Schermbecker Forum

Aus der Linksfraktion im Kreistag Wesel

LINKEN-Initiative: Kreis Wesel soll Handlungskonzept gegen rechts entwickeln
31. Oktober 2019
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




Ein „Handlungskonzept gegen Rassismus, Antisemitismus und Faschismus“ hält DIE LINKE im Kreistag Wesel für notwendig und hat dazu einen entsprechenden Antrag an den Kreistag gestellt. „Der zunehmenden Hetze von rechts muss mit verstärktem zivilgesellschaftlichem und öffentlichem Engagement begegnet werden. Der Kreis Wesel ist in der Pflicht, seinen Beitrag hierzu deutlich auszubauen“ erklärt dazu der LINKEN-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Sascha H. Wagner. WEITERLESEN https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... ntwickeln/



DIE LINKE packt es selber an – Einladung zur offenen Klimasitzung
29. Oktober 2019
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




In den vergangenen Wochen hat wohl kaum eine andere Debatte die Politik und Gesellschaft so sehr bestimmt wie die um den Klima- und Umweltschutz. Die Linksfraktion im Kreistag Wesel packt es selber an und lädt zur offenen Klimasitzung am kommenden Donnerstag 07. November ab 18:30 Uhr, in die Fraktionsgeschäftsstelle: Friedrich-Ebert-Straße 46, 46535 Dinslaken ein. WEITERLESEN https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... asitzung0/



Wieder ein Armutszeugnis für den Kreis Wesel – Alters-Hartz-IV birgt gesellschaftliche Polarisierung!
23. Oktober 2019
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hat die neuesten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zu in Armut lebenden Rentner*innen veröffentlicht. Demnach hat die Zahl der Alters-Hartz-IV-Bezieher*innen im Kreis Wesel innerhalb von 10 Jahren um 39 % zugenommen. Das sind 5.956 Rentner*innen, die sich keinen wohlverdienten Ruhestand in Würde erlauben können. WEITERLESEN https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... isierung0/

Initiativen der Fraktion
DIE LINKE. im Kreistag Wesel


Anträge der Linksfraktion im Kreistag Wesel
2019
Oktober
Handlungskonzept gegen Rassismus, Antisemitismus und Faschismus https://www.dielinke-kreiswesel.de/file ... rechts.pdf
Antrag zur Sitzung des Kreistags am 12.12.2019
28. Oktober 2019

Politische Begleitung der Konferenzplanung „Alternativen zur Abgrabung. Für einen ökologischen Umbau im Kreis Wesel“ https://www.dielinke-kreiswesel.de/file ... eitung.pdf
Antrag zur Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 27.11.2019


Sozialkompass 3.0



KREISVERBAND WESEL DIE LINKE. im Kreistag Wesel hat die aktualisierte und vervollständigte Auflage des Sozialkompasses (3.0) für das Jahr 2019 veröffentlicht. Der Wegweiser stellt den Bürgern und Bürgerinnen im Kreis Wesel alle wichtigen Anlaufstellen für Beratungen und Hilfeleistungen zur Verfügung.

Im Zuge der Kürzungspolitik durch die Jamaika-Koalitionäre, ist es seit nunmehr 3 Jahren das erklärte Ziel der Linken im Kreis, allen Interessierten eine Hilfestellung für das unkomplizierte und schnelle Auffinden von Angeboten bereitzustellen. Die Angebote in dem 71-Seiten starken Handbuch sind dabei genauso vielfältig wie die Lebenslagen, in denen Menschen Hilfe suchen.

Der Sozialkompass wird kreisweit in sämtlichen Fraktionsgeschäftsstellen der Partei, sowie in vielen verschiedenen Einrichtungen und Beratungsstellen kostenlos zur Verfügung stehen. Ergänzend dazu kann die aktuelle Version jederzeit auf www.linksfraktion-kreiswesel.de abgerufen und heruntergeladen werden.

Der Kompass kann unter:

DIE LINKE.
Fraktion im Kreistag Wesel
Fraktionsgeschäftsstelle:
Friedrich-Ebert-Straße 46
46535 Dinslaken
Telefon: 02064 / 77 57 380
Telefax: 02064 / 77 57 381
Mail buero(at)linksfraktion-kreiswesel.de

kostenlos bezogen werden. Ebenso ist er als PDF-Download verfügbar https://www.dielinke-kreiswesel.de/file ... uflage.pdf

ALG I & II, Grundsicherung, Wohngeld, GEZ-Befreiung
DIE LINKE hilft: Sozialberatung



Wir helfen Ihnen

beim Ausfüllen von Anträgen
mit Gesprächen und Beratung
Begleitdienste zu Ämtern
Jeden 1. und 3. Mittwoch im Monat

15.00 bis 17.00 Uhr

im LINKSR(A)UM!
Friedrich-Ebert-Straße 46
46535 Dinslaken

Telefon: 02064/7757376

Termin nach telefonischer Vereinbarung
oder direkter Vorsprache möglich.


07. November 2019 ab 18.30 Uhr
öffentliche Fraktionssitzung DIE LINKE. im Kreistag Wesel
Ort: Fraktionsgeschäftsstelle, Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken
Thema: Vortrag Kapitalismus und Klimazerstörung mit Sergen Canoglu

10. November 2019 ab 11.00 Uhr
Kreisparteitag mit Workshops zum Kreiswahlprogramm
Ort: Kreisgeschäftsstelle »LINKSR(A)UM!«, Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken

12. November 2019 ab 18.30 Uhr
Mitgliederversammlung DIE LINKE. Dinslaken
Ort: Kreisgeschäftsstelle »LINKSR(A)UM!«, Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken

12. November 2019 ab 19.00 Uhr
Mitgliederversammlung DIE LINKE. Rheinberg/Alpen
»Gaststätte Schopsbrück«, Roemerstr.8, 47495 Rheinberg

13. November 2019 ab 18.30 Uhr
Mitgliederversammlung DIE LINKE. Moers/Neukirchen-Vluyn
Bollwerk 107 107, 47441 Moers
Alle weiteren Termine sind hier zu finden. https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/termine/

Aktuelles

Nazi-Aufmarsch in Duisburg verhindern



Am 17. November 2019 rufen verschiedene rechtsextreme Organisationen und Verschwörungstheoretiker (PEGIDA NRW, Mönchengladbach steht auf, NRW stellt sich quer, Patriotic Opposition Europe) zu einem Aufmarsch in Duisburg auf. Damit wollen sie ganz klar den Diskurs über den rechten Terror und Gewalt auf eine ganz widerliche Art und Weise - á la AfD - auf Migrant*innen und Zuwanderung lenken.
Immer wieder versuchen seit Jahren verschiedene neofaschistische Gruppierungen in Duisburg Fuß zu fassen. In dieser Zeit ist es besonders wichtig, entschlossenen antifaschistischen Protest zu organisieren und zu zeigen, dass rechte Verschwörungstheoretiker keine Antworten auf die sozialen und ökonomischen Probleme unserer Gesellschaft haben und stattdessen Hass, Hetze, Spaltung und Gewalt verbreiten.
Das DSSQ-Bündnis ruft daher am 17. November um 13 Uhr vor dem Duisburger Hauptbahnhof zur Gegenkundgebung gegen den Nazi-Aufmarsch auf! Nazis haben weder in Duisburg noch sonst irgendwo was zu suchen! Stoppt die rassistische Hetze und kommt am 17. November um 13 Uhr zur Gegenkundgebung vor dem Duisburger Hauptbahnhof! Weitere Infos findet Ihr: hier

Am 29. November findet mit dem „Global Action Day“ der nächste große Protesttag von Fridays for Future statt. Zum jetzigen Zeitpunkt sind bereits in ca. 200 Städten Aktionen geplant (mehr Infos hier). In der Woche vom 25. bis 29. November rufen außerdem die Studierenden zu Aktionen an den Unis auf, mit dabei DIE LINKE.SDS, dazu bekommt ihr nächste Woche noch eine gesonderte Information, nehmt aber jetzt schon zu Eurer SDS Hochschulgruppe Kontakt auf und überlegt gemeinsam, ob Ihr nicht eine Aktion starteten könnt. Als LINKE und LINKE.SDS wollen wir mit eigenem Material bei den Protesten sichtbar sein. Schwerpunkt wird unsere Forderung nach einer Mobilitätswende (kostenfreier ÖPNV, Ausbau von Bus und Bahn, Senkung der Bahnpreise) sein. Dafür wird es eine neue Postkarte geben, die Ihr als Verteilmaterial für die Aktionswoche und den „Global Action Day“ nutzen könnt. In einer weiteren Mail wird der Studierendenverband noch über die Aktionswoche informieren.
Die Flyer für den Klimastreik könnt Ihr über folgenden Link kostenlos direkt in die Kreisverbände bestellen:
die-linke.de/klimaastreikundniedrigloehne
Weiterhin stehen Euch für die Klimaproteste Vorlagen für Hochhalteschilder, Transparente und Flyer als Kopiervorlage zum selber drucken zur Verfügung. Alle Materialien findet Ihr hier zum Download

Einführungsseminare für kommunale Kandidat*innen


Das kopofo nrw bietet in den kommenden Monaten eine ganze Reihe von Einführungsseminaren mit dem Thema „Das kommunale Mandat“ an. Die Seminare richten sich dabei vor allem an Menschen, die bislang keine oder wenig kommunalpolitische Vorerfahrung haben. Zu den Inhalten gehören unter anderem der Aufbau des kommunalpolitischen Systems in NRW, ein Überblick über Möglichkeiten und Grenzen der Kommunalpolitik, Kommunalfinanzen und Zeitmanagement. Bitte meldet euch zeitnah an, da die Plätze begrenzt sind. Alle Infos – auch zur Anmeldung – findet ihr unter den entsprechenden Links.
Die nächsten Einführungsseminare:
Samstag, 09.11.2019 von 11:00 bis 18:30 Uhr in Münster
Samstag, 16.11.2019 von 11:00 bis 18:30 Uhr in Meschede
Argumentieren am Infostand
Am Samstag, den 09.11.2019 führen wir von 11: bis 17:00 Uhr in Dortmund einen Workshop mit Anna-Sofie Gerth (Linke Medienakademie) zu diesem Thema durch. Näheres zur Veranstaltung und zur Anmeldung findet ihr
auf unserer Webseite.
Abrufseminare
Kommunale Fraktionen können bei uns Abrufseminare buchen, zum Beispiel auch zum Thema Rhetorik oder Argumentation am Infostand. Diese können sich auch an eine bestimmte Zielgruppe, beispielsweise Frauen, richten. Anfragen dazu könnt ihr in unsere Geschäftsstellestellen.
Alle unsere Veranstaltungstermine für das laufende Herbstprogramm findet ihr unter www.kopofo-nrw.de/veranstaltungen!

Inge Höger im Fragenhagel beim WDR Fernsehen



Unter dem Titel „Die Linke – im Osten Top, im Westen Flop“ stellte sich Landessprecherin Inge Höger auf Einladung des WDR eine halbe Stunde lang den Fragen von Moderator Jens Olesen.
Welches Geheimnis Bodo Ramelow habe, ob man der Wirtschaft beim Klimaschutz tatsächlich Vorgaben machen dürfe oder wer DIE LINKE in NRW 2022 zur Landtagswahl führen werde, so lauteten einige der Fragen.
Die Antworten gibt es hier im Video in der Mediathek

Die Landesfinanzrevisionskommision (LFRK) begrüßt Kandidaturen auf dem Landesparteitag am 30.11. in Bielefeld


Aufgabe der LFRK ist nicht nur die Prüfung der Finanzen des Landesverbandes, sondern vielfältige weitere Aufgaben: Schulung/Workshops der Kreisrevisoren, Gastteilnahme an den Sitzungen des Landesfinanzrates, Hilfestellungen und Prüfungen einzelner Kreisverbände, und vieles mehr.
Die LFRK besteht derzeit aus 4 Personen und hat somit noch 4 freie Plätze (2x quotiert, 2x unquotiert). Kandidaturen werden ausdrücklich begrüßt.
Erfahrung, z.B. als KreisrevisorIn oder SchatzmeisterIn sind wünschenswert, aber keine Voraussetzung. Jedes neue Mitglied wird natürlich von uns an die Aufgaben heran geführt und die meisten der Arbeiten erfolgen im Team. Eine Kinderbetreuung während der Treffen ist selbstverständlich möglich.
Wir begrüßen insbesondere Bewerbungen von Frauen.
Die Bewerbungen können vor dem Landesparteitag schriftlich angekündigt werden unter lgs@dielinke-nrw.de, können aber auch nur mündlich auf dem Landesparteitag am 30.11. in Bielefeld ausgesprochen werden.
Bei Fragen zu unserer Arbeit oder zur Kandidatur kannst du dich gerne an Julia Heggemann (Mitglied der LFRK, julia.heggemann@posteo.net) oder Werner Wirtgen (Sprecher der LFRK, wirtgen.w@googlemail.com) wenden.
Wir freuen uns auf eure Kandidaturen!

Mit solidarischen Grüßen
Eure Landesfinanzrevisionskommision

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Karlsruher Richter erklären Hartz IV-Sanktionen nur zum Teil für unzulässig
5. November 2019
Die LINKE NRW



Foto zur Pressemitteilung von die Linke NRW zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz IV-Sanktionen
Die Leistungen, die Hartz IV-Bezieher*innen vom Jobcenter erhalten, dürfen ab sofort nicht mehr um einhundert Prozent gemindert werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am heutigen Dienstag entschieden. Zwar dürfen die 53 Jobcenter in NRW generell weiterhin Sanktionen aussprechen, diese dürfen allerdings – und dann nur noch im Einzelfall – 30 Prozent nicht mehr übersteigen. Ein Teilerfolg für den Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein Tacheles aus dem Nordrhein-westfälischen Wuppertal, der als vom Verfassungsgericht bestimmter sachverständiger Dritter unmittelbar an dem Verfahren beteiligt war. Denn nach dem Urteil des BVerfG werden die Sanktionen weiterhin dazu führen, dass die Einkünfte von Hartz IV-Bezieher*innen für kurze Zeit unter dem Existenzminimum liegen dürfen. Besonders für Bedarfsgemeinschaften, in denen Kinder und Jugendliche leben, können auch Sanktionen in Höhe von dreißig Prozent gravierende Folgen haben. Weiterlesen



LINKE für Wählen ab 16
31. Oktober 2019
DIE LINKE NRW




Anlässlich der laufenden Debatte um eine Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Landtagswahlen erklärt Christian Leye, Landessprecher der Partei DIE LINKE NRW: "Spätestens nach der Fridays for Future Bewegung sollte diese Debatte endgültig entschieden sein. Wenn die Jugend in der Lage ist, die Parlamente in einer drängende Menschheitsfrage vor sich her zu treiben, sollte sie auch ganz klar auch wählen dürfen.Weiterlesen



NRW braucht eine andere Arbeitsmarktpolitik
31. Oktober 2019




Zum Arbeitsmarktbericht NRW Oktober 2019: "Die aktuellen Arbeitslosenzahlen beweisen einmal mehr, dass NRW dringend eine andere Arbeitsmarktpolitik braucht, da die offizielle neoliberale Politik nicht in der Lage ist, die nach wie vor hohe Massenarbeitslosigkeit abzubauen, geschweige denn zu bekämpfen," kommentiert der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik im Landesvorstand DIE LINKE.NRW, Jürgen Aust, den aktuellen Arbeitsmarktbericht. Weiterlesen

Konferenz "Zukunft der Automobilität": Gewerkschaften und Umweltbewegungen müssen enger zusammenrücken


Klimakrise, Dieselskandal, Zoll- und Handelskonflikte mit den USA sowie der technologische Nachholbedarf bei der Elektromobilität und Digitalisierung stellen die deutsche Automobilindustrie vor große Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund lud die verkehrspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Die Linke, Ingrid Remmers, am 25. Oktober zur Konferenz "Zukunft der Automobilität" nach Berlin ein. Gemeinsam mit bekannten Akteur*innen aus Gewerkschaften und Umweltbewegungen sowie mit Dietmar Bartsch und Bernd Riexinger wurden die ökologischen und sozialen Rahmenbedingungen der Transformation der Autoindustrie diskutiert. Die Ergebnisse der Diskussion können in diesen Bericht nachgelesen werden.

zu den Pressemitteilungen der Bundestagsabgeordneten in NRW

Özlem im EU-Parlament: Jetzt Newsletter abonnieren


Alle reden über Europa und doch gibt es wenig Öffentlichkeit über das, was im Europäischen Parlament verhandelt und entschieden wird. DIE LINKE hat es sich zur Aufgabe gemacht, Licht ins Dunkle zu bringen und Fehlentwicklungen innerhalb der EU aufzuzeigen. Özlem Alev Demirel sitzt für GUE/NGL-Fraktion im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung sowie im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales. Im Rahmen ihrer Arbeit formuliert sie regelmäßig Presseerklärungen, stellt Anfragen und Anträge und erarbeitet Analysen zum aktuellen politischen Geschehen. Als friedenspolitische Sprecherin ihrer Delegation mit einem besonderen Fokus auf die derzeitige Aufrüstung der Europäischen Union. Falls Du Interesse hast, ihre Arbeit zu verfolgen, kannst Du dich ganz einfach in ihren Email-Newsletter eintragen, welcher ca. alle vier Wochen verschickt wird. Auf ihrer Homepagefindest du ganz unten das Kästchen „Newsletter“, wo Du deine Mailadresse eintragen kannst und schon erhältst du regelmäßige Infos von ihrer Arbeit im Europäischen Parlament.


Video: "Biji berwxedana Rojava - es lebe der Widerstand in Rojava"


Özlem Alev Demirel bezog als friedenspolitische Sprecherin ihrer Delegation im EU-Parlament in einer vielbeachteten Rede klar Stellung gegen
den Einmarsch der Türkei in Nordsyrien. Darin kritisierte sie auch die Haltung der Europäischen Staaten und fordert die Anerkennung
der Selbstverwaltungsstrukturen in Rojava. Das Video ihrer Rede kann hier abgerufen werden.