DIE LINKE

[Michael]

Bucherscheinung: Türkei im Umbruch? Ein Land zwischen Repression und Widerstand




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" zu gelangen.
In der europäischen Öffentlichkeit wurde über kein Land so viel diskutiert und berichtet wie über die Türkei. 
In diesen Tagen findet der sogenannte „Kobane"-Prozess gegen 108 führende Oppositionelle in Ankara statt, denen unsere Solidarität gilt. 
Gründe genug, sich die Türkei in seinen unterschiedlichen Facetten genauer anzuschauen.
Das von unserer Europaabgeordneten Özlem Alev Demirel jüngst heraus gegebene Buch will den Blick auf die Türkei zu erweitern.

Fehlende Presse- & Meinungsfreiheit, Migration als Waffe, Mittelmachtambitionen in einer posthegemonialen Welt und eine zunehmende Wirtschaftskrise. 
Dies und noch viele weitere Punkte werfen die Frage auf, wohin die Türkei steuert.
Neben Özlem geben 13 weitere Autor:innen im Buch auf 136 Seiten einen Einblick in ein Land voller Spannungen. Es kommen unterschiedliche Vertreter*innen aus den widerständigen Bewegungen in der Türkei zu Wort, darunter Expert*innen und Journalist*innen zum Thema Gewerkschaften, Umwelt- und Frauenpolitik, die bisher wenig Beachtung fanden.

Das könnt ihr als PDF oder eBook hier lang hier kostenlos auf türkisch, deutsch oder englisch herunterladen.

Einige gedruckte Exemplare werden in wenigen Tagen auch an die Kreisverbände ausgeliefert.

Einige der Buch-Autor*innen werden darüber hinaus auch zu Gast sein bei der von Özlem geplanten Online-Veranstaltung zum Buch am Freitag, den 7.Mai, um 19 Uhr. Die Veranstaltung wird simultan ins Deutsche, Türkische und Englische übersetzt und von Pascal Beucker (TAZ-Redakteur) moderiert. Alle Informationen dazu findet ihr hier. hier lang



Pressemitteilungen aus dem Europaparlament


Meuthens Milliardär: EU-Parlamentspräsident soll Kontakte überprüfen
11. März 2021
MdEP, Özlem Alev Demirel



Zu den aktuellen Medienberichten zur Finanzierung von AfD-Aktivitäten durch den Milliardär Henning Conle erklärt Özlem Alev Demirel (DIE LINKE), Mitglied des Europäischen Parlaments: WEITERLESEN hier lang



EU-Aktionsplan gegen Armut: Gute Worte reichen nicht
10. März 2021
MdEP, Özlem Alev Demirel



Zur heutigen Debatte des von der EU-Kommission vorgelegten Aktionsplans zur Umsetzung der ‚Europäischen Säule sozialer Rechte‘ (ESSR) 2021-2025 erklärt Özlem Alev Demirel (DIE LINKE), Mitglied des Ausschusses für Beschäftigung und Soziales): WEITERLESEN hier lang



FRONTEX: Mit Schlagstöcken und lebensgefährdendem Gas gegen Migrant*innen
26. Februar 2021
MdEP, Özlem Alev Demirel



Zur Beschaffung von lebensgefährdenden Oleoresin-Capsicum-Sprays sowie Teleskopschlagstöcken durch die EU-Grenzpolizei FRONTEX erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE): WEITERLESEN hier lang

[Michael]

Termine


Online-Diskussion: Die Scheinheilige Supermacht und die Zukunft des Nahen Ostens
27. April 2021, 18:30 Uhr, Online, Zoom, BAG FIP


Auf Einladung der BAG FIP diskutieren Michael Lüders (Publizist und Nahostexperte) und Sevim Dagdelen. MEHR hier lang



„Sicherheit neu denken: Von der militärischen zur zivilen Sicherheitspolitik“
28. April 2021, 19:00 Uhr, Paul-Gerhardt-Haus, Friedrichstraße 10, 48145 Münster, pax christi m. Sevim Dagdelen


Darüber diskutieren: • Sevim Dagdelen, MdB DIE LINKE. und Obfrau im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, • Prof. Dr. Heinz-Günter Stobbe, Friedensethiker, em. für Systematische Theologie und theologische Friedensforschung an der Universität Siegen • Ralf Becker, „gewaltfrei handeln“. MEHR hier lang



Beginn, Mai bis September KVen Wahlen für LVV Aufstellung Direktkandidatinnen/Direktkandidaten
1. Mai 2021, 00:00 Uhr


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Geschäftsführender Landesvorstand
3. Mai 2021, 00:00 Uhr


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Sevim Dagdelen diskutiert: Wer zahlt für die Krise?
3. Mai 2021, 19:00 Uhr, Online, Zoom und Facebook Live


Wer sollte wie die Kosten der Corona-Krise zahlen? Diese Frage diskutiert Sevim Dagdelen gemeinsam mit Dr. Ulrich Schneider, Julia Friedrichs und Fabio De Masi. MEHR hier lang



Demo: Solidarität gegen staatliche Repression in Lemgo!
6. Mai 2021, 18:00 Uhr, Bahnhof Lemgo, Linksjugend Lippe und DIE LINKE. LIPPE


Vier Antifaschisten stehen in Lemgo am 07.05.21 vor Gericht. Grund für die Anklage ist der Vorwurf, vor vier Jahren im Vorfeld einer von der Linksjugend ['solid] Lippe und DIE LINKE Lippe organisierten Protestkundgebung für Sachbeschädigungen am AfD-Veranstaltungsgebäude verantwortlich zu sein. MEHR hier lang



"Ukraine Konflikt de-eskalieren - Defender 2021 stoppen!"
7. Mai 2021, 14:45 Uhr, Bahnhof Dülmen


Auftaktkundgebung: Es sprechen: Kathrin Vogler (MdB Die LINKE), Joachim Schramm (DFG-VK NRW), Michael Stiels-Glenn (Friedensfreunde Dülmen) MEHR hier lang

[Dragon]

Liebe Genossinnen,
liebe Genossen,

fünfmal mehr Übergriffe auf Journalistinnen und Journalisten im Vergleich zum Vorjahr hat es in Deutschland 2020 gegeben. Wenige Wochen vor dem gestrigen Internationalen Tag der Pressefreiheit hat Reporter ohne Grenzen Deutschland deshalb in ihrem Pressefreiheitsranking herabgestuft – von Platz 11 auf Platz 13. Viele dieser Übergriffe hatten sich auf Demonstrationen von Corona-Leugnern und Rechtsextremen ereignet.

DIE LINKE. NRW fordert daher einen besseren Schutz für Medienschaffende auf Demonstrationen von ‚Querdenkern‘ und Nazis. Die Polizei muss für die Presse Schutzzonen einrichten und besser im Umgang mit Medienvertreterinnen und Medienvertretern geschult werden. Ein neuer Kodex zum Umgang zwischen Presse und Polizei, wie ihn der Deutsche Presserat der Innenministerkonferenz bereits vor über sechs Monaten vorlegte, ist zudem lange überfällig.

Auf seiner gestrigen außerordentlichen Tagung hat sich der Landesvorstand ausführlich mit der Frage zur Findung einer geeigneten Agentur für den Wahlkampf zur Landtagswahl im kommenden Frühjahr befasst. Hierzu werden wir nun erstmalig in der Geschichte unserer Landespartei ein Ausschreibungsverfahren durchführen.

Auch in dieser Ausgabe des Landesinfos findet Ihr wieder Informationen unserer Bundestagsabgeordneten, sowie aus der Europafraktion, außerdem Pressemitteilungen und Weiteres.

Herzliche Grüße
Lukas Schön
Landesgeschäftsführer



Aktuelles

Aufruf: Am 8. Mai in Siegen gegen Rechts demonstrieren!


Am Tag der Befreiung gedenken wir aller Opfer von Faschismus, Rassismus und Krieg und bedanken uns bei allen, die zum Sieg über den Faschismus beigetragen haben.

Es ist besorgniserregend, dass rechte Parteien in den vergangenen Jahren zunehmend auch Menschen aus der Mitte unserer Gesellschaft für sich gewinnen konnten. Unsere historische Verantwortung und Pflicht ist es, uns dieser Entwicklung entgegenzustellen. Die Versäumnisse der Vergangenheit dürfen nicht die Welt von Morgen bestimmen.

In Siegen befindet sich das im vergangenen Jahr geöffnete Parteibüro der offen nationalsozialistischen Partei „Der III. Weg". Neben den ohnehin schon offen rechten Parteien wie der AfD, NPD oder „Die Rechte" konstruiert sich hier eine Partei, die nationalsozialistische Ideologie ganz offen zur Schau stellt.

Lasst uns daher gemeinsam weiter wachsam bleiben und aktiv sein gegen die drohende Tendenz zur weiteren Militarisierung und Faschisierung der Gesellschaft.

Nie wieder Faschismus – wehret den Anfängen!

Kommt deshalb am 8. Mai um 14 Uhr zum Unteren Schloss in der Innenstadt von Siegen und demonstriert mit uns gegen den ,,lll. Weg", Rechtsruck und faschistische Tendenzen, aber feiern wir auch den Sieg über den Faschismus und den Tag der Befreiung.


Aktionstag: Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundreche erhalten!


Die NRW-Landesregierung plant einen massiven Angriff auf das Demonstrations- und Versammlungsrecht. Dagegen organisiert sich Widerstand. Als Landesverband haben wir bereits den Gesetzesentwurf frühzeitig kritisiert (nähere Informationen gibt es hier hier lang) und gehören zu den Mitinitiatoren des neuen Bündnisses „Versammlungsgesetz NRW stoppen! Grundrechte erhalten!“

Diese Eingriffe in die demokratischen Grundrechte müssen abgewendet werden. Bereits am 06.05.2021 findet die 1.Lesung des geplanten Versammlungsgesetzes in Düsseldorf statt. Erste Aktivitäten gibt es daher bereits übermorgen - Infos dazu: Hier!hier lang

Vom 17. bis 23. Mai findet darüber hinaus eine Aktionswoche statt. Dazu bald mehr!

[Dragon]

kopofo: Vernetzungstreffen Einzelvertreter*innen: Allein im Rat – was tun?



Kurz nach den Kommunalwahlen hat das kopofo ein Seminar speziell für Einzelvertreter*innen in den Räten und Kreistagen angeboten. Es wurde gut angenommen, denn gerade an Einzelvertreter*innen stellt die Arbeit in kommunalen Gremien sehr hohe Anforderungen. Vor allem das Problem der Schwerpunktsetzung ist nicht einfach zu lösen.

Bei dem Seminar entstand der Wunsch einer stärkeren Vernetzung und regelmäßiger Treffen. Das wollen wir mit diesem Seminar erstmals anbieten. Also: Wir warten auf Eure Anmeldungen und freuen uns, Euch (wieder) zu sehen!

8. Mai 2021 11:00 - 14:30 Uhr
Onlineveranstaltung über Zoomhier lang

Referent*innen: Ulrike Detjen (stellvertretende Vorsitzende kopofo nrw), Wolfgang Freye (Vorsitzender kopofo nrw)

Barrierefreiheit: barrierearm

Teilnahmegebühren: nein

Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer DEM-080521-ON unter anmeldung@kopofo-nrw.de

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Bezugspersonen von Menschen mit Behinderung schnellstmöglich impfen
4. Mai 2021
DIE LINKE NRW



Die schwarz-weiß-Fotografie zeigt eine Frau von hinten, die einen Rollstuhl schiebt.
Seit beinahe 30 Jahren wird der 5. Mai als Europäischer Protest-Tag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung genutzt, um unter anderem darauf aufmerksam zu machen, dass eine vollständige Inklusion auch Jahre nach dem Erscheinen der UN-Behinderten-Rechtskonvention in Europa noch nicht in erreichbarer Nähe ist. Dazu erklärt Martina Siehoff, Inklusionsbeauftragte im Landesvorstand von DIE LINKE NRW: „Der Protesttag richtet sich gegen die Diskriminierung und Benachteiligung von Menschen mit Beeinträchtigungen und setzt sich ein für die gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen in der Gesellschaft. Die Situation auch in NRW wird seit Jahren immer ungerechter.“ WEITERLESENhier lang



Corona-Folgen: Frauen vermehrt von häuslicher Gewalt betroffen
30. April 2021
DIE LINKE NRW



Hier klicken, um zur Website des Hilfetelefons zu gelangen.
In Nordrhein-Westfalen wurden im Jahr 2020 insgesamt 29.155 Fälle der häuslichen Gewalt erfasst. Dies entspricht einem Anstieg von 7,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. 22.905 Opfer (70,0 Prozent) waren Frauen. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Opferzahl um 7,9 Prozent. 76,7 Prozent der Tatverdächtigen waren männlich. WEITERLESEN hier lang



Heraus zum 1. Mai: Solidarität ist Zukunft!
30. April 2021
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt ein Transparent, auf dem "still loving" solidarity" steht.
Wir rufen zur Teilnahme an den 1.-Mai-Veranstaltungen der Gewerkschaften auf, die dieses Jahr unter dem Motto „Solidarität ist Zukunft“ stattfinden. Landessprecherin Nina Eumann erklärt dazu: „Es gibt mehr Gründe denn je, dieses Jahr den Tag der Arbeit zu begehen, denn die Corona-Pandemie hat dramatische Folgen für die Beschäftigten: Millionen sind in Kurzarbeit und hunderttausenden Klein-Unternehmen droht die Pleite.“ WEITERLESEN hier lang



Festakt zum „Revierpakt2030“ ist reine Selbstbeweihräucherung von Laschet
27. April 2021
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt das Schaufelrad eines Schaufelradbaggers.
Am heutigen Dienstag (27. April) unterzeichnen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) zusammen mit ausgewählten Vertreter*innen der Landesregierung und der Region des Rheinischen Braunkohlereviers den sogenannten „Revierpakt2030“. WEITERLESEN hier lang

[Dragon]

Healthcare Not Warfare!


Anlässlich des aktuellen SIPRI-Bericht über die weltweiten Rüstungsausgaben weist Kathrin Vogler hin auf die Kampagne "Global Days of Action on Military Spending" (GDAMS) des International Peace Bureau: Die Welt ist im Ausnahmezustand und die Rüstungsausgaben steigen auf 1.981 Mrd. US-Dollar. Während sich die Menschheit der globalen Naturkatastrophe COVID-19 entgegenstemmt, feiern Militärs und Rüstungsindustrie den zweifelhaften Erfolg, dass sie im Pandemiejahr 2020 im Vergleich zu 2019 weiterhin ungestört ihre Aufrüstungsprogramme und Waffengeschäfte durchziehen konnten, siehe etwa Heckler & Koch (Umsatz +36 Mio. Euro), Airbus (Gewinn +95 Mio. Euro) oder Rheinmetall (Umsatz +201 Mio. Euro). Die deutschen Rüstungsausgaben (53 Mrd. Euro), so meldet SIPRI, sind 2020 gegenüber dem Vorjahr (51,4 Mrd. Euro) um 5,2 Prozent gestiegen, das ist der höchste Wert seit 1993. Damit rückt Deutschland von Platz 8 (2019) auf Platz 7 vor und reiht sich an prominenter Stelle in die Liste der sieben Staaten ein, die 67 Prozent aller Rüstungsausgaben weltweit zu verantworten haben.

Mehr Infos gibt es hier hier lang



Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW hier lang


Aus dem Europaparlament

Bucherscheinung: Türkei im Umbruch? Ein Land zwischen Repression und Widerstand




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Unter dem Titel „Türkei im Umbruch – Aufsätze zur Lage in einem Land zwischen Repression und Widerstand" veröffentlicht die LINKEN-Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel eine Aufsatzsammlung zur aktuellen Lage in der Türkei. Drei der 14 beteiligten Autor*innen und die Herausgeberin stellen das Buch am Freitag, 7. Mai, in einer vom taz-Redakteur Pascal Beucker moderierten und simultan auf Deutsch, Englisch und Türkisch übersetzten Online-Veranstaltung vor.

„Es ist wichtiger denn je, den Blick auf die politische und wirtschaftliche Lage in der Türkei zu weiten – einem Land zwischen Repression und Widerstand. In diesem Sinne müssen die progressiven Stimmen der Türkei zu Wort kommen und Gehör finden", begründet Özlem Alev Demirel ihr Buchprojekt. Die Grundrechtseinschränkungen, die Unterdrückung der Rechte von Frauen, Repressionen gegen die Umwelt- und Gewerkschaftsbewegung und die katastrophal unmenschliche Situation der syrischen Geflüchteten in der Türkei sind nur einige der Themen, die in dem Band näher betrachtet werden.

Im Rahmen einer Online-Buchpräsentation am 7.Mai stellen die Journalistin Sevda Karaca („Frauen in der Türkei der AKP-Ära"), der Journalist und Autor Ercüment Akdeniz („Die Türkei im Fokus von Migration und Flucht") und der Journalist und Experte für Außenpolitik Sinan Birdal („Mittelmachtambitionen in einer posthegemonialen Welt") ihre Buchbeiträge ebenso vor wie Özlem Alev Demirel („Die EU-Türkei-Beziehungen"). Taz-Redakteur Pascal Beucker moderiert die von der linken Fraktion im Europaparlament, THE LEFT, angebotene Veranstaltung.

Einzelexemplare des Buches können unter dieser Adresse bestellt werden: bestellungen@oezlem-demirel.de

Hier könnt ihr das Buch auf Deutsch, Englisch oder Türkisch herunterladen: interaktive PDF und E-Books

Einwahldaten für die Buchpräsentation am Freitag, 7. Mai 2021, 19:00 Uhr:
https://eu01web.zoom.us/j/68633423391?p ... llcTkvQT09

Webinar ID: 686 3342 3391
Webinar password : 514718


Pressemitteilungen aus dem Europaparlament


Türkei im Umbruch? Buchveröffentlichung und –präsentation
3. Mai 2021
MdEP, Özlem Alev Demirel



Unter dem Titel „Türkei im Umbruch – Aufsätze zur Lage in einem Land zwischen Repression und Widerstand“ veröffentlicht die LINKEN-Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel eine Aufsatzsammlung zur aktuellen Lage in der Türkei. Drei der 14 beteiligten Autor*innen stellen das Buch am Freitag, 7. Mai, in einer vom taz-Redakteur Pascal Beucker moderierten und simultan in Deutsch, englisch und türkisch übersetzten Online-Veranstaltung vor. WEITERLESEN hier lang



„Verteidigungsfonds“: Heute knallen Sektkorken bei der Rüstungslobby, morgen Waffen in aller Welt
29. April 2021
MdEB Özlem Alev Demirel; MDB, Andrej Hunko



Zur heutigen finalen Abstimmung des EU-Parlaments zur Einrichtung eines Europäischen Verteidigungsfonds (EVF) erklären Özlem Alev Demirel (DIE LINKE), stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE), und Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher und Stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag: WEITERLESEN hier lang



Meuthens Milliardär: EU-Parlamentspräsident soll Kontakte überprüfen
11. März 2021
MdEP, Özlem Alev Demirel



Zu den aktuellen Medienberichten zur Finanzierung von AfD-Aktivitäten durch den Milliardär Henning Conle erklärt Özlem Alev Demirel (DIE LINKE), Mitglied des Europäischen Parlaments: WEITERLESEN hier lang

[Dragon]

Termine


"Mobilitätsgerechtigkeit - Die Verkehrswende ist eine soziale Frage"
5. Mai 2021, 16:00 Uhr, Online, Linksfraktion


Liebe Genossinnen und Genossen, hiermit möchte ich Euch noch einmal herzlich zu unserer Online-Konferenz zur sozialen Frage in der Verkehrswende am nächsten Mittwoch einladen. MEHR hier lang



Demo: Solidarität gegen staatliche Repression in Lemgo!
6. Mai 2021, 18:00 Uhr, Bahnhof Lemgo, Linksjugend Lippe und DIE LINKE. LIPPE


Vier Antifaschisten stehen in Lemgo am 07.05.21 vor Gericht. Grund für die Anklage ist der Vorwurf, vor vier Jahren im Vorfeld einer von der Linksjugend ['solid] Lippe und DIE LINKE Lippe organisierten Protestkundgebung für Sachbeschädigungen am AfD-Veranstaltungsgebäude verantwortlich zu sein. MEHR hier lang



"Ukraine Konflikt de-eskalieren - Defender 2021 stoppen!"
7. Mai 2021, 14:45 Uhr, Bahnhof Dülmen


Auftaktkundgebung: Es sprechen: Kathrin Vogler (MdB Die LINKE), Joachim Schramm (DFG-VK NRW), Michael Stiels-Glenn (Friedensfreunde Dülmen) MEHR
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Landesvorstand
15. Mai 2021, 00:00 Uhr


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Beratung KVen / Wahlkampfleiterinnen/Wahlkampfleiter
16. Mai 2021, 00:00 Uhr


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Schulungswoche BTW (BGS)
22. - 23. Mai 2021, 00:00 - 00:00 Uhr


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Gewerkschaftsblitz im Mai: Pandemie und Gewerkschaft- Erfolg oder Niederlage
26. Mai 2021, 19:00 - 20:00 Uhr


Unser Gesprächspartner ist Ulrike Eifler, stellvertretende Landessprecherin DIE LINKE NRW, Bundessprecherinnenrat betrieb & gewerkschaft. MEHR hier lang

[Anne]

Liebe Leserinnen und Leser,

die Verleihung des Clara-Zetkin-Preises war im März 2020 unsere letzte große Präsenzveranstaltung. Ein toller Abend mit beeindruckenden Frauen und strahlenden Siegerinnen. Wie gerne hätten wir auch in diesem Jahr mit Vielen die oft jahrelange und ehrenamtliche Arbeit engagierter Feministinnen gefeiert. Leider klappt das, trotz Verschiebung in den Juni, noch nicht. Aber natürlich wird die Ehrung des Engagements nicht ausfallen. Wir gratulieren digital im Rahmen des »Fest der Linken».

Auch das Frauenplenum des Parteitages wird zum zweiten Mal digital stattfinden und wir freuen uns auf eine rege Diskussion unseres Wahlprogramms mit vielen Delegierten.

Endlich soll es eine effektivere Strafverfolgung bei widerrechtlicher Verbreitung intimer Bilder und bei digitalem Stalking geben. Aber es braucht viel mehr um Frauen und Mädchen vor digitaler Gewalt zu schützen. Daher hat die LINKE einen umfassenden Antrag in den Bundestag eingebracht.

Bleibt gesund und kämpferisch!

Eure Redaktion: Judith Benda, Alicja Flisak, Claudia Gohde, Bettina Gutperl, Katharina Kirchhoff, Lisa Mangold, Sara Roloff, Antje Schiwatschev, Nancy Staniullo, Bianca Theis, Julien Then, Vera Vordenbäumen, Kerstin Wolter, Julia Wiedemann


Aktuelles

5. Mai ist Internationaler Hebammentag 2021!

Der Internationale Hebammentag findet jedes Jahr am 5. Mai statt. Hebammen auf der ganzen Welt nehmen an Aktionen teil, um an den Wert der Hebammenarbeit zu erinnern.

Und das mit gutem Grund: So stellte die WHO in einer internationalen Publikation (»Strengthening quality midwifery education for Universal Health Coverage«, 2019) heraus, dass qualitativ hochwertige Hebammenbegleitung mehr als 50 mütterliche und kindliche Gesundheitsfaktoren positiv beeinflusst. Dennoch wird Hebammenarbeit in vielen Teilen der Welt nicht ausreichend gefördert und wertgeschätzt. Auch in Deutschland, wo z. B. ein Großteil der von der WHO identifizierten Faktoren nicht zur Qualitätsbemessung geburtshilflicher Versorgung von Mutter und Kind herangezogen wird.

Damit die Arbeit von Hebammen tatsächlich umfänglich wirken kann, müssen diese ihren Beruf unter guten und für alle fairen Bedingungen ausführen können. Doch auch im Jahr 2021 stellen sich für Hebammen in Deutschland dabei zahlreiche Hürden.

Zum Internationalen Hebammentag 2021 fordert der Deutsche Hebammenverband daher erleichterten Zugang zum Bachelorgrad für an Berufsfachschulen ausgebildete Hebammen, die Schaffung ausreichender Studienplätze, eine bessere Vergütung der Hebammenarbeit und das Ermöglichen der Eins-zu-Eins-Betreuung.

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Wir sitzen, weil sie marschieren: Ein Aufruf gegen die Kriminalisierung von Sitzblockaden

In Berlin stehen im Moment 100 feministische Aktivist:innen vor Gericht. Ihnen wird »Nötigung« vorgeworfen, weil sie 2019 eine antifeministische Demo blockiert haben. Am 6.5. steht das erste Berufungsverfahren an. Ähnliches droht Aktivist:innen, die einen Naziaufmarsch blockiert haben. In einem Aufruf, den auch LINKE als Erstunterzeichner:innen unterstützen, fordern sie, Sitzblockaden dürfen nicht als Nötigung ausgelegt werden. Der Aufruf kann noch unterzeichnet werden.

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DIW: Selbständige Frauen sind Verliererinnen der Covid-19-Krise

Die rund 4,2 Millionen Selbstständigen in Deutschland haben in der Corona-Pandemie häufiger Einkommenseinbußen hinnehmen müssen als abhängig Beschäftigte, die meist über das Kurzarbeitergeld abgesichert sind. Selbstständige Frauen, die rund ein Drittel aller Selbstständigen ausmachen, hat es dabei nochmals härter getroffen als selbstständige Männer. Während sich bei rund 47 Prozent der männlichen Selbstständigen das Einkommen verringerte, waren es bei den weiblichen Selbstständigen etwa 63 Prozent. Zudem sind diese auch psychisch stärker belastet. Zu diesen Ergebnissen kommt eine aktuelle Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin). Auf Basis einer Zusatzbefragung im Rahmen des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP) haben die DIW-Ökonomen untersucht, ob und inwieweit es bei den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie geschlechtsspezifische Unterschiede gibt – und welche möglichen Ursachen das hat.

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#lassreden

Mit der Ankunft der weltweiten Corona-Pandemie in Europa und Deutschland haben bei vielen Menschen Verunsicherung, Angst und Verwirrung zugenommen. Viele sehen sich nicht so sehr durch das SARS-Cov-2-Virus bedroht, den sie trotz hoher Sterberaten für harmlos halten, sondern durch die drastische Maßnahmen zur Eindämmung der Seuche durch die eigene Regierung. In dieser Situation massiver Verunsicherung und Unklarheit auch wegen sich widersprechender staatlicher Regelungen und angesichts einer dritten Infektionswelle mit noch höheren Infektionszahlen gedeihen auch Verschwörungsideen, religiöse und politische Endzeitvorstellungen und drastische unmenschliche Lösungsvorschläge auf Kosten großer Bevölkerungsgruppen.

Über das Internet und entsprechende abgeschlossene Informationsverteiler verbreiten sich derartige Verschwörungserzählungen und rechte Hetze bis in das eigene Nahumfeld. Das Online-Spiel »#lassreden« führt uns in solche unangenehmen Alltagssituationen und bietet alternative Möglichkeiten z.B. mit Anti-Impf-Propaganda, rechter Hetze und Verschwörungsdenken umzugehen, darauf zu reagieren und dergleichen zurückzuweisen. Auch wie man sich in aufgeladenen, vielleicht gewaltvollen Situationen verhält, wird in dem Online-Format durchgespielt.

Die Arbeitsgruppe »Autoritarismus.Nationalismus.Antifeminismus« der Rosa-Luxemburg-Stiftung hat das aufwendig gestaltete Online-Material gemeinsam mit dem Büro »monströös« erarbeitet und freut sich, es hier zu präsentieren.

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[Anne]

Aus der Partei

Verleihung des Clara-Zetkin-Frauen*preises 2021 verschoben

DIE LINKE lobt anlässlich des Frauentages 2021 zum elften Mal einen Preis aus, mit dem herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik gewürdigt werden. Die Verleihung des Clara-Zetkin-Frauenpreises wurde in diesem Jahr aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verschoben. Die Verleihung findet am 29. Mai 2021 ab 19 Uhr digital auf dem Fest der Linken unter www.fest-der-linken.de statt.

Aus den vielen tollen eingereichten Projekten hat die Jury die Nominierten für den Clara-Zetkin-Frauenpreis gewählt, unter denen sich auch das diesjährige preistragende Projekt befindet.

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Digitales Frauenplenum

Das Frauen*plenum des Parteitages findet am 18. Juni 2021 zwischen 18 und 20 Uhr als Online-Veranstaltung über Zoom statt. Für die Teilnahme ist eine Anmeldung erforderlich, die Zugangsdaten werden wenige Tage vor dem Termin per Mail versandt.

Tagesordnung:

Eröffnung des Frauenplenums
Diskussion und ggf. Beschlussfassung zum Bundestagswahlprogramm
Weitere Anträge
Anmeldungen bitte unter feministische.politik@die-linke.de.

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Aus der Fraktion

Bundesstiftung Gleichstellung kommt - GroKo zeigt sich leidenschaftslos

Auf den letzten Drücker der Legislatur bringt die GroKo endlich die Bundesstiftung Gleichstellung auf den Weg. Doris Achelwilm, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, wird in ihrer Rede im Bundestag deutlich: Wir haben lange auf die Bundesstiftung gewartet, aber das Konzept bleibt bescheiden. Die neue Institution ist zu konservativ gebaut – die weichen Ziele tun nicht weh, eine weibliche Doppelspitze für das Direktorium wird ausgeschlossen. Mehr Feminismus wagen!

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Schutz von Frauen und Mädchen erfordert echte Friedenspolitik

Der wirksamste Schutz von Frauen vor Krieg und sexualisierter Gewalt ist, keine Kriege zu führen und auch keine Kriege zu unterstützen. Klare Worte von Kathrin Vogler, Sprecherin für Friedenspolitik der Linksfraktion im Bundestag. Frieden und Sicherheit für Frauen und Mädchen in der Welt gibt es nicht bei gleichzeitiger massiver Aufrüstung, Rüstungsexportrekorden und Auslandseinsätzen der Bundeswehr.

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Frauen und Mädchen vor digitaler Gewalt schützen

Frauen und Mädchen brauchen einen besseren Schutz vor den vielfältigen Formen digitaler Gewalt. Anke Domscheit-Berg, Sprecherin für Netzpolitik, spricht dazu im Bundestag und kritisiert, dass die Bundesregierung seit Jahren viele Formen digitaler Gewalt ignoriert. Sie fordert: Lassen Sie die Opfer nicht länger im Stich! In einem Antrag fordert die Linksfraktion bessere Opferunterstützung, effektivere Strafverfolgung, mehr Forschung und eine Reform der Impressumspflicht.

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[Anne]

Internationales

CHOICE - über Schwangerschaftsabbruch und politischen Protest

werkgruppe2 – das sind sind die Regisseurin Julia Roesler, die Musikerin und Komponistin Insa Rudolph, die Videografin Isabel Robson und die Dramaturgin Silke Merzhäuser– veröffentlicht eine Hintergrundrecherche zum ersten Mal zum Mithören. In einer Podcast-Reihe befragen sie Expert:innen in Irland, Sri Lanka, Kolumbien, Polen, den Niederlanden, Deutschland, Argentinien, Namibia, den USA und Japan. Die Podcasts entstehen in Zusammenarbeit mit Deine Korrespondentin, dem digitalen Magazin und Netzwerk von freien Journalistinnen aus der ganzen Welt.

Wie ist derzeit das Recht auf Schwangerschaftsabbruch in den jeweiligen Ländern geregelt? Wie sieht die praktische Umsetzung aus, wo liegen Barrieren, Unklarheiten, Notwendigkeiten? Wer sind die feministischen Aktivistinnen und wofür kämpfen sie? Wo liegen Widerstände? Wie korrespondiert das Recht auf Schwangerschaftsabbruch mit anderen größeren gesellschaftlichen Bewegungen? Die Podcasts erscheinen ab April 2021 wöchentlich.

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Online

5. Mai 2021, 19:00 - 21:00 Uhr, Vortrag/Diskussion »Intersektionalität und der Erfolg des Feminismus«, mehr hier lang

12. Mai 2021, 18:00 - 19:30 Uhr, Vortrag/Diskussion »Mehr von uns ist besser für alle«, mehr hier lang

19. Mai 2021, 18.00 - 20.00 Uhr, Vortrag/Diskussion »Make feminism socialist again«, mehr hier lang

26. Mail 2021, 16:00 - 20:00 Uhr, Workshop »Feministische Beratungsstelle für Sexarbeiter:innen in Thüringen«, mehr hier lang

26. Mail 2021, 19.00 - 21.00 Uhr, Vortrag/Diskussion »Queerfeministische Utopien – Gender Trouble«, mehr hier lang



Lesenswert

Yara Sallam: Even the Finest of Warriors

»Even the Finest of Warriors« ist ein feministisches Buch über das Wohlbefinden und Wohlergehen von Menschenrechtsverteidigerinnen aus dem Nahen Osten und Nordafrika (MENA) nach 2011. Das Buch befasst sich sich mit Themen, die lange Zeit ignoriert wurden, weil sie als persönliche Probleme kategorisiert wurden. Im Buch kommen Frauen- und Menschenrechtsaktivistinnen aus Ägypten und Tunesien, aus dem Jemen, Syrien und Libyen, die nach 2011 ins Exil gezwungen wurden und Feministinnen aus der Golfregion zu Wort, die unter den Bedingungen autokratischer Regime arbeiten.

Psychische Gesundheit, allgemeine Erschöpfung, finanzielle Sicherheit sowie das Älterwerden werden häufig als zu vernachlässigende Schnittpunkte behandelt, obwohl sie im Kontext der Dokumentation des Kampfes von Frauen im öffentlichen Raum wichtig sind. Das Buch basiert in erster Linie auf den Erzählungen und Geschichten von Frauen, die von der Autorin interviewt wurden. Es will jedoch kein Geschichtenbuch sein, sondern vielmehr Fragen nach Kontinuität, Herausforderungen und feministischer Arbeits- und Lebensethik beantworten und sich kritisch mit den Begriffen »Resilienz« und »Schließung des zivilen Raums« auseinandersetzen. Die Autorin Yara Sallam hier lang betont »Dieses Projekt versucht, einen Raum zu bieten, in dem private Sorgen ausgedrückt werden können, und die Idee zu normalisieren, dass »Erschöpfung« eines der Ergebnisse der Interaktion mit dem öffentlichen Raum ist, wie er in unseren Ländern im gegenwärtigen Moment ist, ohne dass uns der Titel »Aktivistin« genommen wird, wenn wir uns ausruhen müssen, denn »selbst die besten Kriegerinnen, meine Liebe, werden erschöpft.«

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Audre Lorde: Sister Outsider.

Audre Lorde wusste, was es heißt, als Bedrohung zu gelten: als feministische Dichterin, als Schwarze Frau in einer weißen akademischen Welt, als lesbische Mutter eines Sohnes. Viele »Formen menschlicher Verblendung haben ein und dieselbe Wurzel: die Unfähigkeit, Unterschiedlichkeit als eine dynamische Kraft zu begreifen, die bereichernd ist, nicht bedrohlich«. Lorde widmete ihr Schaffen dem Kampf gegen Unterdrückung. Verschiedenheit und Schwesternschaft, Zorn, Erotik und Sprache wurden zu kraftvollen Waffen. In ihren Texten über Rassismus, Patriarchat und Klasse finden wir Antworten auf die brennenden Fragen der Gegenwart - ein halbes Jahrhundert nach Erscheinen beweist der Band seine erschreckende Aktualität.

Erschienen im Hanser Verlag, übersetzt aus dem Englischen von Eva Bonné, Marion Kraft, 2021

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[Anne]

Filme

Wer hat Angst vorm Genderwahn?

Der neue Personenstandseintrag »divers« sieht auf den ersten Blick wie ein kleiner »Krieg der Sternchen« aus, ist aber eine der tiefgreifenden kulturellen Umwälzungen unserer Zeit. Was als gewagte akademische These begann – nämlich, dass wir ein soziales Geschlecht haben und alles Mögliche außer »männlich« und »weiblich« sein können –, ist in der Gesellschaft angekommen. Doch es regt sich Widerstand, von ganz rechts bis tief in die Mitte. Warum wirkt die Gender-Idee so bedrohlich für viele? Schießen die Gender-Kämpfer und -Kämpferinnnen über das Ziel hinaus? Und wie agieren Länder, in denen Gender-Gegner in der Regierung sind?

Ein Film von Karsten Gravert in der 3Sat-Mediathek.

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IM STILLEN LAUT

Erika und Tine sind beide 81 und seit über 40 Jahren ein Paar. Zusammen leben und arbeiten sie auf dem Kunsthof Lietzen in Brandenburg – und blicken auf ein bewegtes Stück gemeinsame Geschichte zurück. Mit ihrer Neugier und Offenheit stellen Erika und Tine alles in Frage, das Vergangene und das Bestehende.

Therese Koppes vielschichtiges dokumentarisches Porträt ist ein Film über das Leben, die Kunst und selbst geschaffene Freiräume in der DDR, über Liebe im Alter und die Frage, wie man sich und seinen Idealen treu bleiben kann.

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