Schermbecker Forum

Landesparteitag am 26./27.09. 2020 in Münster


Der Landesparteitag hat diesmal die Aufgabe einen neuen Landesvorstand zu wählen.

Kandidaturen:
Wir bitten Euch die Kandidaturen bis spätestens zum 07.09.2020 per Email als PDF-Datei (eine DIN A4-Seite mit Lichtbild) einzureichen. Wir werden die Kandidaturen entsprechend frühzeitig einstellen und wollen den MItgliedern die Gelegenheit geben auch im Vorfeld über ein Fragemodul Fragen an die Kandidat*innen zu richten, die natürlich ebenfalls veröffentlicht werden.

Antragsfristen:
Anträge von grundsätzlicher Bedeutung oder Satzungsanträge müssen bis zum 14. August in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle (lgs@dielinke-nrw.de) vorliegen.
Anträge können bis zum 28. August eingereicht werden.

Landesparteitag:

Aus der Landessatzung:

§5

(5) Anträge an den Landesparteitag können bis spätestens vier Wochen vor Beginn in der Landesgeschäftsstelle schriftlich oder elektronisch in Textform eingereicht werden. Sie sind den Delegierten spätestens drei Wochen vor Beginn der Tagung schriftlich oder elektronisch in Textform zu übersenden. Bei einem außerordentlichen Landesparteitag können diese Fristen verkürzt werden.

(5a) Leitanträge, satzungsändernde Anträge und andere Anträge von grundsätzlicher Bedeutung können bis spätestens sechs Wochen vor Beginn des Landesparteitages in der Landesgeschäftsstelle schriftlich oder elektronisch in Textform eingereicht werden. Sie sind spätestens fünf Wochen vor dem Landesparteitag parteiöffentlich zu publizieren. Bei einem außerordentlichen Landesparteitag können diese Fristen – ausgenommen die Fristen für satzungsändernde Anträge – verkürzt werden.

(5b) Anträge, die aus zeitlichen Gründen nicht innerhalb der Antragsfrist eingereicht werden konnten (sog. Dringlichkeits- oder Initiativanträge, die sich auf Anlässe nach Ablauf der Antragsfrist beziehen) können mit Unterstützung von mindestens 25 beschließenden Delegierten auch unmittelbar auf dem Landesparteitag eingebracht werden.

(6) Fristgerecht eingereichte Anträge, welche von Kreis-, Orts-, Bezirks- oder Regionalverbänden, landesweiten Zusammenschlüssen, Landesarbeitskreisen, Organen der Landespartei, Kommissionen des Landesparteitages oder als Dringlichkeits- bzw. Initiativantrag von mindestens 25 Delegierten gestellt werden, sind durch den Landesparteitag zu behandeln.

Vorläufiger Zeitplan/vorläufige Tagesordnung

26.09.

1. Begrüßung 11.00 Uhr
2. Eröffnung 11.10 Uhr
3. Formalia 11.20 Uhr
- Wahl der Tagungsleitung
- Beschluss über Tagesordnung/Zeitplan
- Beschluss über die Geschäftsordnung
- Wahl der Mandatsprüfungskommission
- Wahl der Wahl – und Zählkommission

4. Leitantrag/Kommunalwahlen 12.00 Uhr
4.1. Einbringung und Diskussion
4.2. Beschlussfassung 13.30 Uhr

Mittag

5. Rechenschaftsbericht des Landesvorstandes 15.00 Uhr
5.1. Diskussion

6. Entlastung des Vorstandes 16.30 Uhr

7. Wahlen Landesvorstand 16.45 Uhr
7.1. Beschluss über die Wahlordnung
7.2. Beschluss über die Stärke des LAVO
7.3. Vorstellung und Wahl der Sprecher*in
7.4. Vorstellung und Wahl der Stellvertreter*innen
7.5. Vorstellung und Wahl der Landesschatzmeister*in
7.6. Vorstellung und Wahl der Landesgeschäftsführer*in

Ende gegen 20.00 Uhr

27.09.

7. Fortsetzung Wahlen 09.30 Uhr
7.7. Vorstellung und Wahl jupo Sprecher*in
7.8. Vorstellung und Wahl der Liste
Zur Sicherung der Mindestquotierung
7.9. Vorstellung und Wahl der offenen Liste

Mittag 13.30 Uhr

8. Nachwahl zur Landesschiedskommission 14.30 Uhr
9. Anträge 14.50 Uhr
10 Schlussbemerkungen 15.50 Uhr

Ende gegen 16.00 Uhr

Hinweise:
Die Tagesordnungspunkte können sich zeitlich verschieben.
Der Landesparteitag findet entsprechend der gültigen Hygieneschutzregeln statt.
Die Durchführung elektronischer Wahlen wird geprüft.


Beschlüsse des Landesvorstandes


Auch in der Sommerpasue, hat der Landesvorstand im Umlaufverfahren wichtige Beschlüsse gefasst, welche hier nachzulesen sind:

Für Schulstart und Infektionsschutz hier lang
6. August 2020

Solidarität mit „Alle Dörfer bleiben“ Aufruf zur Großdemonstration am 30. Aug. gegen die Zwangsumsiedlungen und für den Kohleausstieg hier lang
4. August 2020

Rechte Netzwerke zerschlagen! hier lang
1. Juli 2020Landesvorstand

Solidarität mit den angegriffen Antifaschist*innen in Wien hier lang

Ruhr-Tour 2020
Kandidaten*innen der LINKEN zur Direktwahl des Ruhrparlamentes unterstützen den Wahlkampf in Eurem Kreisverband



Liebe Genossinnen und liebe Genossen,

in diesen Tagen erreichen Euch die Flyer „Eine Ruhr für alle – sozial, solidarisch, klimagerecht“ für die erste Direktwahl des Ruhrparlaments.

Wenn wir im Ruhrparlament wieder mit einem guten Ergebnis einziehen wollen, sollten wir dafür auch gezielt werben. Dazu bedarf es Eurer Mithilfe vor Ort. Wir bieten Euch an, im Rahmen unserer „Ruhr-Tour 2020“ gezielt Kandidat*innen der ersten Plätze für das Ruhrparlament zur Unterstützung für Veranstaltungen oder Infostände anzufordern. Sie stehen dort als Gesprächspartner*innen zur Verfügung, um für die Wahl des Ruhrparlamentes zu werben, unsere Vorstellungen zum sozial-ökologischen Umbau des Ruhrgebiets zu erläutern und Fragen zu beantworten.

Was bringen sie neben ihrem Wissen mit?

Zwei Aufsteller mit den Plakaten und Sharepics zur Direktwahl des Ruhrparlaments
Publikationen der Fraktion zur Armutsregion Ruhrgebiet und Mobilität für Alle.
Was solltet ihr tun?

Anfrage an Heike Kretschmer per Mail an ruhrparlament@dielinke-nrw.de oder bei Rückfragen telefonisch richten mit Angaben zu Datum, Ort, Zeit, Art der gewünschten Veranstaltung und Ansprechpartner*in vor Ort.
Kurzwahlprogramme am Tag der Veranstaltung mitbringen, die ihr über Michael Kretschmer zu erreichen unter lgs@dielinke-nrw.de erhalten könnt.
Für die Ankündigung der Aktion könnt ihr unsere beigefügte Pressemitteilung verwenden.

Solidarische Grüße

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer



Sonntag, 30. August, Großdemonstration im Rheinischen Revier: „Alle Dörfer bleiben – jetzt erst recht“
DIE LINKE. NRW ist mit einem eigenen Block dabei!



Die Braunkohle unter ihren Häusern und Dörfern wird nicht mehr benötigt, längst können erneuerbare Energiequellen sie ersetzen - und doch sollen weiter Menschen zwangsumgesiedelt werden, Häuser, Kirchen, Wälder und fruchtbares Ackerland dem Braunkohle-Tagebau Garzweiler II weichen - einzig für die Profite von RWE.

Ein schneller Kohleausstieg ist unbedingt notwendig, um das 1,5°- Ziel im Übereinkommen von Paris noch einzuhalten. Das „Kohleausstiegsgesetz“ der Bundesregierung ist aber ein Kohleverlängerungsgesetz geworden. Noch bis 2038 soll die Braunkohlewirtschaft im Rheinischen Revier weiter gehen - und dafür kassiert der Energieriese am Ende noch eine milliardenschwere Entschädigung.

Dagegen ruft ein breites Bündnis aus Umweltverbänden und Bürgerinitiativen für Sonntag, 30. August zu einer Großdemonstration im Rheinischen Revier auf. Gegen Mittag soll ein Demonstrationszug den Ort Lützerath symbolisch einkreisen. DIE LINKE. NRW wird sich mit einem eigenen Block an dieser Demonstration beteiligen. Da der Ort mit öffentlichen Verkehrsmitteln schlecht zu erreichen ist, wird der Landesverband einen Shuttleservice vom Nächstgelegenen Bahnhof organisieren. Gerade in Kommunal-Wahlkampf-Zeiten ist es wichtig, dass wir bei dieser großen Demonstration Präsenz zeigen. Nähere Informationen folgen in den kommenden Wochen.

Merkt euch das Datum, verbreitet es in euren Kreisverbänden, Mobilisiert für die Demonstration, organisiert gemeinsame Anfahrten:

Sonntag, 30. August 2020 um 12:00 Uhr in Lützerath



Aus dem Landesverband

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Kampf gegen Rechts: Jetzt müssen die Verantwortlichen handeln!
17. August 2020
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt Menschen auf einer Demo, die gegen Rassismus protestieren..
„Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di führt von heutigem Montag (17. August 2020) an landesweit Aktionen unter dem Motto 'Nazis raus aus Parlamenten und Betrieben' durch. Während die Gewerkschaft den Kampf gegen Rassismus und Neonazis aufnimmt, wartet man vergeblich auf ein entsprechendes Engagement der Landesregierung von CDU und FDP“, kritisiert Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer von DIE LINKE NRW. hier lang



Gezielte Kontrollen statt diskriminierender Groß-Razzien
16. August 2020



Das Foto zeigt ein Blaulicht von einem Polizeiauto.
Am Samstagabend (15. August 2020) hat es in Essen, Gelsenkirchen, Duisburg und weiteren NRW-Städten erneut Razzien in Shisha-Bars und migrantischen Cafés gegeben. Jules El-Khatib, stellvertetender Landessprecher von DIE LINKE NRW, erklärt dazu: „Bei der Kontrolle von 13 Wettbüros, fünf Spielhallen und 51 Shisha-Bars sind in einigen illegaler Tabak sowie illegale Automaten gefunden worden. In einem Großteil der Cafés konnten aber keine Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten festgestellt werden. Trotzdem sind im Rahmen der Politik der ‚1000 Nadelstiche‘ immer wieder Cafés und Bars von libanesischen Besitzern das Ziel solcher Razzien. Diese Politik halten wir für falsch. Die Polizeiarbeit sollte sich auf einen konkreten Verdacht fokussieren und diesem nachgehen. Monatlich aber Cafés zu kontrollieren, weil die Besitzer Namen haben, die ins Bild passen, ist fatal. Damit wird ein Generalverdacht erzeugt, der das Narrativ bedienen soll, die bösen Libanesen integrierten sich nicht. Auch bei der Bekämpfung von Kriminalität hilft ein solcher Ansatz nicht. Die Polizei muss daher die Methode Generalverdacht beenden und sollte nur noch konkrete anlassgestützte Kontrollen durchführen.“ hier lang



LINKE NRW fordert verlässliche Hilfe für Frauen in Not
14. August 2020
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt eine Frau, die ihren Kopf in den Händen verbirgt.
Nach dem Ende des Lockdowns suchen immer mehr Frauen Schutz vor häuslicher Gewalt in Frauenhäusern. Das hat die NRW-Landesregierung nun festgestellt. Dazu Nina Eumann, frauenpolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW: „Es ist ein Skandal. Die Befürchtungen, dass Fälle häuslicher Gewalt zunehmen werden, sind nicht ernst genommen worden. Nun sind die Frauenhäuser wieder voll. Wir fordern einen sofortigen Ausbau der Anlaufstellen für Betroffene von häuslicher Gewalt und ausreichend Personal für Frauenhäuser." hier lang

Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW hier lang



Aus dem Europaparlament

Presseerklärungen aus dem Europaparlament


Einmischung von der Leyens in kroatischen Wahlkampf ist inakzeptabel
6. Juli 2020
MdEP, Özlem Alev Demirel; MdB, Andrej Hunko



Pressemitteilung der Europaabgeordneten Özlem Alev Demirel und des Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko zur Einmischung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zugunsten der konservativen HDZ in den kroatischen Wahlkampf: hier lang



Keine faulen Kompromisse mit der abgewirtschafteten AKP-Regierung
2. Juli 2020
MdEP, Özlem Alev Demirel



Der Besuch des türkischen Außenministers Mevlüt Çavuşoğlu und seiner Delegation heute in Berlin findet vor dem Hintergrund sich dramatisch zuspitzender Verhältnisse in der Türkei statt. Unter der Regierung Erdoğan leidet das Land derzeit nicht nur unter hoher Inflation, Wirtschaftskrise und Pandemie, sondern schlittert auch politisch von Krise zu Krise. Hierzu erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende der Türkei-Delegation und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) des Europäischen Parlaments: hier lang





Termine




Verschoben auf 30.10.-01.11. Bundesparteitag
12. - 14. Juni 2020, 00:00 - 00:00 Uhr, Erfurt
hier lang


Vertreter*innenversammlung für den LWL und die Regionalräte Detmold, Arnsberg und Münster
22. August 2020, 11:00 - 17:30 Uhr, Congress Center, Halle Münsterland, Albersloher Weg 32, 48155 Münster


Als Tagesordnung wird vorgeschlagen: hier lang



Vertreter*innenversammlung für den LVR und die Regionalräte Düsseldorf und Köln
23. August 2020, 11:00 - 17:30 Uhr, Forum Leverkusen, Terrassensaal, Am Büchelter Hof 9, 51373 Leverkusen


Als Tagesordnung wird vorgeschlagen: hier lang


Rote Wanderung mit Sylvia Gabelmann (MdB, DIE LINKE.): Klatschen war gestern – Doch was kommt morgen?
27. August 2020, 15:00 Uhr, Treffpunkt Breitenbach-Talsperre Hilchenbach, Altes Wärterhaus


Die Pandemie hat unsere Gesellschaft auf die Probe gestellt. Erschreckend schnell hat sich herausgestellt, wie empfindlich die Strukturen sind, die sie zusammenhalten. Überraschend deutlich hat sich auch gezeigt, auf welche Bereiche es tatsächlich ankommt: hier lang



Landesvorstand
19. September 2020, 00:00 Uhr

hier lang



Landesparteitag mit Neuwahlen Landesvorstand
26. - 27. September 2020, 11:00 - 16:00 Uhr


Vorläufiger Zeitplan/vorläufige Tagesordnung hier lang



Landesvorstandsklausur und Konstituierung*
30. Oktober - 1. November 2020, 00:00 - 00:00 Uhr


*vorbehaltlich der Terminübernahme des neuen LaVos 2020 hier lang

Der Sachwalter des Hauses Hohenzollern, Georg-Friedrich Prinz von Preußen, ist vorerst mit dem Versuch gescheitert, eine Meinungsäußerung der Co-Vorsitzenden der Brandenburger LINKEN, Anja Mayer, gerichtlich zu untersagen. Mayer hatte unter anderem geäußert, die Hohenzollern versuchten, die wissenschaftliche Erforschung und öffentliche Diskussion über die Rolle des Hauses Hohenzollern mit juristischen Mitteln zu ersticken, dies sei aus ihrer Sicht "ein Angriff auf die Kernwerte unserer Demokratie – die Freiheit von Wissenschaft und Medien". Das Landgericht Berlin wies nun einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurück, mit dem Mayer ein Teil dieser Äußerung untersagt werden sollte.

Die Linke

Einleitung



Liebe Genoss*innen,
liebe Freund*innen,

in der heutigen Landesinfo findet Ihr einen ersten Überblick über die beiden Vertreter*innenversammlungen am vergangen Wochenende.

In dieser Ausgabe findet Ihr auch Informationen zum Landesparteitag, der für den 26./27.09. in Münster geplant ist. hier lang

Auch in dieser Ausgabe der Landesinfo findet Ihr weitere interessante Veranstaltungshinweise, Infos unserer Abgeordneten in der Bundestags- und Europafraktion, Pressemitteilungen und Weiteres.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Landesverband wählte Kandidat*innen für Regionalräte und Landschaftsverbände
Zweitägiger Wahlmarathon in Münster und Leverkusen (alle Angaben ohne Gewähr)


Auch wenn am vergangenen Wochenende in allen Kreisverbänden NRWs der Wahlkampf tobte, so mussten die Delegierten aus den Kreisverbänden am vergangenen Samstag in Münster die Kandidat*innen für den Landschaftsverband Westfalen Lippe (LWL) und die Regionalräte Münster, Arnsberg und Detmold und am Sonntag die Kandidat*innen für den Landschaftsverband Rheinland (LVR) und die Regionalräte Köln und Düsseldorf wählen.

Ein zweitägiger Wahlmarathon stand also den Delegierten aus den Regionen NRWs in Münster und Leverkusen bevor.

Hier haben wir eine kurze Aufstellung über die Listen zu den Vertretungskörperschaften aufgeführt:

Landschaftsverband Westfalen Lippe (LWL)
Platz 1 Selda Ivci (Hamm), Platz 2 Rolf Kohn (Kreis Recklinghausen), Platz 3 Sonja Krämer-Gembalczyk (Kreis Coesfeld), Platz 4 Roland Koslowski (Hamm), Platz 5 Gesine Frank (Minden-Lübbecke), Platz 6 Burkhard Wiebel, Platz 7 Berfin Ince, Platz 8 Stefan Müller, Platz 9 Roswitha Rosinski, Platz 10 Sven Hermens, Platz 11 Karsten Rendfort, Platz 12 Wolfgang Möller, Platz 13 Ingo Meyer

Regionalrat Münster

Regionalrat Detmold

Regionalrat Arnsberg
Platz 1 Manfred Weretcki, Platz 2 Julika Stephan, Platz 3 Karsten Rendfort

Landschaftsverband Rheinland (LVR)
Platz 1 Ulrike Detjen (Köln), Platz 2 Hans-Jürgen Zierus (Essen), Platz 3 Lara Basten (STR Aachen), Platz 4 Peter Klein (Düsseldorf), Platz 5 Barbara Wagner (Kreis Wesel), Platz 6 Andreas Danne (Rhein-Sieg Kreis), Platz 7 Barbara Kloep (Bonn), Platz 8 Reiner Rensmann , Platz 9 Helga Hermes, Platz 10 Markus Lenk, Platz 11 Martina Amman-Hilberath, Platz 12 Platz Thomas Fritsche, Platz 13 Gunda Wienke, Platz 14 Thomas Santillan, Platz 15 Birgit Onori, Platz 16 Klaus Reuschel-Schwitalla, Platz 17 Isabell Casell, Platz 18 Georg Inderbieten

Regionalrat Düsseldorf
Platz 1 Susanne Herhaus (Wuppertal), Platz 2 Birgit Onori (Kreis Mettmann), Platz 3 Günter Solecki (Kreis Viersen)

Regionalrat Köln
Platz 1 Peter Singer (Rhein-Erft-Kreis), Platz 2 Marika Jungblut (STR Aachen), Platz 3 Beate Hane-Knoll (Köln), Platz 4 Gunda Wienke



Landesparteitag am 26./27.09. 2020 in Münster


Der Landesparteitag hat diesmal die Aufgabe einen neuen Landesvorstand zu wählen.

Kandidaturen:
Wir bitten Euch die Kandidaturen bis spätestens zum 07.09.2020 per Email als PDF-Datei (eine DIN A4-Seite mit Lichtbild) einzureichen. Wir werden die Kandidaturen entsprechend frühzeitig einstellen und wollen den MItgliedern die Gelegenheit geben auch im Vorfeld über ein Fragemodul Fragen an die Kandidat*innen zu richten, die natürlich ebenfalls veröffentlicht werden.

Antragsfristen:
Anträge von grundsätzlicher Bedeutung oder Satzungsanträge müssen bis zum 14. August in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle (lgs@dielinke-nrw.de) vorliegen.
Anträge können bis zum 28. August eingereicht werden.

Landesparteitag:

Aus der Landessatzung:

§5

(5) Anträge an den Landesparteitag können bis spätestens vier Wochen vor Beginn in der Landesgeschäftsstelle schriftlich oder elektronisch in Textform eingereicht werden. Sie sind den Delegierten spätestens drei Wochen vor Beginn der Tagung schriftlich oder elektronisch in Textform zu übersenden. Bei einem außerordentlichen Landesparteitag können diese Fristen verkürzt werden.

(5a) Leitanträge, satzungsändernde Anträge und andere Anträge von grundsätzlicher Bedeutung können bis spätestens sechs Wochen vor Beginn des Landesparteitages in der Landesgeschäftsstelle schriftlich oder elektronisch in Textform eingereicht werden. Sie sind spätestens fünf Wochen vor dem Landesparteitag parteiöffentlich zu publizieren. Bei einem außerordentlichen Landesparteitag können diese Fristen – ausgenommen die Fristen für satzungsändernde Anträge – verkürzt werden.

(5b) Anträge, die aus zeitlichen Gründen nicht innerhalb der Antragsfrist eingereicht werden konnten (sog. Dringlichkeits- oder Initiativanträge, die sich auf Anlässe nach Ablauf der Antragsfrist beziehen) können mit Unterstützung von mindestens 25 beschließenden Delegierten auch unmittelbar auf dem Landesparteitag eingebracht werden.

(6) Fristgerecht eingereichte Anträge, welche von Kreis-, Orts-, Bezirks- oder Regionalverbänden, landesweiten Zusammenschlüssen, Landesarbeitskreisen, Organen der Landespartei, Kommissionen des Landesparteitages oder als Dringlichkeits- bzw. Initiativantrag von mindestens 25 Delegierten gestellt werden, sind durch den Landesparteitag zu behandeln.

Einberufung Landesparteitag


Der Landesvorstand beruft den Landesparteitag für den 26./27.September 2020 ein.

Der Landesparteitag findet in der Messe im Messe und Congress Centrum Halle Münsterland, Albersloher Weg 32, in Münster statt.

Vorläufiger Zeitplan/vorläufige Tagesordnung

26.09.

1. Begrüßung 11.00 Uhr

2. Eröffnung 11.10 Uhr

3. Formalia 11.20 Uhr

- Wahl der Tagungsleitung

- Beschluss über Tagesordnung/Zeitplan

- Beschluss über die Geschäftsordnung

- Wahl der Mandatsprüfungskommission

- Wahl der Wahl – und Zählkommission

4. Antrag des Landesvorstandes/Kommunalwahlen 12.00 Uhr

4.1. Einbringung und Diskussion

4.2. Beschlussfassung 13.30 Uhr

Mittag

5. Rechenschaftsbericht des Landesvorstandes 15.00 Uhr

5.1. Bericht der Landesfinanzrevisionskommission

5.2. Diskussion

6. Entlastung des Vorstandes 16.30 Uhr

7. Wahlen Landesvorstand 16.45 Uhr

7.1. Beschluss über die Wahlordnung

7.2. Beschluss über die Stärke des LAVO

7.3. Vorstellung und Wahl der Sprecher*in

7.4. Vorstellung und Wahl der Stellvertreter*innen

7.5. Vorstellung und Wahl der Landesschatzmeister*in

7.6. Vorstellung und Wahl der Landesgeschäftsführer*in

Ende gegen 20.00 Uhr

27.09.

7. Fortsetzung Wahlen 09.30 Uhr

7.7. Vorstellung und Wahl jupo Sprecher*in

7.8. Vorstellung und Wahl der Liste

Zur Sicherung der Mindestquotierung

7.9. Vorstellung und Wahl der offenen Liste

Mittag 13.30 Uhr

8. Nachwahl zur Landesschiedskommission 14.30 Uhr

9. Anträge 14.50 Uhr

10 Schlussbemerkungen 15.50 Uhr

Ende gegen 16.00 Uhr

Hinweise:

Die Tagesordnungspunkte können sich zeitlich verschieben.

Der Landesparteitag findet entsprechend der gültigen Hygieneschutzregeln statt.

Die Durchführung elektronischer Wahlen wird geprüft.

Eine Kinderbetreuung kann nicht angeboten werden.

Das Frauen - und das Männerplenum können nicht in Form von Präsenztreffen während des Parteitages stattfinden.

Auf Grund der Abstandsregelungen können die Infostände der Landesarbeitsgemeinschaften nicht in gewohnter Form durchgeführt werden. Wir stellen aber Tische zum Auslegen der Materialien bereit.

Antragsfristen:

Anträge von grundsätzlicher Bedeutung oder Satzungsanträge müssen bis zum 14. August in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle (lgs@dielinke-nrw.de) vorliegen.

Anträge können bis zum 28. August eingereicht werden.

Großdemonstration im Rheinischen Revier: „Alle Dörfer bleiben – jetzt erst recht“
Sonntag, 30. August: DIE LINKE. NRW ist mit einem eigenen Block dabei!



Etliche Kreisverbände mobilisieren bereits für die Demonstration am kommenden Sonntag gegen die Zwangsumsiedlung ganzer Dörfer wegen des Tagebaus Garzweiler II und für einen schnellen Ausstieg aus der Braunkohle. Es ist weiterhin wichtig, dass wir dort gut wahrnehmbar vertreten sind.

Gegenüber unserer ursprünglichen Planung haben sich einige Veränderungen ergeben. Die Veranstalter haben uns gebeten, auf einen eigenen Lautiwagen und einen Block zu verzichten. Sie erlauben aber Fahnen, die ihr selber mitbringen könnt und Hochhalteschilder, die der Landesverband an beiden Startpunkten der Demonstration ausgeben wird. Die Veranstalter haben versichert, dass es einen Schuttleservice von Erkelenz und Hochneukirch aus geben wird. Genauere Informationen liegen aber noch nicht vor. Wenn ihr also die Möglichkeit habt, eure Anreise mit dem Rad oder mit Fahrgemeinschaften zu organisieren, mag das der sicherere Weg sein.

12:00 Uhr Startpunkt Keyenberg am Wendehammer (Fußweg 3,5 km nach Lützerath) und

13:00 Uhr Startpunkt Immerath an der Kreuzung L277/L19 (Fußweg 1 km nach Lützerath) um

14:00 Uhr ist ein gemeinsames Menschenbild in Lützerath geplant und um

14:30 Uhr Kundgebung in Lützerath



Aus dem Landesverband

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Fakten statt Phantasie: NRW-Landesregierung muss Informationsgrundlage zu Covid-19 schaffen
25. August 2020
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt im Hintergrund Illustrationen des Corona-Virus' und im Vordergrund eine Hand, die ein Test-Rohr hält.
Anlässlich der am Montag (24. August) in der ARD ausgestrahlten Dokumentation „Der Zug der Seuche – Das Coronavirus verändert die Welt“, erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer von DIE LINKE NRW: „Die wirklich sehenswerte Dokumentation wirft eine Reihe von Fragen auf. So wird darin widerlegt, dass sich das Covid-19-Virus erst Ende Januar in der Bundesrepublik verbreitete. Im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern haben weder die Bundes- noch die Landesregierungen außerdem Abwasseruntersuchungen durchgeführt. Genau so haben jedoch Italien und Spanien herausgefunden, ab wann sich das Virus in ihren Ländern genau verbreitet hat. Das Nichthandeln der politischen Verantwortungsträger in Bund und Land in dieser Angelegenheit ist an Peinlichkeit nicht zu überbieten. Zugleich stellt diese Ignoranz und Unfähigkeit der Gesundheitsminister jedoch auch eine Gefährdung der Bevölkerung dar. Wer über keine ordentliche Informationsgrundlage zu Covid-19 verfügt, kann das Virus und die Pandemie schließlich auch nicht ordentlich bekämpfen.“ hier lang



DIE LINKE ruft zur Teilnahme an "Alle Dörfer bleiben" auf
24. August 2020
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt das Rad eines Schaufelradbaggers.
Die Braunkohle unter ihren Häusern und Dörfern wird nicht mehr benötigt, längst können erneuerbare Energiequellen sie ersetzen. Und doch sollen weiter Menschen zwangsumgesiedelt werden, Häuser, Kirchen, Wälder und fruchtbares Ackerland dem Braunkohle-Tagebau Garzweiler II weichen – einzig für die Profite von RWE. „Ein schneller Kohleausstieg ist unbedingt notwendig, um das 1,5°-Ziel im Übereinkommen von Paris noch einzuhalten. Das 'Kohleausstiegsgesetz' der Bundesregierung ist aber leider ein Kohleverlängerungsgesetz geworden. Erst 2038 soll die Braunkohlewirtschaft im Rheinischen Revier endgültig Geschichte sein – und dafür kassiert der Energieriese am Ende noch eine milliardenschwere Entschädigung", kommentiert Hanno Raußendorf, Sprecher für Klima und Umwelt im Landesvorstand von DIE LINKE NRW und fährt fort: „Deshalb ist entscheidend, dass die Proteste gegen diesen Wahnsinn mit vereinten Kräften weitergehen." hier lang



WDR Umfrage: Land muss Kommunen besser ausstatten
23. August 2020
DIE LINKE NRW




Anlässlich der WDR-Umfrage in kommunalen Gesundheitsämtern erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE NRW: "Dass die Gesundheitsämter so unterschiedlich mit dem Infektionsgeschehen umgehen, hat eine klare Ursache: Jahrelang mussten unsere Kommunen die geleerten öffentlichen Kassen ausbaden, was sich dann eben auch in der Ausstattung der kommunalen Ämter niedergeschlagen hat. In der Corona-Krise werden nun die fatalen Folgen dieser politischen Fehlentscheidungen auf Bundes- und Landesebene in den Kommunen deutlich. Die Gesundheitsämter sind strategisch wichtig zur Nachverfolgung von Infektionen und damit zur Eindämmung der Pandemie. Wir brauchen finanziell gut ausgestattete Kommunen und Gesundheitsämter, um die Menschen während der Corona-Pandemie zu schützen und zu unterstützen." hier lang

Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW hier lang



Aus dem Europaparlament

Presseerklärungen aus dem Europaparlament


Einmischung von der Leyens in kroatischen Wahlkampf ist inakzeptabel
6. Juli 2020
MdEP, Özlem Alev Demirel; MdB, Andrej Hunko



Pressemitteilung der Europaabgeordneten Özlem Alev Demirel und des Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko zur Einmischung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zugunsten der konservativen HDZ in den kroatischen Wahlkampf: hier lang



Keine faulen Kompromisse mit der abgewirtschafteten AKP-Regierung
2. Juli 2020
MdEP, Özlem Alev Demirel



Der Besuch des türkischen Außenministers Mevlüt Çavuşoğlu und seiner Delegation heute in Berlin findet vor dem Hintergrund sich dramatisch zuspitzender Verhältnisse in der Türkei statt. Unter der Regierung Erdoğan leidet das Land derzeit nicht nur unter hoher Inflation, Wirtschaftskrise und Pandemie, sondern schlittert auch politisch von Krise zu Krise. Hierzu erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende der Türkei-Delegation und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) des Europäischen Parlaments: hier lang





Termine

Termine


Verschoben auf 30.10.-01.11. Bundesparteitag
12. - 14. Juni 2020, 00:00 - 00:00 Uhr, Erfurt

hier lang



Rote Wanderung mit Sylvia Gabelmann (MdB, DIE LINKE.): Klatschen war gestern – Doch was kommt morgen?
27. August 2020, 15:00 Uhr, Treffpunkt Breitenbach-Talsperre Hilchenbach, Altes Wärterhaus


Die Pandemie hat unsere Gesellschaft auf die Probe gestellt. Erschreckend schnell hat sich herausgestellt, wie empfindlich die Strukturen sind, die sie zusammenhalten. Überraschend deutlich hat sich auch gezeigt, auf welche Bereiche es tatsächlich ankommt: hier lang



Landesvorstand
19. September 2020, 00:00 Uhr

hier lang



Landesparteitag mit Neuwahlen Landesvorstand
26. - 27. September 2020, 11:00 - 16:00 Uhr, Congress Centrum Halle Münsterland, Albersloher Weg 32, 48155 Münster, DIE LINKE. NRW


Vorläufiger Zeitplan/vorläufige Tagesordnung hier lang



Landesvorstand*
21. November 2020, 00:00 Uhr


*vorbehaltlich der Terminübernahme des neuen LaVos 2020 hier lang



Landesrat*
28. November 2020, 00:00 Uhr


*vorbehaltlich der Terminübernahme des neuen LaVos 2020 hier lang


Landesvorstand*
19. Dezember 2020, 00:00 Uhr, LGS, Düsseldorf


*vorbehaltlich der Terminübernahme des neuen LaVos 2020 hier lang

Nach der Linken-Chefin Katja Kipping hat auch ihr Co-Vorsitzender Bernd Riexinger angekündigt, im Oktober nicht wieder für den Spitzenposten zu kandidieren. Das gab der Politiker am Samstag bekannt.

t-online

Im Oktober ist in Erfurt Parteitag für die Linken. Bei der Wahl der Parteispitze wird Katja Kipping sich aber diesmal zurückhalten. Die 42-Jährige hat entschieden, nicht mehr zu kandidieren.

t-online

Einleitung



Liebe Genoss*innen,
liebe Freund*innen,

1.9.: #Antikriegstag =AZXiYetEs3iA2JAgys6BmOJxEVc3fdfEKWiQdKLONebKUy6vfH4AGxmYnx6i63_xdhmdtL4NmHNltyOkMi9Gx9A8d1yCCyzosYggmrofuw7j2k9iBL6vfprKG7QQpHFZF6nfiCdZ9MAdcS9P4vC94zYN0L4-mBJ8tDHE--uW4fIGpA&__tn__=*NK-R]hier lang - #Weltfriedenstag =AZXiYetEs3iA2JAgys6BmOJxEVc3fdfEKWiQdKLONebKUy6vfH4AGxmYnx6i63_xdhmdtL4NmHNltyOkMi9Gx9A8d1yCCyzosYggmrofuw7j2k9iBL6vfprKG7QQpHFZF6nfiCdZ9MAdcS9P4vC94zYN0L4-mBJ8tDHE--uW4fIGpA&__tn__=*NK-R]hier lang

Seit mehr als 60 Jahren gehen wir mit Gewerkschaften und Friedensgruppen am 1. September unter dem Motto „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!“ für eine friedliche Welt auf die Straße. Es ist der Jahrestag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf Polen 1939, der Überfall, der als Auftakt zum Zweiten Weltkrieg gilt.

Wir wollen nie wieder Krieg!

Es soll Frieden zwischen allen Ländern herrschen und auch zwischen allen Menschen. Das heißt konkret: Kein Fußbreit dem Faschismus, kein Platz für Rassismus und Waffenexporte müssen endlich gestoppt werden – für immer!

In dieser Ausgabe findet Ihr auch Informationen zum Landesparteitag, der für den 26./27.09. in Münster geplant ist. hier lang

Auch in dieser Ausgabe der Landesinfo findet Ihr weitere interessante Veranstaltungshinweise, Infos unserer Abgeordneten in der Bundestags- und Europafraktion, Pressemitteilungen und Weiteres.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer