Schermbecker Forum

Die Sachsen und die Thüringer haben gewählt. Und so viele Stimmen für den extrem rechten Rand gab es noch nie. Fünf erste Erkenntnisse aus den Landtagswahlen.

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Zitat des Tages
Der AfD Landesverband Thüringen ist (…) eine erwiesen rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung. Der Landesverband vertritt seit Jahren Positionen, die sich gegen die Menschenwürde, gegen das Demokratie- und gegen das Rechtsstaatsprinzip richten. (…) Die verfassungsfeindlichen Positionen, die sich in ziel- und zweckgerichteter Weise gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung richten, [gelten] als die beherrschende und weitgehend unumstrittene politische Ideologie innerhalb des Landesverbandes.
Quelle: Verfassungsschutzbericht des Freistaats Thüringen.
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Fast die Hälfte der Stimmen gingen in Sachsen und Thüringen an puren Protest. Die Ampelparteien haben sich nur teilweise mit Müh und Not ins Parlament gehangelt. Und Sahra Wagenknecht hat nun alle Trümpfe in der Hand.

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Sachsen und Thüringen haben gewählt. Bei den Landtagswahlen hat die AfD in beiden Bundesländern wohl über 30 Prozent der Stimmen geholt. Damit könnte sie demokratische Prozesse zukünftig stark beeinträchtigen.

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In der CDU ist man sich uneins darüber, ob eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht sinnvoll ist oder nicht. Für Merz könnte das noch zum Problem werden.

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In Sachsen und Thüringen bleibt der CDU wohl kaum eine andere Möglichkeit, als eine Koalition mit dem BSW einzugehen. Doch programmatisch gibt es deutliche Unterschiede. Ein Überblick.

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