Die Linke

[Manu]

Hörenswert

Marie Nasemann und Sebastian Tigges: Family Feelings

In ihrem neuen Podcast sprechen Marie Nasemann und Sebastian Tigges über die Höhen und Tiefen des Familienalltags. Ehrlich und ungeschönt kommen Themen wie Depressionen, Geschlechterrollen, Erwartung/Wirklichkeit und toxische Positivität zur Sprache.

Überall, wo es Podcasts gibt und hier.hier lang


dis:arm – Friedensgespräche der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit Linda Peikert und Jan van Aken

"dis:arm" ist ein Podcast über die Möglichkeiten friedlicher Außenpolitik. Einmal im Monat diskutieren hier Linda Peikert und Jan van Aken mit Wissenschaftler*innen und Aktivist*innen aus aller Welt jeweils ein konkretes Thema: Wie funktionieren überhaupt Friedensgespräche? Was passiert gerade im Iran? Wie hängen Aufrüstung, Klimakrise und Konflikte zusammen? Und was können wir tun?

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Filme

Das Lehrerzimmer

Im Drama "Das Lehrerzimmer" begegnen wir der jungen Lehrerin Carla Nowak, die ihre erste Stelle an einem Gymnasium antritt. Sie zeichnet sich durch ihre Einfühlsamkeit gegenüber den Schüler*innen und ihrer Loyalität gegenüber den Lehrer*inne aus und wird von beidem Personengruppen gleichermaßen wertgeschätzt. Das Blatt wendet sich, als eine*r ihrer Schüler*innen verdächtigt wird, mehrere Diebstähle an der Schule begangen zu haben. Sie droht an dem deutschen Schulsystem zu zerbrechen, an dem Menschlichkeit nicht an erster Stelle steht.

Jetzt im Kino.



Termine

13.05.2023, 16:00 - 18:00 Uhr, Transfeindliche Narrative, Plauen. Mehrhier lang

20.05.2023, 13:00 - 16:00 Uhr, Queere Vielfalt, Seminar,Rostock. Mehrhier lang

21.05.2023, 19:00 - 21:00 Uhr, Film: «Audre Lorde - The Berlin Years 1984 to 1992», Ulm. Mehrhier lang

25.05.2023, 19:00 - 21:00 Uhr; Was ist Queerfeminismus?, Seminar, Tübingen. Mehrhier lang

27.05.2023, 15:00 - 16:30 Uhr, Black Germany. Schwarz, deutsch, feministisch – die Geschichte einer Bewegung. Lesung/Gespräch, Dortmund. Mehr hier lang

[Manu]

Liebe Leser:innen,
da mich in den letzten Tagen viele Nachfragen erreicht haben: Ja, ich möchte erneut für die DIE LINKE für das Europaparlament kandidieren. Die Arbeit, die ich 2019 im EU-Parlament begonnen habe, möchte ich gerne weiterführen, mit Leidenschaft, Rückgrat und immer im Wissen darum, in wessen Interesse ich hier im Parlament sitze."Power to the People!", genau darum geht es: Wer entscheidet über so wichtige Dinge wie Krieg oder Frieden, soziale Sicherheit oder Armut? Weshalb können die Energiepreise so steigen, dass viele in Not geraten, während die Energiekonzerne Dividenden einstreichen können wie nie zuvor?

Während die Schere zwischen Arm und Reich täglich weiter auseinandergeht und immer mehr bewaffnete Konflikte in dieser Welt geführt werden, schlittern wir von einer Krise in die Nächste. Corona, der Krieg in der Ukraine mit einhergehenden geopolitischen Verschiebungen, die Klimakatastrophe und vieles mehr sind allgegenwärtig. All das fühlen und spüren Menschen in ihrem Alltag, manchmal auf der Arbeit in den Knochen und immer öfter auch auf dem Teller beim Essen. So sagte Rosa Luxemburg schon vor 100 Jahren: "Die Dividenden steigen und die Proletarier fallen".

Und leider ist das heute noch gültig. Der Überfall Russlands auf die Ukraine wurde genutzt, um die schon lange in den Schubladen liegenden Pläne die EU in eine Militärunion umzurüsten, in rasanter Geschwindigkeit umzusetzen. Rüstungskonzerne feiern, während das Leid derjenigen in Kriegsgebieten kaum in Worte zu fassen ist. Wer dann vor Hunger, Krieg und Unterdrückung flieht und auf die selbstdeklarierten humanen Werte der EU hofft, wird mit Hilfe von FRONTEX gestoppt oder ertrinkt im Mittelmeer.

Doch all das, was wir erleben, ist kein Schicksal, ist nicht festgeschrieben. Genauer hinschauen, Alternativen formulieren und gemeinsam handlungsfähig werden, das ist die Herausforderung. Dabei geht es darum, weder die konkrete Arbeit und die kleinen Forderungen für Verbesserungen zu vernachlässigen noch das große Ganze aus den Augen zu verlieren. Zu sagen was ist, dem habe ich mich verpflichtet.

Bei meiner Kandidatur für das Europaparlament 2019 habe ich versprochen, mit Nachdruck für Verbesserungen im Sinne der arbeitenden Menschen zu kämpfen, konkret: gegen Lohndumping im Binnenmarkt und für armutsfeste Mindestlöhne und gute tarifliche Bezahlung in der ganzen EU. Inzwischen wurde eine EU-Mindestlohn-Richtlinie verabschiedet, die ich maßgeblich mitverhandelt und so auch entscheidend verbessern konnte.

Gegen Autokraten und Menschenrechtsverletzungen, gegen die doppelten Standards in und außerhalb der EU, habe ich kein Blatt vor den Mund genommen und mich gleichzeitig auch immer für Deeskalation, gegen Krieg und für Frieden stark gemacht. Gerne möchte ich mit euch gemeinsam daran weiterarbeiten. Über Feedback und Unterstützung würde ich mich natürlich freuen. Alles weitere folgt zur entsprechenden Zeit.

Viel Spaß beim Lesen und Teilen dieses Newsletters!
Herzlich
Özlem Alev Demirel

„Wann wird hier endlich für den Frieden geredet?“

In der Diskussion über Munitionsproduktion für die Ukraine kritisiere ich deren Ausweitung in der EU, wie auch die Waffenlieferungen an das Land. Dies verstößt gegen Regeln, die sich die EU selbst geschaffen hat. Das stelle ich auch auf Nachfrage einer Grünen-Abgeordneten nochmals klar. Hier geht es zu meiner Redehier lang

[Manu]

EU: von einer Zivilmacht zur Kriegswirtschaft

Diese Woche hat das EU-Parlament über den Vorschlag der Kommission zur Ankurbelung der Munitionsproduktion debattiert. Mit dem vorgelegten Verordnungsvorschlag zu Ankurbelung der europäischen Munitionsproduktion schlägt die Kommission eine überaus problematische Richtung ein. Das ASAP genannte Gesetz dazu soll jetzt im Eilverfahren bis zur Sommerpause beschlossen werden. Industriekommissar Thierry Breton versah es mit den markigen Worten, die Union müsse in den ‚Modus der Kriegswirtschaft wechseln‘. Meine Presserklärunghier lang zum Thema findet ihr hier.

Die Türkei nach dem Erdbeben und vor den Wahlen.

Diesen Sonntag wird in der Türkei gewählt. Die vielleicht wichtigste Wahl des Jahres, schrieb der Economist. Der Unmut in der Bevölkerung über Erdoğans Herrschaft ist groß, bis hin in konservative Kreise. Nach 21 Jahren seines Ein-Mann-Regimes, besteht nun erstmalig eine realistische Möglichkeit, dass es zu einem Wechsel kommt. Die entscheidende Frage wird sein, ob Erdoğan eine mögliche Abwahl akzeptieren wird oder ob wir eine Provokationssituation erleben werden, wie wir sie mit Trump in den USA oder mit Bolsonaro in Brasilien erlebt haben. Wichtig ist, dass diese politische Krise die sozialen Verwerfungen im Land nicht weiter vertieft. Unter Erdogan hat sich die Armut im Land stärker ausgebreitet als in vielen anderen Ländern und auch in dieser Frage wird dringend ein Kurswechsel benötigt.
Ich war vergangene Woche einige Tage in der Türkei und habe zahlreiche Gespräche mit Nicht-Regierungsorganisationen und Oppositionspolitiker:innen geführt. Über die Situation in der Türkei nach dem Erdbeben und die Stimmung vor den Wahlen spreche ich hier mit der deutsch-türkischen Zeitung Yeni Hayat/Neues Leben.hier lang


Vor den Wahlen: Lage in türkischen Erdbebengebieten weiterhin katastrophal

Um mir einen Eindruck von der Lage des Landes im Wahlkampf zu verschaffen, aber auch um einen persönlichen Eindruck von der Situation der Menschen nach dem furchtbaren Erdbeben zu gewinnen, war ich in der vergangenen Woche in der Türkei. Dabei habe ich auch meine langjährige Freundin Sevda Karaca getroffen. Sie ist unter Anderem Autorin eines sehr interessanten Beitrags über die Lage der Frauen im Land, in dem von mir herausgegebenen Buch "Türkei im Umbruch"hier lang. Über meine Erfahrungen berichte ich in einer Presseerklärung.hier lang

[Manu]

Proteste vor der Hauptversammlung von Rheinmetall.

Ich habe die Proteste der Friedensbewegung gegen die Aktionärsversammlung von Rheinmetall vor der Konzernzentrale am Dienstag, 9. Mai unterstützt. Aufgrund terminlicher Überschneidung mit der Plenarwoche im Straßburger konnte ich leider nicht persönlich teilnehmen und habe deshalb ein Grußwort verfasst, das dort verlesen wurde. Eine Gesellschaft darf nicht hinnehmen, dass einige Wenige mit Krieg Geld verdienen. Direkt am Tag des Überfalls Russlands auf die Ukraine schoss die Rheinmetall Aktie in die Höhe. Rheinmetall ist Nutznießer der Eskalation des Ukraine-Krieges und des weltweiten Anstieges der Rüstungsausgaben. Hier findet ihr meine Presserklärung.hier lang


SIPRI berichtet: Militärausgaben klettern auf Rekordniveau.

Hier meine Presseerklärunghier lang zu den neuen Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI, die belegen, dass die weltweiten Militärausgaben im vorigen Jahr die Rekordmarke von 2.240 Milliarden US-Dollar erreicht haben. Parallel zum Anstieg der Militärausgaben steigt auch die Hungersnot auf der Welt. Fast 193 Millionen Menschen waren 2021 lebensbedrohlichem Hunger ausgesetzt, 40 Millionen mehr als im Jahr zuvor.


Scholz-Besuch beim Europäischen Parlament

Am "Europatag" war Bundeskanzler Scholz zu Besuch beim EU-Parlament. Dort warb er für eine geopolitische EU, kritisiert den imperialen Krieg Russlands und sagte gleichzeitig, dass die USA 'unser' engster Partner sei. Hier mein Kommentar dazu auf Twitter.hier lang


Presseschau
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Über die Aktion „Rheinmetall entrüsten“ anlässlich der Hauptversammlung des Konzerns berichtet die DFG-VK.hier lang
Das Ende Februar vor der süditalienischen Stadt Crotone hier langgesunkene Flüchtlingsboot wurde mit Technik zum Aufspüren von Telefonen entdeckt. Das bestätigt der neue Direktor der Grenzagentur, Hans Leijtens, in einer dem »nd«hier lang vorliegenden Antwort auf meine Anfragehier lang. In dem Bericht komme auch ich zu Wort.


Anfragen im EU-Parlament
Meine Anfragen zur schriftlichen Beantwortung (und die Antworten, soweit schon eingegangen) sind auf dieser Seite aufgelistet.hier lang

[Manu]

Liebe Genoss:innen,

das zurückliegende Wochenenden hatte es in sich: Zum einen war da die Gewerkschaftskonferenz der Rosa Luxemburg Stiftung in Bochum, an der wir teilgenommen haben - ein riesiger Erfolg für die Stiftung und eine Chance für uns als Partei zur Weiterentwicklung. Teilgenommen haben rund 1500 Menschen jeglichen Alters, die drei Tage miteinander in den verschiedensten Foren und Formaten in den Austausch gekommen sind. Es lag ein Hauch von Bewegung in der Luft. In diesem Landesinfo findet ihr hierzu einen kleinen Bericht verbunden mit einem Dank an die Stiftung für diese großartige Konferenz.

Und dann habt ihr sicherlich mitbekommen, dass gewählt worden ist. Auch von hier aus nochmal herzliche Glückwünsche und ein riesiger Dank an die Genoss:innen in Bremen. Ihr habt uns mit eurem Engagement Hoffnung gegeben. Es ist nun an den Gliederungen dieser Partei auszuwerten, warum wir zum einen mehr als stabile Ergebnisse erreichen können und zum anderen scheinbar um unsere Existenz kämpfen. Aber auch mit Blick auf die Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein können wir festhalten: Überall dort, wo wir als DIE LINKE spürbar und politisch wirksam sind, da erreichen wir Menschen. Und deswegen auch an die Genoss:innen in den Kommunen: Danke, dass ihr in unserer Partei aktiv seid und ihr mit eurer Erreichbarkeit und eurem Engagement unsere Partei tragt. Danke an die Genoss:innen in Schleswig Holstein.

Und zum Schluss noch ein Hinweis zu Datenschutz und Urheberrecht. In der vergangenen Zeit werden vermehrt Kreisverbände für die Nutzung von Bildern auf ihren Internetseiten abgemahnt und zur Zahlung von Geldern aufgefordert. Hierfür werden Websites auch in den Archiven untersucht. Besprecht euch bitte in euren Kreisverbänden und sorgt dafür, dass ihr sicherstellen könnt, die Rechte zur Nutzung von Bildern zu haben. Eine Mail dazu ist euren Kreissprecher:innen zugegangen. Übrigens gilt dieser Hinweis auch für eure politischen Profile auf den gängigen Social-Media-Kanälen, hier wird ebenfalls verstärkt abgemahnt. Solltet ihr Rückfragen oder weitere Hinweise auf solche Verfahren haben, schreibt uns eine Mail unter kommunikation@dielinke-nrw.de.

Achtet gut aufeinander und seid solidarisch in euren Kreisverbänden

Für das gute Leben aller!
Freundschaft

Mit solidarischen Grüßen
Sebastian Merkens



Aktuelles

Aufbruchstimmung bei Streikkonferenz der Luxemburgstiftung


Vom 12. Bis 14. Mai hat an der Ruhr Universität Bochum die 5. Konferenz für gewerkschaftliche Erneuerung statt. Sie wurde von der Rosa Luxemburg Stiftung in Kooperation mit 17 gewerkschaftlichen Gliederungen aus NRW veranstaltet. Schon im Vorfeld hatte sich bei den Anmeldezahlen angedeutet, dass es sich um die größte gewerkschaftspolitische Konferenz der vergangenen Jahrzehnte handeln würde. Mehr als 1.500 mehrheitlich jüngere Menschen besuchten die Konferenz mit ihren rund 56 Veranstaltungen und über 170 Referent:innen. Ein Themenschwerpunkt der zentralen Veranstaltungen war die Verbindung der Fragen nach sozialer und nach Klima-Gerechtigkeit. Einen ausführlichen Berichthier lang von der Konferenz hat Vorstandsreferentin Irina Neszeri verfasst. Fotos gibt es bei Flickr.hier lang


Keine Rendite mit der Miete: Am Samstag gemeinsam gegen Vonovia & Co


Morgen (17. Mai 2023) finden die Hauptversammlungen der großen Wohnungskonzerne Vonovia und LEG statt. Am Samstag, den 20. Mai wollen wir daher zusammen in Bochum gegen diese beiden großen Wohnungskonzerne auf die Straße gehen! DIE LINKE. NRW hat den Demo-Aufrufhier lang des Bündnisses „Gemeinsam gegen Vonovia & Co.“ unterzeichnet. Wir rufen daher euch alle zur Teilnahme an der Demonstration am kommenden Samstag ( 20. Mai 2023) in Bochum auf.


BAG Kindheit und Jugend in Kassel gegründet


Anfang Mai ist in Kassel die BAG Kindheit und Jugend gegründet worden. Die Satzung wurde an diesem Wochenende einstimmig beschlossen, darüber hinaus wurden die Sprecher:innen sowie der Koordinierungskreis aufgestellt. Alle Genos:innen sind einstimmig gewählt worden. Einen ausführlichen Berichthier lang hat Judith Serwaty für euch mitgebracht.


Handreichung zum Awareness-Konzept ist online


Als LINKE kämpfen wir für eine Welt ohne jegliche Unterdrückung und verdrängen dabei manchmal, dass unsere Partei ein Teil unserer Gesellschaft ist und strukturelle Probleme sich durch unser Engagement für DIE LINKE nicht auflösen. Die Gleichberechtigung aller muss deshalb in unserer Partei immer aktiv gelebt und verwirklicht werden. Ein Baustein dafür ist ein Awareness-Konzept, zu dem wir eine Handreichung auf unsere Website gestellt haben.hier lang


Aktuelles aus der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW


Mit einem Klick auf diese Grafik geht es zur Veranstaltungsseite der RLS.
Im Rahmen der Reihe "Einwände!" richtet die Rosa Luxembrug Stiftung NRW am Mittwoch (24. Mai 2023) im Haus der Evangelischen Kirche in Aachen, Frère-Roger-Straße 8-10, einen Vortragsabend aus. Das Thema der Diskussionsrunde mit Susanne Weipert ist das Rüstungskontrollgesetz. Informationen zu der Veranstaltung mit dem Titel "Deutsche Waffenexport in alle Welt?" sowie viele weitere Termine findet ihr auf der Website der Rosa Luxemburg Stiftung NRW.hier lang


Aktuelles aus dem kopofo



Fraktionsvorsitzendenkonferenz des kopofo nrw - Ist die Privatisierungswelle für kommunales Eigentum vorbei? Anstrengungen zur Rekommunalisierung
Samstag, 03. Juni 2023, 11:00 - 16:00 Uhr, Forum der Stadt Dortmund, Südwall 21-23, 44137 Dortmund. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link.hier lang
Kommunalpolitisches Kerngeschäft: Einsichtsrechte, Anträge und Anfragen
Samstag, 10. Juni 2023, 11:00 - 15:00 Uhr, Onlineveranstaltung über Zoom. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link.hier lang
Leitet unsere Veranstaltungen gerne auch an Fachpolitiker:innen und Interessierte vor Ort weiter!

Für Fragen und Anmerkungen ist unsere Geschäftsstelle unter www.kopofo-nrw.de, buero@kopofo-nrw.de oder unter 0203 – 31 777 38-0 erreichbar.

[Manu]

Landesregierung muss entschiedener gegen Queerfeindlichkeit vorgehen!
16. Mai 2023
DIE LINKE NRW



Dekoratives Bild zur Pressemitteilung von DIE LINKE NRW anlässlich des des Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT).
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) am 17. Mai 2023, erklärt Dominik Goertz, queerpolitischer Sprecher von DIE LINKE NRW: WEITERLESENhier lang



Stichwahl entscheidet über das Schicksal der Türkei
15. Mai 2023
DIE LINKE NRW



Dekoratives Bild zur Pressemitteilung von DIE LINKE NRW.
Zum Ergebnis der Präsidentenwahl in der Türkei erklärt die Landessprecherin von DIE LINKE. NRW, Kathrin Vogler: WEITERLESENhier lang



Gratulation nach Bremen und Bremerhaven
14. Mai 2023
DIE LINKE NRW



Dekoratives Bild zur Pressemitteilung von DIE LINKE NRW.
Anlässlich der Wahlen im Land Bremen zur Bremischen Bürgerschaft, zur Stadtverodneten-Versammlung in Bremerhaven sowie zu den Bremer Beiräten erklärt Sebastian Merkens, Landesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter im NRW-Landesverband von DIE LINKE: WEITERLESENhier lang

[Manu]

„Deindustrialisierung verhindern - Aktive Industriepolitik für Klima und Beschäftigung als robuste Antwort auf das US-Gesetz zur Bekämpfung der Inflation"


Am vergangenen Mittwoch hat eine öffentliche Anhörung zum Thema „Europäische Antwort auf den Inflation Reduction Act" im Wirtschaftsausschuss des Bundestags stattgefunden. Zu diesem Anlass haben Christian Leye, wirtschaftspolitischer Sprecher, und weitere Abgeordnete der Linksfraktion einen Antraghier lang eingebracht, der einen sozial gerechten Weg aus der Krise aufzeigen soll. Vor allem die von SPD und Grüne geladenen Experten haben den zentralen Forderungen des Antrags zugestimmt.


Sahra Wagenknecht und Christian Leye in Duisburg: Industrielle Transformation muss staatlich unterstützt werden


In der vergangenen Woche haben der wirtschaftspolitische Sprecher von DIE LINKE. im Bundestag, Christian Leye, und Sahra Wagenknecht gemeinsam Thyssenkrupp Steel in Hüttenheim besucht. Der Betriebsrat hat für die geschlossene Halle dabei ein interessantes Konzept vorgelegt: Die leere Halle soll als Wasserstoff-Innovationszentrum genutzt werden. Beide Bundestagsabgeordneten betonten, dass die Industrie die „Basis unseres Wohlstands" sei, zehntausende Arbeitsplätze hingen an der Stahlindustrie. Die Stahlindustrie muss in die öffentliche Hand, um Klima und Arbeitsplätze zu schützen. Ein Artikel über den Besuch hat die waz hier langveröffentlicht.


SIG Sauer - Emsdettener Firma bewaffnet die USA


Unter dem Titel "Blutspur nach Emsdetten" berichten der Tagesspiegel und mit "Deutsche Waffen: Eine deutsche Erfolgsgeschichte" das ZDF Magazin Royale am 5. Mai 2023 über einen der größten Produzenten von Pistolen und halbautomatischen Gewehren in den USA: die Firma SIG Sauer aus Kathrin Voglers Heimatstadt. Ausführlich berichtet Kathrin dazu auf ihrer Website.hier lang





>>Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRWhier lang


Aus dem Europaparlament

Aktueller Newsletter ist erschienen


Der aktuelle Newsletterhier lang von Oezlem Alev Demirel ist erschienen. Unter anderem gibt es einen Bericht von Oezlems Reise in die türkischen Erdbeben-Gebiete. Zudem hat die Europa-Abgeordnete aus dem KV Düsseldorf bekannt gegeben, dass sie bei der 10. Wahl zum Europäischen Parlament im kommenden Jahr erneut für die DIE LINKE kandidieren möchte. 2019 war sie erstmals ins Parlament gewählt worden.




>> Zu den Pressemeldungen der Europa-Abgeordneten aus NRWhier lang

[Manu]

Frauennetzwerk-Treffen
18. Mai 2023, 10:30 - 17:00 Uhr, LGS, Düsseldorf


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Landesvorstand
20. Mai 2023, 10:30 - 18:00 Uhr, LGS, Düsseldorf


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Nachgefragt: Verbot von Öl- und Gasheizungen - sinnvoll, nötig, sozial?
22. Mai 2023, 19:00 Uhr, Online, Facebook, MdB, Kathrin Vogler


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Sitzung der LAG Bildungspolitik
3. Juni 2023, 10:00 - 15:00 Uhr, Online, Zoom


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Geschäftsführender Landesvorstand
5. Juni 2023, 18:30 Uhr, Online, Zoom


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Konferenz Ländlicher Raum
10. Juni 2023, 11:00 - 16:00 Uhr, DGB-Haus, Singerbrinkstraße 22, 51643 Gummersbach, Landevorstand


Geplant ist, die Konferenz thematisch in zwei Blöcke zu teilen: Gestartet wird mit dem ersten Part zum Thema Herausforderungen in der Kommunalwahl – wir wollen uns austauschen über eure Erfahrungen und dabei herausarbeiten, was es für die Zukunft zu beachten und was es zu verbessert gibt in diesem speziellen Umfeld. MEHRhier lang



Landesvorstand
17. Juni 2023, 10:30 Uhr, LGS Düsseldorf


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[Michael]

Sharepic, die die Gedenkveranstaltung im Rahmen von 30 Jahre Solingen bewirbt.
Liebe Genoss:innen,

am kommenden Montag wird in Solingen dem 30 Jahre zurückliegenden Brandanschlag auf die Familie Genc gedacht. Und auch wenn dieses schreckliche Ereignis gefühlt weit in der Vergangenheit liegt, ist es immer noch aktuell. Übergriffe, Angriffe und Mordanschläge auf migrantisch gelesene Menschen haben in den vergangenen Jahren massiv zugenommen, und die Akten zum NSU liegen in irgendwelchen verschlossenen Räumen. Indem wir uns an die Morde vor 30 Jahren erinnern, gedenken wir also nicht einer abgeschlossenen Vergangenheit, sondern müssen feststellen, dass in dieser unserer Gesellschaft noch vieles zu verändern ist, bis sie für uns alle sicher sein kann.

Während des Gedenkens beispielsweise hat ein bekannter Rechtsextremist zu einer Demonstration aufgerufen. Für mich völlig unverständlich, dass man an einem solchen Tag des Erinnerns, in einem solch sensiblen Moment die Menschenfeinde marschieren lässt. In der heutigen Landesinfo findet ihr dazu eine Pressemitteilung mit Informationen zur Gedenkveranstaltung und auch den antifaschistischen Gegenprotesten. Es wäre schön, euch dort zu treffen.

Abschließen möchte ich das heutige Editorial mit einer Erinnerung an Winfried Wolf, der seiner schweren Krebserkrankung in den vergangenen Tagen erlegen ist. Einen Nachruf findet ihr im weiteren Verlauf.

Mit solidarischen Grüßen
Sebastian Merkens



Aktuelles

Zum Tod von Winfried Wolf


Der linke Verkehrsexperte, Friedensaktivist und Sozialist Winfried Wolf ist nach schwerer Krankheit gestorben. Traurig verabschieden wir uns von einem ebenso klugen wie kämpferischen Mitstreiter für eine ökosozialistische und friedliche Politik. Unsere Gedanken sind bei seinen Angehörigen und Freund:innen. Seine letzten größeren öffentlichen Auftritt hatte er auf unserem Landesparteitag am 29.4.2023 in Dortmund zum Thema „Verkehrswende von Links“.

Winfried war seit den 1970er Jahren aktiv im SDS und der Gruppe Internationaler Marxisten (GIM). Er verstand sich selbst als unabhängiger radikaler Sozialist und Utopist, orientiert an den Vorstellungen von Rosa Luxemburg. Einem breiteren Spektrum bekannt wurde er als Verkehrspolitiker für die PDS im Bundestag von 1994 bis 2002. Mit ihm verbunden ist der Kampf um die „Bürgerbahn statt Börsenbahn“ gegen die Bahnprivatisierung oder auch die Unterstützung der Bewegung gegen „Stuttgart 21“. Er war ein ausgewiesener Kritiker der Elektromobilität und setzte sich mit Leidenschaft für eine Verkehrswende hin zu mehr öffentlichem Personenverkehr statt motorisiertem Individualverkehr ein.

Winfried Wolf hat unser Wissen und unsere politische Praxis bereichert.
Er wird der Bewegung und der LINKEN fehlen.


Raus auf die Straße: Für queere Selbstbestimmung gegen den konservativen Kulturkampf!


Die diesjährige CSD-Saison steht in den Startlöchern, eine Übersicht über die Termine findet ihr unter anderem hier: https://www.aug.nrw/csd/. Gemeinsam als Landesvorstand und Linksjugend [’solid].NRW rufen wir euch auf, euch an den CSDs bei euch vor Ort zu beteiligen.
Materialien zu queeren Themen für eure Infostände könnt ihr unter anderem bei der BAG Queer bestellen unter: info@dielinke-queer.de.
Ganz besonders laden wir euch zum CSD in Köln am 09. Juli 2023 ein, bei dem wir gemeinsam mit der Bundestagsfraktion mit einem eigenen Wagen teilnehmen werden. Prominent unterstützt werden wir dieses Jahr von unserem parlamentarischen Geschäftsführer Jan Korte. Merkt euch den Termin also schon einmal in euren Kalendern vor. Mehr Informationen findet ihr hier. hier lang


Aus unseren Parlamenten


Aus dem RVR
Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) lädt in Kooperation mit dem kopofo nrw e.V. herzlich zur Führung durch die Sonderausstellung des Ruhrmuseums „Hände weg vom Ruhrgebiet! Die Ruhrbesetzung 1923–1925" am 9. Juni 2023 um 16 Uhr nach Essen ein. Das Museum befindet sich in der Kohlenwäsche auf dem Gelände des UNESCO-Welterbe Zollverein. Im Anschluss an die Führung ist Zeit für einen Austausch über die Ausstellung und die aktuelle Arbeit der Fraktion DIE LINKE im RVR im Restaurant „the mine". Alle weiteren Informationen sind der Einladunghier lang zu entnehmen. Über eine Rückmeldung freuen sich die Mitarbeitenden des Fraktionsbüros per E-Mail an dielinke@rvr.ruhr oder telefonisch unter 0201-2069-325.

[Michael]

Aktuelles aus der Rosa-Luxemburg-Stiftung


Mit einem Klick auf diese Grafik geht es zur Veranstaltungsseite der RLS.
Linke Theorie und emanzipatorische Praxis im Dialog? Sozialismus in Lateinamerika
Gemeinsam mit verschiedenen Partner:innen veranstaltet die RLS NRW am 17. Juni in Wuppertal unter dem Titel "Linke Theorie und emanzipatorische Praxis im Dialog. Von Lateinamerika lernen?" hier langeine hochkarätig besetzte Workshop-Tagung zu aktuellen politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen in Lateinamerika. Wir wollen hinschauen: Was lässt sich aus den lateinamerikanischen Gegenwartsgesellschaften für einen Marxismus des 21. Jahrhunderts lernen? Was heißt das für unsere Praxis der transnationalen Solidarität? Welche emanzipatorischen, nicht-kolonialistischen Gegenvorstellungen gibt es zur Freihandels- und Investitionsschutzlogik in Lateinamerika und was heißt das für europäische Handels- und Außenwirtschaftspolitik? Und welche Handlungsanleitungen ergeben sich für die politische Praxis, speziell den sozialökologischen Umbau unserer eigenen Gesellschaften? In Arbeitsgruppen sollen einzelne Fragestellungen vertieft werden. Diesen sowie viele weitere Termine findet ihr auf der Website der Rosa Luxemburg Stiftung NRW.hier lang

Konferenz: "Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg"
Die IG Metall Hanau-Fulda und die Rosa Luxemburg Stiftung laden ein zur friedenspolitischen Gewerkschaftskonferenz in Hanau: Der russische Angriff auf die Ukraine, die Aufrüstungsspirale und eine dem Krieg verherrlichende medialen Berichterstattung werfen auch innerhalb der Gewerkschaften fragen auf. Dabei werden die Gewerkschaften als Teil der Friedensbewegung gerade in diesen Zeit dringend gebraucht. Die Konferenz schafft Raum für Vernetzung und möchte einen orientierenden Beitrag zur friedenspolitischen Diskussion schaffen. Der Konferenz findet am 23. und 24. Juni statt. Hier geht es zum Programm und zur Anmeldung. hier lang



Aktuelles aus dem kopofo



Das kommunalpolitische forum nrw e.V. (kopofo nrw) sucht eine*n neue*n Mitarbeiter*in für seine Geschäftsstelle in Essen. Wir bieten eine vielfältige Tätigkeit, die die Organisation der täglichen Arbeit im Büro und die Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit des Vorstandes ebenso umfasst, wie die selbständige Organisation und Betreuung von Seminaren, die Teilnahme an Workshops und vieles mehr. Die ganze Ausschreibung findet ihr unter diesem Link.hier lang

Unsere nächsten Veranstaltungen:

Fraktionsvorsitzendenkonferenz des kopofo nrw - Ist die Privatisierungswelle für kommunales Eigentum vorbei? Anstrengungen zur Rekommunalisierung
Samstag, 03. Juni 2023, 11:00 - 16:00 Uhr, Forum der Stadt Dortmund, Südwall 21-23, 44137 Dortmund. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link.hier lang
Führung durch die Sonderausstellung „Hände weg vom Ruhrgebiet! Die Ruhrbesetzung 1923–1925" mit anschließendem Austausch
Freitag, 09. Juni 2023, 16:00 - 18:00 Uhr, Ruhr Museum in der Kohlenwäsche, 45309 Essen. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link.hier lang
Kommunalpolitisches Kerngeschäft: Einsichtsrechte, Anträge und Anfragen
Samstag, 10. Juni 2023, 11:00 - 15:00 Uhr, Onlineveranstaltung über Zoom. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link.hier lang
Leitet unsere Veranstaltungen gerne auch an Fachpolitiker*innen und Interessierte vor Ort weiter!

Für Fragen und Anmerkungen ist unsere Geschäftsstelle unter www.kopofo-nrw.de, buero@kopofo-nrw.de oder unter 0203 – 31 777 38-0 erreichbar.