Schermbecker Forum

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Liebe Genossinnen,
liebe Genossen,

am kommenden Samstag ruft ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Sozial- und Umweltverbänden zu einer Großdemonstration zum „solidarischen Herbst" nach Düsseldorf auf. Für Millionen Menschen braucht es jetzt verlässliche Entlastungen, Unterstützung und soziale Sicherheit, um nicht auf der Strecke zu bleiben. Die inzwischen angekündigten Entlastungen der Bundesregierung reichen nicht aus, sind ungerecht verteilt und kommen viel zu spät. Es braucht Druck für ein sozial gerechtes Umsteuern. Dafür wollen wir gemeinsam mit Euch auf die Straße gehen! Weitere Informationen zur Demonstration in Düsseldorf findet ihr weiter unten.

Am 29./30. findet in Kamen der Landesarteitag statt. Der Landesparteitag wird auch einen neuen Landesvorstand wählen. Bewerbungen, die noch vor dem Parteitag veröffentlicht werden sollen, müssen spätestens bis zum 22. Oktober in der Landesgeschäftsstelle eingegangen sein. Alle bislang eingereichten Bewerbungen könnt ihr auf der Webseite der Landespartei nachlesen. Eine Übersicht zu den eingereichten Anträgen findet ihr außerdem hier.

Herzliche Grüße
Lukas Schön
Landesgeschäftsführer

Solidarischer Herbst: Demonstration am 22.10. in Düsseldorf


Liebe Genossinnen und Genossen,

die inzwischen angekündigten Entlastungen der Bundesregierung reichen nicht aus, sind ungerecht verteilt und kommen viel zu spät. Es braucht Druck für ein sozial gerechtes Umsteuern. Dafür wollen wir auf die Straße gehen.

Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Sozial- und Umweltverbänden organisiert am kommenden Samstag (22.102022) um 12 Uhr am DGB-Haus in Düsseldorf eine Demonstration und Kundgebung. Auch als LINKE in NRW wollen wir uns mit vielen Mitgliedern beteiligen und rufen dazu auf: Kommt mit euren Kreisverbänden nach Düsseldorf, damit wir der Bundes- und Landesregierung Druck machen für echte Entlastungen und soziale Gerechtigkeit in der Energiepreis-Krise. https://www.solidarischer-herbst.de/

Bringt Fahnen, Transparente und Schilder mit unseren Forderungen der LINKEN mit. Bringt gerne auch Schilder mit, auf denen ihr sichtbar macht, aus welcher Stadt oder welchem Kreis ihr kommt.
Hier gibt es Informationen zu unseren Inhalten: https://www.die-linke.de/mitmachen/link ... e-deckeln/

Aus den verschiedenen Regionen bietet die Gewerkschaft Ver.di Mitfahrgelegenheiten in Bussen an:

https://www.solidarisch-durch-die-krise-nrw.de/

Ratschlag zum Thema: Mit dem Neun-Euro-Ticket weiterfahren? - Für eine sozialökologische Verkehrswende!


Für die Verkehrswende war die 9-Euro-Ticket-Aktion eine spannende Geschichte. Denn etliche Bus- und Bahnskeptiker*innen haben den Nahverkehr einfach mal ausprobiert und vielleicht ihr Auto stehen lassen.

Das 9-Euro-Ticket hatte aber auch eine enorme soziale Dimension: Gerade für Bürger*innen mit geringem Verdienst, die einen vergleichsweise höheren Anteil ihres Einkommens für Mobilität ausgeben als Wohlhabende, ist es enorm attraktiv. Sie hatten nun endlich eine Chance, während der Sommermonate Freunde und Verwandte zu besuchen, die bisher für sie unerreichbar waren.
Erste Untersuchungen zeigen aber auch, dass das 9-Euro Ticket in ländlichen Bereichen nicht den erwünschten Effekt hatte. Da wo nichts fährt, hilft auch kein 9€ Ticket.
Aber wie geht weiter? Was muss jetzt getan werden?

Referent: Iko Tönjes (VCD* Bundesvorstand)

Ort: Corneliusstr 108 im Hinterhof, 40215 Düsseldorf

*Der VCD ist ein gemeinnütziger Umweltverband, der sich seit 1986 für eine klimaverträgliche, sichere und gesunde Mobilität für Menschen einsetzt.

Nach dem Ratschlag wollen wir uns gemeinsam an der Demonstration „Soziale Sicherheit schaffen – Energiewende beschleunigen" beteiligen.

Ort: Düsseldorf, DGB Haus
Zeit: Samstag, 22. Oktober, 12 Uhr

https://www.solidarischer-herbst.de/duesseldorf/

Wir freuen uns darauf, Euch wieder zu sehen.

Kommunalpolitische Videokonferenz im Zeichen der Energiekrise


21. Oktober 2022, 14:00–18:00 Uhr
Kommunalpolitische Videokonferenz
veranstaltet von linkskomm
mit: Judith Kühne, Martina Schönhals, Kristian Ronneburg, Güldane Tokyürek und Jörg Detjen

Die zweimal jährlich stattfindende Videokonferenz mit verschiedenen Workshops steht dieses Mal ganz im Zeichen der Energiekrise. Hier muss sicher viel auf Bundes- oder Landesebene gelöst werden. Diskutiert wird dabei auch, was Kommunalpolitiker:innen tun können.
Das ganze Programmhier lang  Link zur Veranstaltunghier lang

Diskussionsrunde in Bochum: Schluss mit Altersarmut – Renten rauf!


DIE LINKE Bochum lädt herzlich zu einer Veranstaltung mit Matthias W. Birkwald am 25.10 um 19 Uhr in das Jahrhunderthaus Bochum einhier lang. Los geht es am 25. Oktober 2022 um 19:00 Uhr im Jahrhunderthaus in der Alleestraße 80, 44793 Bochum. Du bist herzlich dazu eingeladen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht die Frage: Wie sicher ist die Rente?
Das Rentenniveau sinkt in Deutschland seit Jahren immer weiter, während das Renteneintrittsalter zur Freude der Unternehmenslobby auf 67 Jahre erhöht wurde. Eine Rentenkürzung folgt der nächsten. Altersarmut droht so breiten Teilen der Gesellschaft, nicht nur Menschen, die im von SPD und Grünen geschaffenen Niedriglohnbereich arbeiten. Die regierenden Parteien haben die Rente für Millionen Menschen unsicher gemacht. Wir finden: Schluss mit Altersarmut!

Gemeinsam mit Matthias W. Birkwald, dem Rentenexperte im Deutschen Bundestag, wollen wir über eine Rentenpolitik diskutieren, die Altersarmut verhindert und Sicherheit für die Mehrheit der Menschen schafft. Wer sollte alles in die gesetzliche Rente einzahlen? Was ist mit der Beitragsbemessungsgrenze, ab der keine Rentenbeiträge fällig werden? Was ist mit Beschäftigten, die nach Jahrzehnten in der Pflege oder auf dem Bau nicht bis zum 67. Lebensjahr arbeiten können?

Zudem beleuchten wir die unfaire Belastung bei den Steuern und Sozialabgaben. Steuern und Sozialabgaben sind dabei immer im Kontext zu betrachten. Auch hier profitieren hohe Einkommen besonders stark, während kleine und mittlere Einkommen übermäßig belastet werden. Welche linken Alternativen gibt es? Das wollen wir besprechen. Unser Vorstandsmitglied Wolfgang Möller versucht die Zusammenhänge zu erläutern und unfaire Belastungen zu beleuchten.

Aktuelles aus dem kopofo



Kommunalpolitischer Ratschlag: Energiearmut verhindern – auch eine kommunale Aufgabe
Samstag, 22. Oktober 2022, 11:00 - 17:00 Uhr, Landschaftsverband Rheinland (LVR), Rheinlandsaal, Kennedy-Ufer 2, 50679 Köln. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link.hier lang

Wozu eine Stadtentwicklungsgesellschaft? - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen nach dem Baugesetzbuch und seine Akteure
Samstag, 29. Oktober 2022, 10:00 - 15:00 Uhr, Hybridveranstaltung. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link.hier lang

Leitet unsere Veranstaltungen gerne auch an Fachpolitiker*innen und Interessierte vor Ort weiter!

Für Fragen und Anmerkungen ist unsere Geschäftsstelle unter www.kopofo-nrw.de, buero@kopofo-nrw.de oder unter 0203 – 31 777 38-0 erreichbar.



Aus unseren Parlamenten


Aus der Fraktion im RVR:
Der Newsletter mit allen Informationen rund um die dritte Verbandsversammlung in diesem Jahr ist vor kurzem erschienen. Das am meisten diskutierte Thema der Sitzung war dabei wohl der Beschluss über die 3. Offenlage des Regionalplans Ruhr. Mehr dazu und vielen weiteren Themen findet ihr hier. hier lang

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Keine Abschiebungen in den Iran und Asyl für alle Flüchtenden aus dem Iran
5. Oktober 2022
DIE LINKE NRW



Symbolbild: Pixabay
Mehr als 150 Menschen sind von iranischen Sicherheitskräften in den vergangenen Tagen getötet worden. Zur für den heutigen Mittwoch (05.10.2022) geplanten Abschiebung aus Bayern in den Iran erklärt Jules El-Khatib, Landessprecher von DIE LINKE NRW: WEITERLESENhier lang



Grüne verraten Lützerath – Linke unterstützt Protest gegen Zerstörung
4. Oktober 2022
DIE LINKE NRW



Symbolbild: Pixabay
Zur gemeinsamen Pressekonferenz von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (DIE GRÜNEN), NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (DIE GRÜNEN) sowie Markus Krebber, Chef des Energiekonzerns RWE, am heutigen Dienstag (04.10.2022) erklärt Jules El-Khatib, Landessprecher von DIE LINKE NRW: WEITERLESENhier lang



Welttierschutztag: Tierheime in NRW solide finanzieren
30. September 2022
DIE LINKE NRW



Symbolbild: Pixabay
Zum Welttierschutztag am 4. Oktober erklärt die Tierschutzpolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE in NRW, Edith Bartelmus-Scholich: WEITERLESENhier lang


Nachgefragt: 100 Tage schwarz-grün - Was hat sich getan in NRW?


Nach den Landtagswahlen im Mai dieses Jahres gründete sich die erste schwarz-grüne Landesregierung in NRW. Im Oktober ist diese 100 Tage im Amt und Zeit für eine erste Bilanz. Was haben CDU und Grüne versprochen? Was sind ihre ersten Maßnahmen und Vorstöße? In der neusten Folge des Podcasts "Nachgefragt" ziehen Kathrin Vogler, Bundestagsabgeordnete der LINKEN, und Fotis Matentzoglou, Landesvorstandsmitglied DIE LINKE. NRW, eine erste Bilanz und schauen dabei gezielt auf ökologische und soziale Belange. Jetzt verfügbar auf gängigen Podcast Plattformen. Die Links zu den Kanälen finden sich unter: www.kathrin-vogler.de/themen/sprechstunde/



Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRWhier lang

Pressemitteilungen aus dem Europaparlament


Solidarität mit Protesten im Iran
18. Oktober 2022
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den aktuellen Geschehnissen und der martialischen Staatsgewalt gegen die Proteste im Iran: WEITERLESENhier lang



Lage der EU: Von der Leyens Träume vom „Made in Europe“
27. September 2022
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außen-, friedens- und sozialpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Rede zur Lage der Europäischen Union von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: WEITERLESENhier lang



Das Mindeste – Löhne müssen zum Leben reichen!
14. September 2022
MdEP, özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europäischen Parlament und Verantwortliche der Linksfraktion in den Verhandlungen über die Europäische Mindestlohnrichtlinie, erklärt zur heutigen Abstimmung: WEITERLESENhier lang
Termine


Landesvorstand
21. Oktober 2022, 18:30 Uhr


Hiermit lade ich Euch zur nächsten Tagung des Landesvorstandes ein. Wir tagen als Webkonferenz. Als Tagesordnung wird vorgeschlagen: MEHRhier lang



Der US-geführte Kapitalismus gegen den ‚Rest‘ der Welt
28. Oktober 2022, 17:00 Uhr, Gelsenkirchen, Werner-Goldschmidt-Salon, Wildenbruchstr. 15-17


Veranstalterin ist die Marx-Engels-Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Kreisverband Gelsenkirchen Referent: Dr. Werner Rügemer MEHRhier lang



Landesparteitag
29. - 30. Oktober 2022, 10:00 - 16:00 Uhr, Kamener Stadthalle, Rathausplatz 1, 59174 Kamen, DIE LINKE. NRW


hier: Alle Infos mehrhier lang

Liebe Genossinnen,
liebe Genossen,

am zurückliegenden Samstag kamen 5.000 Menschen zur Großdemonstration „Solidarisch durch die Krise" nach Düsseldorf, zu der die Gewerkschaften ver.di, IG Bau und GEW, Der Paritätische, der BUND und viele andere aufgerufen hatten. Viele Genossinnen und Genossen aus zahlreichen Kreisverbänden waren vor Ort. Die Transparente und die Kundgebungsreden griffen die geplanten, sozial völlig unausgewogenen und zu späten „Entlastungsmaßnahmen" von Bund und Land scharf an. Die Fotos zur Demonstration könnt ihr hier ansehenhier lang.

Am kommenden Wochenende findet der Landesparteitag in Kamen statt. Die Delegierten werden dort einen neuen Landesvorstand wählen und sich außerdem mit einigen Anträgen befassen. Die bislang eingereichten Bewerbungen sowie die Anträge könnt ihr online hier nachlesenhier lang. Wir werden den Landesparteitag am Samstag ab 11 Uhr live streamen, den Parteitag könnt ihr auf unserer Website ansehen.hier lang

Auch in dieser Ausgabe des Landesinfos findet ihr wieder Nachrichten unserer Bundestagsabgeordneten, sowie aus der Europafraktion, außerdem Pressemitteilungen und Weiteres. Diese Landesinfo ist zudem die letzte, die euch erreicht, für die ich als Landesgeschäftsführer verantwortlich bin. Auf dem Parteitag werde ich nicht erneut kandidieren. Ich danke euch für die gemeinsame Arbeit in den zurückliegenden zwei Jahren und wünsche euch eine gute Zeit - bleibt gesund!

Herzliche Grüße
Lukas Schön
Landesgeschäftsführer

Mahnwache für einen höheren Hartz-IV-Regelsatz


Der Mönchengladbacher Thomas Wasilewski setzt sich für einen höheren Hartz-IV-Regelsatz ein. Wie Sozialverbände fordert er sofort einen Regelsatz von 600 Euro. Dieser ist notwendig, um sich zum Beispiel gesund ernähren zu können. Der 59-Jährige organisiert regelmäßig Kundgebungen und Mahnwachen in seiner Heimatsstadt. Für den kommenden Montag (31. Oktober 2022) findet in der Zeit von 11 bis 13:30 Uhr eine Mahnwache vor dem Wahlkreisbüro des CDU-Abgeordneten Dr. Günter Krings (Regentenstraße 11, 41061 Mönchengladbach) statt. Wasilewski, der selbst Hartz IV bezieht, freut sich über Unterstützer:innen aus unserer Partei!


Save the Date - G7-Protest in Münster am 3. November


Am 3. und 4. November 2022 tagen in Münster die G7-Außenminister:innen. Aus Protest gegen die katastrophale Klimapolitik der G7 organisiert ein lokales Klimabündnis eine große, bunte Gegendemo am Donnerstag, 3. November. Los geht es um 16 Uhr auf dem Schlossplatz. Das Motto lautet "Diese Welt gehört nicht G7". Mehr Infos gibt es bei FFF Münsterhier lang und muenster-klima.info.


Jetzt anmelden für den Tag der Mitgliederverantwortlichen


Liebe Genossinnen und Genossen,

der Tag der Mitgliederverantwortlichen findet am 05.11. von 11 bis 17 Uhr in Berlin statt!

Wir möchten den Tag insbesondere dafür nutzen, mit Euch über die derzeitigen Herausforderungen in der Mitgliederarbeit und Möglichkeiten des Heißen Herbstes diskutieren. Vor allem möchten wir aber erfahren, wie es bei Euch vor Ort gerade aussieht und wie wir gemeinsame Strategien entwickeln können. Außerdem bieten wir eine Workshopphase mit folgenden Themen an: Organizing, Offene Aktiventreffen und Erfahrungen der Mitgliederaktivierung.

Meldet Euch jetzt - einfach per Mail an: mitglieder@die-linke.de (Name, KV angeben)

Beste Grüße und hoffentlich bis bald!

Nilufar Shahla und Stefanie Graf für das Mitgliederteam


Aktuelles aus dem kopofo



Wozu eine Stadtentwicklungsgesellschaft? - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen nach dem Baugesetzbuch und seine Akteure
Samstag, 29. Oktober 2022, 10:00 - 15:00 Uhr, Hybridveranstaltung. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link.

Leitet unsere Veranstaltungen gerne auch an Fachpolitiker*innen und Interessierte vor Ort weiter!

Für Fragen und Anmerkungen ist unsere Geschäftsstelle unter www.kopofo-nrw.de, buero@kopofo-nrw.de oder unter 0203 – 31 777 38-0 erreichbar.

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Keine Abschiebungen in den Iran und Asyl für alle Flüchtenden aus dem Iran
5. Oktober 2022
DIE LINKE NRW



Symbolbild: Pixabay
Mehr als 150 Menschen sind von iranischen Sicherheitskräften in den vergangenen Tagen getötet worden. Zur für den heutigen Mittwoch (05.10.2022) geplanten Abschiebung aus Bayern in den Iran erklärt Jules El-Khatib, Landessprecher von DIE LINKE NRW: WEITERLESEN hier lang



Grüne verraten Lützerath – Linke unterstützt Protest gegen Zerstörung
4. Oktober 2022
DIE LINKE NRW



Symbolbild: Pixabay
Zur gemeinsamen Pressekonferenz von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (DIE GRÜNEN), NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (DIE GRÜNEN) sowie Markus Krebber, Chef des Energiekonzerns RWE, am heutigen Dienstag (04.10.2022) erklärt Jules El-Khatib, Landessprecher von DIE LINKE NRW: WEITERLESENhier lang



Welttierschutztag: Tierheime in NRW solide finanzieren
30. September 2022
DIE LINKE NRW



Symbolbild: Pixabay
Zum Welttierschutztag am 4. Oktober erklärt die Tierschutzpolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE in NRW, Edith Bartelmus-Scholich: WEITERLESENhier lang

Endlich reale Entlastungen statt Rekordbeitrag für gesetzlich Versicherte!


Noch kurz nach der Bundestagswahl schlossen die Ampel-Parteien immer wieder Beitragserhöhung für gesetzlich Versicherte aus. Jetzt kommt sie doch. Kathrin Vogler stellt klar: "Statt der von SPD und Grünen vor der Wahl versprochenen gerechteren Finanzierung der Krankenversicherung liefert die Ampelkoalition nun einen Rekordbeitrag von 16,2 Prozent für gesetzlich Krankenversicherte. Das wird die Belastungen durch Inflation, Energiepreiskrise und Rezession noch verstärken. Doch statt weiterer Belastungen braucht es endlich reale Entlastungen für die Menschen". Mehr dazu in Kathrin Voglers Pressemitteilung.hier lang



Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRWhier lang

Pressemitteilungen aus dem Europaparlament


Solidarität mit Protesten im Iran
18. Oktober 2022
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den aktuellen Geschehnissen und der martialischen Staatsgewalt gegen die Proteste im Iran: WEITERLESENhier lang



Lage der EU: Von der Leyens Träume vom „Made in Europe“
27. September 2022
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außen-, friedens- und sozialpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Rede zur Lage der Europäischen Union von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: WEITERLESENhier lang



Das Mindeste – Löhne müssen zum Leben reichen!
14. September 2022
MdEP, özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europäischen Parlament und Verantwortliche der Linksfraktion in den Verhandlungen über die Europäische Mindestlohnrichtlinie, erklärt zur heutigen Abstimmung: WEITERLESENhier lang