Die Linke

[Michael]

DLF-Gespräch: Raketen gegen Russland? Wir brauchen Schritte zum Frieden!

Im »Wortwechsel« von Deutschlandfunk Kultur bin ich natürlich mit Roderich Kiesewetter (CDU) und Wilfried Jilge aneinandergeraten. Denn wir brauchen Waffenstillstand und Verhandlungen, nicht immer noch mehr Waffen. Hierhier lang Auszüge aus meinen Statements.

EU-Staaten im Rüstungsmodus:
Soziales bleibt auf der Strecke
Zum EU-Jahresbericht zum „koordinierten Verteidigungsplan" (CARD) habe ich eine Erklärung herausgegeben, die hierhier lang nachgelesen werden kann.
"Die größte Barbarei ist der Krieg"

In meiner Rede auf dem Halleschen Parteitag der Linken im Oktober 2024 bin ich zentral auf die Friedensfrage und die aktuellen Herausforderungen eingegangen.hier lang

Zur Bundestagswahlstrategie von
Die Linke: Butter statt Kanonen
In einem Gastbeitrag für etosmedia (früher Die Freiheitsliebe) äußere ich mich gemeinsam mit anderen zur Notwendigkeit der Verbindung der sozialen Frage mit der der Aufrüstung und Militarisierung.Der Beitrag kann hierhier lang nachgelesen werden.Der Landesparteitag der Linken in NRW hat sich diesen Positionen angeschlossen, was mich sehr freut.

[Michael]

Katastrophenschutz und Soziales geben Sicherheit, nicht Militär!

Die EU drückt sich um die entscheidenden ökologischen und sozialen Herausforderung und verhandelt stattdessen selbst den Zivilschutz unter der Brille der Aufrüstung.Meine Wortmeldung dazu in Brüssel.hier lang

Rüstung statt Armutsbekämpfung: Kohäsionsfonds wird zweckentfremdet
Der Kohäsisionsfonds der Europäischen Union soll eigentlich dazu beitragen, wirtschaftliche und soziale Ungleichheiten auszugleichen und eine nachhaltige Entwicklung zu fördern. Die jüngste Ankündigung, dessen Gelder auch für militärische Ausgaben verwenden zu wollen, sagt viel über die Prioritäten der neuen Europäischen Kommission aus. Hier gibt es meine Erklärung dazu.hier lang

Trump-Wahl: Schlechte Wahl,
nicht nur für Amerika
In Europa wird durch Trumps Wahlsieg unter dem Stichwort ’strategische Autonomie‘ die Europäische Militärunion noch schneller ausgebaut werden. Diese ‚Kanonen-statt-Butter‘-Politik dürfte in den nächsten Jahren spürbar werden. Hier meine Einschätzung des Wahlergebnisses.hier lang

Wird es mit Ihnen eine EU-Richtlinie zum Mindesteinkommen geben, Frau Mînzatu?

Die designierten EU-Kommissarin Roxana Mînzatu habe zu den Aussichten für die Einführung einer EU-Richtlinie zum Mindesteinkommen befragt. Hier nachzusehen.hier lang

Die Delegation ist kleiner,
die Aufgaben umso größer
Was mache ich in der nächste Legislatur im Europaparlament?
Natürlich setze ich meine Arbeit in den Ausschüssen für Auswärtige Angelegenheiten und Sicherheit (AFET) und für Verteidigung (SEDE ) als Vollmitglied fort und werde erneut, diesmal stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und Soziale Angelegenheiten (EMPL) aktiv. Obwohl. Diesen Ausschuss wird es in der Form in der kommenden Legislatur so wie zuvor gar nicht mehr geben. Das ist zugleich ein fatales Signal, wohin die Reise mit der VonderLeyen-II-Kommission geht: Mehr Militarisierung, weniger soziales Europa. Trotzdem ist es ganz klar meine Verantwortung, die Umsetzung der Europäischen Mindestlohnrichtlinie und auch die Implementierung der Europäischen Richtlinie zur Plattformarbeit kritisch zu begleiten und damit auch der neuen Bundesregierung auf den Füßen zu stehen, wenn sie die Abrissbirne am Sozialstaat weiterschwingt. Neue Themen in der Beschäftigungspolitik liegen mit der Öffentlichen Vergabe und im Bereich der Transformation der Arbeit, ob in der Kohle, in der Automobilindustrie oder anderen Bereichen, längst auf meinem Tisch. Ich freue mich hier auch auf die Expertise meiner belgischen Kollegen von der PTB, die mit erfahrenen Gewerkschaftern aus diesen Branchen ins Europaparlament einzogen. Und, wir haben immerhin eine linke Ausschussvorsitzende, Li Andersson, aus Finnland und werden hier als starkes Team der Kommission das Leben schwer machen.

Friedenspolitisch ist jetzt schon klar: als eine der wenigen Stimmen, die gegen die Aufwärtsspirale der Militarisierung kämpft, werde ich noch lauter werden müssen. Eine aktuelle Broschüre zur Stationierunghier lang der US-Mittel- und Langstreckenraketen habe ich, gemeinsam mit Jürgen Wagner, im ersten Halbjahr nach der Wahl schon vorgelegt und wir lassen nicht locker mit Fakten und Präsenz im Parlament und auf der Straße, klar zu machen, dass wir mit immer mehr Waffen, mit einer Ankurbelung der Rüstungsproduktion weder mehr Internationale Sicherheit erreichen, noch wirtschaftlich auch nur einen kleinen Schritt weiterkommen. Im Gegenteil. Die Weichenstellung mit der neuen Kommission und im EU-Haushalthier lang jetzt und besonders ab 2028 sind die falschen. Vielleicht kann man mit der Ressource Geld noch etwas tricksen und jonglieren, aber Kopf und Hände von Beschäftigten brauchen wir jetzt in neuwertigen, zukunftssicheren Arbeitsplätzen in der sozial-ökologischen Wende, beim Ausbau der Bahn, bei der Photovoltaik und anderen nachhaltigen Branchen und nicht bei Bau von Panzern.

Neben der Arbeit in den Ausschüssen, in denen ich auch zwischen 2019 - 2024 tätig war, habe ich auch bei den Parlamentarischen Delegationen der EU mit anderen Staaten und Regionen aufgesattelt. Natürlich setze ich die Arbeit zur Türkei und zur friedlichen Lösung der Kurdenfrage fort. Doch ich habe mich jetzt auch in die Interparlamentarischen Zusammenarbeit in der Delegation mit dem Iran gestürzt.

Und das ist nicht alles: Erstmalig werde ich in dieser Legislatur im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) aktiv. Auch hier werde ich konsequent eine grundrechtliche Perspektive einnehmen, um den Zusammenhang von Abschottung und Militarisierung an den europäischen Außengrenzen anzugreifen.

Ohne ein tolles Team und auch die Expertise von vielen Friedensinitiativen, NGOs, Gewerkschaften und Einzelpersönlichkeiten ist dieses Pensum nicht zu bewältigen. Deshalb setze ich auf den Austausch mit allen, die an denselben Themen arbeiten, mit allen, mit denen wir an gemeinsamen Projekten arbeiten können.

[Michael]

Jetzt den Berliner Appell unterschreiben!

Mit dem Berliner Appell fordern zahlreiche Persönlichkeiten, von Katja Ebstein und Gregor Gysi über Hannes Wader und Renan Dermikan bis hin zu Christoph Butterwege und Margot Käßmann ein deutliches NEIN zur Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland. Die Linke ruft zur Unterzeichung dieses Appell, den ich selbstverständlich auch unterrzeichnet habe, auf. https://nie-wieder-krieg.org/

Besuchsfahrt nach Straßburg
Am 17./18. Dezember findet eine Besuchsfahrt von Dortmund aus nach Straßburg statt. Das Programm hier langund das Anmeldeformular hier langkann heruntergeladen werden. Die Fahrt ist nicht an eine Mitgliedschaft in der Partei Die Linke gebunden, Ihr könnt also gerne auch Kolleg:innen, Freund:innen und Verwandte fragen, ob sie mitfahren möchten. Alle im Programm aufgeführten Punkte in Straßburg, also Stadtführung, Bootsfahrt, Abendessen sowie die Busfahrt und Hotelübernachtung sind für die Teilnehmenden kostenfrei. Es sind allerdings, dies als Hinweis, für diese Fahrt nur noch sehr wenige Plätze frei. Wohl im Herbst 2025 findet zudem eine weitere Fahrt aus NRW nach Straßburg statt, im ersten Halbjahr geht es von Baden-Württemberg aus nach Brüssel. Interessierte an den Fahrten 2025 können sich schon einmal vormerken lassen, so dass sie informiert werden, wenn eine Anmeldung zu den Fahrten möglich ist. Einfach eine E-Mail an besuchsfahrt@oezlem-demirel.de

Anfragen im EU-Parlament
Meine Anfragen zur schriftlichen Beantwortung (und die Antworten, soweit schon eingegangen) sind auf dieser Seite aufgelistet.hier lang