Gewaltenteilung in Israel :Wie weit geht die umstrittene Justizreform?

[Anne]

von Jan Henrich und Gianna Pagliaro

Mehr Macht für die Politik, weniger rechtsstaatliche Kontrolle, so die Kritik an der aktuellen Justizreform in Israel. Doch wie sehen die Änderungen im Einzelnen aus?

ZDF

[Anne]

Nach immer heftigeren Protesten hat Israels Polizeiminister Ben-Gvir eine Verschiebung der umstrittenen Justizreform angekündigt. Die Menschen im Land warten unterdessen auf eine Erklärung von Premierminister Netanyahu.
Von Jan-Christoph Kitzler, ARD-Studio Tel Aviv

Tagesschau

[kleine-Hexe]

In Israel sind zum 16. Mal in Folge Hunderttausende auf die Straße gegangen, um gegen die Regierung von Benjamin Netanjahu und ihre umstrittene Justizreform zu protestieren. Die rechts-religiöse Regierung will das Justizsystem gezielt schwächen, Experten warnen vor schwerem Schaden an der Demokratie.

msn

[kleine-Hexe]

Ein neues Gesetz soll in Israel die Kompetenzen des obersten Gerichts einschränken. Experte Richard C. Schneider sieht das Land vor großen Herausforderungen.

t-online