Schermbecker Forum

Initiativen der Fraktion
DIE LINKE. im Kreistag Wesel


Anträge der Linksfraktion im Kreistag Wesel
2019
Oktober
7. Oktober 2019

Alternative Baustoffkonferenz. Für einen sozialökologischen Umbau im Kreis Wesel
https://www.dielinke-kreiswesel.de/file ... ferenz.pdf
Antrag zur Sitzung des Kreistages am 10. Oktober 2019
September
30. September 2019

Mietpreise bei der „Grafschaft Moers Siedlungs- und Wohnungsbau GmbH“
https://www.dielinke-kreiswesel.de/file ... schaft.pdf
Ergänzungsantrag zur Sitzung des Kreistages am 10. Oktober 2019
Anfragen der Linksfraktion im Kreistag Wesel
2019
September
18. September 2019

Pünktlichkeit bzw. Ausfälle der NIAG-Busse
https://www.dielinke-kreiswesel.de/file ... e-NIAG.pdf
Anfrage zur Sitzung des Kreisausschusses am 26. September 2019
11. September 2019

Mietpreise und Vertragsvoraussetzungen bei der „Grafschaft Moers Siedlungs- & Wohnungsbau GmbH“
https://www.dielinke-kreiswesel.de/file ... schaft.pdf
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und strukturellen Wandel am 24.09.2019

Sozialkompass 3.0



KREISVERBAND WESEL DIE LINKE. im Kreistag Wesel hat die aktualisierte und vervollständigte Auflage des Sozialkompasses (3.0) für das Jahr 2019 veröffentlicht. Der Wegweiser stellt den Bürgern und Bürgerinnen im Kreis Wesel alle wichtigen Anlaufstellen für Beratungen und Hilfeleistungen zur Verfügung.

Im Zuge der Kürzungspolitik durch die Jamaika-Koalitionäre, ist es seit nunmehr 3 Jahren das erklärte Ziel der Linken im Kreis, allen Interessierten eine Hilfestellung für das unkomplizierte und schnelle Auffinden von Angeboten bereitzustellen. Die Angebote in dem 71-Seiten starken Handbuch sind dabei genauso vielfältig wie die Lebenslagen, in denen Menschen Hilfe suchen.

Der Sozialkompass wird kreisweit in sämtlichen Fraktionsgeschäftsstellen der Partei, sowie in vielen verschiedenen Einrichtungen und Beratungsstellen kostenlos zur Verfügung stehen. Ergänzend dazu kann die aktuelle Version jederzeit auf www.linksfraktion-kreiswesel.de abgerufen und heruntergeladen werden.

Der Kompass kann unter:

DIE LINKE.
Fraktion im Kreistag Wesel
Fraktionsgeschäftsstelle:
Friedrich-Ebert-Straße 46
46535 Dinslaken
Telefon: 02064 / 77 57 380
Telefax: 02064 / 77 57 381
Mail buero(at)linksfraktion-kreiswesel.de

kostenlos bezogen werden. Ebenso ist er als PDF-Download verfügbar. https://www.dielinke-kreiswesel.de/file ... uflage.pdf

ALG I & II, Grundsicherung, Wohngeld, GEZ-Befreiung
DIE LINKE hilft: Sozialberatung



Wir helfen Ihnen

beim Ausfüllen von Anträgen
mit Gesprächen und Beratung
Begleitdienste zu Ämtern
Jeden 1. und 3. Mittwoch im Monat

15.00 bis 17.00 Uhr

im LINKSR(A)UM!
Friedrich-Ebert-Straße 46
46535 Dinslaken

Telefon: 02064/7757376

Termin nach telefonischer Vereinbarung
oder direkter Vorsprache möglich.



Termine

22. Oktober 2019 ab18.30 Uhr
Kreisvorstandssitzung
Ort: Kreisgeschäftsstelle »LINKSR(A)UM!«, Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken

07. November 2019 ab 18.30 Uhr
öffentliche Fraktionssitzung DIE LINKE. im Kreistag Wesel
Thema: Vortrag Kapitalismus und Klimazerstörung mit Sergen Canoglu
Ort: Fraktionsgeschäftsstelle, Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken

09. November 2019
Kreisparteitag mit Workshops zum Kreiswahlprogramm
Ort: Kreisgeschäftsstelle »LINKSR(A)UM!«, Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken

13. November 2019 ab 18.30 Uhr
Mitgliederversammlung DIE LINKE. Moers/Neukirchen-Vluyn
Bollwerk 107 107, 47441 Moers
Alle weiteren Termine sind hier zu finden. https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/termine/

Einleitung


Liebe Leser*innen,
liebe Genoss*innen,

schon heute wollen wir Euch auf die Veranstaltungen in der nächsten Woche aufmerksam machen. Neben der Kreis- und Fraktionsvorsitzendenkonferenz am 2. November im DGB Haus in Essen, zu der wir bereits eingeladen haben, findet auch die fünfte Rote Ruhr Akademie statt mit vielen Workshops, Podien und Diskussionen. Mehr dazu untenstehend in einem Artikel.

Weiterhin informieren wir Euch in dieser Landesinfo über weitere bevorstehende Termine und Aktionen.

Wir wünschen Euch eine gute Woche.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer


Rote Ruhr Akademie 01.-03. November 2019
Essen Stiftung Chorforum Fischerstrasse 2-4


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Zum fünften Mal jährt sich inzwischen die Rote Ruhr Akademie, Ziel der Akademie ist es ein Ort zu schaffen an dem die gesamte Partei, der Jugendverband und Interessierte gemeinsam über aktuelle politischen Themen diskutieren.
Auf der diesjährigen Roten Ruhr Akademie werden unter anderem Katja Kipping und Ali Al-Dailami über die Frage reden, welche Linke wir brauchen.
Gabi Lenkenhoff und Elena von Liebenstein werden über den Frauen*streik berichten und erläutern was uns nächstes Jahr erwartet. Die Frage der Mobilität nehmen Sabine Leidig und Stefan Hochstadt in den Blick.
Das gesamte Programm, kann hier nachgelesen werden.

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Reul stellt Kampf gegen Extremismus im Interview extrem einseitig dar
22. Oktober 2019
Die LINKE NRW



Das Foto bebildert unsere Pressemitteliung zu einem Interview mit Innenminister Herbert Reul
In einem Interview über den rechtsextremistischen Anschlag in Halle und mögliche Verbindungen nach NRW verharmlost Innenminister Herbert Reul (CDU) rechtsextremistische Täter einmal mehr als Einzeltäter. Bundesregierung und Verfassungsschutz benutzen diese Erklärung bereits seit Jahren – sowohl bei den NSU-Verbrechen als auch bei Übergriffen gegen Geflüchtete und Migrant*innen. Wissenschaftliche Studien deuten jedoch darauf hin, dass terroristische Einzeltäter vernetzt sind und sich mitteilen wollen. Die Wenigsten handeln spontan, die meisten planen ihre Tat über lange Zeiträume hinweg. Und nun kommt eine neue Studie aus Bielefeld und Münster zudem zu dem Schluss, dass in Regionen mit Wahlerfolgen der AfD im Schnitt auch mehr Hasstaten gegen Geflüchtete angezeigt wurden. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/presse/pres ... einseitig/



Anschlag auf Moschee untersuchen - antimuslimischen Rassismus bekämpfen
22. Oktober 2019
Die LINKE NRW



Das Foto bebildert unsere Pressemitteilung zu einem Anschlag auf eine Moschee in Dortmund
In der Nacht auf Montag ist eine Moschee in Dortmund mit Molotov-Cocktails angegriffen worden. Ein Video der Tat zeigt, wie zwei Männer Brandsätze auf das Gebäude im Stadtteil Eving werfen. Eine Flasche zerbrach an der Fassade der Moschee, eine auf dem Boden davor. Die beiden Täter konnten fliehen. DIE LINKE. NRW stellt sich gegen jedweden Rassismus und fordert die Landesregierung auf, antimuslimischen Rassismus als Bedrohung für in NRW lebende Muslim*innen ernst zu nehmen. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/presse/pres ... ekaempfen/



DIE LINKE. NRW ruft zur Teilnahme an Großdemo gegen den Angriffskrieg der Türkei in Nordsyrien auf
17. Oktober 2019
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt Fahnen der de-facto-autonomen Provinz Rojava auf einer Demonstration.
Foto: flickr/Tobias Möritz

Am Samstag, 19. Oktober 2019, findet in Köln eine landesweite Demonstration mit anschließender Kundgebung gegen den Angriffskrieg der Türkei in Nordsyrien statt. DIE LINKE. NRW ruft zur Solidarität mit Rojava und zur Teilnahme an der Großdemo auf. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/presse/pres ... yrien-auf/

Kathrin Vogler zur Atomkriegsübung „Steadfast Noon“: "Sie trainieren unsere Vernichtung!"


Entlang der Linie Volkel/Niederlande, Kleine Brogel/Belgien, Nörvenich und Büchel in der Eifel fand Mitte Oktober die jährliche Atomkriegsübung "Steadfast Noon" statt. Hier trainieren US-Truppen gemeinsam mit der Bundeswehr und internationalen Verbündeten aus anderen Atomwaffenstandorten den Atomkrieg über Deutschland. Der Fliegerhorst Nörvenich in NRW war bis in die 90er Jahre ebenfalls „Sonderwaffenlager“, auch hier waren Atombomben stationiert. Kathrin Vogler: „Steadfast Noon markiert den Rückfall in den nuklear bestückten Kalten Krieg, der uns alle als Geiseln nimmt.“ Mehr Infos gibt es hier https://www.kathrin-vogler.de/start/akt ... rnichtung/

Antikommunismus und Recht, das KPD Verbot und die Folgen
Veranstaltung Fraktion vor Ort Bürgerzentrum Deutz, Köln 30. Oktober 2019, 19:00 - 21:00


Microsoft Word - FvO_Flyer_KPD Verbot in Köln Flugblatt A5 (002).docx
In diesem Jahr wird der 70. Jahrestag der Verabschiedung des Grundgesetzes begangen. Das ist einerseits ein guter Grund zu feiern, schließlich handelt es sich um die Entstehung einer demokratischen Verfassung, die nach dem Abgrund der Herrschaft des Nationalsozialismus keine Selbstverständlichkeit war.
Anderseits ist die nationalsozialistische Ideologie nicht aus dem Nichts entstanden und mit der Gründung der Bundesrepublik nicht einfach verschwunden. Ein Bestandteil dieser Ideologie, der auch heute noch fortlebt, war der Antikommunismus. Das KPD Verbot vom 17. August 1956 war ein vorläufiger Höhepunkt des Antikommunismus der jungen Bundesrepublik. Zum Zeitpunkt des Verbots war die KPD längst kein bedeutender Faktor mehr. Sie hatte sich durch eigene Politik, namentlich die bedingungslose Solidarität mit der Sowjetunion und des von ihr beherrschten Ostblocks selbst an den Rand gestellt. Dem Parteiverbot vorangegangen war eine enorme Verbotsserie von Organisationen, die des Kommunismus verdächtigt wurden, und massive Polizeigewalt gegen Veranstaltungen, die inhaltlich oder organisatorisch mit der KPD oder der FDJ verbunden wurden. Begünstigt wurde dies durch die Tatsache, dass die Strafjustiz und die Innenbehörden überwiegend mit Juristen besetzt waren, die schon in der NS Zeit tätig waren oder ihre juristische Ausbildung absolviert hatten.
Über diese rechtshistorische Abhandlung hinaus, wollen wir näher auf das Verbotsverfahren selbst eingehen. Über die Richter, die es fällten, reden und über die Begründung des Urteils.
Weitere Infos:



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Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW
https://www.dielinke-nrw.de/parlament/bundestag/

Aus dem Europaparlament



Presseerklärungen aus dem Europaparlament


Türkei: Senem Kartal muss die Ausreise erlaubt werden
11. Oktober 2019
MdEP, Özlem Alev Demirel



Nachdem die Nürnberger Kommunalpolitikerin Senem Kartal am letzten Wochenende bei ihrer Einreise in die Türkei vorübergehend festgenommen wurde, ist sie mittlerweile unter Meldeauflagen freigelassen worden, darf die Türkei jedoch nicht verlassen. Zu diesem Vorgang erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Türkei-Delegation des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel: WEITERLESEN

https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... bt-werden/


Erdoğans Angriffskrieg stoppen, demokratische Kräfte stärken
10. Oktober 2019
McEP, Özlem Alev Demirel



Zu jetzt notwendigen Reaktionen der Europäischen Union auf den völkerrechtswidrigen Einmarsch der türkischen Armee in Syrien, erklärt Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) und stellvertretende Präsidentin der Türkei-Delegation des Europaparlaments: WEITERLESEN
https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... ndigen-be/

Termine


Utopien – vom Himmel in die Praxis • Feministische Herbstakademie für Frauen
25. - 27. Oktober 2019, 00:00 - 00:00 Uhr, ver.di Bildungszentrum "Das Bunte Haus", Senner Hellweg 461, 33689 Bielefeld


Ohne Utopien lässt sich zwar Überleben, aber nicht gut leben. Utopien, als Fernziel, geben unserer politischen Praxis Sinn und Richtung. Wie aber müssen unsere Utopien gefasst sein, damit sie uns wirklich handlungsfähig machen? MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... er-frauen/



Vorstandssitzung der LAG Senioren NRW
26. Oktober 2019, 11:00 - 14:00 Uhr, DIE LINKE. KV Warendorf, Klosterstr. 16, 59227 Ahlen


Vorgesehene Tagesordnung MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... ioren-nrw/



Mitgliederversammlung der LAG Grundeinkommen
27. Oktober 2019, 11:30 - 16:30 Uhr, DIE LINKE, Heinz Renner Haus, Severinstr.1, 45127 Essen


Vorläufige Tagesordnung MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... nkommen-1/



Fraktion Vor Ort: Diskussionsabend; Antikommunismus und Recht, das KPD Verbot und die Folgen
30. Oktober 2019, 19:00 Uhr, Bürgerzentrum Deutz, Tempelstr. 41-43, 50679 Köln


Es diskutieren: • Friedrich Straetmanns, MdB, Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Rechtspolitischer Sprecher und Justiziar • Christine Christofsky, Zeitzeugin • Erasmus Schöfer, Zeitzeuge • Matthias W. Birkwald, MdB, Parlamentarischer Geschäftsführer, Fraktion DIE LINKE im Bundestag • Moderation, Ulrike Detjen, Fraktion DIE LINKE,... MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... ie-folgen/



Treffen der LAG Gesundheit und Soziales NRW
1. November 2019, 12:30 - 16:00 Uhr, Linkes Zentrum Oberhausen, Elsässerstraße 19, 46045 Oberhausen


Vorgeschlagene Tagesordnung: MEHR

https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... iales-nrw/

Beratung der Kreis- und Fraktionsvorsitzenden
2. November 2019, 11:00 - 17:00 Uhr, DGB-Haus Essen, Teichstraße 4, 45127 Essen


Liebe Genossinnen und Genossen, die Vorbereitungen der nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen im nächsten Jahr sind bereits im vollen Gange. Daher möchten wir Euch recht herzlich, wie bereits angekündigt, zu einer gemeinsamen Beratung der Kreis- und Fraktionsvorsitzenden am Samstag, den 02. November 2019 um 11.00 Uhr ins DGB-Haus Essen,... mehr

https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... sitzenden/

Save the Date: Treffen des LAK Politische Bildung NRW
10. November 2019, 11:00 Uhr, Köln


mehr https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... ldung-nrw/

Einleitung



Liebe Leser*innen,
liebe Genoss*innen,

ein historische gutes Wahlergebnis hat am vergangenen Sonntag DIE LINKE in Thüringen eingefahren. Wir gratulieren dem Landesverband Thüringen und dem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, und richten unseren Dank vor allem natürlich, an alle Wahlkämpfer*innen und Sympathisant*innen, die dies ebenso ermöglicht haben. Auch an die zahlreichen Helfer*innen aus unserem Landesverband ein herzliches Dankeschön! In den nächsten Tagen und Wochen werden wir spannende und brisante Debatten um die Frage der möglichen Regierungskonstellationen erleben. Lasst uns weiterhin für eine starke LINKE vereint kämpfen!

Weiterhin informieren wir Euch in dieser Landesinfo über weitere bevorstehende Termine und Aktionen, sowie eine Übersicht über die Antragslage zum Landesparteitag.

Wir wünschen Euch eine gute Woche.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer


Landesparteitag in Bielefeld
30.11./01.12.2019


Der Landesvorstand legt als Leitantrag die Kommunalpolitischen Leitlinien vor:

Kommunalpolitische Leitlinien 2020
https://www.dielinke-nrw.de/fileadmin/l ... en_end.pdf

Bisher weiter eingegangene Anträge:

ÄA_Finanzordnung_KVWesel
https://www.dielinke-nrw.de/fileadmin/l ... VWesel.pdf

Antragsheft 2 Satzung
https://www.dielinke-nrw.de/fileadmin/l ... atzung.pdf

Antrag zur Aenderung der Wahlordnung - Par 5
https://www.dielinke-nrw.de/fileadmin/l ... _Par_5.pdf

Antrag zur Aenderung der Wahlordnung - Par 6
https://www.dielinke-nrw.de/fileadmin/l ... _Par_6.pdf

Antrag zur Satzungsaenderung - Par 11
https://www.dielinke-nrw.de/fileadmin/l ... Par_11.pdf

Antrag zur Satzungsaenderung - Par 31
https://www.dielinke-nrw.de/fileadmin/l ... Par_31.pdf

Antrag zur Satzungsaenderung - Par 32
https://www.dielinke-nrw.de/fileadmin/l ... Par_32.pdf

Antrag zur Satzungsaenderung - Par 34
https://www.dielinke-nrw.de/fileadmin/l ... Par_34.pdf

Antrag MTB-Ehrlichkeit
https://www.dielinke-nrw.de/fileadmin/l ... chkeit.pdf

Antrag Decruppe - Aenderungsantraege zur Landessatzung
https://www.dielinke-nrw.de/fileadmin/l ... atzung.pdf

Antrag Decruppe - Aenderungsantraege zur Wahlordnung
https://www.dielinke-nrw.de/fileadmin/l ... rdnung.pdf

Satzungsänderung mit Begründung 2.0
https://www.dielinke-nrw.de/fileadmin/l ... ng_2.0.pdf

Antragsfristen:

1. Anträge von grundsätzlicher Bedeutung und Satzungsanträge können bis zum 18.10. in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.

2. Anträge können bis zum 01.11. in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.

3. Änderungsanträge zu bestehenden Anträgen finden Eingang in das Antragsheft, wenn sie bis zum 26.11. in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle vorliegen.

4. Bewerbungen für die Delegierten des Bundesausschusses, der Landesfinanzrevisionskommission oder der Landesschiedskommission werden den Delegierten gedruckt vorgelegt, wenn sie in der Landesgeschäftsstelle bis zum 26.11. in elektronischer Form eingegangen sind (max. 1 Seite).