Einleitung
Liebe Genoss*innen,
liebe Freund*innen,
Am heutigen 19. Mai, dem Tag der Rheinmetall-Hauptversammlung, ruft das Bündnis „Rheinmetall entwaffnen!“ auf zu dem bundesweiten Aktionstag "#HealthcareNotWarfare: Gegen Rüstungsproduktion und Krieg. Für Gesundheitsversorgung für alle“.
Den Aufruf zum Aktionstag auf der Internetseite des Bündnisses findet Ihr: hier
Vor der Zentrale von Rheinmetall, protestieren heute ca. 80 Menschen im Rahmen einer Mahnwache, u.a. MdB Kathrin Vogler und die Landessprecherin der LINKEN NRW Inge Höger. Die Rede von Kathrin Vogler findet Ihr hier:
Des Weiteren findet Ihr in dieser Landesinfo wie immer, Pressemitteilungen usw.
Mit solidarischen Grüßen
Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer
FAQ – Corona, Lockerungsdebatte und Verschwörungstheorien
Solidarisch durch die Krise – Gesundheit vor Profite – Grundrechte verteidigen
Die Bundespartei hat ein paar Hinweise zu den aktuellen Auseinandersetzungen geben. Es wurde eine Kopiervorlage erstellt und ein FAQ zu den derzeit kursierenden Verschwörungstheorien Die Kopiervorlage hier lang ist zum Verteilen und stecken gedacht. (Dabei sind natürlich immer die Hygiene- und Abstandsregeln zu beachten!)
Noch immer sind große Teile unseres Alltags und unserer politischen Praxis von der Corona-Pandemie geprägt. Das ist hart für uns alle, manche Menschen haben es besonders schwer: Alleinerziehende im Homeoffice mit einem Kind, das Schule von zuhause machen soll zum Beispiel, Menschen, die Hartz IV beziehen und für die häufig wichtige zusätzliche Unterstützungsstrukturen weggebrochen sind. Die Bewohner*innen von Pflege- und Altenheimen dürfen nur sehr eingeschränkt Besuch bekommen. Und natürlich die Beschäftigten in den „systemrelevanten“ Berufen. Wir greifen diese Probleme politisch auf und machen Druck für sozial gerechte Lösungen.
Viele Genossinnen und Genossen waren am 1.Mai, am 8.Mai, dem Tag der Pflege oder bei Mietenprotesten auf der Straße und haben gezeigt, dass Gesundheitsschutz und politische Aktivitäten zusammen gehen. An vielen Orten sind LINKE aktiv in der Nachbarschaftshilfe und bei der Unterstützung von Geflüchteten und Menschen ohne Wohnung. Auf beides können wir stolz sein. Wir möchten euch bitten: achtet (weiter) aufeinander. Meldet euch bei Genoss*innen und Genossen, die vielleicht wenig Kontakt haben. Nutzt die Möglichkeiten, euch zu vernetzen, auch neue Wege auszuprobieren. Wir wollen niemanden zurücklassen und gerade in diesen Zeiten sollen alle spüren: DIE LINKE ist ein (politisches) Zuhause.
Viele Menschen sind von den Lookdown- und Lockerungsentscheidungen verunsichert: Was ist sicher und sinnvoll? Wo wird der Wirtschaft nachgegeben? Wo werden private oder politische Kontakte, wo die Grundrechte über die Maßen beschränkt?
Für DIE LINKE gelten einige Orientierungslinien
1. Die Gesundheit und der Schutz vor Ansteckung gehen vor.
2. Gesundheitsschutz muss auch der Maßstab der Kontakteinschränkungen sein: wenn politische Aktivität ohne Ansteckungsgefahr möglich ist, darf sie nicht behindert werden.
3. Wir fordern sozial gerechte Lösungen und dass Menschen mit besonderen Bedürfnissen, wie Alleinerziehende oder Kinder, die schlechte Bedingungen fürs Homeschooling haben, Vorrang haben. Die Regierung stellt Milliarden Euro für Konzerne bereit – wir fordern einen Schutzschirm für die Menschen.
Seit einigen Wochen wird gegen Kontaktbeschränkungen und für schnellere Öffnung demonstriert. Regional unterschiedlich werden auf diesen Veranstaltungen Verschwörungstheorien verbreitet und Sündenböcke präsentiert. Vielerorts beteiligen sich organisierte extreme Rechte an den Protesten oder organisieren sie selbst. DIE LINKE verteidigt die Grundrechte und zeigt wirkliche Macht- und Ungleichheitsverhältnisse in der Gesellschaft auf.
Wir werden in den kommenden Monaten viele Kämpfe führen müssen: Wer wird die Kosten der Krise tragen? Wird die Schuldenbremse im nächsten Jahr herangezogen werden, um öffentliche Dienstleistungen, Renten und Sozialleistungen zu kürzen? Wird es uns gelingen, für einen Neustart des Gesundheitssystems zu sorgen, mit bedarfsgerechter Finanzierung, ausreichend Personal in der Pflege? Werden sich die Unternehmen und die mit ihnen verbundenen Parteien durchsetzen können, dass Arbeits- und Umweltstandards reduziert werden? Wird es uns gelingen dafür zu sorgen, die Reichen und die Konzerne angemessen den Kosten zu beteiligen? Wir gehen in diese Auseinandersetzungen mit einem klaren Blick für die Machtverhältnisse in unserer Gesellschaft.
Die unterschiedlichen Interessen sind recht klar verteilt. Für die Auseinandersetzungen werden wir einen langen Atem brauchen. Bündnisse können breit sein, aber wer Rassismus und Antisemitismus befördert gehört nicht dazu. DIE LINKE ist inhaltlich gut aufgestellt für die Auseinandersetzungen. Die Bundesgeschäftsstelle hat eine Reihe Materialien und Analysen zusammengestellt. Wir hoffen, dass sie eure Arbeit erleichtern und befördern. Lasst uns dafür sorgen, dass wir auf den Plätzen und Straßen sichtbar sind und gemeinsam Druck entfalten.
FAQ – Corona, Lockerungsdebatte und Verschwörungstheorien
Wie haben eine ganze Reihe von Fragen von Bürgerinnen und Bürger an uns gesammelt und beantworten diese: hierAuf den Punkt gebracht – Einzelne Aspekte in Corona Zeiten hier lang
DIE LINKE
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Dragon
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Re: DIE LINKE
Der Zweifel ist der Feind des Erfolges. Darum glaube daran, bitte dafür und hoffe darauf, dass alles so kommt wie gewünscht.
Seibold, Klaus
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Dragon
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Re: DIE LINKE
Einladung zur Aufstellung der Reserveliste zur Wahl des Regionalverbandes Ruhr
21. Juni Herne
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Vertreter*innen,
die Listenaufstellung für die Wahl zum Regionalverband Ruhr findet am 21.Juni 2020 in der Zeit von 11.00 bis 17.00 Uhr statt. Tagungsort ist das Kulturzentrum Herne, Willi – Pohlmann – Platz. Einlass ist ab 10.30 Uhr. Auf Grund der vorgeschriebenen Hygieneanforderungen steht nur eine begrenzte Platzkapazität zur Verfügung. Deshalb können keine Info – Stände stattfinden und wir bitten von Besuchen der Veranstaltung (selbstverständlich sind damit nicht die Vertreter*innen und Kandidierende gemeint) abzusehen.
Aktualisierter Beschluss des Landesvorstandes
1. Die Aufstellungsversammlungen für die Reservelistenlisten für den Regionalverband Ruhr, die Landschaftsversammlungen Westfalen und Rheinland sowie die Regionalräte Detmold, Münster, Arnsberg, Düsseldorf und Köln finden als Vertreter*innenversammlungen statt.
2. Der Vertreter*innenschlüssel entspricht dem beschlossenen Kreisverbandsschlüssel für den Landesparteitag 2018/19.
3. Der Landesvorstand beruft die Vertreter*innenversammlung zur Aufstellung der Reserveliste für den Regionalverband Ruhr 21. Juni ein. Tagungsort ist das Kulturzentrum Herne.
Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:
11.00 Uhr 1. Konstituierung
- Wahl Präsidium - Tagesordnung/Geschäftsordnung - Wahlordnung - Wahlkommission/Mandatsprüfungskommission
11.15 Uhr 2. Bericht der RVR – Fraktion
11.40 Uhr 3. Ziele der LINKEN im Ruhrgebiet Diskussion und Beschlussfassung
12.20 Uhr Benennung Versammlungsleiter, Schriftführer, Vertrauenspersonen, Versicherung an Eides statt
12.30 Uhr Wahl der Reserveliste Platz 1 – 6 in Einzelwahl Platz 7 – 15 in Listenwahl
Gegen 17.00 Uhr Ende der Versammlung
Michael Kretschmer
Landesgeschäftsstelle DIE LINKE. NRW
Organisation/Wahlen/Satzung/Bürger*innendialog
Alt Pempelfort 15
40211 Düsseldorf
Tel. 0211 – 700 600 00
Fax 0211 – 700 600 19
0172-3510427
Mail : lgs@dielinke-nrw.de
www.dielinke-nrw.de
Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen
Internationaler Tag gegen Homo- und Transphobie: LGBTI-Treffpunkte erhalten
15. Mai 2020
Die LINKE NRW
Das Foto zur Pressemitteilung der Linken NRW zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie zeigt eine Regenbogenfahne
Vom CSD bis zum Club: Sichtbarkeit und Freiräume queerer Menschen sind bedroht, die soziale Not nimmt zu. In Ungarn, Polen, der Türkei, Südkorea und vielen anderen Ländern kommen massive Repressionen dazu. In Deutschland fürchten wichtige Treffpunkte der Community aufgrund der Corona-Pandemie um ihre Existenz. Zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie am 17. Mai erklärt Inge Höger, Landessprecherin von DIE LINKE NRW: „Auch in Zeiten der Corona-Krise ist es wichtig, dass die LGBTI-Community sichtbar bleibt. Deshalb begrüßen wir Aktionen von Städten wie Remscheid im Bergischen Land, am 17. Mai vor dem Rathaus zwei Regenbogen-Fahnen zu hissen. Tun wir es ihnen gleich: Regenbogen-Fahnen raus zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie!“ Weiterlesen
Eltern und Kinder – nicht systemrelevant?
15. Mai 2020
Die LINKE NRW
Das Foto zur Pressemitteilungen der Linken NRW zur Aussetzung der Lohnfortzahlung für Eltern in der Corona-Krise zeigt eine Mutter mit ihrer Tochter vor einem Laptop.
Zu dem Vorhaben der Bundesregierung, die Lohnfortzahlung für Eltern nicht zu verlängern, erklärt Nina Eumann, frauenpolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW: „Offenbar haben Familien mit Kindern für die Bundesregierung keine Systemrelevanz. Und die Hauptlast tragen dabei die Frauen, nach sechs Wochen jetzt auch noch unbezahlt. Neben der Betreuung zu Hause kommen nun also Existenzängste dazu. DIE LINKE fordert deswegen ein bis zum Ende der Corona-Krise garantiertes, auskömmliches Corona-Geld für alle, die ihre Kinder zu Hause betreuen müssen. Förderung von notleidenden Betrieben ist richtig und wichtig, aber Kinder, Frauen und Alleinerziehende werden ohne ähnliche Hilfe zu den größten Verlierern der Corona-Krise." Weiterlesen
NRW-Gesundheitsämter müssen systematisch auf Covid-19 testen
14. Mai 2020
Die LINKE NRW
Das Foto zur Pressemitteilung der Linken NRW zur Situation der Gesundheitsämter zeigt einen Mund-Nasenschutz, ein Stetoskop, eine Spritze und mehrere Ampullen zur Blutabnahme
Gesundheitsbehörden aus zwölf NRW-Kommunen haben beim Land Unterstützungsbedarf für die Bewältigung der Nachverfolgung von Kontaktpersonen von an Covid-19 erkrankten Menschen erbeten. „Es hört sich zunächst nach einer guten Nachricht an, wenn nur ein Fünftel der NRW-Gesundheitsämter nicht über ausreichend Personal zur Nachverfolgung von Corona-Kontaktpersonen verfügt. Sollte NRW nun aber den Empfehlungen des Bundes-Gesundheitsministeriums folgen, endlich auch enge Kontaktpersonen ohne Symptome testen zu lassen, wird sich dies ganz schnell ändern. Dann braucht es mehr als die bisher 600 von außen angeworbenen Mitarbeiter*innen“, erklärt Sascha H. Wagner gesundheitspolitischer Sprecher von DIE LINKE NRW. Weiterlesen
21. Juni Herne
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Vertreter*innen,
die Listenaufstellung für die Wahl zum Regionalverband Ruhr findet am 21.Juni 2020 in der Zeit von 11.00 bis 17.00 Uhr statt. Tagungsort ist das Kulturzentrum Herne, Willi – Pohlmann – Platz. Einlass ist ab 10.30 Uhr. Auf Grund der vorgeschriebenen Hygieneanforderungen steht nur eine begrenzte Platzkapazität zur Verfügung. Deshalb können keine Info – Stände stattfinden und wir bitten von Besuchen der Veranstaltung (selbstverständlich sind damit nicht die Vertreter*innen und Kandidierende gemeint) abzusehen.
Aktualisierter Beschluss des Landesvorstandes
1. Die Aufstellungsversammlungen für die Reservelistenlisten für den Regionalverband Ruhr, die Landschaftsversammlungen Westfalen und Rheinland sowie die Regionalräte Detmold, Münster, Arnsberg, Düsseldorf und Köln finden als Vertreter*innenversammlungen statt.
2. Der Vertreter*innenschlüssel entspricht dem beschlossenen Kreisverbandsschlüssel für den Landesparteitag 2018/19.
3. Der Landesvorstand beruft die Vertreter*innenversammlung zur Aufstellung der Reserveliste für den Regionalverband Ruhr 21. Juni ein. Tagungsort ist das Kulturzentrum Herne.
Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:
11.00 Uhr 1. Konstituierung
- Wahl Präsidium - Tagesordnung/Geschäftsordnung - Wahlordnung - Wahlkommission/Mandatsprüfungskommission
11.15 Uhr 2. Bericht der RVR – Fraktion
11.40 Uhr 3. Ziele der LINKEN im Ruhrgebiet Diskussion und Beschlussfassung
12.20 Uhr Benennung Versammlungsleiter, Schriftführer, Vertrauenspersonen, Versicherung an Eides statt
12.30 Uhr Wahl der Reserveliste Platz 1 – 6 in Einzelwahl Platz 7 – 15 in Listenwahl
Gegen 17.00 Uhr Ende der Versammlung
Michael Kretschmer
Landesgeschäftsstelle DIE LINKE. NRW
Organisation/Wahlen/Satzung/Bürger*innendialog
Alt Pempelfort 15
40211 Düsseldorf
Tel. 0211 – 700 600 00
Fax 0211 – 700 600 19
0172-3510427
Mail : lgs@dielinke-nrw.de
www.dielinke-nrw.de
Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen
Internationaler Tag gegen Homo- und Transphobie: LGBTI-Treffpunkte erhalten
15. Mai 2020
Die LINKE NRW
Das Foto zur Pressemitteilung der Linken NRW zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie zeigt eine Regenbogenfahne
Vom CSD bis zum Club: Sichtbarkeit und Freiräume queerer Menschen sind bedroht, die soziale Not nimmt zu. In Ungarn, Polen, der Türkei, Südkorea und vielen anderen Ländern kommen massive Repressionen dazu. In Deutschland fürchten wichtige Treffpunkte der Community aufgrund der Corona-Pandemie um ihre Existenz. Zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie am 17. Mai erklärt Inge Höger, Landessprecherin von DIE LINKE NRW: „Auch in Zeiten der Corona-Krise ist es wichtig, dass die LGBTI-Community sichtbar bleibt. Deshalb begrüßen wir Aktionen von Städten wie Remscheid im Bergischen Land, am 17. Mai vor dem Rathaus zwei Regenbogen-Fahnen zu hissen. Tun wir es ihnen gleich: Regenbogen-Fahnen raus zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie!“ Weiterlesen
Eltern und Kinder – nicht systemrelevant?
15. Mai 2020
Die LINKE NRW
Das Foto zur Pressemitteilungen der Linken NRW zur Aussetzung der Lohnfortzahlung für Eltern in der Corona-Krise zeigt eine Mutter mit ihrer Tochter vor einem Laptop.
Zu dem Vorhaben der Bundesregierung, die Lohnfortzahlung für Eltern nicht zu verlängern, erklärt Nina Eumann, frauenpolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW: „Offenbar haben Familien mit Kindern für die Bundesregierung keine Systemrelevanz. Und die Hauptlast tragen dabei die Frauen, nach sechs Wochen jetzt auch noch unbezahlt. Neben der Betreuung zu Hause kommen nun also Existenzängste dazu. DIE LINKE fordert deswegen ein bis zum Ende der Corona-Krise garantiertes, auskömmliches Corona-Geld für alle, die ihre Kinder zu Hause betreuen müssen. Förderung von notleidenden Betrieben ist richtig und wichtig, aber Kinder, Frauen und Alleinerziehende werden ohne ähnliche Hilfe zu den größten Verlierern der Corona-Krise." Weiterlesen
NRW-Gesundheitsämter müssen systematisch auf Covid-19 testen
14. Mai 2020
Die LINKE NRW
Das Foto zur Pressemitteilung der Linken NRW zur Situation der Gesundheitsämter zeigt einen Mund-Nasenschutz, ein Stetoskop, eine Spritze und mehrere Ampullen zur Blutabnahme
Gesundheitsbehörden aus zwölf NRW-Kommunen haben beim Land Unterstützungsbedarf für die Bewältigung der Nachverfolgung von Kontaktpersonen von an Covid-19 erkrankten Menschen erbeten. „Es hört sich zunächst nach einer guten Nachricht an, wenn nur ein Fünftel der NRW-Gesundheitsämter nicht über ausreichend Personal zur Nachverfolgung von Corona-Kontaktpersonen verfügt. Sollte NRW nun aber den Empfehlungen des Bundes-Gesundheitsministeriums folgen, endlich auch enge Kontaktpersonen ohne Symptome testen zu lassen, wird sich dies ganz schnell ändern. Dann braucht es mehr als die bisher 600 von außen angeworbenen Mitarbeiter*innen“, erklärt Sascha H. Wagner gesundheitspolitischer Sprecher von DIE LINKE NRW. Weiterlesen
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Re: DIE LINKE
Offene Fragen nach Angriff auf Heute-Show-Team
Am Nachmittag des 1. Mai wurde ein 6-köpfiges Fernsehteam der ZDF-Heute Show in der Nähe des Alexander-Platzes in Berlin von einer Gruppe vermummter Angreifer attackiert. Fünf ZDF-Mitarbeiter, darunter drei Security-Leute, erlitten zum Teile schwere Verletzungen u.a. durch Schläge mit einer Eisenstange. Der Kabarettist und Reporter Abdelkarim blieb unverletzt.
Kurz nach dem Angriff wurden sechs Tatverdächtige im Alter zwischen 24 und 31 Jahren, darunter zwei Frauen, in der Nähe des Tatortes gefasst. Doch bereits am folgenden Tag kamen alle sechs wieder frei. Nur bei zweien habe sich der „dringende Tatverdacht“ erhärtet, es beständen aber keine Haftgründe wie Flucht- oder Wiederholungsgefahr, so die Staatsanwaltschaft.
Schon nach den Festnahmen hatten mehrere Zeitungen und Sender unter Berufung auf Polizei und Staatsanwaltschaft gemeldet, bei den gefassten Tatverdächtigen handele es sich um Linke. Drei von ihnen seien wegen früherer Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, Landfriedensbruch und Sachbeschädigung in der Polizeidatei „politisch motivierte Kriminalität links“ gespeichert. Allerdings erklärte Martin Steltner, Sprecher der Staatsanwaltschaft, gegenüber der taz, dass die beiden Festgenommenen, gegen die sich der Tatverdacht erhärtet habe, nicht jene seien, die in der polizeilichen Statistik als Linke auftauchen. Dies hinderte die „WELT am Sonntag“ nicht daran, weiter die Legende von der linken Täterschaft zu bedienen. Zwei der Festgenommenen, zwei aus dem Landkreis Heilbronn stammende Geschwister, hätten „Kontakte in linksextreme Kreise“ beziehungsweise würden selbst der „linken Szene angehören“, heißt es in einem Artikel. Festgemacht wird dies an Likes der Geschwister für Kampagnen wie Seawatch oder Seebrücke in sozialen Medien sowie dem Besuch eines alternativen Kulturzentrums.
Die meisten Medien berichteten über den Angriff auf das Fernsehteam in einem Atemzug mit ihrer Berichterstattung über die trotz Demonstrationsverbots aufgrund der Corona-Auflagen am selben Tag stattfindende revolutionäre 1. Mai Demo in Kreuzberg. Jedoch stand der Angriff auf das Fernsehteam in keinem Zusammenhang mit den viele Kilometer entfernten Kreuzberger Protesten von Linken. Vielmehr hatte das Team zuvor auf dem Rosa-Luxemburg-Platz gefilmt, wo zum wiederholten Male trotz Verbots eine sogenannte Hygiene-Demo gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen stattfand. Das dort versammelte Spektrum, das die Gefährlichkeit des Corona-Virus leugnet und von einer Verschwörung von US-Kapitalist Bill Gates zur Unterwerfung der Welt mittels Zwangsimpfung phantasiert, reicht von selbsternannten Liberalen über Esoteriker bis zu Neonazis. Der als alternatives Nachrichtenportal auftretende Internet-Sender KenFM, der als Sprachrohr dieser Hygiene-Demonstrationen agiert, hatte am Tag zuvor vor der Anwesenheit des ZDF-Teams gewarnt, das die Absicht habe, „gezielt Verpeilte und Verstrahlte rauspicken, um sie für das dürstende ZDF-Publikum vorzuführen. Lächerlich machen“. Eine Täterschaft dieses Milieus lässt sich daraus nicht ableiten, doch zumindest konnte das nicht als Heute-Show oder ZDF gekennzeichnete Fernsehteam damit anhand seiner Größe und des bekannten Reporters Abdelkarim leicht identifiziert werden. Der von den Pegida-Aufmärschen bekannte Ruf „Lügenpresse“ war auf den Hygiene-Demos zudem regelmäßig zu vernehmen. Ferner kam es in der folgenden Woche auf einer Kundgebung von Corona-Leugnern vor dem Reichstag erneut zu einem Angriff eines Demonstrationsteilnehmers auf einen ARD-Kameraassistenten.
Während Tatverdächtige und Motive auch zwei Wochen nach dem Überfall auf das Heute-Show-Team weitgehend im Dunkeln bleiben, steht der Täter eines anderen Angriffs auf eine Journalistin am 1. Mai fest. Ein Polizist hatte eine 22-jährige Fernsehreporterin in den späten Abendstunden in Berlin-Kreuzberg mit einem plastikverstärkten Handschuh so ins Gesicht geschlagen, dass der jungen Frau zwei Zähne abbrachen und sie Prellungen erlitt.
"Die Freiheit der Presse ist eine Säule unserer Demokratie. Der Staat hat zu garantieren, dass dieses Grundrecht zu jeder Zeit und an jedem Ort gewährleistet ist", hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer nach dem Überfall auf das ZDF-Team erklärt und auf die Verpflichtung der Sicherheitsbehörden hingewiesen, Medienvertreter auch auf Demonstrationen zu schützen. Dem ist unbedingt beizupflichten. Dies gilt aber auch für den Schutz von Journalisten vor Übergriffen durch eben diesen Staat.
Die sogenannte Grundrente - nicht Fisch, nicht Fleisch!
Sie gaukeln mit der "Grundrente" [...] vielen Millionen Menschen mit niedrigen Löhnen mehr vor, als Sie halten. Diese brauchen eine Mindestrente, die wir mit unserer einkommens- und vermögensgeprüften Solidarischen Mindestrente vorschlagen. Die ausführliche Stellungnahme von Matthias W. Birkwald zum Grundrenten-Gesetzentwurf der Bundesregierung gibt es hier
"Setzen, sechs"! "Wir müssen die Altersarmut nicht abmildern, wir müssen sie bekämpfen!" fordert Matthias W. Birkwald im Plenum des Deutschen Bundestages und entlarvt die AfD-Rentenpolitik als unsozial. Zum Weiterlesen
Am Nachmittag des 1. Mai wurde ein 6-köpfiges Fernsehteam der ZDF-Heute Show in der Nähe des Alexander-Platzes in Berlin von einer Gruppe vermummter Angreifer attackiert. Fünf ZDF-Mitarbeiter, darunter drei Security-Leute, erlitten zum Teile schwere Verletzungen u.a. durch Schläge mit einer Eisenstange. Der Kabarettist und Reporter Abdelkarim blieb unverletzt.
Kurz nach dem Angriff wurden sechs Tatverdächtige im Alter zwischen 24 und 31 Jahren, darunter zwei Frauen, in der Nähe des Tatortes gefasst. Doch bereits am folgenden Tag kamen alle sechs wieder frei. Nur bei zweien habe sich der „dringende Tatverdacht“ erhärtet, es beständen aber keine Haftgründe wie Flucht- oder Wiederholungsgefahr, so die Staatsanwaltschaft.
Schon nach den Festnahmen hatten mehrere Zeitungen und Sender unter Berufung auf Polizei und Staatsanwaltschaft gemeldet, bei den gefassten Tatverdächtigen handele es sich um Linke. Drei von ihnen seien wegen früherer Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, Landfriedensbruch und Sachbeschädigung in der Polizeidatei „politisch motivierte Kriminalität links“ gespeichert. Allerdings erklärte Martin Steltner, Sprecher der Staatsanwaltschaft, gegenüber der taz, dass die beiden Festgenommenen, gegen die sich der Tatverdacht erhärtet habe, nicht jene seien, die in der polizeilichen Statistik als Linke auftauchen. Dies hinderte die „WELT am Sonntag“ nicht daran, weiter die Legende von der linken Täterschaft zu bedienen. Zwei der Festgenommenen, zwei aus dem Landkreis Heilbronn stammende Geschwister, hätten „Kontakte in linksextreme Kreise“ beziehungsweise würden selbst der „linken Szene angehören“, heißt es in einem Artikel. Festgemacht wird dies an Likes der Geschwister für Kampagnen wie Seawatch oder Seebrücke in sozialen Medien sowie dem Besuch eines alternativen Kulturzentrums.
Die meisten Medien berichteten über den Angriff auf das Fernsehteam in einem Atemzug mit ihrer Berichterstattung über die trotz Demonstrationsverbots aufgrund der Corona-Auflagen am selben Tag stattfindende revolutionäre 1. Mai Demo in Kreuzberg. Jedoch stand der Angriff auf das Fernsehteam in keinem Zusammenhang mit den viele Kilometer entfernten Kreuzberger Protesten von Linken. Vielmehr hatte das Team zuvor auf dem Rosa-Luxemburg-Platz gefilmt, wo zum wiederholten Male trotz Verbots eine sogenannte Hygiene-Demo gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen stattfand. Das dort versammelte Spektrum, das die Gefährlichkeit des Corona-Virus leugnet und von einer Verschwörung von US-Kapitalist Bill Gates zur Unterwerfung der Welt mittels Zwangsimpfung phantasiert, reicht von selbsternannten Liberalen über Esoteriker bis zu Neonazis. Der als alternatives Nachrichtenportal auftretende Internet-Sender KenFM, der als Sprachrohr dieser Hygiene-Demonstrationen agiert, hatte am Tag zuvor vor der Anwesenheit des ZDF-Teams gewarnt, das die Absicht habe, „gezielt Verpeilte und Verstrahlte rauspicken, um sie für das dürstende ZDF-Publikum vorzuführen. Lächerlich machen“. Eine Täterschaft dieses Milieus lässt sich daraus nicht ableiten, doch zumindest konnte das nicht als Heute-Show oder ZDF gekennzeichnete Fernsehteam damit anhand seiner Größe und des bekannten Reporters Abdelkarim leicht identifiziert werden. Der von den Pegida-Aufmärschen bekannte Ruf „Lügenpresse“ war auf den Hygiene-Demos zudem regelmäßig zu vernehmen. Ferner kam es in der folgenden Woche auf einer Kundgebung von Corona-Leugnern vor dem Reichstag erneut zu einem Angriff eines Demonstrationsteilnehmers auf einen ARD-Kameraassistenten.
Während Tatverdächtige und Motive auch zwei Wochen nach dem Überfall auf das Heute-Show-Team weitgehend im Dunkeln bleiben, steht der Täter eines anderen Angriffs auf eine Journalistin am 1. Mai fest. Ein Polizist hatte eine 22-jährige Fernsehreporterin in den späten Abendstunden in Berlin-Kreuzberg mit einem plastikverstärkten Handschuh so ins Gesicht geschlagen, dass der jungen Frau zwei Zähne abbrachen und sie Prellungen erlitt.
"Die Freiheit der Presse ist eine Säule unserer Demokratie. Der Staat hat zu garantieren, dass dieses Grundrecht zu jeder Zeit und an jedem Ort gewährleistet ist", hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer nach dem Überfall auf das ZDF-Team erklärt und auf die Verpflichtung der Sicherheitsbehörden hingewiesen, Medienvertreter auch auf Demonstrationen zu schützen. Dem ist unbedingt beizupflichten. Dies gilt aber auch für den Schutz von Journalisten vor Übergriffen durch eben diesen Staat.
Die sogenannte Grundrente - nicht Fisch, nicht Fleisch!
Sie gaukeln mit der "Grundrente" [...] vielen Millionen Menschen mit niedrigen Löhnen mehr vor, als Sie halten. Diese brauchen eine Mindestrente, die wir mit unserer einkommens- und vermögensgeprüften Solidarischen Mindestrente vorschlagen. Die ausführliche Stellungnahme von Matthias W. Birkwald zum Grundrenten-Gesetzentwurf der Bundesregierung gibt es hier
"Setzen, sechs"! "Wir müssen die Altersarmut nicht abmildern, wir müssen sie bekämpfen!" fordert Matthias W. Birkwald im Plenum des Deutschen Bundestages und entlarvt die AfD-Rentenpolitik als unsozial. Zum Weiterlesen
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Re: DIE LINKE
Video: Gibt es wirklich eine große Corona-Verschwörung?
Bill Gates kontrolliert die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und will uns allen Mikrochips einsetzen, um uns zu kontrollieren? Und die Bundesregierung will eine Impfpflicht einführen? Im Internet kann man teilweise die krassesten Sachen rund um das neuartige Coronavirus Sars-CoV-2 und einer angeblich großen Verschwörung der Eliten lesen und hören. Doch was ist an den Befürchtungen dran? Was stimmt und was stimmt nicht? Unser Abgeordneter Niema Movassat hat sich in einem Video die Mühe gemacht, auf einige der häufigsten Verschwörungstheorien einzugehen und sie anhand vorhandener Fakten einzuordnen. Die Inhalte des Videos eigenen sich gut, um Gegenargumente parat zu haben, falls man mal mit einigen Verschwörungstheorien konfrontiert wird.
DIE LINKE im Plenum
In der letzten Sitzungswoche gab es über die gesonderten Berichte in dieser Rubrik u.a. folgende Anträge., die gerne für die politische Arbeit vor Ort genutzt werden können.
Antrag “Häusliche Pflege und pflegende Angehörige unterstützen”, Drs. 19/18749 hier
Antrag "Sofortprogramm Bezahlbares Wohnen gegen Mietschulden und Wohnungsverlust", Drs. 19/19144 hier
Antrag “Kurzarbeitergeld erhöhen – Kosten der Krise nicht einseitig Beschäftigten zumuten”, Drs. 19/18686 hier
Antrag “Sozialen Schutz auch während der Corona-Krise umfassend gewährleisten”, Drs. 19/18945
Antrag “Kindergipfel jetzt – Kindern und Jugendlichen unter Pandemiebedingungen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen”, Drs. 19/19145
Alle weiteren Anträge, Reden, parlamentarische Initiativen usw. findet Ihr auf der Website der Fraktion. hier lang
Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW
Ab sofort findet Ihr die Halbzeitbilanz der Abgeordneten der Landesgruppe NRW, die für den Landesparteitag in Bielefeld erstellt wurde auch digital auf der Website des Landesverbandes zum downloaden. hier lang
Bill Gates kontrolliert die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und will uns allen Mikrochips einsetzen, um uns zu kontrollieren? Und die Bundesregierung will eine Impfpflicht einführen? Im Internet kann man teilweise die krassesten Sachen rund um das neuartige Coronavirus Sars-CoV-2 und einer angeblich großen Verschwörung der Eliten lesen und hören. Doch was ist an den Befürchtungen dran? Was stimmt und was stimmt nicht? Unser Abgeordneter Niema Movassat hat sich in einem Video die Mühe gemacht, auf einige der häufigsten Verschwörungstheorien einzugehen und sie anhand vorhandener Fakten einzuordnen. Die Inhalte des Videos eigenen sich gut, um Gegenargumente parat zu haben, falls man mal mit einigen Verschwörungstheorien konfrontiert wird.
DIE LINKE im Plenum
In der letzten Sitzungswoche gab es über die gesonderten Berichte in dieser Rubrik u.a. folgende Anträge., die gerne für die politische Arbeit vor Ort genutzt werden können.
Antrag “Häusliche Pflege und pflegende Angehörige unterstützen”, Drs. 19/18749 hier
Antrag "Sofortprogramm Bezahlbares Wohnen gegen Mietschulden und Wohnungsverlust", Drs. 19/19144 hier
Antrag “Kurzarbeitergeld erhöhen – Kosten der Krise nicht einseitig Beschäftigten zumuten”, Drs. 19/18686 hier
Antrag “Sozialen Schutz auch während der Corona-Krise umfassend gewährleisten”, Drs. 19/18945
Antrag “Kindergipfel jetzt – Kindern und Jugendlichen unter Pandemiebedingungen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen”, Drs. 19/19145
Alle weiteren Anträge, Reden, parlamentarische Initiativen usw. findet Ihr auf der Website der Fraktion. hier lang
Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW
Ab sofort findet Ihr die Halbzeitbilanz der Abgeordneten der Landesgruppe NRW, die für den Landesparteitag in Bielefeld erstellt wurde auch digital auf der Website des Landesverbandes zum downloaden. hier lang
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Re: DIE LINKE
Presseerklärungen aus dem Europaparlament
50 Millionen Menschen in Kurzarbeit dürfen nicht in Armut fallen
12. Mai 2020
MdEP, Özlem Alev Demirel
Für mehr als 50 Millionen Menschen wurde in der EU (inklusive Großbritannien und Schweiz) Kurzarbeitsgeld beantragt. Das geht aus der Erhebung (Policy Brief) des Europäischen Gewerkschaftsinstituts (ETUI) hervor, die heute veröffentlicht wurde. Dazu Özlem Alev Demirel, Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales des Europaparlaments (EMPL): Weiterlesen
EU muss sich für Arbeits- und Gesundheitsschutz bei Erntehilfe einsetzen
7. Mai 2020
MdEP, Özlem Alev Demirel
Özlem Alev Demirel, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Europaparlaments (EMPL), erklärt zum heutigen Verlauf der Ausschusssitzung: Weiterlesen
Termine
Jetzt reden wir! Gesundheitsbündnisse berichten zur Coronakrise
19. Mai 2020, 10:30 - 11:30 Uhr, Zoom, Virtuelle Pressekonferenz
Pressekonferenz der Gesundheits- und Pflegebündnisse mehr
Grundbegriffe II – Ausbeutung und Klasse -
19. Mai 2020, 17:00 - 18:30 Uhr, Online, Linksjugend ['solid], Die Linke.SDS
Im zweiten Teil unserer Grundbegriffe-Vorträge schauen wir näher auf das Wesen der Kapitalistischen Wirtschaftsordnung und betrachten wie Ausbeutung und Mehrwertproduktion funktionieren und so eine kapitalistsiche Klassengesellschaft funktioniert. mehr
Kundgebung: Lager evakuieren – in Moria genauso wie in Köln!
19. Mai 2020, 17:00 - 19:00 Uhr, Neptunplatz, 50823 Köln, Solidarity City Cologne etc.
Die Notunterkunft in der Herkulesstraße in Köln-Ehrenfeld ist kein Ort zum Leben für Menschen und liefert die Menschen schutzlos der Corona-Infektion aus. mehr
Video-Regionalkonferenz zum Kommunalwahlkampf
19. Mai 2020, 18:00 - 19:45 Uhr, Online, Zoom
Bergisches Land/Sauerland (Solingen, Remscheid, Wuppertal, Märkischer Kreis, Hochsauerlandkreis, Soest, Olpe, Siegen-Wittgenstein) mehr
Piketty, Wagenknecht & De Masi: Milliardäre besteuern?
19. Mai 2020, 18:30 Uhr, Online, airtable
Fabio De Masi diskutiert im Livestream mit dem französischen Starökonomen, Bestsellerautor und Ungleichheitsforscher Thomas Piketty sowie mit Sahra Wagenknecht. mehr
Kundgebung gegen die rechtsextreme AfD in Duisburg-Rheinhausen
20. Mai 2020, 16:00 - 19:00 Uhr, Safe-Box Duisburg Hochstraße 17, 47228 Duisburg, Duisburg stellt sich quer, DIE LINKE. Duisburg etc.
KEIN RAUM FÜR DIE GEISTIGEN BRANDSTIFTER! AFD GEMEINSAM BEKÄMPFEN! mehr
Linke Antworten auf die "Hygiene-Demos"
20. Mai 2020, 19:30 - 21:00 Uhr, Online, Zoom
Seit einigen Wochen finden in vielen deutschen Städten sogenannte „Hygiene-Demos“ statt, zuletzt in Stuttgart sogar mit knapp 10.000 Teilnehmer*innen. Vorgeblich geht es dabei um die Verteidigung von Grundrechten in der Corona-Krise. mehr
50 Millionen Menschen in Kurzarbeit dürfen nicht in Armut fallen
12. Mai 2020
MdEP, Özlem Alev Demirel
Für mehr als 50 Millionen Menschen wurde in der EU (inklusive Großbritannien und Schweiz) Kurzarbeitsgeld beantragt. Das geht aus der Erhebung (Policy Brief) des Europäischen Gewerkschaftsinstituts (ETUI) hervor, die heute veröffentlicht wurde. Dazu Özlem Alev Demirel, Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales des Europaparlaments (EMPL): Weiterlesen
EU muss sich für Arbeits- und Gesundheitsschutz bei Erntehilfe einsetzen
7. Mai 2020
MdEP, Özlem Alev Demirel
Özlem Alev Demirel, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Europaparlaments (EMPL), erklärt zum heutigen Verlauf der Ausschusssitzung: Weiterlesen
Termine
Jetzt reden wir! Gesundheitsbündnisse berichten zur Coronakrise
19. Mai 2020, 10:30 - 11:30 Uhr, Zoom, Virtuelle Pressekonferenz
Pressekonferenz der Gesundheits- und Pflegebündnisse mehr
Grundbegriffe II – Ausbeutung und Klasse -
19. Mai 2020, 17:00 - 18:30 Uhr, Online, Linksjugend ['solid], Die Linke.SDS
Im zweiten Teil unserer Grundbegriffe-Vorträge schauen wir näher auf das Wesen der Kapitalistischen Wirtschaftsordnung und betrachten wie Ausbeutung und Mehrwertproduktion funktionieren und so eine kapitalistsiche Klassengesellschaft funktioniert. mehr
Kundgebung: Lager evakuieren – in Moria genauso wie in Köln!
19. Mai 2020, 17:00 - 19:00 Uhr, Neptunplatz, 50823 Köln, Solidarity City Cologne etc.
Die Notunterkunft in der Herkulesstraße in Köln-Ehrenfeld ist kein Ort zum Leben für Menschen und liefert die Menschen schutzlos der Corona-Infektion aus. mehr
Video-Regionalkonferenz zum Kommunalwahlkampf
19. Mai 2020, 18:00 - 19:45 Uhr, Online, Zoom
Bergisches Land/Sauerland (Solingen, Remscheid, Wuppertal, Märkischer Kreis, Hochsauerlandkreis, Soest, Olpe, Siegen-Wittgenstein) mehr
Piketty, Wagenknecht & De Masi: Milliardäre besteuern?
19. Mai 2020, 18:30 Uhr, Online, airtable
Fabio De Masi diskutiert im Livestream mit dem französischen Starökonomen, Bestsellerautor und Ungleichheitsforscher Thomas Piketty sowie mit Sahra Wagenknecht. mehr
Kundgebung gegen die rechtsextreme AfD in Duisburg-Rheinhausen
20. Mai 2020, 16:00 - 19:00 Uhr, Safe-Box Duisburg Hochstraße 17, 47228 Duisburg, Duisburg stellt sich quer, DIE LINKE. Duisburg etc.
KEIN RAUM FÜR DIE GEISTIGEN BRANDSTIFTER! AFD GEMEINSAM BEKÄMPFEN! mehr
Linke Antworten auf die "Hygiene-Demos"
20. Mai 2020, 19:30 - 21:00 Uhr, Online, Zoom
Seit einigen Wochen finden in vielen deutschen Städten sogenannte „Hygiene-Demos“ statt, zuletzt in Stuttgart sogar mit knapp 10.000 Teilnehmer*innen. Vorgeblich geht es dabei um die Verteidigung von Grundrechten in der Corona-Krise. mehr
Der Zweifel ist der Feind des Erfolges. Darum glaube daran, bitte dafür und hoffe darauf, dass alles so kommt wie gewünscht.
Seibold, Klaus
Seibold, Klaus
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kleine-Hexe
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Re: DIE LINKE
Einleitung
Liebe Genoss*innen,
liebe Freund*innen,
jetzt erst recht: Die Frühlingsakademie geht online, denn das Klima kann nicht warten. Wir werden viele der Veranstaltungen von der Wiese an den Bildschirm verlegen. Keine einfache Entscheidung. Uns ist bewusst, dass die virtuelle Welt die magische Atmosphäre am Werbellinsee nicht ersetzen kann, aber wir sind überzeugt: Politische Bildung zu drängenden Themen ist wichtiger denn je.
Die Frühlingsakademie findet daher als Webinar-Reihe statt: Zwischen Ende Mai und Ende Juni wird es an zahlreichen Abenden spannende Bildungsangebote in unterschiedlichen Online-Formaten geben: Vortrag, interaktives Seminar, Streitgespräch, moderierte Kleingruppen. Lasst euch überraschen!
Die inhaltliche Klammer der Veranstaltungen bleibt die globale Klimakrise, welche die Menschheit vor Herausforderungen stellt, angesichts derer Corona uns wie ein kleiner Trainingslauf erscheinen wird. Weitere Informationen findet man hier
Des Weiteren findet Ihr in dieser Landesinfo wie immer, Pressemitteilungen usw.
Euch allen ein schönes Pfingstwochenende, bleibt gesund!
Mit solidarischen Grüßen
Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer
Arbeiter*innen-Aktionstage
Solidarität mit den Arbeiter*innen in der Tierindustrie Aufruf vom Bündnis Gemeinsam gegen die Tierindustrie zu bundesweiten Aktionstagen vom 28.-31. Mai
Auftakt der Aktionstage:
Online-Podiumsgespräch: Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie Donnerstag, 28. Mai, 19 – 21 Uhr
Vom Donnerstag 28. bis Sonntag 31. Mai setzen wir ein Zeichen. Ein Zeichen der Solidarität mit den Schlachtfabrikarbeiter*innen, aber auch allen anderen Arbeiter*innen, die für die Gewinne einiger weniger unter widrigsten Umständen arbeiten müssen. Und wir setzen ein Zeichen unseres Protestes gegen die hemmungslose Ausbeutung von Tieren und der Natur im Namen des Profits.Mit kreativen Aktionen vor Schlachthöfen und an öffentlichen Orten werden wir auf die Situation der Arbeiter*innen aufmerksam machen. Wir werden dabei auf unserer aller Gesundheit achten und Hygienemaßnahmen einhalten, aber nichtsdestotrotz unsere Spuren im öffentlichen Raum hinterlassen.
Unsere Forderungen
Mit unseren Aktionen verdeutlichen wir, dass jetzt folgende Sofortmaßnahmen dringend erforderlich sind:
Die Tierindustrie muss heruntergefahren werden, um eine weitere Ansteckungen mit Corona zu vermeiden.
Die Arbeiter*innen müssen bei Betriebsschließungen finanziell, sozial und gesundheitlich abgesichert werden – auf Kosten der Konzerne.
Den Arbeiter*innen muss, nicht nur jetzt, Wohnraum bereitgestellt werden, der eine würdige und den Erfordernissen der Corona-Situation genügende Unterbringung ermöglicht, z.B. in Hotels, Ferienwohnungen oder leerstehenden Wohnungen.
Doch die Arbeiter*innen sind nicht nur in Zeiten von Corona krassen Bedingungen ausgesetzt. Vielmehr werden die Arbeiter*innen von der Tierindustrie im Sinne der Profitmaximierung bis zum Äußersten ausgebeutet. Es braucht ein Ende der prekären Anstellung der Arbeiter*innen und damit eine Abschaffung von Werkvertrags- und Leiharbeit!
Darüber hinaus ist eine umfassende Agrarwende hin zu einer solidarischen und ökologischen Produktions- und Organisationsweise längst überfällig.
Tragen wir unseren Protest in die Öffentlichkeit
Zeigt euch solidarisch und macht an verschiedenen Orten auf die Ausbeutung der Arbeiter*innen in der Fleischindustrie aufmerksam: sei es durch das Aufhängen von Schildern und Transparenten, durch Kundgebungen an Orten der Ausbeutung (Schlacht- und Mastfabriken, Supermärkte, etc.), Fahrraddemos oder durch Kreidespuren in der Stadt. Lasst euren Ideen freien Lauf!
Ihr könnt uns eure geplanten Aktionen vorab mitteilen, dann machen wir darauf aufmerksam. Und postet gerne auf euren Kanälen unter den Hashtags #GemeinsamGegenTierindustrie und #SolidaritätStattFleischindustrie über eure Aktion! Bilder, Videos oder schriftliche Berichte könnt ihr dann nach der Aktion an unsere E-Mail-Adresse mail@gemeinsam-gegen-die-tierindustrie.org schicken, dann veröffentlichen wir das auch über unsere Kanälen.
Solange unsere Forderungen nicht erfüllt sind, geben wir keine Ruhe. Gemeinsam sind wir viele!
Quelle: https://gemeinsam-gegen-die-tierindustr ... ktionstag/
Online Organizing Academy: Organisierungs-Strategien in Zeiten der Krise
Hallo liebe Organizing-Interessierte,
ich möchte euch auf die Online Organizing Academy der RLS aufmerksam machen und euch ermutigen, daran teilzunehmen: https://www.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/FEWBR
Die Anmeldefrist ist schon diesen Freitag (29.05.2020). Deswegen schiebt die Anmeldung bitte nicht auf die lange Bank…
Die Veranstaltung findet in sechs Modulen statt, immer Mittwochs von 17-20 Uhr, beginnend mit dem 10.06.2020.
Wenn ihr dazu Fragen habt, könnt ihr mich gerne anschreiben.
Den Ankündigungstext, den genauen Zeitplan und die Möglichkeit zur Anmeldung findet ihr unter: https://www.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/FEWBR
Liebe Genoss*innen,
liebe Freund*innen,
jetzt erst recht: Die Frühlingsakademie geht online, denn das Klima kann nicht warten. Wir werden viele der Veranstaltungen von der Wiese an den Bildschirm verlegen. Keine einfache Entscheidung. Uns ist bewusst, dass die virtuelle Welt die magische Atmosphäre am Werbellinsee nicht ersetzen kann, aber wir sind überzeugt: Politische Bildung zu drängenden Themen ist wichtiger denn je.
Die Frühlingsakademie findet daher als Webinar-Reihe statt: Zwischen Ende Mai und Ende Juni wird es an zahlreichen Abenden spannende Bildungsangebote in unterschiedlichen Online-Formaten geben: Vortrag, interaktives Seminar, Streitgespräch, moderierte Kleingruppen. Lasst euch überraschen!
Die inhaltliche Klammer der Veranstaltungen bleibt die globale Klimakrise, welche die Menschheit vor Herausforderungen stellt, angesichts derer Corona uns wie ein kleiner Trainingslauf erscheinen wird. Weitere Informationen findet man hier
Des Weiteren findet Ihr in dieser Landesinfo wie immer, Pressemitteilungen usw.
Euch allen ein schönes Pfingstwochenende, bleibt gesund!
Mit solidarischen Grüßen
Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer
Arbeiter*innen-Aktionstage
Solidarität mit den Arbeiter*innen in der Tierindustrie Aufruf vom Bündnis Gemeinsam gegen die Tierindustrie zu bundesweiten Aktionstagen vom 28.-31. Mai
Auftakt der Aktionstage:
Online-Podiumsgespräch: Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie Donnerstag, 28. Mai, 19 – 21 Uhr
Vom Donnerstag 28. bis Sonntag 31. Mai setzen wir ein Zeichen. Ein Zeichen der Solidarität mit den Schlachtfabrikarbeiter*innen, aber auch allen anderen Arbeiter*innen, die für die Gewinne einiger weniger unter widrigsten Umständen arbeiten müssen. Und wir setzen ein Zeichen unseres Protestes gegen die hemmungslose Ausbeutung von Tieren und der Natur im Namen des Profits.Mit kreativen Aktionen vor Schlachthöfen und an öffentlichen Orten werden wir auf die Situation der Arbeiter*innen aufmerksam machen. Wir werden dabei auf unserer aller Gesundheit achten und Hygienemaßnahmen einhalten, aber nichtsdestotrotz unsere Spuren im öffentlichen Raum hinterlassen.
Unsere Forderungen
Mit unseren Aktionen verdeutlichen wir, dass jetzt folgende Sofortmaßnahmen dringend erforderlich sind:
Die Tierindustrie muss heruntergefahren werden, um eine weitere Ansteckungen mit Corona zu vermeiden.
Die Arbeiter*innen müssen bei Betriebsschließungen finanziell, sozial und gesundheitlich abgesichert werden – auf Kosten der Konzerne.
Den Arbeiter*innen muss, nicht nur jetzt, Wohnraum bereitgestellt werden, der eine würdige und den Erfordernissen der Corona-Situation genügende Unterbringung ermöglicht, z.B. in Hotels, Ferienwohnungen oder leerstehenden Wohnungen.
Doch die Arbeiter*innen sind nicht nur in Zeiten von Corona krassen Bedingungen ausgesetzt. Vielmehr werden die Arbeiter*innen von der Tierindustrie im Sinne der Profitmaximierung bis zum Äußersten ausgebeutet. Es braucht ein Ende der prekären Anstellung der Arbeiter*innen und damit eine Abschaffung von Werkvertrags- und Leiharbeit!
Darüber hinaus ist eine umfassende Agrarwende hin zu einer solidarischen und ökologischen Produktions- und Organisationsweise längst überfällig.
Tragen wir unseren Protest in die Öffentlichkeit
Zeigt euch solidarisch und macht an verschiedenen Orten auf die Ausbeutung der Arbeiter*innen in der Fleischindustrie aufmerksam: sei es durch das Aufhängen von Schildern und Transparenten, durch Kundgebungen an Orten der Ausbeutung (Schlacht- und Mastfabriken, Supermärkte, etc.), Fahrraddemos oder durch Kreidespuren in der Stadt. Lasst euren Ideen freien Lauf!
Ihr könnt uns eure geplanten Aktionen vorab mitteilen, dann machen wir darauf aufmerksam. Und postet gerne auf euren Kanälen unter den Hashtags #GemeinsamGegenTierindustrie und #SolidaritätStattFleischindustrie über eure Aktion! Bilder, Videos oder schriftliche Berichte könnt ihr dann nach der Aktion an unsere E-Mail-Adresse mail@gemeinsam-gegen-die-tierindustrie.org schicken, dann veröffentlichen wir das auch über unsere Kanälen.
Solange unsere Forderungen nicht erfüllt sind, geben wir keine Ruhe. Gemeinsam sind wir viele!
Quelle: https://gemeinsam-gegen-die-tierindustr ... ktionstag/
Online Organizing Academy: Organisierungs-Strategien in Zeiten der Krise
Hallo liebe Organizing-Interessierte,
ich möchte euch auf die Online Organizing Academy der RLS aufmerksam machen und euch ermutigen, daran teilzunehmen: https://www.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/FEWBR
Die Anmeldefrist ist schon diesen Freitag (29.05.2020). Deswegen schiebt die Anmeldung bitte nicht auf die lange Bank…
Die Veranstaltung findet in sechs Modulen statt, immer Mittwochs von 17-20 Uhr, beginnend mit dem 10.06.2020.
Wenn ihr dazu Fragen habt, könnt ihr mich gerne anschreiben.
Den Ankündigungstext, den genauen Zeitplan und die Möglichkeit zur Anmeldung findet ihr unter: https://www.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/FEWBR
„Du kannst den Sturm nicht beruhigen. Du kannst versuchen, selbst ruhig zu bleiben. Warte, bis der Sturm vorüberzieht, denn nach jedem Sturm folgen wieder sonnige Zeiten.“
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kleine-Hexe
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Re: DIE LINKE
Linke Politik vor Ort: … und nun auch noch Corona!“
5. Juni 13.00 bis 18.00 Uhr im Netz
Auf die Online-Veranstaltung „Linke Politik vor Ort: … und jetzt auch noch Corona!“ am Freitag den 5. Juni ab 13:00 Uhr im Rahmen eines Netzwerkprojekts der Rosa-Luxemburg-Stiftung möchten wir euch gerne aufmerksam machen. Sie dient dem bundesweiten Austausch linker Kommunalpolitiker*innen zu einer großen Breite an inhaltlichen Themen. Alle Infos zu Programm, Dauer und so weiter findet ihr in der unten stehenden Mail.
Anmeldungen gehen bitte direkt an Ronald Höhner (Frist ist der 28. Mai!) unter ronald.hoehner@rosalux.org
13:00 Uhr Auftakt „Was ist seit Bernau passiert? Was hat sich verändert? Was bedeutet das für unser Vorhaben?“
14:00 Uhr „Im Gespräch“ / Gespräch mit Bodo Ramelow zur Rolle und Verantwortung der Kommunen in Corona-Zeiten
15:00 Uhr und 16.00 Uhr „Zur Sache“ – jeweils 3 parallele thematische Workshops á 50 min., u.a. zu den Themen
Bankrott der Kommune: eine Krise mit Ansage - Stefan Liebig, Berlin, angefragt
Verwaltung mit Links – Volker Hink, Thüringen
Neuer Anlauf, neue Chance für Kitas und Schule – Gunhild Böth, Wuppertal
Kommunale Investition in der Krise – Jörg Detjen, Köln
Kommune mit Links – Linke/r Oberbürgermeister/in angefragt
Weitere Themen in Abstimmung zu „Gesundheitspolitik / Krankenhäuser“; „Verkehrspolitik / ÖPNV“ und/oder „Freie Träger durch die Krise bringen“
17:00 Uhr „Best practice de luxe“
Kommunale Corona – Updates, Schöneiche/Bbg
Online-Debatte mit „Simply Red“ – Landesverband Thüringen
Kommunale Klimapolitik – Langenhagen/Nds
… wer noch von einer Best-Practice weiß oder eine vorstellen möchte, bitte melden! Ist noch Platz!
17:50 Uhr „10 min. Kulturbeitrag“
… lasst euch überraschen!
… oder habt ihr doch noch eine coole/witzige/passende Kulturidee für die letzten 10 min.? Dann lasst uns daran teilhaben!
Das Programm wird sich bis nächste Woche weiter konkretisieren. Kann sein, dass ein Thema doch noch wegfallen muss oder ein neues dazukommt. Falls dieses Programm den einen oder die andere noch zu einer weiteren Idee verleitet, dann gerne schnell her damit.
Wir hatten im ersten Entwurf noch ein Beratungsangebot in Planung. Dazu gab es bislang keine Bedarfsmeldung. Deshalb steht es nicht im Programm. Falls es doch Bedarfe gibt, kriegen wir eine parallele Beratung sicher noch organisiert.
### Bitte meldet euch bis zu diesem Donnerstag, 28. Mai an!
Wir organisieren das alles gerade in knapper Zeit und mit Pfingsten dazwischen. Damit wir das online-Format mit den Teilnehmenden gut vorbereiten können, brauchen wir baldmöglich den Kreis derer, die dabei sein werden. Wenn ihr noch weitere außerhalb dieses Verteilers einladen möchtet, dann bedeutet dies schnelles Weiterleiten!
Wir behalten uns vor, am Donnerstag einen Blick auf die Zahl der Angemeldeten zu werfen und ggf. zu prüfen, ob Aufwand und Umfang angemessen sind.
Aus dem Landesverband
Einladung zur Aufstellung der Reserveliste zur Wahl des Regionalverbandes Ruhr
21. Juni Herne
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Vertreter*innen,
die Listenaufstellung für die Wahl zum Regionalverband Ruhr findet am 21.Juni 2020 in der Zeit von 11.00 bis 17.00 Uhr statt. Tagungsort ist das Kulturzentrum Herne, Willi – Pohlmann – Platz. Einlass ist ab 10.30 Uhr. Auf Grund der vorgeschriebenen Hygieneanforderungen steht nur eine begrenzte Platzkapazität zur Verfügung. Deshalb können keine Info – Stände stattfinden und wir bitten von Besuchen der Veranstaltung (selbstverständlich sind damit nicht die Vertreter*innen und Kandidierende gemeint) abzusehen.
Aktualisierter Beschluss des Landesvorstandes
1. Die Aufstellungsversammlungen für die Reservelistenlisten für den Regionalverband Ruhr, die Landschaftsversammlungen Westfalen und Rheinland sowie die Regionalräte Detmold, Münster, Arnsberg, Düsseldorf und Köln finden als Vertreter*innenversammlungen statt.
2. Der Vertreter*innenschlüssel entspricht dem beschlossenen Kreisverbandsschlüssel für den Landesparteitag 2018/19.
3. Der Landesvorstand beruft die Vertreter*innenversammlung zur Aufstellung der Reserveliste für den Regionalverband Ruhr 21. Juni ein. Tagungsort ist das Kulturzentrum Herne.
Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:
11.00 Uhr 1. Konstituierung
- Wahl Präsidium - Tagesordnung/Geschäftsordnung - Wahlordnung - Wahlkommission/Mandatsprüfungskommission
11.15 Uhr 2. Bericht der RVR – Fraktion
11.40 Uhr 3. Ziele der LINKEN im Ruhrgebiet Diskussion und Beschlussfassung
12.20 Uhr Benennung Versammlungsleiter, Schriftführer, Vertrauenspersonen, Versicherung an Eides statt
12.30 Uhr Wahl der Reserveliste Platz 1 – 6 in Einzelwahl Platz 7 – 15 in Listenwahl
Gegen 17.00 Uhr Ende der Versammlung
Michael Kretschmer
Landesgeschäftsstelle DIE LINKE. NRW
Organisation/Wahlen/Satzung/Bürger*innendialog
Alt Pempelfort 15
40211 Düsseldorf
Tel. 0211 – 700 600 00
Fax 0211 – 700 600 19
0172-3510427
Mail : lgs@dielinke-nrw.de
www.dielinke-nrw.de
5. Juni 13.00 bis 18.00 Uhr im Netz
Auf die Online-Veranstaltung „Linke Politik vor Ort: … und jetzt auch noch Corona!“ am Freitag den 5. Juni ab 13:00 Uhr im Rahmen eines Netzwerkprojekts der Rosa-Luxemburg-Stiftung möchten wir euch gerne aufmerksam machen. Sie dient dem bundesweiten Austausch linker Kommunalpolitiker*innen zu einer großen Breite an inhaltlichen Themen. Alle Infos zu Programm, Dauer und so weiter findet ihr in der unten stehenden Mail.
Anmeldungen gehen bitte direkt an Ronald Höhner (Frist ist der 28. Mai!) unter ronald.hoehner@rosalux.org
13:00 Uhr Auftakt „Was ist seit Bernau passiert? Was hat sich verändert? Was bedeutet das für unser Vorhaben?“
14:00 Uhr „Im Gespräch“ / Gespräch mit Bodo Ramelow zur Rolle und Verantwortung der Kommunen in Corona-Zeiten
15:00 Uhr und 16.00 Uhr „Zur Sache“ – jeweils 3 parallele thematische Workshops á 50 min., u.a. zu den Themen
Bankrott der Kommune: eine Krise mit Ansage - Stefan Liebig, Berlin, angefragt
Verwaltung mit Links – Volker Hink, Thüringen
Neuer Anlauf, neue Chance für Kitas und Schule – Gunhild Böth, Wuppertal
Kommunale Investition in der Krise – Jörg Detjen, Köln
Kommune mit Links – Linke/r Oberbürgermeister/in angefragt
Weitere Themen in Abstimmung zu „Gesundheitspolitik / Krankenhäuser“; „Verkehrspolitik / ÖPNV“ und/oder „Freie Träger durch die Krise bringen“
17:00 Uhr „Best practice de luxe“
Kommunale Corona – Updates, Schöneiche/Bbg
Online-Debatte mit „Simply Red“ – Landesverband Thüringen
Kommunale Klimapolitik – Langenhagen/Nds
… wer noch von einer Best-Practice weiß oder eine vorstellen möchte, bitte melden! Ist noch Platz!
17:50 Uhr „10 min. Kulturbeitrag“
… lasst euch überraschen!
… oder habt ihr doch noch eine coole/witzige/passende Kulturidee für die letzten 10 min.? Dann lasst uns daran teilhaben!
Das Programm wird sich bis nächste Woche weiter konkretisieren. Kann sein, dass ein Thema doch noch wegfallen muss oder ein neues dazukommt. Falls dieses Programm den einen oder die andere noch zu einer weiteren Idee verleitet, dann gerne schnell her damit.
Wir hatten im ersten Entwurf noch ein Beratungsangebot in Planung. Dazu gab es bislang keine Bedarfsmeldung. Deshalb steht es nicht im Programm. Falls es doch Bedarfe gibt, kriegen wir eine parallele Beratung sicher noch organisiert.
### Bitte meldet euch bis zu diesem Donnerstag, 28. Mai an!
Wir organisieren das alles gerade in knapper Zeit und mit Pfingsten dazwischen. Damit wir das online-Format mit den Teilnehmenden gut vorbereiten können, brauchen wir baldmöglich den Kreis derer, die dabei sein werden. Wenn ihr noch weitere außerhalb dieses Verteilers einladen möchtet, dann bedeutet dies schnelles Weiterleiten!
Wir behalten uns vor, am Donnerstag einen Blick auf die Zahl der Angemeldeten zu werfen und ggf. zu prüfen, ob Aufwand und Umfang angemessen sind.
Aus dem Landesverband
Einladung zur Aufstellung der Reserveliste zur Wahl des Regionalverbandes Ruhr
21. Juni Herne
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Vertreter*innen,
die Listenaufstellung für die Wahl zum Regionalverband Ruhr findet am 21.Juni 2020 in der Zeit von 11.00 bis 17.00 Uhr statt. Tagungsort ist das Kulturzentrum Herne, Willi – Pohlmann – Platz. Einlass ist ab 10.30 Uhr. Auf Grund der vorgeschriebenen Hygieneanforderungen steht nur eine begrenzte Platzkapazität zur Verfügung. Deshalb können keine Info – Stände stattfinden und wir bitten von Besuchen der Veranstaltung (selbstverständlich sind damit nicht die Vertreter*innen und Kandidierende gemeint) abzusehen.
Aktualisierter Beschluss des Landesvorstandes
1. Die Aufstellungsversammlungen für die Reservelistenlisten für den Regionalverband Ruhr, die Landschaftsversammlungen Westfalen und Rheinland sowie die Regionalräte Detmold, Münster, Arnsberg, Düsseldorf und Köln finden als Vertreter*innenversammlungen statt.
2. Der Vertreter*innenschlüssel entspricht dem beschlossenen Kreisverbandsschlüssel für den Landesparteitag 2018/19.
3. Der Landesvorstand beruft die Vertreter*innenversammlung zur Aufstellung der Reserveliste für den Regionalverband Ruhr 21. Juni ein. Tagungsort ist das Kulturzentrum Herne.
Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:
11.00 Uhr 1. Konstituierung
- Wahl Präsidium - Tagesordnung/Geschäftsordnung - Wahlordnung - Wahlkommission/Mandatsprüfungskommission
11.15 Uhr 2. Bericht der RVR – Fraktion
11.40 Uhr 3. Ziele der LINKEN im Ruhrgebiet Diskussion und Beschlussfassung
12.20 Uhr Benennung Versammlungsleiter, Schriftführer, Vertrauenspersonen, Versicherung an Eides statt
12.30 Uhr Wahl der Reserveliste Platz 1 – 6 in Einzelwahl Platz 7 – 15 in Listenwahl
Gegen 17.00 Uhr Ende der Versammlung
Michael Kretschmer
Landesgeschäftsstelle DIE LINKE. NRW
Organisation/Wahlen/Satzung/Bürger*innendialog
Alt Pempelfort 15
40211 Düsseldorf
Tel. 0211 – 700 600 00
Fax 0211 – 700 600 19
0172-3510427
Mail : lgs@dielinke-nrw.de
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Re: DIE LINKE
Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen
Spargel-Ritter: Linke stellt Anzeige gegen Insolvenzverwalter
25. Mai 2020
DIE LINKE NRW
Das Foto zur Erklärung "Spargel-Ritter: LINKE stellt Anzeige gegen Insolvenz-Verwalter." zeigt einen Arbeiter auf einem Spargelfeld
Nach den gravierenden Unregelmäßigkeiten bei der Behandlung von Saisonarbeiter*innen auf dem in Insolvenz befindlichen Landwirtschaftsbetrieb „Spargel-Ritter“ in Bornheim bei Bonn wurde vom Bundestagsabgeordneten Dr. Alexander Neu bei der Staatsanwaltschaft Bonn Strafanzeige gegen den Insolvenzverwalter gestellt. Alexander Neu erklärt: „Ich habe Anzeige wegen des Verdachts des Betruges, der Vorenthaltung von Arbeitsentgelt und der vorsätzlichen oder fahrlässigen Körperverletzung erstattet. Die Arbeiter aus Osteuropa wurden nach unserer Kenntnis gezielt getäuscht. Sie wurden angeworben, ohne dass sie über die laufende Insolvenz informiert wurden, so dass sie das Risiko der Arbeitsverträge nicht einschätzen konnten. Erschwerend kommt hinzu, dass sie die Kosten für die Anreise nach Deutschland selbst übernehmen mussten. weiterlesen
Solidarität mit den Protesten bei Spargel Ritter in Bornheim
22. Mai 2020
DIE LINKE NRW
Das Foto zur Erklärung "Solidarität mit den Protesten bei Spargel Ritter in Bornheim" zeigt leere Kisten vor einem Spargelfeld
Nach den spontanen Streiks von rumänischen Spargelarbeitern- und Arbeiterinnen gegen die Zustände bei Spargel Ritter, besuchte die rumänische Arbeitsministerin Violeta Alexandru den Betrieb, um sich über die Situation zu informieren. Jules El-Khatib, migrationspolitischer Sprecher der Linken.NRW, erklärt dazu: „Wir solidarisieren uns mit dem Streik bei Spargel Ritter. Die rumänischen Arbeiterinnen und Arbeiter haben bisher nur zwischen 100 und 250 Euro Lohn erhalten. Auch konnten sie nur einen Monat arbeiten, statt wie vereinbart drei Monate. Die vorzeitige Heimreise, die jetzt ansteht, bezahlt darüber hinaus nicht etwas Unternehmen, sondern die Beschäftigten sollen die Kosten tragen. Die Linke.NRW unterstützt die Forderung der Spargelabeiterinnen und Arbeiter nach einer Übernahme der Rückreisekosten und der Auszahlung der vereinbarten drei Monatsgehälter.“ weiterlesen
NRW Kommunen schauen in den Abgrund
20. Mai 2020
DIE LINKE NRW
Die Grafik zur Erklärung "NRW Kommunen schauen in den Abgrund" zeigt die Hände einer Person, welche mit einem Stift und einem Taschenrechner Berechnungen anstellt.
Die Corona-Krise hat dramatische Auswirkungen auf die finanzielle Situation der NRW-Kommunen. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher der Partei DIE LINKE in NRW: "Unsere Kommunen in NRW werden durch die Corona-Krise an die Wand gedrängt. Schon vorher war die finanzielle Situation in NRW mehr als prekär, und jetzt explodieren die kommunalen Ausgaben während die Einnahmen wegbrechen." Auf sieben Milliarden Euro Mindereinnahmen schätzt der Städte- und Gemeindebund die Einnahmeausfälle für die Kommunen in NRW. weiterlesen
Aus dem Bundestag
Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW
Ab sofort findet Ihr die Halbzeitbilanz der Abgeordneten der Landesgruppe NRW, die für den Landesparteitag in Bielefeld erstellt wurde auch digital auf der Website des Landesverbandes zum downloaden. hier lang
Spargel-Ritter: Linke stellt Anzeige gegen Insolvenzverwalter
25. Mai 2020
DIE LINKE NRW
Das Foto zur Erklärung "Spargel-Ritter: LINKE stellt Anzeige gegen Insolvenz-Verwalter." zeigt einen Arbeiter auf einem Spargelfeld
Nach den gravierenden Unregelmäßigkeiten bei der Behandlung von Saisonarbeiter*innen auf dem in Insolvenz befindlichen Landwirtschaftsbetrieb „Spargel-Ritter“ in Bornheim bei Bonn wurde vom Bundestagsabgeordneten Dr. Alexander Neu bei der Staatsanwaltschaft Bonn Strafanzeige gegen den Insolvenzverwalter gestellt. Alexander Neu erklärt: „Ich habe Anzeige wegen des Verdachts des Betruges, der Vorenthaltung von Arbeitsentgelt und der vorsätzlichen oder fahrlässigen Körperverletzung erstattet. Die Arbeiter aus Osteuropa wurden nach unserer Kenntnis gezielt getäuscht. Sie wurden angeworben, ohne dass sie über die laufende Insolvenz informiert wurden, so dass sie das Risiko der Arbeitsverträge nicht einschätzen konnten. Erschwerend kommt hinzu, dass sie die Kosten für die Anreise nach Deutschland selbst übernehmen mussten. weiterlesen
Solidarität mit den Protesten bei Spargel Ritter in Bornheim
22. Mai 2020
DIE LINKE NRW
Das Foto zur Erklärung "Solidarität mit den Protesten bei Spargel Ritter in Bornheim" zeigt leere Kisten vor einem Spargelfeld
Nach den spontanen Streiks von rumänischen Spargelarbeitern- und Arbeiterinnen gegen die Zustände bei Spargel Ritter, besuchte die rumänische Arbeitsministerin Violeta Alexandru den Betrieb, um sich über die Situation zu informieren. Jules El-Khatib, migrationspolitischer Sprecher der Linken.NRW, erklärt dazu: „Wir solidarisieren uns mit dem Streik bei Spargel Ritter. Die rumänischen Arbeiterinnen und Arbeiter haben bisher nur zwischen 100 und 250 Euro Lohn erhalten. Auch konnten sie nur einen Monat arbeiten, statt wie vereinbart drei Monate. Die vorzeitige Heimreise, die jetzt ansteht, bezahlt darüber hinaus nicht etwas Unternehmen, sondern die Beschäftigten sollen die Kosten tragen. Die Linke.NRW unterstützt die Forderung der Spargelabeiterinnen und Arbeiter nach einer Übernahme der Rückreisekosten und der Auszahlung der vereinbarten drei Monatsgehälter.“ weiterlesen
NRW Kommunen schauen in den Abgrund
20. Mai 2020
DIE LINKE NRW
Die Grafik zur Erklärung "NRW Kommunen schauen in den Abgrund" zeigt die Hände einer Person, welche mit einem Stift und einem Taschenrechner Berechnungen anstellt.
Die Corona-Krise hat dramatische Auswirkungen auf die finanzielle Situation der NRW-Kommunen. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher der Partei DIE LINKE in NRW: "Unsere Kommunen in NRW werden durch die Corona-Krise an die Wand gedrängt. Schon vorher war die finanzielle Situation in NRW mehr als prekär, und jetzt explodieren die kommunalen Ausgaben während die Einnahmen wegbrechen." Auf sieben Milliarden Euro Mindereinnahmen schätzt der Städte- und Gemeindebund die Einnahmeausfälle für die Kommunen in NRW. weiterlesen
Aus dem Bundestag
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Ab sofort findet Ihr die Halbzeitbilanz der Abgeordneten der Landesgruppe NRW, die für den Landesparteitag in Bielefeld erstellt wurde auch digital auf der Website des Landesverbandes zum downloaden. hier lang
„Du kannst den Sturm nicht beruhigen. Du kannst versuchen, selbst ruhig zu bleiben. Warte, bis der Sturm vorüberzieht, denn nach jedem Sturm folgen wieder sonnige Zeiten.“
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- Beiträge: 16011
- Registriert: Sa 29. Apr 2017, 12:33
- Wohnort: Schermbeck
- Kontaktdaten:
Re: DIE LINKE
Presseerklärungen aus dem Europaparlament
50 Millionen Menschen in Kurzarbeit dürfen nicht in Armut fallen
12. Mai 2020
MdEP, Özlem Alev Demirel
Für mehr als 50 Millionen Menschen wurde in der EU (inklusive Großbritannien und Schweiz) Kurzarbeitsgeld beantragt. Das geht aus der Erhebung (Policy Brief) des Europäischen Gewerkschaftsinstituts (ETUI) hervor, die heute veröffentlicht wurde. Dazu Özlem Alev Demirel, Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales des Europaparlaments (EMPL): weiterlesen
EU muss sich für Arbeits- und Gesundheitsschutz bei Erntehilfe einsetzen
7. Mai 2020
MdEP, Özlem Alev Demirel
Özlem Alev Demirel, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Europaparlaments (EMPL), erklärt zum heutigen Verlauf der Ausschusssitzung: weiterlesen
50 Millionen Menschen in Kurzarbeit dürfen nicht in Armut fallen
12. Mai 2020
MdEP, Özlem Alev Demirel
Für mehr als 50 Millionen Menschen wurde in der EU (inklusive Großbritannien und Schweiz) Kurzarbeitsgeld beantragt. Das geht aus der Erhebung (Policy Brief) des Europäischen Gewerkschaftsinstituts (ETUI) hervor, die heute veröffentlicht wurde. Dazu Özlem Alev Demirel, Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales des Europaparlaments (EMPL): weiterlesen
EU muss sich für Arbeits- und Gesundheitsschutz bei Erntehilfe einsetzen
7. Mai 2020
MdEP, Özlem Alev Demirel
Özlem Alev Demirel, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Europaparlaments (EMPL), erklärt zum heutigen Verlauf der Ausschusssitzung: weiterlesen
„Du kannst den Sturm nicht beruhigen. Du kannst versuchen, selbst ruhig zu bleiben. Warte, bis der Sturm vorüberzieht, denn nach jedem Sturm folgen wieder sonnige Zeiten.“
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kleine-Hexe
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Re: DIE LINKE
Termine
Soziale Reproduktion im Kapitalismus - Sue Ferguson
26. Mai 2020, 17:00 Uhr, Online, Zoom, Die Linke.SDS u. Linksjugend ['solid]
****Veranstaltung auf Englisch**** Sue Fergusson ist Politikwissenschaftlerin (PhD, Assosiate Professor Emerita, Digital Media and Journalism) und arbeitet derzeit als Journalistin für die kanadische nationale Zeitung Maclean´s. Sie schreibt und forscht auf dem Gebiet der Social Reproducion Theory. mehr
Zoom-Konferenz: Frieden schaffen ohne Waffen
26. Mai 2020, 18:00 - 20:00 Uhr, Online, zoom, DIE LINKE. NRW
Referentinnen: Alexander Soranto Neu, Kathrin Vogler - Moderation: Jules El-Khatib Jahr für Jahr wird in Deutschland der Haushalt für Verteidigung, wie das Militärbudget verharmlosend genannt wird, weiter aufgebläht. Dabei geht es nicht um Verteidigung, sondern um die Frage, wie Deutschland wieder zu einer militärischen Macht wird, die in den... mehr
Marktversagen: Enteignung als Korrektiv? Livestream
26. Mai 2020, 19:00 - 22:00 Uhr, Livestream, OXI - Wirtschaft anders denken
Was, wenn es uns gehört? Eine Veranstaltungsreihe über Enteignung, Vergesellschaftung und Demokratisierung Mit: Stephan Kaufmann (nd DIE WOCHE), Andreas Fisahn (Uni Bielefeld), Katalin Gennburg (MdA Berlin, DIE LINKE), Moderation: Antonella Muzzupappa (Rosa-Luxemburg-Stiftung mehr
Live-Talk: Coranakrise als Krisenlernlabor für die Klimakrise?
27. Mai 2020, 19:00 Uhr, Online, Zoom, Facebook, Lorenz Gösta Beutin (MdB)
Ich freue mich bei dieser Folge des Live-Talks "Gösta&Gäste" Tobias Bayr, den Klimawissenschaftler des Geomar Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung Kiel und Koordinators von Scientists 4 Future in Schleswig Holstein, begrüßen zu können. mehr
Wie hältst du es mit China?
27. Mai 2020, 19:00 Uhr, Online, DIE LINKE. Leipzig u. DIE LINKE. Sachsen
Diskussion im Vorfeld des EU-China-Gipfels Wir diskutieren mit Sevim Dağdelen, MdB, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, Helmut Scholz, MdEP, langjährig verantwortlich für die internationalen Beziehungen der LINKEN und Wulf Gallert, MdL. Die Diskussionsrunde wird vom Co-Vorsitzenden von DIE LINKE. Sachsen und Mitglied des Parteivorstandes und der... mehr
Frühlingsakademie 2.0 zu sozial-ökologischer Transformation. Die Hütte brennt.
27. Mai 2020, 19:30 Uhr, Online, DIE LINKE.
Jetzt erst recht: Die Frühlingsakademie der LINKEN geht online, denn das Klima kann nicht warten: Los geht’s an diesem Mittwoch um 19:30 Uhr mit der Frage „Was ist linke Klimapolitik?“ mit Bernd Riexinger, Sabine Leidig und Hans Thie. Am Pfingstsonntag um 10 Uhr folgt dann ein Streitgespräch zwischen Michael Kellner (Bundesgeschäftsführer... mehr
Flüchtende schützen statt Aushöhlung des Asylrechts
28. Mai 2020, 18:00 Uhr, Online, Zoom, DIE LINKE. NRW
ReferentInnen: Birgit Naujoks, Geschäftsführerin des Flüchtlingsrats NRW und Jules El-Khatib, Sprecher Migrationspolitik DIE LINKE NRW - Moderation: Fotis Matentzoglou mehr
Soziale Reproduktion im Kapitalismus - Sue Ferguson
26. Mai 2020, 17:00 Uhr, Online, Zoom, Die Linke.SDS u. Linksjugend ['solid]
****Veranstaltung auf Englisch**** Sue Fergusson ist Politikwissenschaftlerin (PhD, Assosiate Professor Emerita, Digital Media and Journalism) und arbeitet derzeit als Journalistin für die kanadische nationale Zeitung Maclean´s. Sie schreibt und forscht auf dem Gebiet der Social Reproducion Theory. mehr
Zoom-Konferenz: Frieden schaffen ohne Waffen
26. Mai 2020, 18:00 - 20:00 Uhr, Online, zoom, DIE LINKE. NRW
Referentinnen: Alexander Soranto Neu, Kathrin Vogler - Moderation: Jules El-Khatib Jahr für Jahr wird in Deutschland der Haushalt für Verteidigung, wie das Militärbudget verharmlosend genannt wird, weiter aufgebläht. Dabei geht es nicht um Verteidigung, sondern um die Frage, wie Deutschland wieder zu einer militärischen Macht wird, die in den... mehr
Marktversagen: Enteignung als Korrektiv? Livestream
26. Mai 2020, 19:00 - 22:00 Uhr, Livestream, OXI - Wirtschaft anders denken
Was, wenn es uns gehört? Eine Veranstaltungsreihe über Enteignung, Vergesellschaftung und Demokratisierung Mit: Stephan Kaufmann (nd DIE WOCHE), Andreas Fisahn (Uni Bielefeld), Katalin Gennburg (MdA Berlin, DIE LINKE), Moderation: Antonella Muzzupappa (Rosa-Luxemburg-Stiftung mehr
Live-Talk: Coranakrise als Krisenlernlabor für die Klimakrise?
27. Mai 2020, 19:00 Uhr, Online, Zoom, Facebook, Lorenz Gösta Beutin (MdB)
Ich freue mich bei dieser Folge des Live-Talks "Gösta&Gäste" Tobias Bayr, den Klimawissenschaftler des Geomar Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung Kiel und Koordinators von Scientists 4 Future in Schleswig Holstein, begrüßen zu können. mehr
Wie hältst du es mit China?
27. Mai 2020, 19:00 Uhr, Online, DIE LINKE. Leipzig u. DIE LINKE. Sachsen
Diskussion im Vorfeld des EU-China-Gipfels Wir diskutieren mit Sevim Dağdelen, MdB, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, Helmut Scholz, MdEP, langjährig verantwortlich für die internationalen Beziehungen der LINKEN und Wulf Gallert, MdL. Die Diskussionsrunde wird vom Co-Vorsitzenden von DIE LINKE. Sachsen und Mitglied des Parteivorstandes und der... mehr
Frühlingsakademie 2.0 zu sozial-ökologischer Transformation. Die Hütte brennt.
27. Mai 2020, 19:30 Uhr, Online, DIE LINKE.
Jetzt erst recht: Die Frühlingsakademie der LINKEN geht online, denn das Klima kann nicht warten: Los geht’s an diesem Mittwoch um 19:30 Uhr mit der Frage „Was ist linke Klimapolitik?“ mit Bernd Riexinger, Sabine Leidig und Hans Thie. Am Pfingstsonntag um 10 Uhr folgt dann ein Streitgespräch zwischen Michael Kellner (Bundesgeschäftsführer... mehr
Flüchtende schützen statt Aushöhlung des Asylrechts
28. Mai 2020, 18:00 Uhr, Online, Zoom, DIE LINKE. NRW
ReferentInnen: Birgit Naujoks, Geschäftsführerin des Flüchtlingsrats NRW und Jules El-Khatib, Sprecher Migrationspolitik DIE LINKE NRW - Moderation: Fotis Matentzoglou mehr
„Du kannst den Sturm nicht beruhigen. Du kannst versuchen, selbst ruhig zu bleiben. Warte, bis der Sturm vorüberzieht, denn nach jedem Sturm folgen wieder sonnige Zeiten.“
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