Schermbecker Forum

Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen,

hier ist wieder die neue Ausgabe unseres »LINKS(D)RUCK!«. Heute mit aktuellen Informationen aus den Orts- und Stadtverbänden, den Ratsfraktionen und der Kreistagsfraktion.hier lang

Die aktuellen Lockerungen in der Kontaktreduzierung erlauben es uns als Partei nunmehr wieder die erforderlichen Vorbereitungen für die Kommunalwahlen zu treffen. Nachdem der Stadtverband Dinslaken bereits vor 14 Tagen seine Wahlversammlnug abgehalten hat, folgen in dieser Woche Kamp-Lintfort und Wesel. Eine Woche später dann Moers und am 30.05. schliesslich der Kreisparteitag. Die fristgemässe Einladung dazu wurde in der vergangenen Woche per Email und an diejenigen, die nur postalisch erreichbar sind, per Brief versand. Mehr dazu auch in dieser Ausgabe des Newsletters.

Außerdem erhaltet Ihr wieder einen umfassenden Pressespiegel.

Mit solidarischen Grüßen und bleibt gesund!

Euer Kreisvorstand

KREIS WESEL Schulcomputer gefordert. LINKE kein Schüler darf abgehängt werden. Niederrheiner Anzeiger

KREIS WESEL Die Kreistagsfraktion der Linken fragt an wie der Kreis Wesel den Anspruch auf kostenloses Mittagessen für Kinder und Jugendliche umsetzt. Rheinische Post

KREIS WESEL/DINSLAKEN Die Linke ist empört über den Sonderfahrplan der Niag. Das Management des regionalen Verkehrsunternehmens habe seit dem 23. April ohne Rücksicht auf das Fahrgastinteresse erhebliche Einschränkungen bei der Häufigkeit der Busfahrten bei den einzelnen innerstädtischen Buslinien vorgenommen. Das, so Sascha Wagner, Kreisfraktionsvorsitzender der Linken, sei kein Einzelfall, denn die Niag sei für ihre wenig bürgerfreundlichen Entscheidungen bekannt. Proteste der Bürger waren bisher die Folge, blieben aber ungehört. NRZ

KREIS WESEL/DINSLAKEN Eigenes Verkehrsunternehmen soll her: Die Linke ist verärgert über den Niag-Sonderfahrplan. Vorwurf: Das Management des regionalen Verkehrsunternehmens habe seit dem 23. April ohne Rücksicht auf das Fahrgastinteresse erhebliche Einschränkungen bei der Häufigkeit der Busfahrten bei den einzelnen innerstädtischen Buslinien vorgenommen. Rheinische Post

KREIS WESEL Die Lehrer*innen und die Schüler*innen wurden mit dem digitalen Unterricht ziemich allein gelassen. Die NRZ berichtet, dass die Linksfraktion im Kreistag Wesel eine entsprechende Anfrage im Fachausschuss gestellt hat.

DINSLAKEN Die Dinslakener Linke hat die Weichen für die anstehende Kommunalwahl gestellt. Im Lohberger Ledigenheim fand die Wahlversammlung statt. NRZ

DINSLKAEN/VOERDE/HÜNXE Zuletzt forderte die Linke im Kreistag Wesel, sich des Themas anzunehmen. „Damit Kinder und Jugendliche zuhause digital lernen können, benötigen sie die entsprechenden Endgeräte. Das Jobcenter muss die Finanzierung von Computern und Druckern bei Leistungsbeziehern und einkommensschwachen Familien sicherstellen, ansonsten werden viele einfach abgehängt“, so der schulpolitische Sprecher der LINKEN-Kreistagsfraktion, Günther Wagner, der einen Dringlichkeitsbeschluss des Kreistags forderte. Lokalkompass

KAMP-LINTFORT „Die Sparkasse soll Kleinkredite unbürokratisch vergeben, die Stadt einen Notfallfond anlegen, um Miet-, Energie- und Wasserschulden zu verhindern“, sagt Fraktionschef Sidney Lewandowski. „Wir sorgen uns um die Wohnsituation in Sammelunterkünften ebenso wie um die Lage der Tafel.“ Nach einer geleisteten Spende fordern sie jetzt eine bessere finanzielle Ausstattung der Lintforter Tafel. Rheinische Post

KAMP-LINTFORT „In Zeiten der Krise zeigen sich die Probleme in unserer Gesellschaft ganz deutlich. So auch bei den Tafeln. In der jetzigen Situation sind Menschen, die Hilfe brauchen, besonders gefährdet. Uns erreichten Nachrichten, dass die Tafel in Kamp-Lintfort besonders Grundnahrungsmittel benötigt“, schildert Sidney Lewandowski, Sprecher DIE LINKE. Kamp-Lintfort das Problem. Lokalklick EU

WESEL Seine Vorschläge bezeichnen CDU und FDP indes als „grotesk“ und „sinnentleert“, die Linke äußert „großes Erstaunen“.

WESEL Mit ebensolchem Befremden reagierte am Wochenende die Partei Die Linke in Wesel. Sprecher Ulrich Kuklinski sagt, kreative Ideen der Parteimitglieder zur Gestaltung des Kommunalwahlkampfs würden gebremst. Ludger Hovest hatte auch vorgeschlagen, dass Wahlkampfgelder unter anderem aus dem örtlichen Parteihaushalt gespendet werden sollten, statt sie für Wahlkampf auszugeben. Das verstoße sogar gegen das Parteiengesetz, sagt Linke-Kreisschatzmeister Günther Wagner, Beisitzer im Ortsvorstand. Rheinische Post

Ruhrtrend: CDU stärkste Partei im Ruhrgebiet



Das Institut Wahlkreisprognose hier lang hat einen neuen Ruhrtrend veröffentlicht. Wäre jetzt Bundestagswahl, würde die CDU mit 29 Prozent die stärkste Partei im Ruhrgebiet werden. SPD und Grüne kämen mit 24,5 und 15 Prozent auf die Plätze zwei und drei. Die AfD käme abgeschlagen mit 10,5 Prozent auf Platz vier. Linke und FDP auf acht und sieben Prozent.

Die CDU kommt in den Landkreisen Wesel und Recklinghausen auf ihre besten Werte. Die SPD schneidet in den Wahlkreisen Unna/Hamm (117), Duisburg II (61), Oberhausen I (55) und Gelsenkirchen I (74) am stärksten ab. Die Grünen punkten in Dortmund sowie im Wahlkreis Essen III (67: zwischen Ostviertel und Schur). In den Wahlkreisen Duisburg IV (u.a. Duisburg-Walsum/Hamborn und Rheinberg-Budberg/Orsoy) sowie Gelsenkirchen II (Gelsenkirchen Mitte und Süd) kommt die AfD auf mehr als 20 Prozent.“

Hier die gesamte Prognosse

Kreisvorstandssitzung per Videokonferenz



Liebe GuG,

zur Vorbereitung des Kreisparteitages lade ich Euch zur nächsten Kreisvorstandssitzung per Videokonferenz
am Montag, den 25. Mai 2020 um 18.30 Uhr ein.

Zoom-Meeting beitreten
https://us02web.zoom.us/j/87494612567?p ... 9vRzBNQT09

Meeting-ID: 874 9461 2567
Passwort: 302924
Schnelleinwahl mobil
+496950502596,,87494612567# Deutschland
+496971049922,,87494612567# Deutschland

Einwahl nach aktuellem Standort
+49 695 050 2596 Deutschland
+49 69 7104 9922 Deutschland
+49 30 5679 5800 Deutschland
Meeting-ID: 874 9461 2567
Ortseinwahl suchen: https://us02web.zoom.us/u/kdPLPpoLN3

Als Tagesordnung schlage ich vor:

TOP1 Formalia
TOP2 Vorbereitung Kreiswahlversammlung
TOP3 Stand in den Ortsverbänden zur Kommunalwahlvorbereitung
TOP4 Stand Kampagne/Agenturberatung
TOP5 Verschiedenes

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Kreissprecher

Einberufung Kreisparteitag und Wahlversammlung
10.00 Uhr Tribünenhaus der Trabrennbahn, Bärenkampallee 24 in 46535 Dinslaken



Liebe Genoss*innen,

am 13. September finden in NRW die Kommunalwahlen statt. Außerdem wird zum ersten Mal der Regionalverband Ruhr direkt gewählt. Für uns als Kreisverband gilt es nunmehr die notwendigen vorbereitenden Wahlen auf der Kreisebene durchzuführen.

Der Kreisvorstand beruft daher einen Kreisparteitag zur Verabschiedung des Kreiswahlprogramms ein und lädt Dich herzlich zur Wahlversammlung zur Aufstellung der Reserveliste zum Kreistag Wesel, sowie zur Besetzung der 33 Direktwahlkreise

am Samstag, den 30. Mai 2020 um 10.00 Uhr in das Tribünenhaus der Trabrennbahn, Bärenkampallee 24 in 46535 Dinslaken ein.

Für die ordnungsgemäße Zulassung bei den Wahlen bitten wir um das Vorzeigen des Personalausweises bei der Anmeldung/Mandatsprüfung.

Zudem bitten wir darum den Anweisungen und Hygienemaßnahmen auf Grund der derzeitigen Auflagen (Corona) zu folgen und einen Mundschutz zu tragen.

Hier dei komplette Tagesordnung

Hier der Entwurf des Kreiswahlprogramms

Hierdie Vorschlagsliste zur Wahl der Reserveliste (Kreistag)

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Kreissprecher

Die Antragsfrist für Änderungsanträge zum Kreiswahlprogramm ist der 23.05.2020 um 00.00 Uhr.

Anträge an den Kreisparteitag können bis spätestens eine Woche vor Beginn (23.05. 00.00 Uhr) schriftlich an die Kreisgeschäftsstelle oder per Email unter info@dielinke-kreiswesel.de eingereicht werden.

Anreise: Der Tagungsort ist weitgehend barrierefrei erreichbar. Mit der Straßenbahn 903 bis Haltestelle Trabrennbahn ab Dinslaken Bahnhof oder aus Duisburg kommend.

Für Verpflegung (Mittagessen, Kuchen Kaffee und Getränke) ist gesorgt.

Weiterlesen

8. Mai 2020 DIE LINKE. Kreisverband Wesel 8. Mai: Tag der Befreiung ist auch Tag der politischen Verantwortung



Zum Tag der Befreiung erklärte der Kreissprecher und Landratskandidat von DIE LINKE im Kreis Wesel, Sascha H. Wagner: „Heute danken wir den alliierten Siegermächten für die Befreiung Deutschlands vom nationalsozialistischen Faschismus und Gedenken der zahlreichen damit verbundenen Opfer, die insbesondere die sowjetische Rote Armee erbracht hat. Wir gedenken ebenso der Millionen Opfer des Naziregimes und haben als DIE LINKE Blumen an Stolpersteinen im Kreis Wesel niedergelegt.“

„Die Erinnerung an den 8. Mai verblasst zunehmend. Daher begrüßen wir die Aufforderung der 95-jährigen Auschwitz-Überlebenden Esther Bejarano, den 8. Mai zu einem gesetzlichen Feiertag zu machen. Über 100.000 Menschen haben eine entsprechende Petition bereits unterschrieben. Auch der Kreis Wesel sollte des 8. Mais zukünftig angemessen gedenken. Wobei Gedenken nicht reicht. Die Befreiung vom Faschismus ist auch mit der Aufgabe verbunden, dass die Demokrat*innen dem Faschismus in Deutschland kein Fußbreit gewähren und es nie wieder Krieg geben darf“, fordert Wagner im Angesicht des aktuellen rechten Terrors und der inner- und außerparlamentarischen Hetzerei von rechts.

DIE LINKE hat daher bereits vor Monaten Anträge in den Kreistag eingebracht, mit denen einerseits eine Dokumentation zu den im Kreis verlegten Stolpersteinen angeregt und andererseits ein „Handlungskonzept gegen Rassismus, Antisemitismus und Faschismus“ eingefordert wird.

hier den link zur Fotocollage der kreisweiten Aktivitäten



Lasst uns Freunde werden! Der Kreisverband auf Facebook



Die sozialen Medien werden für die politische Arbeit immer wichtiger. Während die Auflagen gedruckter Zeitungen nach wie vor rapide sinken, wird das Internet immer stärker als Informationsquelle genutzt. DIE LINKE im Kreis Wesel und die Kreistagsfraktion verfügen seit längerem über einen Facebook-Account, auf dem unsere aktuellen Pressemeldungen verbreitet werden. Damit dies noch besser gelingt, benötigen wir Deine Unterstützung, wenn Du selbst bei Facebook aktiv bist. Falls noch nicht geschehen, vergebe doch bitte ein „Gefällt mir“ für unsere Facebook-Seite unter https://www.facebook.com/DieLinkeKreisverbandWesel/

Du siehst dann jeweils unsere neuen Posts und kannst diese dann auf Deinem Profil teilen, sie kommentieren und ebenfalls mit „Gefällt mir“ markieren. Die Reichweite unserer Beiträge kannst Du so erhöhen. Gerade im Wahljahr 2020 ist das für uns wichtig.

Bürgermeister Heidinger steht zu seinem Wort
13. Mai 2020
DIE LINKE. Dinslaken




Die Partei Die LINKE freut sich darüber, dass Bürgermeister Heidinger jetzt dafür sorgen will, dass sein der Fraktion DIE LINKE im Dezember 2019 gegebenes Ehrenwort endlich eingelöst wird. Weiterlesen



ÖPNV bleibt auf der Strecke?
9. Mai 2020
DIE LINKE. Dinslaken




Linke fordert die Gründung eigener City-Buslinien in Dinslaken Weiterlesen



Umfrage für Bürgerbüro kommt
6. Mai 2020
Linksfraktion Kamp-Lintfort



Sidney Lewandowski
Sidney Lewandowski Fraktionsvorsitzender

Im Haupt- und Finanzausschuss wurde einstimmig der Antrag der Linksfraktion zur Durchführung einer Umfrage im Bürgerbüro zugestimmt. Weiterlesen



LINKE stellt Weichen für Kommunalwahl - Baßfeld soll Bürgermeister werden
4. Mai 2020
DIE LINKE. Dinslaken




von links: Jasmin Waldes, Reiner Langer, Dieter Holthaus, Gerd Baßfeld (vorne), Anneliese Teichmann und Louisa Zühlke

Am gestrigen Sonntag führte DIE LINKE unter erschwerten Bedingungen im Lohberger Ledigenheim ihre Wahlversammlung zur Vorbereitung der anstehenden Kommunalwahlen durch. Zunächst wurde in einer kurzen Debatte das rund 22-Seitige Kommunalwahlprogramm der Dinslakener LINKEN diskutiert und einstimmig verabschiedet. Kernpunkte bleiben in den verschiedenen Kapiteln stets die Sachfragen verbunden mit der soziale Frage. „Diese zieht sich wie ein roter Faden durch das gesamte Programm“, so Sprecherin Jasmin Waldes.Weiterlesen



Verzicht auf Kommunalwahlkampf ist keine Option
4. Mai 2020
DIE LINKE. Wesel



Ulrich Kuklinski
Ulrich Kuklinski

Mit großem Erstaunen hat der Ortsverband Wesel der Partei DIE LINKE. darauf reagiert, dass der SPD-Vorsitzende Ludger Hovest seinen Vorschlag einer Vereinbarung zum Kommunalwahlkampf mit den anderen im Weseler Stadtrat vertretenen Parteien bereits über die Zeitung öffentlich gemacht hat. Weiterlesen

Yoda sagte einmal: „Furcht führt zu Wut, Wut führt zu Hass, Hass führt zu unsäglichem Leid“
12. Mai 2020
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




Die vorübergehenden Maßnahmen zur Unterbrechung des Infektionsgeschehens durch das Sars-CoV2-Virus erwecken bei vielen Menschen die Furcht, dass sie von der Regierung dazu gezwungen werden, dauerhaft auf ihre freiheitlich-demokratischen Grundrechte verzichten zu müssen. Auch wir als DIE LINKE sind nicht immer mit den Entscheidungen der Regierung einverstanden. Doch mit Hinblick auf das Gewaltpotential bei sogenannten „Hygienedemonstrationen“ in Deutschland, scheinen die Worte vom Jedi-Altmeister aus der Star-Wars-Saga von besorgniserregender Bedeutung zu sein Weiterlesen



NIAG schränkt Linienverkehr massiv ein LINKE fordert ermäßigte Tickets und besseren Fahrplan
11. Mai 2020
DIE LINKE. Fraktion im Kreis Wesel




„Die politischen Gremien haben von der Ausdünnung des NIAG-Angebots erst aus der Presse erfahren“, ärgert sich der Vorsitzende der LINKEN-Fraktion im Kreistag Wesel, Sascha H. Wagner über den neuen NIAG-Sonderfahrplan. Weiterlesen



LINKE fragt: Wie setzt der Kreis Wesel den Anspruch auf kostenloses Mittagessen für Kinder und Jugendliche um?
7. Mai 2020
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




Die kostenlose Mittagsverpflegung für bedürftige Kinder und Jugendliche ist seit langem geregelt. Zum einen durch das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) auf Bundesebene, zum anderen ergänzend durch den Härtefallfonds „Alle Kinder essen mit“ des Landes NRW. Doch angesichts geschlossener Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen werden die zustehenden Leistungen derzeit einfach nicht erbracht. Weiterlesen



Digitaler Unterricht: Wie ist es im Kreis Wesel um Fortbildung für Lehrkräfte und digitale Endgeräte für Schüler*innen bestellt?
6. Mai 2020
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




„Die Lehrkräfte und die Schüler*innen sind mit den Problemen des ‚digitalen Unterrichts‘ ziemlich allein gelassen worden“, konstatiert der Vorsitzende der Linksfraktion im Weseler Kreistag, Sascha H. Wagner, den Verlauf der letzten Wochen an den Schulen. Weiterlesen


Angriffe auf Landrat und Kreisverwaltung völlig absurd Politische Gremien auf Kreisebene müssen dringend tagen
30. April 2020
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




Als „vollkommen absurd“ bezeichnet der Vorsitzender Kreistagsfraktion der LINKEN, Sascha H. Wagner, den Vorwurf an Landrat Dr. Ansgar Müller, dieser wolle wohl lieber mit Dringlichkeitsbeschlüssen agieren, weil die Politik ihn störe. CDU, FDP und Grüne hatten sich entsprechend geäußert. Weiterlesen



„Systemrelevant“, aber arm: Aufstocker*innen im Kreis Wesel
29. April 2020
DIE LINKE.Fraktion im Kreistag Wesel




DIE LINKE im Kreistag Wesel möchte in Erfahrung bringen, wie viele Menschen aus dem Bereich der Kritische Infrastrukturen (KRITIS) derzeit trotz ihrer Berufstätigkeit zusätzlich auf Hartz IV angewiesen sind Weiterlesen

Initiativen der Fraktion
DIE LINKE. im Kreistag Wesel


Anträge der Linksfraktion im Kreistag Wesel
April
Hilfsangebote für Frauen in Not offensiv und niederschwellig kommunizieren hier lang

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz am 03.06.2020 und zur Sitzung des Kreisausschusses am 23.06.2020

Schulcomputer sofort! hier lang

Antrag zur Sitzung des Kreistags am 25.06.2020 mit der Bitte um vorherigen Dringlichkeitsbeschluss nach § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

Anfragen der Linksfraktion im Kreistag Wesel
Mai
11. Mai 2020

Massive Einschränkungen der Busverbindungen im Kreis Wesel durch die NIAG hier lang
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten am 15. Juni 2020
7. Mai 2020

Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets, hier: Kostenlose Mittagsverpflegung bedürftiger Kinder und Jugendlicher hier lang
Anfrage zur Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses am 9. Juni 2020 und zur zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16. Juni 2020
6. Mai 2020

Berufskollegs: Ausstattung der Schüler*innen mit digitalen Endgeräten und Internetanschlüssen sowie Unterstützung von Lehrkräften bei der „digitalen Beschulung“ hier lang
Anfrage zur Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses am 9. Juni 2020

Sozialkompass 3.0



KREISVERBAND WESEL DIE LINKE. im Kreistag Wesel hat die aktualisierte und vervollständigte Auflage des Sozialkompasses (3.0) für das Jahr 2019 veröffentlicht. Der Wegweiser stellt den Bürgern und Bürgerinnen im Kreis Wesel alle wichtigen Anlaufstellen für Beratungen und Hilfeleistungen zur Verfügung.

Im Zuge der Kürzungspolitik durch die Jamaika-Koalitionäre, ist es seit nunmehr 3 Jahren das erklärte Ziel der Linken im Kreis, allen Interessierten eine Hilfestellung für das unkomplizierte und schnelle Auffinden von Angeboten bereitzustellen. Die Angebote in dem 71-Seiten starken Handbuch sind dabei genauso vielfältig wie die Lebenslagen, in denen Menschen Hilfe suchen.

Der Sozialkompass wird kreisweit in sämtlichen Fraktionsgeschäftsstellen der Partei, sowie in vielen verschiedenen Einrichtungen und Beratungsstellen kostenlos zur Verfügung stehen. Ergänzend dazu kann die aktuelle Version jederzeit auf www.linksfraktion-kreiswesel.de abgerufen und heruntergeladen werden.

Der Kompass kann unter:

DIE LINKE.
Fraktion im Kreistag Wesel
Fraktionsgeschäftsstelle:
Friedrich-Ebert-Straße 46
46535 Dinslaken
Telefon: 02064 / 77 57 380
Telefax: 02064 / 77 57 381
Mail buero(at)linksfraktion-kreiswesel.de

kostenlos bezogen werden. Ebenso ist er als PDF-Download verfügbar. hier lang



Beratungsangebote

ALG I & II, Grundsicherung, Wohngeld, GEZ-Befreiung
DIE LINKE hilft: Sozialberatung



Wir helfen Ihnen

beim Ausfüllen von Anträgen
mit Gesprächen und Beratung
Begleitdienste zu Ämtern
Jeden 1. und 3. Mittwoch im Monat

15.00 bis 17.00 Uhr

im LINKSR(A)UM!
Friedrich-Ebert-Straße 46
46535 Dinslaken

Telefon: 02064/7757376

Termin nach telefonischer Vereinbarung
oder direkter Vorsprache möglich.

ACHTUNG: Auf Grund der Corona-Situation findet die Sozialberatung derzeit nur telefonisch unter: 0157/34855660 statt.





Termine

Mi. 20. Mai 2020 ab 18.00 Uhr
Wahlversammlung DIE LINKE. Kamp-Lintfort
Mensa der Stadthalle Kamp-Lintfort
Moerser Straße 167, 47475 Kamp-Lintfort

Mi., 20. Mai 2020 ab 18.00 Uhr
Wahlversammlung DIE LINKE. Wesel
Städtisches Bühnenhaus Wesel
Ritterstraße 12-14, 46483 Wesel

Mo., 25. Mai 2020, ab 18.30 Uhr
Kreisvorstandssitzung per Zoom-Videokonferenz
Zoom

Do., 28. Mai 2020, ab 18.30 Uhr
Fraktionssitzung der Kreistagsfraktion
Zoom

Fr., 29. Mai 2020 ab 18.00 Uhr
Wahlversammlung DIE LINKE. Liste Moers
Altes Landratsamt
Kastell 5, 47441 Moers

Sa., 30. Mai 2020 ab 10.00 Uhr
Kreisparteitag & Wahlversammlung
Tribünenhaus der Trabrennbahn
Bärenkampallee 24, 46535 Dinslaken
Alle weiteren Termine sind hier zu finden