Schermbecker Forum

Liebe Genossinnen,
liebe Genossen,

der Wahltag am 15. Mai rückt immer näher, und morgen startet unsere NRW-Tour zur Landtagswahl: DIE LINKE. live vor Ort!
Den Anfang machen Dietmar Bartsch und Carolin Butterwegge in Gelsenkirchen. Die Veranstaltung beginnt um 16 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz. Alle Details zu den Terminen findet ihr auch auf unserer Webseite.hier lang

Am kommenden Samstag, den 23.04. finden wichtige Demonstrationen statt: in Bochum mit anschließender Kundgebung vor der Vonovia Hauptzentrale. Seid dabei und demonstriert mit uns für bezahlbare Mieten! Weitere Informationen zum Protest gegen Vonovia & Co., findet ihr weiter unten. Außerdem rufen für den kommenden Samstag „Alle Dörfer Bleiben“, „BUND NRW“ und weitere zur Großdemonstration in Lützerath auf. Mitten im Landtagswahlkampf machen wir klar: Der zerstörerische Kohle-Abbau muss ein Ende haben!
Alle Informationen zur Demonstration findet Ihr hier.hier lang

Auch in dieser Ausgabe des Landesinfos, findet Ihr wieder Nachrichten unserer Bundestagsabgeordneten, sowie aus der Europafraktion, außerdem Pressemitteilungen und Weiteres.

Herzliche Grüße
Lukas Schön

Demonstration gegen Vonovia und Co. In Bochum


Bochum | 23.4.2022 | 12:30 Uhr | Vorplatz Bochum-Hauptbahnhof

Auch die diesjährige Hauptversammlung der Vonovia SE , des größten Wohnungskonzerns in Europa, findet lediglich virtuell im Internet statt. Bei der Hauptversammlung wird die Vonovia verbesserte Gewinnzahlen feiern und gestiegene Dividenden-Ausschüttungen an die Aktionäre und Aktionärinnen absegnen. Die horrenden Gewinne der Vonovia werden vor allem aus den Taschen der Mieterinnen und Mieter sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gezogen. Wir finden, es ist höchste Zeit, gemeinsam gegen die Mietentreiber zu demonstrieren. Deshalb werden wir am Samstag, den 23.4.2022, in einem breiten Bündnis, eine Demonstration vor der Vonovia Hauptzentrale in Bochum durchführen. DIE LINKE NRW wird mit einem eigenen Demonstrationsblock vor Ort sein. Für Rückfragen könnt ihr euch gerne an unseren Stellvertretenden Landessprecher Amid Rabiehhier lang wenden. Seid dabei und demonstriert mit uns für bezahlbare Mieten!

Aktuelle Informationen des kopofo



Bis zur Landtagswahl am 15. Mai befindet sich das kopofo nrw in einer Veranstaltungspause. Nutzt diese Zeit gerne für einen Blick in unser Veranstaltungsprogrammhier lang, denn ab dem 27. Mai starten wir wieder mit Vernetzungsangeboten, Seminaren und Workshops und freuen uns, euch dort wieder zu begrüßen. Meldet euch gerne jetzt schon an:

Vernetzungstreffen Kreistagsfraktionen und -gruppen: Ein Erfahrungsaustausch
Freitag, 27. Mai 2022, 18:00 - 21:00 Uhr, Onlineveranstaltung über Zoom. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link.hier lang

Pressemitteilungen: vorbereiten, schreiben, verbreiten.
Samstag, 28. Mai 2022, 11:00 - 17:00 Uhr, Onlineveranstaltung über Zoom. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link.hier lang

Leitet unsere Veranstaltungen gerne auch an Fachpolitiker*innen und Interessierte vor Ort weiter!

Für Fragen und Anmerkungen ist unsere Geschäftsstelle natürlich auch im April und Mai weiterhin unter www.kopofo-nrw.de, buero@kopofo-nrw.de oder unter 0203 – 31 777 38-0 erreichbar.

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Friedenspolitik statt Aufrüstung und Waffenexporte
15. April 2022
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt ein Peacezeichen, das mit Kugelschreiber auf ein Blatt Papier gemalt worden ist.
Anlässlich der anstehenden Ostermärsche unterstreicht DIE LINKE NRW nochmals ihre Verurteilung des verbrecherischen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Gleichzeitig warnt DIE LINKE davor, sich auf die Kriegslogik einzulassen und Feuer mit Feuer bekämpfen zu wollen. Spitzenkandidatin Dr. Carolin Butterwegge erklärt: „Die richtige Antwort auf Krieg ist nicht Aufrüstung, sondern Friedenspolitik. Statt Waffen in Kriegsgebiete zu liefern, müssen nichtmilitärische Möglichkeiten genutzt werden. WEITERLESEN hier lang



Jetzt erst recht: Queerer Bildungsplan für NRW!
15. April 2022
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt die Regenbogenfahne ergänzt um die Farben der trans-Community.
Mit Blick auf den transfeindlichen Angriff in Herne am 25. März fordert DIE LINKE mehr Engagement gegen Transfeindlichkeit. Dominik Goertz, queer-politischer Sprecher für DIE LINKE NRW sagt: WEITERLESEN hier lang



Karfreitag gegen Atomkraft und Krieg demonstrieren!
11. April 2022
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt gelbe Fässer mit einem Symbol für Radioaktivität darauf, die vor einem Atomkraftwerk liegen.
Für Karfreitag, 15. April 2022, rufen mehrere Initiativen und Verbände zu einem Ostermarsch von Anti-Atom- und Friedensbewegung zur Uran-Anreicherungsanlage Gronau und vor dem Standort der Uran-Zentrifugen-Firma ETC in Jülich auf. Dazu erklärt die atompolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE NRW, Edith Bartelmus-Scholich: WEITERLESEN hier lang



Amazon: Tarifverträge sind das Mindeste!
11. April 2022
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt eine Paketrutsche in einem Paket-Logistikzentrum.
Zum ver.di-Streik bei Amazon sagt Nina Eumann, Landessprecherin für DIE LINKE: „Dass bei Amazon noch immer um die Anerkennung von Tarifverträgen gekämpft werden muss, ist beschämend. Jeff Bezos wurde reich mit der Ausbeutung seiner Angestellten. Es ist höchste Zeit, dass die Beschäftigten ein größeres Stück vom Kuchen bekommen. Es ist auch höchste Zeit, dass sie besser vor krankmachenden Arbeitsbedingungen geschützt werden. WEITERLESEN hier lang

Nachgefragt: Waffen für Konfliktparteien - Wie sind die weltweiten Erfahrungen?
Kathrin Vogler im Gespräch mit Jürgen Grässlin, DFG-VK


Der Krieg in der Ukraine hat in Teilen der politischen Landschaft zu einem Abrücken vom Grundsatz "Keine Waffenexporte in Krisengebiete" geführt. DIE LINKE hält weiter dagegen und lehnt derartige Maßnahmen ab. Dafür wird sie massiv von den Befürworter:innen der Rüstungslieferungen angegangen.

Kathrin Vogler und Jürgen Grässlin, Sprecher der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und Koordinator des GLOBAL NET - STOP THE ARMS TRADE, wollen daher einen Blick auf die Historie werfen: Was ist aus zurückliegenden Konflikten geworden, in denen einzelne Akteure gezielt aufgerüstet wurden? Welche Argumentationsmuster finden sich in der heutigen Debatte wieder? Und was sind die Alternativen?

Das Gespräch findet Montag, 25. April 2022, von 19 bis 20.00 Uhr, auf der Facebookseite www.facebook.com/kathrin.vogler statt. Alle Bürger*Innen sind herzlich eingeladen, sich mit Fragen, Kommentaren und Anregungen am Gespräch zu beteiligen, entweder live in der Facebook-Kommentarspalte oder auch vorab per E-Mail: via kathrin.vogler.wk03@bundestag.de. Die Aufzeichnung gibt es im Nachgang als Audio-Podcast bei Spotify und Apple-Podcasts. Die Links zu den Kanälen finden sich unter: https://www.kathrin-vogler.de/themen/sprechstunde/

Veranstaltung bei Facebook: https://fb.me/e/2gwBkgABr



Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW hier lang

Pressemitteilungen aus dem Europaparlament


Stoppt die türkischen Bombardierungen!
19. April 2022
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den völkerrechtswidrigen Angriffen der türkischen Armee im Irak-Kurdistan: WEITERLESEN hier lang



Immer mehr EU-Waffen für die Ukraine bringen keinen Frieden
11. April 2022
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur dritten über die Europäische Friedensfazilität finanzierten Waffentranche für die Ukraine: WEITERLESENhier lang



Neue EU-Sanktionen bleiben Symbolpolitik
6. April 2022
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außen- und sicherheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den neuen Sanktionen der EU gegen Russland: WEITERLESEN hier lang

Termine


Krieg in der Ukraine: LINKE Antworten
20. April 2022, 19:30 Uhr, Online, Zoom, LAG FIP NRW


mit Özlem Alev Demirel, Mitglied im Europaparlament, DIE LINKE; Vortrag mit anschließender Diskusssion MEHR hier lang



Debattenabend mit Sabine Leidig: Die Klimakatastrophe und das Ende der imperialen Lebensweise
21. April 2022, 19:30 Uhr, Online, Zoom, AKL NRW


Das Schwerpunktthema unserer Referentin ist die Verkehrswende. Diese betrachtet sie jedoch nicht isoliert. Sie schlägt einen Bogen von der schreienden Diskrepanz zwischen der Dringlichkeit von sozial-ökologischem Umbau zum Bremsen der Erderhitzung einerseits und der kapitalistischen Wachstumswirtschaft mitsamt ihrer tief in die Institutionen... MEHR hier lang



Landesvorstand
23. April 2022, 10:30 Uhr


Die vom geschäftsführenden Vorstand vorgeschlagene Tagesordnung könnt Ihr dem Zeitplan entnehmen: MEHR hier lang



Einladung Gesundheit und Soziales
24. April 2022, 13:00 Uhr, LINKES ZENTRUM Oberhausen, Elsässer Str. 19, 46045 Oberhausen, LAG Gesundheit und Soziales:


Vorgeschlagene Tagesordnung: MEHR hier lang



Nachgefragt: Waffen für Konfliktparteien - Wie sind die weltweiten Erfahrungen?
25. April 2022, 19:00 Uhr, Online, Facebook, MdB Kathrin Vogler


Kathrin Vogler im Gespräch mit Jürgen Grässlin, DFG-VK MEHR hier lang



Mitgliederversammlung der LAG Grundeinkommen
30. April 2022, 10:30 Uhr, Werkhalle Union-Viertel Dortmund , Huckarder Straße 10 -12, 44147 Dortmund, LAG Grundeinkommen


Tagesordnung u. nähere Infos MEHR hier lang



Geschäftsführender Landesvorstand
2. Mai 2022, 00:00 Uhr


mehrhier lang

Liebe Leser:innen,




ich hoffe, ihr konntet mit euren Familien die zurückliegenden Feiertage genießen. Politisch sind die Ostertage traditionell mit den Demonstrationen der Friedensbewegung verknüpft. In diesem Jahr habe ich am Hamburger Ostermarsch teilgenommen und dort eine Rede gehalten.

Gerade in dieser Zeit ist es nötig, dass sich wieder eine starke, internationale Friedensbewegung formiert - sowohl gegen den brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine als auch gegen Hochrüstung und Militarisierung hierzulande. Denn es steht außer Frage, dass hier auch das Leid der Ukraine und die Unsicherheit in der Bevölkerung in Folge des Angriffskrieg der russischen Föderation missbraucht wird.

Gestern berichtete das Stockholmer Institut für Friedensforschung SIPRI, dass die weltweiten Militärausgaben im vergangenen Jahr erstmals über zwei Billionen US-Dollar gestiegen sind. Dabei sind die aktuellen Aufrüstungsbeschlüsse und auch massiv gestiegene Waffenlieferungen und -exporte in diesem Jahr noch gar nicht berücksichtigt. Derzeit belegt Deutschland im globalen Vergleich den siebten Platz in den Ausgaben für Rüstung und Verteidigung. Mit dem angekündigten Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro und den durch die NATO geforderten 2% des BIP wird die Bundesrepublik in diesem unrühmlichen Ranking auf den dritten Platz vorrücken.

Nach wie vor ist das bestimmende Thema in der europäischen Politik der russische Angriffskrieg in der Ukraine, dessen Brutalität stetig zunimmt. Es steht außer Frage: Dieser brutale Angriffskrieg Russlands muss endlich beendet werden und die russischen Truppen müssen umgehend raus aus der Ukraine!
Wenn aber inzwischen der hohe Vertreter der EU - eine Instanz, die sich immer als Macht der Diplomatie darstellte - davon schwadroniert, dass man dem Krieg doch eine Chance geben müsse und dass dieser Krieg auf dem Schlachtfeld entschieden werde und Länder wie Großbritannien sich "besorgt"hier lang zeigen vor einem zu frühen Friedensabschluss der Ukraine, dann müssen wir diese Äußerungen auch klar als das bezeichnen, was sie bedeuten: Eine enthemmte Macht- und Geopolitik, die nun auch mit dem Blutzoll der Ukrainer gezahlt wird.

Wir wissen, dass ein Frieden zwischen zwei Ländern niemals auf dem Schlachtfeld gewonnen wird. Auf dem Schlachtfeld hier langwird nur unschuldigen Menschen Leid und Tod beschert. Deshalb fordern wir endlich alle beteiligten Mächte auf, diesen Krieg nicht weiter zu befeuern und zurückzukehren an den Tisch der Diplomatie.

Übrigens, falls einige es nicht mitbekommen haben: Im medialen Schatten des Ukraine-Kriegs führt derweil der NATO-Partner Türkei erneut einen völkerrechtswidrigen Angriff gegen die kurdischen Regionen im Irak und in Syrien. Mit der zynischen Legitimation der "Selbstverteidigung" wird erneut Leid und Tod angerichtet und der Nationalismus der Türkei aus machtpolitischem Kalkül befeuert, statt eine nachhaltige Lösung in der sogenannten Kurdenfrage anzustreben. Auch zu diesem Thema findet ihr weiter unten Informationen.


Nun wünsche ich euch viel Spaß beim Lesen dieses Newsletters.

Herzlich
Özlem Alev Demirel

Linke gegen Krieg - ohne Wenn und Aber
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Gemeinsam mit Christine Buchholz (MdB, 2009-2021) und Heinz Bierbaum (Präsident der Europäischen Linken) habe ich den Aufruf "Linke gegen Krieg - ohne Wenn und Aber" initiiert. Wir formulieren acht Thesen für eine antimilitaristische und internationalistische LINKE, die ihr hierhier lang einsehen, teilen und unterzeichnen könnt.


Stoppt die türkischen Bombardierungen!
Wieder einmal führt die türkische Armee Angriffe auf die kurdischen Regionen des Irak und Syrien durch. Als Rechtfertigung für diesen völkerrechtswidrigen Angriff führt die AKP/MHP-Koalition die angebliche Selbstverteidigung der Türkei an.

Was es statt der regelmäßigen Angriffe auf Kurd:innen braucht, könnt ihr hierhier lang in meiner Erklärung nachlesen.


Kein Frieden in Sicht: Sanktionen und Waffen durch die EU
Während der letzten zwei Wochen hat die EU mit neuen Sanktionen auf die fürchterlichen Verbrechen im ukrainischen Butscha reagiert. Beschlossen wurde ein Importstopp von Kohle aus Russland im Umfang von vier Milliarden Euro. Des Weiteren empfiehlt die EU-Kommission ein Embargo auf andere russische Energieträger wie Gas oder Öl.

Klar ist, dass die Verbrechen von Butscha untersucht und bestraft werden müssen. Doch die erneuten Sanktionsbeschlüsse sind nicht mehr als Symbolpolitikhier lang. Was es wirklich braucht, um Menschenleben zu retten, ist ein Ende des Krieges statt weiterer Symbolpolitik.

Nach seinem Besuch in der Ukraine kündigte twitterte Josep Borrell, dass dieser Krieg auf dem Schlachtfeld entschieden werden müsse und kündigte damit auch weitere Waffenlieferungen an.

Was dabei völlig unter den Tisch fällt, sind nachhaltige Bemühungen um einen Waffenstillstand. Mit den erneuten Rüstungsexporten wird die EU diesen Krieg nur verlängern, wie ihr hier nachlesen könnt.

Interview zur Militarisierung der EU
jw
Die Tageszeitung "junge Welt" hat mich zu den aktuellen Rüstungsvorhaben in der Europäischen Union interviewt. Dabei habe ich deutlich gemacht, dass es insbesondere beim Thema der Rüstungsexporte ein deutliches Demokratiedefizit in den Strukturen der EU gibt. Das Interview könnt ihr hierhier lang nachlesen.

Rede auf dem Hamburger Ostermarsch
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Zusammen mit 3.000 Menschen der Friedensbewegung habe ich in diesem Jahr am Ostermarsch in Hamburg teilgenommen. Meine Rede, die ich auf der Kundgebung gehalten habe, könnt ihr hierhier lang noch einmal ansehen und gerne über eure Kanäle verbreiten.

Presseschau
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Die kurdische Nachrichtenagentur ANFhier lang hat meine Kritik an den türkischen Angriffen in Kurdistan in seine Berichterstattung aufgenommen. Zudem berichtet die NRZ hier langüber die Düsseldorfer Linke vor den Landtagswahlen.


Anfragen im EU-Parlament
Meine Anfragen zur schriftlichen Beantwortung (und die Antworten, soweit schon eingegangen) sind auf dieser Seitehier lang aufgelistet.