Presseschau
In Reaktion auf den Korruptionsskandal im EU-Parlament berichtet die NRZ hier langüber die Forderung nach Aufklärung, die ich sowie weitere Düsseldorfer Parlamentarier gestellt haben.
Über die Resolution des Europaparlaments zur Verurteilung der Gastarbeiter in Katar sowie meine Kritik an der WM-Vergabe haben u.a. die Tagesschauhier lang, Deutsche Wellehier lang, das ZDFhier lang, der Spiegel sowie Die Zeit berichtet.hier lang
Anfragen im EU-Parlament
Meine Anfragen zur schriftlichen Beantwortung (und die Antworten, soweit schon eingegangen) sind auf dieser Seite aufgelistet.hier lang
Die Linke
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Anne
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Re: Die Linke
Das ist das Größte, was dem Menschen gegeben ist, dass es in seiner Macht steht, grenzenlos zu lieben.
Theodor Strom
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Manu
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Re: Die Linke
Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen,
das Jahr neigt sich dem Ende zu. Es war ein nicht ganz leichtes für uns als Partei.
Auch unser Kreisverband muss sich nach Corona wieder finden. Machen wir gemeinsam im kommenden Jahr wieder geschlossen Politik für die Menschen im Kreis Wesel.
Soziale Sicherheit gibt uns Rückhalt: Wissen, dass wir von unserer Arbeit gut leben können, dass wir nicht am Rande eines Abgrunds leben, dass die Zukunft planbar und lebenswert ist. Dafür brauchen wir: Sichere Arbeit mit guten Löhnen.Öffentliche Dienstleistungen und Institutionen, die gut aufgestellt sind: ob Kita, Schule oder Universität, bezahlbares Wohnen, gute Pflege und Gesundheitsversorgung. Und es braucht Sozialversicherungen – gegen Erwerbslosigkeit, Krankheit, für die Altersvorsorge – mit denen wir den Lebensstandard halten können und die sicher vor Armut schützen.
Nur wenn wir uns nicht dem Markt ausgeliefert fühlen und niemand Angst vor sozialem Ausschluss haben muss, sind wir wirklich frei.
Soziale Ungleichheit wächst
Deutschland ist eins der reichsten Länder der Welt mit stetig wachsender Wirtschaftsleistung und hohen Gewinnen. Trotzdem kommen diese Gewinne längst nicht allen in der Gesellschaft zugute. Gerade Menschen mit niedrigen Einkommen haben im Vergleich zu vor 20 Jahre weniger, ihre Einkommen sind gesunken. Die Gewinne vermehren zunächst mal die Vermögen der Besitzenden, während wir übrigen bei unserer Arbeit zunehmendem Druck ausgesetzt und schnellerer von Armut bedroht sind. Was für alle da ist – öffentliche Schwimmbäder, Bibliotheken, Versorgung, Wohnen, Energieversorgung – ist privatisiert worden und wurde dadurch teuer, der Service schlechter. Doch kein Kind soll den Geburtstag der Schulfreunde meiden, weil den Eltern das Geld für ein Geschenk fehlt. Mit einem Mangel an Geld werden die Möglichkeiten sozialer und politischer Teilhabe geringer. Doch eine Demokratie nur für Bessergestellte ist keine Demokratie.
Öffentliche Einrichtungen ausbauen
Deswegen wollen wir die Einrichtungen in der Gesellschaft ausbauen, die alle brauchen und die von allen genutzt werden können: öffentliche Krankenhäuser, Schulen, Nahverkehr, Schwimmbäder und Sporthallen. Dazu gehören auch die Sozialversicherungen, die Arbeitslosenversicherung und die gesetzliche Rente.
Die Absicherung von Beschäftigten und der Ausbau öffentlicher Leistungen wurden von den arbeitenden Menschen erkämpft und das können wir auch wieder tun!
Wir wünschen Euch frohe Festtage und ein friedliches neues Jahr 2023!
Mit solidarischen Grüßen und bleibt gesund!
Euer Kreisvorstand
das Jahr neigt sich dem Ende zu. Es war ein nicht ganz leichtes für uns als Partei.
Auch unser Kreisverband muss sich nach Corona wieder finden. Machen wir gemeinsam im kommenden Jahr wieder geschlossen Politik für die Menschen im Kreis Wesel.
Soziale Sicherheit gibt uns Rückhalt: Wissen, dass wir von unserer Arbeit gut leben können, dass wir nicht am Rande eines Abgrunds leben, dass die Zukunft planbar und lebenswert ist. Dafür brauchen wir: Sichere Arbeit mit guten Löhnen.Öffentliche Dienstleistungen und Institutionen, die gut aufgestellt sind: ob Kita, Schule oder Universität, bezahlbares Wohnen, gute Pflege und Gesundheitsversorgung. Und es braucht Sozialversicherungen – gegen Erwerbslosigkeit, Krankheit, für die Altersvorsorge – mit denen wir den Lebensstandard halten können und die sicher vor Armut schützen.
Nur wenn wir uns nicht dem Markt ausgeliefert fühlen und niemand Angst vor sozialem Ausschluss haben muss, sind wir wirklich frei.
Soziale Ungleichheit wächst
Deutschland ist eins der reichsten Länder der Welt mit stetig wachsender Wirtschaftsleistung und hohen Gewinnen. Trotzdem kommen diese Gewinne längst nicht allen in der Gesellschaft zugute. Gerade Menschen mit niedrigen Einkommen haben im Vergleich zu vor 20 Jahre weniger, ihre Einkommen sind gesunken. Die Gewinne vermehren zunächst mal die Vermögen der Besitzenden, während wir übrigen bei unserer Arbeit zunehmendem Druck ausgesetzt und schnellerer von Armut bedroht sind. Was für alle da ist – öffentliche Schwimmbäder, Bibliotheken, Versorgung, Wohnen, Energieversorgung – ist privatisiert worden und wurde dadurch teuer, der Service schlechter. Doch kein Kind soll den Geburtstag der Schulfreunde meiden, weil den Eltern das Geld für ein Geschenk fehlt. Mit einem Mangel an Geld werden die Möglichkeiten sozialer und politischer Teilhabe geringer. Doch eine Demokratie nur für Bessergestellte ist keine Demokratie.
Öffentliche Einrichtungen ausbauen
Deswegen wollen wir die Einrichtungen in der Gesellschaft ausbauen, die alle brauchen und die von allen genutzt werden können: öffentliche Krankenhäuser, Schulen, Nahverkehr, Schwimmbäder und Sporthallen. Dazu gehören auch die Sozialversicherungen, die Arbeitslosenversicherung und die gesetzliche Rente.
Die Absicherung von Beschäftigten und der Ausbau öffentlicher Leistungen wurden von den arbeitenden Menschen erkämpft und das können wir auch wieder tun!
Wir wünschen Euch frohe Festtage und ein friedliches neues Jahr 2023!
Mit solidarischen Grüßen und bleibt gesund!
Euer Kreisvorstand
Das Leben besteht nicht aus den Momenten, in denen wir atmen,
sondern aus denen, die uns den Atem rauben
Aus "Hitch- der Date Doctor"
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Manu
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Re: Die Linke
KREIS WESEL. Die Linksfraktion im Kreis Wesel nennt die zweiwöchige Schließung der Ausländerbehörde „politisches Versagen“. Besonders im Fokus: der Landrat.
Die Linksfraktion im Kreistag kritisiert die zweiwöchige Schließung der Ausländerbehörde und Landrat Ingo Brohl scharf und nennt sie in ihrer Pressemitteilung „politisches Versagen“. Wie berichtet, hinkt die Behörde bei der Bearbeitung von Anträgen rund sechs Monate hinterher und muss bis einschließlich 9. Dezember schließen. NRZhier lang
KREIS WESEL. Wie viele Pflegekräfte im Kreis Wesel haben aufgrund der Corona-Pandemie den Job verlassen? Das will die Linksfraktion im Kreistag wissen.
Die Linksfraktion im Kreistag Weselhier lang fragt erneut nach Zahlen zu Aussteigerinnen und Aussteigern aus Pflegeberufen im Kreis Wesel. Die bisherigen Vorstöße der Fraktion zum Thema habe die Kreisverwaltung ins Leere laufen lassen, so die Kritik. „Nach wie vor sind professionell Pflegende das Nadelöhr der Corona-Krise“, kommentiert der Vorsitzende der Linksfraktion, Sascha H. Wagner. Im Vorfeld des dritten Pandemiewinters sei es zu erwarten, dass die Zahl der Berufsaussteiger nochmals zunehmen werde. „Das können wir uns nicht leisten!“, so Wagner.
Die Linksfraktion im Kreistag kritisiert die zweiwöchige Schließung der Ausländerbehörde und Landrat Ingo Brohl scharf und nennt sie in ihrer Pressemitteilung „politisches Versagen“. Wie berichtet, hinkt die Behörde bei der Bearbeitung von Anträgen rund sechs Monate hinterher und muss bis einschließlich 9. Dezember schließen. NRZhier lang
KREIS WESEL. Wie viele Pflegekräfte im Kreis Wesel haben aufgrund der Corona-Pandemie den Job verlassen? Das will die Linksfraktion im Kreistag wissen.
Die Linksfraktion im Kreistag Weselhier lang fragt erneut nach Zahlen zu Aussteigerinnen und Aussteigern aus Pflegeberufen im Kreis Wesel. Die bisherigen Vorstöße der Fraktion zum Thema habe die Kreisverwaltung ins Leere laufen lassen, so die Kritik. „Nach wie vor sind professionell Pflegende das Nadelöhr der Corona-Krise“, kommentiert der Vorsitzende der Linksfraktion, Sascha H. Wagner. Im Vorfeld des dritten Pandemiewinters sei es zu erwarten, dass die Zahl der Berufsaussteiger nochmals zunehmen werde. „Das können wir uns nicht leisten!“, so Wagner.
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Manu
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Re: Die Linke
DINSLAKEN. Fraktion beantragt, Entscheidung über bauliche Entwicklung des Areals auf Basis des Konzepts zu behandeln. Sie lehnt „voreilige Insellösung“ ab.
Die Fraktion Die Linke wird nach eigener Ankündigung im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung, der am Montag, 12. Dezember, tagt, in Sachen bauliche Entwicklunghier lang Flurstraße „darauf bestehen, dass Entscheidungen der Politik und Stadtplanung erst auf der Grundlage des ,Masterplans Grün’“ getroffen werden sollen. Dabei sieht sie sich durch eine Aussage der Stadt selbst bestätigt: Pressesprecher Marcel Sturm hatte gegenüber der NRZhier lang erklärt, „dass der Masterplan Grün im Laufe des weiteren Planverfahrens hinreichende Aussagekraft entwickeln wird und berücksichtigt werden kann“. Die Linke hofft auf eine breite Zustimmung ihres Antrages, die Entscheidung über die bauliche Entwicklung des in Rede stehenden Geländes an der Flurstraße erst auf der Grundlage des Masterplans Grün, der im ersten Halbjahr 2023 vorliege, zu behandeln. NRZhier lang
DINSLAKEN. Wer seine Rechnung für Strom oder Gas nicht bezahlen kann, bekommt nicht direkt eine Sperre. Das ist das Verfahren bei den Stadtwerken.
Energiearmut. Davon spricht man, wenn sich Menschen grundlegende Energiedienstleistungen wie Heizung und Strom nicht mehr leisten können. Fachleute fürchten, dass viele Haushalte in diesem Winter unter akuter Energiearmut leiden und ihre Rechnungen für Strom, Wasser, Gas nicht mehr bezahlen können. Wie gehen die Stadtwerke mit solchen Fällen um? Wie schnell wird der Strom, das Gas abgesperrt?
Die Dinslakener Stadtverwaltung erklärt das Prozedere auf Antrag der Linken. Diese wollten erreichen, dass der Stadtrat die Stadtwerke auffordert, solche Energiesperren für zahlungsunfähige Dinslakener Bürger vorerst auszusetzen. Preiserhöhungen bei Strom und Gas, wie von den Stadtwerken angekündigt, seien für zahlreiche Haushalte mit geringem Einkommen „schlicht nicht mehr bezahlbar“, so die Linken. Vor allem Bezieher staatlicher Transferleistungen würden „Nachzahlungsaufforderungen bekommen, die sie aus ihrem laufenden Einkommen nicht mehr bezahlen können“, fürchtet die Linke. NRZhier lang
Die Fraktion Die Linke wird nach eigener Ankündigung im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung, der am Montag, 12. Dezember, tagt, in Sachen bauliche Entwicklunghier lang Flurstraße „darauf bestehen, dass Entscheidungen der Politik und Stadtplanung erst auf der Grundlage des ,Masterplans Grün’“ getroffen werden sollen. Dabei sieht sie sich durch eine Aussage der Stadt selbst bestätigt: Pressesprecher Marcel Sturm hatte gegenüber der NRZhier lang erklärt, „dass der Masterplan Grün im Laufe des weiteren Planverfahrens hinreichende Aussagekraft entwickeln wird und berücksichtigt werden kann“. Die Linke hofft auf eine breite Zustimmung ihres Antrages, die Entscheidung über die bauliche Entwicklung des in Rede stehenden Geländes an der Flurstraße erst auf der Grundlage des Masterplans Grün, der im ersten Halbjahr 2023 vorliege, zu behandeln. NRZhier lang
DINSLAKEN. Wer seine Rechnung für Strom oder Gas nicht bezahlen kann, bekommt nicht direkt eine Sperre. Das ist das Verfahren bei den Stadtwerken.
Energiearmut. Davon spricht man, wenn sich Menschen grundlegende Energiedienstleistungen wie Heizung und Strom nicht mehr leisten können. Fachleute fürchten, dass viele Haushalte in diesem Winter unter akuter Energiearmut leiden und ihre Rechnungen für Strom, Wasser, Gas nicht mehr bezahlen können. Wie gehen die Stadtwerke mit solchen Fällen um? Wie schnell wird der Strom, das Gas abgesperrt?
Die Dinslakener Stadtverwaltung erklärt das Prozedere auf Antrag der Linken. Diese wollten erreichen, dass der Stadtrat die Stadtwerke auffordert, solche Energiesperren für zahlungsunfähige Dinslakener Bürger vorerst auszusetzen. Preiserhöhungen bei Strom und Gas, wie von den Stadtwerken angekündigt, seien für zahlreiche Haushalte mit geringem Einkommen „schlicht nicht mehr bezahlbar“, so die Linken. Vor allem Bezieher staatlicher Transferleistungen würden „Nachzahlungsaufforderungen bekommen, die sie aus ihrem laufenden Einkommen nicht mehr bezahlen können“, fürchtet die Linke. NRZhier lang
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Manu
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Re: Die Linke
MOERS. Die Mehrheit im Moerser Rat ist futsch, doch SPD, Grüne und Linke setzen auf Kontinuität – und appellieren an die anderen Fraktionen. NRZhier lang
Nach Ausstieg von Grafschaftern und Die Partei: SPD, Grüne und Linke wollen gemeinsamen weitermachen
MOERS Nach dem Ausscheiden von Grafschaftern und Die Partei aus der Kooperation demonstrieren SPD, Grüne und Linke Einigkeit. Gespräche mit anderen Fraktionen seien dennoch nicht ausgeschlossen, heißt es. Was das für Moers und künftige politische Entscheidungen bedeutet. Rheinische Posthier lang
MOERS. In Moers ist das Mehrheitsbündnis aus SPD, Grünen, Linken, Grafschaftern und der Partei Geschichte. Das sagen die Parteien.
Gut zwei Jahre nach der Kommunalwahl ist in Moers hier langdie Kooperation aus SPD, Grünen, Linken, Grafschaftern und der Partei geplatzt. Das Bündnis hatte bisher die Mehrheit im Rat der Stadthier lang, doch jetzt wollen die Grafschafter (2 Ratssitze) und die Partei (2 Ratssitze) nicht mehr. NRZhier lang
Nach Ausstieg von Grafschaftern und Die Partei: SPD, Grüne und Linke wollen gemeinsamen weitermachen
MOERS Nach dem Ausscheiden von Grafschaftern und Die Partei aus der Kooperation demonstrieren SPD, Grüne und Linke Einigkeit. Gespräche mit anderen Fraktionen seien dennoch nicht ausgeschlossen, heißt es. Was das für Moers und künftige politische Entscheidungen bedeutet. Rheinische Posthier lang
MOERS. In Moers ist das Mehrheitsbündnis aus SPD, Grünen, Linken, Grafschaftern und der Partei Geschichte. Das sagen die Parteien.
Gut zwei Jahre nach der Kommunalwahl ist in Moers hier langdie Kooperation aus SPD, Grünen, Linken, Grafschaftern und der Partei geplatzt. Das Bündnis hatte bisher die Mehrheit im Rat der Stadthier lang, doch jetzt wollen die Grafschafter (2 Ratssitze) und die Partei (2 Ratssitze) nicht mehr. NRZhier lang
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Manu
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Re: Die Linke
Sascha Wagner führt Die Linke in NRW - aber wohin?
Interview in der Neuen Ruhr Zeitung
KREIS WESEL. Seit dem Landesparteitag ist Sascha Wagner, führender Linker im Kreis Wesel, auch an der Spitze in NRW. Wie er die heikle Aufgabe meistern will.
Am vergangenen Wochenende hat Die Linke NRW auf ihrem Parteitag in Kamen ein neues Führungsduo gewählt: Kathrin Vogler und der Dinslakener Sascha Wagner, Fraktionschef der Linkspartei im Kreistag Wesel, führen die Partei in NRW an. Susanne Zimmermann und Tobias Kaluza haben dem 42-Jährigen einige Fragen zu seiner neuen Aufgabe gestellt.
Herr Wagner, Sie haben sich sehenden Auges um eine Aufgabe beworben, um die sich die Parteigenossen angesichts der desolaten Lage der Linkspartei nicht gerissen haben. Warum?
Das ist eine schöne Frage. Ich habe mich beworben, weil ich die Notwendigkeit sehe, in einer solchen Situation Verantwortung zu übernehmen und die verschiedenen Strömungsansätze zusammenzuführen. Ich kenne den Landesverband ja sehr gut aus meiner achtjährigen Zeit als Landesgeschäftsführer, da hat man eine gewisse Bindung an eine Organisation.
Die Linke ist gespaltenhier lang. Der Wagenknecht-Flügel, der öffentlich oft als populistisch wahrgenommen wird, und der moderate Flügel stehen einander gegenüberhier lang. Wagenknecht war bei der letzten Bundestagswahl Spitzenkandidatin in NRW, daher fällt dem Landesverband bei diesen Flügeldebatten eine zentrale Rolle zu. Wagenknecht fiel auch Monate nach Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine mit Forderungen zur Öffnung von Nord Stream 2 auf. Welchem der Flügel ordnen Sie sich zu?
Ich teile nicht jede Äußerung von Sahra Wagenknecht, die eine unserer Bundestagsabgeordneten aus NRW ist. Für mich sind die Beschlüsse der Partei bindend. Der neue Vorstand hat gleichwohl die Aufgabe, die unterschiedlichen Einschätzungen zusammenzubringen. Die Beschlusslagen zu den von Ihnen gestellten Fragen wurden in Erfurt auf dem Bundesparteitag sehr deutlich gefasst.
Dann möchten Sie sich keinem Flügel zuordnen lassen?
Als Co-Sprecher der Linkspartei NRW habe ich eine andere Rolle. Ich selbst komme aus der antikapitalistischen Linken, es gibt weitaus mehr als nur die beiden bekannteren Strömungen in der Linken. Aber unsere Aufgabe als Landesvorstand ist es nun, eine Strategie zu finden, um die Partei im Inneren zusammenzuführen und dadurch mehr Rückhalt in der Bevölkerung zu bekommen.
… und Nordstream 2?
Der Krieg Russlands gegen die Ukraine hat nochmals die Dringlichkeit des Ausstiegs aus den fossilen Energien Kohle, Öl und Gas deutlich gemacht. Dennoch werden jetzt Stimmen laut, die statt auf Erneuerbare Energien weiter auf Kohle und Atom setzen. Als Linke sagen wir: Hundertprozentige Versorgung mit erneuerbaren Energien bis 2035 ist notwendig und machbar. Unsere Perspektive einer regionalen Energiewende in öffentlicher oder genossenschaftlicher Hand ist der beste Weg dahin. Privatisierte Energieunternehmen, die von der Preistreiberei auf den fossilen Energiemärkten profitieren, wollen wir rekommunalisieren und in neue demokratisch verwaltete, kommunale Unternehmen überführen, die die Energie- und Wärmewende vorantreiben.
Nach der Wahl zum Landesvorsitz haben Sie im NRZ-Gespräch gesagt, dass Sie in die Partei, in die Basis hineinhorchen wollen und für mehr Transparenz stehen. Sie haben vor der Wahl gesagt, Stichwort Heizung, Brot, Frieden und Klima, dass jetzt nicht die Zeit für Die Linke sei, sich mit sich selbst zu beschäftigen. Bleibt der Linkspartei NRW bei all den innerparteilichen Hürden Luft, sich um die Nöte der Menschen zu kümmern?
Es ist ein klares Signal zu diesen Fragen aus dem Landesparteitag hervorgegangen. Fast einstimmig ist der Leitantrag beschlossen worden: Inhaltliche Fragen und ihre Analyse sind unstrittig, Differenzen gibt es eher in parteiinternen und strategischen Fragen. Hinzu kommt das Dilemma auf der Bundesebene. Wir müssen beide Bereiche getrennt und sachlich betrachten und differenziert angehen. Das heißt: Das eine tun ohne das andere zu lassen, uns an der Basis organisieren und die sozialen Themen angehen.
Wo sehen Sie Die Linke NRW bei der Landtagswahl im Frühjahr 2027?
Soweit denke ich noch nicht. Wir sind für zwei Jahre gewählt, werden in dieser Zeit die Europawahlen vorbereiten und uns reorganisieren. Es ist unsere Aufgabe, die schwarz-grüne Landesregierung anzugreifen mit den Schwerpunkten: Erhalt von Lützerath, bessere Kita-Betreuung, kostenlose Bildung, kostenloses Mittagessen in Schulen und Kitas. Und mit der Frage, wie durch die Energiekrise kommen? Es darf keine Energiesperrungen in den Kommunen geben.
NRZhier lang
Interview in der Neuen Ruhr Zeitung
KREIS WESEL. Seit dem Landesparteitag ist Sascha Wagner, führender Linker im Kreis Wesel, auch an der Spitze in NRW. Wie er die heikle Aufgabe meistern will.
Am vergangenen Wochenende hat Die Linke NRW auf ihrem Parteitag in Kamen ein neues Führungsduo gewählt: Kathrin Vogler und der Dinslakener Sascha Wagner, Fraktionschef der Linkspartei im Kreistag Wesel, führen die Partei in NRW an. Susanne Zimmermann und Tobias Kaluza haben dem 42-Jährigen einige Fragen zu seiner neuen Aufgabe gestellt.
Herr Wagner, Sie haben sich sehenden Auges um eine Aufgabe beworben, um die sich die Parteigenossen angesichts der desolaten Lage der Linkspartei nicht gerissen haben. Warum?
Das ist eine schöne Frage. Ich habe mich beworben, weil ich die Notwendigkeit sehe, in einer solchen Situation Verantwortung zu übernehmen und die verschiedenen Strömungsansätze zusammenzuführen. Ich kenne den Landesverband ja sehr gut aus meiner achtjährigen Zeit als Landesgeschäftsführer, da hat man eine gewisse Bindung an eine Organisation.
Die Linke ist gespaltenhier lang. Der Wagenknecht-Flügel, der öffentlich oft als populistisch wahrgenommen wird, und der moderate Flügel stehen einander gegenüberhier lang. Wagenknecht war bei der letzten Bundestagswahl Spitzenkandidatin in NRW, daher fällt dem Landesverband bei diesen Flügeldebatten eine zentrale Rolle zu. Wagenknecht fiel auch Monate nach Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine mit Forderungen zur Öffnung von Nord Stream 2 auf. Welchem der Flügel ordnen Sie sich zu?
Ich teile nicht jede Äußerung von Sahra Wagenknecht, die eine unserer Bundestagsabgeordneten aus NRW ist. Für mich sind die Beschlüsse der Partei bindend. Der neue Vorstand hat gleichwohl die Aufgabe, die unterschiedlichen Einschätzungen zusammenzubringen. Die Beschlusslagen zu den von Ihnen gestellten Fragen wurden in Erfurt auf dem Bundesparteitag sehr deutlich gefasst.
Dann möchten Sie sich keinem Flügel zuordnen lassen?
Als Co-Sprecher der Linkspartei NRW habe ich eine andere Rolle. Ich selbst komme aus der antikapitalistischen Linken, es gibt weitaus mehr als nur die beiden bekannteren Strömungen in der Linken. Aber unsere Aufgabe als Landesvorstand ist es nun, eine Strategie zu finden, um die Partei im Inneren zusammenzuführen und dadurch mehr Rückhalt in der Bevölkerung zu bekommen.
… und Nordstream 2?
Der Krieg Russlands gegen die Ukraine hat nochmals die Dringlichkeit des Ausstiegs aus den fossilen Energien Kohle, Öl und Gas deutlich gemacht. Dennoch werden jetzt Stimmen laut, die statt auf Erneuerbare Energien weiter auf Kohle und Atom setzen. Als Linke sagen wir: Hundertprozentige Versorgung mit erneuerbaren Energien bis 2035 ist notwendig und machbar. Unsere Perspektive einer regionalen Energiewende in öffentlicher oder genossenschaftlicher Hand ist der beste Weg dahin. Privatisierte Energieunternehmen, die von der Preistreiberei auf den fossilen Energiemärkten profitieren, wollen wir rekommunalisieren und in neue demokratisch verwaltete, kommunale Unternehmen überführen, die die Energie- und Wärmewende vorantreiben.
Nach der Wahl zum Landesvorsitz haben Sie im NRZ-Gespräch gesagt, dass Sie in die Partei, in die Basis hineinhorchen wollen und für mehr Transparenz stehen. Sie haben vor der Wahl gesagt, Stichwort Heizung, Brot, Frieden und Klima, dass jetzt nicht die Zeit für Die Linke sei, sich mit sich selbst zu beschäftigen. Bleibt der Linkspartei NRW bei all den innerparteilichen Hürden Luft, sich um die Nöte der Menschen zu kümmern?
Es ist ein klares Signal zu diesen Fragen aus dem Landesparteitag hervorgegangen. Fast einstimmig ist der Leitantrag beschlossen worden: Inhaltliche Fragen und ihre Analyse sind unstrittig, Differenzen gibt es eher in parteiinternen und strategischen Fragen. Hinzu kommt das Dilemma auf der Bundesebene. Wir müssen beide Bereiche getrennt und sachlich betrachten und differenziert angehen. Das heißt: Das eine tun ohne das andere zu lassen, uns an der Basis organisieren und die sozialen Themen angehen.
Wo sehen Sie Die Linke NRW bei der Landtagswahl im Frühjahr 2027?
Soweit denke ich noch nicht. Wir sind für zwei Jahre gewählt, werden in dieser Zeit die Europawahlen vorbereiten und uns reorganisieren. Es ist unsere Aufgabe, die schwarz-grüne Landesregierung anzugreifen mit den Schwerpunkten: Erhalt von Lützerath, bessere Kita-Betreuung, kostenlose Bildung, kostenloses Mittagessen in Schulen und Kitas. Und mit der Frage, wie durch die Energiekrise kommen? Es darf keine Energiesperrungen in den Kommunen geben.
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Das Leben besteht nicht aus den Momenten, in denen wir atmen,
sondern aus denen, die uns den Atem rauben
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Manu
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Re: Die Linke
Lasst uns Freunde werden! Der Kreisverband auf Facebook
Die sozialen Medien werden für die politische Arbeit immer wichtiger. Während die Auflagen gedruckter Zeitungen nach wie vor rapide sinken, wird das Internet immer stärker als Informationsquelle genutzt. DIE LINKE im Kreis Wesel und die Kreistagsfraktion verfügen seit längerem über einen Facebook-Account, auf dem unsere aktuellen Pressemeldungen verbreitet werden. Damit dies noch besser gelingt, benötigen wir Deine Unterstützung, wenn Du selbst bei Facebook aktiv bist. Falls noch nicht geschehen, vergebe doch bitte ein „Gefällt mir“ für unsere Facebook-Seite unter https://www.facebook.com/DieLinkeKreisverbandWesel/
Du siehst dann jeweils unsere neuen Posts und kannst diese dann auf Deinem Profil teilen, sie kommentieren und ebenfalls mit „Gefällt mir“ markieren. Die Reichweite unserer Beiträge kannst Du so erhöhen.
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Re: Die Linke
LINKE. LISTE gegen Ausweitung der Nachtabschaltung / Eishalle soll drei Monate in Betrieb gehen
22. September 2022
Fraktion DIE LINKE. LISTE Moers
Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.LISTE, Friedhelm Fischer, soll als beratendes Mitglied in den Verwaltungsrat der ENNI AöR einziehen. Ein entsprechender Ratsantrag dürfte nächsten Mittwoch im Rat beschlossen werden, da DIE LINKE.LISTE Anspruch auf diesen Sitz hat. Ablehnend steht die Fraktion den von ENNI unterbreiteten Vorschlägen zur Ausweitung der Nachtabschaltung auf 0 Uhr und die Wochenenden gegenüber. Die Eishalle soll nach den Vorstellungen der LINKEN.LISTE für eine verkürzte Saison von drei Monaten betreiben werden. WEITERLESENhier lang
Anhaltende Diskriminierung muss ein Ende haben! Barrierefreie Dokumente für alle Dinslakener Bürger:innen
1. September 2022
Linksfraktion Dinslaken
Gerd Baßfeld, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Dinslaken, ist betroffen über die faktische Weigerung der Stadt Dinslaken, Bürger:innen und Bürgern barrierefreie, also für alle lesbare und vorlesbare Schriftstücke auf der Internetseite und im Ratsinformationssystem der Stadt Dinslaken zur Verfügung zu stellen. Spätestens seit 2008 besteht nach der UN-Behindertenrechtskonvention ein Anspruch auf barrierefreie Texte für Menschen mit unterschiedlichen Einschränkungen. WEITERLESENhier lang
DIE LINKE will einen Bürger:innenladen mit inklusivem Café für Dinslaken-Lohberg
30. August 2022
Linksfraktion Dinslaken
Die Fraktion DIE LINKE will ein Bürger:innenladen mit inklusivem Café im ehemaligen Lebensmittelgeschäft Bienemann in Dinslaken-Lohberg schaffen. Mit Schreiben vom 30.08.2022 hat sich DIE LINKE deshalb mit einem Prüfantrag an die Bürgermeisterin gewandt, über den der Rat am 13.12.2022 in einer Beschlussvorlage entscheiden soll. WEITERLESENhier lang
Jan Dieren soll handeln: Energiezuschuss darf nicht pfändbar sein
30. August 2022
Fraktion DIE LINKE. LISTE Moers
Zur Tatsache, dass der im September zur Auszahlung kommende Energiezuschuss bei ohnehin verschuldeten Menschen gepfändet werden kann, erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE.LISTE, Wolfgang Klinger: WEITERLESENhier lang
LINKE.LISTE: Wohnungen für die Homberger Straße 6
23. August 2022
Fraktion DIE LINKE. LISTE Moers
Durch das Ablaufen eines Erbbaurechtsvertrages ist die Stadt Moers nun Eigentümerin des Gebäudes Homberger Straße 6. Im Erdgeschoss des Gebäudes am Königlichen Hof befindet ein sich ein genutztes Ladenlokal („Ein-Euro-Shop“), das gesamte Gebäude steht ansonsten leer. Renovierungs- und Sanierungsmaßnahmen stehen an. WEITERLESENhier lang
22. September 2022
Fraktion DIE LINKE. LISTE Moers
Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.LISTE, Friedhelm Fischer, soll als beratendes Mitglied in den Verwaltungsrat der ENNI AöR einziehen. Ein entsprechender Ratsantrag dürfte nächsten Mittwoch im Rat beschlossen werden, da DIE LINKE.LISTE Anspruch auf diesen Sitz hat. Ablehnend steht die Fraktion den von ENNI unterbreiteten Vorschlägen zur Ausweitung der Nachtabschaltung auf 0 Uhr und die Wochenenden gegenüber. Die Eishalle soll nach den Vorstellungen der LINKEN.LISTE für eine verkürzte Saison von drei Monaten betreiben werden. WEITERLESENhier lang
Anhaltende Diskriminierung muss ein Ende haben! Barrierefreie Dokumente für alle Dinslakener Bürger:innen
1. September 2022
Linksfraktion Dinslaken
Gerd Baßfeld, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Dinslaken, ist betroffen über die faktische Weigerung der Stadt Dinslaken, Bürger:innen und Bürgern barrierefreie, also für alle lesbare und vorlesbare Schriftstücke auf der Internetseite und im Ratsinformationssystem der Stadt Dinslaken zur Verfügung zu stellen. Spätestens seit 2008 besteht nach der UN-Behindertenrechtskonvention ein Anspruch auf barrierefreie Texte für Menschen mit unterschiedlichen Einschränkungen. WEITERLESENhier lang
DIE LINKE will einen Bürger:innenladen mit inklusivem Café für Dinslaken-Lohberg
30. August 2022
Linksfraktion Dinslaken
Die Fraktion DIE LINKE will ein Bürger:innenladen mit inklusivem Café im ehemaligen Lebensmittelgeschäft Bienemann in Dinslaken-Lohberg schaffen. Mit Schreiben vom 30.08.2022 hat sich DIE LINKE deshalb mit einem Prüfantrag an die Bürgermeisterin gewandt, über den der Rat am 13.12.2022 in einer Beschlussvorlage entscheiden soll. WEITERLESENhier lang
Jan Dieren soll handeln: Energiezuschuss darf nicht pfändbar sein
30. August 2022
Fraktion DIE LINKE. LISTE Moers
Zur Tatsache, dass der im September zur Auszahlung kommende Energiezuschuss bei ohnehin verschuldeten Menschen gepfändet werden kann, erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE.LISTE, Wolfgang Klinger: WEITERLESENhier lang
LINKE.LISTE: Wohnungen für die Homberger Straße 6
23. August 2022
Fraktion DIE LINKE. LISTE Moers
Durch das Ablaufen eines Erbbaurechtsvertrages ist die Stadt Moers nun Eigentümerin des Gebäudes Homberger Straße 6. Im Erdgeschoss des Gebäudes am Königlichen Hof befindet ein sich ein genutztes Ladenlokal („Ein-Euro-Shop“), das gesamte Gebäude steht ansonsten leer. Renovierungs- und Sanierungsmaßnahmen stehen an. WEITERLESENhier lang
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Re: Die Linke
Umsetzung der Istanbul-Konvention im Kreis
29. November 2022
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel
Mit Inkrafttreten der Istanbul-Konvention im Jahr 2018 liegt es auch in der Zuständigkeit der Kommunen, je einen Familienplatz in einem Frauenhaus pro 10.000 Einwohnenden zu schaffen. Die Linksfraktion im Kreistag Wesel hat Zweifel an den zuletzt bekannt gegebenen Zahlen des Kreises hierzu. WEITERLESENhier lang
Ein schwarz-grüner Gipfel der Verantwortungslosigkeit
29. November 2022
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel
Das sowohl RVR als auch wesentliche Kiesinitiativen und Kreistagsfraktionen nicht zum geplanten Kiesgipfel eingeladen werden und das Ziel des Treffens lediglich darin besteht, den Kieskomplex aus dem Regionalplanentwurf auszukoppeln, kommentiert der Vorsitzende der Linksfraktion im Kreistag Wesel, Sascha H. Wagner: WEITERLESENhier lang
Jetzt herunterladen: Sozialkompass 4.0
28. Oktober 2022
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel
Die Linksfraktion im Kreistag Wesel hat die aktualisierte und vervollständigte Auflage des Sozialkompasses (4.0) für das Jahr 2022 veröffentlicht. Der Wegweiser stellt den Bürger*innen im Kreis Wesel alle wichtigen Anlaufstellen für Beratungen, Hilfeleistungen und Vergünstigungen kostenlos zur Verfügung. WEITERLESENhier lang
LINKE lässt nicht locker – Zahlen zu Pflegeberufsaussteiger*innen gefordert
7. Oktober 2022
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel
Die Linksfraktion im Kreistag Wesel fragt erneut nach Zahlen zu Aussteiger*innen aus Pflegeberufen im Kreis Wesel. Die bisherigen Vorstöße der Fraktion zum Thema hatte die Kreisverwaltung ins Leere laufen lassen. WEITERLESENhier lang
Landrat ist kein Gewinn für die Menschen im Kreis
23. September 2022
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel
Zur Abfederung der sozialen Verwerfungen in den kommenden Monaten fordert die Linksfraktion mittels einer Resolution die Einführung einer befristeten Steuer auf krisenbedingte Übergewinne. Den Fraktionsvorsitzenden der LINKEN, Sascha H. Wagner macht es fassungslos, wie Landrat Brohl, die Kreisverwaltung und die Fraktionen von CDU, Grünen, FDP und FWG mit dem Vorschlag der LINKEN umgehen: WEITERLESENhier lang
Salzbergbau-Resolution – Absenkung der Badewanne ist ein Tanz auf dem Vulkan
23. September 2022
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel
Die Beratungen der Resolution von CDU, SPD, Grünen, FDP und Freien Wählern zum Salzbergbau im Kreis Wesel kommentiert Hans-Peter Feldmann, sachkundiger Bürger der Linksfraktion am Runden Tisch Salzbergbau: WEITERLESENhier lang
29. November 2022
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel
Mit Inkrafttreten der Istanbul-Konvention im Jahr 2018 liegt es auch in der Zuständigkeit der Kommunen, je einen Familienplatz in einem Frauenhaus pro 10.000 Einwohnenden zu schaffen. Die Linksfraktion im Kreistag Wesel hat Zweifel an den zuletzt bekannt gegebenen Zahlen des Kreises hierzu. WEITERLESENhier lang
Ein schwarz-grüner Gipfel der Verantwortungslosigkeit
29. November 2022
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel
Das sowohl RVR als auch wesentliche Kiesinitiativen und Kreistagsfraktionen nicht zum geplanten Kiesgipfel eingeladen werden und das Ziel des Treffens lediglich darin besteht, den Kieskomplex aus dem Regionalplanentwurf auszukoppeln, kommentiert der Vorsitzende der Linksfraktion im Kreistag Wesel, Sascha H. Wagner: WEITERLESENhier lang
Jetzt herunterladen: Sozialkompass 4.0
28. Oktober 2022
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel
Die Linksfraktion im Kreistag Wesel hat die aktualisierte und vervollständigte Auflage des Sozialkompasses (4.0) für das Jahr 2022 veröffentlicht. Der Wegweiser stellt den Bürger*innen im Kreis Wesel alle wichtigen Anlaufstellen für Beratungen, Hilfeleistungen und Vergünstigungen kostenlos zur Verfügung. WEITERLESENhier lang
LINKE lässt nicht locker – Zahlen zu Pflegeberufsaussteiger*innen gefordert
7. Oktober 2022
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel
Die Linksfraktion im Kreistag Wesel fragt erneut nach Zahlen zu Aussteiger*innen aus Pflegeberufen im Kreis Wesel. Die bisherigen Vorstöße der Fraktion zum Thema hatte die Kreisverwaltung ins Leere laufen lassen. WEITERLESENhier lang
Landrat ist kein Gewinn für die Menschen im Kreis
23. September 2022
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel
Zur Abfederung der sozialen Verwerfungen in den kommenden Monaten fordert die Linksfraktion mittels einer Resolution die Einführung einer befristeten Steuer auf krisenbedingte Übergewinne. Den Fraktionsvorsitzenden der LINKEN, Sascha H. Wagner macht es fassungslos, wie Landrat Brohl, die Kreisverwaltung und die Fraktionen von CDU, Grünen, FDP und FWG mit dem Vorschlag der LINKEN umgehen: WEITERLESENhier lang
Salzbergbau-Resolution – Absenkung der Badewanne ist ein Tanz auf dem Vulkan
23. September 2022
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel
Die Beratungen der Resolution von CDU, SPD, Grünen, FDP und Freien Wählern zum Salzbergbau im Kreis Wesel kommentiert Hans-Peter Feldmann, sachkundiger Bürger der Linksfraktion am Runden Tisch Salzbergbau: WEITERLESENhier lang
Das Leben besteht nicht aus den Momenten, in denen wir atmen,
sondern aus denen, die uns den Atem rauben
Aus "Hitch- der Date Doctor"
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Manu
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Re: Die Linke
Initiativen der Fraktion
DIE LINKE. im Kreistag Wesel
Anträge der Linksfraktion im Kreistag Wesel
2022
November
18. November 2022
Berichterstattung über LVR-Förderprogramm „Unterstützung der Kommunen und Kreise im Rheinland beim Ausbau der Angebots- und Koordinationsstrukturen für Kinder und Jugendliche mit psychisch und/oder suchterkrankten Eltern“hier lang
Antrag
September
2. September 2022
Einführung einer befristeten Steuer auf krisenbedingte Übergewinnehier lang
Resolution
August
8. August 2022
Ergänzungsantrag zum Antrag „Mehr Entlastung für Familien bei den Kita-Gebühren“ der SPD. Für die Sitzungen des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Integration am 13.09.2022, des Kreisausschusses am 22.09.2022 und des Kreistags am 29.09.2022hier lang
Ergänzungsantrag
Anfragen der Linksfraktion im Kreistag Wesel
2022
November
29. November 2022
Umsetzung der Istanbul-Konventionhier lang
Anfrage
Oktober
4. Oktober 2022
Beendigungen nichtakademischer, pflege- und krankenpflegeberuflicher Tätigkeitenhier lang
Anfrage
Sozialkompass 4.0
KREISVERBAND WESEL DIE LINKE. im Kreistag Wesel hat die aktualisierte und vervollständigte Auflage des Sozialkompasses (4.0) für das Jahr 2022/2023 veröffentlicht. Der Wegweiser stellt den Bürgern und Bürgerinnen im Kreis Wesel alle wichtigen Anlaufstellen für Beratungen und Hilfeleistungen zur Verfügung.
Das erklärte Ziel der Linken im Kreis, allen Interessierten eine Hilfestellung für das unkomplizierte und schnelle Auffinden von Angeboten bereitzustellen. Die Angebote in dem 76-Seiten starken Handbuch sind dabei genauso vielfältig wie die Lebenslagen, in denen Menschen Hilfe suchen.
Der Sozialkompass wird kreisweit in sämtlichen Fraktionsgeschäftsstellen der Partei, sowie in vielen verschiedenen Einrichtungen und Beratungsstellen kostenlos zur Verfügung stehen. Ergänzend dazu kann die aktuelle Version jederzeit auf www.linksfraktion-kreiswesel.de abgerufen und heruntergeladen werden.
Der Kompass kann unter:
DIE LINKE.
Fraktion im Kreistag Wesel
Fraktionsgeschäftsstelle:
Friedrich-Ebert-Straße 46
46535 Dinslaken
Telefon: 02064 / 77 57 380
Telefax: 02064 / 77 57 381
Mail buero(at)linksfraktion-kreiswesel.de
kostenlos bezogen werden. Ebenso ist er als PDF-Download verfügbar.hier lang
DIE LINKE. im Kreistag Wesel
Anträge der Linksfraktion im Kreistag Wesel
2022
November
18. November 2022
Berichterstattung über LVR-Förderprogramm „Unterstützung der Kommunen und Kreise im Rheinland beim Ausbau der Angebots- und Koordinationsstrukturen für Kinder und Jugendliche mit psychisch und/oder suchterkrankten Eltern“hier lang
Antrag
September
2. September 2022
Einführung einer befristeten Steuer auf krisenbedingte Übergewinnehier lang
Resolution
August
8. August 2022
Ergänzungsantrag zum Antrag „Mehr Entlastung für Familien bei den Kita-Gebühren“ der SPD. Für die Sitzungen des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Integration am 13.09.2022, des Kreisausschusses am 22.09.2022 und des Kreistags am 29.09.2022hier lang
Ergänzungsantrag
Anfragen der Linksfraktion im Kreistag Wesel
2022
November
29. November 2022
Umsetzung der Istanbul-Konventionhier lang
Anfrage
Oktober
4. Oktober 2022
Beendigungen nichtakademischer, pflege- und krankenpflegeberuflicher Tätigkeitenhier lang
Anfrage
Sozialkompass 4.0
KREISVERBAND WESEL DIE LINKE. im Kreistag Wesel hat die aktualisierte und vervollständigte Auflage des Sozialkompasses (4.0) für das Jahr 2022/2023 veröffentlicht. Der Wegweiser stellt den Bürgern und Bürgerinnen im Kreis Wesel alle wichtigen Anlaufstellen für Beratungen und Hilfeleistungen zur Verfügung.
Das erklärte Ziel der Linken im Kreis, allen Interessierten eine Hilfestellung für das unkomplizierte und schnelle Auffinden von Angeboten bereitzustellen. Die Angebote in dem 76-Seiten starken Handbuch sind dabei genauso vielfältig wie die Lebenslagen, in denen Menschen Hilfe suchen.
Der Sozialkompass wird kreisweit in sämtlichen Fraktionsgeschäftsstellen der Partei, sowie in vielen verschiedenen Einrichtungen und Beratungsstellen kostenlos zur Verfügung stehen. Ergänzend dazu kann die aktuelle Version jederzeit auf www.linksfraktion-kreiswesel.de abgerufen und heruntergeladen werden.
Der Kompass kann unter:
DIE LINKE.
Fraktion im Kreistag Wesel
Fraktionsgeschäftsstelle:
Friedrich-Ebert-Straße 46
46535 Dinslaken
Telefon: 02064 / 77 57 380
Telefax: 02064 / 77 57 381
Mail buero(at)linksfraktion-kreiswesel.de
kostenlos bezogen werden. Ebenso ist er als PDF-Download verfügbar.hier lang
Das Leben besteht nicht aus den Momenten, in denen wir atmen,
sondern aus denen, die uns den Atem rauben
Aus "Hitch- der Date Doctor"
sondern aus denen, die uns den Atem rauben
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