Schermbecker Forum

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Istanbul-Konvention bleibt gesamtgesellschaftliche Aufgabe
10. Mai 2022
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt eine Frau und ein Stück Kuchen.
Zum Jahrestag der Unterzeichnung der Istanbul-Konvention sagt Nina Eumann, Sprecherin für DIE LINKE NRW: WEITERLESENhier lang



Den Sozial- und Erziehungsbeschäftigten endlich bezahlen, was sie verdienen!
10. Mai 2022
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt ein Kind, das aus Bauklötzen einen Turm baut.
Mit Blick auf den landesweiten Streiktag im Bereich der Sozial- und Erziehungsdienste am 11. Mai erklärt Dr. Carolin Butterwegge, Spitzenkandidatin für DIE LINKE: WEITERLESENhier lang



Tag der Befreiung zum Feiertag machen
2. Mai 2022
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt eine Luftaufnahme des im 2. Weltkrieg zerstörten Köln.
Am 8. Mai 2022 jährt sich die Befreiung Deutschlands durch die Alliierten vom Hitler-Faschismus zum 77. Mal. DIE LINKE will diesen Tag zum bundesweiten Feiertag machen. Dr. Carolin Butterwegge, Spitzenkandidatin für DIE LINKE zur Landtagswahl, erklärt: WEITERLESENhier lang



Landesregierung muss auf Notruf aus den Krankenhäusern hören
2. Mai 2022
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt einen Operation.
DIE LINKE NRW unterstützt den Aufruf „Notruf Entlastung NRW“ der Beschäftigten an den Unikliniken. Sie ruft zur Teilnahme an der Demonstration „Gesunde Krankenhäuser für alle in NRW“ am Samstag (7.5.2022) auf und wird auch selbst teilnehmen. Dr. Carolin Butterwegge, Spitzenkandidatin für DIE LINKE NRW, erklärt: WEITERLESENhier lang

Nachgefragt: Personalnotstand an den Unikliniken in NRW - Wie ist die Lage nach dem Ultimatum an die Politik?


Seit dem 4. Mai streiken tausende Beschäftigte der sechs Unikliniken für einen Tarifvertrag "Entlastung". Zuvor hatten die Beschäftigten der sechs Unikliniken in Nordrhein-Westfalen (Aachen, Bonn, Düsseldorf, Essen, Köln und Münster) der NRW-Landesregierung und dem Arbeitgeberverband ein Ultimatum gestellt. Bis zum 1. Mai 2022 sollten Maßnahmen für Mindestpersonalausstattungen für alle Bereiche der Kliniken und für angemessene Belastungsausgleiche eingeleitet werden. Ihre Forderungen wurden nicht erfüllt.

Kathrin Vogler und Martin Koerbel-Landwehr, Personalratsvorsitzender Uniklinik Düsseldorf und Kandidat der LINKEN zur Landtagswahl, sprachen am Montagabend, 9. Mai, darüber in einer Online-Diskussionsrunde. Die Aufzeichnung ist ab sofort als Podcast verfügbar:



Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRWhier lang

Pressemitteilungen aus dem Europaparlament


Stoppt die türkischen Bombardierungen!
19. April 2022
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den völkerrechtswidrigen Angriffen der türkischen Armee im Irak-Kurdistan: WEITERLESEN hier lang



Immer mehr EU-Waffen für die Ukraine bringen keinen Frieden
11. April 2022
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur dritten über die Europäische Friedensfazilität finanzierten Waffentranche für die Ukraine: WEITERLESENhier lang



Neue EU-Sanktionen bleiben Symbolpolitik
6. April 2022
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außen- und sicherheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den neuen Sanktionen der EU gegen Russland: WEITERLESENhier lang

Termine


Wahltermin Landtag NRW
15. Mai 2022, 00:00 Uhr


mehrhier lang



Landesvorstand
16. Mai 2022, 00:00 Uhr


mehrhier lang

Liebe Genossinnen,
liebe Genossen,

wir haben unser Ziel in den Landtag einzuziehen verpasst. Unsere Mitglieder, unsere Kandidatinnen und Kandidaten haben unter schwierigen Rahmenbedingungen einen aufopferungsvollen, einen großartigen Wahlkampf gemacht. Euch, sowie unseren Wählerinnen und Wählern gilt unser Dank! Die NRW-Ergebnisse könnt ihr hierhier lang, eine erste Analyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung zur Landtagswahl hierhier lang nachlesen.

Wir werden den Prozess der Wahlauswertung gemeinsam auf allen Ebenen vornehmen. Auf seiner gestrigen Tagung hat daher der Landesvorstand einen mehrstufigen Auswertungsprozess beschlossen. Schon heute werden wir uns auf einer Videokonferenz mit den Direktkandidierenden zum Wahlkampf und zum Wahlergebnis beraten. Außerdem werden wir heute Fragebögen an Eure Kreiswahlkampfleitungen schicken, um mit den Ergebnissen eine tiefere Auswertung zum Wahlkampf zu ermöglichen. In der kommenden Woche werden wir uns gemeinsam mit den Wahlkampfleitungen, den Kreisvorständen und den Social Media Verantwortlichen zum Wahlkampf und zum Wahlausgang beraten. Gleichzeitig werden das Landeswahlbüro und die Landesgeschäftsstelle kritische Auswertungen vornehmen und dem Landesvorstand berichten. Am 28. Mai wird sich der Landesvorstand zum Wahlausgang abermals beraten. Anschließend werden wir am 31. Mai, sowie am 02. Juni Mitglieder-Zooms zum Wahlausgang durchführen. Schließlich wird der Landesvorstand auf seiner Juni-Tagung eine erste Auswertung des Wahlkampfes beraten. Der Auswertungsprozess zur Landtagswahl soll dann auf dem nächsten Landesparteitag, mit der Beratung zur Landtagswahl abgeschlossen werden. Die Zugangsdaten zu den einzelnen Veranstaltungen werden euch wie üblich zeitnah zugeschickt. Wir setzen auf eine solidarische Debatte, in der wir in aller Wertschätzung darauf hören werden, was ihr uns zu sagen habt, damit wir gemeinsam besser werden. Wir freuen uns darauf!

Ferner findet Ihr auch in dieser Ausgabe des Landesinfos, wieder Nachrichten unserer Bundestagsabgeordneten, sowie aus der Europafraktion, außerdem Pressemitteilungen und Weiteres.

Herzliche Grüße
Lukas Schön
Landesgeschäftsführer

Aktuelle Informationen des kopofo



Ab dem 27. Mai starten wir wieder mit unserem Veranstaltungsprogramm und freuen uns, euch dort wieder zu begrüßen. Bitte beachtet, dass die im letzten Landesinfo beworbene Veranstaltung „Pressemitteilungen: vorbereiten, schreiben, verbreiten" auf einen späteren Termin verschoben wird.

Vernetzungstreffen Kreistagsfraktionen und -gruppen: Ein Erfahrungsaustausch
Freitag, 27. Mai 2022, 18:00 - 21:00 Uhr, Onlineveranstaltung über Zoom. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link.hier lang

Vernetzungstreffen Integrationsräte: Umgang mit nationalistischen Kräften in Integrationsräten
Samstag, 28. Mai 2022, 11:00 - 14:30 Uhr, Onlineveranstaltung über Zoom. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link.hier lang

Vernetzungstreffen Einzelvertreter*innen
Freitag, 03. Juni 2022, 18:00 - 21:00 Uhr, Onlineveranstaltung über Zoom. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link.hier lang

Vernetzungstreffen ländlicher Raum
Samstag, 11. Juni 2022, 11:00 - 14:30 Uhr, Onlineveranstaltung über Zoom. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link.hier lang

Leitet unsere Veranstaltungen gerne auch an Fachpolitiker*innen und Interessierte vor Ort weiter!

Für Fragen und Anmerkungen ist unsere Geschäftsstelle natürlich auch im April und Mai weiterhin unter www.kopofo-nrw.de, buero@kopofo-nrw.de oder unter 0203 – 31 777 38-0 erreichbar.

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Schwarz-Grün vertritt nur eine Minderheit
17. Mai 2022
DIE LINKE NRW



Das bild zeigt einen Briefumschlag, auf dem Wahlbenachrichtigung steht.
Die historisch niedrige Wahlbeteiligung bedeutet, dass tatsächlich nur eine Minderheit an der NRW-Wahl teilgenommen hat. Denn wenn von 55,5 Prozent Wahlbeteiligung gesprochen wird, sind zum Beispiel Menschen ohne deutschen Pass und Menschen unter 18 noch nicht eingerechnet. Von den rund 18 Millionen Einwohnern in NRW wurden bei der Landtagswahl am 15. Mai nur rund sieben Millionen (7.130.333) gültige Stimmen abgegeben. Weniger als vier Millionen (3.877.247) davon entfielen auf CDU und Grüne, die gerade zur Regierungsbildung ansetzen. Im Ergebnis haben knapp 22 Prozent der Einwohner NRWs für die Parteien gestimmt, die jetzt die Regierung bilden können. WEITERLESENhier lang



18.Mai: DIE LINKE gedenkt den Opfern des Genozids an der tamilischen Bevölkerung
17. Mai 2022
DIE LINKE NRW



Das Bild zeigt eine Kerze.
Der 18. Mai markiert das brutale Ende eines jahrzehntelangen Bürgerkrieges zwischen der sri-lankischen Regierung und der LTTE (Befreiungsbewegung von Tamil Eelam). In Nordrhein-Westfalen leben rund 30.000 Tamil*innen, die vor dem Krieg geflohen sind und am kommenden Mittwoch in Schwelm den Toten und Vermissten gedenken werden. DIE LINKE NRW wird daran teilnehmen. WEITERLESENhier lang



DIE LINKE NRW zum Wahlergebnis
15. Mai 2022
DIE LINKE NRW




DIE LINKE ist mit ihrem Ergebnis bei der Landtagswahl nicht zufrieden. Spitzenkandidatin Dr. Carolin Butterwegge erklärt: WEITERLESENhier lang



Verhinderter Anschlag in Essen-Borbeck: Rechtes Gedankengut nicht verharmlosen
12. Mai 2022
DIE LINKE NRW



Das Bild zeigt die Blaulichter eines Polizeiwagens.
Zu verhinderten mutmaßlichen rechtsterroristischen Anschlägen an Schulen in Essen-Borbeck sagt Jules El-Khatib, Landessprecher und Spitzenkandidat für DIE LINKE: WEITERLESENhier lang

Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRWhier lang


Aus dem Europaparlament

Save the Date: Internationale Konferenz "Ist ein Licht am Ende des Tunnels?


Unsere Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel organisiert für den Dienstag, den 31. Mai, gemeinsam mit der Fraktion "The Left" eine internationale Konferenz unter dem Titel "Ist ein Licht am Ende des Tunnels?", welches sich mit den innen- und außenpolitischen Entwicklungen der Türkei beschäftigen wird.

Die Konferenz findet in Brüssel statt, kann aber auch online verfolgt werden.

Die Türkei prägte wie kaum ein anderes Land die Auslandsberichterstattung hierzulande. Dem zugrunde liegt eine aggressive und militarisierte Außenpolitik, Unterdrückung der demokratischen Opposition, Einschränkung von Grundrechten und Freiheiten, Aushöhlung des Rechtsstaats, Zensur, vermehrte Frauenmorde, hohe Inflation und starker sozialer Misere.

Auf der Konferenz kommen Expert:innen aus den unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen der Türkei zu Wort. Wie das Erdogan-Regime angesichts der aktuellen Herausforderungen innen- und außenpolitisch agiert und agieren wird? Ob eine neue Repressionswelle für Andersdenkende und Oppositionelle bevorsteht? Und inwieweit sich die wirtschaftliche und soziale Misere, die bereits jetzt zu einer explosiven Stimmung führt, in den kommenden Monaten auswirken wird? Diese und weitere Fragen wollen wir gemeinsam diskutieren.

Die Veranstaltung wird ins Deutsche übersetzt.

Zum Programm geht es hier:

https://left.eu/events/500035916/

Anmelden könnt ihr Euch hier:

https://opinio.europarl.europa.eu/s?s=5442


Pressemitteilungen aus dem Europaparlament


Stoppt die türkischen Bombardierungen!
19. April 2022
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den völkerrechtswidrigen Angriffen der türkischen Armee im Irak-Kurdistan: WEITERLESENhier lang



Immer mehr EU-Waffen für die Ukraine bringen keinen Frieden
11. April 2022
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur dritten über die Europäische Friedensfazilität finanzierten Waffentranche für die Ukraine: WEITERLESENhier lang



Neue EU-Sanktionen bleiben Symbolpolitik
6. April 2022
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außen- und sicherheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den neuen Sanktionen der EU gegen Russland: WEITERLESENhier lang

Termine


Nachgefragt: freiheitlich und demokratisch – Wie steht es um Zivilgesellschaft und Institutionen in Deutschland?
23. Mai 2022, 19:00 Uhr, Online, Facebook, MdBs Kathrin Vogler und Petra Pau


Am 23.5. jährt sich die Verabschiedung des Grundgesetzes. Kathrin Vogler und Petra Pau, Bundestagsvizepräsidentin, DIE LINKE, nehmen das zum Anlass, um einen Blick auf die Zustand der freiheitlich demokratischen Grundordnung im Land zu werfen. MEHRhier lang

Liebe Genossinnen,
liebe Genossen,

die Ergebnisse der jüngsten Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung EINE PARTEI MIT ZUKUNFThier lang: DIE LINKE machen Mut: Unser Potential bei Bundestagswahlen liegt demnach noch immer bei rund 18 Prozent. Das entspräche über 10 Millionen Wahlberechtigten, die sich vorstellen können, DIE LINKE zu wählen. Die Ausschöpfung unseres Potenzials gelingt bisher nicht. Damit dies möglich wird, analysiert die Stiftung, müssen parteiinternen Probleme gelöst und die parteiinternen Auseinandersetzungen befriedet werden. Nur so kann DIE LINKE Ausstrahlungskraft und Glaubwürdigkeit zurückgewinnen.

In der kommenden Woche führen wir im Zuge unseres Auswertungsprozesses zur Landtagswahl zwei Mitgliederzooms durch - Dienstag, 31. April und Donnerstag, 02. Juni -, um gemeinsam mit Euch das Wahlergebnis zu beraten. Die Einladungen inklusive der Zugangsdaten werden heute verschickt, und wir freuen uns auf einen konstruktiven und solidarischen Austausch!

Ferner findet Ihr auch in dieser Ausgabe des Landesinfos, wieder Nachrichten unserer Bundestagsabgeordneten, sowie aus der Europafraktion, außerdem Pressemitteilungen und Weiteres.

Herzliche Grüße
Lukas Schön
Landesgeschäftsführer