Schermbecker Forum

Veranstaltungsrückblick: Aufmarsch im Indopazifik
Mit dem Vorstandsmitglied der Informationsstelle Militarisierung Jürgen Wagner sowie dem Autor des Buches „Chinas neuer Imperialismus“ Anton Stengl habe ich eine gut besuchte Diskussionsveranstaltung zum Thema „Aufmarsch der Großmächte im Indopazifik“ durchgeführt. Die Diskussion beleuchtet die Hintergründe der US-amerikanischen Neuausrichtung im indopazifischen Raum und wirft einen Blick auf die Auseinandersetzungen, die sich daraus mit China ergeben können. Das Video der Veranstaltung könnt ihr hierhier lang auf meinem YouTube-Kanal anschauen.

Reden im EU-Parlament
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Die Redezeit im Plenum des Europäischen Parlaments ist auf eine Minute beschränkt. Umfangreiche Analysen sind in dieser Kürze selbstverständlich nicht möglich. Dennoch gilt es, das parlamentarische Rederecht zu nutzen, um linke Forderungen deutlich zu machen und auf Missstände in der EU-Politik pointiert hinzuweisen. In der vergangenen Plenarwoche habe ich zu folgenden Themen im Plenum geredet:

Frieden und Entspannung statt Hochrüstung und Kriegsrhetorik
Unter Federführung von Ursula von der Leyen verfolgt die EU-Kommission seit Längerem die Strategie durch immer stärkere Aufrüstung und Militarisierung der EU im globalen Wettbewerb um Absatzmärkte und Einflusssphären mitzumischen. In meiner Redehier lang habe ich deutlich gemacht, dass die hohen Militärausgaben dem gerechtfertigten Bedürfnis der Bevölkerung nach sozialer Sicherheit im Wege stehen.

»Es kommt darauf an, den Menschen in Afrika weniger zu stehlen!«
Unter dem Deckmantel einer sogenannten Investitionsoffensive sollen laut EU-Außenbeauftragtem Borrell wirtschaftliche Partnerschaften auf dem afrikanischen Kontinent ausgebaut werden. Dabei geht es der EU aber weniger um Hilfe für die Menschen in Afrika, sondern vielmehr darum, neue Formen der wirtschaftlichen Abhängigkeit zu schaffen. Wie scheinheilig die europäische Außenpolitik in der sogenannten Entwicklungshilfe agiert, könnt ihr hierhier lang nachsehen.

Alle meine Reden im Parlament (und mehr) findet ihr übrigens auf meinem YouTube-Kanal, auf dem ihr auch gerne ein Abo dalassen könnt:

Presseschau
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Die türkische Redaktion des WDR Radio Cosmo hat mich zum Gespräch über die aktuelle Situation in der Ukraine eingeladen. Im Interview, das hierhier lang auf Türkisch nachgehört werden kann, habe die Notwendigkeit einer starken, internationalen Friedensbewegung deutlich gemacht. Meine Kritik an den Sanktionen gegen Russland wurde vom Neuen Deutschlandhier lang aufgegriffen. Bereits im Januar berichtete das Neue Deutschlandhier lang über meine Erklärung zu den Protesten an der Istabuler Bogazici-Universität.


Anfragen im EU-Parlament
Meine Anfragen zur schriftlichen Beantwortung (und die Antworten, soweit schon eingegangen) sind auf dieser Seite aufgelistet.hier lang

Liebe Genossinnen und Genossen,

in Anbetracht der dramatischen Entwicklung in der Ukraine haben wir im Einvernehmen mit der Bundespartei beschlossen, unseren in Köln geplanten Politischen Aschermittwoch abzusagen. Jetzt ist nicht die Zeit für zünftige Reden in Wirtshausatmosphäre. Es ist Zeit, ein klares Signal für den Frieden zu setzen.

DIE LINKE war immer die Friedenspartei. Der Angriff auf die Ukraine ist eine neue Stufe der Aggression durch Putin, die wir auf das Schärfste verurteilen. Dieser völkerrechtswidrige Angriffskrieg ist durch nichts zu rechtfertigen. Unsere Gedanken sind bei den Menschen in der Ukraine, die Opfer des Krieges zu werden drohen.

Wir rufen dazu auf, sich an den zahlreichen Kundgebungen für den Frieden, einen Waffenstillstand und Abrüstung zu beteiligen. Wir fordern:

Die russischen Truppen müssen sofort zurückgezogen werden!
Alle diplomatischen Möglichkeiten müssen zur Deeskalation genutzt werden!
Die Umsetzung des Minsker Abkommens bleibt das Ziel.
Vereinbarung eines militärfreien Sicherheitskorridors an der ukrainisch-russischen Grenze sowie an der Grenze von Russland und NATO-Mitgliedsstaaten.
Geflüchtete schützen – Grenzen auf! Abschiebungen und Pushbacks aus der EU in die Krisenregion müssen sofort gestoppt werden. Solidarische Aufnahme von Kriegsdienstverweigerern.
Eine neue europäische Sicherheitsarchitektur und ein Ende jeder Großmachtpolitik!


Wir weisen insbesondere auf die Friedenskundgebung HEUTE ab 17 Uhr in Düsseldorf auf dem Berta von Suttner Platz hin. Alle Informationen zu dieser und weiteren Kundgebungen findet ihr hier: https://nrw.dfg-vk.de/

Eine gemeinsame Erklärung „DIE LINKE verurteilt Angriff auf die Ukraine aufs Schärfste, Russland muss Kampfhandlungen sofort einstellen!“ von den Parteivorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler und den Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Bundestag Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch könnt Ihr hier nachlesen:

https://www.die-linke.de/start/presse/d ... stellen-1/



Mit solidarischen Grüßen
Lukas Schön
Landesgeschäftsführer





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Lukas Schön

Landesgeschäftsführer



DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen

Alt-Pempelfort 15

40211 Düsseldorf

Telefon: 0211-700 600 11

Telefax: 0211-700 600 12

Email: lukas.schoen@dielinke-nrw.de

Web: www.dielinke-nrw.de

Liebe Genossinnen,

in diesem Jahr fallen der Frauenkampftag und der Equal Pay Day (der Tag der gleichen Bezahlung) fast auf dasselbe Datum. Der Aktionstag markiert symbolisch die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern. Immerhin begehen wir ihn drei Tage früher als im letzten Jahr. Ein Erfolg könnte man meinen, wenn es nicht so absurd wäre, dass Frauen in Deutschland durchschnittlich überhaupt noch 18 Prozent weniger Lohn bekommen als Männer. Das liegt vor allem daran, dass Frauen häufiger in Jobs arbeiten, die schlecht bezahlt werden. Und wer zu geringen Löhnen arbeitet oder viele Jahre in Teilzeit, der wird das am Ende auch auf dem Rentenzettel sehen. Altersarmut ist weiblich. Solange das so ist, ist die Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern nicht erreicht.

In diesen Tagen befinden sich die Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst in Tarifverhandlungen. Es sind hier vor allem Frauen, die für bessere Arbeitsbedingungen und eine höhere Bezahlung streiten. Wir sagen: richtig so, denn eure Arbeit ist mehr wert! Gleichzeitig werden um den und am 8. März wieder in zahlreichen Städten in Deutschland und weltweit Demonstrationen und Kundgebungen stattfinden, für die gerechte Verteilung von Sorgearbeit, für höhere Löhne und Anerkennung, für sexuelle Selbstbestimmung und gegen sexualisierte Gewalt und Femizide, für Klimaschutz und Frieden stattfinden.

Gerade der Ruf nach Frieden ist in diesen Stunden aktueller denn je. Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ist völkerrechtswidrig und durch nichts zu rechtfertigen. Russland muss den Krieg sofort beenden und an den Verhandlungstisch zurückkehren. Alle diplomatischen Möglichkeiten zur Deeskalation müssen genutzt werden. Unsere Solidarität gilt den Menschen vor Ort, die schon lange unter dem Kampf um Einflusssphären leiden – und nun brutal von den Kampfhandlungen betroffen sind. Schluss mit der Aufrüstung, die Waffen nieder!

Der Einsatz für den Frieden war immer auch Teil feministischen Protests. Er ist es bis heute. Wir stehen solidarisch an der Seite der vielen Frauen, Lesben, Trans-, Inter- und Nichtbinären Personen und rufen auch unsere Mitglieder auf, sich an den Protesten zum Internationalen Frauen*kampftag zu beteiligen.

Wir möchten Euch auch ganz herzlich zu unserer Online - Veranstaltung "Feminismus für die 99%: Was sind Aufgaben der LINKEN in der kommenden Legislaturperiode?" am 1. März um 19 Uhr einladen. Gemeinsam mit Heidi Reichinnek (frauenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion), Sabine Skubsch (Parteivorstand) und Bündnispartnerinnen freuen wir uns auf eine spannende Diskussion mit euch. Jetzt anmelden hier lang

In diesem Sinne: heraus zum 8. März!

Mit herzlichen und solidarischen Grüßen,

Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler



>> Alle Infos und Materialien zum 8.März findet ihr hier hier lang

Liebe Genossinnen,
liebe Genossen,

der vom russischen Präsidenten Putin befohlene Angriffskrieg auf die Ukraine ist ein verbrecherischer Akt. Nichts rechtfertigt diesen Völkerrechtsbruch. Für die Menschen in der Ukraine ist der Krieg eine Katastrophe und für die Zukunft unseres Kontinents eine Zäsur. Nichts rechtfertigt Krieg. DIE LINKE in NRW verurteilt den Bruch des Völkerrechts uneingeschränkt und auf das Schärfste. Eine Stellungnahme „NEIN zum Krieg, NEIN zur Aufrüstung“ unseres Spitzenduos zur Landtagswahl am 15. Mai, Caro Butterwegge und Jules El-Khatib findet ihr weiter unten.

Auch in dieser Ausgabe des Landesinfos, findet ihr wieder Nachrichten unserer Bundestagsabgeordneten, sowie aus der Europafraktion, außerdem Pressemitteilungen und Weiteres.

Herzliche Grüße
Lukas Schön
Landesgeschäftsführer

NEIN zum Krieg, NEIN zur Aufrüstung
Von Dr. Carolin Butterwegge und Jules El-Khatib


Der von Präsident Putin befohlene russische Angriffskrieg auf die Ukraine ist ein verbrecherischer Akt. Nichts rechtfertigt diesen Völkerrechtsbruch. DIE LINKE in NRW verurteilt diesen uneingeschränkt und schärfstens.

Wir stehen in der Tradition der Sozialistinnen und Sozialisten in aller Welt, die vor über hundert Jahren gegen Krieg und nationalistische Verirrungen aufgestanden sind. Wir stehen für Entspannungspolitik und linken Internationalismus.

Dieser linke Internationalismus war nie solidarisch mit Autokraten wie Putin. Unsere Solidarität gilt den Menschen in der Ukraine, die sich gegen die russische Armee wehren. Sie gilt denjenigen, die desertieren oder trotz aller Repressionen in russischen Städten gegen den Krieg demonstrieren. Wir unterstützen Maßnahmen, die sich gezielt gegen die Finanzen von Putin und der Oligarchen sowie die russische Rüstungsindustrie richten. Sanktionen, die die breite, arbeitende Bevölkerung treffen, lehnen wir aber ab.

Bundeskanzler Scholz will nun massiv aufrüsten – durch ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr und auch durch die Erhöhung des Rüstungsetats. Er hat angekündigt, dass künftig mehr zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung für die Bundeswehr bereitgestellt werden sollen. Jahr für Jahr. Das bedeutet eine in der Bundesrepublik beispiellose Aufrüstung und Militarisierung. Wir lehnen Waffenlieferungen und Aufrüstung ab. Zu einer Pflicht zur Aufrüstung, wie sie Ampel-Regierung und Union planen, sagen wir NEIN. Noch mehr Rüstung schafft keinen Frieden, sondern mehr Unsicherheit. Wir fordern die NRW-Landesregierung auf, sich gegen eine solche Grundgesetzänderung einzusetzen.


Heute: Diskussionsveranstaltung zum Krieg in der Ukraine mit Özlem Alev Demirel MdEP


Russland hat einen zu verurteilenden Angriffskrieg gegen die Ukraine gestartet, auf den die USA und die EU bereits mit ersten Sanktionen reagiert haben. Dieser neue Krieg in Europa bringt jetzt schon die Diskussionen um eine stärkere Militarisierung der EU und weiterer Rüstungsexporte in Fahrt. Im Gespräch mit der Abgeordneten im Europaparlament Özlem Alev Demirel (DIE LINKE) soll auf die Ursachen und Konsequenzen des Krieges geblickt und eine linke Positionierung ausgelotet werden.

Die AKL NRW lädt ein:
Diskussionsveranstaltung mit Özlem Alev Demirel MdEP
Mittwoch, 2. März 2022 – 19:30 Uhr

Teilnahme via ZOOM:
https://us02web.zoom.us/j/83239286007?p ... F4NExCQT09


Einladung zum Haustür-Aktionstag


Haustür-Aktionstag am 5.3., und Gesprächstraining am 2.3., 19 Uhr

Der Wahlkampf beginnt, und wir möchten das machen, was am meisten bringt: systematische (Haustür-) Gespräche mit unseren Nachbar:innen und den Menschen in unseren Vierteln. Deshalb wollen wir den Haustürwahlkampf in NRW mit dem Haustür-Aktionstag am 5.3. offiziell einleiten!

Du hast Lust an die Türen zu gehen, willst deine Gesprächskenntnisse auffrischen oder mit deinen Genoss:innen nochmal üben? Dann ist unser Online - Gesprächstraining am Mittwoch, den 2.3., 19 Uhr, die perfekte Gelegenheit! Bewerb den Termin bitte bei den Menschen, mit denen du zusammen an die Haustüren möchtest. Zur Anmeldung geht es hier:

https://www.die-linke.de/mitmachen/haus ... wahlkampf/

Bei euch ist noch niemand für Haustürgespräche verantwortlich? Oder brauchst du Kontakt zu Genoss:innen, die an die Haustüren gehen? Dann melde dich zurück und wir helfen direkt weiter: haustuergespraeche@die-linke.de

Frauen:kampftag: Es geht um Brot und Rosen!


Am 5. März jährt sich zum 151. Mal der Geburtstag von Rosa Luxemburg und am 8. März feiern wir – wie in jedem Jahr – den Internationalen Frauentag. Er steht unter dem Vorzeichen des russischen Einmarsches in die Ukraine. Auch hier sind Frauen die Leidtragenden, ob als direkte Opfer des Krieges, als Flüchtende oder als Mütter, die um das Leben ihrer Kinder bangen.

Gleichzeitig findet die Tarifrunde im Sozial- und Erziehungsdienst statt. So werden tarifliche und feministische Kämpfe gezielt zusammengeführt. Wir wollen uns beteiligen und die Kolleginnen und Kollegen vor Ort unterstützen! Hier findet Ihr die Informationen zu den Aktionen von ver.di und DGB rund um den Internationalen Feiertag: Aktionstage – ver.di (verdi.de) bzw. Veranstaltungen in NRW hier lang zum Internationalen Frauentag 2022 | DGB NRW. Schaut nach bei euren Gewerkschaftsstrukturen vor Ort!

Unter diesem Link findet Ihr einen Musterantrag für die kommunalen Parlamente zur Unterstützung der Tarifverhandlungen.

LISA NRW beteiligt sich an der Demonstration des Frauenkampftag-Bündnisses am Samstag, den 05. März 2022 in Düsseldorf. Die Auftaktkundgebung findet um 15:00 Uhr statt. Treffpunkt ist der Johannes-Rau-Platz (Haltestelle: Landtag/Kniebrücke). Ihr erkennt uns an unserem LISA-Transpi und an den lila T-Shirts. Es wird noch weitere Demos, Kundgebungen und Veranstaltungen geben. Schaut vor Ort und beteiligt euch => Hier klicken! hier lang

Es gibt also genug Gründe, um den 8. März zu begehen – ob mit Demonstrationen, Online-Veranstaltungen, Flyer verteilen, oder zu streiken.

Hier findet Ihr Material zur Unterstützung der Kolleginnen in der Sozial- und Erziehungsdienst- Auseinandersetzung und noch mehr: 8. März 2022: DIE LINKE. (die-linke.de)

Die Volksinitiative Gesunde Krankenhäuser hat ebenfalls einen Flyer erstellt, denn: gemeinwohlorientierte Krankenhäuser sind ein feministisches Anliegen: Frauenflyer-web.pdf (gesunde-krankenhaeuser-nrw.de)

In dem Sinne allen Genossinnen einen kämpferischen 8. März! Wir wollen kein Zurück in die alte Normalität, sondern eine bessere Zukunft für alle!

Aktuelle Veranstaltungen des kopofo



„Selbstsicher: Reden vor der Kamera" und weitere Veranstaltungen des kopofo nrw:



Reden vor der Kamera ist für Viele mit Unsicherheiten belastet. Das Gute ist: Viele dieser Unsicherheiten geben sich mit guter Vorbereitung und ausreichender Übung. Genau das möchten wir mit unseren Referentinnen Monika Dahl und Melanie Ryll in diesem Online-Workshop am Samstag, 05. März 2022 von 11 – 17 Uhr, in einer wertschätzenden, auf die Stärke jeder und jedes Einzelnen fokussierten Atmosphäre tun. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link. hier lang

Weiteren Veranstaltungen im März:

„Gemeinwohl-Ökonomie" – ein Werkzeug für mehr sozial-ökologisches Wirtschaften in der Kommune?
Samstag, 05. März 2022, 11:00 bis 17:00 Uhr, Onlineveranstaltung über Zoom. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link. hier lang

Vernetzungstreffen Bezirksvertreter*innen: KiTas, Tagesmütter, U3 und Ü3 – Was kann der Bezirk machen, worauf muss man achten?
Samstag, 12. März 2022, 11:00 bis 14:30 Uhr, Onlineveranstaltung über Zoom. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link. hier lang

Wir freuen uns auf eure Teilnahme!

Leitet unsere Veranstaltungen gerne auch an Fachpolitiker*innen und Interessierte vor Ort weiter!

Für Rückfragen stehen wir euch unter www.kopofo-nrw.de, buero@kopofo-nrw.de oder unter 0203 – 31 777 38-0 gerne zur Verfügung.

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


LINKE Spitzenkandidat:innen auf Friedensdemo in Köln
28. Februar 2022
DIE LINKE NRW



Das Foto entstand auf der Friedensdemo am Rosenmontag 2022 in Köln und zeigt die Spitzenkandidierenden von DIE LINKE NRW Carolin Butterwegge und Jules El-Khatib.
Das Festkomitee des Kölner Karnevals hat den Rosenmontagszug abgesagt und stattdessen zu einer Friedensdemonstration aufgerufen. Viele LINKE folgen dem Aufruf, darunter die Spitzenkandidat:innen zur Landtagswahl, Dr. Carolin Butterwegge und Jules El-Khatib. WEITERLESEN hier lang



Räumung in Lützerath zeigt: Schwarz-gelb will weiter Braunkohle verheizen
25. Februar 2022
DIE LINKE NRW



das Bild zeigt die Schaufel eines Schaufelradbaggers.
Am gestrigen Donnerstag (24.2.22) sind Hundertschaften mit schwerem Gerät gegen den Widerstand in Lützerath vorgerückt. Das Dorf im Rheinischen Braunkohlerevier soll nach dem Willen der Landesregierung abgerissen werden, damit RWE die darunter liegende Braunkohle abbaggern kann. Dazu erklärt Jules El-Katib, Spitzenkandidat zur Landtagswahl und Sprecher der Partei DIE LINKE NRW: WEITERLESEN hier lang



Sozial- und Erziehungsdienste brauchen Entlastung
24. Februar 2022
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt mehrere Hände, die übereinander liegen als Zeichen der Einheit.
Zum Auftakt der Tarifrunde im Bereich der Sozial- und Erziehungsdienste erklärt die stellvertretende Landessprecherin von DIE LINKE NRW, Ulrike Eifler: WEITERLESEN hier lang



Solidarität und Unterstützung mit Forderungen der Gewerkschaften in der Tarifrunde Sozial- und Erziehungsdienst
23. Februar 2022
DIE LINKE NRW



Das Bild zeigt eine erwachsene Person, die einem Kind beim Malen hilft.
DIE LINKE NRW unterstützt nachdrücklich die Forderungen der Gewerkschaften ver.di und GEW in der Tarifrunde Sozial- und Erziehungsdienst (SuE) 2022. „Die Tarifverhandlungen mussten im März 2020 Corona-bedingt unterbrochen werden. Nun hat Corona wirklich unübersehbar gezeigt, wie dringend wir die Beschäftigten in der Sozialarbeit, im Bildungs- und Erziehungsbereich und in der Behindertenhilfe brauchen. Lohnerhöhungen müssen nicht nur die durch Inflation steigenden Lebenshaltungskosten abfedern, sondern auch die sozialen Berufsfelder attraktiver machen“, unterstreicht Carolin Butterwegge, Spitzenkandidatin der LINKEN zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 15. Mai. WEITERLESEN hier lang

NEIN zum Krieg gegen die Ukraine! Die Waffen nieder!


Russische Truppen überfallen die Ukraine. Wladimir Putin will seine irren Träume von der Wiederauferstehung des Zarenreichs wahr machen. Für die Menschen in der Ukraine ist das eine Katastrophe und für die Zukunft unseres Kontinents eine Zäsur. Nichts rechtfertigt Krieg.
Kathrin Vogler sprach am 26.2. auf der Friedensdemo in Münster. Auf ihrer Homepage findet sich der Redetext, ein Link zum Video, sowie einer Zusammenstellung weiterer Informationen:
https://www.kathrin-vogler.de/start/akt ... en-nieder/



Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW hier lang

Pressemitteilungen aus dem Europaparlament


Ukraine: Lang geplanter Tabubruch Waffenlieferungen
28. Februar 2022
MdEP, Özlem Alev Dmeirel



Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu der von den EU-Außenminister:innen beschlossenen Waffenlieferung an die Ukraine: WEITERLESEN hier lang



Stoppt den Krieg! Zurück zur Diplomatie - Sofort!
24. Februar 2022
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu erklärt zum nächtlichen russischen Einmarsch in die Ukraine: WEITERLESEN hier lang



Sanktionen statt Verhandlungen – ein gefährlicher Irrweg!
23. Februar 2022
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den EU-Sanktionen gegen Russland angesichts der Anerkennung der so genannten „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk: WEITERLESEN hier lang