Schermbecker Forum

#wählenbringts - Mobivideos unseres Landratskandidaten



Zur weiteren Mobilisierung hat unser Landratskandidat Sascha H. Wagner einige Wahlkampfvideo gedreht. Bitte teilt diese in den Sozialen Netzwerken (etwa bei Facebook oder Instagram).

#waehlenbringts! #1 - Die soziale Frage in den Mittelpunkt unserer Politik stellen! YouTube hier lang

#waehlenbringts! #2 - Kiesabbau stoppen! YouTube hier lang

#waehlenbringts! #3 - (KINDER)ARMUT bekämpfen! YouTube hier lang

#waehlenbringts! #4 - Wohnen muss bezahlbar bleiben! YouTube hier lang

weitere Folgen...



Aufruf zur Demo gegen die AfD



An alle Demokrat*innen im Kreis Wesel,

der Kreisverband Wesel von Bündnis 90/Die Grünen veranstaltet am kommenden Sonntag, 6.9.2020 von 9 bis 10 Uhr Am Schornacker 17 in Wesel eine Kundgebung gegen Rechtsextremismus und Fremdenhass. Anlass für diese Kundgebung ist der dort stattfindende Bezirksparteitag der AfD.

DIE LINKE. im Kreis Wesel unterstützt den Aufruf und die Initiative und ruft alle Mitglieder ebenfalls auf dort Flagge zu zeigen!

Auch im Kreis Wesel trägt die AfD mit ihrer Wortwahl zur Radikalisierung und zu mehr Hass und Hetze bei.

Dagegen wollen wir ein Zeichen setzen: Für eine offene Gesellschaft und gegen Rassismus, Diskriminierung und Rechtsextremismus.

Wann: Sonntag, 06.09.2020 9:00 Uhr

Wo: Am Schornacker 17, 46485 Wesel

Alle Interessierte sind herzlich zur Teilnahme an der Kundgebung eingeladen. Der Einsatz von Plakaten und Bannern sowie Wortbeiträge der Bürgermeister-Kandidat*innen sind erwünscht.

Bei der Kundgebung sind die aktuell gültigen Hygiene- und Abstandsregeln zu beachten. Sicherheitshalber sollte jede*r eine Mund-Nase-Bedeckung mitbringen.


Das Kreiswahlprogramm ist online



Hier findet man unser Kreiswahlprogramm als PDF-Download hier lang
Hier findet man unser Kurzwahlprogramm als PDF-Download hier lang


Lasst uns Freunde werden! Der Kreisverband auf Facebook



Die sozialen Medien werden für die politische Arbeit immer wichtiger. Während die Auflagen gedruckter Zeitungen nach wie vor rapide sinken, wird das Internet immer stärker als Informationsquelle genutzt. DIE LINKE im Kreis Wesel und die Kreistagsfraktion verfügen seit längerem über einen Facebook-Account, auf dem unsere aktuellen Pressemeldungen verbreitet werden. Damit dies noch besser gelingt, benötigen wir Deine Unterstützung, wenn Du selbst bei Facebook aktiv bist. Falls noch nicht geschehen, vergebe doch bitte ein „Gefällt mir“ für unsere Facebook-Seite unter https://www.facebook.com/DieLinkeKreisverbandWesel/

Du siehst dann jeweils unsere neuen Posts und kannst diese dann auf Deinem Profil teilen, sie kommentieren und ebenfalls mit „Gefällt mir“ markieren. Die Reichweite unserer Beiträge kannst Du so erhöhen. Gerade im Wahljahr 2020 ist das für uns wichtig.

Aus den Kommunen

Samstag: LINKEN-Landratskandidat Sascha H. Wagner stellt sich in Moers der Diskussion
4. September 2020
DIE LINKE. Moers




Erik Wellmann Photography 2020

Der LINKEN-Landratskandidat Sascha H. Wagner und die Spitzenkandidat*innen der LINKEN zu den Moerser Ratswahlen, Karin Pohl und Friedhelm Fischer, stellen sich am Samstag den Fragen und Anregungen der Moerser Bürger*innen. WEITERLESEN hier lang



LINKEN-Aktion auf dem Neutorplatz für bezahlbaren Wohnungsbau
4. September 2020
DIE LINKE. Dinslaken




Erik Wellmann / Erik Wellmann Photography 2020

Jasmin Waldes, Platz 2

Für eine Änderung der Dinslakener Wohnungspolitik tritt DIE LINKE ein: Am Samstag findet dazu eine Aktion statt. WEITERLESEN hier lang



Man muss nicht nur wollen, sondern auch können ...
1. September 2020
Linksfraktion Dinslaken




Erik Wellmann / Erik Wellmann Photography 2020

Dieter Holthaus

Gerd Baßfeld, Fraktionsvorsitzender der Partei DIE LINKE ist erschüttert über das fortgesetzte Verhalten des Bürgermeisters, Dr. Michael Heidinger. Der sachkundige Bürger der Linksfraktion, Dieter Holthaus erhält nach wie vor keine barrierefreien Sitzungsunterlagen. Er kann sich nicht auf die Ausschusstermine des Rates der Stadt Dinslaken vorbereiten. So jüngst geschehen am 31.08.2020. Der Bauausschuss musste ohne ihn tagen. WEITERLESEN hier lang



Linke fordern ein Konzept für die Belegung der Altstadt mit Straßenmusik Kreativität statt nichts geht mehr….
26. August 2020
DIE LINKE. Dinslaken




Die Partei Die Linke ist keinesfalls mit der Entscheidung der Stadt Dinslakens einverstanden, die Auftrittsmöglichkeiten von Straßenmusikern zur Belebung der Altstadt ablehnt. „Wir erklären uns solidarisch mit Dinslakens Musikschaffenden, denn auch in Zeiten von Corona muss es möglich sein, Bürger*Innen weiterhin ein kulturelles Angebot zu bieten“, so Gerd Baßfeld, Bürgermeisterkandidat der LINKEN. WEITERLESEN hier lang



Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel: Gemeinwesenarbeit in Lohberg fördern / Lob für Flüchtlingsarbeit der Caritas
24. August 2020
DIE LINKE. Dinslaken/Kreis Wesel




Wagner, Demirel, Baßfeld im Ledigenheim

„Die Forderung des Forums Lohberg, die Gemeinwesenarbeit in Lohberg zu fördern, begrüße ich ausdrücklich. Solidarität ist wichtig“, betonte die LINKEN-Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel nach ihrem Besuch beim Forum Lohberg, welches sich seit Jahren für die Entwicklung des Stadtteils einsetzt. Demirel hatte zuvor auf Einladung des Dinslakener Ortsverband es der LINKEN die Stiftung Ledigenheim besucht und sich dort über die Situation des Gewerbe- und Veranstaltungszentrums informiert. WEITERLESEN hier lang

Aus der Linksfraktion im Kreistag Wesel

LINKE: Kreis Wesel soll Vorreiter bei Recycling und Wertstoffgewinnung werden
1. September 2020
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




Mit dem Abfallentsorgungszentrum Asdonkshof sei der Kreis Wesel auf einem guten Weg, tragfähige Zukunftslösungen für eine höhere Recyclingquote und Wertstoffgewinnung zu entwickeln, meint DIE LINKE im Weseler Kreistag. „Wir sollten die Kreis Weseler Abfallgesellschaft so weiterentwickeln, dass sie eine Vorreiterrolle einnimmt“, meint der Vorsitzende der LINKEN-Fraktion, Sascha H. Wagner. WEITERLESEN hier lang



LINKE schlägt Roman Reisch als Sozialrichter vor
28. August 2020
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




Erik Wellmann / Erik Wellmann Photography 2020

DIE LINKE im Kreistag Wesel schlägt den Diplom-Sozialwissenschaftler Roman Reisch aus Wesel als ehrenamtlichen Richter für das Sozialgericht Duisburg vor. Der parteilose Rentner hat sich über Jahrzehnte beruflich mit Fragen der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik befasst und gehört als sachkundiger Bürger dem sozial- und Gesundheitsausschuss des Kreises Wesel an. WEITERLESEN hier lang



Straßenbahn 903 nicht nur in Wahlkampfzeiten unterstützen!
25. August 2020
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




„Die heutige Aktion der Dinslakener Grünen versetzt mich wirklich in Erstaunen“, so Sascha H. Wagner, Landratskandidat und Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Kreistag Wesel. Es wäre schön gewesen, die Grünen hätten auf Kreisebene seinerzeit ebenfalls für die Weiterfinanzierung der Straßenbahnlinie 903 gestimmt und unserem Antrag zugestimmt. Damals haben sich in der entscheidenden Abstimmung nur die DIE LINKE und die SPD (im letzten Moment) für eine Weiterfinanzierung der Linie 903 eingesetzt. WEITERLESEN hier lang



LINKE erfragt Daten zu Krankenständen bei der Verwaltung
6. August 2020
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




Seit Jahren gibt es in bestimmten Fachbereichen der Verwaltung ausgesprochen hohe Krankenstände, kritisiert DIE LINKE im Weseler Kreistag. Bis zu 13 Prozent im Immobilienmanagement, im Bereich Sicherheit und Ordnung bis zu11 Prozent und im Bereich der sozialen Hilfen deutlich über 9 Prozent. So berichtete die Verwaltung aufgrund der von der LINKEN für die Jahre bis 2018 bereits abgefragten Daten. WEITERLESEN hier lang



LINKE: Schulmasken müssen kostenlos zur Verfügung stehen
4. August 2020
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




DIE LINKE im Kreistag Wesel fordert, dass den Schüler*innen im Kreis Wesel kostenlos Masken für den Schulunterricht zur Verfügung gestellt werden. Der Kreis soll sich bei NRW-Schulministerin Gebauer (FDP) für eine entsprechende Kostenübernahme einsetzen. WEITERLESEN hier lang



VdK kritisiert Corona-Politik – Jamaika sei Dank
31. Juli 2020
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




Die erste Welle der Corona-Pandemie hat gesellschaftliche Missstände sichtbar werden lassen, welche die Jamaika-Koalitionäre im Kreistag Wesel seit dem Amtsantritt vor 6 Jahren ignoriert haben. Eine vom Sozialverband VdK Niederrhein veröffentlichte Sozialbilanz bestätigt nun, dass vor allem arme Kinder mit ihren Familien, Pflegende und Menschen mit Behinderung in der Corona-Zeit allein gelassen worden sind. Durch die ideologisch fehlgeleitete Politik der vergangenen Jahre, ist Landrat Müller hierdurch in Erklärungsnot geraten. WEITERLESEN hier lang

Initiativen der Fraktion
DIE LINKE. im Kreistag Wesel


Anträge der Linksfraktion im Kreistag Wesel
Juni
24. Juni 2020

Umbesetzung von Gremien hier lang
Antrag auf Akteneinsicht gemäß §26 (2), (4) KrO NRW
Top 4 / Schwangerschaftsberatungsstelle donum vitae Unterer Niederrhein e.V. im Kreis Wesel hier lang
Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz am 3. Juni 2020
Mai
20. Mai 2020

Sachstandsbericht: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Beschulung im Kreis Wesel hier lang
Antrag zur Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses am 9. Juni 2020
20. Mai 2020

Sachstandsbericht des Kreissportbundes zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Breitensport im Kreis Wesel hier lang
Antrag zur Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses am 9. Juni 2020
Anfragen der Linksfraktion im Kreistag Wesel
August
31. August 2020

Perspektiven der Kreis Weseler Abfallgesellschaft mbH & Co. KG (KWA) in den Bereichen Wertstoffgewinnung und Recycling hier lang
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft am 23. September 2020
6. August 2020

Entwicklung der Krankenstände in den einzelnen Fachbereichen 2019 hier lang
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten am 30.09.2020
5. August 2020

Anfrage zur Bildung der Fraktion FDP/VWG im Kreistag Wesel hier lang
Juni
15. Juni 2020

Zusammenarbeit mit einem Unternehmen der Neonazi-Szene hier lang
Anfrage zum Bericht der jungle world vom 11.06.2020
12. Juni 2020

Anfrage Café-Restaurant Holtkamp hier lang

Sie galten schon länger als aussichtsreiche Kandidatinnen. Nun haben Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow angekündigt, sich um den Bundesvorsitz bei der Linken zu bewerben.

t-online

Einleitung



Liebe Genoss*innen,
liebe Freund*innen,

der Countdown läuft: Sonntag ist Wahltag. Jede Stimmt zählt und jede nicht abgegebene Stimme spielt denen in die Hände, die eben keine Alternative in unseren Stadträten sein dürfen. Deshalb nutzt Eure Stimme und entscheidet Euch für 100 Prozent solidarische, demokratische und anti-rassistische Politik!
Und allen Wahlkämpfer*innen der LINKEN wünschen wir viel Erfolg und gute Gespräche bei den noch anstehenden Veranstaltungen, Infoständen, Haustürbesuchen und anderen Wahlkampfaktivitäten. Natürlich wünschen wir uns und Euch allen gute Ergebnisse am kommenden Sonntag. Nutzen wir die letzten Tage und geben nochmal richtig Gas im Wahlkampf-Endspurt!

Auch in dieser Ausgabe der Landesinfo findet Ihr weitere interessante Veranstaltungshinweise, Infos unserer Abgeordneten in der Bundestags- und Europafraktion, Pressemitteilungen und Weiteres.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

DIE LINKE ist solidarisch mit den Beschäftigen im öffentlichen Dienst



Im öffentlichen Dienst wird derzeit der größte Tarifvertrag Deutschlands verhandelt und die laufende Auseinandersetzung ist eine der härtesten der letzten Jahre. Die 2,3 Millionen Beschäftigten sollen stillschweigend eine Reallohnsenkung akzeptieren, obwohl viele von ihnen jene Held*innen sind, die im Lockdown die öffentliche Infrastruktur am Laufen gehalten haben.
Der Konflikt betrifft nicht nur den öffentlichen Dienst, sondern uns alle. Es ist ein gesellschaftlicher Konflikt um die Verteilung der Krisenkosten. Anstatt zu sparen, muss die Konjunktur durch steigende Löhne und Gehälter angekurbelt werden! Der Ausgang wird richtungsweisend dafür sein, ob die Corona Krise zu weiteren Sozialabbau und Umverteilung von unten nach oben führt oder ob wir bessere Arbeitsbedingungen und gute öffentliche Versorgung gemeinsam erkämpfen können.
Als LINKE sind wir solidarisch und kämpfen auf der Seite der Beschäftigten!
Wir haben für Dich eine Kopiervorlage erstellt, die Du gerne ausdrucken und verteilen kannst. Gerne bei Betriebsversammlungen, Kundgebungen oder Warnstreikaktionen. Die Kopiervorlage findest Du hier. hier lang

Informationen zum Landesparteitag


Liebe Genossinnen und Genossen,
bekanntlich findet am 26./27.09.2020 unser Landesparteitag in Münster statt. Schön ist, dass auch zahlreiche Genoss*innen den Parteitag besuchen möchten. Dazu müssen wir euch mitteilen, dass dies bisher nicht möglich ist. Wir haben aber ein Hygienekonzept erarbeitet, welches vom Gesundheitsamt in Münster noch bestätigt werden muss. Wenn wir ordentlich gearbeitet haben, steht Besuchen des Landesparteitages nichts mehr im Weg. Dies werden wir euch u.a. auf unserer Internetseite rechtzeitig mitteilen.

Außerdem noch 2 Termine:
Änderungsanträge zu Anträgen können bis zum 21.09. schriftlich an die Landesgeschäftsstelle (lgs@dielinke-nrw.de) gemailt werden. Bitte im Word – Format. Dann finden sie noch Eingang in das Antragsheft.
Bewerbungen können noch bis zum 22.09. an die Landesgeschäftsstelle geschickt werden um im Bewerbungsheft veröffentlicht zu werden.

Michael Kretschmer

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Gesundheitsämter: Danke sagen reicht nicht, Frau Merkel!
8. September 2020
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt eine Laborantin, die eine Ampulle hält, auf der Covid 19 steht.
Anlässlich des öffentlichen Dankes von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für die Arbeit der Mitarbeitenden in den Gesundheitsämtern erklärt Christian Leye, Sprecher von DIE LINKE NRW: "Das konnte ja keiner ahnen: Wenn die Kommunen kaputt gespart werden, sind ihre Gesundheitsämter schlecht auf eine Pandemie vorbereitet. Insbesondere in NRW haben die Beschäftigten in den Gesundheitsämtern die politischen Fehlentscheidungen der Bundesregierung ausbaden müssen. Die Steuergeschenke an die Multimillionäre, ihre Banken und Konzerne wurden den Kommunen in Rechnung gestellt. Sie stehen am Ende der fiskalpolitischen Nahrungskette und konnten sich kaum gegen die strukturelle Unterfinanzierung wehren. Dies gilt in besonderem Maße für Kommunen in Nordrhein-Westfalen: Die kommunalen Gesundheitsämter sind sehr unterschiedlich aufgestellt, wie eine WDR Umfrage ergeben hat. Nicht alle Ämter testen wie vorgeschrieben alle Kontaktpersonen von Covid-19-Infizierten. Manche Ämter sind rund um die Uhr telefonisch erreichbar, andere nur zu den Öffnungszeiten. Es mangelt Personal für die Rückverfolgung, das aus anderen kommunalen Bereichen geholt wird und dann dort fehlt. Und: Zwei Drittel der Ämter geben an, dass sie Arztstellen nicht besetzten können. Denn die Bezahlung im Öffentlichen Dienst ist einfach zu unattraktiv." hier lang



Faire Arbeitsbedingungen und Arbeitnehmerrechte durchsetzen
8. September 2020
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt einen Menschen, der in der Fleischindustrie arbeitet.
Die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie sind immer noch ein wichtiges Thema. Auch wenn jetzt erste Entwürfe für gesetzliche Regelungen vorliegen, ist für die gewerkschaftlichen Berater*innen noch viel zu tun. Die Europaabgeordnete von DIE LINKE, Özlem Alev Demirel, besuchte nun mit Inge Höger, Landesvorsitzende von DIE LINKE NRW, und dem Dortmunder Landesvorstandsmitglied Iris Bernert-Leushacke die Berater*innen Szabolcz Sepsi vom DGB-Projekt "Faire Mobilität-Arbeitnehmerfreizügigkeit sozial, gerecht und aktiv" sowie Elena Strato von "Arbeitnehmerfreizügigkeit fair gestalten" in Dortmund. hier lang



Keine Toleranz für Intoleranz: Gewalt gegen LSBTIQ*-Community ächten
7. September 2020
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt im Hintergrund eine Girlande mit Regenbogenfahnen und im Vordergrund Kerzen, die auf der Mauer einer Treppe stehen.
Wie das Nachrichtenportal Queer.de berichtet, ist es am Freitagabend in Siegen zu einem brutalen Angriff auf den Aktivisten Roland Wiegel, Sprecher*in beim Schulaufklärungsprojekt SCHLAU NRW, gekommen. Dazu erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer von DIE LINKE NRW und deren gesundheitspolitischer Sprecher: „Unsere Solidarität gilt Roland Wiegel. Angriffe gegen Lesben, Schwule, Trans-, Bi, und Intersexuelle sind ein Fall für die Staatsanwaltschaft. Betroffene müssen die notwendige Unterstützung erhalten. Beratungsangebote, die sich an LSBTIQ*-Menschen richten, die Opfer von Hass oder Gewalt geworden sind, müssen landesweit deutlich ausgebaut werden. Auch erwarte ich, dass Straftaten, die sich gegen besagte Community richten, explizit als LSBTIQ*-feindlich dokumentiert werden, wies dies bisher bundesweit einzig in Berlin geschieht. Um Betroffene zu unterstützen braucht es außerdem LSBTIQ*-Beauftragte in Polizeibehörden und bei den Staatsanwaltschaften, da sich Betroffene bis heute teils noch immer schwer damit tun, sich an die entsprechenden Behörden zu wenden." hier lang





Aus dem Bundestag

"800 Euro mehr": Linke fordern Rentenreform nach dem Vorbild Österreich


Für die Debatte um die Zukunft der gesetzlichen Rente hat DIE LINKE im Bundestag eine Studie beim Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags in Auftrag gegeben, die von vielen Medien aufgegriffen wurde. Darin werden die Rentensysteme Österreichs und Deutschlands verglichen. Dietmar Bartsch und Matthias W. Birkwald ordnen die Ergebnisse wir folgt ein. "Wer die gesetzliche Rente in Deutschland armutsfest und lebensstandardsichernd umbauen will, kommt an Österreich als rentnerfreundlichem Vorbild nicht vorbei." https://www.matthias-w-birkwald.de/de/a ... rrTHbVkUiI




Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW hier lang

Presseerklärungen aus dem Europaparlament


Antikriegstag: Geschichtsverfälschung und Aufrüstung dürfen keine Zukunft haben
31. August 2020
MdEP, Özlem Alev Demirel



Anlässlich des morgigen Antikriegstags (1. September) - dem 81. Jahrestag des Überfalls Deutschlands auf Polen und Beginn des Zweiten Weltkriegs - mahnt die friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Europäischen Parlament und stellvertretende Vorsitzende des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), Özlem Alev Demirel: „Der Antikriegstag 2020 ist Erinnerung, Mahnung und Aufforderung zugleich.“ hier lang


Einmischung von der Leyens in kroatischen Wahlkampf ist inakzeptabel
6. Juli 2020
MdEP, Özlem Alev Demirel; MdB, Andrej Hunko



Pressemitteilung der Europaabgeordneten Özlem Alev Demirel und des Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko zur Einmischung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zugunsten der konservativen HDZ in den kroatischen Wahlkampf: hier lang

Termine


Verschoben auf 30.10.-01.11. Bundesparteitag
12. - 14. Juni 2020, 00:00 - 00:00 Uhr, Erfurt

hier lang



Zoom-Konferenz der LAG Kunst und Kultur
16. September 2020, 19:00 Uhr, Online, Zoom


Wollen wir es schnell erreichen Brauchen wir noch dich und dich. Wer im Stich lässt seinesgleichen Lässt ja nur sich selbst im Stich. Vorwärts und nicht vergessen Worin unsre Stärke besteht! Beim Hungern und beim Essen Vorwärts, nie vergessen Die Solidarität! (Aus: Solidaritätslied! von Bertolt Brecht; 3.Strophe) hier lang



Landesvorstand
19. September 2020, 00:00 Uhr
hier lang



Mitgliederversammlung der LAG Tierschutz DIE LINKE.NRW
20. September 2020, 11:00 Uhr, Büro DIE Linke. Dortmund, Schwanenstraße 30, 44135 Dortmund, LAG Tierschutz


Liebe Mitglieder der LAG Tierschutz NRW, liebe Interessierte, hiermit laden wir Euch zur Mitgliederversammlung der LAG Tierschutz DIE LINKE.NRW ein und schlagen nachstehende Tagesordnung vor. hier lang



Landesparteitag mit Neuwahlen Landesvorstand
26. - 27. September 2020, 11:00 - 16:00 Uhr, Congress Centrum Halle Münsterland, Albersloher Weg 32, 48155 Münster, DIE LINKE. NRW


Vorläufiger Zeitplan/vorläufige Tagesordnung hier lang


Landesvorstand*
21. November 2020, 00:00 Uhr


*vorbehaltlich der Terminübernahme des neuen LaVos 2020 hier lang



Landesrat*
28. November 2020, 00:00 Uhr


*vorbehaltlich der Terminübernahme des neuen LaVos 2020 hier lang

Einleitung



Liebe Genoss*innen,
liebe Freund*innen,

das landesweite Kommunalwahlergebnis von 3,8 % im Landesschnitt stellt uns nicht zufrieden. Zunächst gilt jedoch all unseren Wähler*innen und natürlich vorneweg allen engagierten Wahlkämpfer*innen unser herzlichster Dank für den großen Einsatz im Wahlkampf. Trotz widriger Umstände, haben die Genoss*innen und Sympathisant*innen gegeben was möglich war. Am Ende steht dennoch eine bittere Erkenntnis, dass wir es nicht geschafft haben (mit wenigen Ausnahmen) uns stärker in den Kommunalparlamenten zu verankern. Jetzt ist es an der Zeit grundlegende Analysen vorzunehmen und in jedem Kreisverband genau hinzuschauen, wo die Gründe liegen. Im bevölkerungsreichsten Bundesland der Republik hat gerade mal die Hälfte den Gang zur Wahlurne vollzogen - auch das muss uns zu denken geben. Auf dem kommenden Landesparteitag in Münster werden wir gemeinsam die Wahlen auswerten und sicherlich notwendige Konsequenzen diskutieren müssen.

Ergebnisse auf der Seite des Landeswahlleiters NRW hier lang

In ersten Statements zum Wahlausgang findet Ihr folgende Artikel:

SPD verliert massiv, Linke kann nicht profitieren neues deutschland hier lang

Punktsieg für Laschets CDU neues deutschland hier lang

Rekordverlust für SPD in NRW junge Welt hier lang

Analysen zu den Kommunalwahlen WDR hier lang

Auch in dieser Ausgabe der Landesinfo findet Ihr weitere interessante Veranstaltungshinweise, Infos unserer Abgeordneten in der Bundestags- und Europafraktion, Pressemitteilungen und Weiteres.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer