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Dritte Corona-Welle Markus Söder: Bundes-Notbremse reicht nicht aus
Verfasst: Do 15. Apr 2021, 16:30
von Michael
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder geht die bundesweite Notbremse nicht weit genug. Er fordert weitere Maßnahmen – und sieht Nachholbedarf beim Impfkonzept.
t-online
Palmer kritisiert Notbremse
Verfasst: Do 15. Apr 2021, 16:32
von Michael
"Unser Konzept reduziert die Zahl der Fälle stärker"
Von David Ruch
Die große Koalition will die bundeseinheitliche Notbremse einführen. Sie könnte Corona-Modellprojekte kaputt machen – wie in Tübingen. Oberbürgermeister Boris Palmer spart nicht mit Kritik.
t-online
Verfassungsbeschwerde angekündigt Freie Wähler wollen gegen Notbremse vorgehen
Verfasst: Do 15. Apr 2021, 16:36
von Michael
Die Freien Wähler wollen nun rechtlich gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorgehen. In der bayerischen Koalition mit der CSU sorgen die unterschiedlichen Ansichten für Streit.
t-online
Dritte Welle ist nur mit Ausgangsbeschränkung zu brechen, sagt Lauterbach
Verfasst: Fr 16. Apr 2021, 13:31
von Michael
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat am Freitag im Bundestag eindringlich für eine schnelle Umsetzung der geplanten Ausgangsbeschränkungen am Abend gegen die dritte Corona-Welle geworben. „Es wird alleine nicht reichen, aber in keinem Land ist es gelungen, eine Welle mit Variante B.1.1.7 noch einmal in den Griff zu bekommen, ohne dass man nicht auch das Instrument der Ausgangsbeschränkung, und nicht -sperre, genutzt hätte“, sagte Lauterbach bei der ersten Beratung der Pläne für eine „Bundes-Notbremse“. Diese besonders ansteckende Virusvariante nimmt in Deutschland laut Robert-Koch-Institut (RKI) einen Anteil von 90 Prozent ein.
msn
Ausgangssperren: Horst Seehofer nennt Regelung »ohne jeden Zweifel verfassungsgemäß«
Verfasst: Fr 16. Apr 2021, 13:31
von Michael
Juristen halten die geplanten Ausgangssperren im Rahmen der Corona-Notbremse für rechtlich angreifbar. Innenminister Seehofer weist die Bedenken im SPIEGEL zurück.
msn
Ausgangssperre und neue Regeln für Geschäfte, Schulen und Restaurants beschlossen: Diese Corona-Vorgaben können bald bei
Verfasst: Fr 16. Apr 2021, 13:32
von Michael
Ausgangssperre und neue Regeln für Geschäfte, Schulen und Restaurants beschlossen: Diese Corona-Vorgaben können bald bei euch gelten
Am Dienstag hat die Bundesregierung einen Gesetzesentwurf für die geplante Bundes-"Notbremse" beschlossen. Künftig sollen damit bundesweit in allen Landkreisen mit einer Inzidenz über 100 die gleichen Corona-Regeln gelten. In Kreisen mit einer Inzidenz 100 sind weiterhin die Länder zuständig. Hier können die Regeln dann unterschiedlich von Land zu Land sein.
msn
Warum Richter Urteile zur Corona-Pandemie fällen können, die der Wissenschaft widersprechen
Verfasst: Sa 17. Apr 2021, 12:00
von Cat
Ein Richter eines Familiengerichts in Weimar entscheidet, die Corona-Maßnahmen an Schulen seien schädlich für Kinder – und stützt sich dabei auf einseitige Gutachten. Es ist nicht das erste umstrittene Urteil in der Pandemie. Aber müssen Richter überhaupt auf Basis der Wissenschaft entscheiden?
von Alice Echtermann
correctiv
Corona-Maßnahmen: Scholz wirbt für bundeseinheitliche Notbremse - Kritik von Landkreisen
Verfasst: So 18. Apr 2021, 11:38
von Dragon
Die Infektionen müssen sinken, darin sind sich fast alle einig. Die bundeseinheitliche Notbremse soll dabei helfen, wird aber seit Tagen stark kritisiert.
msn
Angehörige von Corona-Toten berichten "Die Gedenkfeier ist ein Hohn"
Verfasst: So 18. Apr 2021, 12:05
von kleine-Hexe
Angehörige von Corona-Toten berichten
"Die Gedenkfeier ist ein Hohn"
Von Annika Leiste
Heute gedenkt die deutsche Politik der Corona-Toten. Was aber wünschen sich Hinterbliebene gerade von Regierung und Gesellschaft? Vier Menschen, die ihre Nächsten verloren haben, erzählen.
t-online
Aus Wut Kerzenberge für die Politik: "Zündet sie doch selbst an!"
Verfasst: So 18. Apr 2021, 12:15
von Anne
Zum Gedenktag für die Opfer des Coronavirus hatten die Ministerpräsidenten an die Bürger appelliert, Kerzen anzuzünden. Aus Protest werden ihnen nun Kerzen massenhaft vor die Füße geworfen.
t-online