Die Linke Ortsverband Schermbeck

[Anne]

Mach mit bei der Bewegungslinken
Bewegungslinke NRW Treffen 16.11, 13 Uhr in Oberhausen


Wir wollen Vorschläge für eine klassen- und bewegungsorientierte Politik erarbeiten und sie selbst ausprobieren. Und eine politische Kultur stärken, die solidarisch ist und Lust aufs Mitmachen macht. Sei dabei! Trag dich einfach online auf www.bewegungslinke.org ein und erhalte den regelmäßigen Newsletter sowie alle Termine und Ankündigungen.
Wir wollen DIE LINKE erneuern. Wir arbeiten in Basisgruppen, im Parlament, in Arbeitsgemeinschaften, im Betrieb und im Kreisverband. Wir sind innerhalb und außerhalb der Partei aktiv. Wir wollen Vorschläge für eine klassen- und bewegungsorientierte Politik erarbeiten und sie selbst ausprobieren. Und eine politische Kultur stärken, die solidarisch ist und Lust aufs Mitmachen macht.
Wir setzen auf eine organisierende LINKE: Im Betrieb, an der Uni, in den Stadtteilen und unseren Basisgruppen und Kreisverbänden. Wir wollen in den nächsten Monaten mit Hunderten darüber ins Gespräch kommen, wie wir gemeinsam DIE LINKE erneuern können. Verbindende Klassenpolitik: Wir erarbeiten Vorschläge für eine klassenpolitische Praxis und probieren sie selbst aus.
Bewegungslinke NRW Treffen 16.11, 13 Uhr in Oberhausen
Das nächste Treffen der Bewegungslinken findet am 16. November 2019, von 13 bis 17 Uhr, im LINKEN Zentrum Oberhausen statt (Elsässerstraße 16). Wir laden alle, die diese Partei von unten erneuern wollen, herzlich einWir wollen Vorschläge für eine klassen- und bewegungsorientierte Politik erarbeiten und selbst ausprobieren. Und eine politische Kultur stärken, die solidarisch ist und Lust aufs Mitmachen macht. Sei dabei!

[Michael]

DIELINKE.FraktionimRegionalverbandRuhr(RVR),Kronprinzenstraße35,45128EssenTelefon:0201-2069-325,E-Mail:dielinke@rvr.ruhrDIELINKE.FraktionimRegionalverbandRuhr(RVR)Kronprinzenstraße35,45128EssenEssen,17.09.2019PressemitteilungRegionalplan:SchadenbeimRVRbegrenzenVoneinemRücktrittalleinhatniemandetwasDasimZusammenhangmitderDiskussionumdieVerschiebungdesRegionalplansinderÖffent-lichkeiterzeugteBildvomRegionalverbandRuhr(RVR)istausSichtderFraktionDIELINKEimRVRverheerend.Siehältesfürnotwendig,überSchadensbegrenzungzuredenundLösungenzufinden.DassolltenauchdieanderenFraktionentun.WolfgangFreye,VorsitzenderderFraktionDIELINKEimRVRdazu:„Äußerungenz.B.ausCDUundFDP,diedenRücktrittdesPlanungsbeigeordnetenMartinTönnesoderderRegionaldirektorinFrauGeiß-Netthöfelfordern,haltenwirfürnichtzielführend.EinRücktrittalleinenütztniemandenetwas.Stattdessenmussdringendgeklärtwerden,wiederersteRegionalplanfürdasRuhrgebietseit1966zügigzuEndegebrachtwerdenkann.DafürmusseinhaltbarerZeitplanvorgelegtwerden.Gleichzei-tighaltenwirFestlegungenfürerforderlich,wiedieÄnderungsverfahrenfürdiealtenRegionalplänezügigbearbeitetwerdenkönnen,damitdortweitereEntwicklungennichtbehindertwerden.Kurzum,esmussjetztdarumgehen,denSchadenfürdenVerbandunddiegesamteRegiongemeinsamzubegrenzen.
FürdieverfahreneSituationspieltausSichtderFraktionDIELINKEdiemangelndePersonalausstat-tungeineentscheidendeRolle.DieVerwaltunghatwiederholtaufdenPersonalnotstandinderAbtei-lungRegionalplanunghingewiesenundaufdieProblemebeiderAntwortaufdie5.000Eingabenhin-gewiesen.NachInformationenderFraktionDIELINKEhatdieRegionaldirektorinzuletztimAprilvierVollzeitstellenbeimLandNRWangefordert.DieseForderungwurdenichterfüllt.Stattdessener-schwerenauchdievonschwarz-gelbwährendderlaufendenErarbeitungdesRegionalplansbe-schlossenenÄnderungenvonVorgabenimLandesentwicklungsplandieErarbeitungdesRegional-plansRuhr.WolfgangFreyeweiter:„Faktist,dassalleFraktionenimRVRvondieserSituationwussten.Siewa-renerstinderletztenVerbandsversammlungimJuliThema.DadrängtsichdieFrageauf,obesnichtvonAnfanganpolitischesKalkülwar,denRVReinJahrvordenKommunalwahlenbeimRegionalplanvordiesprichwörtlicheWandfahrenzulassen–mitallenunverantwortlichenKonsequenzenfürunse-reRegion.“MitfreundlichenGrüßenundderBitteumVeröffentlichungSieerreichenWolfgangFreyeunter0163-7358030

[kleine-Hexe]

Liebe Genoss*innen und Freund*innen,

mit dieser E-Mail erhaltet ihr unsere letzte Pressemitteilung, die am
Freitag an die Medien ging, über das
Verhalten der CDU Fraktion im Regionalverband Ruhr zum Thema
Positionspapier Offene Ganztagsschulen.

CDU im RVR hat keine Position zum Ganztag Diskussion zu Positionspapier
Ganztagsschulen erneut verschoben Bereits zum zweiten Mal wurde im Kultur-
und Sportausschuss (KSA) in der Sitzung vom 19. September 2019 auf Antrag
der CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR) eine Diskussion über den
gemeinsam vom RVR mit Bildungsexpert*innen, den Ruhrgebietskommunen,
Lehrer*innen- und Elternverbänden erarbeiteten Entwurf des Positionspapiers
„Guter Ganztag in der Primarstufe in der Bildungsregion Ruhr“ auf den Sankt
Nimmerleinstag verschoben. Binali Demir, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im
RVR im KSA dazu: „Schon im Mai sollte der Ausschuss das Positionspapier
diskutieren und beschließen, um es in die Ruhrkonferenz zum Thema Bildung
einzuspeisen. Mit Schützenhilfe von SPD und Grünen konnte die CDU nun zum
zweiten Mal das Thema von der Tagesordnung des Ausschusses nehmen. Diese
Blockade des Themas durch die CDU zeugt von Ignoranz gegenüber allen
engagierten Beteiligten, die zur Verbesserung der Schulsituation beitragen
wollen und ist eine Unverschämtheit. Dabei sagt der Koalitionsvertrag der
schwarz-gelben Landesregierung, dass die Offene Ganztagsschulen ausgebaut
und qualitativ gestärkt werden soll.“ In dem Papier sind Vorschläge fixiert
worden, die im Ruhrgebiet zu einer Verbesserung und dem Ausbau der Offenen
Ganztagschulen für alle Schüler*innen, gerade aber für solche in
sogenannten sozio-ökonomischen Problemlagen, führen sollen. Zu den
Forderungen zählen u.a. überschuldete Kommunen bei Personal und
Schulneubauten zu entlasten, mehr Personal einzustellen und besser zu
entlohnen, Sozialarbeiter*innen und Pädagog*innen zu vernetzen, Eltern und
Schüler*innen herkunftsunabhängig zur Herstellung von Chancengleichheit
gezielt zu unterstützen und zu fördern und Schulen insgesamt auf moderne
Herausforderungen vorzubereiten. Binali Demir weiter: „Es scheint so, als
wolle man die CDU- und FDP-Landesregierung in der Ruhrkonferenz mit den
Forderungen des Papiers nicht konfrontieren und sie aus der Schusslinie
nehmen. Die guten Vorschläge zur Aufwertung der Bildungsregion Ruhr werden
viel Geld kosten, sind aber wichtig für die Region und werden breit
unterstützt.“

Zur Pressemitteilung auf unserer Homepage:
https://www.dielinke-rvr.de/startseite- ... m-ganztag/

Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) bei Facebook:
https://www.facebook.com/DieLinke.RVR/


Mit solidarischen Grüßen

Markus Menzel
Fraktionsreferent/Öffentlichkeitsarbeit
Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr
Kronprinzenstr. 35
45128 Essen

Tel.: 0201-2069-755 /-325
menzel@rvr.ruhr

(Embedded image moved to file: pic31488.jpg)
cid:image001.jpg@01D538B0.042C7680

Bürozeiten Geschäftsstelle
Montag bis Freitag: 8:00 – 16:30 Uhr
(See attached file:
PR-RVR-19-09-20-CDU_im_RVR_hat_keine_Position_zum_Ganztag.pdf)

[Dragon]

Liebe Genossinnen und Genossen,



wir laden euch herzlich zur nächsten Sitzung der LAG Antifa am Sonntag, 13.Oktober um 12 Uhr ein.

Ort:

DIE LINKE.Leverkusen

Humboldtstr. 21

51379 Leverkusen



Als Tagesordnung schlagen wir vor:

- Kapitel Antifa Kommunalpolit.Leitlinien/Anträge Landesparteitag

- Auswertung unserer Umfrage beim Landesrat

- Aktuelles



Wir freuen uns auf rege Teilnahme!



Mit solidarischen Grüßen

Iris Bernert-Leushacke

[kleine-Hexe]

Liebe GenossInnen,



vom 01.-03.11 findet in Essen die 5. Rote Ruhr Akademie statt, auch dieses mal haben wir wieder ein spannendes Programm mit dabei sind unter anderem Ali Al-Dailami, Katja Kipping, Andrej Hunko, Sylvia Gabelmann, Niema Movassat, Kathrin Vogler, Christian Leye und Inge Höger. Das ganze findet im Chorforum ( Fischerstraße 2-4, 45128 Essen) in Essen statt, der Raum ist barrierefrei.

Alle aktuellen Informationen findet ihr hier:



Wir freuen uns sehr, wenn ihr vorbeischaut. Falls ihr Flyer oder Plakate braucht, schreibt uns,



Das Programm: Freitag 18:30:
Welche Linke braucht das Land? Mit Ali Al-Dailami (Stellvertretender Parteivorsitzender) und Katja Kipping (Parteivorsitzende MdB)

Samstag:
11.00 Seminar Marxismus und Ökonomie - Jules El-Khatib (stellvertretender Landessprecher Linke NRW)

Seminar Marxismus und Ökologie - Hubertus Zdebel (MdB)

Seminar Marxismus und Philosophie - Ismael Al-Kayed, Sprecher
DIE LINKE Fürstenwalde (Spree), und Martha Stargadsky, Mitglied Linke und studierte Philosophin
13.00 Mittagspause - -
14.00
Frauenstreik 2 Mitglieder des KO-Kreis Frauenstreik NRW

Frieden für den Nahen und Mittleren Osten - Kathrin Vogler, Niema Movassat, Ki Ramsy

Konsumkritik und die Veränderung der Gesellschaft - Katharina Geuking (Kreissprecherin DIE LINKE. Münster) und Sergen Canoglu (linke SDS Köln)

15.45 AfD - Antifeminismus und Männerbünde - Andreas Kemper (Soziologe)

Mobilität in der Zukunft - Sabine Leidig (MdB) und Steffan Hochstadt (Stadtforscher)

Warum wir unsere eigenen Medien brauchen - Markus Bernhardt (Autor Junge Welt) und Melanie Stitz (Redaktion Wir Frauen)

17.15 Pause - -

17.30 Prekarisierung und Abstiegsängste im Ruhrgebiet - Christian Leye (Landessprecher Linke NRW) - und Gewerkschaftssekretärin Verdi

100 Jahre Rote Ruhr Armee - Michael Wehner (Historiker)

Tod auf dem Mittelmeer - Europas Versagen - Vertreter Seebrücke, Sea-Watch und Inge Höger (Landessprecherin Linke NRW)

19.00 Pause - -

19.30 Auslandseinsätze für den Humanismus? - Andrej Hunko und Canan Bayram (angefragt)

Sonntag:
11.30 Leben wir auf Kosten der 3. Welt (ökologisch, ökonomisch) - Prof. Renate Dillmann und Steffen Kühne (Rosa Luxemburg Stiftung)

Friedensklausel, Anwesenheitspflicht, Studiengebühren - Hochschule im Kapitalismus - Alexander Steltenkamp (Vorsitzender Asta Siegen) und Vertreterin des Bündnis Lernfabriken meutern

Impfen - Pflicht oder Empfehlung? - Sylvia Gabelmann (Mitglied des deutschen Bundestags)

13.00 Mittagspause - -

14.00
Feindbild Russland? Wie Politik und Medien Stimmung machen. - Franziska Lindner, Autorin von "Die deutsch-russischen Energiebeziehungen", und Zaklin J. S. Nastic (MdB - angefragt)

Dämonisierung der Palästinasolidarität - Shir Hever (Jüdische Stimme für gerechten Frieden) und Ahmed Abed

Digitalisierung 4.0 und Sozialstaat - Tomasz Romaniuk (Dipl.-Kfm / Wirtschaftsethik)

15.30 RaucherInnenpause - -

15.45 Podium: Wie bekämpfen wir den Klimawandel?
Mit Vertreterinnen von Friday for Futures, Extinction Rebellion und Ende Gelände

Organisiert von: Linksjugend 'solid - Essen, DIE LINKE. Essen, DIE LINKE Siegen-Wittgenstein, DIE LINKE. Velbert, Linksjugend Velbert
Unterstützt von: Linksjugend ['solid] - nrw, Linke NRW

Medienpartner: Freiheitsliebe



Nachfragen bitte ausschließlich an jules.el-khatib@dielinke-nrw.de



Solidarische Grüße,

Jules für die OrganisatorInnen

[Michael]

Einladung zur gemeinsamen RuhrTour 2019 mit der Fraktion im
Regionalverband Ruhr



Liebe Genossinnen und Genossen,

die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) möchte mit euch
gemeinsam eine vom RVR angebotene Studienfahrt durchführen.

Bei dieser Tour soll der Strukturwandel in der Region sichtbar gemacht
werden und sie wird durch die Ruhr Tourismus GmbH der Metropole Ruhr (RVR)
durchgeführt. Es handelt sich um die StudienTour „Strukturwandel III“ aus
dem Programm, die aus zwei bereits seit einigen Jahren angebotenen Fahrten
zusammengestellt wurde und die den Hauptfokus auf die ökonomischen,
technischen, geologischen und sozialen Veränderungen des Ruhrgebiets
richtet. Mehr zu der Fahrt findet ihr auf der Homepage der Ruhr Tourismus
GmbH und in dem RuhrTour Programm 2019 (PDF):

www.ruhr-tourismus.de/ruhrtour


Die Fahrt findet statt am

Samstag, den 23. November 2019

Treffpunkt ist das Verbandsgebäude des RVR auf der Kronprinzenstraße 35,
45128 Essen, in dem sich auch das Büro der Fraktion DIE LINKE im RVR
befindet.


Weitere Informationen entnehmt ihr bitte den angehängten Flyer.


Mit solidarischen Grüßen

Markus Menzel
Fraktionsreferent/Öffentlichkeitsarbeit
Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr
Kronprinzenstr. 35
45128 Essen

Tel.: 0201-2069-755 /-325
menzel@rvr.ruhr

(Embedded image moved to file: pic31362.jpg)
cid:image001.jpg@01D538B0.042C7680

Bürozeiten Geschäftsstelle
Montag bis Freitag: 8:00 – 16:30 Uhr

[Manu]

Liebe Genossinnen und Genossen,



der Stadtverband Dinslaken lädt alle Interessierten zu seiner nächsten Mitgliederversammlung

am Mi., 16. Oktober 2019

um 18:30 Uhr

in die Geschäftsstelle ein.



Thema des Abends wird die Dinslakener Gesundheitsfürsorge sein.

Wer kennt das nicht. Lange Wartzeiten bis man einen Termin beim Facharzt bekommt, die Frage ob man pflicht- oder privatversichert ist, Personalmangel in den Krankenhäusern, mache Medikamente sind in den Apotheken nicht sofort erhältlich, ………..?

An diesem Abend wird Rolf Noras, niedergelassener Arzt in Dinslaken, zu diesen Themen referieren und anschließend in einer Diskussionsrunde für Fragen zur Verfügung stehen.





Mit solidarischen Grüßen



DIE LINKE. Kreisverband Wesel

Kreisgeschäftsstelle

Friedrich-Ebert-Straße 46

46535 Dinslaken

Telefon: 02064/ 77 57 384
Telefax:02064 / 77 57 378

Mail: info@dielinke-kreiswesel.de

www.dielinke-kreiswesel.de

94d4ab9c62

Spendenkonto:
Niederrheinische Sparkasse RheinLippe

IBAN: DE19356500000000231662

BIC: WELADED1WES

[Michael]

Sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in den Kreisen Kleve und
Wesel,
liebe Klimaschutzmanager*innen

Die Stadt Rheinberg plant zusammen mit einem breiten Veranstalterbündnis
eine regionale Veranstaltung zu zukunftsfähiger Mobilität.
Wie schaffen wir die Verkehrswende am Niederrhein? - bürgernah, bezahlbar,
klimaverträglich
Hauptredner ist Prof. Heiner Monheim, seit über 40 Jahren mit dem Thema
beschäftigt.

Die Veranstaltung findet am Mittwoch, 20. Nov. 2019, in der Stadthalle
Rheinberg, Kirchplatz 10, 47495 Rheinberg statt. Ab 18 Uhr ist Einlass, die
Veranstaltung beginnt um 19 Uhr.
Die Veranstaltung richtet sich an alle Interessierten, Betroffenen,
Entscheidungsträger der Kommunal-, Regional- und Landespolitik, sowie die
Entscheidungsträger der Kommunalverwaltungen.

Zur Bewerbung der Veranstaltung sende ich Ihnen für die Kommunalen
Webseiten einen Webbanner, ebenfalls beigefügt ist ein Flyer.

Da von meiner Seite eine Einladung der Kommunalpolitik nicht erfolgen kann
möchte ich Sie bitten, auch die Fraktionen ihres Gemeinde- oder Stadtrates
über die Veranstaltung zu informieren und einzuladen.

Bei Bedarf möchte ich die Klimaschutzmanager*innen bzw. für Verkehr
zuständige Mitarbeiter*innen bitten, mir mitzuteilen, ob Plakate zum
Aushang in Gemeinde oder Stadt benötigt werden (A3 und A4-Format), und mir
die Anzahl mitzuteilen, In begrenztem Umfang liegen hier auch gedruckte
Flyer vor.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung. Ich hoffe, Sie und viele weitere
Menschen aus der Region am 20.11.19 in Rheinberg begrüßen zu dürfen.

Mit freundlichen Grüßen
i.A.
Jens Harnack

Stadt Rheinberg
FB 61, SG Nachhaltigkeit, Klima, Umwelt
Kirchplatz 10
47495 Rheinberg

Telefon 02843/ 171493

[Michael]

Liebe Genoss*innen,



der Angriffskrieg der türkischen Armee und ihrer islamistischen Verbündeten ist im vollen Gange. Während die militärischen Erfolge Bescheiden ausfallen, sind wie so oft die Zivilisten die Leidtragenden. 200.000 Menschen sind auf der Flucht, Kinder sterben. Die Bundesregierung hält ein Wirtschaftsembargo für nicht nötig, schließlich sollen deutsche Firmen auch mit Diktatoren und Despoten weiterhin gute Geschäfte machen können. Die bereits zugesagten Waffenexporte werden nicht gestoppt, es sind in diesem Jahr so viele wie seit langem nicht mehr. DIE LINKE stellt sich gegen jede Form des Krieges – wir sind konsequent die einzige Friedenspartei!



Gleichzeitig protestieren in ganz Europa zehntausende Menschen gegen diesen Angriffskrieg und für die Freiheit von Rojava. Diesen Samstag finden in Deutschland, Österreich und der Schweiz Demonstrationen statt. In NRW wird es eine Großdemo in Köln geben. Sei dabei, zeige Flagge und #riseup4rojava

Bitte drucke die Kopiervorlage (Klick hier zum Download) und verteile sie.
https://filebox.die-linke.de/index.php/ ... RLRMXT4Wa7

Pressekonferenz mit Leyla Imret, Co-Vorsitzende der HDP hier anschauen

https://www.die-linke.de/index.php?id=7 ... &jumpurl=1

Die Pressemitteilung dazu vom Landesvorstand findet Ihr hier.
http://www.dielinke-nrw.de/



DIE LINKE in NRW ruft zur Beteiligung an der Demo in Köln auf:

Die Demonstration beginnt um 11 Uhr mit Auftaktkundgebungen auf dem Clodwigplatz sowie dem Ebertplatz. Gegen 12.30 Uhr werden sich die Demozüge in Bewegung setzen. DIE LINKE mobilisiert zum Chlodwigplatz. Der Ort der Abschlusskundgebung wird kurzfristig bekannt gegeben.

DIE LINKE mobilisiert zum Chlodwigplatz. Weitere Informationen gibt es unter: und https://bit.ly/35ASGC5



Hinweise zur Anfahrt: In Köln wird es derzeit wegen unteriridischer Bauarbeiten unabhängig von eventuellen Demo-bedingten Sperrungen und Umleitungen vom Dom-Hbf keine direkte U-Bahn Verbindungen zum Chlodwigplatz geben. Nähere Informationen findest Du auf https://www.kvb.koeln/.



Ab Hauptbahnhof Köln dürften vermutlich die Busse der Linien 132 und 133, welche auf der Rückseite des HBf (Breslauer Platz), die regulär den Chlodwigplatz direkt anfahren, die günstigste Verbindung sein.

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Katja Kipping, Bernd Riexinger und viele weitere Unterstützen den Aufruf Gegen den türkischen Angriffskrieg in Nord-Syrien – Solidarität mit Rojava. Gerne könnt ihr diesen auch unterzeichnen und verbreiten.
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Aufruf zu Anti-Kriegs-Demonstrationen am 19. Oktober 2019

Rojava verteidigen bedeutet auch, die Welt von morgen zu retten. Erdogans Angriff ist ein Angriff auf uns alle.

Wir fordern:

Stopp des Angriffskriegs der Türkei in Nordsyrien.
Stopp der deutschen Waffenlieferungen an die Türkei.
Stopp der wirtschaftlichen und militärischen Zusammenarbeit mit der Türkei
Eine friedliche Lösung des Krieges in Syrien mit Beteiligung der kurdischen Akteure und Autonomie Nord-Syriens.
In Nord-Syrien, besser bekannt als Rojava, ist in den letzten Jahren ein einzigartiges multiethnisches und multireligiöses demokratisches Projekt herangewachsen. Es gewährleistet das friedliche Zusammenleben von Millionen Kurd*innen, Araber*innen und Christ*innen. Umgeben von Ländern die die Frau unterdrücken wurde in Rojava eine Gesellschaft entwickelt, die die Gleichberechtigung von Mann und Frau umsetzt. Seit 2012 wurden hier wieder vom Krieg zerstörte Städte und Dörfer wiederaufgebaut, die Zivilgesellschaft konnte sich trotz Krieg in Syrien neu entwickeln.

Die Demokratische Föderation Nordostsyriens (Rojava) steht beispielhaft für die Vision eines friedlichen und demokratischen Mittleren Ostens. Das soll jetzt zerstört werden.

Die Ankündigung der USA unter Trump die US-Armee zurückzuziehen ermöglichte erst den Angriff der Türkei. Die türkische Armee begeht Kriegsverbrechen in dem sie aktuell zivile Infrastruktur bombardiert, wie Krankenhäuser, die Wasserversorgung, die Stromzufuhr sowie gezielt Zivilist*innen angreift. Mit diesem Krieg droht der IS erneut zu einer Gefahr zu werden – nicht nur für Rojava, auch für Europa. Es waren die Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) und die lokalen Selbstverteidigungskräfte (YPG und YPJ) aus Rojava, die den IS und seinen Kalifatstaat besiegten. 11.000 von ihnen ließen dabei ihr Leben.

Erdogan und seinem gleichgeschalteten Staat geht es nicht um die Sicherung der Grenzen, sondern um die Vertreibung der Kurd*innen und der anderen Völker aus der Grenzregion und die Zerstörung der selbstverwalteten Region Rojava. Die geplante Einrichtung einer sogenannten „Schutzzone“ bedeutet eine ethnische Säuberung und Umsiedlungspolitik des Gebietes. Was das bedeutet sieht man im nordsyrischen Afrin, dass von der türkischen Armee letztes Jahr erobert wurde und in dem nun Willkür und Terror herrscht. Die völkerrechtswidrige Invasion und Besetzung weiterer kurdischer Gebiete in Syrien schaffen neue Flüchtlingsströme.

Mit der Drohung die Grenzen nach Europa für Flüchtlinge zu öffnen will Erdogan die Zustimmung der EU-Staaten zu diesem Krieg zu erzwingen. Es muss Aufgabe der EU und insbesondere Deutschlands sein, sich klar gegen den Krieg und jede weitere Eskalation zu stellen. Das weitgehende Stillschweigen der Regierungen der EU bedeutet Zustimmung zu diesem Krieg der Türkei. Wirtschaftliche Interessen und die mit dem Flüchtlingsabkommen geschaffene Abschottung gegen Geflüchtete sind ihnen wichtiger ihnen als Menschenrechte, Demokratie und Frieden.

Wir bekunden unsere Solidarität mit Rojava und fordern das sofortige Ende des Krieges durch die Türkei sowie den Rückzug der türkischen Armee. Es geht um die Erhaltung von Gleichberechtigung, friedlichem Zusammenleben und Weiterentwicklung von Ökologie und Demokratie in der Region. Das geht uns alle an. Verteidigen wir die Werte Rojavas, lassen wir die dortigen Menschen nicht allein, es geht auch um unsere Zukunft.

https://solidaritaetmitrojava.wordpress.com/aufruf/



Mit solidarischen Grüßen



Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer



DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
Alt-Pempelfort 15

40211 Düsseldorf

Telefon: 0211-700 600 11

Telefax: 0211-700 600 12

Email: sascha.wagner@dielinke-nrw.de
Web: www.dielinke-nrw.de
www.sascha-h-wagner.de

[Manu]

Einladung offene Klimasitzung der Linksfraktion im Kreistag Wesel



Liebe Genoss*innen,

liebe Unterstützer*innen und Freund*innen,

in den vergangenen Wochen und Monaten hat wohl keine andere Debatte die Politik und Gesellschaft so sehr bestimmt, wie die um den Klima- und Umweltschutz. Die EU-Parlamentswahlen im Mai haben gezeigt, wie wichtig diese Themen nicht nur für die Wahlentscheidung der Schüler*innen und Student*innen in Deutschland und darüber hinaus sind. Die Nachlese dieser Wahl hat jedoch wiederum gezeigt, dass der

LINKEN wenig Kompetenz zu diesen Themenfeldern zugeschrieben wird. Obwohl wir brauchbare Ideen haben, erreichen wir mit diesen leider viel zu selten die Bürger*innen.



Doch nach der EU-Wahl 2019 ist vor der Kommunalwahl 2020!



Damit wir unsere bereits bestehenden Ideen für einen sozial verträglichen Klimaschutz ausbessern und ergänzen können, haben wir für den 07. November den Genossen und klimapolitischen Referenten Sergen Canoglu aus Köln eingeladen. Dieser wird uns ab 18:30 Uhr in der Fraktionsgeschäftsstelle (Friedrich-Ebert-Straße 46, 46537 Dinslaken) erklären, welche Antworten DIE LINKE auf den wohl größten politischen und gesellschaftlichen Streitpunkt der kommenden Monate und vielleicht Jahre liefern kann. Im Anschluss an den Vortrag bleibt selbstverständlich genügend Zeit für engagierte Diskussionen. Für das leibliche Wohl soll gesorgt sein. Wir freuen uns über ein zahlreiches Erscheinen, gerne auch in Begleitung!





Mit freundlichen Grüßen



Simon Knapp

Fraktionsassistent


DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel

Friedrich-Ebert-Straße 46

46535 Dinslaken



Telefon: 02064 / 77 57 380
Telefax: 02064 / 77 57 381
Mobil: 0176 / 42 469 303

Email: buero@linksfraktion-kreiswesel.de
Web: www.linksfraktion-kreiswesel.de