Schermbecker Forum

Die Kommission für den Finanzbedarf der öffentlich-rechtlichen Sender (KEF) geht davon aus,
dass die Rundfunkgebühren um mehr als einen Euro pro Monat steigen könnten.

Der Rundfunkbeitrag bleibt ein Zankapfel. Nicht zuletzt deshalb, weil ihn jeder Haushalt in Deutschland zahlen muss. Nun sorgt eine angeblich geplante Beitragserhöhung für Ärger - und die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten rudern zurück.

Ein Richter des Landgerichts Tübingen hat den Europäischen Gerichtshof (EuGH) angerufen, um die Kompetenz der öffentlichen Sender beim Eintreiben von Rundfunkgebühren zu klären. Im Mittelpunkt die Frage: Darf ein Sender selbst Vollstreckungsbescheide erteilen?

Die ARD setzt beim Thema Kosten verstärkt auf Transparenz und macht auf ihrer Website Details zu den Ausgaben öffentlich. Dazu gehören die Gehälter aller Intendanten.

Das Bundesverwaltungsgericht aus Leipzig hat entschieden, dass Rundfunkbeiträge nur für Hotelzimmer erhoben werden können, wenn auch die Empfangsmöglichkeit gegeben ist. Es ist die erste Ausnahme für die generelle Zahlungspflicht.

Kann man garnicht verstehn, bei dem was so gesendet wird

Das Bundesverwaltungsgericht durchlöchert den grundsätzlichen Pflichtbeitrag und schafft für Hoteliers in ganz bestimmten Fällen eine Ausnahme. Ob die Zahlungspflicht für alle weiter bestehen darf, prüft nun eine noch mächtigere Instanz.

Sachsen-Anhalts Medienminister Rainer Robra hat erneut einen radikalen Umbau des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gefordert. Seine Ideen hatten scharfe Kritik ausgelöst.

BERN In der Schweiz haben Gegner des Rundfunkbeitrags einen Volksentscheid durchgesetzt. Auch in Deutschland ist die Abgabe sehr umstritten.

BERLIN Das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem ist umstritten. Eine exklusive Umfrage zeigt nun: Die Befürworter sind noch in der Überzahl.