Schermbecker Forum

Abschiebungen nach Afghanistan sind umstritten – denn in dem Land kämpfen weiterhin die Taliban und der "Islamische Staat" um die Macht. Trotzdem soll bald ein Abschiebeflug aus Deutschland in Kabul eintreffen.

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Die Zahl der Angehörigen, die zu Flüchtlingen nach Deutschland nachkommen durften, ist im Verlauf der vergangenen beiden Jahre deutlich gesunken. So bekamen nach Angaben des Auswärtigen Amtes im ersten Quartal 2017 noch 17.322 Menschen aus den sechs Hauptherkunftsländern von Flüchtlingen ein Visum. Im ersten Quartal dieses Jahres waren es nur noch 7402 Personen – obwohl mit Somalia mittlerweile sieben Hauptherkunftsländer in die Statistik eingingen.

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Schlappe bei der EU-Wahl, die SPD in der Krise: Die Regierungsparteien stehen derzeit stark unter Druck. Und können dennoch produktiv zusammenarbeiten – wie beim Thema Asyl.
https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... efern.html

Deutscher soll künftig nur noch werden, wer sich in "die deutschen Lebensverhältnisse" einordnet. Das zielt laut Koalition auf ein bestimmtes Phänomen. Die Opposition kritisiert die schwammige Formulierung

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... isse-.html

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bringt Abschiebungen für solche Asylbewerber aus Syrien ins Spiel, die nach ihrer Flucht regelmäßig aus privaten Gründen dorthin zurückkehren. „Wer als syrischer Flüchtling regelmäßig in Syrien Urlaub macht, der kann sich ja nicht ernsthaft darauf berufen, in Syrien verfolgt zu werden. Dem müssen wir seinen Flüchtlingsstatus entziehen“, sagte Seehofer der „Bild am Sonntag“.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/p ... ailsignout

Die Bundespolizei hat in diesem Jahr bislang 600 Personen festgestellt, die per Lkw oder Kleintransporter nach Deutschland geschleust wurden. Das geht aus einer Behördenstatistik hervor, die WELT AM SONNTAG vorliegt. Demnach entdeckten die Polizisten bis Ende September 455 Personen in Kleintransportern und 145 in Lkws. Ganz überwiegend kamen diese Fahrzeuge aus Tschechien oder Österreich.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/p ... ailsignout

Um weitere illegale Grenzübertritte aus Polen aufzuhalten, will Bundesinnenminister Seehofer Kontrollen verstärken und noch mehr Polizei einsetzen. Er schließt noch schärfere Maßnahmen nicht aus.

t-online

Es steht schon lange im Asyl-Gesetz, wurde bisher aber nicht umgesetzt: Jobs für Flüchtlinge. Jetzt nutzt der 1. Landrat das Gesetz, verpflichtet Asylbewerber zum Arbeiten. Bewohner in Gemeinschaftsunterkünften müssen bei Christian Herrgott (39, CDU) im Saale-Orla-Kreis (Thüringen) künftig gemeinnützige Jobs erledigen, z.B. Straßen reinigen, Hecken schneiden, Schnee schippen.

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Seit Wochen treffen sich Olaf Scholz und Friedrich Merz, um über Migration zu sprechen. Doch nach der Bund-Länder-Runde am Montag reicht es dem CDU-Chef. Was ist passiert?

t-online

Nach dem Messerangriff in Solingen suchen die Parteien nach dem richtigen Umgang mit dem Thema Migration. Zwischen notwendigen Kurswechseln und aktionistischen Schnellschüssen offenbart sich ein tiefes politisches Dilemma.

t-online