Die Linke

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Volle Solidarität mit den Protesten im Iran


Im Iran passiert gerade Historisches. Frauen und Männer aller Altersstufen begehren auf gegen das reaktionäre Mullah-Regime und lassen sich auch von immer blutiger werdender Repression des Staatsapparates nicht mehr einschüchtern. In Betrieben und Stadtteilen, in Räten und in den verschiedensten Sektoren organisieren sich Menschen und streiken Arbeiter*innen in Solidarität mit den Protestierenden. Sie fordern offen und mutig den Sturz des Regimes.

Auch martialische Staatsgewalt kann die Wut und Entschlossenheit des iranischen Volkes offenkundig nicht zum Schweigen bringen und das obwohl inzwischen über 300 Menschen, darunter viele Kinder und Jugendliche, durch sie umgekommen sind. Im Unterschied zu vergangenen Protesten im Iran stehen nun nämlich im ganzen Land die Menschen auf und gehen auf die Straße. Keine Region, keine Provinz ist außen vor und die Proteste umfassen fast alle gesellschaftlichen Schichten.

Die Reaktion der Europäischen Union ist derweil mehr als enttäuschend. Sie will lediglich die iranische Sittenpolizei sanktionieren. Das steht in keinem Verhältnis zu dem Mut und dem Einsatz der iranischen Bevölkerung. Menschen aus dem Iran haben der Weltöffentlichkeit über diverse Kanäle deutlich gemacht, dass eine zeitnahe, internationale Reaktion und internationaler Druck nicht nur Menschenleben retten können, sondern dem totalitären Regime im Iran auch Einhalt gebieten würden. Es ist offensichtlich, dass die übliche Repression des Regimes die Menschen nicht länger davon abhält, auf die Straße zu gehen. Wenn die internationale Solidarität nicht breit, klar und entschieden ist, besteht nun die Gefahr, dass das Regime den Staatsterror weiter erhöhen wird.

Özlem Demirel, außenpolitische Sprecherin Der Linken im Europäischen Parlament, hat die EU daher schon vor vier Wochen aufgerufen, sich jetzt als ersten Schritt – und nunmehr konsequent und eindringlich – dafür einzusetzen, dass alle wichtigen internationalen Gremien, allen voran die UN, den Staatsterror im Iran umgehend verurteilen. Zusätzlich soll sie die Forderung von Amnesty International an den UN-Menschenrechtsrat unterstützen, einen Untersuchungs- und Rechenschaftsmechanismus einzurichten, um die für Menschenrechtsverletzungen Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Es müsse deutlich werden, dass die Weltöffentlichkeit hier angemessen und konsequent reagiert.

In einer Rede im Europaparlament aus der vergangenen Woche hat Özlem deutlich gemacht, dass es nun Solidarität von unten mit der Freiheitsbewegung braucht. Die Rede könnt ihr hier hier langansehen.



Pressemitteilungen aus dem Europaparlament


Ukraine-Krieg: Verhandlungen jetzt!
15. November 2022
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den Berichten über eventuelle Verhandlungen im Ukraine-Krieg: WEITERLESENhier lang



Solidarität mit Protesten im Iran
18. Oktober 2022
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den aktuellen Geschehnissen und der martialischen Staatsgewalt gegen die Proteste im Iran: WEITERLESENhier lang



Lage der EU: Von der Leyens Träume vom „Made in Europe“
27. September 2022
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außen-, friedens- und sozialpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Rede zur Lage der Europäischen Union von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: WEITERLESENhier lang

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Online-Veranstaltung: Rote Karte für Katar
16. November 2022, 19:00 - 21:00 Uhr, Online, Zoom


Rote Karte für Katar: Wie die FIFA den Fußball verkauft und Katar Menschenrechte mit Füßen tritt. MEHRhier lang



Fraktion DIE LINKE im Bundestag - unterwegs in Nordrhein-Westfalen - Heißer Herbst gegen steigende Preise
17. November 2022, 10:00 Uhr, erster Termin: Aachen, Bahnhofsplatz, Fraktion DIE LINKE im Bundestag


Mit den Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko, Christian Leye und Matthias W. Birkwald MEHRhier lang



Nachgefragt: Bürgergeld - (K)eine Abkehr von Hartz IV?
21. November 2022, 19:00 Uhr, Online, Facebook, MdB, Kathrin Vogler


Kathrin Vogler im Gespräch mit Jessica Tatti, sozialpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE. MEHRhier lang



Boycott Qatar Fußball-Turnier
27. November 2022, 10:00 Uhr, Turnhalle Toni-Turek-Realschule, Klapheckstraße 31, Düsseldorf, DIE LINKE. Düsseldorf


Fußball, was es sein sollte: Ein Ort der freundschaftlichen Begegnung unterschiedlicher Menschen mit Spaß am Sport, ganz ohne Konzerninteressen. Das Fußball-Turnier beginnt am 27.11. um 10 Uhr mit einem Vortrag zur WM, danach geht es in die Spiele und am Nachmittag wird der Sieger gekürt. Die antretenden Teams werden zeitnah bekanntgegeben. MEHRhier lang



Einladung LAG Gesundheit und Soziales
27. November 2022, 13:00 - 16:30 Uhr, Landesgeschäftsstelle, DIE LINKE.NRW, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf


Liebe Freundinnen und Freunde! Wir laden euch ein zu einem Treffen der LAG Gesundheit und Soziales. Es haben sich viele Themen aufgestaut. Wir machen weiter: MEHRhier lang

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Liebe Genossinnen,
liebe Genossen,

wie ihr vermutlich alle den Medien entnehmen konntet, hat die Türkei unter Präsident Erdogan einen erneuten Angriff auf die kurdischen Gebiete in Syrien begonnen. Bisher bleiben Verurteilungen und Boykott-Ankündigungen aus. Auch der gesellschaftliche Aufschrei ist derzeit nahezu unhörbar. Deswegen meine Bitte an euch: Nehmt Kontakt mit den kurdischen Strukturen bei euch vor Ort auf. Unterstützt sie dabei, ihre Situation und den Kampf um Freiheit in einer breiteren Öffentlichkeit sichtbar zu machen. Nutzt die Informationswege eurer Kreis- und Ortsverbände, um in Solidarität mit unseren Freund:innen in Rojava zu handeln.

Ich weiß, wir alle haben derzeit viel zu tun. Wir wollen unsere Kampagne zu den gestiegenen Lebenshaltungskosten voranbringen, wollen vor Ort für das gute Leben aller kämpfen. Die Klimabewegung braucht uns ebenfalls als verlässliche Partnerin. Und neben allen Herausforderungen dieser Zeit, versuchen wir unsere Partei zusammenzuhalten.

Diese aktuelle Lage zeigt jedoch nochmal in aller Deutlichkeit: Es braucht eine stabile und wirkmächtige Partei DIE LINKE.

Solidarität
Sebastian Merkens
Landesgeschäftsführer

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Kampagne "Energie-Hilfe" jetzt unterstützen!


Die bundesweite Aufklärungs- und Unterstützungskampagne für Betroffene hoher Energiekosten www.energie-hilfe.org ist vor zwei Wochen gestartet und wird auch von unserer Partei unterstützt. Die Kampagne baut darauf auf, dass Infomaterial in Beratungsstellen, Stadtteilzentren, Gewerkschaftsbüros, Jugendzentren, Kindergärten, Kneipen, Kinos, Unis, Stadtbibliotheken ausgelegt und aufgehängt werden soll. Diese Materialien könnt ihr kostenfrei erhalten. Es ist noch genug da, bestellt und verteilt, hier geht es direkt zur Seite mit den Materialien und zur Bestellung: https://www.energie-hilfe.org/infomaterial.html


Aktuelles aus dem kopofo



Onlinezugangsgesetz quo vadis?
Samstag, 03. Dezember 2022, 11:00 - 14:30 Uhr, Onlineveranstaltung über Zoom. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link.hier lang
Veranstaltung in Kooperation mit der Fraktion DIE LINKE im LVR

Das 2017 erlassene Onlinezugangsgesetz (OZG) sollte eigentlich bis Jahresende 2022 Bund, Länder und Gemeinden dazu bringen sämtliche Verwaltungsleistungen auch über elektronisch Wege anzubieten. Kann dieses Ziel kann als gescheitert angesehen werden? Und wo stehen wir aktuell? Wir wollen uns den aktuellen Stand ansehen und Handlungsmöglichkeiten vor Ort erarbeiten.

Referent*innen: Dr. Uda Bastians (Leiterin des Dezernats Recht und Verwaltung beim Deutschen Städtetag), Thomas Eichmüller (Fachbereichsleitung IT-Gesamtsteuerung im Landschaftsverband Rheinland)

Meldet euch gerne mit der Veranstaltungsnummer 221203-RE-ON unter anmeldung@kopofo-nrw.de an.

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Solidarität mit der Jüdischen Gemeinde in Essen
18. November 2022
DIE LINKE NRW



Symbolbild: Pixabay
Nach den Schüssen auf das Rabbinerhaus der Alten Essener Synagoge am heutigen Freitag (18.11.2022) erklärt Sascha H. Wagner, Landessprecher von DIE LINKE. NRW: WEITERLESENhier lang



Galeria-Karstadt-Kaufhof: Härtefallfonds und Weiterbeschäftigungsgarantien
9. November 2022
DIE LINKE NRW



Symbolbild: Pixabay
Der Online-Händler buero.de will laut Medienberichten einen Teil der Filialen der Warenhauskette Kette Galeria-Karstadt-Kaufhof übernehmen. Dazu erklärt der Landessprecher von DIE LINKE. NRW, Sascha H. Wagner: WEITERLESENhier lang



Antisemitismus gemeinsam entschieden entgegentreten
8. November 2022
DIE LINKE NRW



Grafik: Daniela Lajios
Anlässlich des 84. Jahrestages der Pogromnacht am 9. November erklären Kathrin Vogler und Sascha H. Wagner, Landessprecher:innen von DIE LINKE NRW: WEITERLESENhier lang

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Aus dem Bundestag

CETA Irrsinn: Irland will Verfassung für CETA ändern und Ampel spielt Wünsch-Dir-Was!


Während sich Irland im vorauseilendem Gehorsam dem undemokratischem CETA-System unterwirft und sogar seine Verfassung dafür ändern möchte, fantasiert sich die Bundesregierung in der Antwort auf eine Anfragehier lang des wirtschaftspolitischen Sprechers der Bundestagsfraktion von DIE LINKE, Christian Leye, die Interpretationserklärung in CETA schön und veräppelt so die Öffentlichkeit. Die taz hier langhat darüber berichtet. Nächste Woche soll CETA ratifiziert werden. Dagegen muss es Protest geben!



Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRWhier lang

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Pressemitteilungen aus dem Europaparlament


Bombardierungen für einen Wahlsieg und die EU schaut zu!
21. November 2022
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament und Vize-Vorsitzende der Türkei-Delegation, erklärt zu den jüngsten Luftangriffen der Türkei auf kurdische Gebiete: WEITERLESENhier lang



Ukraine-Krieg: Verhandlungen jetzt!
15. November 2022
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den Berichten über eventuelle Verhandlungen im Ukraine-Krieg: WEITERLESENhier lang



Solidarität mit Protesten im Iran
18. Oktober 2022
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den aktuellen Geschehnissen und der martialischen Staatsgewalt gegen die Proteste im Iran: WEITERLESENhier lang

[Dragon]

Landesvorstand
26. November 2022, 09:30 Uhr, Landesgeschäftsstelle


Liebe Genoss*Innen, hiermit lade ich euch zur konstituierenden Sitzung des Landesvorstandes ein. MEHRhier lang



Boycott Qatar Fußball-Turnier
27. November 2022, 10:00 Uhr, Turnhalle Toni-Turek-Realschule, Klapheckstraße 31, Düsseldorf, DIE LINKE. Düsseldorf


Fußball, was es sein sollte: Ein Ort der freundschaftlichen Begegnung unterschiedlicher Menschen mit Spaß am Sport, ganz ohne Konzerninteressen. Das Fußball-Turnier beginnt am 27.11. um 10 Uhr mit einem Vortrag zur WM, danach geht es in die Spiele und am Nachmittag wird der Sieger gekürt. Die antretenden Teams werden zeitnah bekanntgegeben. MEHRhier lang



Einladung LAG Gesundheit und Soziales
27. November 2022, 13:00 - 16:30 Uhr, Landesgeschäftsstelle, DIE LINKE.NRW, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf


Liebe Freundinnen und Freunde! Wir laden euch ein zu einem Treffen der LAG Gesundheit und Soziales. Es haben sich viele Themen aufgestaut. Wir machen weiter: MEHRhier lang



Einladung AKL NRW-MV
4. Dezember 2022, 11:00 - 16:00 Uhr, Landesgeschäftsstelle DIE LINKE NRW, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf


Vorschlag für die Tagesordnung: MEHRhier lang

[Anne]

Liebe Leserinnen und Leser,

die deprimierende Weltlage kann mensch wahrlich nicht der Jahreszeit, dem lichtlosen und in christlich geprägten Kulturkreisen dem Totengedenken verschriebenen Monat November, unterschieben. In der Ukraine müssen die Menschen im andauernden Krieg ohne Strom und Wasser in ihren zerbombten Häusern frieren. Im Iran kämpfen die Frauen seit Wochen um ihre Menschenrechte und müssen fürchten, dass das anachronistische System der Mullahs tausende inhaftierte Frauen und Männer mit Verhängung der Todesstrafe hinrichtet. Erdogan bombardiert, von seinen Nato-Partnern weitgehend unkritisiert und von uns kaum wahrgenommen, ungestraft ein weiteres Mal Kurdinnen und Kurden, im fast schon vergessenen Afghanistan droht eine Hungerkatastrophe in diesem Winter und dann, ja dann gibt’s auch noch die Fußballweltmeisterschaft der Männer in Katar. Aktuell das einzige Ereignis, das sich medialer Aufmerksamkeit sicher sein kann. Natürlich boykottierenhier lang wir, oder doch viele von uns,hier lang das Turnier der korrupten FIFA im Wüstenstaat, der 15.000 Arbeitsmigranten auf den WM-Baustellen sterben ließ. Auch die Homophobie von Scheichs und FIFA ruft berechtigt unseren Zorn im Einklang mit den empörten Medienhier lang auf. Ebenso unsichtbar wie die katarische Frauenfußballnationalmannschafthier lang ist aber die Kritik an der Situation der Frauen im wahrscheinlich reichsten Land der Welt.

Seid stark und kämpft weiter!

Eure Redaktion: Alicja Flisak, Bettina Gutperl, Antje Schiwatschev, Bianca Theis, Vera Vordenbäumen, Kerstin Wolter, Julia Wiedemann

[Anne]

#TrautesHeimLeidAllein- gemeinsam gegen Häusliche Gewalt

Am diesjährigen Tag zur Ächtung der Gewalt an Frauen am 25. November stellt Terre des Femmes den Kampf gegen häusliche Gewalt in den Mittelpunkt der Aktionen. Das eigene Zuhause ist für viele Frauen immer noch der gefährlichste Ort. In Deutschland ist statistisch jede vierte Frau mindestens einmal in ihrem Leben von häuslicher Gewalt betroffen - egal, aus welcher sozialen Schicht oder Altersgruppe. Betroffene verstecken oft aus Scham und Angst die Spuren der erlebten Gewalt und können sich aufgrund von finanzieller oder emotionaler Abhängigkeit nicht aus der Situation befreien. Wenn wir nicht genau hinschauen, bleiben die Betroffenen mit ihrem Leid allein.

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Notstand in der klinischen Geburtshilfe

Am 20. Oktober 2022 wurde von der Regierung das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz verabschiedet.

Dieses sieht vor, dass ab 2025 nur noch qualifizierte Pflegekräfte, die der unmittelbaren Patientenversorgung auf bettenführenden Stationen eingesetzt werden, im Pflegebudget berücksichtigt werden. Diese Gesetzesänderung hat eine gravierende Folge: so muss medizinisches Fachpersonal anderweitig von den Krankenhäusern finanziert werden. Betroffen sind Physiotherapeuten / Ergotherapeuten / Logopäden / Heilerziehungspfleger und weitere Berufsgruppen.

Besonders hart trifft es insbesondere die Geburtshilfe: so sind Hebammen und Entbindungspfleger ebenfalls nicht mehr im Pflegebudget berücksichtigt. Der Deutsche Hebammen Verband hat eine ausführliche Stellungnahme hier langveröffentlicht. Die Forderung, die Leistungen von Hebammen nicht aus dem Pflegebudget zu streichen, kann hier unterstützt werden.

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10 Jahre Pinkstinks - Herzlichen Glückwunsch!

Stevie Schmiedel gründete Pinkstinks 2012. Zuerst ging es darum, Sexismus überhaupt ins Bewusstsein zu bringen. Das gesellschaftliche Interesse an dem Thema war gering. Die Themen der Anfangsjahre waren Rollenstereotype und Sexismus in der Werbung. Gerade an Beispielen von Gendermarketing zeigte Pinkstinks eindrücklich, wo das Problem liegt. Mit Erfolg: Ferrero nahm aufgrund der Kampagne das rosafarbene Ü-Ei „nur für Mädchen“ vom Markt, auch andere Firmen reagierten auf Kritik von Pinkstinks. Ein weiterer wichtiger Bereich war und ist Theaterarbeit an Schulen, die Kinder bestärkt und über Geschlechterrollen aufklärt. Diese Kämpfe sollen heute mit aktuellen Debatten zu Verschränkungen von verschiedenen Diskriminierungsformen verbunden werden, mit Fragen zu Klimapolitik aus feministischer Perspektive und mit neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen zu Geschlecht. Aktuell informiert Pinkstinks unter anderem zu Ageism, Altersdiskriminierung.

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Equal Pay Day 2023

Die strukturellen Ursachen, die in Kunst und Kultur zu dem eklatanten Gender Pay Gap von über 30 Prozent führen, zeigen wie durch ein Vergrößerungsglas die gleichen strukturellen Ursachen, die gesamtgesellschaftlich ergeben, dass Frauen im Schnitt 18 Prozent weniger verdienen. Unter dem Motto „Die Kunst der gleichen Bezahlung“ präsentiert die Equal Pay Day Kampagne Lösungsmöglichkeiten für mehr Lohngerechtigkeit in Kunst und Kultur, die wegweisend für die gesamte Arbeitswelt sind.

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Vorbereitung der 67. Sitzung der UN Frauenrechtskommission

Die Frauenrechtskommissionhier lang (FRK) ist das wichtigste UN-Gremium zur Förderung von Frauenrechten und der Gleichberechtigung der Geschlechter. Sie beschäftigt sich in ihrer 67. Sitzunghier lang vom 06.-17. März 2023 mit dem Schwerpunktthema Innovation, technologischer Wandel und digitale Bildung für Geschlechtergleichstellung. UN WOMEN Germany lädt am 22.11 zu einer digitalen Veranstaltung zur Vorbereitung der Kommissionssitzung ein.

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„Sorgearbeit – selbstverständlich weiblich? Close the Care Gap!“

In Deutschland leisten Frauen nach wie vor den Großteil unbezahlter Sorgearbeit, wie z. B. Kindererziehung, Pflege und Hausarbeit. Dies hat für Frauen neben der kognitiven Belastung durch die Planungs- und Organisationsarbeit (Mental Load) erhebliche Nachteile zur Folge, sowohl auf dem Arbeitsmarkt als auch beim Erwirtschaften eigener Einkünfte bis hin zur Rente. Auf einer Fachtagung haben die 26 Mitglieder im Bündnis Sorgearbeit fair teilen, den Blick auf diese Befunde gelenkt und unterstreichen, dass die Politik gefordert ist, Maßnahmen zur Schließung der Sorgelücke auf den Weg zu bringen.

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