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SPD, Grüne und Merz Es kursiert ein Szenario für den Notfall der Fälle
Verfasst: Fr 31. Jan 2025, 12:09
von Michael
Ein "schwarzer Tag", ein "unverzeihlicher Fehler": Die Kritik von SPD und Grünen an Friedrich Merz könnte kaum größer sein. Doch eine Regierung mit seiner Union schließen sie trotzdem nicht aus. Das hat mindestens zwei Gründe.
t-online
Neue Schulden fürs Militär Jetzt also doch
Verfasst: Do 27. Feb 2025, 14:27
von kleine-Hexe
Ein neuer Bundestag ist gewählt, doch womöglich könnte der alte noch eine wichtige Entscheidung treffen. Dabei geht es um Milliardenbeträge für die Bundeswehr – und um ein brisantes Vorgehen.
t-online
Diese Umfrage zeigt ein deutliches Bild
Verfasst: Do 27. Feb 2025, 14:28
von kleine-Hexe
Der angehende Kanzler Friedrich Merz will die Regelung noch mit dem alten Bundestag reformieren. Dabei hat er eine Mehrheit der Bevölkerung hinter sich, wie eine Umfrage zeigt.
t-online
„Wir liegen so weit auseinander“: SPD-Funktionäre aus Osthessen sehen Koalition mit Union kritisch
Verfasst: Do 27. Feb 2025, 14:32
von Michael
Fulda/Schlüchtern - „Unsere Partei tritt klar gegen Faschismus ein. Merz hat alles, aber auch alles kaputt gemacht“, sagt der Vorsitzende der Fuldaer SPD-Kreistagsfraktion, Michael Busold, und meint damit vor allem die Abstimmung zum Gesetzentwurf zur Migration mit den Stimmen der AfD, aber auch den Ton der Merz-Rede am Tag vor der Wahl, in der er von „grünen und linken Spinnern“ sprach.
t-online
Union und SPD drücken aufs Tempo
Verfasst: Di 4. Mär 2025, 12:43
von Anne
Die weltpolitische Lage drängt Union und SPD zur Eile: Bei den Sondierungen für eine neue Regierung soll es nun schnell gehen. CDU-Chef Merz erwägt offenbar eine Sondersitzung des Bundestags.
Tagesschau
Union und SPD einigen sich auf "no Limit"
Verfasst: Do 6. Mär 2025, 12:24
von Michael
Union und SPD wollen Milliarden auf den Weg bringen: Dazu gehören Ausnahmen bei der Schuldenbremse. Im Fokus stehen Verteidigung und Infrastrukturprojekte.
t-online
Damit hatte er nicht gerechnet
Verfasst: Di 11. Mär 2025, 11:18
von Dragon
Eigentlich galt das Schuldenpaket, auf das sich Union und SPD geeinigt hatten, als sichere Sache. Bloß hat Friedrich Merz dabei die Grünen vergessen. Die könnten jetzt alles platzen lassen.
t-online