Schermbecker Forum

Straßburgfahrt im Dezember, es sind noch Plätze frei


Liebe Genossin, lieber Genosse,
Özlem Alev Demirel lädt herzlich ein zu einer Informationsfahrt von Düsseldorf nach Straßburg. Ein Besuch beim Europäischen Parlament acht Tage vor Weihnachten, Gelegenheit zur Diskussion mit Özlem, gemeinsames Abendessen mit unserer Europaabgeordneten in einem typisch elsässischen Lokal, Führung durch die Innenstadt, 2000 Jahre Stadtgeschichte auf einer Bootsfahrt mit überdachtem und beheiztem Boot erklärt und Gelegenheit, den weltberühmten Weihnachtsmarkt zu erkunden. Wir treffen uns Montag, 16.12. um 07:45 Uhr und sind Dienstag, 17.12. gegen 22:30 wieder zurück in Düsseldorf. Die Reise ist weitgehend kostenlos für die teilnehmenden Gäste.
Rück- und Nachfragen unter: hanno.raussendorf@oezlem-demirel.de

Presseerklärungen aus dem Europaparlament


Sandkastenspiele für Syrien-Intervention der NATO sofort beenden
24. Oktober 2019
MdEP, Özlem Alev Demirel



Anlässlich der Benennung des ehemaligen französischen Wirtschaftsministers Thierry Breton zum Kandidaten für den Posten als Industriekommissar, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): Weiterlesen



Politische Lösungen suchen statt Militäreinsatz in Syrien
22. Oktober 2019
MdEP, Özlem Alev Demirel



Zu dem Vorstoß der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), eine sogenannte Schutzzone im Norden Syriens unter Beteiligung der deutschen Bundeswehr zu schaffen, erklärt Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) sowie stellvertretende Präsidentin der Türkei-Delegation des Europaparlaments: Weiterlesen

Termine


Treffen des LAK Politische Bildung NRW
10. November 2019, 11:00 - 16:00 Uhr, DIE LINKE KV Köln, Zülpicher Str. 58, 50674 Köln


Im Besonderen freuen wir uns auf Infos und Berichte aus Euren Kreisverbänden und Stadtzusammenhängen über eigene Bildungsveranstaltungen und solche in Zusammenarbeit mit anderen. mehr



Einladung zur Mitgliederversammlung der Ökologischen Plattform NRW
10. November 2019, 11:00 - 16:00 Uhr, DIE LINKE. Herne/Wanne-Eickel, Hauptstr. 181, 44652 Herne


Vorgeschlagene Tagesordnung: mehr



Bewegungslinke NRW trifft sich – kommt vorbei!
16. November 2019, 13:00 - 17:00 Uhr, Linkes Zentrum Oberhausen, Elsässer Str. 19, 46045 Oberhausen (Nähe Bahnhof)


Wir wollen über die aktuelle Situation im Landesverband mit Blick auf den Landesparteitag diskutieren. mehr



Landesvorstand
23. November 2019, 00:00 - 00:00 Uhr, Landesgeschäftsstelle, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf


TO folgt mehr



Einladung zur gemeinsamen RuhrTour 2019 mit der Fraktion im Regionalverband Ruhr
23. November 2019, 10:00 - 17:00 Uhr, DIE LINKE. RVR, Kronprinzenstr. 35, 45128 Essen


Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) führt mit der Ruhr Tourismus GmbH der Metropole Ruhr (RVR) eine Studienfahrt zu den Orten des Strukturwandels im Ruhrgebiet durch. mehr



Einladung zum Sozialberatungsseminar
24. November 2019, 11:00 - 17:00 Uhr, DIE LINKE., Schwanenstraße 30, 44135 Dortmund


Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Sozialberaterinnen und Sozialberater, wir möchten euch herzlich zu unserem Sozialberatungsseminar nach Dortmund einladen. MEHR



Landesparteitag in Bielefeld
30. November - 1. Dezember 2019, 00:00 - 00:00 Uhr, Stadthalle Bielefeld, Willy-Brandt--Platz 1, 33602 Bielefeld


zweitägig, mit Beschlussfassung kommunalpolitischer Leitlinien als Leitantrag mehr

Sie ist neben Gregor Gysi das wahrscheinlich bekannteste Gesicht der Linken. Nun zieht sich Sahra Wagenknecht nach parteiinternen Kämpfen und Burn-out aus der ersten Reihe der Spitzenpolitik zurück.

zu t-online

Einleitung



Liebe Leser*innen,
liebe Genoss*innen,

Seit 2015 führte Sahra Wagenknechthier lang gemeinsam mit Dietmar Bartsch hier lang unsere Fraktion DIE LINKE hier lang . im Bundestag. Heute werden die Fraktionsvorsitzenden turnusmäßig neu gewählt, Sahra wird heute nicht erneut kandidieren. Wir danken ihr ganz herzlich für ihre Arbeit. Als Bundestagsabgeordnete und prominente LINKE wird sie weiter mit uns für mehr soziale Gerechtigkeit kämpfen.

Weiterhin informieren wir Euch in dieser Landesinfo über weitere bevorstehende Termine und Aktionen.
Infos und Anträge zum Landesparteitag findet Ihr: hier lang

Wir wünschen Euch eine gute Woche.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Gloal Action Day 29.11.



Am 29. November findet mit dem „Global Action Day“ der nächste große Protesttag von Fridays for Future statt. Zum jetzigen Zeitpunkt sind bereits in ca. 200 Städten Aktionen geplant (mehr Infos hier). In der Woche vom 25. bis 29. November rufen außerdem die Studierenden zu Aktionen an den Unis auf, mit dabei DIE LINKE.SDS, dazu bekommt ihr nächste Woche noch eine gesonderte Information, nehmt aber jetzt schon zu Eurer SDS Hochschulgruppe Kontakt auf und überlegt gemeinsam, ob Ihr nicht eine Aktion starteten könnt. Als LINKE und LINKE.SDS wollen wir mit eigenem Material bei den Protesten sichtbar sein. Schwerpunkt wird unsere Forderung nach einer Mobilitätswende (kostenfreier ÖPNV, Ausbau von Bus und Bahn, Senkung der Bahnpreise) sein. Dafür wird es eine neue Postkarte geben, die Ihr als Verteilmaterial für die Aktionswoche und den „Global Action Day“ nutzen könnt. In einer weiteren Mail wird der Studierendenverband noch über die Aktionswoche informieren.
Die Flyer für den Klimastreik könnt Ihr über folgenden Link kostenlos direkt in die Kreisverbände bestellen:
die-linke.de/klimaastreikundniedrigloehne
Weiterhin stehen Euch für die Klimaproteste Vorlagen für Hochhalteschilder, Transparente und Flyer als Kopiervorlage zum selber drucken zur Verfügung. Alle Materialien findet Ihr hier zum Download


Einführungsseminare für kommunale Kandidat*innen


Das kopofo nrw bietet in den kommenden Monaten eine ganze Reihe von Einführungsseminaren mit dem Thema „Das kommunale Mandat“ an. Die Seminare richten sich dabei vor allem an Menschen, die bislang keine oder wenig kommunalpolitische Vorerfahrung haben. Zu den Inhalten gehören unter anderem der Aufbau des kommunalpolitischen Systems in NRW, ein Überblick über Möglichkeiten und Grenzen der Kommunalpolitik, Kommunalfinanzen und Zeitmanagement. Bitte meldet euch zeitnah an, da die Plätze begrenzt sind. Alle Infos – auch zur Anmeldung – findet ihr unter den entsprechenden Links.

Die nächsten Einführungsseminare:

Samstag, 16.11.2019 von 11:00 bis 18:30 Uhr in Meschede
Samstag, 23.11.2019 von 11:00 bis 18:30 Uhr in Dortmund

Samstag, 30.11.2019 von 11:00 bis 18:30 Uhr in Duisburg

Abrufseminare
Kommunale Fraktionen können bei uns Abrufseminare buchen, zum Beispiel auch zum Thema Rhetorik oder Argumentation am Infostand. Diese können sich auch an eine bestimmte Zielgruppe, beispielsweise Frauen, richten. Anfragen dazu könnt ihr in unserer Geschäftsstelle stellen. hier lang
Alle unsere Veranstaltungstermine für das laufende Herbstprogramm findet ihr unter www.kopofo-nrw.de/veranstaltungen!

Save the Date:
Zweite Stadtteilkonferenz in Bochum am 25.01.2020



Unter dem Eindruck der Wahlergebnisse insbesondere im Ruhrgebiet sowohl für die Linke als auch für die rechtspopulistische AfD im Superwahljahr 2017, wurde auf Initiative von vielen Ruhrgebietskreisverbänden eine gut besuchte Stadtteilkonferenz in 2018 organisiert.

Das Ziel: einen Auftakt zu bieten für eine flächendeckendere Arbeit in den Stadtteilen, um unsere Partei dort besser zu verankern. Wie damals angekündigt, soll es nun eine Fortsetzungs- und Vertiefungsveranstaltung geben. Die Konferenz ist daher bewusst als Schulungsveranstaltung konzipiert, die aus verschiedenen Workshops besteht.

Hier wollen wir uns mit Formen und Methoden linken, systemische Stadtteilarbeit beschäftigte. Wir wollen gemeinsam mit den Referent*innen aus europäischen Schwesterparteien, Gewerkschaften und unserer Partei Formen der politischen Arbeit entwickeln, um in von Armut, besonders betroffenen Stadtteilen mehr Menschen von linken politischen Inhalten zu begeistern und für gemeinsame politische Arbeit zu gewinnen.

Die Veranstaltung richtet sich an die Mitglieder des Landesverbandes und soll im Schwerpunkt, Wissen und Techniken zu den Themen linker Stadtteilarbeit und Organizing vermitteln und vertiefen.
Wir wollen uns vertiefend der Frage stellen, wie es uns gelingt, das Gewicht und den Stellenwert der Partei, insbesondere in abgehängten und von Armut betroffenen Stadtteilen zu vergrößern.

Die Teilnehmer*innen sollen insbesondere Instrumente der Organizing in die Hand
bekommen, um sie für den kommenden Kommunalwahlkampf erfolgreich einsetzen zu können. Da Organizing kleinräumig ansetzt, ist es für städtische oder ländlich geprägte Kreisverbände
gleichermaßen anwendbar.

Die Landesfinanzrevisionskommision (LFRK) begrüßt Kandidaturen auf dem Landesparteitag am 30.11. in Bielefeld


Aufgabe der LFRK ist nicht nur die Prüfung der Finanzen des Landesverbandes, sondern vielfältige weitere Aufgaben: Schulung/Workshops der Kreisrevisoren, Gastteilnahme an den Sitzungen des Landesfinanzrates, Hilfestellungen und Prüfungen einzelner Kreisverbände, und vieles mehr.
Die LFRK besteht derzeit aus 4 Personen und hat somit noch 4 freie Plätze (2x quotiert, 2x unquotiert). Kandidaturen werden ausdrücklich begrüßt.
Erfahrung, z.B. als KreisrevisorIn oder SchatzmeisterIn sind wünschenswert, aber keine Voraussetzung. Jedes neue Mitglied wird natürlich von uns an die Aufgaben heran geführt und die meisten der Arbeiten erfolgen im Team. Eine Kinderbetreuung während der Treffen ist selbstverständlich möglich.
Wir begrüßen insbesondere Bewerbungen von Frauen.
Die Bewerbungen können vor dem Landesparteitag schriftlich angekündigt werden unter lgs@dielinke-nrw.de, können aber auch nur mündlich auf dem Landesparteitag am 30.11. in Bielefeld ausgesprochen werden.
Bei Fragen zu unserer Arbeit oder zur Kandidatur kannst du dich gerne an Julia Heggemann (Mitglied der LFRK, julia.heggemann@posteo.net) oder Werner Wirtgen (Sprecher der LFRK, wirtgen.w@googlemail.com) wenden.
Wir freuen uns auf eure Kandidaturen!

Mit solidarischen Grüßen
Eure Landesfinanzrevisionskommision

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Kompromiss bei Grundrente trifft vor allem Frauen in NRW hart
11. November 2019
Die LINKE NRW



Ingrid Jost von der Linken in NRW meint, der Kompromiss bei Grundrente trifft vor allem Frauen in NRW hart
Frauen trifft der am gestrigen Sonntag beschlossene Kompromiss der Groko in Sachen Grundrente besonders hart. Denn verheiratete Frauen, die nicht 35 Jahre voll berufstätig gewesen sind, bleiben auch im Rentenalter vom Einkommen ihres Ehepartners abhängig. Da Eheleute gemeinsam veranlagt werden, haben Frauen, die weniger verdient haben als ihr Partner, kein Recht auf eine eigene Grundrente. Das gilt insbesondere für Frauen in NRW, denn in Deutschlands bevölkerungsreichstem Bundesland haben nur 47,5 Prozent der Frauen im erwerbsfähigen Alter in NRW einen sozialversicherungspflichtigen Job. Häufig arbeiten sie zudem unter dem Durchschnittslohn. „Die Groko hat Frauen mit ihrem Kompromiss einen Bärendienst erwiesen“, erklärt Ingrid Jost Senior*innenpolitische Sprecherin im Landesvorstand von DIE LINKE. NRW. weiterlesen


Ein Paritätsgesetz ist doch das Mindeste
7. November 2019
Die LINKE NRW




Gut 100 Jahre ist es her, dass die ersten Frauen in ein deutsches Parlament eingezogen sind. Ein ganzes Jahrhundert also und immer noch hat die Hälfte der deutschen Bevölkerung nicht auch die Hälfte der Macht - weder im deutschen Bundestag noch im NRW-Landtag, wo der Frauenanteil 27,1 Prozent beträgt. Ändern könnte sich das, in dem per Gesetz geregelt wird, dass Landeslisten mindestens zur Hälfte abwechselnd mit Männern und Frauen besetzt werden müssen. Ein solches Paritätsgesetz gibt es in Brandenburg und Thüringen bereits, und ein entsprechender Entwurf soll in der kommenden Woche auch in den Landtag in Düsseldorf eingebracht werden. DIE LINKE, die treibende Kraft für die bereits verabschiedeten Paritätsgesetze auf Länderebene gewesen ist, begrüßt diese Initiative von SPD und Grünen für NRW sehr. weiterlesen



Am Gedenktag der Reichspogromnacht den Rechten in Bielefeld entgegenstellen
7. November 2019
Die LINKE NRW



Zur Reichsprogromnacht ruft die Linke zur Teilnahme an Gegenveranstaltungen eines Nazi-Aufmarsches in Bielefeld auf
Die Nacht vom 9. auf den 10. November vor 81 Jahren war das offizielle Signal zum größten Völkermord in Europa. Tagsüber bereits hatten organisierte Schlägertrupps jüdische Geschäfte und Gotteshäuser geplündert, zerstört und in Brand gesetzt. Tausende jüdische Menschen wurden misshandelt, verhaftet oder getötet, zehntausende in Konzentrationslager verschleppt. Anlässlich des Jahrestages der Novemberpogrome erinnert DIE LINKE. NRW an die gewalttätige Eskalation der antisemitischen Diskriminierung in Nazi-Deutschland und ruft in Zeiten eines wiedererstarkenden Rechtsextremismus zu einem vielfältigen Engagement gegen rechte Hetze auf. weiterlesen

Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW
hier lang


Straßburgfahrt im Dezember, es sind noch Plätze frei


Liebe Genossin, lieber Genosse,
Özlem Alev Demirel lädt herzlich ein zu einer Informationsfahrt von Düsseldorf nach Straßburg. Ein Besuch beim Europäischen Parlament acht Tage vor Weihnachten, Gelegenheit zur Diskussion mit Özlem, gemeinsames Abendessen mit unserer Europaabgeordneten in einem typisch elsässischen Lokal, Führung durch die Innenstadt, 2000 Jahre Stadtgeschichte auf einer Bootsfahrt mit überdachtem und beheiztem Boot erklärt und Gelegenheit, den weltberühmten Weihnachtsmarkt zu erkunden. Wir treffen uns Montag, 16.12. um 07:45 Uhr und sind Dienstag, 17.12. gegen 22:30 wieder zurück in Düsseldorf. Die Reise ist weitgehend kostenlos für die teilnehmenden Gäste.
Rück- und Nachfragen unter: hanno.raussendorf@oezlem-demirel.de


Presseerklärungen aus dem Europaparlament


Sandkastenspiele für Syrien-Intervention der NATO sofort beenden
24. Oktober 2019
MdEP, Özlem Alev Demirel



Anlässlich der Benennung des ehemaligen französischen Wirtschaftsministers Thierry Breton zum Kandidaten für den Posten als Industriekommissar, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): weiterlesen



Politische Lösungen suchen statt Militäreinsatz in Syrien
22. Oktober 2019
MdEP, Özlem Alev Demirel



Zu dem Vorstoß der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), eine sogenannte Schutzzone im Norden Syriens unter Beteiligung der deutschen Bundeswehr zu schaffen, erklärt Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) sowie stellvertretende Präsidentin der Türkei-Delegation des Europaparlaments: weiterlesen

Termine


Bewegungslinke NRW trifft sich – kommt vorbei!
16. November 2019, 13:00 - 17:00 Uhr, Linkes Zentrum Oberhausen, Elsässer Str. 19, 46045 Oberhausen (Nähe Bahnhof)


Wir wollen über die aktuelle Situation im Landesverband mit Blick auf den Landesparteitag diskutieren. mehr



Landesvorstand
23. November 2019, 00:00 - 00:00 Uhr, Landesgeschäftsstelle, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf


TO folgt mehr



Einladung zur gemeinsamen RuhrTour 2019 mit der Fraktion im Regionalverband Ruhr
23. November 2019, 10:00 - 17:00 Uhr, DIE LINKE. RVR, Kronprinzenstr. 35, 45128 Essen


Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) führt mit der Ruhr Tourismus GmbH der Metropole Ruhr (RVR) eine Studienfahrt zu den Orten des Strukturwandels im Ruhrgebiet durch. mehr



Einladung zum Sozialberatungsseminar
24. November 2019, 11:00 - 17:00 Uhr, DIE LINKE., Schwanenstraße 30, 44135 Dortmund


Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Sozialberaterinnen und Sozialberater, wir möchten euch herzlich zu unserem Sozialberatungsseminar nach Dortmund einladen. mehr



Einladung zur MV der LAG FI
24. November 2019, 11:00 - 16:30 Uhr, DIE LINKE Köln, Zülpicherstraße 58, 50674 Köln


Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen, hiermit laden wir Euch zur nächsten Mitgliederversammlung der LAG Frieden und internationale Politik ein: Vorschlag für die Tagesordnung: mehr



Landesparteitag in Bielefeld
30. November - 1. Dezember 2019, 00:00 - 00:00 Uhr, Stadthalle Bielefeld, Willy-Brandt--Platz 1, 33602 Bielefeld


zweitägig, mit Beschlussfassung kommunalpolitischer Leitlinien als Leitantrag mehr



Bildungsarbeit feministisch(er) machen!
13. - 15. Dezember 2019, 17:00 - 15:00 Uhr, Bildungsstätte „Hotel am Wald“ in Elgersburg, nahe Erfurt


Werkstatt und Austausch für Bildner*innen in der LINKEN mehr

Liebe Leserinnen und Leser,

zu aller erst herzlichen Dank an alle Wählerinnen und Wähler, für ihre Stimmen. Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, sowie Genossinnen und Genossen für ihre Unterstützung bei der Thüringer Landtagswahl. Aus ganz Deutschland kamen Linke, um den Kampf um gute Wahlergebnisse zu unterstützen. Solidarität, die deutlich zu spüren war. In den vergangenen Monaten hatten wir als DIE LINKE nicht wirklich viel Grund zur Freude, wenn man sich die Ergebnisse der letzten Landtagswahlen anschaut. Wir haben uns trotz herber Rückschläge in Brandenburg und Sachsen nicht unterkriegen lassen und stets für uns und unsere Anliegen gekämpft! Es hat sich gelohnt. Gewonnen haben wir nicht nur knapp, sondern sehr deutlich. Unsere Anliegen und unsere Funktion, die Interessen der Ostdeutschen zu vertreten, war deutlich erkennbar. Wir konnten unser Vertrauen ausbauen. Gemeinsam haben wir es geschafft, mit einem Wahlergebnis von 31%, einen klaren Erfolg zu verbuchen. 2014 lag die Zustimmung zu unserer Politik noch bei 28,2 Prozent. Demnach erreichte DIE LINKE 2019 das beste Ergebnis bei einer Landtagswahl, das wir jemals hatten. Ein wachsender Anteil an Frauen führte ebenfalls zu einem Stimmzuwachs. Auf diesem Erfolg wollen wir uns jedoch nicht ausruhen, sondern kämpfen auch weiterhin für Veränderung und dafür, die Gegenwart sozial gerecht und fair zu gestalten. Wir wollen die Probleme nicht aus den Augen verlieren. Die neue Regierungsbildung wird kompliziert, aber neben Bodo Ramelow stehen auch starke Frauen, wie Katja Kipping und die Thüringer Landesvorsitzende Susanne Henning-Wellsow, stets für mehr soziale Gerechtigkeit und Solidarität ein.

Gemeinsam blicken wir in Richtung Zukunft. Wir können ein Land nicht nur regieren, sondern vor allem sozial gestalten.

Eure Redaktion Judith Benda, Claudia Gohde, Bettina Gutperl, Katharina Kirchhoff, Maria K. Neumann, Antje Schiwatschev, Bianca Theis, Vera Vordenbäumen, Uta Wegner, Julia Wiedemann, Nadia Zitouni