Schermbecker Forum

Polens rechtskatholische Regierung hat die EU zum Gegner der Polen stilisiert. Das kann auch zu einem Abschied von Europa führen, sagt die Politologin Renata Mienkowska.
Interview: Florian Bayer, Warschau

Neues "Maulkorb-Gesetz"

Polens schleichender Abschied von der Demokratie

Von Madeleine Janssen
Die polnische Regierung boxt den Umbau des Justizwesens weiter durch. Jetzt hat das PiS-dominierte Parlament ein Gesetz zur Disziplinierung der Richter durchgewunken. Es bedeutet nichts weniger als den Abschied von der Gewaltenteilung.

t-online

Von David Ruch
Die konservative Regierung in Polen treibt mit Macht ihre Justizreform voran. Nun soll ein neues Gesetz die Disziplinierung von Richtern erleichtern. Deutsche Politiker fordern Konsequenzen.

t-online