Re: DIE LINKE
Verfasst: Di 1. Sep 2020, 18:27
Tarifrunde im öffentlichen Dienst und Volksinitiative "Gesunde Krankenhäuser in NRW"
Heute startet die Tarifrunde für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst in Potsdam. Als LINKE unterstützen wir die Forderungen der Beschäftigten im öffentlichen Dienst und ihrer Gewerkschaft ver.di nach einer Erhöhung der Löhne und Gehälter um 4,8 Prozent, mindestens aber
150 Euro sowie mindestens 100 Euro extra für die Auszubildenden sowie ihre Übernahme. Die ver.di Landesvorsitzende Gabriele Schmidt hat heute morgen im WDR darauf aufmerksam gemacht, dass Klatschen nicht reicht, sondern die Beschäftigen ein Recht auf angemessene gute Bezahlung haben.
https://www1.wdr.de/nachrichten/corona- ... n-100.html
In Corona-Zeiten wurde immer wieder über sytemrelevante Berufe gesprochen. Aber gerade die Beschäftigten in Krankenhäusern, in der Pflege und den Gesundheitsämtern, in Kitas und Schulen warten auf Entlastung, mehr Personal und mehr Geld. In der letzten Woche startete auch die Volksinitiative "Gesunde Krankenhäuser in NRW für ALLE!"
Hierfür sollen bis zum 31. März 2021 250.000 Unterschriften gesammelt werden für mehr Personal und mehr Geld für die Beschäftigten in Krankenhäusern und eine ausreichende Finanzierung. DIE LINKE. NRW unterstützt diese Initiative. Die Unterschriftenlisten bekommt Ihr in den nächsten Tagen.
Landesparteitag am 26./27.09. 2020 in Münster
Der Landesparteitag hat diesmal die Aufgabe einen neuen Landesvorstand zu wählen.
Kandidaturen:
Wir bitten Euch die Kandidaturen bis spätestens zum 07.09.2020 per Email als PDF-Datei (eine DIN A4-Seite mit Lichtbild) einzureichen. Wir werden die Kandidaturen entsprechend frühzeitig einstellen und wollen den MItgliedern die Gelegenheit geben auch im Vorfeld über ein Fragemodul Fragen an die Kandidat*innen zu richten, die natürlich ebenfalls veröffentlicht werden.
Antragsfristen:
Anträge von grundsätzlicher Bedeutung oder Satzungsanträge mussten bis zum 14. August in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle (lgs@dielinke-nrw.de) vorliegen.
Anträge konnten bis zum 28. August eingereicht werden.
Landesparteitag:
Aus der Landessatzung:
§5
(5) Anträge an den Landesparteitag können bis spätestens vier Wochen vor Beginn in der Landesgeschäftsstelle schriftlich oder elektronisch in Textform eingereicht werden. Sie sind den Delegierten spätestens drei Wochen vor Beginn der Tagung schriftlich oder elektronisch in Textform zu übersenden. Bei einem außerordentlichen Landesparteitag können diese Fristen verkürzt werden.
(5a) Leitanträge, satzungsändernde Anträge und andere Anträge von grundsätzlicher Bedeutung können bis spätestens sechs Wochen vor Beginn des Landesparteitages in der Landesgeschäftsstelle schriftlich oder elektronisch in Textform eingereicht werden. Sie sind spätestens fünf Wochen vor dem Landesparteitag parteiöffentlich zu publizieren. Bei einem außerordentlichen Landesparteitag können diese Fristen – ausgenommen die Fristen für satzungsändernde Anträge – verkürzt werden.
(5b) Anträge, die aus zeitlichen Gründen nicht innerhalb der Antragsfrist eingereicht werden konnten (sog. Dringlichkeits- oder Initiativanträge, die sich auf Anlässe nach Ablauf der Antragsfrist beziehen) können mit Unterstützung von mindestens 25 beschließenden Delegierten auch unmittelbar auf dem Landesparteitag eingebracht werden.
(6) Fristgerecht eingereichte Anträge, welche von Kreis-, Orts-, Bezirks- oder Regionalverbänden, landesweiten Zusammenschlüssen, Landesarbeitskreisen, Organen der Landespartei, Kommissionen des Landesparteitages oder als Dringlichkeits- bzw. Initiativantrag von mindestens 25 Delegierten gestellt werden, sind durch den Landesparteitag zu behandeln.
Einberufung Landesparteitag
Der Landesvorstand beruft den Landesparteitag für den 26./27.September 2020 ein.
Der Landesparteitag findet in der Messe im Messe und Congress Centrum Halle Münsterland, Albersloher Weg 32, in Münster statt.
Vorläufiger Zeitplan/vorläufige Tagesordnung
26.09.
1. Begrüßung 11.00 Uhr
2. Eröffnung 11.10 Uhr
3. Formalia 11.20 Uhr
- Wahl der Tagungsleitung
- Beschluss über Tagesordnung/Zeitplan
- Beschluss über die Geschäftsordnung
- Wahl der Mandatsprüfungskommission
- Wahl der Wahl – und Zählkommission
4. Antrag des Landesvorstandes/Kommunalwahlen 12.00 Uhr
4.1. Einbringung und Diskussion
4.2. Beschlussfassung 13.30 Uhr
Mittag
5. Rechenschaftsbericht des Landesvorstandes 15.00 Uhr
5.1. Bericht der Landesfinanzrevisionskommission
5.2. Diskussion
6. Entlastung des Vorstandes 16.30 Uhr
7. Wahlen Landesvorstand 16.45 Uhr
7.1. Beschluss über die Wahlordnung
7.2. Beschluss über die Stärke des LAVO
7.3. Vorstellung und Wahl der Sprecher*in
7.4. Vorstellung und Wahl der Stellvertreter*innen
7.5. Vorstellung und Wahl der Landesschatzmeister*in
7.6. Vorstellung und Wahl der Landesgeschäftsführer*in
Ende gegen 20.00 Uhr
27.09.
7. Fortsetzung Wahlen 09.30 Uhr
7.7. Vorstellung und Wahl jupo Sprecher*in
7.8. Vorstellung und Wahl der Liste
Zur Sicherung der Mindestquotierung
7.9. Vorstellung und Wahl der offenen Liste
Mittag 13.30 Uhr
8. Nachwahl zur Landesschiedskommission 14.30 Uhr
9. Anträge 14.50 Uhr
10 Schlussbemerkungen 15.50 Uhr
Ende gegen 16.00 Uhr
Hinweise:
Die Tagesordnungspunkte können sich zeitlich verschieben.
Der Landesparteitag findet entsprechend der gültigen Hygieneschutzregeln statt.
Die Durchführung elektronischer Wahlen wird geprüft.
Eine Kinderbetreuung kann nicht angeboten werden.
Das Frauen - und das Männerplenum können nicht in Form von Präsenztreffen während des Parteitages stattfinden.
Auf Grund der Abstandsregelungen können die Infostände der Landesarbeitsgemeinschaften nicht in gewohnter Form durchgeführt werden. Wir stellen aber Tische zum Auslegen der Materialien bereit.
Hygienemaßnahmen:
Da wir unter Corona-Umständen den Landesparteitag durchführen müssen, bitten wir besonders darum sich unter lgs@dielinke-nrw.de anzumelden. Insbesondere die Kandidat*innen die für die Gremien (Landesvorstand) kandidieren, bitten wir Ihre Kandidatur schon bei der Anmeldung anzuzeigen und sich vorher anzumelden und die Kandidatur auch schriftlich einzureichen.
Antragsfristen:
Anträge von grundsätzlicher Bedeutung oder Satzungsanträge müssen bis zum 14. August in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle (lgs@dielinke-nrw.de) vorliegen.
Anträge können bis zum 28. August eingereicht werden.
Heute startet die Tarifrunde für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst in Potsdam. Als LINKE unterstützen wir die Forderungen der Beschäftigten im öffentlichen Dienst und ihrer Gewerkschaft ver.di nach einer Erhöhung der Löhne und Gehälter um 4,8 Prozent, mindestens aber
150 Euro sowie mindestens 100 Euro extra für die Auszubildenden sowie ihre Übernahme. Die ver.di Landesvorsitzende Gabriele Schmidt hat heute morgen im WDR darauf aufmerksam gemacht, dass Klatschen nicht reicht, sondern die Beschäftigen ein Recht auf angemessene gute Bezahlung haben.
https://www1.wdr.de/nachrichten/corona- ... n-100.html
In Corona-Zeiten wurde immer wieder über sytemrelevante Berufe gesprochen. Aber gerade die Beschäftigten in Krankenhäusern, in der Pflege und den Gesundheitsämtern, in Kitas und Schulen warten auf Entlastung, mehr Personal und mehr Geld. In der letzten Woche startete auch die Volksinitiative "Gesunde Krankenhäuser in NRW für ALLE!"
Hierfür sollen bis zum 31. März 2021 250.000 Unterschriften gesammelt werden für mehr Personal und mehr Geld für die Beschäftigten in Krankenhäusern und eine ausreichende Finanzierung. DIE LINKE. NRW unterstützt diese Initiative. Die Unterschriftenlisten bekommt Ihr in den nächsten Tagen.
Landesparteitag am 26./27.09. 2020 in Münster
Der Landesparteitag hat diesmal die Aufgabe einen neuen Landesvorstand zu wählen.
Kandidaturen:
Wir bitten Euch die Kandidaturen bis spätestens zum 07.09.2020 per Email als PDF-Datei (eine DIN A4-Seite mit Lichtbild) einzureichen. Wir werden die Kandidaturen entsprechend frühzeitig einstellen und wollen den MItgliedern die Gelegenheit geben auch im Vorfeld über ein Fragemodul Fragen an die Kandidat*innen zu richten, die natürlich ebenfalls veröffentlicht werden.
Antragsfristen:
Anträge von grundsätzlicher Bedeutung oder Satzungsanträge mussten bis zum 14. August in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle (lgs@dielinke-nrw.de) vorliegen.
Anträge konnten bis zum 28. August eingereicht werden.
Landesparteitag:
Aus der Landessatzung:
§5
(5) Anträge an den Landesparteitag können bis spätestens vier Wochen vor Beginn in der Landesgeschäftsstelle schriftlich oder elektronisch in Textform eingereicht werden. Sie sind den Delegierten spätestens drei Wochen vor Beginn der Tagung schriftlich oder elektronisch in Textform zu übersenden. Bei einem außerordentlichen Landesparteitag können diese Fristen verkürzt werden.
(5a) Leitanträge, satzungsändernde Anträge und andere Anträge von grundsätzlicher Bedeutung können bis spätestens sechs Wochen vor Beginn des Landesparteitages in der Landesgeschäftsstelle schriftlich oder elektronisch in Textform eingereicht werden. Sie sind spätestens fünf Wochen vor dem Landesparteitag parteiöffentlich zu publizieren. Bei einem außerordentlichen Landesparteitag können diese Fristen – ausgenommen die Fristen für satzungsändernde Anträge – verkürzt werden.
(5b) Anträge, die aus zeitlichen Gründen nicht innerhalb der Antragsfrist eingereicht werden konnten (sog. Dringlichkeits- oder Initiativanträge, die sich auf Anlässe nach Ablauf der Antragsfrist beziehen) können mit Unterstützung von mindestens 25 beschließenden Delegierten auch unmittelbar auf dem Landesparteitag eingebracht werden.
(6) Fristgerecht eingereichte Anträge, welche von Kreis-, Orts-, Bezirks- oder Regionalverbänden, landesweiten Zusammenschlüssen, Landesarbeitskreisen, Organen der Landespartei, Kommissionen des Landesparteitages oder als Dringlichkeits- bzw. Initiativantrag von mindestens 25 Delegierten gestellt werden, sind durch den Landesparteitag zu behandeln.
Einberufung Landesparteitag
Der Landesvorstand beruft den Landesparteitag für den 26./27.September 2020 ein.
Der Landesparteitag findet in der Messe im Messe und Congress Centrum Halle Münsterland, Albersloher Weg 32, in Münster statt.
Vorläufiger Zeitplan/vorläufige Tagesordnung
26.09.
1. Begrüßung 11.00 Uhr
2. Eröffnung 11.10 Uhr
3. Formalia 11.20 Uhr
- Wahl der Tagungsleitung
- Beschluss über Tagesordnung/Zeitplan
- Beschluss über die Geschäftsordnung
- Wahl der Mandatsprüfungskommission
- Wahl der Wahl – und Zählkommission
4. Antrag des Landesvorstandes/Kommunalwahlen 12.00 Uhr
4.1. Einbringung und Diskussion
4.2. Beschlussfassung 13.30 Uhr
Mittag
5. Rechenschaftsbericht des Landesvorstandes 15.00 Uhr
5.1. Bericht der Landesfinanzrevisionskommission
5.2. Diskussion
6. Entlastung des Vorstandes 16.30 Uhr
7. Wahlen Landesvorstand 16.45 Uhr
7.1. Beschluss über die Wahlordnung
7.2. Beschluss über die Stärke des LAVO
7.3. Vorstellung und Wahl der Sprecher*in
7.4. Vorstellung und Wahl der Stellvertreter*innen
7.5. Vorstellung und Wahl der Landesschatzmeister*in
7.6. Vorstellung und Wahl der Landesgeschäftsführer*in
Ende gegen 20.00 Uhr
27.09.
7. Fortsetzung Wahlen 09.30 Uhr
7.7. Vorstellung und Wahl jupo Sprecher*in
7.8. Vorstellung und Wahl der Liste
Zur Sicherung der Mindestquotierung
7.9. Vorstellung und Wahl der offenen Liste
Mittag 13.30 Uhr
8. Nachwahl zur Landesschiedskommission 14.30 Uhr
9. Anträge 14.50 Uhr
10 Schlussbemerkungen 15.50 Uhr
Ende gegen 16.00 Uhr
Hinweise:
Die Tagesordnungspunkte können sich zeitlich verschieben.
Der Landesparteitag findet entsprechend der gültigen Hygieneschutzregeln statt.
Die Durchführung elektronischer Wahlen wird geprüft.
Eine Kinderbetreuung kann nicht angeboten werden.
Das Frauen - und das Männerplenum können nicht in Form von Präsenztreffen während des Parteitages stattfinden.
Auf Grund der Abstandsregelungen können die Infostände der Landesarbeitsgemeinschaften nicht in gewohnter Form durchgeführt werden. Wir stellen aber Tische zum Auslegen der Materialien bereit.
Hygienemaßnahmen:
Da wir unter Corona-Umständen den Landesparteitag durchführen müssen, bitten wir besonders darum sich unter lgs@dielinke-nrw.de anzumelden. Insbesondere die Kandidat*innen die für die Gremien (Landesvorstand) kandidieren, bitten wir Ihre Kandidatur schon bei der Anmeldung anzuzeigen und sich vorher anzumelden und die Kandidatur auch schriftlich einzureichen.
Antragsfristen:
Anträge von grundsätzlicher Bedeutung oder Satzungsanträge müssen bis zum 14. August in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle (lgs@dielinke-nrw.de) vorliegen.
Anträge können bis zum 28. August eingereicht werden.