ausgeweitet werden. Das geht nur, wenn die Patente auf Impfstoffe freigegeben werden!

Unterschreibt unseren Aufruf:
www.die-linke.de/impfpatente-frei/

Herzliche Grüße
Lukas Schön
Landesgeschäftsführer

Zuwendungsbescheinigung für 2020 ist da!


Die Bescheinigungen für die in 2020 an den Landesverband NRW geleisteten Mitgliedsbeiträge, Spenden und Sonderbeiträge der Mandatsträger*innen sind per E-Mail versendet worden.

Eure Zuwendungen an unsere Partei können in der Steuererklärung steuermindernd geltend gemacht werden. Dabei möchten die Finanzämter in aller Regel keine Belege mehr haben. Nach der seit 2018 geltenden Gesetzeslage müssen Belege nur noch auf Anforderung eingereicht werden. Sofern Du eine Steuererklärung anfertigst und die Zuwendungen an unsere Partei geltend machst, verwahre in diesem Fall die Bescheinigung sorgfältig auf.

Wir versenden die Bescheinigungen erneut per Mail an den Großteil der Genoss:innen. Die Einsparungen an Porto, Briefumschlägen und Arbeitskosten kommen so der politischen Arbeit zugute. Wir hoffen, dass Du mit diesem Versandweg einverstanden bist. Bitte melde Dich, falls Du die Bescheinigung trotzdem per Post benötigst, z.B. wenn Dir kein Drucker zur Verfügung steht.

Wir bedanken uns auf diesem Weg ausdrücklich für Deine Unterstützung. Ohne sie wäre unsere gemeinsame politische Arbeit nicht möglich. Als einzige große Partei nehmen wir keine Spenden der Industrie und Finanzwirtschaft entgegen. Wer Politik für die Vielen statt für die Wenigen macht, ist darauf angewiesen, dass alle gemeinsam und solidarisch ihren Teil dazu beitragen.

Aus diesem Anlass bitten wir vor allem diejenigen, die ein wenig mehr „auf der Tasche" haben, den eigenen Mitgliedsbeitrag zu überprüfen, ob er noch „stimmt". Viele erhalten regelmäßig Tariferhöhungen, auch Renten und Pensionen werden angehoben. Dies sollte dazu motivieren, auch unsere Partei mit einem angemessenen Anteil zu beteiligen. Natürlich sind viele von Corona betroffen und können aktuell weniger zur Partei beitragen. Dafür haben wir natürlich volles Verständnis.

Wer den eigenen Beitrag ändern möchte, wer einen Lastschrifteinzug wünscht, wessen Anschrift oder Bankverbindung sich ändert, kann uns dies bequem und sicher mit den Online-Formularen der Bundespartei mitteilen:

https://www.die-linke.de/partei/fuer-mi ... formulare/

Unter diesem Link findest Du auch die Beitragstabelle, nach der sich jeder nach dem eigenen Nettoeinkommen selbst einstuft. Auch finden sich dort einige – hoffentlich nützliche – Hinweise auf häufig gestellte Fragen.


LVV am Samstag startet ab 10 Uhr


Unsere Aufstellungsversammlung startet am Samstag (10. April) um 10 Uhr. Gegen 11 Uhr werden wir mit den Wahlen beginnen. Ein Großteil der Delegierten hat im Vorhinein erfolgreich an Schulungen in der Verwendung der Wahl-Software teilgenommen. Die Ergebnisse am Samstag werden nur vorläufig sein. Am Sonntag werden sie per dezentraler Urnenwahl bestätigt. Die öffentliche Auszählung dazu beginnt am Dienstag ab 18 Uhr.
Es ist geplant, dass es auf der Website einen Livestream gibt.hier lang

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Amazon-Streik vor Ostern: Mehr Sicherheit und höhere Löhne für Paketzusteller
1. April 2021
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt ein Paket.
24 Hinweise auf Verstöße wie Unterschreiten des Mindestlohns und Arbeit ohne Sozialversicherung bei nur rund 50 Kontrollen – das ist die verheerende erste Bilanz einer Zoll-Aktion bei Paketzustellern des Online-Händlers Amazon auf dem Kölner Werksgelände des Online-Riesen am Mittwoch (31. März 2021). Bei der genaueren Auswertung erwartet der Zoll, noch zusätzliche Gesetzesverstöße aufdecken zu können. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE NRW: "Die gnadenlose Ausbeutung durch Sub- und Subsubunternehmen ist fester Bestandteil des Systems Amazon." WEITERLESEN hier lang



Laschet muss Abschiebungen nach Sri Lanka umgehend stoppen
26. März 2021
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt einen Maschendrahtzaun
In den vergangenen Tagen wurden in NRW 32 Menschen tamilischen Ursprungs verhaftet und ins Abschiebegefängnis nach Büren gebracht, um von dort aus am kommenden Dienstag (30. März) nach Sri-Lanka abgeschoben zu werden. WEITERLESEN hier lang



Trotz und wegen Corona: Corona-konform den Housing Action Day unterstützen!
25. März 2021
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt eine geöffnete Tür, in deren Schlüsselloch ein Schlüssel steckt
In der Corona-Krise verschärft sich die soziale Lage – und damit auch die Mieten- und Wohnungskrise. Darum unterstützt DIE LINKE NRW die Aktionen und Kundgebungen zum „Housing Action Day" am 26. März 2021. In mehr als 60 europäischen Städten werden am Samstag Mieter*innen-Initiativen und Recht-auf Stadt-Gruppen unter dem Motto „Wohnen für Menschen, nicht für Profite!" protestieren. In Nordrhein-Westfalen sind infektionssichere Kundgebungen und Aktionen unter anderem in Aachen (16 Uhr, Kennedypark), Düsseldorf (12.45 Uhr, Bergischer Löwe/Graf-Adolf-Platz) und Köln (14 Uhr, Heumarkt) geplant. WEITERLESEN hier lang



Zurück in den Lockdown: NRW-Regierung versagt bei Bewältigung der Corona-Krise
23. März 2021
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt die Flagge NRWs.
Nach der Bund-Länder-Runde ist eines klar, der willkürlich anmutende Maßnahmen-Katalog zur Pandemie-Bekämpfung der schwarz-gelben Landesregierung zeigt: Krisenmanagement geht anders. „Zu zaghaft, zu spät, zu chaotisch und von Kalkül getrieben“, dieses Zeugnis stellt die gesundheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW, Britta Pietsch, der NRW-Landesregierung aus. WEITERLESEN hier lang