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Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 2017

Verfasst: Di 20. Nov 2018, 08:55
von Anne

Deutsche G36-Gewehre in Libyen Ermittlungen gegen H&K

Verfasst: Di 20. Nov 2018, 08:55
von Anne
Gegen die deutsche Rüstungsfirma Heckler & Koch wird nun offiziell ein Ermittlungsverfahren wegen des möglichen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz eingeleitet. Die Staatsanwaltschaft will klären, wie hunderte deutsche G36-Gewehre nach Libyen gelangen konnten. Das Unternehmen will bei der Aufklärung helfen.

https://www.n-tv.de/politik/Ermittlunge ... 96881.html

Re: Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 2017

Verfasst: Di 20. Nov 2018, 08:56
von Anne


Laut dem arabischen Titel zeigt der Film Truppen der VAE, die den Vormarsch der Koalition auf Hudeida unterstützen. Ab Minute 1:02 fährt ein Pionier- und Bergepanzer durchs Bild

Re: Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 2017

Verfasst: Di 20. Nov 2018, 08:57
von Anne

Re: Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 2017

Verfasst: Di 20. Nov 2018, 08:58
von Anne

Re: Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 2017

Verfasst: Di 20. Nov 2018, 08:59
von Anne
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Parlam ... onFile&v=4

die Genehmigung wurde im Oktober 2014 erteilt, also vor dem Jemen-Krieg. Das führt aber zugleich vor Augen, wie weit der politische Prognosehorizont bei solchen Rüstungsexport-Entscheidungen reicht: maximal bis zum Jahresende. Anders gesagt: Augen zu und durch!- Florian Harms

Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien Eine "hochproblematische" Entscheidung

Verfasst: So 9. Okt 2022, 13:31
von Anne
Deutschland genehmigt Waffenlieferungen an Saudi-Arabien, offenbar in der Hoffnung auf Öl und Wasserstoff. Es ist ein Bruch des Koalitionsvertrages, den Experten für höchst bedenklich halten.
Von Julia Regis, WDR


Tagesschau